(19)
(11) EP 0 382 928 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.03.1993  Patentblatt  1993/10

(21) Anmeldenummer: 89123216.7

(22) Anmeldetag:  15.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 9/00

(54)

Staubsauger

Vacuum cleaner

Aspirateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 14.02.1989 DE 3904294

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(73) Patentinhaber: AKTIEBOLAGET ELECTROLUX
105 45 Stockholm (SE)

(72) Erfinder:
  • Nusser, Irmgard
    D-7141 Schwieberdingen (DE)
  • Jacob, Gernot
    D-7251 Weissach (DE)

(74) Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Herrmann-Trentepohl Grosse - Bockhorni & Partner Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 628 685
US-A- 3 200 432
US-A- 2 608 709
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse, das einen Staubraum und einen mit dem Staubraum in Verbindung stehenden Motorraum aufweist, mit an der Unterseite des Gehäuses angebrachten Laufrollen und mit einem an der Unterseite ausgebildeten Fach zur Aufnahme von Reserveteilen.

    [0002] Staubsauger werden in aller Regel mit einer großen Anzahl von Zubehörteilen wie Saugdüsen, Verlängerungsrohren und dgl. ausgeliefert. Zu diesem Zweck sind Zubehörräume vorgesehen, die üblicherweise an der Oberseite des Staubsaugers angeordnet sind, so daß sie auch im Betrieb großflächig geöffnet werden können, um den Zugriff auch zu größeren Zubehörteilen zu gewährleisten. Diese Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, daß sie sich im allgemeinen nicht für kleinere Reserveteile wie Staubteile, Filter und die Bedienungsanleitung eignen. Zudem ist die Menge von möglichst griffbereit zu haltenden Zubehörteilen und Reserveteilen so groß geworden, daß die vorgenannten Vorrichtungen kaum mehr dafür ausreichen. Ein besonderer Nachteil liegt darin, daß nach wie vor die Bedienungsanleitung wie auch Reserven von Verbrauchsmitteln wie Staubbeutel, Feinfilter und dgl. an unterschiedlichen Orten außerhalb des Staubsaugers und meist nicht in der Nähe der zu saugenden Flächen aufbewahrt werden.

    [0003] Bei einem aus der DE-A-1628685 bekannten Staubsauger ist der gesamte Bodenbereich als Aufnahmeraum für den Saugschlauch und weitere Zubehörteile ausgebildet. Für kleinere und flache Reserveteile ist dieser Aufnahmeraum nicht vorgesehen und auch nicht geeignet, vielmehr dient hierfür ein auf eine Einformung des Staubsaugergehäuses von oben aufsteckbarer Halter.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß auch Bedienungsanleitungen und Reserven von Verbrauchsmitteln und dgl. am Staubsauger mitgeführt werden können.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0006] Erfindungsgemäß ist an der Unterseite des Staubsaugergehäuses ein sich im Bereich des Staubraumes erstreckendes Fach zur Aufnahme von im wesentlichen Reserveteilen angeordnet. Dieses Fach ist durch einen flächenbündig mit dem Gehäuseboden angeordneten Deckel verschließbar, der wenigstens einen Doppelboden zur Aufnahme der Reserveteile aufweist.

    [0007] In vorteilhafter Ausgestaltung erstreckt sich das Fach im wesentlichen über die gesamte Fläche des Staubraumes, wobei die Bereiche, in denen Räder oder Laufrollen angebracht sind, ausgespart werden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung werden die Räder oder Laufrollen im Bereich der Angriffszonen der senkrechten Seitenwände angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß die Kräfte in die senkrechten Wandbereiche in die Rollen eingeleitet werden können.

    [0008] Der Deckel ist in vorteilhafter Ausgestaltung mittels Gelenken im Motorraumbereich des Staubsaugerbodens aufgehängt. Diese Gelenke weisen eine Raststellung bei einer Öffnungslage von ca. 40° auf. Durch Überdrücken der Öffnungslage trennen sich die Gelenke und der Deckel kann ganz von dem Staubsauger entfernt werden. An seinem Rand kann der Deckel wenigstens in seinem unteren Bereich einen Steg aufweisen, der sich senkrecht zur Deckfläche erstreckt und in das Fach hineinragt. Hierdurch wird gewährleistet, daß flache Teile wie Microfilter und Beschreibungen nicht aus dem Öffnungsspalt herausfallen können, wenn der Deckel ausgeklappt wird.

    [0009] In einer weiteren vorteilhafteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist der Deckel im Griffbereich des Staubsaugers einen Verschluß auf. Dieser Verschluß ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ein Tastverschluß. Dabei rastet eine am Deckel befindliche federnde Zunge in eine an der Unterseite des Griffbereichs befindliche Aussparung ein.

    [0010] Zum Öffnen des Deckels wird der Staubsauger zweckmäßigerweise senkrecht gestellt und mit einem Finger auf die federnde Zunge gedrückt, welche sich in Druckrichtung von der Aussparung weg bewegt und den Deckel freigibt.

    [0011] Zur Stabilisierung des Deckels sind an diesem längsverlaufende Rippen angeordnet. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind diese Rippen an der Außenseite des Deckels angeordnet, so daß Kufen gebildet sind. Diese dienen als Gleitkufen, wenn beispielsweise eine Schwelle mit den vorderen Rädern überfahren wird und der Gehäusebogen auf der Schwelle aufsetzt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind diese Kufen über den Deckel hinaus zur Motorseite des Gehäuses verlängert. An der Gelenkseite des Deckels weisen diese Kufen eine Trennstelle auf.

    [0012] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Ansicht der Unterseite eines erfindungsgemäßen Staubsaugers in einer bevorzugten Ausführungsform,

    Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers mit geöffnetem Deckel.



    [0013] In Fig. 1 ist an der Unterseite des erfindungsgemäßen Staubsaugergehäuses der Motorraumbereich 2 und der Staubraumbereich 2a zu erkennen. Der Staubraumbereich 2a ist von dem Deckel abgedeckt, welcher der geometrischen Konfiguration des Bodens des Staubsaugergehäuses 1 angepaßt ist. Im Bereich der Angriffszonen der senkrechten Wände sind die Laufrollen 4 angebracht und der Deckel 3 weist an diesen Stellen Aussparungen auf. Im Griffbereich 6 des Staubsaugers weist der Deckel 3 einen Verschluß 7 auf, der nach Aufstellung des Staubsaugers einfach zu erreichen ist. Der Deckel 3 ist mittels Gelenken 8 im Motorraumbereich 2 aufgehängt. In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können dafür zwei symmetrisch zur Mittelachse angeordnete Gelenke vorgesehen sein.

    [0014] Der Deckel 3 ist durch Rippen 5 verstärkt, die sich auf den Motorraumbereich 2 des Gehäuses 1 fortsetzen und als Gleitkufen 5 dienen.

    [0015] Zum Öffnen des Deckels 3 wird der Staubsauger in die gezeigte Position gebracht, wobei er im allgemeinen am Griffteil 6 angefaßt wird. Somit ist es einfach, den Verschluß 7 zu bedienen. In Fig. 2 ist die L-förmige federnde Zunge 9, welche am Deckel angebracht ist, zu erkennen. Diese federnde Zunge 9 umfaßt in geschlossenem Zustand des Deckels 3 eine Aussparung im Griffbereich der Gehäuseunterseite. Durch Druck eines Fingers wird diese federnde Zunge von der Aussparung weggedrückt, so daß der Deckel 3 geöffnet werden kann. Die Gelenke 8 haben eine Raststellung, so daß der Deckel 3 nach Öffnung in dieser Raststellung verbleibt. Der Deckel 3 ist mit einem Doppelboden ausgestattet, so daß er zur Aufnahme von Reserveteilen wie Ersatzstaubbeutel, Feinfilter, Bedienungsanleitung und dgl. geeignet ist. Wird die Öffnungslage in der Raststellung der Gelenke überdrückt, so trennen sich die Gelenke und der Deckel kann vollständig von dem Gehäuse 1 des Staubsaugers entfernt werden.


    Ansprüche

    1. Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse (1), das einen Staubraum und einen mit dem Staubraum in Verbindung stehenden Motorraum aufweist, mit an der Unterseite des Gehäuses angebrachten Rädern oder Laufrollen (4), und mit einem an der Unterseite ausgebildeten Fach zur Aufnahme von Reserveteilen, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach sich im Bereich (2a) des Staubraums erstreckt und durch einen flächenbündig mit dem Gehäuseboden angeordneten Deckel (3) verschließbar ist, der wenigstens einen Doppelboden zur Aufnahme der Reserveteile aufweist.
     
    2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach der geometrischen Konfiguration des Bodens des Staubaugergehäuses (1) unter Aussparung der Bereiche, in denen die Räder oder Laufrollen (4) angebracht sind, angepaßt ist.
     
    3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Räder oder Laufrollen (4) im Bereich der senkrechten Seitenwände des Staubsaugergehäuses (1) angeordnet sind.
     
    4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) an seinem bei stehend angeordnetem Staubsauger unteren Rand einen senkrecht zur Deckelebene angeordneten, in das Fach hineingreifenden Steg aufweist, der den Öffnungsspalt überbrückt.
     
    5. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mittels Gelenken (8) im Motorraumbereich (2) des Staubsaugerbodens aufgehängt ist.
     
    6. Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) über die Gelenke (8) bis zu einer Öffnungslage von ca. 40° geöffnet werden kann.
     
    7. Staubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß daß der Deckel (3) durch Überdrücken der Öffnungslage ganz von dem Staubsaugerboden abgenommen werden kann.
     
    8. Staubsauger nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mittels eines im Griffbereich (6) des Staubsaugers angeordneten Verschlusses (7) geöffnet und verschlossen werden kann.
     
    9. Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (7) ein Tastverschluß ist, welcher durch eine am Deckel (3) befindliche federnde Zunge (9) und eine an der Unterseite des Griffbereichs (6) befindliche Aussparung gebildet ist.
     
    10. Staubsauger nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) durch längsverlaufende Rippen (5) stabilisiert ist.
     
    11. Staubsauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die längsverlaufenden Rippen (5) an der Außenseite des Deckels (3) angeordnet sind, so daß Kufen gebildet sind.
     
    12. Staubsauger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufen über den Deckel (3) hinaus trennbar zum Motorraumbereich (2) des Staubsaugergehäuses (1) hin verlängert sind.
     


    Claims

    1. Vacuum cleaner having a vacuum cleaner casing (1), that is provided with a chamber for dirt and with an engine chamber that is connected to the chamber for dirt, with wheels or castors (4) attached to the lower side of the casing, and with a compartment provided on the lower side to accommodate spare parts, characterised in that the compartment extends in the area (2a) of the chamber for dust and may be closed by a lid (3) which is a:ranged so as to form a flat surface with the base of the casing, which lid is provided with at least one double floor for the accommodation of the spare parts.
     
    2. Vacuum cleaner according to Claim 1, characterised in that the compartment is adapted to the geometrical configuration of the base of the vacuum cleaner casing (1) with the areas in which the wheels or castors (4) are to be mounted, being left free.
     
    3. Vacuum cleaner according to Claim 1 or 2, characterised in that the wheels or castors (4) are mounted in the area of the vertical side wall of the vacuum cleaner casing (1).
     
    4. Vacuum cleaner according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the lid (3) is provided, on the edge thereof that is the lower edge when the vacuum cleaner is standing, with a cross piece which is arranged vertical to the plane of the lid, and projects into these compartments, which cross piece bridges the opening slit.
     
    5. Vacuum cleaner according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the lid (3) is mounted in the motor chamber area (2) of the base of the vacuum cleaner by means of jointed connections (8).
     
    6. Vacuum cleaner according to Claim 5, characterised in that the lid (3) can be opened to an open position of approximately 40° by means of the hinged connections (8).
     
    7. Vacuum cleaner according to Claim 6, characterised in that the lid (3) may be completely taken off the base of the vacuum cleaner by means of additional pressure in the open position.
     
    8. Vacuum cleaner according to at least one of the preceding claims, characterised in that the lid (3) may be opened and closed by means of a fastening (7) located in the handle area (6) of the vacuum cleaner.
     
    9. Vacuum cleaner according to Claim 8, characterised in that the fastening (7) is a touch operated fastening, which is formed of a resilient tongue (9) located on the lid (3) and a recess which is located on the lower side of the handle area (6).
     
    10. Vacuum cleaner according to at least one of the preceding claims, characterised in that the lid (3) is stabilised by means of longitudinally extending ribs (5).
     
    11. Vacuum cleaner according to Claim 10, characterised in that the longitudinally extending ribs (5) are arranged on the external side of the lid (3), such that runners are formed.
     
    12. Vacuum cleaner according to Claim 11, characterised in that the runners extend beyond the lid (3) in a separable manner to the motor chamber area (2) of the vacuum cleaner casing (1).
     


    Revendications

    1. Aspirateur à poussière, comportant un carter d'aspirateur (1), présentant une enceinte à poussière et une enceinte moteur, reliée à l'enceinte à poussière, avec des roues ou galets de roulement (4), monté en face inférieure du carter, et avec un compartiment, réalisé en face inférieure, pour loger des pièces de réserve, caractérisé en ce que le compartiment s'étend dans la zone (2a) de l'enceinte à poussière et est susceptible d'être obturé au moyen d'un couvercle (3) disposé en affleurement avec le fond de carter et présentant au moins un double fond, en vue de loger les pièces de réserve.
     
    2. Aspirateur à poussière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le compartiment est adapté à la configuration géométrique du fond de l'aspirateur à poussière (1), en laissant libre les zones dans lesquelles les roues ou galets de roulement (4) sont montés.
     
    3. Aspirateur à poussière selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les roues ou galets de roulement (4) sont disposés dans la zone des parois latérales verticales du carter d'aspirateur à poussière (1).
     
    4. Aspirateur à poussière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle (3) présente sur son bord, placé en position inférieure lorsque l'aspirateur à poussière est mis debout, une nervure, disposée perpendiculairement au plan du couvercle, pénétrant dans le compartiment, qui ponte l'interstice d'ouverture.
     
    5. Aspirateur à poussière selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle (3) est accroché aux moyens d'articulations (8) dans la zone d'enceinte moteur (2) du fond de l'aspirateur à poussière.
     
    6. Aspirateur à poussière selon la revendication 5, caractérisé en ce que le couvercle (3) est ouvert d'à peu près 40 degrés par l'intermédiaire des articulations (8), jusqu'à venir en position d'ouverture.
     
    7. Aspirateur à poussière selon la revendication 6, caractérisé en ce que le couvercle (3) est entièrement amovible du fond de l'aspirateur à poussière, en forçant par pression en position d'ouverture.
     
    8. Aspirateur à poussière selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (3) peut être ouvert et fermé au moyen, d'une fermeture (7) disposée dans la zone de prise (6) de l'aspirateur à poussière.
     
    9. Aspirateur à poussière selon la revendication 8, caractérisé en ce que le fermeture (7) est une fermeture à touche, formée par une languette élastique (9) qui se trouve sur le couvercle (3) et un évidement qui se trouve en face inférieure de la zone de prise (6).
     
    10. Aspirateur à poussière selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (3) est stabilité par des nervures longitudinales (5).
     
    11. Aspirateur à poussière selon la revendication 10, caractérisé en ce que les nervures longitudinales (5) sont disposées en face extérieure du couvercle (3), de sorte que sont formés des patins.
     
    12. Aspirateur à poussière selon la revendication 11, caractérisé en ce que les patins sont prolongés sur le couvercle (3), de façon séparable, vers la zone d'enceinte moteur (2) du carter d'aspirateur à poussière (1).
     




    Zeichnung