(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 271 826 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.03.1993 Patentblatt 1993/11 |
(22) |
Anmeldetag: 10.12.1987 |
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(54) |
Elektronische Herdschaltuhr
Electronic cooker timer
Minuterie électronique pour cuisinière
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
18.12.1986 DE 3643260
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.1988 Patentblatt 1988/25 |
(73) |
Patentinhaber: DIEHL GMBH & CO. |
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90478 Nürnberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Meisner, Alfred
D-8500 Nürnberg (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 057 993 DE-A- 3 320 128 GB-A- 2 165 370
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DE-A- 3 044 235 GB-A- 2 052 798
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektronische Herdschaltuhr mit einem Steuerschaltkreis,
einem Anzeigefeld, mit Eingabeelementen und mit einem Umschalter in dem Steuerschaltkreis,
durch welchen der von der Schaltuhr über einen Leistungsschalter gesteuerte Verbraucher
bei digitaler Eingabe von mindest einem vollständigen Schalttermin von dem Handbetrieb
auf Automatikbetrieb umschaltbar ist.
[0002] Eine elektronische Schaltuhr dieser Art ist bereits durch die DE-OS 33 20 128 bekannt.
Dort wird bei Eingabe eines vollständigen Schalttermins über die Eingabeelemente für
die Digitalanzeige in der Uhr eine Umschaltung von Handbetrieb - dies ist der normale
Betrieb der Uhr - auf Automatikbetrieb vorgenommen. Nach Abarbeitung des Schalttermins
muß zum einen der Wahlschalter für den Verbraucher, zum Beispiel der Knebel für die
Kochstellenregelung auf Null gestellt werden und an der Uhr selbst eine Zurückstellung
von Automatik- auf Handbetrieb erfolgen. Wird der Wahlschalter versehentlich nicht
zurückgestellt, so erhält der Verbraucher bei Zurückstellung der Uhr von Automatik-
auf Handbetrieb erneut Strom, ohne daß dies vom Benutzer gewünscht wird.
[0003] Im Zusammenhang mit in Elektroherden eingebaute Schaltuhren ist es ferner allgemein
üblich, daß der von der Schaltuhr gesteuerte Leistungsschalter für den Verbraucher
in Reihe mit dem Wahlschalter, also beispielsweise dem Knebel für die Kochstellenregelung,
geschaltet ist.
[0004] Aus der europäischen Patentanmeldung EP-A1-0057993 ist es auch schon bekannt, eine
Detektionseinrichtung für die Schaltstellung von Schaltern in einem Heizkreis vorzusehen.
Bei der in der Druckschrift beschriebenen Kaffeebereitungsmaschine sind ein Leistungsschalter,
eine Heizung, ein Bimetallschalter sowie ein Heizungssteuerschalter in Reihe an die
Stromversorgung geschaltet. Die Stellung des Heizungssteuerschalters wird durch eine
Detektionsschaltung über einen dem Heizungssteuerschalter parallel geschalteten Widerstand
überwacht. Das Ausgangssignal der Heizungssteuerschaltung wird in einem Steuerschaltkreis
weiter verarbeitet.
[0005] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine
Vereinfachung einer Herdschaltuhr vorzuschlagen, bei welcher der von Hand zu betätigende
Umschalter zwischen Handbetrieb und Automatikbetrieb entfällt und gleichzeitig die
Handhabungssicherheit der Schaltuhr zu verbessern.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung die kennzeichnenden Merkmale des
Patentanspruches 1 vor.
[0007] Die Erfindung geht somit im Prinzip davon aus, daß festgestellt wird, ob zum einen
der Leistungsschalter für den Verbraucher nach Ablauf des Schalttermins wieder geöffnet
ist und ob der Wahlschalter auf Null zurückgestellt worden ist. Sobald letzteres der
Fall ist, wird dem Steuerschaltkreis der Schaltuhr ein Signal gegeben, welches die
Schaltuhr von Automatik auf Handbetrieb zurückstellt. Wird hingegen der Wahlschalter
nicht auf Null zurückgestellt, so bleibt die Uhr auf Automatikbetrieb stehen und der
Verbraucher kann nicht ungewollt erneut bestromt werden, eine Bestromung ist in diesem
Falle nur bei Neueingabe einer Kochdauer möglich. Diese Anordnung hat den Wegfall
eines mechanischen Umschalters für Handbetrieb und Automatikbetrieb zur Folge und
bietet und weiteren Vorteil, daß bei einer Fehlbedienung der Verbraucher keinen Strom
bekommt.
[0008] Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet. Dabei
ist es im Sinne der Erfindung besonders vorteilhaft, daß als Bauelement, welches zur
Detektion der Schalterstellung des Leistungsschalters dient, lediglich ein hochohmiger
Widerstand verwendet werden muß.
[0009] Im Nachfolgenden soll die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
noch näher erläutert werden.
[0010] Es zeigen:
- Figur 1
- die Vorderansicht einer elektronischen Herdschaltuhr mit Anzeige und Betätigungselementen;
- Figur 2
- ein Schaltbild der Erfindung.
[0011] In Figur 1 ist die Vorderansicht einer Herdschaltuhr 1 dargestellt, bei welcher man
eine Digitalanzeige 2 für die Anzeige der Minuten und Stunden erkennt. Weiterhin sind
ein Drehknopf 3 zur Einstellung der Digitalanzeige und Funktionstasten 4 vorgesehen,
durch welche ausgewählt werden kann, ob eine Kochdauer oder ein Kochdauerende oder
aber eine Kurzzeit eingegeben werden sollen.
[0012] In Figur 2 ist eine elektronische Schaltungsanordnung dargestellt, welche zur Realisierung
der Erfindung dient und bis auf den Wahlschalter und den Verbraucher in der Schaltuhr
eingebaut ist. An zwei Polen 5 und 6 der Netzspannungsversorgung sind ein Netzteil
7, eine Anordnung zur Pegelanpassung 8, ein Steuerschaltkreis 9, ein von einem Relais
10 betätigter Leistungsschalter 11, ein Wahlschalter 12 und ein Verbraucher 13 sowie
ein hochohmiger Widerstand 14 vorgesehen.
[0013] Das Netzteil 7 ist in konventioneller Weise aufgebaut und enthält einen Kondensator
15 zur Herabsetzung der Netzspannung, eine Zenerdiode 16 zur Stabilisierung und eine
Diode 17 sowie einen Kondensator 18 zur Gleichrichtung der Spannung für den Steuerschaltkreis
9, welcher vorzugsweise ein Mikroprocessor ist und den gesamten Ablauf der Uhr steuert.
[0014] Die Schaltungsanordnung 8 zur Pegelanpassung umfaßt zwei Widerstände 19 und 20 sowie
eine Diode 21 und dient lediglich dazu, für den Steuerschaltkreis 9 einen passenden
Eingangspegel, ausgehend von dem Schaltungspunkt 22 zu schaffen. Die Signalleitung
zwischen dieser Schaltungsanordnung 8 und dem Steuerschaltkreis 9 ist mit 23 bezeichnet.
[0015] Von dem Steuerschaltkreis 9 wird, abhängig von eingegebenen Schaltterminen ein Relais
10 an- oder abgeschaltet, welcher den Leistungsschalter 11 im Steuerstromkreis für
den Verbraucher betätigt. Dieser Verbraucher 13 ist beispielsweise eine Kochplatte
oder die Backröhre eines Elektroherdes. Durch den Wahlschalter 12 kann in mehreren
Stufen die Leistungszufuhr für den Verbraucher eingestellt werden.
[0016] Der hochohmige Widerstand 14 zwischen dem Schaltungspunkt 22 und dem Pol 5 der Netzspannung
dient zur Überbrückung des Leistungsschalters 11 und ist im Sinne der Erfindung wichtig
zur Detektion von dessen Schaltstellung, nämlich ob offen oder geschlossen. Sind Wahlschalter
12 und Leistungsschalter 11 geschlossen, so ist, unter der Annahme, daß an dem Pol
5 hohes Potential anliegt, auch das Potential am Schaltungspunkt 22 hoch.
[0017] Ist der Wahlschalter 12 geschlossen, der Leistungsschalter 11 hingegen offen, so
ist das Potential am Schaltungspunkt 22 niedrig, sind Wahlschalter 12 und Leistungsschalter
11 offen, so ist das Potential an diesem Schaltungspunkt Null.
[0018] Ausgehend von diesen Gegebenheiten hat die beschriebene Schaltungsanordnung folgende
Wirkungsweise. Im Normalfall befindet sich die Schaltuhr im Handbetrieb, das heißt
durch Einstellen des Wahlschalters kann der Verbraucher 13 unmittelbar betätigt und
mit der eingestellten Schaltstufe betrieben werden. Dabei ist der Leistungsschalter
11 geschlossen. Wird nun über die Funktionstasten 4 und den Drehknopf 3 ein Schalttermin,
beispeilsweise eine Kochdauer von 3 Stunden sowie ein Kochzeitende eingegeben, dessen
Zeitpunkt mehr als 3 Stunden später als die aktuelle Zeit liegt, so wird von dem Steuerschaltkreis
9 der Leistungsschalter 11 geöffnet. Vom Benutzer wird zum aktuellen Zeitpunkt jedoch
schon über den Wahlschalter die vorgesehene Kochstufe eingestellt. Aufgrund des geöffneten
Leistungsschalters 11 kann der Kochvorgang jedoch noch nicht beginnen.
[0019] Sobald der von dem Steuerschaltkreis errechnete Kochzeitanfang mit der aktuellen
Zeit übereinstimmt, wird der Leistungsschalter 11 geschlossen und der Verbraucher
entsprechend der eingestellten Stufe am Wahlschalter 12 bestromt. Zu diesem Zeitpunkt
wird das am Schaltungspunkg 22 zunächst niedrige Potential auf das hohe Potential
des Poles 5 angehoben.
[0020] Nach Beendigung des Kochvorganges wird der Leistungsschalter 11 von dem Steuerschaltkreis
9 wieder geöffnet.
[0021] Der Wahlschalter 12 bleibt noch geschlossen. Das Potential am Schaltungspunkt 22
wird wieder auf seinen niedrigen Wert abgesenkt. Der Steuerschaltkreis 9 erhält jedoch
noch kein Signal und die Uhr bleibt weiterhin auf Automatikbetrieb geschaltet. Der
Verbraucher kann nicht erneut bestromt werden, es sei denn, das Kochergebnis erfordert
eine Verlängerung der Kochdauer; in diesem Falle müßte eine neue Kochdauer - ohne
erneute Betätigung des Wahlschalters - eingegeben werden.
[0022] Sobald nun der Benutzer den Wahlschalter in die Stellung Null zurückführt, wird das
Potential am Schaltungspunkt 22 Null und über die Leitung 23 ein Signal an den Steuerschaltkreis
9 gegeben, welcher damit intern die Schaltuhr von Automatikbetrieb auf Handbetrieb
umschaltet, das heißt den Leistungsschalter 11 wieder schließt. Die Uhr ist damit
wieder betriebsbereit.
[0023] Der Übergang des Potentials am Schaltungspunkt 22 von niedrigem auf Nullpotential
wird somit als Kriterium dafür ausgewertet, daß der Leitungsschalter 11 offen ist
und der Wahlschalter 12 geöffnet wird. Dieser Zustand ist kennzeichnend dafür, daß
ein Schalttermin abgearbeitet wurde und die Schaltuhr wieder in den Handbetrieb umzuschalten
ist.
1. Steuerschaltung für eine elektronische Herdschaltuhr mit einem Steuerschaltkreis (9),
einem Anzeigefeld, mit Eingabeelementen, und mit einem Umschalter in dem Steuerschaltkreis
(9), durch welchen der von der Schaltuhr über einen Leistungsschalter (11) gesteuerte
Verbraucher (13) bei digitaler Eingabe von mindest einem vollständigen Schalttermin
von dem Handbetrieb auf Automatikbetrieb umschaltbar ist, wobei der Leistungsschalter
(11) und der Verbraucher (13) elektrisch in Reihe liegen mit einem Wahlschalter (12)
am Verbraucher (13) zur Vorwahl von dessen Leistungszufuhr,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Leistungsschalter (11) ein Bauelement (14) zugeordnet ist, welches zwischen
dem einen Pol (5) der Netzspannung und der Reihenschaltung aus Wahlschalter (12) und
Verbraucher (13) parallel zu dem Leistungsschalter (11) angeordnet ist, und daß mit
der vom Netzspannungspol (5) abgewandten Klemme (22) des Bauelements (14) eine zum
Steuerschaltkreis (9) führende, zur Pegelanpassung dienende Schaltung (8) verbunden
ist, die außerdem mit dem anderen Pol (6) der Netzspannung verbunden ist derart, daß
die genannte Klemme (22) ein zwischen den beiden Polen der Netzspannung liegendes
Zwischenpotential führt, wenn der Leistungsschalter (11) und der Wahlschalter (12)
geöffnet sind, und daß der Steuerschaltkreis (9) aufgrund des an der Klemme (22) anliegenden
Potentials eine Umschaltung von Automatikauf Handbetrieb bewirkt, wenn bei bereits
geöffnetem Leistungsschalter (11) auch der Wahlschalter (12) geöffnet ist.
2. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bauelement (14) zwischen dem einen Pol (5) der Netzspannung und der Reihenschaltung
aus Wahlschalter (12) und Verbraucher (13) parallel zu dem Leistungsschalter (11)
angeordnet ist und daß der Potentialunterschied an dessen, von dem Netzspannungspol
abgewandten Klemme (22) zwischen geöffnetem und geschlossenem Wahlschalter (12) im
Steuerschaltkreis (9) ausgewertet wird.
3. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bauelement (14) ein hochohmiger Widerstand ist.
4. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Signalleitung (23) von dem Bauelement (14) zu dem Steuerschaltkreis (9) vorgesehen
ist, welche zur Pegelanpassung einen Widerstand (19) und eine Diode (21) aufweist.
1. A control circuit arrangement for an electronic cooker time switch with a control
circuit (9), a display panel, with input elements, and with a change-over switch in
the control circuit (9), by which the consuming device (13) controlled from the time
switch by way of a power switch (11) upon digital input of at least one complete switching
period can be changed over from manual operation to automatic operation, in which
respect the power switch (11) and the consuming device (13) lie electrically in series
with a selector switch (12) on the consuming device (13) for the preselection of the
power supply thereof, characterised in that associated with the power switch (11)
is a component (14) which is arranged between the one pole (5) of the mains voltage
and the series connection consisting of selector switch (12) and consuming device
(13) parallel with the power switch (11), and in that connected to that terminal (22)
of the component (14) which is remote from the mains voltage pole (5) is a circuit
(8) which leads to the control circuit (9) and which serves for the level adaptation
and which is moreover connected to the other pole (6) of the mains voltage in such
a way that the said terminal (22) conducts an intermediate potential lying between
the two poles of the mains voltage when the power switch (11) and the selector switch
(12) are opened, and in that the control circuit (9) by reason of the potential applied
to the terminal (22) brings about a change-over from automatic to manual operation
when, with the power switch (11) already opened, the selector switch (12) is also
opened.
2. An electronic cooker time switch according to claim 1, characterised in that the component
(14) is arranged between the one pole (5) of the mains voltage and the series connection
consisting of selector switch (12) and consuming device (13) parallel with the power
switch (11) and in that the potential difference at its terminal (22) remote from
the mains voltage pole between opened and closed selector switch (12) is evaluated
in the control circuit (9).
3. An electronic cooker time switch according to claim 2, characterised in that the component
(14) is a high-impedance resistor.
4. An electronic cooker time switch according to claim 2, characterised in that a signal
line (23) from the component (14) to the control circuit (9) is provided which for
the level adaptation has a resistor (19) and a diode (21).
1. Circuit de commande pour une minuterie à contact de cuisinière électronique, avec
un circuit de commutation de commande (9), une zone d'affichage, avec des éléments
d'introduction, et avec un commutateur dans le circuit de commutation de commande
(9); au moyen desquels l'appareil utilisateur (13), commandé par la minuterie à contact,
par l'intermédiaire d'un contacteur de puissance (11), peut être commuté, par introduction
numérique d'au moins une donnée de commutation complète, du fonctionnement manuel
au fonctionnement automatique, dans lequel le contacteur de puissance (11) et l'appareil
utilisateur (13) sont reliés électriquement en série, avec un interrupteur de sélection
(12) situé sur l'appareil (13), en vue d'opérer la présélection de son amenée de puissance,
caractérisé en ce qu'au contacteur de puissance (11) est associé parallèlement au
contacteur de puissance (11), un composant (24) disposé entre un pôle (5) de la tension
de réseau et la circuit en série composé de l'interrupteur de sélection (12) et de
l'appareil utilisateur (13), et en ce qu'à la borne (22), opposée au pôle de tension
de réseau (5), du composant (14) est relié un circuit (8), relié au circuit de commutation
de commande (9) et servant à l'adaptation de niveau, relié en outre à l'autre pôle
(6) de la tension de réseau et, de telle façon que la borne (22) citée véhicule un
potentiel intermédiaire, situé entre les deux pôles de la tension de réseau, lorsque
le contacteur de puissance (11) et l'interrupteur de sélection (12) sont ouverts,
et en ce que le circuit de commutation de commande (9) provoque, du fait du potentiel
situé sur la borne (22), une commutation du fonctionnement automatique au fonctionnement
manuel, lorsque l'interrupteur de sélection (12) est également ouvert alors que le
contacteur de puissance (11) est déjà ouvert.
2. Minuterie à contact de cuisinière électronique selon la revendication 1, caractérisée
en ce que le composant (14) est disposé entre le premier pôle (5) de la tension de
réseau et le circuit série composé de l'interrupteur de sélection (12) et de l'appareil
utilisateur (13), parallèlement au contacteur de puissance (11), et en ce que la différence
de potentiel à sa borne (22), opposée au pôle de tension de réseau, entre les positions
ouverte et fermée de l'interrupteur de sélection (12), est exploitée dans le circuit
de commutation de commande (9).
3. Minuterie à contact de cuisinière électronique selon la revendication 2, caractérisée
en ce que le composant (14) est une résistance de valeur élevée.
4. Minuterie à contact de cuisinière électronique selon la revendication 2, caractérisée
en ce qu'est prévue une ligne de signalisation (23), allant du composant (14) au circuit
de commutation de commande (9), qui présente une résistance (19) et une diode (21),
en vue d'opérer une adaptation de niveau.
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