(19)
(11) EP 0 503 544 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.03.1993  Patentblatt  1993/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.09.1992  Patentblatt  1992/38

(21) Anmeldenummer: 92104023.4

(22) Anmeldetag:  09.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 88/74, B65D 90/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES GB IT

(30) Priorität: 08.03.1991 DE 9102782 U

(71) Anmelder: GRAAFF Gesellschaft mit beschränkter Haftung
D-31008 Elze (DE)

(72) Erfinder:
  • Teepe, Stephan, Dipl.-Ing.
    W-3100 Celle (DE)

(74) Vertreter: Walter, Helmut, Dipl.-Ing. 
Aubinger Strasse 81
D-81243 München
D-81243 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Selbsttätige Entwässerungsvorrichtung für Frachtcontainer


    (57) Gegenstand der Neuerung ist eine Vorrichtung mit der Container, in denen sich in nicht gewollter Weise Wasser ansammelt, selbsttätig entwässert werden. Ein in den Containerboden einsetzbares Außengehäuse (2,3) wird durch einen Steg (8a) in zwei Kammern unterteilt, von denen eine mit dem Inneren des Containers, die andere mit der Umgebung des Containers verbunden ist. Der Steg umschließt eine Öffnung (20), die beide Kammern miteinander verbindet, wenn sich ein Ventilglied (14) von einem die Öffnung umgebenden Sitz (8b) entfernt hat. Sitzt das Ventilglied auf dem Sitz auf, so sind die Kammern voneinander getrennt und der Innenraum des Containers steht mit der Umgebung des Containers nicht in Verbindung. Die Bewegung des Ventilglieds wird vom Wasserstand in der Kammer gesteuert, die mit dem Innenraum des Containers in Verbindung steht.





    Recherchenbericht