(19)
(11) EP 0 509 556 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.03.1993  Patentblatt  1993/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.10.1992  Patentblatt  1992/43

(21) Anmeldenummer: 92110508.6

(22) Anmeldetag:  20.05.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B43K 7/12, B43K 8/24, B43K 24/08, B43K 5/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 20.05.1985 DE 3518069

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
86903343.1 / 0261114

(71) Anmelder: Intergraph Office Innovation N.V.
Salinja, Curaçao (AN)

(72) Erfinder:
  • Wittek, Götz-Ulrich
    London W1 R5 FA (GB)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Postfach 26 01 62
80058 München
80058 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 22 - 06 - 1992 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Schreibgerät


    (57) Ein Schreibgerät mit hülsenförmigem Gehäuse und einer automatischen Verschlußvorrichtung für die Schreibspitze gemäß Patentanmeldung 33 41 759.8 wird dadurch verbessert, daß das Betätigungselement eine Schaltmechanik 3' aufweist, daß sich die das Schreibelement 2 gegen das Gehäuse vorbelastende Feder 10 an der inneren Hülse 104 abstützt, daß die Schaltmechanik 3' an der äußeren Hülse 1, 31 angreift, daß die Rückstellkraft der das Schreibelement 2 gegen die innere Hülse 104 vorspannenden Feder 10 kleiner ist als die einer Feder 9, die die innere Hülse 104 gegen die äußere Hülse 1,31 vorspannt, und daß das Betätigungselement aus zwei axial gegeneinander verschiebbaren Elementen besteht, von denen das erste 104, 105, 106 auf die Zwischenhülse 104 einwirkt und das zweite 107, 108 auf das Schreibelement 2 einwirkt, die Schaltmechanik 3' trägt und durch das erste Element 101, 105, 106 betätigt wird.







    Recherchenbericht