Zweiteiliger Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweiteiligen Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus DE-A-3727789 ist ein Verschluss bekannt, der eine dosierte Abgabe des flüssigen Inhalts des Behälters ermöglicht. Nachteilig ist bei diesem Verschluss, dass er einen Totraum aufweist, der beim Austritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespült wird. Einen Totraum weist auch ein gattungsgemäßer Verschluß nach der US-A- 3 216 630 auf. Teile der Flüssigkeit können dort längere Zeit verweilen, was insbesondere bei Flüssigkeiten mit begrenzter Lagerfähigkeit beispielsweise wegen spontaner Aushärtung oder sonstiger Veränderung, beispielsweise bei gewissen Einkomponentenklebstoffen, Fetten, Lebensmitteln usw., unzulässig ist. Nachteilig ist bei diesen Verschlüssen ausserdem, dass sie einen Ausgussbereich aufweisen, wo nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts ein Flüssigkeitsrest verbleibt, der dann in längerem Kontakt mit der Aussenluft steht. Wiederum ist dies unzulässig bei Flüssigkeiten, die im Kontakt mit der Aussenluft aushärten oder sich sonstwie verändern können, beispielsweise bei Einkomponentenklebstoffen, die an der Luft aushärten, Fetten, die ranzig werden, oder Lebensmitteln, die austrocknen.

[0003] Aus EP-A-0296103 ist ein Verschluss bekannt, der ein Stopfelement aufweist, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses die obere Oeffnung des Oberteils stopft. Damit soll verhindert werden, dass es einen Bereich des Verschlusses gibt, wo nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts ein Flüssigkeitsrest verbleibt, der dann in längerem Kontakt mit der Aussenluft steht. Nachteilig ist dabei, dass nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts immer noch ein Tropfen Flüssigkeit die obere Oeffnung des Oberteils samt dem Stopfelement überbrückt, insbesondere wenn die Flüssigkeit so zähflüssig ist, dass auch ein grosser Tropfen nicht durch Abschütteln entfernbar ist. Der Verschluss nach EP-A-0296103 wird durch diesen Tropfen verschmutzt und/oder verklebt. Zudem weist der Verschluss nach EP-A-0296103 einen Totraum auf, der beim Austritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespült wird. Im übrigen ist der Verschluss nach EP-A-0296103 mit Sollbruchstellen oder flexiblen Teilen versehen und daher entsprechend aufwendig herzustellen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der keinen beim Austritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespülten Totraum und keinen Ausgussbereich aufweist, der nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts den Verbleib eines Flüssigkeitsrests in Kontakt mit der Aussenluft ermöglicht, ferner keine nennenswerte Bildung eines die obere Oeffnung des Oberteils überbrückenden Tropfens zulässt, und ausserdem kostengünstig herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss von einem Verschluss mit der im Anspruch 1 angegebenen Merkmalskombination gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen des erfindungsgemässen Verschlusses ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Der erfindungsgemässe Verschluss ist zweiteilig und im wesentlichen drehsymmetrisch ausgebildet, so dass er kostengünstig herstellbar ist.

[0007] Dadurch, dass gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Ventilstift und das Ventilrohr beide kegelstumpfförmig mit unterschiedlichen Konuswinkel ausgebildet und voneinander im Abstand sind, wird im Vergleich zu bekannten Verschlüssen die Fähigkeit des Verschlusses verbessert, durch Verdrehen die Flüssigkeit zu dosieren, insbesondere erfolgt die Einstellung der Dosierung progressiver.

[0008] Die beiden Zylinderabschnitte gewährleisten mit Hilfe der Dichtungswölbung die Abdichtung des Oberteils gegenüber dem Unterteil. Bei aufgeschraubtem Verschluss strömt die Flüssigkeit innerhalb des konischen Zwischenteils an den Verbindungstegen vorbei. Bei voll zugeschraubtem Verschluss liegen die Zylinderabschnitte im mittleren Bereich des Verschlusses zwischen dem Gewinde und dem Ventil, und die oberen Enden der Zylinderabschnitte liegen etwa einander gegenüber in Nähe des unteren Endes des konischen Zwischenteils. Durch diese Anordnung und dadurch, dass die Dichtungswölbung im wesentlichen am oberen Ende des inneren Zylinderabschnitts angeformt ist, gibt es beim erfindungsgemässen Verschluss im wesentlichen keinen Totraum.

[0009] Die bevorzugte Ausbildung der Dichtungswölbung als Wulst versteift diese sehr, was die Abdichtung noch verbessert.

[0010] Beim Zuschrauben des Verschlusses wird die obere Oeffnung des Oberteils durch den Abdichtungsteil gestopft. Wenn der Abdichtungsteil so bemessen ist, dass dann sein oberes Ende etwa bündig zur oberen Oeffnung des Oberteils liegt, so bildet dort die Substanz, die beim Zuschrauben des Verschlusses vom Abdichtungsteil aus dem Oberteil ausgestossen wurde, einen Rest in Form eines Wulstes, den, auch wenn er aushärtet, die Bedienungsperson mit der Fingerkuppe oder mit dem Nagel leicht entfernen kann. Wenn, in einer ebenfalls bevorzugten Alternative, der Abdichtungsteil beim Zuschrauben des Verschlusses nicht nur in die obere Oeffnung des Oberteils eingeführt, sondern weiter durch den Oberteil vorgestossen wird, so dass sein oberes Ende im voll zugeschraubten Zustand des Verschlusses den Oberteil überragt, dann wird die im Bereich der oberen Oeffnung verbleibende Flüssigkeit weggestossen und es kann dort nur noch wenig Rest übrigbleiben und aushärten. Auf jeden Fall kann sich kein aushärtender Propfen bilden.

[0011] Ausserdem spreizt der Abdichtungsteil die obere Oeffnung des Oberteils gegen die Elastizität des Kunststoffes, wenn er in die obere Oeffnung des Oberteils eingeführt wird, da sein Durchmesser grösser ist als derjenige der Oeffnung, wenn der Verschluss aufgeschraubt ist. Dies bewirkt eine Selbstreinigung der oberen Oeffnung sowie eine Verbesserung der Abdichtung.

[0012] Durch die Zusammenwirkung der Schikane und der Rippe wird die Drehung des Verschlusses auf das zulässige Mass beschränkt. Einerseits kann der Verschluss nicht aufgehen, so dass keine unkontrollierte Flüssigkeitsausgabe erfolgen kann, was unter anderem bei Cyanacrylklebstoffen für die umstehenden Personen sehr gefährlich wäre. Andererseits ermöglicht die Festlegung des Drehwinkels und der beiden Endstellungen des Verschlusses, die verschiedenen Teile des Verschlusses genau so zu bemessen, dass der Abdichtungsteil beim Aufschrauben die Oeffnung des Verschlusses und das Ventilrohr kontinuierlich immer mehr freigibt, womit eine optimale Empfindlichkeit der Dosierung erreicht wird, und in der zugeschraubten Endstellung präzis gegenüber dem Oberteil mit den Vorteilen, die im vorangehenden dargelegt wurden.

[0013] Die Zusammenwirkung der Schikane und der Rippe ermöglicht auch, an beiden Teilen des Verschlusses Markierungen anzubringen, deren Zusammenwirkung einer Bedienungsperson erlaubt, die Dosierung genau und wiederholbar einzustellen.

[0014] Die Zusammenwirkung der Schikane mit dem an der Rippe angeordneten Nocken ermöglicht, den Verschluss in seiner zugeschraubten Endstellung und in Nähe davon, beispielsweise über eine erste Vierteldrehung des Aufschraubens, leicht zu bremsen bzw. festzuhalten. Diese Massnahme bringt einerseits den Vorteil, das ein unerwünschtes spontanes oder zufälliges Aufschrauben verhindert wird. Andererseits bringt diese Massnahme den Vorteil, dass das anfängliche Aufschrauben gebremst wird, so dass die im Behälter enthaltene Gase nicht plötzlich entweichen können, womit die Gefahr vermindert wird, dass Spritzer beispielsweise von Cyanacrylklebstoff in die Augen der Bedienungsperson gelangen.

[0015] Da der erfindungsgemässe Verschluss durch Drehung geöffnet und geschlossen wird und selbstreinigend ist, braucht seine Spitze nicht zugänglich zu sein, was ermöglicht, das Ventilrohr aussen als Luer-Konus auszubilden, was somit einen Normanschlussteil ergibt, an den Schläuche, Nadeln usw. sehr leicht anschliessbar sind.

[0016] Wenn der erfindungsgemässe Verschluss auf einem Behälter aufgesetzt ist, der sich von seinen Abmessungen her in die Hand nehmen lässt, so ist es eine bedeutender Vorteil der Erfindung, dass der Verschluss mit dem Daumen und dem Zeigefinger der gleichen Hand, die den Behälter hält, öffnen und schliessen lässt, d.h. der erfindungsgemässe Verschluss ermöglicht die Einhandbedienung. Die andere Hand bleibt frei, beispielsweise zum Halten von Teilen bei Klebarbeiten.

[0017] Nachstehend wird ein Ausbildungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Unterteil des erfindungsgemässen Verschlusses, in teilweise aufgebrochener Vorderansicht;

Fig. 2 einen Oberteil des erfindungsgemässen Verschlusses, in teilweise aufgebrochener Vorderansicht;

Fig. 3 den Unterteil der Fig. 1, in Vorderansicht im axialen Längsschnitt;

Fig. 4 den Oberteil der Fig. 2, in Vorderansicht im axialen Längsschnitt;

Fig. 5 den Unterteil der Fig. 1, in Draufsicht;

Fig. 6 den Oberteil der Fig. 2, in Untersicht;

Fig. 7 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im zugeschraubten Zustand, im Schnitt, mit einer ersten besonderen Ausbildung des Abdichtungsteils;

Fig. 8 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im aufgeschraubten Zustand, im Schnitt; und

Fig. 9 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im zugeschraubten Zustand wie in Fig. 7 sowie den oberen Teil eines Behälters, auf dem der Verschluss montiert ist, im Schnitt, mit einer zweiten besonderen Ausbildung des Abdichtungsteils.

[0018] Im nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung wird, wegen der Zusammenwirkung der Teile, auf alle Figuren gleichzeitig Bezug genommen, wobei einander gleiche Teile in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichnen versehen sind. In einer Gesamtdarstellung in Vorderansicht oder Draufsicht des zweiteiligen Verschlusses im montierten Zustand wurde der Unterteil des Verschlusses vom Oberteil fast ganz verdeckt werden. Deswegen wird für die Darstellung der Zusammenwirkung der beiden Teile des Verschlusses auf die Figuren 7, 8 und 9 verwiesen, die den Verschluss im Längsschnitt in seinem zugeschraubten bzw. aufgeschraubten Zustand sowie in Fig. 9 zusätzlich einen oberen Teil eines Behälters zeigen.

[0019] Der erfindungsgemässe Verschluss ist dazu bestimmt, mit einem eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter zusammenzuwirken, entweder um den Behälter dicht zu verschliessen oder um den Austritt der fliessfähigen Substanz aus dem Behälter durch den Verschluss hindurch zu erlauben, beispielsweise unter Einwirkung von Druck eines Gases oder Kraft eines Kolbens auf den Behälter, wenn dieser steif ist, oder durch Quetschen eines flexiblen Behälters von Hand.

[0020] Ein Unterteil 1 (vgl. Fig. 1, 3 und 5) und ein Oberteil 2 (vgl. Fig. 2, 4 und 6) des erfindungsgemässsen Verschlusses (vgl. Fig. 7 und 8) sind beide in bezug auf eine Symmetrieachse A des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetrisch. Der Unterteil 1 und der Oberteil 2 sind beide aus Kunststoff gefertigt.

[0021] Der Unterteil 1 umfasst einen Schraubzylinder 120, der auf einen Behälter 127 aufsetzbar ist. Der obere Teil des Behälters 127 mit einem Kragen 128 ist auf Fig. 7 und 8 sichtbar. Zur Befestigung des Unterteils 1 auf den Behälter 127 ist ein Befestigungsorgan 102, 102′ beispielsweise in Form von Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ vorgesehen.

[0022] Zwischen einem unteren Ende 103 und einem oberen Ende 104 des Unterteils 1 befindet sich eine im wesentlichen drehsymmetrische, nicht ge- bzw. durchlochte Mantelfläche 107, die also kontinuierlich und dicht ist. Die Mantelfläche 107 endet am unteren Ende 103, indem sie den Rand einer unteren Oeffnung 105 bildet, und am oberen Ende 104, indem sie den Rand einer oberen Oeffnung 106 bildet.

[0023] Am unteren, dem Behälter zugewandten Ende 103 des Unterteils 1 oder in Nähe davon sind beispielsweise vier nach aussen ragende Markierungen 116 in regelmässigen Abständen zueinander angeordnet. Diese Markierungen sind beispielsweise als nach aussen ragende Elemente ausgebildet, könnten aber auch als von aussen sichtbares Prägemuster oder sonstwie ausgebildet sein. Dabei können mehrere oder nur eine Markierung vorgesehen sein.

[0024] Im unteren Bereich des Unterteils 1 befindet sich am Schraubzylinder 120 ein Aussengewinde 101 zur Befestigung und Führung eines Innengewindes 201 des Oberteils 2.

[0025] Oberhalb des Schraubzylinders 120 ist axialsymmetrisch ein Zylinderabschnitt 110 angeordnet, der in Nähe seines oberen Endes 112 mit einer Dichtungswölbung 111 versehen ist. Die Dichtungswölbung 111 ist am Zylinderabschnitt 110 als Wulst angeformt und davon ausgehend radial nach aussen gerichtet.

[0026] Der Oberteil 2 umfasst einen Schraubzylinder 220, der auf den Schraubzylinder des Unterteils 1 aufsetzbar ist. Der Schraubzylinder 220 kann am unteren Ende durch einen nicht dargestellten entfernbaren Garantiering umschlossen sein. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, wirkt der Garantiering mit am Unterteil 1 angeordneten Vorsprüngen zusammen, im vorliegenden Ausbildungsbeispiel mit den vier nach aussen ragenden Markierungen 116, um ein Verdrehen des Oberteils 2 gegenüber dem Unterteil 1 und damit eine Oeffnung des Verschlusses zu verhindern. Die Benützung des Inhalts des Behälters wird somit verhindert, solange der Garantiering nicht entfernt wird. Nach Entfernung des Garantierings kann dieser nicht wieder am Verschluss angebracht werden.

[0027] Zwischen einem unteren Ende 203 und einem oberen Ende 204 des Oberteils 2 befindet sich eine im wesentlichen drehsymmetrische, nicht ge- bzw. durchlochte Mantelfläche 207, die also ebenfalls kontinuierlich und dicht ist. Die Mantelfläche 207 endet am unteren Ende 203, indem sie den Rand einer unteren Oeffnung 205 bildet, und am oberen Ende 204, indem sie den Rand einer oberen Oeffnung 206 bildet.

[0028] Am unteren, dem Behälter zugewandten Ende 203 des Oberteils 2 oder in Nähe davon ist beispielsweise eine von aussen sichtbare Markierung 216, 216′ angeordnet. Diese Markierung ist im dargestellten Ausbildungsbeispiel sowohl an der etwa zylindrischen Aussenwand des Oberteils 2 (Markierung 216) als auch im wesentlichen von oben sichtbar an einer nach oben gerichteten Fläche des Oberteils 2 (Markierung 216′) angebracht. Diese Markierung ist beispielsweise als von aussen oder oben sichtbares Prägemuster ausgebildet, könnte aber auch als nach aussen ragendes Element oder sonstwie ausgebildet sein. Dabei können eine oder mehrere Markierungen vorgesehen sein.

[0029] Um einer Bedienungsperson zu erlauben, die relative Position bzw. Drehlage des Unterteils 1 zum Oberteil 2 festzustellen, sind die Markierungen am Unterteil 1 und am Oberteil 2 so zueinander angeordnet, dass sie im montierten Zustand des Verschlusses einander gegenüberliegen. Wenn der Verschluss bis zum Anschlag zugeschraubt ist, liegt zumindest eine der am Unterteil 1 angeordneten Markierungen 116 gegenüber einer der am Oberteil 2 angeordneten Markierungen 216, 216′.

[0030] Im unteren Bereich des Oberteils 2 befindet sich am Schraubzylinder 220 ein Innengewinde 201 zur Befestigung und Führung auf dem Aussengewinde 101 des Unterteils 1.

[0031] Oberhalb des Schraubzylinders 220 ist axialsymmetrisch ein Zylinderabschnitt 210 angeordnet, der mit der Dichtungswölbung 111 des Zylinderabschnitts 110 des Unterteils 1 zusammenwirkt, um eine gute Abdichtung zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 gegen Lufteintritt der Austritt der im Behälter befindlichen Flüssigkeit zu gewährleisten.

[0032] Im montierten Zustand des Verschlusses ist das Innengewinde 201 auf dem Aussengewinde 101 aufgeschraubt und damit wirkverbunden. Somit ist der Ventilstift 109 relativ zum Ventilrohr 209 durch Drehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 axial versetzbar. Dabei umschliessen die beiden Zylinderabschnitte 110 und 210 einander koaxial auf zumindest einem Teil ihrer Länge, und sie werden relativ zueinander durch Drehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 axial versetzt, die beiden Zylinderabschnitte 110 und 210 bleiben aber ständig zueinander abgedichtet.

[0033] Am Zylinderabschnitt 110 des Unterteils 1 und oberhalb davon ist mit Hilfe von drei Verbindungsstegen 108 ein axial angeordneter, nach oben gerichteter Ventilstift 109 gehalten. Der Zylinderabschnitt 110, der im montierten Zustand des Verschlusses innen angeordnet ist, befindet sich somit im mittleren Bereich des Unterteils 1 zwischen dem Aussengewinde 101 und dem Ventilstift 109.

[0034] Am Zylinderabschnitt 210 des Oberteils 2 und oberhalb davon ist mit Hilfe eines im wesentlichen konischen Zwischenteils 208 ein axial angeordnetes Ventilrohr 209 gehalten. Der Zylinderabschnitt 210, der im montierten Zustand des Verschlusses aussen angeordnet ist, befindet sich somit im mittleren Bereich des Oberteils 2 zwischen dem Innengewinde 201 und dem Ventilrohr 209.

[0035] Somit liegen die oberen Enden 112 bzw. 212 der beiden Zylinderabschnitte 110 bzw. 210 im wesentlichen auf gleicher Höhe einander gegenüber, wenn sich der Verschluss im montierten Zustand befindet und voll zugeschraubt ist.

[0036] Das Aussengewinde 101 und das Innengewinde 201 bilden zusammen ein Schraubengewinde mit einer gegebenen Steigung, die entsprechend dem Verdrehwinkel des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 einen Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 definiert.

[0037] Die jeweiligen Längen des Ventilstifts 109 und des Ventilrohrs 209 sind so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift 109 vom Ventilrohr 209 koaxial im wesentlichen auf der ganzen Länge des Ventilrohrs 209 umschlossen ist. Andererseits sind die Länge des Ventilstifts 109 und die Länge des Ventilrohrs 209 im Verhältnis zum Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll aufgeschraubt ist, der Ventilstift 109 im wesentlichen ausserhalb des Ventilrohrs 209 liegt.

[0038] Am oberen Ende des Ventilstifts 109 ist ein Abdichtungsteil 113 vorgesehen, der als Verlängerung des Ventilstifts 109 axial daran angeformt ist. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, wird die obere Oeffnung 206 des Oberteils 2 vom Abdichtungsteil 113 gestopft.

[0039] Der Ventilstift 109 und das Ventilrohr 209 sind beide kegelstumpfförmig. Beide verjüngen sich in Richtung zur oberen Oeffnung 206 des Oberteils 2 hin (im montierten Zustand des Verschlusses betrachtet). Dabei ist der Konuswinkel des Ventilstifts 109 spitzer als der Konuswinkel des Ventilrohrs 209, so dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift 109 stets einen Abstand zum Ventilrohr 209 aufweist. Damit wird ein dosierbares Oeffnen des aus dem Ventilstift 109 und dem Ventilrohr 209 zusammengestzten Ventils erleichtert.

[0040] Der Abdichtungsteil 113 kann wie in der in Fig. 1, 7 und 8 dargestellten Ausbildung zylindrisch ausgebildet sein. Wie in einer in Fig. 3 dargestellten Ausbildungsvariante kann der Abdichtungsteil 113 aber auch als stetige konische Verlängerung des konischen Ventilstifts 109 ausgebildet sein.

[0041] In der in Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausbildung ist der Abdichtungsteil 113 etwa so lang bemessen, wie der Oberteil 2 an dessen oberem Ende 204 im Bereich seiner oberen Oeffnung 206 dick ist. Daher ist ein oberes Ende 114 des Abdichtungsteils 113 mit dem oberen Ende 204 des Oberteils 2 etwa bündig, wenn der Verschluss im montierten Zustand und voll zugeschraubt ist, d.h. der Abdichtungsteil 113 steht dann axial kaum hervor.

[0042] In der Ausbildung gemäss Fig. 9 ist der Abdichtungsteil 113 hingegen länger bemessen, als der Oberteil 2 an dessen oberem Ende 204 im Bereich seiner oberen Oeffnung 206 dick ist. Daher überragt in Fig. 9 ein oberes Ende 114 des Abdichtungsteils 113 das obere Ende 204 des Oberteils 2 im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, d.h. der Abdichtungsteil 113 steht dann axial um eine vorbestimmte Vorsprunghöhe hervor.

[0043] Zur besseren Abdichtung ist der Durchmesser des Abdichtungsteils 113 am Unterteil 1 um 0,01 bis 0,25 mm grösser als der Durchmesser der oberen Oeffnung 206 am Oberteil 2. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, kann der Abdichtungsteil 113 somit nur gegen die Wirkung der Elastizität des Materials des Kunststoffs in die obere Oeffnung 206 eingeführt werden. Um dies zu ermöglichen, ist das Material des Kunststoffs in bezug auf seine Elastizität entsprechend gewählt. Zur Erleichterung der Einführung des Abdichtungsteils 113 in die obere Oeffnung 206 kann diese, wie in Fig. 4 sichtbar, an ihrer Unterseite mit einer konischen Erweiterung versehen sein.

[0044] Zur leichteren Verbindung des Verschlusses mit einer externen Vorrichtung wie Schlauch, Nadel usw. ist eine äussere Wandung 217 des Ventilrohrs 209 als Normkonus, beispielsweise als Luer-Konus ausgebildet.

[0045] Am Unterteil 1 ragt der axial angebrachte Zylinderabschnitt 110 mit radialem Abstand in den Schraubzylinder 120 hinein, derart, dass zwischen dem Schraubzylinder 120 und dem Zylinderabschnitt 110 eine Einwölbung 122 mit einer im wesentlichen zylindrischen Innenfläche 123 gebildet wird. An dieser zylindrischen Innenfläche 123 der Einwölbung 122 ist eine Rippe 115 angeordnet, die parallel zur Achse A liegt, radial nach innen gerichtet ist und sich im Abstand zur Achse A befindet. Aus Gründen der Herstellung und der Festigkeit sowie zur Erleichterung der Montage ist die Rippe 115 als ebene Wandung ausgebildet, welche die Einwölbung 122 unterteilt, indem sie den Zylinderabschnitt 110 mit der zylindrischen Innenfläche 123 verbindet.

[0046] Am Oberteil 2 ist etwa in Verlängerung des Zylinderabschnitts 210 an dessen unterem Ende 224 eine nach unten gerichtete Schikane 215 angeordnet, die parallel zur Achse A liegt, sich im Abstand zur Achse A befindet und im wesentlichen als Kombination eines vollen Sektor und der übrigbleibenden Lücke einer zylindrischen Mantelfläche ausgebildet ist. Aus Gründen der Herstellung und der Festigkeit sowie zur Erleichterung der Montage ist die Schikane 215 an ihrem unteren Ende in Nähe der beim Zuschrauben vorderen Kante mit einer nach unten gerichteten Spitze 225 und an ihrem oberen Ende in Nähe der beim Zuschrauben hinteren Kante mit einer schwanzförmigen Erweiterung versehen.

[0047] Im montierten Zustand des Verschlusses wirken die Rippe 115 und die Schikane 215 zusammen, um durch Anschlag aufeinander die Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 zu begrenzen. Der von Rippe 115 und Schikane 215 erlaubte Verdrehwinkel des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 ist grundsätzlich kleiner als eine volle Umdrehung, im dargestellten Ausbildungsbeispiel sind die Breite der Rippe 115 und die Bogenlänge der Schikane 215 so gewählt, dass der zugelassene Verdrehwinkel etwa eine Dreivierteldrehung betragt.

[0048] Bei diesem zugelassenen Verdrehwinkel ist der entsprechende Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 in der in Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausbildung so bemessen, dass der Abdichtungsteil 113, wenn der Verschluss montiert und voll zugeschraubt ist, die obere Oeffnung 206 gerade stopft, derart, dass sich das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in axialer Richtung etwa bündig mit der oberen Oeffnung 206 befindet.

[0049] In der in Fig. 9 dargestellten Ausbildung ist der Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 länger als die Summe der Dicke des Oberteils 2 (an dessen oberem Ende 204 im Bereich seiner oberen Oeffnung 206) und der Vorsprunghöhe des Abdichtungsteils 113 (über das obere Ende 204 des Oberteils 2 im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist). Dies gewährleistet, dass der Abdichtungsteil 113 auch bei dem von Rippe 115 und Schikane 215 begrenzten Verdrehwinkel die obere Oeffnung 206 voll durchquert, wenn der Verschluss montiert und voll zugeschraubt ist, derart, dass sich das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in axialer Richtung über der oberen Oeffnung 206 befindet.

[0050] Andererseits ist die Länge des Abdichtungsteils 113 unter Berücksichtigung des Hubs des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 bei diesem zugelassenen Verdrehwinkel stets so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 aus der oberen Oeffnung 206 des Oberteils 2 und aus dem grössten Teil des Ventilrohrs 209 zurückgezogen ist. Dann sind die obere Oeffnung 206 sowie grösstenteils das Ventilrohr 209 für den Durchfluss der im Behälter enthaltenen fliessfähigen Substanz freigegeben.

[0051] Am Unterteil 1 ist noch ein Nocken 118 vorgesehen, der an der zylindrischen Innenfläche 123 der Einwölbung 122 im Abstand zur Achse A sowie parallel dazu angeordnet und radial nach innen gerichtet ist. Die Länge des Nockens 118 in Richtung parallel zur Achse A ist so bemessen, dass der Nocken 118 mit der Schikane 215 zusammenwirkt, wenn der Verschluss montiert ist und sich in einer Position zwischen voll zugeschraubt und höchstens einviertel aufgeschraubt befindet. Die Zusammenwirkung des Nockens 118 mit der Schikane 215 besteht in einer Reibung, die gegen die Wirkung der Elastizität des Materials überwindbar ist und eine Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 hindert.

[0052] Die Fig. 7 und 8 zeigen den gesamten erfindungsgemässen Verschluss in axialem Längsschnitt dar.

[0053] Fig. 7 und 9 zeigen den Verschluss in geschlossenem Zustand, wobei Fig. 9 auch einen Behälter 127 zeigt. Mittels des Aussengewindes 101 und des Innengewindes 201 als Führung und Befestigung ist der Oberteil 2 ganz auf den Unterteil 1 hinuntergeschraubt. Der Behälter 127 wird mit seinem Kragen 128 durch das aus Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ bestehende Befestigungsorgan 102, 102′ im Unterteil 1 des Verschlusses gehalten. Die Schikane 215 ist an der Rippe 115 im Anschlag. Besonders sichtbar ist, wie die obere Oeffnung 206 vom Abdichtungsteil 113 durchdrungen und somit vollständig verschlossen ist, der Ventilstift 109 voll vom Ventilrohr 209 umschlossen ist und diesen weitgehend füllt, und das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in Fig. 7 zur oberen Oeffnung 206 bündig ist und in Fig. 9 aus der oberen Oeffnung 206 hervorragt. Der Dosierraum zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 reicht in axialer Richtung von der Abdichtung durch den Wulst 111 zwischen dem Zylinderabschnitten 110 und 210 bis zur Abdichtung zwischen dem Abdichtungsteil 113 und der oberen Oeffnung 206 gegen die Wirkung der Elastizität des Materials. Dieser Dosierraum ist gegenüber der Aussenluft vollständig abgedichtet und von sehr kleinem Volumen. Er enthält sowohl vor dem ersten Gebrauch der Verschlusses als auch danach fliessfähige Substanz oder, beispielsweise von der Herstellung des Verschlusses her, gegebenenfalls ein Gas aus dem Behälter 127, wobei dieses Gas ein Schutzgas sein kann, das bei der Füllung des Behälter 127 miteingefüllt worden ist.

[0054] Fig. 8 zeigt den Verschluss in geöffnetem Zustand. Mittels des Aussengewindes 101 und des Innengewindes 201 als Führung und Befestigung ist der Oberteil 2 soweit wie möglich ganz auf dem Unterteil 1 hinaufgeschraubt. Der Behälter 127 wird mit seinem Kragen 128 durch das aus Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ bestehende Befestigungsorgan 102, 102′ im Unterteil 1 des Verschlusses gehalten. Die Schikane 215 ist nicht sichtbar, weil sie in Betrachtungsrichtung über der Zeichnung, d.h. vor der Rippe 115 liegt. Die Schikane 215 ist wiederum an der Rippe 115 im Anschlag, in der Situation der Fig. 8 jedoch auf der anderen Seite der Rippe 115 und mit ihrer anderen Kante als in der Situation der Fig. 7. Dieser Anschlag verhindert ein vollständiges Abschrauben, Abheben und Entfernen des Oberteils 2 vom Unterteil 1. Besonders sichtbar ist, wie die obere Oeffnung 206 vollständig offen und vom Abdichtungsteil 113 freigegeben, das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 aus der oberen Oeffnung 206 und der Ventilstift 109 aus dem Ventilrohr 209 zurückgezogen ist. Der Dosierraum zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 kann, durch die obere Oeffnung 106 des Unterteils 1 hindurch, von der fliessfähigen Substanz aus dem Behälter 127 frei durchflossen werden. Die Aussenluft ist nur an der oberen Oeffnung 206 mit der Substanz aus dem Behälter 127 in Kontakt und kommt mit der Substanz im Behälter 127 solange nicht in Kontakt, als im Behälter 127 Ueberdruck herrscht, d.h. solange der Behälter 127, wenn er steif ist, unter Gasdruck oder Kolbenkraft steht, und wenn er flexibel ist, von Hand gedrückt wird.

[0055] In einer Zwischenlage zwischen den Situationen der Fig. 7 und 8 ist die obere Oeffnung 206 vom Abdichtungsteil 113 grösstenteils bis vollständig freigegeben, der Ventilstift 109 ist jedoch nur teilweise vom Ventilrohr 209 umschlossen und füllt diesen teilweise, in Abhängigkeit vom Verdrehungswinkel vom Oberteil 2 zum Unterteil 1. Eben diese Abhängigkeit ermöglicht eine feine, stetig einstellbare Dosierung des Durchflusses der fliessfähigen Substanz aus dem Behälter 127 durch den erfindungsgemässen Verschluss. Dabei ergibt die Zusammenwirkung des Nockens 118 mit der Schikane 215 eine Reibung, die eine unbeabsichtigte Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 hindert und eine absichtliche Verdrehung bremst, letzeres um zu vermeiden, dass im Behälter enthaltene Substanz oder Gase plötzlich entweichen und die Bedienungsperson gefährden.

Ansprüche

1. Zweiteiliger Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter, mit
   einem auf den Behälter (127) aufsetzbaren, um eine Achse (A) des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetrischen Unterteil (1),
      der in seinem unteren Bereich mit einem Aussengewinde (101) sowie einem Organ (102, 102′) zur Befestigung am Behälter (127) und an einem unteren (103) bzw. oberen (104) Ende je eine Oeffnung (105, 106) und zwischen diesen Oeffnungen eine nicht gelochte Mantelfläche (107) aufweist,
   einem um die Achse (A) des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetrischen Oberteil (2),
      der in seinem unteren Bereich mit einem auf das Aussengewinde (101) passenden Innengewinde (201) versehen ist und an einem unteren (203) bzw. oberen (204) Ende je eine Oeffnung (205, 206) und zwischen diesen Oeffnungen eine nicht gelochte Mantelfläche (207) aufweist,
   je einem am Unterteil (1) bzw. am Oberteil (2) axial gerichteten Zylinderabschnitt (110, 210),
   einem am Unterteil (1) axial nach oben gerichtet angeordneten und mittels Verbindungsstegen (108) am inneren Zylinderabschnitt (110) gehaltenen Ventilstift (109),
   einem am Oberteil (2) axial angeordneten und mittels eines Zwischenteils (208) am äusseren Zylinderabschnitt (210) gehaltenen Ventilrohr (209), und
   einer im wesentlichen an einem oberen Ende (112) des inneren Zylinderabschnitts (110) radial nach aussen gerichtet angeformten und dem äusseren Zylinderabschnitt (210) zugewendeten Dichtungswölbung (111),
   wobei, im montierten Zustand des Verschlusses,
      das Innengewinde (201) mit dem Aussengewinde (101) wirkverbunden ist, so dass durch Drehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) der Ventilstift (109) relativ zum Ventilrohr (209) axial versetzbar ist,
      die beiden Zylinderabschnitte (110, 210) über die Dichtungswölbung (111) abdichtend miteinander wirkverbunden sind und einander auf zumindest einem Teil ihrer Länge koaxial umschliessen, so dass durch Drehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) die beiden Zylinderabschnitte (110, 210) unter ständiger Abdichtung zueinander relativ zueinander axial versetzbar sind,
      der innere Zylinderabschnitt (110) im mittleren Bereich des Unterteils (1) zwischen dem Aussengewinde (101) und mindestens einem Teilbereich des Ventilstifts (109) angeordnet ist,
      der äussere Zylinderabschnitt (210) im mittleren Bereich des Oberteils (2) zwischen dem Innengewinde (201) und mindestens einem Teilbereich des Ventilrohrs (209) angeordnet ist,
      wenn der Verschluss voll zugeschraubt ist, die oberen Enden (112, 212) der beiden Zylinderabschnitte (110, 210) im wesentlichen auf gleicher Höhe einander gegenüberliegen und der Ventilstift (109) vom Ventilrohr (209) koaxial im wesentlichen auf der ganzen Länge des Ventilrohrs (209) umschlossen ist, und
      wenn der Verschluss voll aufgeschraubt ist, der Ventilstift (109) im wesentlichen ausserhalb des Ventilrohrs (209) liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der genannte Zwischenteil (208), über den das Ventilrohr (209) am Oberteil (2) abgestützt ist, im wesentlichen konisch ausgebildet ist,
das Ventilrohr (209) mittels des im wesentlichen konischen Zwischenteils (208) vollständig oberhalb vom äusseren Zylinderabschnitt (210) gehalten ist,
der Ventilstift (109) mittels der Verbindungsstege (108) vollständig oberhalb vom inneren Zylinderabschnitt (110) gehalten ist,
ein Abdichtungsteil (113) vorgesehen ist, der am oberen Ende des Ventilstifts (109) als dessen Verlängerung axial daran angeformt ist,
wobei, im montierten Zustand des Verschlusses,
   der innere Zylinderabschnitt (110) im mittleren Bereich des Unterteils (1) zwischen dem Aussengewinde (101) und dem Ventilstift (109), in axialer Richtung damit nicht überlappend, angeordnet ist,
   der äussere Zylinderabschnitt (210) im mittleren Bereich des Oberteils (2) zwischen dem Innengewinde (201) und dem Ventilrohr (209), in axialer Richtung damit nicht überlappend, angeordnet ist, und
   wenn der Verschluss voll zugeschraubt ist, der Abdichtungsteil (113) in die obere Oeffnung (206) des Oberteils (2) eingeführt ist und diese stopft.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstift (109) und das Ventilrohr (209) beide kegelstumpfförmig und sich, im montierten Zustand des Verschlusses betrachtet, zur oberen Oeffnung (206) des Oberteils (2) hin verjüngend ausgebildet sind, wobei der Ventilstift (109) einen spitzeren Konuswinkel aufweist als das Ventilrohr (209), und dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift (109) einen Abstand zum Ventilrohr (209) aufweist.

3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtungsteil (113) länger ist als eine vorbestimmte Dicke des Oberteils (2) an dessen oberem Ende (204) im Bereich seiner oberen Oeffnung (206), und im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, ein oberes Ende (114) des Abdichtungsteils (113) das obere Ende (204) des Oberteils (2) axial um eine vorbestimmte Vorsprunghöhe überragt.

4. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine am Unterteil (1) parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu angeordnete, radial nach innen gerichtete Rippe (115) und eine am Oberteil (2) parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu angeordnete, nach unten gerichtete Schikane (215), wobei die Rippe (115) und die Schikane (215) im montierten Zustand des Verschlusses zusammenwirken, um durch Anschlag aufeinander die mögliche Verdrehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) auf einen bestimmten Verdrehwinkel zu begrenzen, der kleiner ist als eine volle Umdrehung.

5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) mit einem parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu angeordneten, radial nach innen gerichteten Nocken (118) versehen ist, der im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser sich in einer Position zwischen voll zugeschraubt und höchstens einviertel aufgeschraubt befindet, mit der Schikane (215) zusammenwirkt, um eine Verdrehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) gegen die Wirkung der Elastizität des Materials überwindbar zu hindern.

6. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, der Durchmesser des Abdichtungsteils (113) um 0,01 bis 0,25 mm grösser ist als der Durchmesser der oberen Oeffnung (206), und das Material des Kunststoffs in bezug auf seine Elastizität so gewählt ist, dass der Abdichtungsteil (113) in die obere Oeffnung (206) gegen die Wirkung der Elastizität des Materials einführbar ist.

7. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens eine aussen am Unterteil (1) im wesentlichen an dessen unterem Ende (103) angeordnete Markierung (116) und mindestens eine aussen am Oberteil (2) zumindest in Nähe dessen unteren Endes (203) angeordnete Markierung (216, 216′).

8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Markierung (116, 216′) als Prägemuster ausgebildet ist.

9. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Markierung (216) als radial nach aussen ragendes Element ausgebildet ist.

10. Verschluss nach Anspruch 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag zugeschraubt ist, zumindest je eine der am Unterteil (1) bzw. am Oberteil (2) angeordneten Markierungen (116, 216, 216′) einander gegenüberliegen.

11. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungswölbung (111) als am inneren Zylinderabschnitt (110) angeformter Wulst ausgebildet ist.

12. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine äussere Wandung (217) des Ventilrohrs (209) als Normkonus ausgebildet ist.

13. Verschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Normkonus ein Luer-Konus ist.

Claims

1. Two-part plastics closure for a container containing a flowable substance, having a lower part (1), which can be mounted on the container (127) and is substantially rotationally symmetrical about an axis (A) of the closure, which is provided in its lower region with an external thread (101) and an element (102, 102′) for fastening to the container (127) and has one opening (105, 106) at each of a lower (103) and upper (104) end and an unperforated lateral surface (107) between these openings, an upper part (2), which is substantially rotationally symmetrical about the axis (A) of the closure, which is provided in its lower region with an internal thread (201) which fits on the external thread (101) and has an opening (205, 206) at each of a lower (203) and upper (204) end and an unperforated lateral surface (207) between these openings, an axially aligned cylindrical section (110, 210) on each of the lower part (1) and upper part (2), a valve pin (109) disposed on the lower part (1) so as to be directed axially upwards and held by means of connecting webs (108) on the inner cylindrical section (110), a valve tube (209), which is axially disposed on the upper part (2) and held by means of an intermediate part (208) on the outer cylindrical section (210), a convex seal (111), which is moulded substantially on an upper end (112) of the inner cylindrical section (110) so as to be directed radially outwards, and faces the outer cylindrical section (210), in which arrangement, with the closure in the assembled state, the internal thread (201) is effectively connected to the external thread (101), so that the valve pin (109) can be axially displaced relative to the valve tube (209) by rotating the upper part (2) relative to the lower part (1), the two cylindrical sections (110, 210) are effectively connected together via the convex seal (110) and enclose one another coaxially over at least a part of their length, so that the two cylindrical sections (110, 210) can be axially displaced with respect to each other with constant mutual sealing by rotating the upper part (2) relative to the lower part (1), the inner cylindrical section (110) is disposed in the central region of the lower part (1) between the external thread (101) and at least a partial region of the valve pin (109), the outer cylindrical section (210) is disposed in the central region of the upper part (2) between the internal thread (201) and at least a partial area of the valve tube (209); when the closure is completely screwed down, the upper ends (112, 212) of the two cylindrical sections (110, 210) are opposite each other substantially at the same height and the valve pin (109) is surrounded by the valve tube (209) in a coaxial manner substantially over the full length of the valve tube (209), and, when the closure is completely unscrewed, the valve pin (109) is disposed substantially outside the valve tube (209), characterised in that the aforementioned intermediate part (208), by means of which the valve tube (209) is supported on the upper part (2), is substantially conical in form, the valve tube (209) is held completely above the outer cylindrical section (210) by means of the substantially conical intermediate part (208), the valve pin (109) is held by means of the connecting webs (108) completely above the internal cylindrical section (110), a sealing part (113) is provided, which is axially moulded on the upper end of the valve pin (109) as the extension thereof, in which arrangement, with the closure in the assembled state, the inner cylindrical section (110) is disposed in the central region of the lower part (1) between the external thread (101) and the valve pin (109), not overlapping this in an axial direction, the outer cylindrical section (210) is disposed in the central region of the upper part (2) between the internal thread (201) and the valve tube (209), not overlapping this in an axial direction, and, when the closure is completely screwed down, the sealing part (113) is introduced into the upper opening (206) of the upper part (2) and plugs this upper opening.

2. Closure according to Claim 1, characterised in that the valve pin (109) and the valve tube (209) are both frustoconical in shape and, considered with the closure in the assembled state, are designed so as to taper towards the upper opening (206) of the upper part (2), the valve pin (109) having a more acute conical angle than the valve tube (209), and in that, with the closure in the assembled state and when it is fully screwed down, the valve pin (109) has a clearance from the valve tube (209).

3. Closure according to Claim 1, characterised in that the sealing part (113) is longer than a predetermined thickness of the upper part (2) at the upper end (204) thereof in the region of its upper opening (206), and, the closure in the assembled state with and when it is fully screwed down, an upper end (114) of the sealing part (113) projects axially above the upper end (204) of the upper part (2) by a predetermined projection height.

4. Closure according to Claim 1, characterised by a rib (115) directed radially inwards on the lower part (1), which rib is disposed parallel to the axis (A) and at a distance therefrom, and a baffle (215) directed downwards on the upper part (2), which baffle is disposed parallel to the axis (A) and at a distance therefrom, the rib (115) and the baffle (215) cooperating when the closure is in the assembled state to limit by striking against each other the possible twisting of the upper part (2) relative to the lower part (1) to a certain angle of twist, which is smaller than a complete rotation.

5. Closure according to Claim 4, characterised in that the lower part (1) is provided with a cam (118), which is parallel to the axis (A) and disposed at a distance therefrom and is directed radially inwards, which, when the closure is in the assembled state and is in a position between completely screwed down and at most a quarter unscrewed, cooperates with the baffle (215) to prevent in a manner that can be overcome a twisting of the upper part (2) relative to the lower part (1) against the effect of the elasticity of the material.

6. Closure according to Claim 1, characterised in that, the closure in the assembled state and when it is unscrewed as far as the stop, the diameter of the sealing part (113) is greater by about 0.01 to 0.025 mm than the diameter of the upper opening (206), and the material of the plastic is chosen as regards its elasticity such that the sealing part (113) can be introduced into the upper opening (206) against the effect of the elasticity of the material.

7. Closure according to Claim 1, characterised by at least one marking (116) disposed externally on the lower part (1) substantially at the lower end (103) thereof and at least one marking (216, 216′) disposed externally on the upper part (2) at least in the vicinity of the lower end (203) thereof.

8. Closure according to Claim 7, characterised in that at least one marking (116, 216′) is designed as an embossed pattern.

9. Closure according to Claim 7, characterised in that at least one marking (216) is designed as an element projecting radially outwards.

10. Closure according to Claim 4 and 7, characterised in that, with the closure in the assembled state and when it is screwed down as far as the stop, at least one of each of the markings (116, 216, 216′) disposed on the lower part (1) and on the upper part (2), respectively, are opposite to each other.

11. Closure according to Claim 1, characterised in that the convex seal (111) is designed as a bead moulded onto the inner cylindrical section (110).

12. Closure according to Claim 1, characterised in that an external wall (217) of the valve tube (209) is designed as a standard cone.

13. Closure according to Claim 12, characterised in that the standard cone is a Luer's cone.

Revendications

1. Fermeture en matière synthétique en deux parties pour un récipient contenant une substance à écoulement libre, comprenant
   une partie inférieure (1) apte à venir se disposer sur le récipient (127) et essentiellement symétrique en rotation autour d'un axe (A) de la fermeture,
      et qui est munie, dans sa zone inférieure, d'un filet de vis externe (101), ainsi que d'un organe (102, 102′) destiné à sa fixation au récipient (127), et qui présente respectivement à une extrémité inférieure (103) et supérieure (104) une ouverture respective (105, 106) et, entre ces ouvertures, une surface latérale (107) non perforée,
   une partie supérieure (2) essentiellement symétrique en rotation autour de l'axe (A) de la fermeture,
      et qui est munie, dans sa zone inférieure, d'un filet de vis interne (201) qui correspond au filet de vis externe (101) et qui présente à une extrémité inférieure (203) et supérieure (204) une ouverture respective (205, 206) et, entre ces ouvertures, une surface latérale (207) non perforée,
   à la partie inférieure (1) et à la partie supérieure (2) une section cylindrique (110, 210) respective orientée en direction axiale,
   une pointe de soupape (109) disposée à la partie inférieure (1) en étant orientée vers le haut en direction axiale et qui est tenue au moyen d'une barre de liaison (108) à la section cylindrique interne (110),
   un tube de soupape (209) disposé à la partie supérieure (2) en direction axiale et tenu au moyen d'un élément intermédiaire (208) à la section cylindrique externe (210), et
   une courbure d'étanchéification (111) façonnée essentiellement à une extrémité supérieure (112) de la section cylindrique interne (110) pour être orientée en direction radiale vers l'extérieur et tournée vers la section cylindrique externe (210),
   tandis que, à l'état monté de la fermeture,
      le filet de vis interne (201) est relié de manière active au filet de vis externe (101) si bien qu'en faisant tourner la partie supérieure (2) par rapport à la partie inférieure (1) la pointe de soupape (109) peut se déplacer en direction axiale par rapport au tube de soupape (209),
      les deux sections cylindriques (110, 210) sont reliées activement l'une à l'autre de manière étanche à l'intervention de la courbure d'étanchéification (111) et s'emboîtent l'une dans l'autre coaxialement sur au moins une partie de leur longueur, si bien qu'en faisant tourner la partie supérieure (2) par rapport à la partie inférieure (1), les deux sections cylindriques (110, 210) peuvent se déplacer axialement l'une par rapport à l'autre tout en étant toujours mutuellement étanchées,
      la section cylindrique interne (110) est disposée dans la zone médiane de la partie inférieure (1) entre le filet de vis externe (101) et au moins une zone partielle de la pointe de soupape (109),
      la section cylindrique externe (210) est disposée dans la zone médiane de la partie supérieure (2) entre le filet de vis interne (201) et au moins une zone partielle du tube de soupape (209),
      lorsque la fermeture est complètement vissée, les extrémités supérieures (112, 212) des deux sections cylindriques (110, 210) se trouvent essentiellement en position adjacente à la même hauteur et la pointe de soupape (109) est entourée par le tube de soupape (209) de manière coaxiale essentiellement sur toute la longueur du tube de soupape (209), et
      lorsque la fermeture est complètement dévissée, la pointe de soupape (109) se trouve essentiellement à l'extérieur du tube de soupape (209),
caractérisée en ce que
ledit élément intermédiaire (208) par l'intermédiaire duquel le tube de soupape (209) s'appuie contre la partie supérieure (2) est réalisé essentiellement conique,
le tube de soupape (209) est maintenu complètement au-dessus de la section cylindrique externe (210) au moyen de l'élément intermédiaire (208) essentiellement conique,
la pointe de soupape (109) est maintenue complètement au-dessus de la section cylindrique interne (110) au moyen de la barre de liaison (108),
il est prévu un élément d'étanchéification (113) qui est façonné à l'extrémité supérieure de la pointe de soupape (109) axialement en prolongement de cette dernière,
tandis que, à l'état monté de la fermeture,
   la section cylindrique interne (110) est disposée dans la zone médiane de la partie inférieure (1) entre le filet de vis externe (101) et la pointe de soupape (109), de façon à ne pas chevaucher cette dernière en direction axiale,
   la section cylindrique externe (210) est disposée dans la zone médiane de la partie supérieure (2) entre le filet de vis interne (201) et le tube de soupape (209) de façon à ne pas chevaucher ce dernier en direction axiale, et
   lorsque la fermeture est complètement vissée, l'élément d'étanchéification (113) est introduit dans l'ouverture supérieure (206) de la partie supérieure (2) et obture cette dernière.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pointe de soupape (109) et le tube de soupape (209) sont réalisés tous deux en une forme tronconique et, lorsqu'on considère l'état monté de la fermeture, en s'amincissant en direction de l'ouverture supérieure (206) de la partie supérieure (2), la pointe de soupape (109) présentant un angle de conicité plus aigu que celui du tube de soupape (209) et en ce qu'à l'état monté de la fermeture et lorsque cette dernière est complètement vissée, la pointe de soupape (109) se trouve à distance du tube de soupape (209).

3. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéification (113) est plus long qu'une épaisseur prédéterminée de la partie supérieure (2) à son extrémité supérieure (204) dans la zone de son ouverture supérieure (206) et, à l'état monté de la fermeture et lorsque cette dernière est complètement vissée, une extrémité supérieure (114) de l'élément d'étanchéification (113) fait saillie au-delà de l'extrémité supérieure (204) de la partie supérieure (2) en direction axiale sur une distance de saillie prédéterminée.

4. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée par une nervure (115) orientée radialement vers l'intérieur et disposée contre la partie inférieure (1) parallèlement à l'axe (A) à distance de ce dernier et par une chicane (215) orientée vers le bas et disposée contre la partie supérieure (2) parallèlement à l'axe (A) à distance de ce dernier, la nervure (115) et la chicane (215) coopérant à l'état monté de la fermeture pour, en venant buter l'une contre l'autre, limiter la possibilité de faire tourner la partie supérieure (2) par rapport à la partie inférieure (1) à un angle de rotation déterminé qui est inférieur à une rotation complète.

5. Fermeture selon la revendication 4, caractérisée en ce que la partie inférieure (1) est munie d'une projection (118) orientée radialement vers l'intérieur et disposée parallèlement à l'axe (A) à distance de ce dernier, laquelle, à l'état monté de la fermeture et lorsque celle-ci se trouve dans une position entre celle où elle est complètement vissée et celle où elle est vissée au maximum d'un quart, coopère avec la chicane (215) pour empêcher de manière surmontable une rotation de la partie supérieure (2) par rapport à la partie inférieure (1) de manière surmontable à l'encontre de l'effet d'élasticité de la matière.

6. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que, à l'état monté de la fermeture et lorsque celle-ci est vissée jusqu'à la butée, le diamètre de l'élément d'étanchéification (113) est supérieur de 0,01 à 0,25 mm au diamètre de l'ouverture supérieure (206), et la matière synthétique est choisie en ce qui concerne son élasticité de telle sorte que l'élément d'étanchéification (113) puisse être introduit dans l'ouverture supérieure (206) à l'encontre de l'effet d'élasticité de la matière.

7. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée par au moins un repère (116) disposé à l'extérieur sur la partie inférieure (1) essentiellement contre son extrémité inférieure (103) et au moins un repère (216, 216′) disposé à l'extérieur sur contre la partie supérieure (2) au moins à proximité de son extrémité inférieure (203).

8. Fermeture selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'au moins un repère (116, 216′) est réalisé sous forme de motif estampé.

9. Fermeture selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'au moins un repère (216) est réalisé en un élément faisant saillie radialement vers l'extérieur.

10. Fermeture selon les revendications 4 et 7, caractérisée en ce que, à l'état monté de la fermeture et lorsque celle-ci est vissée jusqu'à la butée, au moins l'un des repères (116, 216, 216′) respectivement disposés sur la partie inférieure (1) et sur la partie supérieure (2) sont mutuellement adjacents.

11. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la courbure d'étanchéification (111) est réalisée en un cordon façonné sur la section cylindrique interne (110).

12. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une paroi externe (217) du tube de soupape (209) est réalisée en forme de cône normalisé.

13. Fermeture selon la revendication 12, caractérisée en ce que le cône normalisé est un cône de Luer.

Zeichnung