(19)
(11) EP 0 413 129 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.03.1993  Patentblatt  1993/09

(21) Anmeldenummer: 90113138.3

(22) Anmeldetag:  10.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B23Q 11/10, E03F 01/00, B28D 01/02

(54)

Verfahren und Vorrichtung zum Entsorgen von flüssigen Medien mit Produktionsrückständen

Removal method and apparatus for fluids containing production residues

Procédé et dispositif pour transporter des fluides contenant des résidus de production


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 12.08.1989 DE 3926700

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.02.1991  Patentblatt  1991/08

(73) Patentinhaber: SCHEIBLE-VERSORGUNGSANLAGEN GMBH
D-73312 Geislingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Werner
    D-7345 Deggingen (DE)

(74) Vertreter: Lorenz, Werner, Dipl.-Ing. 
Fasanenstrasse 7
89522 Heidenheim
89522 Heidenheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 524 033
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 11, no. 218 (M-607)(2665) 15. Juli 1987 & JP-A-62 034 751 ( MAZDA MOTOR CORP ) 14. Februar 1987
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entsorgen von flüssigen Medien mit Produktionsrückständen aus der Industrie, wobei das zu entsorgende Medium von dem jeweiligen Anfallsort aus über Rohrleitungen zu einem tiefer liegenden Sammeltank transportiert wird.

[0002] In der Industrie fallen auf vielfältige Weise Produktionsmedien an, die entsprechend entsorgt werden müssen. Dies gilt z.B. für Kühl- und Schleifmittel, Bohr- und Schleiföle, die z.B. bei der Bearbeitung von Werkstoffen an Werkzeugmaschinen anfallen. Nach ihrer Verwendung müssen diese Medien entsorgt werden, wobei häufig auch noch Produktionsrückstände in dem Medium vorhanden sind, welche ebenfalls abgeführt werden sollen.

[0003] Für diesen Zweck sind aus der Praxis sogenannte offene Entsorgungsrinnen oder geschlossene Entsorgungsleitungen im Boden bekannt, die mit einem entsprechenden Gefälle verlegt sein müssen, und die in einen ebenfalls tieferliegenden Sammeltank, der sich aus diesem Grunde meist im Keller befinden muß, münden.

[0004] Nachteilig dabei ist jedoch, daß für eine derartige Entsorgungseinrichtung ein relativ hoher Platzbedarf notwendig ist, wobei häufig auch Verlegearbeiten im Boden notwendig sind. Aus Platzgründen ist zumeist nur ein flaches Gefälle möglich, wodurch sich eine entsprechend geringe Fließgeschwindigkeit ergibt. Dies führt zu Schmutzablagerungen durch Sedimentation, weshalb zusätzliche Maßnahmen, wie z.B. Spüldüsen o.dgl. notwendig sind, um die Entsorgungsrinnen zu reinigen.

[0005] Bei Verwendung von offenen Rinnen besteht die Gefahr eines Überlaufens und bei Verwendung von geschlossenen Rohrleitungen können diese nur zu ca. 50% gefüllt werden, da stets ein entsprechender Luftraum vorhanden sein muß. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß sich bei betriebsinternen Umstellungen in dem Gebäude Probleme mit den vorhandenen Bodenkanälen ergeben können. Ebenso stellen derartige Bodenkanäle eine Einengung der Produktionsflächen dar.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entsorgen von flüssigen Medien zu schaffen, das bei einfachem Aufbau und geringem Platzbedarf eine gute und problemlose Entsorgung ermöglicht.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das zu entsorgende Medium von dem jeweiligen Anfallsort aus über eine Hochleitung zu einem über dem Niveau der Zulaufbehälter liegenden Einlaufhochbehälter gepumpt wird, von wo aus es kontinuierlich oder diskontinuierlich über ein geschlossenes Rohrleitungssystem zu dem annähernd auf dem Niveau der Zulaufbehälter oder darunter liegenden Sammeltank weitergeleitet wird.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren können somit teure Bodenkanäle entfallen. Das auf den oder die Einlaufhochbehälter folgende Rohrleitungssystem ermöglicht aufgrund der Hochlage der Einlaufhochbehälter eine sehr hohe Strömungsgeschwindigkeit, da das geodätische Gefälle ausgenutzt werden kann. Dies bedeutet, daß z.B. bis auf eine senkrechte Falleitung von dem Einlaufhochbehälter aus das übrige Rohrleitungssystem horizontal ausgebildet sein kann. Durch die hohe Strömungsgeschwindigkeit sind weiterhin auch kleine Rohrleitungsdimensionen möglich, die zum einen preiswerter sind und zum anderen einen geringeren Raumbedarf haben.

[0009] Durch die hohe Strömungsgeschwindigkeit wird gleichzeitig auch als ein sehr wesentlicher Vorteil ein guter Selbstreinigungseffekt erreicht, denn Ablagerungen können auf diese Weise weitgehend verhindert werden.

[0010] Das Verfahren kann dabei kontinuierlich oder diskontinuierlich in Abhängigkeit von der anfallenden Menge und dem Medium gewählt werden. Fällt weniger Medium an, kann man dieses entsprechend in einem oder mehreren Einlaufbehältern sammeln und periodisch ableiten. Dabei entsteht durch das geschlossene Rohrleitungssystem ein hoher Unterdruck mit einer daraus resultierenden hohen Strömungsgeschwindigkeit, wodurch eventuelle Ablagerungen beseitigt und das Rohrleitungssystem damit ohne besondere Maßnahmen freigespült werden kann.

[0011] In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß für das von mehreren Anfallsorten aus zu jeweils dazugehörigen Einlaufhochbehältern hochgepumpte Medium ein gemeinsames Rohrleitungssystem vorgesehen ist.

[0012] Durch das erfindungsgemäße Verfahren können mehrere Maschinen oder Einrichtungen direkt über dazugehörige Einlaufbehälter und den nachfolgenden Sammeltank zentral entsorgt werden. In gleicher Weise fallen damit Späne und andere Produktionsrückstände zentral an. Bei Bedarf können entsprechend auch noch weitere Maschinen, an denen die zu entsorgenden Medien anfallen, zugeschaltet bzw. in das Entsorgungssystem integriert werden.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß von dem Sammeltank aus, gegebenenfalls nach Abscheidung von Verunreinigungen, das Medium zu den Anfallsorten zurückgepumpt wird.

[0014] Auf diese Weise läßt sich für das Entsorgungssystem ein geschlossener Kreislauf durchführen, wobei lediglich gegebenenfalls dafür zu sorgen ist, daß angefallene Verunreinigungen, wie Späne, Pulver, u.dgl., über Filter- oder andere Separiereinrichtungen abgeschieden werden. Gegebenenfalls ist es dabei auch noch notwendig, daß das flüssige Medium vor der Wiedereinleitung in den Kreislauf aufbereitet oder regeneriert wird. Dies ist im Rahmen der Erfindung jedoch ebenfalls problemlos möglich.

[0015] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen oder mehrere über dem Niveau der Zulaufbehälter liegenden Einlaufhochbehälter, die über dem oder den Anfallsorten angeordnet sind, und die jeweils über eine Hochleitung mit dem jeweiligen Anfallsort verbunden sind, und durch ein sich an den oder die Einlaufhochbehälter anschließendes Rohrleitungssystem, das zu dem annähernd auf dem Niveau der Zulaufbehälter oder darunter liegenden Sammeltank führt.

[0016] In vorteilhafter Weise wird man die Einlaufhochbehälter offen ausbilden.

[0017] Zusätzlich kann in einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß über Steuer- und Verschlußeinrichtungen, die am oder über dem Einlaufhochbehälterangeordnet sind, die Luftmenge, die über den Einlaufhochbehälter aus der Atmosphäre nachströmt, regelbar ist.

[0018] Auf diese Weise kann die Entleerungsgeschwindigkeit und das Abflußverhalten beeinflußt werden. An die Einlaufhochbehälter schließt sich dann das geschlossene Rohrleitungssystem an. Bei einer Vollfüllung des Rohrleitungssystemes und bei einer entsprechenden Entleerung in den tiefergelegenen Sammeltank kann damit über den oder die Einlaufbehälter Luft nachgesaugt werden, und es stellt sich eine hohe Strömungsgeschwindigkeit aufgrund des hohen geodätischen Unterschiedes ein.

[0019] Um einen diskontinuierlichen Betrieb zu ermöglichen und auch eine entsprechend einfache Reinigung bzw. Durchspülung des Rohrleitungssystemes, wird man im allgemeinen vor dem Sammeltank, und zwar in seiner Nähe, einen manuell oder automatisch betätigbaren Absperrschieber vorsehen. Ist der Absperrschieber geschlossen, so füllen sich entsprechend das Rohrleitungssystem und die Einlaufhochbehälter auf, und - nach Öffnen des Absperrschiebers - tritt eine schnelle Entleerung mit einer entsprechend hohen Strömungsgeschwindigkeit ein.

[0020] Aus Sicherheitsgründen und zur optimalen Steuerung wird man im allgemeinen die Einlaufhochbehälter auch jeweils mit einer Niveauanzeigeeinrichtung versehen.

[0021] Um einen geschlossenen oder weitgehend geschlossenen Strömungskreislauf zu erreichen, wird man als Rückpumpleitung von dem Sammeltank mit nachgeschalteter Reinigungsstufe aus eine Versorgungsleitung zu den einzelnen Abnehmern bzw. Anfallsorten des flüssigen Mediums vorsehen.

[0022] In vorteilhafter Weise wird man dabei mehrere Anfallsorte von einer gemeinsamen Versorgungsleitung aus versorgen, wobei von der Versorgungsleitung aus mit Zuschaltventilen versehene Abzweigungen jeweils abzweigen.

[0023] Auf diese Weise kann man je nach Bedarf die einzelnen Abzweigungen mit ihren Anfallsorten für das zu entsorgende Medium entsprechend zuschalten, während die übrigen abgeschaltet sind.

[0024] Von Vorteil ist es dabei, wenn vorgesehen ist, daß die Versorgungsleitung an ihrem Ende in den letzten Einlaufhochbehälter mündet.

[0025] Auf diese Weise kann dafür gesorgt werden, daß stets eine genügend große Menge von flüssigem Medium zur Verfügung steht, einschließlich Wochenendumwälzung, das entsprechend im Kreislauf geführt wird, denn von dem letzten Einlaufhochbehälter aus gelangt nicht benötigtes Medium über das Rohrleitungssystem wieder in den Sammeltank zurück.

[0026] Von Vorteil ist es, wenn die Hochleitungen von den Anfallsorten zu dem jeweiligen Einlaufhochbehälter mit Rückschlagventilen versehen sind, wodurch Störungen und Rückströmungen zu dem Anfallsort vermieden werden.

[0027] In die Zulaufbehälter und Sammelbehälter können Zerkleinerungs-Ausscheidungs-Förder- und Pumpeinrichtungen eingebaut werden, die die Produktionsrückstände zu einer Größe aufarbeiten, die im System transportiert werden können.

[0028] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

[0029] Das Entsorgungssystem für die flüssigen Medien, in denen auch Produktionsrückstände in flüssiger oder fester Form vorhanden sein können, arbeitet grundsätzlich nach dem Prinzip der geschlossenen Strömung. In einer Industriehalle befinden sich z.B. mehrere Werkzeugmaschinen, die jeweils in ihrem Maschinenbett (nicht dargestellt) einen Zulaufbehälter 1 besitzen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier Zulaufbehälter 1A, 1B, 1C und 1D vorgesehen. Selbstverständlich ist die Anzahl jedoch beliebig. Jeder Zulaufbehälter 1A, 1B, 1C, 1D ist mit einer Pumpe 2 versehen, von der aus flüssiges Medium über eine Hochleitung 3 jeweils zu einem Einlaufhochbehälter 4 hochgepumpt werden kann. Als Pumpen 2 können z.B. offene Kanalradpumpen verwendet werden, die auch Späne und andere gröbere Verunreinigungen fordern können. In die Zulaufbehälter 1 können ggf. auch vor den Pumpen 2 nach Zerkleinerungs- und/oder Ausscheidungseinrichtungen für größere Teile, die den Transport stören würden, eingebaut werden.

[0030] Entsprechend der Anzahl von Zulaufbehältern als Anfallsorte für das zu entsorgende Medium ist auch eine entsprechende Anzahl von Einlaufhochbehältern 4, d.h. im vorliegenden Falle vier Stück, vorgesehen. Selbstverständlich ist es jedoch nicht unbedingt erforderlich, daß für jeden Anfallsort ein eigener Einlaufhochbehälter 4 vorhanden ist. Ggf. können auch in Abhängigkeit von der zu erwartenden Anfallmenge auch mehrere Anfallsorte einen einzigen Einlaufhochbehälter 4 besitzen. Jeder Einlaufhochbehälter 4 kann als offener oder teilweise offener Behälter ausgebildet sein bzw. er steht mit der Atmospähre in Verbindung und ist damit drucklos. Im allgemeinen wird man die Einlauf hochbehälter 4 in einer Höhe von ca. 2 m über den Zulaufbehältern an einer Wand einer Säule des Gehäuses o.ä. anordnen. Von jedem Einlaufhochbehälter führt von der Unterseite aus eine Auslaßleitung 5 vertikal oder auch schräg nach unten zu einer Sammelleitung 6, die für alle Einlaufbehälter 4 und die dazugehörigen Auslaßleitungen 5 nach unten gemeinsam ist. Die Sammelleitung 6 mündet in einen Sammeltank 7, der sich wenigstens annähernd auf dem Niveau der Zulaufbehälter 1 oder darunter befindet. Die einzelnen Auslaßleitungen 5 der Einlaufbehälter 4 und die Sammelleitung 6 bilden zusammen ein geschlossenes Rohrleitungssystem. Am Ende der Sammelleitung 6 vor dem Sammeltank ist in die Sammelleitung 6 ein Funktions-Absperrschieber 8 eingebaut.

[0031] Aufgrund der Hochlage der Einlaufhochbehälter 4 kann die Sammellleitung 6 im Bedarfsfalle horizontal, z.B. an einer nichtstörenden Stelle des Gebäudes oder an einer Wand verlaufen.

[0032] Zur Kontrolle über die Höhe des in einem Einlaufhochbehälter 4 sich befindenden Mediums sowie zur Ansteuerung des Funktions-Absperrschiebers 8 dient eine Niveaustandseinrichtung 9, und zur Kontrolle der Strömung in der Sammelleitung 6 kann in diese ein entsprechender Sensor 10 eingesetzt werden.

[0033] In dem Sammeltank 7 oder nach der Reinigungs- und Entsorgungsstufe befindet sich eine Pumpe 11, von der aus eine Rückpumpleitung als zentrale Versorgungsleitung 12 zu den einzelnen Verbrauchern zurückgeführt wird. Von der zentralen Versorgungsleitung 12 aus, die an ihrem Ende über eine Anschlußleitung 13 in einen Einlaufhochbehälter 4, vorzugsweise den letzten Einlaufhochbehälter, zurückgeführt wird, zweigen jeweils Abzweigungen 14 zu den Zulaufbehältern 1A, 1B, 1C und 1D ab. Die Abzweigungen 14 zur Versorgung sind jeweils mit Zuschaltventilen 15 versehen, so daß jeweils eine Werkzeugmaschine das gewünschte flüssige Medium nur erhält, wenn dies erforderlich ist.

[0034] Jeder Zulaufbehälter 1A, 1B, 1C, 1D ist mit einer Niveaueinrichtung 16 mit einer dazugehörigen Steuerungs- und Überwachungseinrichtung versehen, damit gegebenenfalls rechtzeitig entweder die Zufuhr von flüssigem Medium unterbrochen wird oder entsprechend die Pumpe 2 betätigt wird, um ein Überlaufen zu vermeiden. Zur Überprüfung des Druckes kann jede Hochleitung 3 mit einem Manometer 17 versehen sein. Ebenso ist jede Hochleitung 3 weiterhin mit einer Absperrventil- und Rückschlagventileinrichtung 18 versehen.

[0035] Zur manuellen oder automatischen Steuerung ist ein Schaltpult 19 vorgesehen, zu dem entsprechende Steuerleitungen führen bzw. ausgehen. Dies gilt z.B. für eine Steuerleitung 20, von den Niveaustandseinrichtungen 9 der Einlaufhochbehälter 4 (in der Zeichnung ist zur Vereinfachung nur eine Niveaustandseinrichtung dargestellt), einer Steuerleitung 21 zum Betätigen des Funktions-Absperrschiebers 8 und einer Steuerleitung 22 zu dem Sensor 10.

[0036] Statt einer Ausgestaltung, wobei die Einlaufhochbehälter 4 vollständig offen sind, kann in einer sehr vorteilhaften Ausgestaltung auch vorgesehen sein, daß sie jeweils mit einem Deckel 23 abgedeckt sind. Jeder Deckel 23 ist mit einer Steuer- und Verschlußeinrichtung 24 versehen, durch die die Einlaufhochbehälter 4 mit der Atmosphäre verbunden sind. Durch die Steuer- und Verschlußeinrichtungen 24 können damit Luftmengen, die über die Einlaufhochbehälter 4 nachströmen, geregelt werden. Die Steuerung hierfür kann ebenfalls über das Schaltpult 19 erfolgen.

[0037] Durch diese Ausgestaltung können die Abströmgeschwindigkeit und das Abflußverhalten über die Auslaßleitungen 5 und die Sammelleitung 6 beeinflußt werden.

[0038] Als weiterer Vorteil kann damit eine gleichmäßige Befüllung aller Einlaufhochbehälter erreicht werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, daß während der Auffüllphase über die Steuer- und Verschlußeinrichtungen 24 die Verbindung zur Atmosphäre abgesperrt wird. Durch diese Ausgestaltung wird damit auch erreicht, daß über die jeweiligen Ausgangsleitungen 5, die ja durch die Sammelleitung 6 miteinander verbunden sind, die Einlaufhochbehälter 4 gleichmäßig befüllt werden, wenn der Funktions/Absperrschieber 8 auch gleichzeitig noch geschlossen ist. Damit wird die Anlage bezüglich ihrer Befüllungsmöglichkeit optimal ausgenützt.

[0039] Gleichzeitig läßt sich auf diese Weise auch in den Einlaufhochbehältern 4 und/oder in den Leitungen angesammelte Luft natürlich an irgendeiner Stelle aus der Anlage entfernen.

[0040] Für einen besseren Transport zu den Pumpen können die Behälter 1 und auch der Sammelbehälter 7 trichterförmig ausgestaltet sein.

[0041] Das erfindungsgemäße Verfahren und die beschriebene Vorrichtung funktionieren nun auf folgende Weise:
   Die Dimensionen der Zulaufbehälter 1, der Einlaufhochbehälter 4 und des gesamten Rohrleitungssystemes werden entsprechend der anfallenden Entsorgungsmenge so ausgelegt, daß eine zeitlich abgestimmte Vollfüllung erreicht werden kann. Dies bedeutet, man kann neben einem kontinuierlichen Betrieb der Anlage, wobei jeweils die Pumpen 2 arbeiten, in deren Zulaufbehälter 1 entsprechend zu entsorgendes Medium anfällt, und die Pumpe 11 arbeiten, um im Kreislauf zu fördern, auch im diskontinuierlichem Betrieb arbeiten. Dieser Betrieb bietet sich insbesondere dann an, wenn zeitweise nur wenig zu entsorgendes Medium anfällt und/oder wenn die Gefahr von Sedimentationen und damit von Ablagerungen in den Rohrleitungen besteht. In einem derartigen Falle ist der Funktions-Absperrschieber 8 geschlossen, und die arbeitenden Pumpen 2 fördern über den Einlaufhochbehälter 4 und dessen Auslaßleitungen 5 in die Sammelleitung 6. Die Sammelleitung 6 und nachfolgend die senkrechten Auslaßleitungen 5 laufen voll und anschließend auch die Einlaufhochbehälter 4. Ist eine gewünschte vorgegebenen Höhe in den Einlaufhochbehältern 4 erreicht, was durch die Niveaustandseinrichtungen 9 festgestellt werden kann, oder auch durch eine manuelle Betätigung, wird der Funktions-Absperrschieber 8 geöffnet, wodurch eine schlagartige Entleerung der Einlaufhochbehälter 4, der dazugehörigen Auslaßleitungen 5 und der Sammelleitung 6 erfolgt. Aufgrund des Niveauunterschiedes mit der dadurch zur Verfügung stehenden geodätisichen Fallhöhe wird ein hoher Unterdruck erreicht, der eine selbstreinigende Chargenentsorgung gewährleistet. Bei einem entsprechend hohen Anfall von zu entsorgendem Medium kann selbstverständlich auch die Anlage im kontinuierlichen Betrieb gefahren werden, wobei entsprechend der hohen Menge ebenfalls eine gute Dauerentsorgung gewährleistet ist.

[0042] Durch eine entsprechend zeitlich abgestimmte Intervallschaltung über das Schaltpult 19 läßt sich die Sedimentationsgeschwindigkeit der Produktionsrückstände entsprechend berücksichtigen.

[0043] In Abhängigkeit von den anfallenden Entsorgungsmengen und der Rückstände, wie z.B. Späne, Schleifstaub usw., wird man auch eine Aufbereitung des Mediums und/oder Reinigung bzw. Separierung von den Verunreinigungen vornehmen. Dies kann in bekannten Einrichtungen erfolgen, die an den Sammeltank 7 angegliedert sind. Selbstverständlich kann eine derartige Separierung, Wiederaufbereitung oder Reinigung auch in separaten Einrichtungen erfolgen.

[0044] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren der geschlossenen Strömung in den Auslaßleitungen 5 und der Sammelleitung 6 wird unter Ausnutzung einer geodätischen Höhe eine gute hydraulische Transportleistung aufgrund der hohen Flüssigkeitsgeschwindigkeit erreicht. Schwebende und abgelagerte Produktionsrückstände werden dadurch gut transportiert, und zwar ohne daß die Gefahr von Ablagerungen besteht.


Ansprüche

1. Verfahren zum Entsorgen von flüssigen Medien mit Produktionsrückständen aus der Industrie, wobei das zu entsorgende Medium von dem jeweiligen Anfallsort aus über Rohrleitungen (3,5,6) zu einem tieferliegenden Sammeltank (7) transportiert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das zu entsorgende Medium von dem jeweiligen Anfallsort aus über eine Hochleitung (3) zu einem über dem Niveau der Zulaufbehälter (1) liegenden Einlaufhochbehälter (4) gepumpt wird, von wo aus es kontinuierlich oder diskontinuierlich über ein geschlossenes Rohrleitungssystem (5, 6) zu dem annähernd auf dem Niveau der Zulaufbehälter (1) oder darunter liegenden Sammeltank (7) weitergeleitet wird.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß für das von mehreren Anfallsorten (1) zu jeweils dazugehörigen Einlaufhochbehältern (4) hochgepumpte Medium ein gemeinsames Rohrleitungssystem (5, 6) vorgesehen ist.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß von dem Sammeltank (7), gegebenenfalls nach Abscheidung von Verunreinigungen, das Medium zu den Anfallsorten (1) zurückgepumpt wird.
 
4. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit Rohrleitungen (3,5,6), die zum Transport des zu entsorgenden Mediums von dem jeweiligen Anfallsort aus zu einem tieferliegenden Sammeltank (7) führen,
gekennzeichnet durch
einen oder mehrere über dem Niveau der Zulaufbehälter (1) liegenden Einlaufhochbehälter (4), die über dem oder den Anfallsorten (1) angeordnet sind, und die jeweils über eine Hochleitung (3) mit dem jeweiligen Anfallsort (1) verbunden sind, und durch ein sich an den oder die Einlaufhochbehälter (4) anschließendes Rohrleitungssystem (5, 6), das zu dem annähernd auf dem Niveau der Zulaufbehälter (1) oder darunter liegenden Sammeltank (7) führt.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Einlaufbehälter (4) wenigstens teilweise offen sind oder regelbar mit der Atmosphäre in Verbindung stehen.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Sammeltank (7) ein manuell oder automatisch betätigbarer Funktions-Absperrschieber (8) in dem Rohrleitungssystem (6) angeordnet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Einlaufhochbehälter (4) mit Niveaueinrichtungen (9) versehen sind.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß von dem Sammeltank (7) aus zu dem oder den Anfallsorten (1) eine Rückpumpleitung als Versorgungsleitung (12) führt.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Anfallsorte (1A, 1B, 1C, 1D) an einer gemeinsamen Versorgungsleitung (12) angeschlossen sind, von der aus jeweils mit Zuschaltventilen (15) versehene Abzweigungen (14) zu den einzelnen Anfallsorten führen.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsleitung (12) an ihrem Ende in den letzten Einlaufhochbehälter (4) mündet.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hochleitung (3) mit einer Absperr- und Rückschlagventileinrichtung (18) versehen ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Anfallsort oder den Maschinengruppen ein Zulaufbehälter (1) mit Pumpen (2) angeordnet ist, wobei über die Pumpe (2) das Medium in die dazugehörige Hochleitung (3) förderbar ist.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaufhochbehälter (4) durch Deckel (23) abgedeckt und über Steuer- und Verschlußeinrichtungen (24) zur Regelung der Luftansaugung und zur dessen Absperrung mit der Atmosphäre verbunden sind.
 


Claims

1. Removal method for fluids containing production residues from industry, in which the medium to be removed is transported via pipelines (3, 5, 6) from the respective gathering point to a lower-lying collecting tank (7), characterised in that the medium to be removed is pumped via a high-level line (3) from the respective gathering point to a high-level inlet tank (4) situated above the level of the feed tank (1), from where it is advanced continuously or discontinuously via a closed piping system (5, 6) to the collecting tank (7) situated approximately at the level of or below the feed tank (1).
 
2. Method according to claim 1, characterised in that one common piping system (5, 6) is provided for the medium pumped from a plurality of gathering points (1) up to respective associated high-level inlet tanks (4).
 
3. Method according to claim 1 or claim 2, characterised in that the medium is pumped from the collecting tank (7) back to the gathering points (1), optionally after the removal of impurities.
 
4. Apparatus for carrying out the method according to one of claims 1 to 3, comprising pipelines (3, 5, 6) for transporting the medium to be removed from the respective gathering point to a lower-lying collecting tank (7), characterised by one or more high-level inlet tanks (4) situated above the level of the feed tank (1), which are arranged above the gathering point or points (1) and are connected via a high-level line (3) to the respective gathering point (1), and by a piping system (5, 6) connected to the high-level inlet tank or tanks (4) which leads to the collecting tank (7) situated approximately at the level of or below the feed tank (1).
 
5. Apparatus according to claim 4, characterised in that the inlet tank or tanks (4) is/are at least partially open or in communication with the atmosphere in a controllable manner.
 
6. Apparatus according to claim 4 or claim 5, characterised in that a manually or automatically operated functional gate valve (8) is arranged in the piping system (6) in front of the collecting tank (7).
 
7. Apparatus according to one of claims 4 to 6, characterised in that the high-level inlet tank or tanks (4) is/are provided with levelling devices (9).
 
8. Apparatus according to claim 4, characterised in that a recirculation line leads from the collecting tank (7) to the gathering point or points (1) as a supply line (12).
 
9. Apparatus according to claim 8, characterised in that a plurality of gathering points (1A, 1B, 1C, 1D) are connected to one common supply line (12), from which branches (14) provided with respective emergency valves (15) lead to the individual gathering points.
 
10. Apparatus according to claim 9, characterised in that the supply line (12) leads at its end into the last high-level inlet tank (4).
 
11. Apparatus according to claim 4, characterised in that the high-level line (3) is provided with a stop and check valve device (18).
 
12. Apparatus according to one of claims 4 to 11, characterised in that a feed tank (1) with pumps (2) is arranged at each gathering point or at the machine lines, wherein the medium can be delivered to the associated high-level line (3) via the pump (2).
 
13. Apparatus according to one of claims 4 to 12, characterised in that the high-level inlet tanks (4) are covered by lids (23) and are in communication with the atmosphere via control and closure devices (24) for controlling air suction and for the checking thereof.
 


Revendications

1. Procédé pour évacuer des liquides contenant des résidus de production de l'industrie, dans lequel le liquide à évacuer est transporté par des conduites (3, 5, 6) de son lieu de production à un réservoir collecteur (7) situé plus bas,
caractérisé en ce que le liquide à évacuer est pompé dans une conduite montante (3) de son lieu de production à un réservoir supérieur d'entrée (4) qui se trouve au-dessus du niveau des réservoirs d'arrivée (1) et à partir duquel le liquide est transporté de manière continue ou discontinue par un réseau fermé de conduites (5, 6) jusqu'au réservoir collecteur (7) situé approximativement au niveau des réservoirs d'arrivée (1) ou plus bas.
 
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un réseau de conduites commun (5, 6) est prévu pour le liquide ayant été pompé à partir de plusieurs lieux de production (1) jusqu'à des réservoirs supérieurs d'entrée respectifs (4).
 
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le liquide est renvoyé par pompage du réservoir collecteur (7) aux lieux de production (1), le cas échéant après séparation d'impuretés.
 
4. Dispositif pour la mise en oeuvre du procédé selon l'une des revendications 1 à 3, comportant des conduites (3, 5, 6) pour le transport du liquide à évacuer de son lieu de production à un réservoir collecteur (7) situé plus bas, caractérisé par un ou plusieurs réservoirs supérieurs d'entrée (4) se trouvant au-dessus du niveau des réservoirs d'arrivée (1) et disposés au-dessus du ou des lieux de production (1), chacun des réservoirs supérieurs d'entrée étant raccordé au lieu de production correspondant (1) au moyen d'une conduite montante (3), et par un réseau de conduites (5, 6) raccordé au ou aux réservoirs d'entrée (4) et conduisant au réservoir collecteur (7) situé approximativement au niveau des réservoirs d'arrivée (1) ou plus bas.
 
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le ou les réservoirs d'entrée (4) sont ouverts au moins en partie ou communiquent avec l'atmosphère d'une manière réglable.
 
6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce qu'une vanne d'arrêt (8) commandée manuellement ou automatiquement est disposée dans le réseau de conduites (6) en amont du réservoir collecteur (7).
 
7. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le ou les réservoirs d'entrée (4) sont pourvus de sondes de niveau (9).
 
8. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une conduite de pompage de retour servant de conduite de distribution (12) conduit du réservoir collecteur (7) au ou aux lieux de production (1).
 
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que plusieurs lieux de production (1A, 1B, 1C, 1D) sont raccordés à une conduite de distribution (12) commune à partir de laquelle des embranchements (14) pourvus de vannes (15) conduisent à chaque lieu de production.
 
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'extrémité de la conduite de distribution (12) débouche dans le dernier réservoir supérieur d'entrée (4).
 
11. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la conduite montante (3) est pourvue d'un dispositif (18) à vanne d'arrêt et à soupape de retenue.
 
12. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 11, caractérisé en ce qu'un réservoir d'arrivée (1) équipé d'une pompe (2) est disposé à chaque lieu de production ou groupe de machines, ladite pompe (2) étant agencée pour refouler le liquide dans la conduite montante (3) correspondante.
 
13. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 12, caractérisé en ce que les réservoirs supérieurs d'entrée (4) sont fermés par des couvercles (23) et reliés à l'atmosphère au moyen de dispositifs de commande et de fermeture (24) pour régler l'aspiration d'air et pour les obturer.
 




Zeichnung