(19)
(11) EP 0 311 563 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.02.1993  Patentblatt  1993/08

(21) Anmeldenummer: 88810661.4

(22) Anmeldetag:  27.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D04B 15/68

(54)

Strickmaschine

Knitting machine

Métier à tricoter


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 08.10.1987 CH 3934/87

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.04.1989  Patentblatt  1989/15

(73) Patentinhaber: Neukomm, Walter
CH-8200 Schaffhausen (CH)

(72) Erfinder:
  • Neukomm, Walter
    CH-8200 Schaffhausen (CH)

(74) Vertreter: Breiter, Heinz 
Patentanwälte Breiter + Wiedmer AG Postfach 366
8413 Neftenbach-Zürich
8413 Neftenbach-Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 073 613
GB-A- 2 167 451
GB-A- 2 155 053
US-A- 4 637 228
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Strickmaschine, insbesondere auf eine Flachstrickmaschine, mit einer in einem Nadelkanal eines Nadelbetts mittels einer Steuerplatine längsverschiebbar gelagerten, selbstfedernden Zwischenplatine mit einem Drückerfuss.

    [0002] Die Nadeln und die zugeordneten Nadelstösser bzw. Platinen einer Strickmaschine gleiten in den Nadelkanälen eines Nadelbettes. Mit den Schlossplatten eines Schlittens hin- und herbewegte Schlossteile betätigen die Nadeln durch aus den Betten hinausragende Nadelfüsse oder durch Arbeitsfüsse von mit den Nadeln gelenkig verbundenen Kupplungsteilen. Zur Ausführung der Grundoperationen müssen einerseits die Nadelbetriebsstellungen Stricken/Nichtstricken und Uebergabe/Uebernahme von Maschen, das Umhängen, mittels umschaltbarer Schlösser eingestellt und andererseits die einzelnen Nadeln selektiv der Betätigung durch den betreffenden Schlossteil entzogen werden können.

    [0003] In der CH-A 517 853 wird eine Strickmaschine, insbesondere eine Flachstrickmaschine, beschrieben. In den Nadelkanälen der Nadelbetten gelagerte Platinen mit einem von den Nadelschlössern beeinflussbaren Arbeitsfuss dienen dem Steuern der Nadelbewegungen. Die Platine ist als an ihren beiden Enden abgestützter elastisch biegsamer Stab ausgebildet, auf welchen ein Druckglied einwirken kann. Der Arbeitsfuss der Platine ist im Bereich ihrer maximalen Durchbiegbarkeit angeordnet. Der Arbeitsfuss ist bei gebogener Platine aus dem Bereich der Schlossteile hinausbewegt.

    [0004] Nach einer Variante der CH-A 517 853 wirkt das Druckglied nicht direkt auf die elastisch biegsame Platine ein, sondern auf eine federnde Zwischenplatine. Diese hat einen haarnadelförmig gebogenen Endabschnitt und ist zwischen einer Leiste und dem Grund des Nadelkanals verschiebbar gelagert. Zum Betätigen der Zwischenplatine sind zwei Druckplatinen notwendig, wobei die Zwischenplatine die Federfunktion, die direkt auf die Zwischenplatine einwirkende Druckplatine die Positionierungsfunktion übernimmt.

    [0005] Aus der GB-A 2167451 ist eine Strickmaschine, insbesondere eine Flachstrickmaschine, mit einem Nadelbett bekannt, in welchem die Nadeln auf federgespannten Bolzen aufliegen. Bei Ueberwindung der Federkraft kann der Nadelfuss einer Nadel dem Wirkungsbereich der Führungsflächen der Strickschlossplatte entzogen werden. Dies erfolgt durch einen Nadelstösser (Sinker), welcher direkt auf die Nadel einwirkt. Ueber einen Drückerfuss und eine Hebelasche wirken Schlossteile auf den Nadelstösser ein, welcher am von der Nadel abgewandten Ende gabelförmig ausgebildet ist, mit Nocken an den Gabelenden. Der in eine Kerbe einer Rasterschiene eingreifende untere Nocken bildet die Drehachse des Nadelstössers. Der obere Nocken liegt, ohne Ausbildung von Kerben, auf einer an der Nadelstösserabdeckung befestigten Schiene auf. Das funktionelle Konzept dieser Strickmaschine beinhaltet nicht, wie die CH-A 517 853, neben der Nadel eine Platine, Zwischenplatine und Druckplatinen, welche federnd ausgebildet sind, sondern lediglich eine nicht federnde, schwenkbare Druckplatine, welche in verschiedenen Längsverschiebungs-Positionen einrasten kann. Diese Druckplatine muss nach dem Absenken wieder angehoben werden.

    [0006] Die US-A 4637228 zeigt eine Strickmaschine mit Verbundnadeln, in welcher die Nadelkörper von längsverschieb- und schwenkbaren Auswahlklinken (selector jacks) niedergedrückt werden können. Die Klinken weisen mehrere Kerben auf, in welchen je nach Position ein im Bereich der Nadelkanäle frei gespannter Draht einrastet. Eine Hilfsfeder drückt die Klinke gegen den den Drehpunkt bildenden Draht und erzeugt gleichzeitig ein Drehmoment. Dies kann jedoch nicht als die Betriebssicherheit förderndes Einspannen bezeichnet werden.

    [0007] Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, eine Strickmaschine, insbesondere eine Flachstrickmaschine, mit einer in einem Nadelkanal eines Nadelbetts mittels einer Steuerplatine längsverschiebbar gelagerten, selbstfedernden Zwischenplatine mit einem Drückerfuss zu schaffen, welche kostengünstiger herzustellen und zu betreiben ist, einfacher arbeitet und weniger störungsanfällig ist.

    [0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss nach Patentanspruch 1 gelöst.

    [0009] Mit einer positionierbaren Zwischenplatine wird an Stelle von zwei Druckplatinen (CH-A 517 853) nur noch eine verwendet, im vorliegenden Fall Steuerplatine genannt. Es liegt auf der Hand, dass die Einsparung eines Druckteils in jedem Nadelkanal die Investitionskosten verkleinert, den Betrieb vereinfacht und dadurch ebenfalls kostengünstiger gestaltet, sowie die Störungsanfälligkeit erniedrigt wird.

    [0010] Die Selbstfederung der Zwischenplatine wird ausschliesslich durch das vom Drückerfuss abgewandte Ende erzeugt, das in an sich bekannter Weise haarnadelförmig oder Z-förmig umgebogen ist. Die dem Boden des Nadelkanals und/oder der Unterseite des Steuerplatinenbetts zugewandte Aussenfläche der Zwischenplatine mit der Einkerbung und die am Boden des Nadelkanals und/oder am Steuerplatinenbett in die Einkerbung der Zwischenplatine eingreifenden Rastrierungen erlauben nur im Zusammenwirken mit der selbstfedernden Ausführungsform der Zwischenplatine eine einfachere Bau- und Betriebsweise und eine deutliche Erhöhung der Betriebssicherheit.

    [0011] Zur Erleichterung der Verschiebung der Zwischenplatine sind die ihr zugewandten Rastrierungen zweckmässig rund, abgerundet oder abgeschrägt ausgebildet.

    [0012] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen schematisch:
    • Fig. 1 einen Schnitt durch den hinteren Teil des Nadelkanals einer Flachstrickmaschine mit Platinen, Kupplungsteil und einem Teil der Nadel,
    • Fig. 2 eine vergrösserte Darstellung der Positionierungsvorrichtung für die Zwischenplatine.


    [0013] Der in Fig. 1 dargestellte, vertikale Teilschnitt durch einen Nadelkanal 10 eines Nadelbetts zeigt alle funktionellen Teile, wobei die Nadel 12 nur teilweise dargestellt ist. Der Nadelschaft ist abgeschnitten, der Nadelkopf mit der Zunge ist - weil in üblicher Bauart ausgeführt - nicht dargestellt. Der Boden 14 des Nadelkanals ist im Bereich der von Begrenzungsleisten 13 geführten Nadel 12 dicker ausgebildet als an dessen hinterem Ende.

    [0014] Der Kupplungsteil 16 stützt einends mit dem Kupplungskopf 18 in einer entsprechenden Aussparung im Schaft der Nadel 12 und andernends auf dem Boden 14 des Nadelkanals 10 ab. Der Kupplungsteil 16 ist elastisch biegsam ausgebildet und kann mit kleinem Kraftaufwand aus dem Durchlaufkanal 20 im Schlossteil 23 der Strickschlossplatte 22 entfernt werden. Der Arbeitsfuss 24 ist in dieser, in Fig. 1 dargestellten Position dem führenden Einfluss des Durchlaufskanals 20 bzw. dem Schlossteil 23 ganz allgemein entzogen, die ausschliesslich vom Arbeitsfuss 24 in die Strick- oder Umhängeposition gebrachte Nadel bleibt beim Schlittendurchgang in Ruhelage.

    [0015] Die Zwischenplatine 26 liegt einends auf dem Kupplungsteil 16 auf. Das andere Ende der Zwischenplatine 26 ist haarnadelförmig umgebogen und stützt mit einem umgebogenen Schenkel 28 auf dem Boden 14 des Nadelkanals 10 ab. Die Zwischenplatine 26 ist zwischen den Boden 14 und die Unterseite 31 des Steuerplatinenbetts 30 gespannt.

    [0016] Ein Begrenzungsdraht 62, in einer Nut 64 angeordnet, begrenzt den Bewegungsraum des Kupplungsteils 16 und der Zwischenplatine 26.

    [0017] Die Zwischenplatine 26 ist positionierbar, der dem Steuerplatinenbett 30 zugewandte Schenkel 32 hat auf der Aussenseite eine in Querrichtung verlaufende Einkerbung 34, in welche einer von drei über die ganze Länge des Nadelbetts gespannten Drähten 36 einrastet. Diese Positionierungsvorrichtung ist in Fig. 2 im Detail dargestellt, wo auch die Verstärkung des Schenkels 32 bei der Einkerbung 34 gut erkennbar ist.

    [0018] Im Bereich des auf den Kupplungsteil 16 aufliegenden Endes der Zwischenplatine 26 kragt in Richtung der Strickschlossplatte 22 der Drückerfuss 38 ab, welcher in der gezeichneten Lage wie der Arbeitsfuss 24 ausserhalb des Wirkungsbereichs der Strickschlossplatte 22 ist.

    [0019] Die um eine Achse A schwenkbare Steuerplatine 40 wird von einer Blattfeder 42 in Uhrzeigerrichtung gedreht, sobald die Wirkung des Magneten 44 auf ihr äusseres Ende 46 entfällt. Dieser Magnet 44 besteht - in Fig. 1 nicht sichtbar - aus einem Dauermagneten, der in bezug auf seine Wirkung auf die Steuerplatine 40 elektromagnetisch neutralisiert werden kann. In der mit Normalstrich gezeigten Position ist der Elektromagnet eingeschaltet, die Steuerplatine 40 ist abgeworfen. In der punktierten Lage ist der Elektromagnet ausgeschaltet, das äussere Ende 46 der Steuerplatine 40 wird vom nicht neutralisierten Dauermagneten gehalten.

    [0020] In der in Fig. 1 dargestellten Position wird der Steuerfuss 48 der Steuerplatine 40 vom Schlossteil 50 der Steuerschlossplatte 52 geführt, sobald die Führungsfläche 54 die entsprechend ausgebildete Fläche des Steuerfusses 48 erreicht hat.

    [0021] Der einseitig von einer Steuerfläche geführte Hilfsteuerfuss 56 dient in erster Linie dem Weitertransport und der Rückführung der Steuerplatine 40 mittels des Schlossteils 58. Die Bewegungsfreiheit der Steuerplatine 40 wird in Längsrichtung durch Begrenzungsleisten 59 geschränkt.

    [0022] Sowohl die Steuerplatine 40 als auch die Zwischenplatine 26 werden nach jeder Arbeitsphase in die - in bezug auf die Längsrichtung des Nadelkanals 10 - in Fig. 1 dargestellte Ruhestellung zurückgeführt.

    [0023] Die Nadel 12 wird ausschliesslich durch die Bewegungsübertragung auf den Arbeitsfuss 24 geführt, wenn dieser in die Strickschlossplatte 22 bzw. deren Schlossteile 23 eingreift. Dies erfolgt, wenn der stets leicht gespannte Kupplungsteil 16 nicht von der Zwischenplatine 26 nach unten, in die Position Nichtstricken, gedrückt wird. Vom Strickschloss kann die Nadel 12 in die Positionen Stricken, Fangen, Uebergabe oder Uebernahme geführt werden.

    [0024] Die Zwischenplatine 26 ist derart gespannt, dass der Drückerfuss 38 ohne Fremdeinwirkung in eine Ausnehmung der Strickschlossplatte 22 bzw. von deren Schlossteilen 23 geführt wird, sobald der Weg frei ist.

    [0025] Eine abgeworfene Steuerplatine 40 kann vom Schlossteil 50 durch Einwirkung auf den Steuerfuss 48 derart verschoben werden, dass die mitverschobene Nase 60 nach dem Ueberwinden des Spiels von beispielsweise 7 mm die Zwischenplatine 26 ihrerseits derart verschiebt, dass der Drückerfuss 38 die Ruheposition I verlässt und die Position II oder III erreicht. Exakt in der Position II rastet der mittlere Draht 36 (Fig. 2) in der Einkerbung 34 der Zwischenplatine 26 ein, in der Position III des Drückerfusses rastet der rechte Draht 36 ein. Aus diesem Beispiel wird die wesentliche Bedeutung des Rasters für die Positionierung der Zwischenplatine 26 deutlich.

    [0026] Die Position I für den Drückerfuss 38, die Ruheposition, ist stets eine im Strickschloss senkrecht zum Nadelkanal 10 verlaufende Bahn, der Arbeitsfuss 24 der Nadeln 12 bleibt in dieser Position ausserhalb des Wirkungsbereichs von zu Nadelbewegungen führenden Schlossteilen 23 der Strickschlossplatte 22.

    [0027] In der Position II für den Drückerfuss 38 wird der Arbeitsfuss 24 des Kupplungsteils 16 durch die Zwischenplatine 26 so verschoben, dass er beim Eingriff in einen Durchlaufkanal 20 der Strickschlossplatte 22 bzw. in deren Schlossteile 23 die Nadel 12 in die Uebergabe- oder Strickposition führt.

    [0028] Verschiebt die Steuerplatine 40 den Drückerfuss 38 der Zwischenplatine 26 in die Position III, so wird der Arbeitsfuss 24 des Kupplungsteils 16 so positioniert, dass die Nadel 12 beim Einrasten in der Strickschlossplatte 22 in Uebernahme- oder Fangposition geführt wird.

    [0029] Die Aussparungen in der Strickschlossplatte 22 bzw. in deren Schlossteilen 23 sind so angefertigt, dass der Drückerfuss 38 von der Ruheposition I in eine Arbeitsposition II oder III gebracht werden kann, ohne dass er abgesenkt werden muss.

    [0030] In den Arbeitspositionen II und III können in an sich bekannter Weise - in Richtung der Schlittenbewegung - Drückerleisten in den Schlossteilen 23 einer Strickschlossplatte 22 derart montiert sein, dass die Drückerfüsse 38, und damit auch die Arbeitsfüsse 24, ausserhalb des Wirkungsbereichs der in Richtung des Nadelkanals 10 wirkenden Bestandteile der Strickschlossplatte 22 bzw. deren Schlossteile 23 geraten, was die Stillegung der entsprechenden Nadeln 12 bedeutet. Dies bietet also neben dem individuellen Festlegen des äusseren Endes 46 von Steuerplatinen 40 auf dem zugeordneten Magneten 44 eine zweite Möglichkeit, die Nadeln einzeln oder gruppenweise ausser Funktion zu setzen, womit verschiedene Strickmuster herstellbar sind.


    Ansprüche

    1. Strickmaschine, insbesondere Flachstrickmaschine, mit einer in einem Nadelkanal (10) eines Nadelbetts, zwischen dem Boden (14) und der Unterseite (31) eines Steuerplatinenbetts (30), mittels einer einzigen Steuerplatine (40) längsverschiebbar gelagerten, selbstfedernden Zwischenplatine (26) mit einem Drückerfuss (38), welche Zwischenplatine auf einen einends mit einer Nadel (12) gelenkig verbundenen, andernends auf dem Boden (14) des Nadelkanals abstützenden, elastisch biegsamen Kupplungsteil (16) einwirkt und dessen Arbeitsfuss (24) in den Bereich der Schlossteile (23) der Strickschlossplatte (22) führt bzw. aus diesem Bereich hinausbewegt, am vom Drückerfuss (38) abgewandten, umgebogenen Ende der Zwischenplatine (26) an wenigstens einem Schenkel (28,32) eine in Querrichtung verlaufende Einkerbung (34) ausgebildet ist, und der Boden (14) des Nadelkanals (10) und/oder die Unterseite (31) des Steuerplatinenbetts (30) entsprechende mit der Einkerbung (34) direkt zusammenwirkende Rastrierungen (36) aufweist/aufweisen.
     
    2. Strickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (14) des Nadelkanals (10) und/oder an der Unterseite (31) des Steuerplatinenbetts (30) wenigstens zwei, vorzugsweise drei, bei entsprechender Positionierung der Zwischenplatine (26) in eine Einkerbung (34) der Zwischenplatine (26) eingreifende Rastrierungen (36) ausgebildet sind.
     
    3. Strickmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die der Zwischenplatine (26) zugewandten Rastrierungen (36) rund, abgerundet oder abgeschrägt sind.
     
    4. Strickmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass in entsprechenden Aussparungen der Unterseite (31) des Steuerplatinenbetts (30) sich über das ganze Nadelbett erstreckende Drähte (36) gespannt oder Rundstäbe angeordnet sind, von welchen einer in der Einkerbung (34) des oberen Schenkels (32) der Zwischenplatine (26) einrastet.
     
    5. Strickmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatine (26) am Ort der Einkerbung (34) verstärkt ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Knitting machine, especially a flat bed knitting machine, comprising a self-springing intermediate sinker (26) which is provided with a presser foot (38), is mounted in a needle slot (10) of a needle bed between the bottom (14) and the underside (31) of a control sinker bed (30) and can be displaced in the longitudinal direction by means of one single control sinker (40), said intermediate sinker acting on an elastically flexible coupling component (16) hinged at one end on to a needle (12) and at the other end supported on the bottom (14) of the needle slot and the heel (24) thereof leading into the region of the cams (23) of the cam box (22) or moving out of this region, a notch (34) extending in the transverse direction being formed on at least one arm (28, 32) of the bent end of the intermediate sinker (26) remote from the presser foot (38) and the bottom (14) of the needle slot (10) and/or the underside (31) of the control sinker bed (30) having corresponding catches (36) directly cooperating with the notch (34).
     
    2. Knitting machine according to claim 1, characterised in that at least two, preferably three, catches (36) engaging a notch (34) in the intermediate sinker (26) when the intermediate sinker (26) is in an appropriate position are formed on the bottom (14) of the needle slot (10) and/or on the underside (31) of the control sinker bed (30).
     
    3. Knitting machine according to claim 1 or claim 2, characterised in that the catches (36) directed towards the intermediate sinker (26) are round, rounded or bevelled.
     
    4. Knitting machine according to one of claims 1 - 3, characterised in that wires (36) extending over the entire needle bed are tensioned or round bars are arranged in corresponding recesses in the underside (31) of the control sinker bed (30), one of which locks into the notch (34) of the upper arm (32) of the intermediate sinker (26).
     
    5. Knitting machine according to one of claims 1 - 4, characterised in that the intermediate sinker (26) is reinforced at the notch (34).
     


    Revendications

    1. Métier à tricoter, en particulier métier à tricoter à plat, avec une platine intermédiaire (26) à suspension, à pied de poussée (38), montée, de manière mobile dans le sens longitudinal, à l'aide d'une seule platine de commande (40), dans le canal à aiguille (10) d'un lit à aiguilles, entre le fond (14) et la face inférieure (31) d'un lit de platine de commande (30), platine intermédiaire qui agit sur un élément de couplage (16) flexible relié de manière articulée, à une extrémité, à une aiguille (12) et s'appuyant, à l'autre extrémité, sur le fond (14) du canal à aiguille et dont le pied de travail (24) pénètre dans la zone des éléments de verrou (23) de la plaque de verrou à tricoter (22), respectivement se déplace hors de cette zone, à l'extrémité recourbée de la platine intermédiaire (26) opposée au pied de poussée (38) étant réalisée, sur au moins une branche (28, 32), une encoche (34) s'étendant dans le sens transversal et le fond (14) du canal à aiguille (10) et/ou la face inférieure (31) du lit de platine de commande (30) présentant des cames d'encliquetage correspondantes coopérant directement avec l'encoche (34).
     
    2. Métier à tricoter suivant la revendication 1, caractérisé en ce que sur le fond (14) du canal à aiguille (10) et/ou la face inférieure (31) du lit de platine de commande (30) sont réalisées au moins deux, de préférence trois, cames d'encliquetage (36) s'engageant, lors du positionnement correspondant de la platine intermédiaire (26), dans une encoche (34) de la platine intermédiaire (26).
     
    3. Métier à tricoter suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les cames d'encliquetage (36) orientées vers la platine intermédiaire (26) sont rondes, arrondies ou chanfreinées.
     
    4. Métier à tricoter suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que dans des évidements correspondants dans la face inférieure (31 du lit de platine de commande (30) sont tendus des fils (35) s'étendant sur tout le lit à aiguille ou disposées des tiges rondes dont l'une vient à encliqueter dans l'encoche (34) de la branche supérieure (32) de la platine intermédiaire (26).
     
    5. Métier à tricoter suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la platine intermédiaire (26) se présente renforcée à l'endroit de l'encoche (34).
     




    Zeichnung