(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 382 928 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.03.1993 Patentblatt 1993/10 |
(22) |
Anmeldetag: 15.12.1989 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47L 9/00 |
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(54) |
Staubsauger
Vacuum cleaner
Aspirateur
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH FR GB LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
14.02.1989 DE 3904294
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.08.1990 Patentblatt 1990/34 |
(73) |
Patentinhaber: AKTIEBOLAGET ELECTROLUX |
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105 45 Stockholm (SE) |
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Erfinder: |
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- Nusser, Irmgard
D-7141 Schwieberdingen (DE)
- Jacob, Gernot
D-7251 Weissach (DE)
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Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Herrmann-Trentepohl
Grosse - Bockhorni & Partner
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 628 685 US-A- 3 200 432
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US-A- 2 608 709
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse,
das einen Staubraum und einen mit dem Staubraum in Verbindung stehenden Motorraum
aufweist, mit an der Unterseite des Gehäuses angebrachten Laufrollen und mit einem
an der Unterseite ausgebildeten Fach zur Aufnahme von Reserveteilen.
[0002] Staubsauger werden in aller Regel mit einer großen Anzahl von Zubehörteilen wie Saugdüsen,
Verlängerungsrohren und dgl. ausgeliefert. Zu diesem Zweck sind Zubehörräume vorgesehen,
die üblicherweise an der Oberseite des Staubsaugers angeordnet sind, so daß sie auch
im Betrieb großflächig geöffnet werden können, um den Zugriff auch zu größeren Zubehörteilen
zu gewährleisten. Diese Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, daß sie sich im allgemeinen
nicht für kleinere Reserveteile wie Staubteile, Filter und die Bedienungsanleitung
eignen. Zudem ist die Menge von möglichst griffbereit zu haltenden Zubehörteilen und
Reserveteilen so groß geworden, daß die vorgenannten Vorrichtungen kaum mehr dafür
ausreichen. Ein besonderer Nachteil liegt darin, daß nach wie vor die Bedienungsanleitung
wie auch Reserven von Verbrauchsmitteln wie Staubbeutel, Feinfilter und dgl. an unterschiedlichen
Orten außerhalb des Staubsaugers und meist nicht in der Nähe der zu saugenden Flächen
aufbewahrt werden.
[0003] Bei einem aus der DE-A-1628685 bekannten Staubsauger ist der gesamte Bodenbereich
als Aufnahmeraum für den Saugschlauch und weitere Zubehörteile ausgebildet. Für kleinere
und flache Reserveteile ist dieser Aufnahmeraum nicht vorgesehen und auch nicht geeignet,
vielmehr dient hierfür ein auf eine Einformung des Staubsaugergehäuses von oben aufsteckbarer
Halter.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs
genannten Art dahingehend zu verbessern, daß auch Bedienungsanleitungen und Reserven
von Verbrauchsmitteln und dgl. am Staubsauger mitgeführt werden können.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Erfindungsgemäß ist an der Unterseite des Staubsaugergehäuses ein sich im Bereich
des Staubraumes erstreckendes Fach zur Aufnahme von im wesentlichen Reserveteilen
angeordnet. Dieses Fach ist durch einen flächenbündig mit dem Gehäuseboden angeordneten
Deckel verschließbar, der wenigstens einen Doppelboden zur Aufnahme der Reserveteile
aufweist.
[0007] In vorteilhafter Ausgestaltung erstreckt sich das Fach im wesentlichen über die gesamte
Fläche des Staubraumes, wobei die Bereiche, in denen Räder oder Laufrollen angebracht
sind, ausgespart werden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung
werden die Räder oder Laufrollen im Bereich der Angriffszonen der senkrechten Seitenwände
angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß die Kräfte in die senkrechten Wandbereiche in
die Rollen eingeleitet werden können.
[0008] Der Deckel ist in vorteilhafter Ausgestaltung mittels Gelenken im Motorraumbereich
des Staubsaugerbodens aufgehängt. Diese Gelenke weisen eine Raststellung bei einer
Öffnungslage von ca. 40° auf. Durch Überdrücken der Öffnungslage trennen sich die
Gelenke und der Deckel kann ganz von dem Staubsauger entfernt werden. An seinem Rand
kann der Deckel wenigstens in seinem unteren Bereich einen Steg aufweisen, der sich
senkrecht zur Deckfläche erstreckt und in das Fach hineinragt. Hierdurch wird gewährleistet,
daß flache Teile wie Microfilter und Beschreibungen nicht aus dem Öffnungsspalt herausfallen
können, wenn der Deckel ausgeklappt wird.
[0009] In einer weiteren vorteilhafteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist
der Deckel im Griffbereich des Staubsaugers einen Verschluß auf. Dieser Verschluß
ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ein Tastverschluß. Dabei rastet
eine am Deckel befindliche federnde Zunge in eine an der Unterseite des Griffbereichs
befindliche Aussparung ein.
[0010] Zum Öffnen des Deckels wird der Staubsauger zweckmäßigerweise senkrecht gestellt
und mit einem Finger auf die federnde Zunge gedrückt, welche sich in Druckrichtung
von der Aussparung weg bewegt und den Deckel freigibt.
[0011] Zur Stabilisierung des Deckels sind an diesem längsverlaufende Rippen angeordnet.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind diese Rippen
an der Außenseite des Deckels angeordnet, so daß Kufen gebildet sind. Diese dienen
als Gleitkufen, wenn beispielsweise eine Schwelle mit den vorderen Rädern überfahren
wird und der Gehäusebogen auf der Schwelle aufsetzt. In einer weiteren vorteilhaften
Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind diese Kufen über den Deckel hinaus zur
Motorseite des Gehäuses verlängert. An der Gelenkseite des Deckels weisen diese Kufen
eine Trennstelle auf.
[0012] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgenden
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine schematische Ansicht der Unterseite eines erfindungsgemäßen Staubsaugers
in einer bevorzugten Ausführungsform,
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers mit geöffnetem
Deckel.
[0013] In Fig. 1 ist an der Unterseite des erfindungsgemäßen Staubsaugergehäuses der Motorraumbereich
2 und der Staubraumbereich 2a zu erkennen. Der Staubraumbereich 2a ist von dem Deckel
abgedeckt, welcher der geometrischen Konfiguration des Bodens des Staubsaugergehäuses
1 angepaßt ist. Im Bereich der Angriffszonen der senkrechten Wände sind die Laufrollen
4 angebracht und der Deckel 3 weist an diesen Stellen Aussparungen auf. Im Griffbereich
6 des Staubsaugers weist der Deckel 3 einen Verschluß 7 auf, der nach Aufstellung
des Staubsaugers einfach zu erreichen ist. Der Deckel 3 ist mittels Gelenken 8 im
Motorraumbereich 2 aufgehängt. In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können
dafür zwei symmetrisch zur Mittelachse angeordnete Gelenke vorgesehen sein.
[0014] Der Deckel 3 ist durch Rippen 5 verstärkt, die sich auf den Motorraumbereich 2 des
Gehäuses 1 fortsetzen und als Gleitkufen 5 dienen.
[0015] Zum Öffnen des Deckels 3 wird der Staubsauger in die gezeigte Position gebracht,
wobei er im allgemeinen am Griffteil 6 angefaßt wird. Somit ist es einfach, den Verschluß
7 zu bedienen. In Fig. 2 ist die L-förmige federnde Zunge 9, welche am Deckel angebracht
ist, zu erkennen. Diese federnde Zunge 9 umfaßt in geschlossenem Zustand des Deckels
3 eine Aussparung im Griffbereich der Gehäuseunterseite. Durch Druck eines Fingers
wird diese federnde Zunge von der Aussparung weggedrückt, so daß der Deckel 3 geöffnet
werden kann. Die Gelenke 8 haben eine Raststellung, so daß der Deckel 3 nach Öffnung
in dieser Raststellung verbleibt. Der Deckel 3 ist mit einem Doppelboden ausgestattet,
so daß er zur Aufnahme von Reserveteilen wie Ersatzstaubbeutel, Feinfilter, Bedienungsanleitung
und dgl. geeignet ist. Wird die Öffnungslage in der Raststellung der Gelenke überdrückt,
so trennen sich die Gelenke und der Deckel kann vollständig von dem Gehäuse 1 des
Staubsaugers entfernt werden.
1. Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse (1), das einen Staubraum und einen mit dem
Staubraum in Verbindung stehenden Motorraum aufweist, mit an der Unterseite des Gehäuses
angebrachten Rädern oder Laufrollen (4), und mit einem an der Unterseite ausgebildeten
Fach zur Aufnahme von Reserveteilen, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach sich im Bereich (2a) des Staubraums erstreckt und durch einen flächenbündig
mit dem Gehäuseboden angeordneten Deckel (3) verschließbar ist, der wenigstens einen
Doppelboden zur Aufnahme der Reserveteile aufweist.
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach der geometrischen Konfiguration des Bodens des Staubaugergehäuses (1) unter
Aussparung der Bereiche, in denen die Räder oder Laufrollen (4) angebracht sind, angepaßt
ist.
3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Räder oder Laufrollen (4) im Bereich der senkrechten Seitenwände des Staubsaugergehäuses
(1) angeordnet sind.
4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) an seinem bei stehend angeordnetem Staubsauger unteren Rand einen
senkrecht zur Deckelebene angeordneten, in das Fach hineingreifenden Steg aufweist,
der den Öffnungsspalt überbrückt.
5. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mittels Gelenken (8) im Motorraumbereich (2) des Staubsaugerbodens
aufgehängt ist.
6. Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) über die Gelenke (8) bis zu einer Öffnungslage von ca. 40° geöffnet
werden kann.
7. Staubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß daß der Deckel (3) durch Überdrücken der Öffnungslage ganz von dem Staubsaugerboden
abgenommen werden kann.
8. Staubsauger nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mittels eines im Griffbereich (6) des Staubsaugers angeordneten Verschlusses
(7) geöffnet und verschlossen werden kann.
9. Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (7) ein Tastverschluß ist, welcher durch eine am Deckel (3) befindliche
federnde Zunge (9) und eine an der Unterseite des Griffbereichs (6) befindliche Aussparung
gebildet ist.
10. Staubsauger nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) durch längsverlaufende Rippen (5) stabilisiert ist.
11. Staubsauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die längsverlaufenden Rippen (5) an der Außenseite des Deckels (3) angeordnet sind,
so daß Kufen gebildet sind.
12. Staubsauger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufen über den Deckel (3) hinaus trennbar zum Motorraumbereich (2) des Staubsaugergehäuses
(1) hin verlängert sind.
1. Vacuum cleaner having a vacuum cleaner casing (1), that is provided with a chamber
for dirt and with an engine chamber that is connected to the chamber for dirt, with
wheels or castors (4) attached to the lower side of the casing, and with a compartment
provided on the lower side to accommodate spare parts, characterised in that the compartment
extends in the area (2a) of the chamber for dust and may be closed by a lid (3) which
is a:ranged so as to form a flat surface with the base of the casing, which lid is
provided with at least one double floor for the accommodation of the spare parts.
2. Vacuum cleaner according to Claim 1, characterised in that the compartment is adapted
to the geometrical configuration of the base of the vacuum cleaner casing (1) with
the areas in which the wheels or castors (4) are to be mounted, being left free.
3. Vacuum cleaner according to Claim 1 or 2, characterised in that the wheels or castors
(4) are mounted in the area of the vertical side wall of the vacuum cleaner casing
(1).
4. Vacuum cleaner according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the lid (3)
is provided, on the edge thereof that is the lower edge when the vacuum cleaner is
standing, with a cross piece which is arranged vertical to the plane of the lid, and
projects into these compartments, which cross piece bridges the opening slit.
5. Vacuum cleaner according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the lid (3)
is mounted in the motor chamber area (2) of the base of the vacuum cleaner by means
of jointed connections (8).
6. Vacuum cleaner according to Claim 5, characterised in that the lid (3) can be opened
to an open position of approximately 40° by means of the hinged connections (8).
7. Vacuum cleaner according to Claim 6, characterised in that the lid (3) may be completely
taken off the base of the vacuum cleaner by means of additional pressure in the open
position.
8. Vacuum cleaner according to at least one of the preceding claims, characterised in
that the lid (3) may be opened and closed by means of a fastening (7) located in the
handle area (6) of the vacuum cleaner.
9. Vacuum cleaner according to Claim 8, characterised in that the fastening (7) is a
touch operated fastening, which is formed of a resilient tongue (9) located on the
lid (3) and a recess which is located on the lower side of the handle area (6).
10. Vacuum cleaner according to at least one of the preceding claims, characterised in
that the lid (3) is stabilised by means of longitudinally extending ribs (5).
11. Vacuum cleaner according to Claim 10, characterised in that the longitudinally extending
ribs (5) are arranged on the external side of the lid (3), such that runners are formed.
12. Vacuum cleaner according to Claim 11, characterised in that the runners extend beyond
the lid (3) in a separable manner to the motor chamber area (2) of the vacuum cleaner
casing (1).
1. Aspirateur à poussière, comportant un carter d'aspirateur (1), présentant une enceinte
à poussière et une enceinte moteur, reliée à l'enceinte à poussière, avec des roues
ou galets de roulement (4), monté en face inférieure du carter, et avec un compartiment,
réalisé en face inférieure, pour loger des pièces de réserve, caractérisé en ce que
le compartiment s'étend dans la zone (2a) de l'enceinte à poussière et est susceptible
d'être obturé au moyen d'un couvercle (3) disposé en affleurement avec le fond de
carter et présentant au moins un double fond, en vue de loger les pièces de réserve.
2. Aspirateur à poussière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le compartiment
est adapté à la configuration géométrique du fond de l'aspirateur à poussière (1),
en laissant libre les zones dans lesquelles les roues ou galets de roulement (4) sont
montés.
3. Aspirateur à poussière selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les roues
ou galets de roulement (4) sont disposés dans la zone des parois latérales verticales
du carter d'aspirateur à poussière (1).
4. Aspirateur à poussière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
le couvercle (3) présente sur son bord, placé en position inférieure lorsque l'aspirateur
à poussière est mis debout, une nervure, disposée perpendiculairement au plan du couvercle,
pénétrant dans le compartiment, qui ponte l'interstice d'ouverture.
5. Aspirateur à poussière selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
le couvercle (3) est accroché aux moyens d'articulations (8) dans la zone d'enceinte
moteur (2) du fond de l'aspirateur à poussière.
6. Aspirateur à poussière selon la revendication 5, caractérisé en ce que le couvercle
(3) est ouvert d'à peu près 40 degrés par l'intermédiaire des articulations (8), jusqu'à
venir en position d'ouverture.
7. Aspirateur à poussière selon la revendication 6, caractérisé en ce que le couvercle
(3) est entièrement amovible du fond de l'aspirateur à poussière, en forçant par pression
en position d'ouverture.
8. Aspirateur à poussière selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le couvercle (3) peut être ouvert et fermé au moyen, d'une fermeture (7)
disposée dans la zone de prise (6) de l'aspirateur à poussière.
9. Aspirateur à poussière selon la revendication 8, caractérisé en ce que le fermeture
(7) est une fermeture à touche, formée par une languette élastique (9) qui se trouve
sur le couvercle (3) et un évidement qui se trouve en face inférieure de la zone de
prise (6).
10. Aspirateur à poussière selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le couvercle (3) est stabilité par des nervures longitudinales (5).
11. Aspirateur à poussière selon la revendication 10, caractérisé en ce que les nervures
longitudinales (5) sont disposées en face extérieure du couvercle (3), de sorte que
sont formés des patins.
12. Aspirateur à poussière selon la revendication 11, caractérisé en ce que les patins
sont prolongés sur le couvercle (3), de façon séparable, vers la zone d'enceinte moteur
(2) du carter d'aspirateur à poussière (1).
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