(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 346 447 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.03.1993 Patentblatt 1993/11 |
(22) |
Anmeldetag: 17.11.1988 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP8801/044 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8905/387 (15.06.1989 Gazette 1989/13) |
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(54) |
MONTAGEPLATTE FÜR MÖBELSCHARNIERE
ASSEMBLY PLATE FOR FURNITURE HINGES
PLAQUE DE MONTAGE DE CHARNIERES DE MEUBLES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
09.12.1987 DE 3741686 09.02.1988 DE 3803830 01.06.1988 DE 3818649
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.12.1989 Patentblatt 1989/51 |
(73) |
Patentinhaber: KARL LAUTENSCHLÄGER GMBH & CO. KG. |
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D-64354 Reinheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- LAUTENSCHLÄGER, Karl
D-6107 Reinheim 1 (DE)
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(74) |
Vertreter: Helber, Friedrich G., Dipl.-Ing. et al |
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Zenz, Helber & Hosbach
Patentanwälte
Scheuergasse 24 64673 Zwingenberg 64673 Zwingenberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 043 903 DE-A- 3 544 487
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DE-A- 3 525 279
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Montageplatte für die verstellbare Halterung des Tragwand-Anschlagteils
eines Möbelscharniers, welche aus zwei voneinander trennbaren Montageplattenteilen
zusammengesetzt ist, von denen der tragwandnähere untere Montageplattenteil fest an
der Tragwand befestigbar und der den Korpus-Anschlagteil verstellbar halternde tragwandfernere
obere Montageplattenteil durch einen federnden Rastmechanismus mit dem unteren Montageplattenteil
verbindbar ist, wobei der untere Montageplattenteil in seinem türflügelzugewandten
vorderen Endbereich wenigstens einen in Richtung aus dem Korpusinnern herausweisenden
Hakenvorsprung aufweist, dem eine Hakenaufnahme an der Unterseite des oberen Montageplattenteils
zugeordnet ist, wobei die einander zugeordneten Eingriffsflächen des Hakenvorsprungs
und der Hakenaufnahme komplementär und zumindest abschnittsweise angenähert kreisbogenförmig
ausgebildet sind und der federnde Rastmechanismus mit einer Handhabe zur Entsperrung
der Verrastung zwischen den Montageplattenteilen versehen ist.
[0002] Bei mit solchen Montageplatten an der Tragwand eines Schrankkorpus gehalterten Scharnieren
ist es möglich, die andererseits am Türflügel montierten Scharniere nacheinander einzeln
von der Tragwand zu lösen bzw. auf ihr zu befestigen, ohne daß hierfür schwierige
Manipulationen möglich sind, indem der Rastmechanismus betätigt und der Scharnier-Tragarm
dann zusammen mit dem mit ihm verbundenen oberen Montageplattenteil hochgeschwenkt
wird. Das ist insbesondere bei Hochschränken von Vorteil, bei denen die Türflügel
mit mehr als zwei Scharnieren am Schrankkorpus angeschlagen sind, weil die Türflügel
dann auch von Einzelpersonen demontiert - und wieder montiert - werden können. Der
Rastmechanismus des bekannten Scharniers (DE-A-3 544 487) wird von einem im unteren
Montageplattenteil geführten und von einer Feder in die Raststellung vorgespannten
Schieber gebildet, welcher einen Rastvorsprung mit einer schrägen Rastfläche aufweist,
die mit einer komplementär geneigten Rastfläche im oberen Montageplattenteil federnd
in Eingriff gehalten wird. Die Betätigung des Schiebers erfolgt mittels einer Handhabe,
die an der ins Korpusinnere gerichteten rückwärtigen Verlängerung des Schiebers angeordnet
ist. Der Rastmechanismus hat sich durchaus bewährt, ist jedoch konstruktiv relativ
aufwendig und dementsprechend teuer. Die am korpusinneren Ende der Montageplatte vorgesehene
Handhabe wird durch Ausübung einer Entriegelungsbewegung auf die Handhabe in Richtung
aus dem Korpusinnern heraus betätigt. Es ist nun nicht ganz auszuschließen, daß bei
einem sehr voll gepackten Schrank die Handhabe beim Schließen des Türflügels versehentlich
in die Entriegelungsrichtung gedrängt wird, wenn beispielsweise die Handhabe an einem
vorstehenden Kleiderbügel oder einem anderen vortretenden Gegenstand zur Anlage kommt,
bevor der Türflügel ganz geschlossen ist. Im ungünstigsten Fall könnte dies dann zu
einer Entriegelung des betreffenden Scharniers und zu einem Absturz des Türflügels
führen, falls dieser mit nur zwei Scharnieren am Schrankkorpus angelenkt ist. Die
bekannte Montageplatte stellt die weitere Ausgestalltung einer anderen bekannten,
ähnlich aufgebauten Montageplatte (DE-A-3 525 279) dar, bei welcher der Rastmechanismus
jedoch so ausgebildet ist , daß die Handhabe zum Zweck der Entriegelung in entgegengesetzter
Richtung,d.h. ins Korpusinnere gedrückt werden muß. Der höheren Sicherheit gegen versehentliche,
d.h. ungewollte Entriegelung steht der Nachteil gegenüber, daß die gewollte Entriegelung
nur unter Einsatz beider Hände der Bedienungsperson erfolgen kann,weil die Entriegelungsrichtung
der Hochschwenkbewegung des oberen Montageplattenteils praktisch entgegengerichtet
ist. D.h. die eine Hand wird für das Drükken der Handhabe und die andere Hand für
das Schwenken des oberen Montageplattenteils benötigt.Hinsichtlichdes baulichen Aufwandes
gilt für diese Montageplatte das gleiche wie für die zuvor erörterte bekannte Montageplatte.
[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den zwischen dem oberen und
unteren Montageplattenteil wirksamen Rastmechanismus gegenüber dem Rastmechanismus
des bekannten Scharniers wesentlich zu vereinfachen und dabei sicherzustellen, daß
eine ungewollte Entrastung unter keinen Umständen möglich ist.
[0004] Ausgehend von einer Montageplatte der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß der obere Montageplattenteil den unteren Montageplattenteil zumindest
in seinem ins Korpusinnere gerichteten Endbereich teilweise umgreift und im umgreifenden
Bereich mit zwei parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbaren Zungen versehen
ist, welche jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, die mit jeweils einer zugeordneten
Rastaufnahme im unteren Montageplattenteil formschlüssig verrastet sind, wobei die
Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige
Verbiegung der Zungen aufeinanderzu außer Rasteingriff bringbar sind, und daß jede
Zunge eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile für die Ausübung
eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche Handhabe
aufweist. Die angestrebte Vereinfachung des Aufbaus des Rastmechanismus wird durch
Anbringung der Rastabschnitte an den federnden Zungen selbst erhalten, so daß also
ein genau zu fertigender und in einer gepaßten Führung im unteren Montageplattenteil
anzuordnender gesonderter Betätigungsschieber entfällt. Da zwei Zungen vorgesehen
sind und somit vor einer Möglichkeit der Trennung des oberen vom unteren Montageplattenteils
beide Rastabschnitte aus den zugehörigen Rastaufnahmen im unteren Montageplattenteil
herausgedrängt werden müssen, und da hierzu eine gegensinnige Verbiegung der beiden
Zungen erforderlich ist, ist es ausgeschlossen, daß die Entriegelung versehentlich
erfolgt. Selbst wenn beim Schließen der Tür eine der Handhaben an einem Gegenstand
anfährt, der beim weiteren Schließen der Tür einen Entriegelungsdruck auf die Zunge
ausübt, wird nur einer der Rastabschnitte in die Entriegelungsstellung verdrängt,
während der zweite Rastabschnitt die beiden Montageplattenteile gegen Trennung voneinander
weiterhin zuverlässig sichert.Die Anordnung der Zungen und somit der Handhaben am
oberen Montageplattenteil hat zur Folge,daß die Handhaben nicht nur zum Entrasten
des oberen vom unteren Montageplattenteil, sondern - im Anschluß an die Entrastung
- ohne Umgreifen auch zum Hochschwenken des oberen Montageplattenteils und somit des
auf ihm befestigten Tragarms verwendet werden können.
[0005] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der obere Montageplattenteil
einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt mit einer oberen langgestreckten Stegfläche
und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten, den unteren Montageplattenteil
seitlich zumindest teilweise übergreifenden Wangen auf, wobei die beiden federnden
Zungen dann an ihrem vorderen, aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende am oberen
Montageplattenteil befestigt und in ihrem in Richtung ins Korpusinnere versetzten
federnden Bereich so geformt sind, daß sie zur Ausbildung der Handhaben zumindest
abschnittsweise über die Begrenzung des oberen Montageplattenteils vortreten, wobei
zwischen den einander zugewandten Innenflächen der federnden Zungen und den diesen
zugewandten Flächen der Montageplattenteile ein lichter Abstand besteht, welcher die
horizontale Verformung der Zungen aufeinanderzu um das für die Entrastung erforderliche
Maß zuläßt. Die zur Betätigung des Entrastungsmechanismus zu ergreifenden und gegeneinander
zu drängenden Handhaben werden also von Abschnitten der federnden Zungen selbst gebildet,
was eine weitere Vereinfachung des Rastmechanismus bedeutet.
[0006] Die federnden Zungen können gesondert hergestellt und mit dem oberen Montageplattenteil
verbundene langgestreckte streifenförmige Abschnitte aus federelastischem Metall sein.
Alternativ und demgegenüber bevorzugt werden sie jedoch als integrale, aus dem Material
des oberen Montageplattenteils freigeschnittene streifenförmige Abschnitte ausgebildet,
wodurch dann also auch die Montage der gesondert hergestellten federnden Zungen am
oberen Montageplattenteil entfällt.
[0007] Um die integral aus dem Material des oberen Montageplattenteils freigeschnittenen
Zungen in der erwünschten Weise federnd verbiegbar auszubilden, ist es zweckmäßig,
wenn sie in einem unmittelbar an den Übergangsbereich in den oberen Montageplattenteils
anschließenden Teilbereich eine verringerte Dicke haben. Diese Bereiche verringerter
Dicke weisen dann einen verringerten Widerstand gegen federnde Verbiegung auf, während
die Zungen in ihrem übrigen Bereich größerer Materialstärke einen höheren Widerstand
gegen Verbiegung haben, d.h. relativ steif sind.
[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die federnden Zungen durch
vom korpusinneren Ende her geführte Trennschnitte aus den seitlichen Wangen des Montageplattenteils
gebildet.
[0009] Die im unteren Montageplattenteil vorgesehenen Rastaufnahmen weisen zweckmäßig an
der zum oberen Montageplattenteil weisenden Oberseite offen mündende Einführöffnungen
für die an den federnden Zungen vorgesehenen Rastabschnitte auf, wobei die Einführöffnungen
und/oder die Rastabschnitte mit jeweils wenigstens einer den jeweils zugeordneten
Rastabschnitt beim Einführen federnd in die Entrastungsrichtung drängenden Anlauf-Schrägfläche
und in Einführrichtung anschließend jeweils einer Hinterschnittfläche versehen sind,
hinter welche die Rastabschnitte bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Verrastungsstellung
der beiden Montageplattenteile miteinander zurückfedern.
[0010] Die federnden Zungen können dabei jeweils im Anschluß an ihren Befestigungsbereich
am oberen Montageplattenteil bzw. an den Übergangsbereich in die zugeordnete seitliche
Wange des oberen Montageplattenteils in mehrere zueinander winklig verlaufende Zungenabschnitte
unterteilt sein, von denen der erste jeweils schräg nach außen und in Richtung ins
korpusinnere Ende der Montageplatte gebogen und der hieran anschließende - die Handhabe
bildende - Zungenabschnitt wieder in eine etwa parallel zur Montageplatten-Längsmittelachse
verlaufende Lage und der dann anschließende Zungenabschnitt etwa rechtwinklig zur
Längsmittelachse umgekantet und der hieran anschließende, den eigentlichen Rastabschnitt
bildende Endabschnitt wiederum in eine etwa parallel zur Längsmittelachse verlaufende
Lage gekantet sind.
[0011] Die den Rastabschnitt bildenden Zungenabschnitte können dabei von dem etwa rechtwinklig
zur Längsmittelachse gekanteten Zungenabschnitt aus in Richtung des korpusäußeren
Endes der Montageplatte zurückgekantet sein, oder sie sind alternativ in entgegengesetzter
Richtung, d.h. zum korpusinneren Ende der Montageplatte umgekantet.
[0012] Um den Verriegelungseingriff der Zungen-Rastabschnitte in den Rastaufnahmen des unteren
Montageplattenteils in Demontagerichtung, d.h. rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche,
möglichst starr auszubilden, ist in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung vorgesehen,
daß die federnden Zungen in der Nähe des Rastabschnitts durch eine fensterartige Öffnung
in einer Wandung des oberen Montageplattenteils geführt sind, deren rechtwinklig zur
Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig größer
als die Höhe der Zunge in dem die jeweilige Öffnung durchsetzenden Bereich ist, während
ihre in Betätigungsrichtung der Zunge bei der Entrastung gemessene lichte Breite entsprechend
dem für den zum Entrasten erforderlichen Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist. Durch
die Führung der Zunge in der fensterartigen Öffnung wird eine Versetzung der Zunge
relativ zum oberen Montageplattenteil rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche ausgeschlossen,
während andererseits die zur Entrastung erforderliche tragwandoberflächenparallele
Verbiegung der Zungen im Rahmen der Breite der fensterartigen Öffnungen möglich ist.
Dabei wirken die Öffnungen auch als seitliche Anschläge für die Zungen, so daß es
also nicht möglich ist, die Zungen über das zur Entrastung erforderliche vorgegebene
Maß hinaus zu verbiegen. Sollte aufgrund von Fertigungsungenauigkeiten eine der Zungen
eine geringere Feder-Vorspannung haben als die anderen, gewährleistet die Anschlagwirkung
der fensterartigen Öffnung außerdem, daß beide Zungen, d.h. auch die Zunge mit höherer
Feder-Vorspannung, ganz entriegelt wird, weil nach dem Anliegen der ersten Zunge mit
schwächerer Vorspannung an der den Anschlag bildenden Kante der fensterartigen Öffnung
dann keine weitere Verformung dieser Zunge mehr möglich ist und die weiter ausgeübte
Entriegelungskraft dann ausschließlich noch zur Verbiegung der zweiten Zunge mit stärkerer
Federvorspannung verwendet wird.
[0013] Wenn die federnden Zungen gesondert hergestellt und mit dem oberen Montageplattenteil
verbundene langgestreckte streifenförmige Abschnitte aus federelastischem Metall sind,
ist eine Ausgestaltung zweckmäßig, bei welcher die federnden Zungen innerhalb der
Wangen des oberen Montageplattenteils angeordnet und aus dessen korpusinnerem Ende
herausgeführt sind, wobei ihre Rastabschnitte von an dem innerhalb des oberen Montageplattenteils
liegenden Bereich vorgesehenen, nach außen umgekanteten und an einer Hinterschnittfläche
des unteren Montageplattenteils verrastbare Ansätzen gebildet werden, und die aus
dem korpusinneren Ende herausgeführten Enden der Zunge jeweils einmal etwa rechtwinklig
in entgegengesetzte Richtung voneinander wegweisend und dann zur Bildung der Handhabe
noch einmal etwa rechtwinklig nach vorn umgekantet sind, und bei welcher schließlich
in den voneinander wegweisenden umgekanteten Abschnitten je eine fensterartige Öffnung
vorgesehen ist, in welche jeweils ein ins Korpusinnere weisender Ansatz der Wangen
des oberen Montageplattenteils eintritt, wobei die fensterartigen Öffnungen in der
Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig höher als die Höhe des zugeordneten Wangen-Ansatzes
bemessen sind, während ihre lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen
Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist.
[0014] Die beiden federnden Zungen können dabei in ihrem korpusäußeren Endbereich von einem
sie einstückig verbindenden Quersteg rechtwinklig abgekantet sein, welcher an der
Innenseite der Stegfläche des oberen Montageplattenteils befestigt ist, und zwar vorzugsweise
durch die Vernietung des an der Innenseite der Stegfläche anliegenden Quersteges mit
der Stegfläche. Gegenüber der - an sich möglichen - Befestigung separater Zungen an
den Wangen des oberen Montageplattenteils wird hierdurch der Montageaufwand verringert.
[0015] Weiter sind auch Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Montageplatte herstellbar,
bei welchen die Verrastung des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil
durch eine zur Längsmittelachse der Montageplatte parallele Verschiebung der Rastabschnitte
erfolgt, obwohl die Entrastung auch weiterhin durch eine rechtwinklig zur Längsmittelachse,
d.h. in Querrichtung auf die Zungen ausgeübte Verschiebung ausgelöst wird. Dies wird
dadurch erreicht, daß die Rastaufnahmen von einer parallel zur Tragwand-Oberfläche
und quer zur Längsmittelachse der Montageplatte verlaufend in der ins Korpusinnere
weisenden rückwärtigen Stirnwand des unteren Montageplattenteils vorgesehenen nutartigen
Vertiefung gebildet sind, und daß die fendernden Zungen über die rückwärtige Stirnwand
des unteren Montageplattenteils hinaus ins Korpusinnere geführt und dann derart zurück
zur Stirnwand des unteren Montageplattenteils gebogen sind, daß ihre die Rastabschnitte
bildenden freien Endabschnitte in der Verrastungsstellung in die nutartige Vertiefung
des unteren Montageplattenteils eingreifen.
[0016] Von Vorteil ist es dann, wenn der untere Montageplattenteil an seinem korpusinneren
Ende an der zum oberen Montageplattenteil weisenden Oberseite mit einer quer zur Längsmittelachse
der Montageplatte verlaufenden Anlauf-Schrägfläche versehen ist, auf welcher die Rastabschnitte
beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil zur
Anlage kommen und dabei so weit federnd in Richtung ins Korpusinnere verdrängt werden,
daß ihre freien Enden über die Stirnwand des unteren Montageplattenteils hinwegtreten,
bis sie in die nutartige Vertiefung zurückfedern.
[0017] Dabei ist eine Ausgestaltung möglich, bei welcher die federnden Zungen im Bereich
des korpusinneren Endes zum unteren Montageplattenteil zurückgebogen sind und hieran
anschließend jeweils einen an der zugeordneten Seitenwand des unteren Montageplattenteils
abgestützten sich bis hinter die rückwärtige Stirnwand des unteren Montageplattenteils
erstreckenden Abschnitt aufweisen, von deren korpusinneren Enden jeweils ein hinter
die Stirnwand ragender Abschnitt umgebogen ist, von dem wiederum jeweils der den Rastabschnitt
bildende Endabschnitt in Richtung zur Stirnwand zurückgebogen ist. Die Abstützung
der sich bis hinter die Stirnwand erstreckenden Abschnitte der Zunge an den Seitenwänden
des unteren Montageplattenteils bewirkt bei der so ausgebildeten Montageplatte beim
Zusammendrücken der gegenüberliegenden Zungen eine Verschiebung der hinter der Stirnwand
umgebogenen Abschnitte in Richtung ins Korpusinnere und gleichzeitig ihre Verschwenkung
derart, daß die Rastabschnitte aus der querverlaufenden nutartigen Vertiefung freikommen
und so der Rasteingriff aufgehoben wird.
[0018] Alternativ kann die Ausgestaltung auch so getroffen sein, daß die federnden Zungen
von ihrem Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil aus schräg nach rückwärts
ins Korpusinnere divergieren und über die rückwärtige Stirnwand des unteren Montageplattenteils
ins Korpusinnere ragende Abschnitte aufweisen, an welche sich jeweils ein bis hinter
die Stirnwand geführter zurückgebogener Zungen-Abschnitt anschließt, an denen wiederum
mit seitlichem parallelem Abstand voneinander die die Rastabschnitte bildenden Endabschnitte
angesetzt sind, und daß etwa mittig im korpusinneren Ende des unteren Montageplattenteils
eine von dessen Oberseite bis zur nutartigen Vertiefung durchgehende, zum Korpusinnern
hin offene Aussparung vorgesehen ist, deren quer zur Längsmittelachse gemessene Breite
kleiner als der seitliche Abstand der Rastabschnitte, jedoch wenigstens geringfügig
größer als die doppelte Materialstärke der Rastabschnitte ist.
[0019] Die die Rastabschnitte bildenden Endabschnitte der Zungen sind in dem beim Aufrasten
des oberen Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil zur Anlage kommenden
Bereich mit einer zur Anlauf-Schrägfläche des unteren Montageplattenteils komplementär
geneigten Schrägfläche versehen.
Um eine Verbiegung der Rastabschnitte beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils
auf dem unteren Montageplattenteil rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche zu vermeiden,
empfiehlt es sich außerdem, die federnden Zungen in der Nähe des Rastabschnitts durch
eine fensterartige Öffnung in einer die Stirnwand des unteren Montageplattenteils
übergreifenden Wandung des oberen Montageplattenteils hindurchzuführen, wobei die
rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe der Öffnung etwa gleich
bzw. nur geringfügig größer als die Höhe der Zungen in dem die Öffnung durchsetzenden
Bereich ist, während ihre in Betätigungsrichtung der Zunge bei der Entrastung gemessene
lichte Breite zumindest so groß bemessen ist, daß die die Öffnung durchsetzenden Zungenabschnitte
die bei der Entrastung erforderliche tragwandparallele Verschiebung frei ausführen
können.
Wenn die vorstehend beschriebenen Montageplatten so weitergebildet werden sollen,
daß ein am Korpus eines Schrankes angeschlagener Türflügel nicht nur in der geschilderten
Weise durch Entrastung des korpusinneren Endes des oberen, vom unteren Montageplattenteil
und anschließendes Hochschwenken des Scharnier-Tragarms möglich ist, sondern auch
eine beliebige andere Trennbewegung, beispielsweise ein tragwandparalleles Abheben
des oberen vom unteren Montageplattenteil, kann dies in erfindungsgemäßer Weiterbildung
dadurch erreicht werden, daß am türflügelseitigen vorderen Endbereich des unteren
Montageplattenteils zwei jeweils eine weitere Rastaufnahme bildende Hakenvorsprünge
vorgesehen sind, und daß die zugeordneten Hakenaufnahmen des oberen Montageplattenteils
jeweils von parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbaren weiteren Zungen
gebildet werden, die jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, welcher in der jeweils
zugeordneten Rastaufnahme formschlüssig verrastet ist, wobei die Rastabschnitte und
die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung
der weiteren Zungen aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind und jede Zunge
eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteil für die Ausübung eines
gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche weitere
Handhabe aufweist. Bei der so ausgebildeten Montageplatte ist nunmehr also wahlweise
eine Demontage in der bisher üblichen Form durch Entrastung der korpusinneren Enden
der beiden Montageplattenteile und anschließendes Hochschwenken oder aber eine gleichzeitige
Entrastung des oberen Montageplattenteils vom unteren Montageplattenteil an beiden
Enden möglich, worauf der obere Montageplattenteil mit beliebigen Bewegungen vom unteren
Montageplattenteil abgehoben werden kann. Dies ist insbesondere dann wesentlich, wenn
die erfindungsgemäße Montageplatte in Verbindung mit Scharnieren mit unterschiedlichen
Gelenkmechanismen verwendet werden soll, deren Bewegungskinematik sich stark unterscheidet.
Dann wäre es denkbar, daß eine bezüglich der Ausbildung der Eingriffsflächen der Hakenvorsprünge
und Hakenaufnahmen einem bestimmten Scharnier angepaßte Montageplatte bei Verwendung
mit einem Scharnier mit abweichender Kinematik nicht brauchbar wäre, weil das betreffende
Scharnier eine von der erforderlichen Hochschwenkbewegung zum Entriegeln der Hakenvorsprünge
und Hakenaufnahmen abweichende Bewegung ausführt. Beim erfindungsgemäßen Scharnier
ist dieser Fall jedoch nicht kritisch, weil der obere Montageplattenteil nach zusätzlicher
Entrastung des türflügelseitigen Rastmechanismus eine beliebige Abhebebewegung durchführen
kann.
[0020] In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung entsprechen die an den am korpusinneren
Ende der Montageplatte vorgesehenen Zungen ausgebildeten Rastabschnitte und die zugehörigen
Rastaufnahmen bezüglich einer parallel zur Scharnier-Schwenkachse und senkrecht zur
Tragwand-Oberfläche etwa mittig durch die Montageplatte verlaufenden Ebene spiegelbildlich
den an den am türflügelseitigen vorderen Endbereich vorgesehenen Zungen ausgebildeten
weiteren Rastabschnitten bzw. den zugeordneten weiteren Rastaufnahmen. Da dann also
auch die am korpusinneren Ende liegenden Rastabschnitte und Rastaufnahmen kreisbogenförmige
Eingriffsflächen aufweisen, ist grundsätzlich auch eine Entrastung des oberen Montageplattenteils
vom unteren Montageplattenteil im Bereich des türflügelseitigen vorderen Endes und
ein Hochschwenken um eine im Bereich des korpusinneren Endes der Montageplatte liegenden
Schwenkachse möglich.
[0021] Wenn der obere Montageplattenteil quer zu seiner Längserstreckung gesehen einen umgekehrt
U-förmigen Querschnitt aufweist und mit seinen von den nach unten weisenden Schenkeln
des U gebildeten Seitenwänden die Seitenflächen des unteren Montageplattenteils passend
übergreift, empfiehlt es sich, in den Seitenwänden des oberen Montageplattenteils
jeweils einen offen im zur Trennwand-Oberfläche weisenden Rand der betreffenden Seitenwand
mündenden Ausschnitt vorzusehen, in welche jeweils ein von den Seitenflächen des unteren
Montageplattenteils vortretender Ansatz passend eingreift. Dadurch wird der obere
und der untere Montageplattenteil in der miteinander verbundenen Stellung zusätzlich
formschlüssig gegen ungewollte Verschiebungen in Längsrichtung relativ zueinander
gesichert.
[0022] Dabei ist die Ausgestaltung vorzugsweise so getroffen, daß die Ausschnitte sich in
Richtung zum freien Rand der jeweiligen Seitenwand erweitern und die Ansätze eine
sich entsprechend komplementär erweiternde Form haben. Bei einer Montage des oberen
Montageplattenteils auf dem unteren Montageplattenteil wird so eine automatische Ausrichtung
der beiden miteinander zu verrastenden Montageplattenteile erreicht.
[0023] Wenn die erfindungsgemäße Montageplatte zusätzlich eine Einstellmöglichkeit in Höhenrichtung,
d.h. parallel zur Schwenkachse eines mit der Montageplatte zu montiertenden Scharniers
haben soll, kann in erfindungsgemäßer Weiterbildung der untere Montageplattenteil
seinerseits in einen den oberen Montageplattenteil verrastenden Halterungsteil und
eine auf der Tragwand befestigbare Befestigungsplatte unterteilt sein, wobei der Halterungsteil
parallel zur Scharnier-Schwenkachse verschiebbar und in wählbaren Verschiebungsstellungen
festlegbar auf der Befestigungsplatte gehalten ist. Die Befestigungsplatte kann dann
mit zwei in entgegengesetzte Richtungen von den gegenüberliegenden Längsrändern des
Halterungsteils vortretenden flügelartigen Ansätzen versehen sein, in welchen jeweils
eine Befestigungsbohrung für die Aufnahme des Schafts jeweils einer Befestigungsschraube
vorgesehen ist. Die Montageplatte hat dann also die Form einer höhenverstellbaren
"Flügelplatte". Der Abstand der Befestigungsbohrung in den flügelartigen Ansätzen
voneinander wird dann zweckmäßig so bemessen, daß er dem Abstandsmaß von in Tragwänden
von Schränken vorgesehenen Bohrungsreihen zur Aufnahme von Fachbodenträgern o.dgl.
entspricht. Ein in der Möbelindustrie heute allgemein verwendetes Abstandsmaß für
die Bohrungen solcher Bohrungsreihen ist beispielsweise 32 mm.
[0024] Weiteres Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung ist im Anspruch 15 näher erläutert.
[0025] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in
Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der in der erfindungsgemäßen
Weise ausgebildeten Montageplatte;
Fig. 2 eine Seitenansicht der Montageplatte gemäß Fig. 1, gesehen in Richtung des
Pfeils 2 in Fig. 1, wobei der obere Montageplattenteil mit gegenüber dem unteren Montageplattenteil
hochgeschwenktem Endbereich und die Endbereiche beider Montageplattenteile zur Veranschaulichung
des Rastmechanismus aufgebrochen dargestellt sind;
Fig. 3 eine Schnitt durch den oberen Montageplattenteil der in den Figuren 1 und 2
gezeigten Montageplatte in der durch die Pfeile 3-3 in Fig. 4 definierten Schnittebene;
Fig. 4. eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 4 in Fig. 3;
Fig. 5 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil der in den Figuren 1 und
2 gezeigten Montageplatte in der durch die Pfeile 5-5 in Figur 6 definierten Schnittebene;
Fig. 6 eine Draufsicht auf den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 6 in Fig. 5;
Fig. 7 eine Vorderansicht des unteren Montageplattenteils, gesehen in Richtung des
Pfeils 7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 8-8 in Fig. 6;
Fig. 9 einen Schnitt durch den oberen Montageplattenteil eines zweiten Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 9-9 in Figur 10 definierten
Schnittebene;
Fig. 10 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 10 in Fig. 9;
Fig. 11 eine Ansicht auf das korpusinnere Ende des oberen Montageplattenteils, gesehen
in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 10;
Fig. 12 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil des zweiten Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 12-12 in Fig. 13 definierten
Schnittebene;
Fig. 13 eine Draufsicht durch den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung
des Pfeils 13 in Fig. 12;
Fig. 14 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 14-14 in Fig. 13;
Fig. 15 einen Schnitt durch den oberen Montageplattenteil eines dritten Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 15-15 in Fig. 16 definierten
Schnittebene, wobei die Lage der in diesem Ausführungsbeispiel gesondert hergestellten
federnden Zungen strichpunktiert veranschaulicht ist;
Fig. 16 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 16 in Fig. 15;
Fig. 17 eine Draufsicht auf die durch einen Quersteg zu einem einstückigen Bauteil
verbundenen, in den Figuren 15 und 16 strichpunktiert dargestellt federnden Zungen;
Fig. 18 eine Ansicht des Zungen-Bauteils, gesehen in Richtung des Pfeils 18 in Fig.
17;
Fig. 19 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil des dritten Ausführungsbeispiels
in der durch die Pfeile 19-19 in Fig. 20 definierten Schnittebene;
Fig. 20 eine Draufsicht auf den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 20 in Figur 19;
Fig. 21 einen Schnitt durch den oberen Montageplattenteil eines vierten Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 21-21 in Fig. 23 definierten
Schnittebene;
Fig. 22 eine Ansicht des oberen Montageplattenteils, gesehen in Richtung des Pfeils
22 in Fig. 21;
Fig. 23 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 23 in Fig. 21;
Fig. 24 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil des vierten Ausführungsbeispiels
in der durch die Pfeile 24-24 in Fig. 25 definierten Schnittebene;
Fig. 26 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 26-26 in Fig. 25;
Fig. 27 eine Vorderansicht des unteren Montageplattenteils, gesehen in Richtung des
Pfeils 27 in Fig. 25;
Fig. 28 einen Schnitt durch den oberen Montageplattenteil eines fünften Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 28-28 in Fig. 29 definierten
Schnittebene;
Fig. 29 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 29 in Fig. 28;
Fig. 30 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil des fünften Ausführungsbeispiels
in der durch die Pfeile 30-30 in Fig. 31 definierten Schnittebene;
Fig. 31 eine Draufsicht auf den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 31 in Fig. 30;
Fig. 32 einen Schnitt durch den oberen Montageplattenteil eines sechsten Ausführungsbeispiels
der erfindungsgemäßen Montageplatte in der durch die Pfeile 32-32 in Fig. 33 definierten
Schnittebene;
Fig. 33 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 33 in Fig. 32;
Fig. 34 einen Schnitt durch den unteren Montageplattenteil des sechsten Ausführungsbeispiels
in der durch die Pfeile 34-34 in Fig. 35 definierten Schnittebene;
Fig. 35 eine Draufsicht auf den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 35 in Fig. 34;
Fig. 36 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 36 in Fig. 34.
Fig. 37 eine teilweise entlang der Längsmittelachse geschnittene bzw. aufgebrochene
Ansicht eines siebten Ausführungsführungsbeispiels einer in der erfindungsgemäßen
Weise ausgebildeten Montageplatte mit einem auf dem oberen Montageplattenteil gehalterten
Scharnier-Tragarm, wobei eine erste Möglichkeit der Montage bzw. Demontage des oberen
Montageplattenteils auf dem bzw. vom unteren Montageplattenteil veranschaulicht ist;
Fig. 38 eine der Figur 37 entsprechende Ansicht der Montageplatte, wobei eine zweite
Möglichkeit der Montage bzw. Demontage des oberen Montageplattenteils auf dem bzw.
vom unteren Montageplattenteil veranschaulicht ist;
Fig. 39 eine den Figuren 37 und 38 entsprechende Ansicht, in welcher eine dritte Montage-
bzw. Demontagemöglichkeit veranschaulicht ist;
Fig. 40 eine Schnittansicht des oberen Montageplattenteils der in den Figuren 37 bis
39 gezeigten Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 40-40 in Figur 41;
Fig. 41 eine Draufsicht auf den oberen Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 41 in Figur 40;
Fig. 42 eine Schnittansicht des unteren Montageplattenteils der in den Figuren 37
bis 39 gezeigten Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 42-42 in Figur 43;
und
Fig. 43 eine Draufsicht auf den unteren Montageplattenteil, gesehen in Richtung des
Pfeils 43 in Figur 42.
[0026] In den Figuren 1 und 2 ist ein in seiner Gesamtheit mit 30 bezeichnetes erstes Ausführungsbeispiel
einer in der erfindungsgemäßen Weise ausgestalteten Montageplatte gezeigt, auf welcher
der als langgestreckter Tragarm ausgebildete Tragwand-Anschlagteil eines im übrigen
dem Stand der Technik entsprechenden - und deshalb nicht dargestellten - Gelenkscharniers
einstellbar befestigbar ist. Hinsichtlich der Art und Weise der Ausgestaltung des
auf der Montageplatte 30 zu befestigenden Scharnier-Tragarms möge es genügen, auf
die Ausgestaltung des in den Figuren 1 und 2 der DE-OS 35 25 279 gezeigten und der
zugehörigen Beschreibung beschriebenen Scharniers zu verweisen.
[0027] Die Montageplatte 30 weist einen langgestreckten leistenförmigen Halterungsabschnitt
32 auf, in dessen rückwärtigem, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich innerhalb
eines mit Querriffelungen 34 versehenen Bereichs eine Gewindebohrung 36 vorgesehen
ist, in welche der Schaft einer zur Befestigung des Scharnier-Tragarms dienenden Befestigungsschraube
38 einschraubbar ist. Im vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern herausweisenden Endbereich
weist der Halterungsabschnitt 32 eine in der vorderen Stirnfläche des Halterungsabschnitts
32 offen mündende und an der Oberseite für den Durchtritt des Halsabschnitts eines
(nicht gezeigten) Gewindestifts zur Verstellung des Türflügel-Aufschlagmaßes schlitzförmig
geöffnete Aussparungen 39 auf.
[0028] Die eigentliche Montageplatte 30 ist zweiteilig ausgeführt und setzt sich aus einem
direkt auf der Korpus-Tragwand zu befestigenden unteren Montageplattenteil 40 (Fig.
2 und 5 bis 7) und einem auf dem unteren Montageplattenteil 40 verrasteten oberen
Montageplattenteil 42 (Fig. 2, 3 und 4) zusammen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel
ist die Montageplatte 30 als sogenannte Flügelplatte ausgebildet, bei denen von dem
zur einstellbaren Befestigung eines zugehörigen Scharnier-Tragarms dienenden leistenförmigen
mittleren Halterungsabschnitt 32 an gegenüberliegenden Seiten je ein Flügelansatz
44 vortritt, die üblicherweise zur Befestigung der Montageplatte auf der Tragwand
dienen. Der im wesentlichen den oberen Halterungsabschnitt 32 bildenden obere Montageplattenteil
42 ist auf dem unteren Montageplattenteil 40 aufgesetzt und in der nachfolgend noch
beschriebenen Weise mit ihm verrastet. Die Flügelansätze 44 sind die äußeren Endabschnitte
einer gesondert hergestellten, in einer passenden Ausnehmung in der Unterseite des
unteren Montageplattenteils 40 liegenden und mit diesem verschraubten einstückigen
Flügelplatte. Zur Befestigung der Montageplatte 30 auf einer Korpus-Tragwand werden
(nicht gezeigte) Befestigungsschrauben durch angesenkte Öffnungen 46 in den Flügelansätzen
44 (Fig. 1) in Bohrungen im Korpus-Tragwandteil geschraubt. Die von den Flügelansätzen
44 gebildete Flügelplatte und der untere Montageplattenteil 44 ihrerseits sind durch
eine Befestigungsschraube 48 (Fig. 1 und 2) miteinander verbunden, deren Schaft durch
ein quer zur Montageplatten-Längsrichtung verlaufendes Langloch 50 (Fig. 5 und 6)
in eine (nicht gezeigte) Gewindebohrung in der Flügelplatte eingeschraubt ist. Bei
gelockerter Befestigungsschraube 48 ist also eine gewisse, durch die Länge des Langlochs
50 vorgegebene Verschiebung des unteren Montageplattenteils 44 relativ zur Flügelplatte,
d.h. eine Höheneinstellung eines auf der Montageplatte 30 gehalterten Scharniers möglich.
[0029] Der in den Figuren 3 und 4 gesondert dargestellte obere Montageplattenteil 42 weist
einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt auf, d.h. er setzt sich aus einer oberen langgestreckten
Stegfläche 52 und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten, den unteren
Montageplattenteil 40 seitlich teilweise umgreifenden Wangen 54 zusammen, wobei in
der Stegfläche 52 die offen mündende schlitzförmige Aussparung 39 und eine durchgehende
Öffnung 56 vorgesehen ist, welche das Lösen bzw. Anziehen der Befestigungsschraube
48 ermöglicht. Im rückwärtigen, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich ist die
Stegfläche 52 in Abwärtsrichtung zu einer Stirnwand 58 umgekantet, in welcher eine
querverlaufende, fensterartige Öffnung 60 (oder zwei in seitlichem Abstand benachbarte
fensterartige Öffnungen 60) vorgesehen sind.
[0030] Durch einen vom korpusinneren Ende her parallel zur Stegfläche 52 in die Wangen 54
eingearbeiteten Trennschnitt oder Schlitz 62 sind in den rückwärtigen Bereichen der
Wangen langgestreckte streifenförmige Abschnitte freigeschnitten, welche die im folgenden
noch näher erläuterten federnden Zungen 64 bilden, die ihrerseits Teil eines Rastmechanismus
sind, welche die lösbare Verrastung des rückwärtigen Endes des oberen und des unteren
Montageplattenteils 42 bzw. 40 ermöglicht.
[0031] Die die Zungen bildenden freigeschnittenen streifenförmigen Abschnitte 64 sind also
an ihrem Vorderende einstückig mit den Wangen 54 verbunden, wobei sie im unmittelbar
an den Übergangsbereich zu den Wangen anschließenden Zungen-Teilabschnitt 66 eine
verringerte Dicke haben. Die Biegesteifigkeit der Zunge 64 ist also in diesem Zungenabschnitt
66 deutlich verringert, d.h. die Zungen verbiegen sich bei seitlich aufgebrachtem
Druck in diesem Bereich federnd elastisch. Im Anschluß an den federnden Teilabschnitt
66 ist jeweils ein Zungenabschnitt 68 schräg nach außen und ins Korpusinnere weisend
gebogen, an welchen sich jeweils ein in eine etwa parallel zur Längsmittelachse verlaufende
Lage zurückgebogener, eine Handhabe bildender Zungenabschnitt 70 anschließt, von dem
wiederum jeweils ein Zungenabschnitt 72 nach innen zur Längsmittelachse umgekantet
ist, von welchem schließlich jeweils ein letzter, den eigentlichen Rastabschnitt 74
der jeweiligen federnden Zunge 64 bildender Zungenabschnitt zurückgekantet ist, und
zwar so, daß diese Zungen- oder Rastabschnitte 74 durch die fensterartige(n) Öffnung(en)
60 in der rückwärtigen Stirnwand 58 hindurch ins Innere des oberen Montageplattenteils
42 eintreten.
[0032] Im vorderen Endbereich ist in jeder Wange 54 des oberen Montageplattenteils 42 je
eine schräg nach rückwärts geöffnete Hakenaufnahme 76 mit einer abschnittsweise kreisbogenförmigen
Eingriffsfläche 76′ ausgebildet.
[0033] Den Hakenaufnahmen 76 sind am unteren Montageplattenteil 40 seitlich vortretende
Hakenvorsprünge 78 mit ebenfalls zumindest abschnittsweise komplementär kreisbogenförmig
ausgebildeten Eingriffsflächen 78′ zugeordnet, so daß es möglich ist, die Hakenaufnahmen
76 des oberen Montageplattenteils 52 mit hochgeschwenktem rückwärtigem Ende in der
in Fig. 2 veranschaulichten Weise über die Hakenvorsprünge 78 zu führen und dann nach
Anlage der Eingriffsflächen 76′, 78′ aneinander das rückwärtige Ende des oberen Montageplattenteils
42 in Abwärtsrichtung auf den unteren Montageplattenteil 40 herabzuschwenken. Dabei
treten dann die ins Innere des Montageplattenteils 52 zurückgekanteten Rastabschnitte
74 der Zungen 64 in eine am rückwärtigen Ende des unteren Montageplattenteils 40 vorgesehene,
an der Oberseite und der rückwärtigen Stirnkante offen mündende Aussparung 80 ein,
welche an der Oberseite durch einwärts aufeinanderzu gerichtete Vorsprünge 82 verengt
ist. An der Unterseite bilden die leistenartigen Vorsprünge 82 daher Hinterschnittflächen
84, während die gegenüberliegenden oberen Flächen als sich von oben nach unten schräg
verjüngende Anlauf-Schrägflächen 86 ausgebildet sind. Beim Herabschwenken des rückwärtigen
Endes des Montageplattenteils 42 auf den Montageplattenteil 40 treffen die inneren
Enden der Rastabschnitte 74 auf die Anlauf-Schrägflächen 86 und gleiten dann - unter
federnder Verformung der Zungen 64 insgesamt - auf den Schrägflächen 86 herab, bis
ihre oberen Ränder bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Raststellung über die zwischen
den leistenartigen Vorsprüngen 82 gebildete Engstelle hinwegtreten und hinter die
den Hinterschnittflächen 84 auffedern, wobei dann die obere Kante der Rastabschnitte
74 an der zugeordneten Hinterschnittfläche 84 verriegelt, während ihre untere Kante
an der unteren horizontalen Kante der fensterartigen Öffnung 60 als Gegenlager abgestützt
ist. Dann ist ein Zurückschwenken des oberen Montageplattenteils 42 nicht mehr möglich,
es sei denn, daß zuvor die Rastabschnitte 74 durch Ausübung eines Drucks auf die die
Handhaben bildenden Zungenabschnitte 70 so weit nach innen gedrängt werden, daß sie
von den Hinterschnittflächen 84 freikommen. Dabei ist wesentlich, daß beiden Rastabschnitte
74 von der jeweils zugeordneten Hinterschnittfläche 84 freikommen, was also ersichtlich
die Ausübung von entgegengesetzt gerichteten Entriegelungskräften auf die beiden Zungenabschnitte
erfordert. In der Praxis erfolgt dies zweckmäßig so, daß die Entriegelungskräfte durch
Ausübung von entgegengesetzt gerichtetem Druck auf die Außenseiten der Zungenabschnitte
70 mittels des Daumens und des Zeigefingers der entriegelnden Person erfolgt. Sobald
der obere Montageplattenteil vom unteren Montageplattenteil entriegelt ist, d.h. die
Rastabschnitte 74 von den Hinterschnittflächen 84 freikommen, kann dann das rückwärtige
Ende des oberen Montageplattenteils 42 mit den Druck ausübenden Fingern nach oben
gezogen und so der obere Montageplattenteil 42 hochgeschwenkt werden. Sofern dabei
auf dem oberen Montageplattenteil 42 der Tragarm eines Scharniers befestigt ist, wird
dieser dann natürlich mitverschwenkt, was ja möglich ist, da er seinerseits über seinen
Gelenkmechanismus mit dem Türflügel-Anschlagteil verschwenkbar verbunden ist.
[0034] Eine Veränderung der Einstellung des Tragarms auf dem oberen Montageplattenteil tritt
dabei also nicht ein, so daß nach erneutem Aufrasten des oberen Montageplattenteils
auf dem unteren Montageplattenteil wieder die einmal getroffene korrekte Ausrichtung
des Tragwand-Anschlagteils des zugehörigen Scharniers relativ zur Montageplatte 30
erreicht wird.
[0035] In den Figuren 9 bis 11 ist der obere Montageplattenteil 142 und in den Figuren 12
bis 14 der untere Montageplattenteil 140 eines zweiten Ausführungsbeispiels einer
erfindungsgemäßen Montageplatte gezeigt, welche sich nur in bezug auf die Ausgestaltung
des Rastmechanismus teilweise von der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 1 bis
8 beschriebenen Montageplatte 140 unterscheidet. Nachstehend werden deshalb nur die
im Rastmechanismus getroffenen Abwandlungen beschrieben, während es im übrigen - zur
Vermeidung von Wiederholungen - genügen mag, auf die vorausgehende Beschreibung der
Montageplatte 30 zu verweisen, zumal in den Zeichnungsfiguren 9 bis 11 und 12 bis
14 funktionell gleichen Teile des oberen Montageplattenteils 142 bzw. des unteren
Montageplattenteils 140 die gleichen Bezugszeichen allerdings mit vorangestellter
"1" zugeordnet sind, wie den entsprechenden Teilen des oberen Montageplattenteils
42 bzw. des unteren Montageplattenteils 40.
[0036] Der wesentliche Unterschied des Rastmechanismus dieses Ausführungsbeispiels liegt
darin, daß die Rastabschnitte 174 bildenden Zungenabschnitte der federnden Zungen
164 nicht von den von den die Handhaben bildenden Zungenabschnitten 170 nach innen
umgekanteten Zungenabschnitten 172 aus nach vorn ins Innere des oberen Montageplattenteils
142 zurückgekantet sind, sondern daß die Zungenabschnitte 172 bereits vor der rückwärtigen
Stirnwand 158 rechtwinklig nach innen gekantet und die Rastabschnitte 174 dann von
innerhalb des oberen Montageplattenteils 142 aus durch jeweils eine zugeordnete fensterartige
Öffnung 160 in der Stirnwand 158 hindurch in entgegengesetzter Richtung, d.h. mit
den freien Enden ins Korpusinnere weisend umgekantet sind. D.h. die Rastabschnitte
174 der federnden Zungen 164 treten über die Stirnwand 158 vor.
[0037] Dementsprechend ist der untere Montageplattenteil 140 am korpusinneren Ende gegenüber
dem Montageplattenteil 40 verlängert und die oben offene durch leistenförmige Vorsprünge
182 in der Mündung verengter Aussparung 180 ist im verlängerten und über das rückwärtige
Ende des oberen Montageplattenteils 142 ins Korpusinnere vorstehenden Abschnitt des
unteren Montageplattenteils vorgesehen. Die mit den Rastabschnitten 174 zusammenwirkenden
Anlauf-Schrägflächen 186 bzw. die Hinterschnittflächen 184 entsprechen im übrigen
aber funktionell den Schrägflächen 86 bzw. den Hinterschnittflächen 84.
[0038] In den Figuren 15 bis 20 ist noch ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Montageplatte gezeigt, wobei die Figuren 15 und 16 den oberen Montageplattenteil 242,
die Figuren 17 und 18 einen gesondert hergestellten Zungen-Bauteil und die Figuren
19 und 20 den unteren Montageplattenteil 240 zeigen. Auch hier werden nachfolgend
wieder nur die sich wiederum auf die Ausgestaltung des Rastmechanismus beziehenden
Unterschiede zur Montageplatte 30 beschrieben, während es für die übereinstimmende
Ausgestaltung zu dieser Montageplatte genügt, auf die Beschreibung zu den Figuren
1 bis 8 zu verweisen. Funktionell gleichen Teilen sind wiederum gleiche Bezugszeichen,
jedoch im Falle des dritten Ausführungsbeispiels mit vorangestellter "2" zugeordnet.
[0039] Der wesentliche Unterschied zur Montageplatte 30 besteht darin, daß die mit den Rastabschnitten
274 versehenen federnden Zungen 264 hier nicht integrale Teile des oberen Montageplattenteils
242 selbst, sondern an einem in den Figuren 17 und 18 separat dargestellten gesonderten
Zungen-Bauteil 263 aus federelastischem Metall ausgebildet sind, dessen Anordnung
am bzw. im oberen Montageplattenteil 242 in den Figuren 15 und 16 strichpunktiert
veranschaulicht ist.
[0040] Der Zungen-Bauteil 263 ist aus einem ursprünglich ebenen federelastischen Metallblech
ausgestanzt, wobei die beiden im vorderen Endbereich durch einen Quersteg 265 verbundenen
federelastischen Zungen 264 rechtwinklig in eine zueinander parallele Lage vom Quersteg
abgekantet sind. Im Quersteg 265 ist eine Bohrung 267 eingestanzt, welcher eine Bohrung
269 in der Stegfläche 252 des oberen Montageplattenteils 242 entspricht, so daß der
Quersteg in der in Fig. 15 strichpunktiert angedeuteten Weise in Anlage an der Innenseite
der Stegfläche 252 mittels eines Niets 271 unlösbar befestigbar ist.
[0041] Die Rastabschnitte 274 werden von an den unteren Kanten der Zungenabschnitte 268
angeschnittenen und nach außen auf die Zungenabschnitte 268 zurückgekanteten Lappen
gebildet. Die Zungenabschnitte 268 ihrerseits sind so lang bemessen, daß sie aus dem
offenen, d.h. nicht durch eine Stirnwand verschlossenen Ende des oberen Montageplattenteils
242 vortreten. Von den Enden der Zungenabschnitte 268 sind die Zungenabschnitte 272
nach außen und von deren äußeren Enden die die Handhabe bildenden Zungenabschnitte
270 nach vorn umgekantet.
[0042] Anstelle der fensterartigen Öffnung 60 in der Stirnwand 58 der Montageplatte 30 sind
in den Zungenabschnitten 272 fensterartige Öffnungen 260 eingestanzt, in welche jeweils
ein von den hinteren senkrechten Stirnkanten der Wangen 254 vorstehender Ansatz 273
eingreift. Die Höhe der fensterartigen Öffnungen 260 und der Ansätze 273 ist wieder
so bemessen, daß die Ansätze 273 in den Öffnungen 260 in Höhenrichtung nur geringes
Spiel haben, während die Breite so gewählt ist, daß die Zungen 264 durch Druck auf
die als Handhabe dienenden Zungenabschnitte 270 so weit federnd nach innen verbogen
werden können, daß die Rastabschnitte 274 von den Hinterschnittflächen 284 freikommen.
[0043] In den Figuren 21 bis 23 und 24 bis 27 ist der obere Montageplattenteil 342 bzw.
der untere Montageplattenteil 340 eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Montageplatte gezeigt, welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau ebenfalls dem in Verbindung
mit den Figuren 1 bis 8 beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel entspricht, so daß
auch in diesem Fall nachstehend nur die gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel getroffenen
Abwandlungen erläutert werden, während im übrigen auf die Beschreibung des ersten
Ausführungsbeispiels verwiesen wird. Funktionell übereinstimmenden Teilen des ersten
Ausführungsbeispiels und des hier noch bezüglich seiner Abwandlungen zu beschreibenden
Ausführungsbeispiels sind wiederum die gleichen Bezugszeichen - jedoch mit vorangestellter
"3" beim letztgenannten Ausführungsbeispiel - zugeordnet.
[0044] Der Unterschied dieses Ausführungsbeispiels liegt darin, daß die an ihren inneren
Enden die Rastabschnitte 374 tragenden Zungenabschnitte 372 der federnden Zungen 364
länger als die Zungenabschnitte 72 des oberen Montageplattenteils 42 bemessen sind
und sich deshalb übergreifen. Damit dies möglich ist, müssen sie in der in Fig. 22
veranschaulichten Weise zueinander höhenversetzt sein, was dann andererseits bedingt,
daß die dann jeweils bezogen auf die zugeordnete federnde Zunge 364 jenseits der senkrechten
Längsmittelebene ins Innere des oberen Montageplattenteils 342 von den Zungenabschnitten
372 zurückgekanteten Rastabschnitte 374 in Höhenrichtung gegensinnig zurückgekröpft
sind, so daß also die Rastabschnitte 374 beider Zungen 364 innerhalb des oberen Montageplattenteils
342 wieder in der gleichen Höhe stehen.
[0045] Durch die bereits erwähnte Lage des jeweiligen Rastabschnitts 374 einer federnden
Zunge 364 jenseits der Längsmittelebene des oberen Montageplattenteils 342 bewegen
sich die beiden Rastabschnitte 374 beim Zusammendrücken der beiden Zungen 364 zum
Zweck der Entrastung vom unteren Montageplattenteil 340 voneinander weg. Dementsprechend
sind dann die Rastaufnahmen im unteren Montageplattenteil 340 in der am besten in
Fig. 26 erkennbaren Weise so ausgebildet, daß die Hinterschnittflächen 384 und die
Anlauf-Schrägflächen 386 an leistenförmigen Vorsprüngen 382 ausgebildet sind, welche
voneinander wegweisend an einem mittleren Steg des unteren Montageplattenteils 340
vorgesehen sind.
[0046] Das in den Figuren 28 bis 31 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Montageplatte unterscheidet sich von dem in Verbindung mit den Figuren 2 bis 8 beschriebenen
Ausführungsbeispiel wieder nur durch die Ausgestaltung des Rastmechanismus, so daß
nachstehend nur diese Unterschiede beschrieben werden, während im übrigen auf die
Beschreibung zu den Figuren 2 bis 8 verwiesen werden kann, zumal gleichen Teilen des
oberen Montageplattenteils 442 bzw. des unteren Montageplattenteils 440 in den Zeichnungsfiguren
die gleichen Bezugszeichen, jedoch mit vorangestellter "4" zugeordnet sind, wie den
entsprechenden Teilen des oberen Montageplattenteils 42 bzw. des unteren Montageplattenteils
40.
[0047] Der Hauptunterschied des oberen Montageplattenteils 442 zum Montageplattenteil 42
besteht darin, daß die freigeschnittenen Zungen 464 bogenförmig ausgebildet und im
rückwärtigen Endbereich des Montageplattenteils 442 bis zur Anlage an die Seitenwände
des unteren Montageplattenteils 440 zurückgebogen sind. Beim Zusammendrücken der bogenförmigen
Zungen-Abschnitte 468 können die die Rastabschnitte bildenden Endabschnitte 474 der
Zunge 464 sich deshalb auch nicht quer zur Längsmittelachse der Montageplatte verschieben,
sondern die bogenförmigen Abschnitte 468 werden gerade gebogen, was eine Verschiebung
der an ihnen anschließenden Zungen-Abschnitte 470 - und somit der an diesen anschließenden
Zungen-Abschnitte 472 und 474 - in Richtung ins Korpusinnere zur Folge hat. Außerdem
verschwenken sich die die Abschnitte 472 tragenden Enden der Abschnitte 470 etwas
nach außen, wodurch also auch die Abschnitte 472 mit ihren die Abschnitte 474 tragenden
Enden zusätzlich in Richtung ins Korpusinnere verschwenkt werden. Die kombinierte
Längsverschiebung und Verschwenkung genügt aber, um die Rastabschnitte 474 so weit
ins Korpusinnere zu versetzen, daß sie aus der zugeordneten Rastaufnahme 480 des unteren
Montageplattenteils 440 freikommen und der obere Montageplattenteil 442 demzufolge
in der in Verbindung mit Fig. 2 beschriebenen Weise hochgeschwenkt werden kann.
[0048] Die Rastaufnahme 480 im unteren Montageplattenteil 440 wird von einer in der rückwärtigen
Stirnwand vorgesehenen querverlaufenden nutartigen Vertiefung gebildet. Oberhalb der
Rastaufnahme 480 ist am rückwärtigen Ende des Montageplattenteils 440 eine querverlaufende
Anlauf-Schrägfläche 486 vorgesehen, welche beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils
auf den unteren Montageplattenteil mit einer komplementären Anlauf-Schrägfläche 487
(Fig. 28) am Rastabschnitt 474 zusammenwirkt, um die zum Einrasten in die nutartige
Vertiefung 480 erforderliche Längsverschiebung des Rastabschnitts durch Keilwirkung
zu ermöglichen.
[0049] Das in den Figuren 32 bis 36 gezeigte Ausführungsbeispiel weist noch weitergehende
Übereinstimmungen mit dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 2 bis 8 auf, so daß
die Erläuterungen zur Ausgestaltung des oberen Montageplattenteils 542 und des unteren
Montageplattenteils 540 noch kürzer gehalten werden können und im übrigen wieder auf
die Beschreibung zu den Figuren 2 bis 8 verwiesen wird. Gleichen Teilen sind in der
Zeichnung wiederum gleiche Bezugszeichen mit vorangestellter "5" zugeordnet.
[0050] Der wesentliche Unterschied des oberen Montageplattenteils 542 zum Montageplattenteil
42 liegt praktisch nur in der Form der Zungen 564 und der Anordnung der Anlauf-Schrägfläche
587 an den Rastabschnitten 574. Da die Rastabschnitte 574 beim Aufrasten des oberen
Montageplattenteils 542 auf den unteren Montageplattenteil 540 nämlich keine rechtwinklig
zur Längsmittelachse gerichteten Verschiebungen erfahren sollen, wie die Rastabschnitte
74 der Zunge 64 des oberen Montageplattenteils 42, sondern - und insoweit dem zuvor
in Verbindung mit den Figuren 28 bis 31 beschriebenen Ausführungsbeispiel vergleichbar
- eine im wesentlichen parallel zur Längsmittelachse gerichtete Verschiebung, ist
die Anlauf-Schrägfläche 587 in der in Figur 32 erkennbaren Weise angeordnet, und sie
arbeitet mit der jeweils zugeordneten Anlauf-Schrägfläche 586 am unteren Montageplattenteil
540 beim Aufrasten in der angestrebten Weise zusammen.
[0051] Zum Entrasten ist allerdings eine auf die Zungen-Abschnitte 570 in Querrichtung ausgeübte
und sich auf die Rastabschnitte 574 übertragende Querverschiebung vorgesehen. Die
am rückwärtigen Ende von der Oberseite des oberen Montageplattenteils 540 bis zur
die Rastaufnahme 580 bildenden, querverlaufenden Vertiefungen durchgehende Aussparung
581 ermöglicht den Durchtritt der zum Zweck der Entrastung zusammengedrückten Rastabschnitte
574.
[0052] In den Figuren 37 bis 39 ist schließlich noch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Montageplatte gezeigt, welche zur tragwandseitigen Halterung eines Scharniers dient,
von dem in den Zeichnungsfiguren nur der in bekannter Weise als langgestreckter Tragarm
10 mit U-förmigem Querschnitt ausgebildete Tragwand-Anschlagteil gezeigt ist. Der
Tragarm weist in seinem aus dem Korpusinnern des Schrankes, an welchem das Scharnier
befestigt werden soll, herausweisenden vorderen Endbereich in seinen seitlichen Wangen
12 zwei Lagerbohrungen 14, 16 auf, in denen die Enden von - nicht gezeigten - Lagerstiften
vernietet sind, welche die tragwandseitigen Schwenkachsen für zwei Scharnierlenker
bilden, deren andere Enden im zugehörigen Tür-Anschlagteil gelagert sind, welches
als üblicher, in einer Aussparung des Türflügels befestigter Einstecktopf zu denken
ist. Der beispielsweise dargestellte Tragarm 10 gehört also zu einem - im übrigen
nicht gezeigten - üblichen Viergelenk-Scharnier, wobei aber darauf hinzuweisen ist,
daß die Montageplatte selbst auch für Scharniere mit in anderer Weise ausgebildeten
Gelenkmechanismen verwendbar ist. In einer Gewindebohrung 18 in der Stegfläche 20
des Tragarms 10 ist ein Gewindestift 22 mit einem an seinem zwischen den seitlichen
Wangen 12 liegenden Ende über einen im Durchmesser verringerten Halsabschnitt 24 angesetzten
Haltekopf 26 vorgesehen, der den an seinem rückseitigen Ende mit einem offen Längsschlitz
28 versehenen Tragarm 10 einerseits gegen Abheben von der - in ihrer Gesamtheit mit
630 bezeichneten - Montageplatte sichert und andererseits eine Veränderung des Abstandes
von der Montageplatte 630 durch Ein- bzw. Herausschrauben des Gewindestifts 22 ermöglicht.
[0053] Die Montageplatte 630 weist einen langgestreckten leistenförmigen Halterungsabschnitt
632 auf, an dessen rückwärtigem, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich innerhalb
eines mit Querriffelungen 634 versehenen Bereichs eine Gewindebohrung 636 vorgesehen
ist, in welche der Schaft einer zur Befestigung des Scharnier-Tragarms dienenden Befestigungsschraube
638 einschraubbar ist, deren Gewindeschaft den Längsschlitz 28 des Tragarms 10 durchsetzt.
Beim Anziehen der Befestigungsschraube 638 drückt deren Befestigungskopf das ebenfalls
mit einer Querriffelung versehene korpusinnere Ende der Stegfläche 20 auf die Querriffelung
634 und legt so den Tragarm 10 auf der Montageplatte 630 gegen Längsverschiebung gesichert
fest. Durch Lockern der Befestigungsschraube 638 ist aber eine Längsverschiebung möglich.
Im vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern herausweisenden Endbereich weist der Halterungsabschnitt
632 eine in der vorderen Stirnfläche der Montageplatte offen mündende und an der Oberseite
für den Durchtritt des Halsabschnitts 24 des Gewindestifts 22 zur Verstellung des
Türflügel-Aufschlagmaßes schlitzförmig geöffnete Aussparung 639 auf.
[0054] Die eigentliche Montageplatte 630 ist zweiteilig ausgeführt und setzt sich aus einem
direkt auf der Korpus-Tragwand zu befestigenden unteren Montageplattenteil 640 (Fig.
42 und 43) und einem auf dem unteren Montageplattenteil 640 verrasteten oberen Montageplattenteil
642 (Fig. 40 und 41) zusammen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Montageplatte
630 als sogenannte Flügelplatte ausgebildet, bei denen von dem zur einstellbaren Befestigung
eines zugehörigen Scharnier-Tragarms 10 dienenden leistenförmigen mittleren Halterungsabschnitt
632 an gegenüberliegenden Seiten je ein Flügelansatz 644 (Fig. 43) vortritt, der üblicherweise
zur Befestigung der Montageplatte auf der Tragwand dient. Der obere Montageplattenteil
642 ist auf dem unteren Montageplattenteil 640 aufgesetzt und in der nachfolgend noch
beschriebenen Weise mit ihm verrastet. Die Flügelansätze 644 sind die äußeren Endabschnitte
einer gesondert hergestellten, in einer passenden Ausnehmung in der Unterseite des
unteren Montageplattenteils 640 liegenden und mit diesem verschraubten einstückigen
Befestigungsplatte. Zur Befestigung der Montageplatte 630 auf einer Korpus-Tragwand
werden (nicht gezeigte) Befestigungsschrauben durch angesenkte Öffnungen 646 (Fig.
43) in den Flügelansätzen 644 in Bohrungen im Korpus-Tragwandteil geschraubt. Die
von den Flügelansätzen 644 gebildete Flügel- oder Befestigungsplatte und der untere
Montageplattenteil 640 ihrerseits sind durch eine Befestigungsschraube 648 (Fig. 42)
miteinander verbunden, deren Schaft durch ein quer zur Montageplatten-Längsrichtung
verlaufendes Langloch 650 (Fig. 43) in eine Gewindebohrung 651 (Fig. 42) in der Befestigungsplatte
eingeschraubt ist. Bei gelockerter Befestigungsschraube 648 ist also eine gewisse,
durch die Länge des Langlochs 650 vorgegebene Verschiebung des unteren Montageplattenteils
640 relativ zur Befestigungsplatte, d.h. eine Höheneinstellung eines auf der Montageplatte
630 gehalterten Scharniers möglich.
[0055] Der in den Figuren 40 und 41 gesondert dargestellte obere Montageplattenteil 642
weist einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt auf, d.h. er setzt sich aus einer oberen
langgestreckten Stegfläche 652 und an deren gegenüberliegenden Längsrändern angesetzten,
den unteren Montageplattenteil 640 seitlich teilweise umgreifenden Wangen 654 zusammen,
wobei in der Stegfläche 652 die offen mündende schlitzförmige Aussparung 639 und eine
durchgehende Öffnung 656 vorgesehen ist, welche das Lösen bzw. Anziehen der Befestigungsschraube
648 ermöglicht.
[0056] Im rückwärtigen, d.h. ins Korpusinnere weisenden Endbereich ist die Stegfläche 652
in Abwärtsrichtung zu einer Stirnwand 658 umgekantet, in welcher eine querverlaufende
fensterartige Öffnung 660 vorgesehen ist.
[0057] Durch einen vom korpusinneren Ende her parallel zur Stegfläche 652 in die Wangen
654 eingearbeiteten Trennschnitt oder Schlitz 662 sind in den rückwärtigen Bereichen
der Wangen langgestreckte streifenförmige Abschnitte freigeschnitten, welche die im
folgenden noch näher erläuterten federnden Zungen 664 bilden, die ihrerseits Teil
eines Rastmechanismus sind, welcher die lösbare Verrastung des rückwärtigen Endes
des oberen und des unteren Montageplattenteils 642 bzw. 640 ermöglicht.
[0058] Die die Zungen bildenden freigeschnitten streifenförmigen Abschnitte 664 sind also
an ihrem Vorderende einstückig mit den Wangen 654 verbunden, wobei sie im unmittelbaren
Übergangsbereich eine verringerte Dicke haben können. Die Biegefähigkeit der Zunge
664 ist also in diesem Übergangsbereich 666 deutlich verringert, d.h. die Zungen verbiegen
sich bei seitlich aufgebrachtem Druck in diesem Bereich federnd elastisch. Im Anschluß
an den Übergangsbereich 666 ist jeweils ein Zungenabschnitt 668 schräg nach außen
ins Korpusinnere weisend gebogen, an welchen sich jeweils ein in eine etwa parallel
zur Längsmittelachse verlaufende Lage zurückgebogener, eine Handhabe bildender Zungenabschnitt
670 anschließt, von dem wiederum jeweils ein Zungenabschnitt 672 nach innen zur Längsmittelachse
umgekantet ist, von welchem schließlich jeweils ein letzter den eigentlichen Rastabschnitt
674 der jeweiligen federnden Zunge 664 bildender Zungenabschnitt zurückgekantet ist,
und zwar so, daß diese Zungen- oder Rastabschnitte 674 durch die fensterartige Öffnung
660 in der rückwärtigen Stirnwand 658 hindurch ins Innere des oberen Montageplattenteils
642 eintreten. Das freie Ende der eigentlichen Rastabschnitte 674 ist - abweichend
von den vorbeschriebenen Montageplatten - nicht rechtwinklig abgeschnitten, sondern
weist den insbesondere in den Figuren 37 bis 39 und 40 erkennbaren kreisbogenförmigen
Eingriffsabschnitt 676 auf, der - in der im folgenden noch beschriebenen Weise - mit
einem komplementär kreisbogenförmigen Rastabschnitt im unteren Montageplattenteil
640 zusammenwirkt. Im vorderen Endbereich des oberen Montageplattenteils 642 sind
den beschriebenen Zungen 664 entsprechende entgegengesetzt gerichtete Zungen 664′
ausgebildet. Da diese Zungen 664′ mit Ausnahme ihrer, bezüglich einer etwa mittig
quer durch den Montageplattenteil 642 verlaufenden Ebene gespiegelten Anordnung in
gleicher Weise ausgebildet sind wie die Zungen 664′ und die sie bildenden Abschnitte
in der Zeichnung mit gleichen Bezugszeichen unter zusätzlicher Kennzeichnung mit einem
angefügten " ′" bezeichnet sind, brauchen diese Zungen 664′ nicht noch einmal im einzelnen
beschrieben zu werden, sondern es genügt, auf die vorstehende Beschreibung zu verweisen.
[0059] In den seitlichen Wangen des oberen Montageplattenteils 642 ist etwa mittig ein in
der unteren Kante offen mündender und seine Breite nach oben, d.h. in Richtung zur
Stegfläche 652 vermindernder Ausschnitt 679 vorgesehen.
[0060] Der untere Montageplattenteil 640 weist in seinem rückwärtigen, d.h. korpusinneren
Ende, eine an der Oberseite und der rückwärtigen Stirnfläche offen mündende Aussparung
680 auf, in welche die Rastabschnitte 674 der Zunge 664 eintreten können und den Montageplattenteil
642 in der bestimmungsgemäßen Verbindungsstellung mit dem unteren Montageplattenteil
640 verrasten. Die Aussparung 680 ist an der Oberseite durch einwärts aufeinander
zu gerichtete Vorsprünge verengt. An der Unterseite bilden die leistenartigen Vorsprünge
daher Hinterschnittflächen 684 aus, die aber - abweichend von der Ausgestaltung der
früher beschriebenen Montageplatten - nicht ebenflächig, sondern komplementär kreisbogenförmig
zu den Eingriffsabschnitten 676 an den Rastabschnitten 674 geformt sind. Die den Hinterschnittflächen
684 gegenübeliegenden oberen Flächen der leistenartigen Vorsprünge sind als sich von
oben nach unten schräg verjüngende Anlauf-Schrägflächen 686 ausgebildet. Beim Herabdrücken
des rückwärtigen Endes des Montageplattenteils 642 auf den Montageplattenteil 640
treffen die inneren Enden der Rastabschnitte 674 auf die Anlauf-Schrägflächen 686
und gleiten dann - unter federnder Verformung der Zungen 664 insgesamt - auf den Schrägflächen
686 herab, bis ihre oberen Ränder bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Raststellung
über die zwischen den Vorsprüngen gebildete Engstelle hinwegtreten und hinter den
Hinterschnittflächen 684 auffedern, wobei dann die Eingriffsflächen 676 an den Rastabschnitten
674 an der zugeordneten komplementär kreisbogenförmigen Hinterschnittfläche 684 verriegelt,
während ihre untere Kante an der unteren horizontalen Kante der fensterartigen Öffnung
660 als Gegenlager abgestützt ist. Dann ist ein Anheben des oberen Montageplattenteils
642 nicht mehr möglich, es sei denn, daß zuvor die Rastabschnitte 674 durch Ausübung
eines Drucks auf die die Handhaben bildenden Zungenabschnitte 670 soweit nach innen
gedrängt werden, daß sie von den Hinterschnittflächen 684 freikommen. Dabei ist wesentlich,
daß die beiden Rastabschnitte 674 von den jeweils zugeordneten Hinterschnittflächen
684 freikommen, was also ersichtlich die Ausübung von entgegengesetzt gerichteten
Entriegelungskräften auf die beiden Zungenabschnitte 670 erfordert. In der Praxis
erfolgt dies zweckmäßig so, daß die Entriegelungskräfte durch Ausübung von entgegengesetzt
gerichtetem Druck auf die Außenseite der Zungenabschnitte 670 mittels des Daumens
und des Zeigefingers der entriegelnden Person erfolgt.
[0061] Am vorderen, d.h. aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende ist der untere Montageplattenteil
wiederum - in spiegelbildlicher Anordnung - mit einer der Aussparung 680 entsprechenden
Aussparung 680′ versehen. Da auch im übrigen die Ausgestaltung der Aussparung 680′
der Aussparung 680 entspricht gilt das vorstehend hinsichtlich der Verrastung der
Rastabschnitte 674 an den Hinterschnittflächen 684 Ausgeführte auch bezüglich der
Rastabschnitte 674′ und ihrer Verrastung an den Hinterschnittflächen 684′. Es ist
nunmehr klar, daß der obere Montageplattenteil 642 - samt einem von ihm gehaltenen
Tragarm 10 - in der in Figur 38 veranschaulichten Weise dadurch vom unteren Montageplattenteil
gelöst werden, daß gleichzeitig die als Handhaben dienenden Zungenabschnitte 670 und
670′ bis zur Entriegelung der Rastabschnitte 674, 674′ von den Hinterschnittflächen
684, 684′ zusammengedrückt und dann - bei weiter zusammengedrückten Zungenabschnitten
670, 670′ - ein von dem unteren Montageplattenteil 40 weggerichteter Zug auf die Zungen
ausgeübt wird.
[0062] Durch die komplementär kreisbogenförmige Ausgestaltung der Eingriffsabschnitte 676,
676′ und der Hinterschnittflächen 684, 684′ ist es andererseits aber auch möglich,
die Verriegelung des oberen und des unteren Montageplattenteils 642, 640 nur an einem
Ende zu lösen, dieses Ende dann hochzuschwenken und am gegenüberliegenden Ende die
noch verrasteten Rastabschnitte 674′, 674 aus der zugehörigen Aussparung 680′, 680
horizontal herauszuziehen. In Figur 37 ist dies in der Form veranschaulicht, daß die
Entriegelung am rückwärtigen Ende durch Entrastung der Rastabschnitte 674 aus den
Hinterschnittflächen 684 und Hochschwenken des rückwärtigen Endes des oberen Montageplattenteils
642 erfolgt, worauf der obere Montageplattenteil 642 nach vorn - d.h. in Figur 37
nach links - gezogen werden kann, wobei dann die Rastabschnitte 674′ aus der Aussparung
680′ heraustreten. Diese Art und Weise der Trennung der Montageplattenteile 642, 640
entspricht also der bei den zuvor beschriebenen Montageplatten vorgesehenen Verfahrensweise,
wobei der Rastabschnitt 674′ mit der Eingriffsfläche 676′ dann funktionell der Hakenaufnahme
und die Hinterschnittfläche 684′ dem Hakenvorsprung der entsprechen.
[0063] In Figur 39 ist dann noch die ebenfalls mögliche Entriegelung durch Entrastung und
Hochschwenken des vorderen Endes des oberen Montageplattenteils und anschließendes
Hineinschieben dieses oberen Montageplattenteils 642 in Richtung des Korpusinnern
veranschaulicht. Es ist klar, daß diese Möglichkeit nur dann gewählt werden kann,
wenn ein auf dem oberen Montageplattenteil gehaltertes Scharnier noch keinen Türflügel
trägt, da der Türflügel die Verschiebungsbewegung des oberen Montageplattenteils 642
ins Korpusinnere verhindern würde.
[0064] Festzuhalten ist jedenfalls, daß eine Veränderung der Einstellung eines auf dem oberen
Montageplattenteil gehalterten Tragarms bei der Trennung der beiden Montageplattenteile
voneinander nicht eintritt, so daß nach erneutem Verrasten des oberen Montageplattenteils
auf dem unteren Montageplattenteil wieder die einmal getroffene korrekte Ausrichtung
des Tragwand-Anschlagteils, d.h. des Tragarms 10 des zugehörigen Scharniers relativ
zur Montageplatte 630 erreicht wird.
[0065] Um den oberen und den unteren Montageplattenteil in der Verbindungsstellung in der
korrekten Längsausrichtung zueinander zu halten, ist am unteren Montageplattenteil
jeweils ein von den Seitenflächen vortretender Ansatz 688 vorgesehen, welche in der
Verbindungsstellung der beiden Montageplattenteile passend in die Ausschnitte 679
in den Wangen 654 des oberen Montageplattenteils eingreifen.
[0066] Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen
der vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind, welche sich sowohl
auf die Art und Weise der Ausbildung als auch der Anordnung der federnden Zungen und
des Eingriffs ihrer Rastabschnitte in die zugehörigen Rastaufnahmen im unteren Montageplattenteil
beziehen. Wesentlich ist lediglich, daß der Rastmechanismus aus zwei spiegelsymmetrisch
zur Längsmittelachse der Montageplatte vorgesehenen federnden Zungen mit Rastabschnitten
und entsprechend spiegelsymmetrische Rastaufnahmen im Montageplatten-Unterteil besteht,
wobei die Entrastung oder Entriegelung also nur dadurch möglich ist, daß gleichzeitig
auf beide Zungen jeweils ein korpusoberflächenparalleler entgegengesetzt gerichteter
Druck ausgeübt wird.
1. Montageplatte (30) für die verstellbare Halterung des Tragwand-Anschlagteils eines
Möbelscharniers, welche aus zwei voneinander trennbaren Montageplattenteilen (40,
42; 140,142; 240, 242; 340,342; 440,442; 540,542; 640,642) zusammengesetzt ist, von
denen der tragwandnähere untere Montageplattenteil (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640)
fest an der Tragwand befestigbar und der den Korpus-Anschlagteil verstellbar halternde
tragwandfernere obere Montageplattenteil (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) durch
einen federnden Rastmechanismus mit dem unteren Montageplattenteil verbindbar ist,
wobei der untere Montageplattenteil in seinem türflügelzugewandten vorderen Endbereich
wenigstens einen Hakenvorsprung (78; 178; 278; 378; 478; 578;) aufweist, dem eine
Hakenaufnahme (76; 176; 276; 376; 476;) an der Unterseite des oberen Montageplattenteils
zugeordnet ist, wobei die einander zugeordneten Eingriffsflächen des Hakenvorsprungs
und der Hakenaufnahme komplementär und zumindest abschnittsweise angenähert kreisbogenförmig
ausgebildet sind und der federnde Rastmechanismus mit einer Handhabe zur Entsperung
der Verrastung zwischen den Montageplattenteilen (40,42; 140, 142; 240,242; 340, 342;
440,443; 540,542; 640,642) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der obere Montageplattenteil (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) den unteren Montageplattenteil
(40; 140; 240; 340; 440; 540; 640) zumindest in seinem ins Korpusinnere gerichteten
Endbereich teilweise umgreift und im umgreifenden Bereich mit zwei parallel zur Tragwand-Oberfläche
federnd verbiegbaren Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) versehen ist, welche
jeweils einen Rastabschnitt (74; 174; 274; 374; 474; 574; 674) aufweisen, die mit
jeweils einer zugeordneten Rastaufnahme (80, 84; 180, 184; 280, 284; 384; 480, 484;
580, 584; 680; 684) im unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640)
formschlüssig verrastet sind, wobei die Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch
durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der Zungen (64; 164; 264;
364; 464; 564; 664) aufeinanderzu außer Rasteingriff bringbar sind, und daß jede Zunge
eine in der verrasteten Stellung der beiden Montageplattenteile (42;, 40; 142, 140;
242, 240; 342, 340; 442, 440; 542, 540; 642, 640) für die Ausübung eines gegeneinander
gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche Handhabe (70; 170; 270;
370; 468; 570; 670) aufweist.
2. Montageplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Montageplattenteil
(42; 142; 242; 342; 442; 542) einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt mit einer oberen
langgestreckten Stegfläche (52; 152; 252; 352; 452; 552) und an deren gegenüberliegenden
Längsrändern angesetzten, den unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340; 440;
540) seitlich zumindest teilweise übergreifenden Wangen (54; 154; 254; 354; 454; 554)
aufweist, daß die beiden federnden Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564) an ihrem vorderen,
aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende am oberen Montageplattenteil (42; 142; 242;
342; 442; 542) befestigt und in ihrem in Richtung ins Korpusinnere versetzten federnden
Bereich so geformt sind, daß sie zur Ausbildung der Handhaben (70; 170; 270; 370;
468; 570) zumindest abschnittsweise über die Begrenzung des oberen Montageplattenteils
(42; 142; 242; 342; 442; 542) vortreten, und daß zwischen den einander zugewandten
Innenflächen der federnden Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564) und den diesen zugewandten
Flächen der Montageplattenteile ein lichter Abstand besteht, welcher die horizontale
Verformung der Zungen (64; 164; 264; 364; 464; 564) aufeinanderzu um das für die Entrastung
erforderliche Maß zuläßt.
3. Montageplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (264)
gesondert hergestellte und mit dem oberen Montageplattenteil (242) verbundene langgestreckte
streifenförmige Abschnitte aus federelastischem Metall sind.
4. Montageplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64;
164; 364; 464; 564) integrale, aus dem Material des oberen Montageplattenteils (42;
142; 342; 442; 542) freigeschnittene streifenförmige Abschnitte sind.
5. Montageplatte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (64;
164; 364) in einem unmittelbar an den Übergangsbereich in den oberen Montageplattenteil
(42; 142; 342) anschließenden Teilbereich (66; 166; 366) eine verringerte Dicke haben.
6. Montageplatte nach Anspruch 2 und 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden
Zungen (64; 164; 364; 464; 564) durch vom korpusinneren Ende her geführte Trennschnitte
(62; 162; 362; 462; 562) aus den seitlichen Wangen (54; 154; 354; 454; 554) des oberen
Montageplattenteils (42; 142; 342; 442; 542) gebildet sind.
7. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die im
unteren Montageplattenteil (40; 140; 240; 340) vorgesehenen Rastaufnahmen an der zum
oberen Montageplattenteil (42; 142; 242; 342) weisenden Oberseite offen mündende Einführöffnungen
für die an den federnden Zungen (64; 164; 264; 364) vorgesehenen Rastabschnitte (74;
174; 274; 374) aufweisen, daß die Einführöffnungen und/oder die Rastabschnitte (74;
174; 274; 374) mit jeweils wenigstens einer den jeweils zugeordneten Rastabschnitt
beim Einführen federnd in die Entrastungsrichtung drängenden Anlauf-Schrägfläche (86;
186; 286; 386) und in Einführrichtung anschließend jeweils einer Hinterschnittfläche
(84; 184; 284; 384) versehen sind, hinter welche die Rastabschnitte (74; 174; 274;
384) bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Verrastungsstelle der beiden Montageplattenteile
(42, 40; 142, 140; 242, 240; 342, 340) miteinander zurückfedern.
8. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden
Zungen (64; 164; 364) jeweils im Anschluß an ihren Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil
(42; 142; 342) bzw. an den Übergangsbereich in die zugeordnete seitliche Wange (54;
154; 354) des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342) in mehrere zueinander winklig
verlaufende Zungenabschnitte (66, 68, 70, 72, 74; 166, 168, 170, 172, 174; 366, 368,
370, 372, 374) unterteilt ist, von denen der erste (68, 168; 368) jeweils schräg nach
außen und in Richtung ins korpusinnere Ende der Montageplatte gebogen, der hieran
anschließende Zungenabschnitte (70; 170; 370) wieder in eine etwa parallel zur Montageplatten-Längsmittelachse
verlaufende Lage und der dann anschließende Zungenabschnitt (72; 172; 372) etwa rechtwinklig
zur Längsmittelachse umgekantet und der hieran anschließende, den eigentlichen Rastabschnitt
(74; 174; 374) bildende Endabschnitt wiederum in eine etwa parallel zur Längsmittelachse
verlaufende Lage gekantet sind.
9. Montageplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rastabschnitt (74;
374) bildenden Zungenabschnitte von den etwa rechtwinklig zur Längsmittelachse gekanteten
Zungenabschnitten (72; 372) aus in Richtung des korpusäußeren Endes der Montageplatte
(30) zurückgekantet sind.
10. Montageplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rastabschnitt (174)
bildenden Zungenabschnitte von den etwa rechtwinklig zur Längsachse gekanteten Zungenabschnitten
(172) aus in Richtung zum korpusinneren Ende der Montageplatte umgekantet sind.
11. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden
Zungen (64; 164; 364) in der Nähe des Rastabschnitts (74; 174; 374) durch eine fensterartige
Öffnung (60; 160; 360) in einer die Stirnwand des unteren Montageplattenteils übergreifenden
Wandung des oberen Montageplattenteils (42; 142; 342) geführt sind, deren rechtwinklig
zur Tragwand-Oberfläche gemessene lichte Höhe etwa gleich bzw. nur geringfügig größer
als die Höhe der Zunge (64; 164; 364) in dem die jeweilige Öffnung (60; 160; 360)
durchsetzenden Bereich ist, während ihre in Betätigungsrichtung der Zunge bei der
Entrastung gemessene lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen
Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist.
12. Montageplatte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zungen (264)
innerhalb der Wangen (254) des oberen Montageplattenteils (242) angeordnet und aus
dessen korpusinnerem Ende herausgeführt sind, wobei die Rastabschnitte (274) von in
dem innerhalb des oberen Montageplattenteils (242) liegenden Bereich vorgesehen, nach
außen umgekanteten und an jeweils einer Hinterschnittfläche (284) des unteren Montageplattenteils
(240) verrastbaren Ansätzen gebildet werden, daß die aus dem korpusinneren Ende herausgeführten
Endabschnitte der Zungen (264) jeweils einmal etwa rechtwinklig in entgegengesetzte
Richtung voneinander wegweisend und dann zur Bildung der Handhaben noch einmal etwa
rechtwinklig nach vorn umgekantet sind, und daß in den voneinander wegweisenden umgekanteten
Abschnitten (272) je eine fensterartige Öffnung (260) vorgesehen ist, in welche jeweils
ein von den Wangen (254) des oberen Montageplattenteils (242) ins Korpusinnere vorstehender
Ansatz (273) eintritt, wobei die fensterartigen Öffnungen (260) in der Höhe etwa gleich
bzw. nur geringfügig höher als die Höhe des zugeordneten Wangen-Ansatzes (273) bemessen
sind, während ihre lichte Breite entsprechend dem für den zum Entrasten erforderlichen
Zungen-Verbiegungsweg bemessen ist.
13. Montageplatte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden federnden Zungen
(264) in ihren innerhalb des oberen Montageplattenteils (242) liegenden korpusäußeren
Endbereichen von einem sie einstückig verbindenden Quersteg (265) rechtwinklig abgekantet
sind, und daß der Quersteg (265) an der Innenseite der Stegfläche (252) des oberen
Montageplattenteils (242) befestigt ist.
14. Montageplatte nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (265) an
der Innenseite der Stegfläche (252) anliegend mit dieser vernietet ist.
15. Montageplatte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die die zurückgekanteten
Rastabschnitte (374) tragenden Zungenabschnitte (372) zueinander höhenversetzt und
jeweils so lange bemessen sind, daß sie sich in Richtung ihrer Längserstreckung überdecken,
und daß die Rastabschnitte (374) in bezug auf die sie tragenden Zungenabschnitte (372)
jeweils gegensinnig um ein solches Maß in Höhenrichtung zurückgekröpft sind, daß sie
innerhalb des oberen Montageplattenteils (342) in der gleichen Höhe stehen.
16. Montageplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaufnahmen
(480; 580) von einer parallel zur Tragwand-Oberfläche und quer zur Längsmittelachse
der Montageplatte verlaufenden, in der ins Korpusinnere weisenden rückwärtigen Stirnwand
des unteren Montageplattenteils (440; 540) vorgesehenen nutartigen Vertiefung gebildet
sind, und daß die federnden Zungen (464; 564) über die Rückwand des unteren Montageplattenteils
(440; 540) hinaus ins Korpusinnere geführt und dann derart zurück zum unteren Montageplattenteil
gebogen sind, daß ihre die Rastabschnitte (474<, 574) bildenden freien Endabschnitte
in der Verrastungsstellung in die nutartige Vertiefung (480; 580) des unteren Montageplattenteils
(440; 540) eingreifen.
17. Montageplatte nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil
(440; 540) an seinem korpusinneren Ende an der zum oberen Montageplattenteil (442;
542) weisenden Oberseite oberhalb der nutartigen Vertiefung (480; 580) mit einer quer
zur Längsmittelachse verlaufenden Anlauf-Schrägfläche (486; 586) versehen ist, auf
welcher die Rastabschnitte beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils (442; 542)
auf den unteren Montageplattenteil (440; 540) zur Anlage kommen und dabei so weit
federnd in Richtung ins Korpusinnere hineinverdrängt werden, daß ihre freien Enden
über die rückwärtige Stirnwand des unteren Montageplattenteils (440; 540) hinwegtreten,
bis sie in die nutartige Vertiefung (480; 580) zurückfedern.
18. Montageplatte nach Anspruch 2 und Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß
die federnden Zungen (464) im Bereich des korpusinneren Endes zum unteren Montageplattenteil
(440) zurückgebogen sind und hieran anschließend jeweils ein an der zugeordneten Seitenwand
des unteren Montageplattenteils (440) abgestützten, sich bis hinter die rückwärtige
Stirnwand des unteren Montageplattenteils erstreckenden Abschnitt (470) aufweisen,
von deren korpusinneren Enden jeweils ein hinter die Stirnwand des unteren Montageplattenteils
(460) ragender Abschnitt (474) umgebogen ist, von denen wiederum jeweils der den Rastabschnitt
bildende Endabschnitt (474) in Richtung der nutartigen Vertiefung (480) in der Stirnwand
zurückgebogen ist.
19. Montageplatte nach Anspruch 2 und Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß
die federnden Zungen (564) von ihrem Befestigungsbereich am oberen Montageplattenteil
(542) aus schräg nach rückwärts ins Korpusinnere divergierende und über die rückwärtige
Stirnwand des unteren Montageplattenteils (540) ins Korpusinnere ragende Abschnitte
(570) aufweisen, an welche sich jeweils ein bis hinter die Stirnwand geführter zurückgebogener
Zungen-Abschnitt (572) anschließt, an denen wiederum mit seitlichem parallelem Abstand
voneinander die die Rastabschnitte (574) bildenden Endabschnitte angesetzt sind, und
daß etwa mittig im korpusinneren Ende des unteren Montageplattenteils (540) eine von
dessen Oberseite bis zur nutarigen Vertiefung (580) durchgehende, zum Korpusinneren
hin offene Aussparung (581) vorgesehen ist, deren quer zur Längsmittelachse gemessene
Breite kleiner als der seitliche Abstand der Rastabschnitte (574) voneinander, jedoch
wenigstens geringfügig größer als die doppelte Materialstärke der Rastabschnitte ist.
20. Montageplatte nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die
die Rastabschnitte (474; 574) bildenden Endabschnitte der Zungen (464; 564) in dem
beim Aufrasten des oberen Montageplattenteils (442; 542) auf dem unteren Montageplattenteil
(440; 540) zur Anlage kommenden Bereich mit einer zur Anlauf-Schrägfläche (486; 586)
des unteren Montageplattenteils (440; 540) komplementären Schrägfläche (487; 587)
versehen sind.
21. Montageplatte nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die
federnden Zungen (464; 564) in der Nähe des Rastabschnitts (474; 574) durch eine fensterartige
Öffnung (460; 560) in einer in der bestimmungsgemäßen Verrastungsstellung die Stirnwand
des unteren Montageplattenteils (440; 540) übergreifenden Wandung (458; 558) des oberen
Montageplattenteils (442; 542) geführt sind, wobei die rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche
gemessene lichte Höhe der Öffnung (460; 560) gleich bzw. nur geringfügig größer als
die Höhe der Zunge (464; 564) in dem die Öffnung (460; 560) durchsetzenden Bereich
ist, während die in Betätigungsrichtung der Zunge bei der Entrastung gemessene Breite
der Öffnung (460; 560) zumindest so groß bemessen ist, daß die die Öffnung durchsetzenden
Zungen-Abschnitte (474; 574) die bei der Entrastung erforderlichen tragwandparallelen
seitlichen Versetzungen ausführen können.
22. Montageplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am türflügelseitigen vorderen
Endbereich des unteren Montageplattenteils (640) zwei jeweils eine weitere Rastaufnahme
(Hinterschnittfläche 684′) bildende Hakenvorsprünge vorgesehen sind, und daß die zugeordneten
Hakenaufnahmen des oberen Montageplattenteils (642) jeweils von parallel zur Tragwand-Oberfläche
federnd verbiegbaren weiteren Zungen (664′) gebildet werden, die jeweils einen Rastabschnitt
(674′)aufweisen, welcher in der jeweils zugeordneten Rastaufnahme (684′) formschlüssig
verrastet ist, wobei die Rastabschnitte (674′) und die Rastaufnahmen (684′) jedoch
durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der weiteren Zungen (664′)
aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind und jede Zunge (664′) eine in der
verasteten Stellung der beiden Montageplattenteile (640; 642) für die Ausübung eines
gegeneinander gerichteten tragwandoberflächenparallelen Drucks zugängliche weitere
Handhabe (670′) aufweist.
23. Montageplatte nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die an den am korpusinneren
Ende der Montageplatte (630) vorgesehenen Zungen (664) ausgebildeten Rastabschnitte
(674) und die zugehörigen Rastaufnahmen (684) bezüglich einer parallel zur Scharnier-Schwenkachse
und senkrecht zur Tragwand-Oberfläche etwa mittig durch die Montageplatte (630) verlaufenden
Ebene spiegelbildlich den an den am türflügelseitigen vorderen Endbereich vorgesehenen
Zungen (664′) ausgebildeten weiteren Rastabschnitten (674′) bzw. den zugeordneten
weiteren Rastaufnahmen (684′) entsprechen.
24. Montageplatte nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Montageplattenteil
(642) quer zu seiner Längserstreckung gesehen einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt
aufweist und mit seinen, von den nach unten weisenden Schenkeln des U gebildeten Seitenwänden
(654) die Seitenflächen des unteren Montageplattenteils (640) passend übergreift,
und daß in den Seitenwänden (654) des oberen Montageplattenteils jeweils ein offen
im zur Tragwandoberfläche weisenden freien Rand der betreffenden Seitenwand mündender
Ausschnitt (679) vorgesehen ist, in welche jeweils ein von den Seitenflächen des unteren
Montageplattenteils (640) vortretender Ansatz (688) passend eingreift.
25. Montageplatte nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschnitte (679)
sich in Richtung zum freien Rand der jeweiligen Seitenwand (654) erweitern, und daß
die Ansätze (688) eine sich entsprechend komplementär erweiternde Form haben.
26. Montageplatte nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil
(640) seinerseits in einen den oberen Montageplattenteil (642) verrastenden Halterungsteil
und eine auf der Tragwand befestigbare Befestigungsplatte unterteilt ist, und daß
der Halterungsteil parallel zur Scharnier-Schwenkachse verschiebbar und in wählbaren
Verschiebungsstellung festlegbar auf der Befestigungsplatte gehalten ist.
27. Montageplatte nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte
zwei in entgegengesetzte Richtungen von den gegenüberliegenden Längsrändern des Halterungsteils
vortretende flügelartige Ansätze (644) aufweist, in welchen jeweils eine Befestigungsbohrung
(646) für die Aufnahme des Schafts jeweils einer Befestigungsschraube vorgesehen ist.
28. Montageplatte nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbohrungen
(646) in den flügelartigen Ansätzen (644) einen Abstand aufweisen, der dem Abstandsmaß
von in Tragwänden von Schränken vorgesehenen Bohrungsreihen zur Aufnahme von Fachbodenträgern
o.dgl. entspricht.
1. Mounting plate (30) for the adjustable mounting of the supporting-wall-related part
of a cabinet hinge, which is composed of two separable mounting plate parts (40, 42;
140,142; 240, 242; 340, 342; 440, 442; 540, 542; 640, 642) of which the bottom mounting
plate part (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640) nearer the supporting wall can be fastened
tightly to the supporting wall and the top mounting plate part (42; 142; 242; 342;
442; 542; 642) more remote from the supporting wall and adjustably holding the carcase-related
part is fastenable by a resilient catch mechanism to the bottom mounting plate part,
the bottom mounting plate part having in its front end portion facing the door at
least one hook projection (78; 178; 278; 378; 478; 578) with which a hook catch (76;
176; 276; 376; 476) on the bottom of the top mounting plate part is associated, the
associated engaging surfaces of the hook projection and of the hook catch being configured
complementarily and approximately arcuately at least section-wise, and the resilient
catch mechanism being provided with a handle for releasing the snap fastening between
the mounting plate parts (40, 42; 140, 142; 240, 242; 340, 342; 440, 442; 540, 542;
640, 642), characterized in that the top mounting plate part (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) partially straddles
[the bottom mounting plate?] at least at its end portion pointing into the carcase
interior and is provided at least in the straddling area with two resiliently flexible
tongues 64; 164;264; 364; 464; 564; 664) flexing parallel to the supporting wall surface,
which have each a point (74; 174; 274; 374; 474; 574; 674), each point being form-fittingly
snap-fastened to an associated catch (80, 84; 180, 184; 280, 284; 384; 470, 484; 580,
584; 680; 684) in the bottom mounting plate part (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640),
the points and the catches being able, however, to be brought out of catching engagement
by contrary flexing of the tongues (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) parallel to
the supporting wall surface, and that each tongue has a handle (70; 170; 270; 370;
468; 570; 670) accessible in the assembled condition of the two mounting plate parts
(42, 40; 12, 140; 242, 240; 342, 340; 442, 440; 542, 540, 642, 640) for exercising
a pressure contrariwise parallel to the supporting wall surface.
2. Mounting plate according to claim 1, characterized in that the top mounting plate
part (42; 142; 242; 342; 442; 542) has an inverted U-shaped cross section with an
upper elongated web (52; 152; 252; 352; 452; 552) and flanges (54; 154; 254; 354;
454; 554) adjoining the opposite longitudinal margins thereof and at least partially
overlapping laterally the bottom mounting plate part (40; 140; 240; 340; 440; 540),
that the two resilient tongues (64; 164; 264; 364; 464; 564) are fastened at their
front ends pointing out from the carcase interior to the top mounting plate part (42;
142; 242; 342; 442; 542) and, in their springing area offset toward the carcase interior,
are shaped such that they project at least section-wise beyond the boundary of the
top mounting plate part (42; 142; 242; 342; 442; 542) to form the handles (70; 170;
270; 370; 468; 570), and that between the confronting inside surfaces of the resilient
tongues (64; 164; 264; 364; 464; 564) and the surfaces of the mounting plate parts
facing the latter a clearance exists, which permits the horizontal deformation of
the tongues (64; 164; 264;364; 464; 564) toward one another by the amount necessary
for the release.
3. Mounting plate according to claim 2, characterized in that the resilient tongues (264)
are elongated strap-like sections of spring metal separately made and joined to the
top mounting plate part (242).
4. Mounting plate according to claim 2, characterized in that the resilient tongues (64;
164; 264; 364; 464; 564) are strap-like sections cut from the material of the top
mounting plate part (42; 142; 242; 342; 442; 542).
5. Mounting plate according to claim 4, characterized in that the resilient tongues (64;
164 364) have a reduced thickness in a portion (66; 166; 366) immediately adjoining
the transition into the top mounting plate part (42; 142; 342).
6. Mounting plate according to claims 2 and 4 or 5, characterized in that the resilient
tongues (64; 164; 264;364; 464; 564) are formed by cuts (62; 162; 362; 462; 562) made
in the flanges (54; 154; 254; 354; 454; 554) of the top mounting plate part (42; 142;
342; 442; 542).
7. Mounting plate according to any one of claims 2 to 6, characterized in that the catches
provided in the bottom mounting plate part (40; 140; 240; 340) have on the top side
facing the top mounting plate part open introduction openings for the points (74;
174; 274; 374) provided on the resilient tongues (64; 164; 264; 364), that the introduction
openings and/or the points (47; 174; 274; 374) are provided each with at least one
ramp forcing the associated point upon introduction resiliently in the release direction
and then, in the direction of introduction, an undercut (84; 184; 284; 384) behind
which the points (74; 174; 274; 374) snap back, upon reaching the intended point at
which the two mounting plate parts (40, 42; 140, 142; 240, 242; 340, 342; 440, 442;
540, 542; 640, 642) lock to each other.
8. Mounting plate according to any one of claims 2 to 7, characterized in that the resilient
tongues (64; 164; 364) are divided, following the point at which they are fastened
to the top mounting plate part (42; 142; 342) or the transition to the associated
lateral flanges (54; 154; 354) of the top mounting plate part (42; 142; 342), into
a plurality of tongue sections following one another angularly (66, 68, 70, 72, 74;
166, 168, 170, 172, 174; 366 368, 370, 372, 374), the first of which (68, 168; 368)
is bent outward at an angle and toward the carcase-interior end of the mounting plate,
the next adjoining tongue sections (70; 170; 370) are bent again to a position running
approximately parallel to the longitudinal central axis of the mounting plate, and
the tongue section then adjoining (72; 172; 372) is bent approximately at right angles
to the longitudinal central axis, and the next adjoining end section forming the actual
point is again bent to a position running approximately parallel to the longitudinal
central axis.
9. Mounting plate according to claim 8, characterized in that the tongue sections forming
the points (74; 374) are bent back from the tongue sections (72; 372) bent approximately
at right angles to the longitudinal central axis toward the carcase-exterior end of
the mounting plate (30).
10. Mounting plate according to claim 8, characterized in that the tongue sections forming
the points (174) are bent from the tongue sections (172) bent at right angles to the
longitudinal axis toward the carcase-interior end of the mounting plate.
11. Mounting plate according to any one of claims 2 to 10, characterized in that the resilient
tongues (64; 164; 364) are guided in the vicinity of the point (74; 174; 374) by a
window-like opening (60; 160; 360) in a wall of the top mounting plate part (42; 142;
342) overlapping the end wall of the bottom mounting plate part, whose clear height
measured at right angles to the supporting wall surface is approximately equal to
or only slightly greater than the height of the tongue (64; 164; 364) in the portion
passing through the particular opening (60; 160; 360), while its clear width measured
in the direction in which the tongue is actuated during release is in accordance with
the tongue flexure movement required for the release.
12. Mounting plate according to claim 3, characterized in that the resilient tongues (264)
are disposed inside of the flanges (254) of the top mounting plate part (242) and
are brought out of its carcase-interior end, the points (274) are constituted by lugs
provided in the area within the top mounting plate part, are bent outwardly, and can
be caught on an undercut surface (284) in the bottom mounting plate part (240), in
that the end sections of the tongues (264) brought out of the carcase-interior end
are each bent, once at about right angles in the opposite direction pointing away
from one another, and then, to form the handles, they are bent again at about right
angles forward, and in that in the sections (272) bent pointing away from one another
a window-like opening (260) is provided, into which a projection (273) extending from
the flanges (254) of the top mounting plate part (242) projecting into the interior
enters, the window-like openings (260) being approximately equal to or only slightly
greater in height than the height of the associated flange projection (273), while
their clear width is of a size corresponding to the tongue flexure necessary for the
release.
13. Mounting plate according to claim 12, characterized in that the two resilient tongues
(264) are bent at right angles, in their carcase-exterior end portions lying within
the top mounting plate part, from a cross piece (265) joining them together in one
piece, and that the cross piece (265) is fastened to the inside of the web (252) of
the top mounting plate part (242).
14. Mounting plate according to claim 13, characterized in that the cross piece (265)
is riveted in contact with the inside of the web (252).
15. Mounting plate according to claim 8, characterized in that the tongue sections (372)
bearing the back-bent points (374) are offset vertically from one another and each
of them is made so long that they overlap one another in the direction of their length,
and that the points (374) with respect to the tongue sections (372) bearing them are
each cranked back vertically in opposite directions by such an amount that within
the top mounting plate part (342) they are at the same level.
16. Mounting plate according to any one of claims 2 to 6, characterized in that the catches
(480; 580) are formed by a groove-like recess provided in the back end wall facing
the carcase interior of the bottom mounting plate part (440; 540), running parallel
to the supporting wall surface and transversely of the longitudinal central axis of
the mounting plate, and in that their free end sections forming the catches (484,
574) engage the groove-like recess (480; 580) of the bottom mounting plate part (440;
540) in the catching position.
17. Mounting plate according to claim 16, characterized in that the bottom mounting plate
part (440; 540) is provided at its carcase-interior end, on the upper side facing
the top mounting plate part (442; 542), above the groove-like recess (480; 580), with
a ramp surface (486; 586) running transversely of the longitudinal central axis, with
which the points come in contact when the top mounting plate part (442; 542) is snapped
onto the bottom mounting plate part (440; 540) and are resiliently displaced toward
the carcase interior to such an extent that their free ends pass over the back end
wall of the bottom mounting plate part (440; 540) until they snap back into the groove-like
recess.
18. Mounting plate according to claim 2 and claim 16 or 17, characterized in that the
resilient tongues (464) are bowed back at the carcase-interior end toward the bottom
mounting plate part (440), and then have a section (470) supported against the associated
lateral wall of the bottom mounting plate part (440) and extending in back of the
back end wall of the bottom mounting plate part, from whose carcase-interior ends
a section (474) reaching behind the end wall of the bottom mounting plate part (460)
is bent, and from them again the end section (474) forming the point is bent back
toward the groove-like recess (480) in the end wall.
19. Mounting plate according to claim 2 and claim 16 or 17, characterized in that the
resilient tongues (564) have sections (570) diverging backward at an angle into the
carcase interior from the area where they are fastened to the top mounting plate part
(542) and reaching beyond the rear end wall of the bottom mounting plate part (540)
into the carcase interior, which are followed by backward-bent tongue sections (572)
carried all the way behind the end wall, followed in turn by end sections forming
the points (574) and running parallel at a distance apart from one another, and in
that approximately in the center of the carcase-interior end of the bottom mounting
plate part (540) an opening (581) into the carcase interior and running from the top
side [of the bottom plate part (540)] to the groove-like recess (580) is provided,
whose width measured transversely of the longitudinal central axis is less than the
lateral distance of the points (574) from one another, but at least slightly greater
than twice the material thickness of the points.
20. Mounting plate assembly according to any one of claims 17 to 19, characterized in
that the end sections forming the catch sections (474; 574) of the bows (464; 564)
in the area which, when the upper mounting plate (442, 542) is snapped onto the bottom
mounting plate (440; 540) comes in contact are provided with a ramp surface (487;
587 ) complementary to the ramp surface (486; 586) of the bottom mounting plate (440;
540).
21. Mounting plate according to any one of claims 16 to 20, characterized in that the
resilient tongues (464; 564) are guided in the vicinity of the point (474; 574) by
a window-like opening (460; 560) in a wall (458; 558) of the top mounting plate part
(442; 542) overlapping the end wall of the bottom mounting plate part (440; 540) in
the proper snap-fastened position, the clear height of the opening (460; 560) being
equal to or only slightly greater than the height of the tongue (464; 564) in the
area passing through the opening (460; 560), while the width of the opening (460;
560) measured in the direction in which the tongue is operated for release is at least
so great that the tongue sections (474; 574) passing through the opening can perform
the lateral displacements parallel to the supporting wall that are necessary for the
release.
22. Mounting plate according to claim 1, characterized in that, at the front end portion
on the door side of the bottom mounting plate part (640), two hooking projections
each forming an additional catch (undercut surface 684′) are provided, and in that
the associated hooking means of the top mounting plate part (642) are constituted
in each case by additional tongues (664′) resiliently flexible parallel to the supporting
wall surface, which have each a point (674′) which is form-fittingly caught in the
associated catch (684′), the points (674′) and the catches (684′), however, being
able to be brought out of engagement by contrary flexing together of the additional
tongues (664′) parallel to the supporting wall surface, and each tongue (664′) has
an additional handle (670′) which is accessible, when the two mounting plate parts
(640; 642) are in the locked position, for applying a pressure directed against one
another parallel to the supporting wall surface.
23. Mounting plate according to claim 22, characterized in that the points formed on the
tongues (664) provided at the carcase-interior end of the mounting plate (630), and
the corresponding catches (684), correspond, in mirror-image symmetry with respect
to a plane running parallel to the hinge pivot axis and perpendicular to the supporting
wall surface approximately centrally through the mounting plate (630), to the additional
points (674′) formed on the tongues (664′) provided on the front end portion on the
door side and to the associated additional catches (684′).
24. Mounting plate according to claim 22 or 23, characterized in that the top mounting
plate part (642), seen transversely of its length, has an inverted U-shaped cross
section, and with its side walls (654) formed by the downwardly pointing legs of the
U fittedly overlaps the side surfaces of the bottom mounting plate part (640), and
in that in each of the side walls (654) of the top mounting plate part a cutout (679)
opening in the free edge of the particular side wall pointing to the supporting wall
surface is provided, into which a lug (688) projecting from the side surfaces of the
bottom mounting plate part (640) fittedly engages.
25. Mounting plate according to claim 24, characterized in that the cutouts (679) expand
toward the free edge of the particular side wall (654), and in that the lugs (688)
have a complementary flaring shape.
26. Mounting plate according to claim 22 or 23, characterized in that the bottom mounting
plate part (640) is in turn divided into a holding part catching the top mounting
plate part (642) and a fasteninng plate which can be fastened to the supporting wall,
and in that the holding part is held on the fastening plate so as to be displaceable
parallel to the hinge pivot axis and to be locked at selectable displacement positions.
27. Mounting plate according to claim 26, characterized in that the fastening plate has
two wing-like projections (644) projecting in opposite directions from the opposite
longitudinal margins of the holding part, in each of which there is provided a fastening
bore (646) to accommodate the shaft of a fastening screw.
28. Mounting plate according to claim 26, characterized in that the fastening bores (646)
in the wing-like projections (644) are at a distance apart which corresponds to the
distance between rows of bores provided in supporting walls of cabinets to accommodate
shelf holders or the like.
1. Plaque de montage (30) pour la fixation réglable de la partie de butée de paroi porteuse
d'une charnière de meuble, composée de deux parties de plaque de montage (40, 42;
140,142; 240,242; 340,342; 440,442; 540,542; 640,642) séparables l'une de l'autre,
dont la partie de plaque de montage inférieure (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640)
qui est la plus proche de la paroi porteuse est susceptible d'être fixée rigidement
à la paroi support et la partie de plaque de montage supérieure (42; 142; 242; 342;
442; 542; 642) qui est éloignée de la paroi porteuse et maintient de façon réglable
la partie de butée de corps est susceptible d'être reliée à la partie de plaque de
montage inférieure au moyen d'un mécanisme d'enclenchement élastique, la partie de
plaque de montage inférieure présentant dans sa zone d'extrémité avant, tournée vers
le vantail de porte, au moins une saillie en crochet (78; 178; 278; 378; 478; 578)
à laquelle est associé un réceptable de crochet (76; 176;276;376;476) à la face inférieure
de la partie de plaque de montage supérieure, les surfaces de contact associées entre
elles de la saillie en crochet et le réceptable de crochet étant réalisés à peu près
en forme d'arc de cercle complémentairement et au moins voisins transversalement et
le mécanisme d'enclenchement élastique étant pourvu d'une manette en vue d'opérer
le déblocage de l'enclenchement entre les parties de plaque de montage (40, 42; 140,142;
240,242; 340,342; 440,442; 540,542; 640,642), caractérisée en ce que la plaque de
montage supérieure (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) entoure partiellement la plaque
de montage inférieure (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640) au moins dans sa zone d'extrémité
orientée vers l'intérieur du corps et est pourvue, dans la zone d'entourage, de deux
languettes (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) flexibles élastiquement parallèlement
à la surface de paroi porteuse, présentant chaque fois une section d'enclenchement
(74; 174; 274; 374; 474; 574; 674), chaque fois encliquetées, avec ajustement de forme,
avec un logement d'enclenchement (80,84; 180;184; 280,284; 384; 480, 484; 580, 584;
680; 684) associé situé dans la plaque de montage inférieure (40; 140; 240; 340; 440;
540; 640), les sections d'enclenchement et les logements d'enclenchement étant cependant
susceptibles d'être placés hors de prise par une flexion à contre sens, opérée parallèlement
aux surfaces de paroi porteuse, des languettes (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664),
et en ce que chaque languette présente une manette (70; 170; 270; 370; 468; 570; 670)
accessible, dans la position enclenchée des deux parties de plaque de montage (42,40;
142,140; 242,240; 342,340; 442,440; 542,540; 642,640), pour exercer une pression,
parallèlement aux surfaces de paroi porteuse orientées les unes vers les autres.
2. Plaque de montage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de plaque
de montage supérieure (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642) présente une section transversale
en forme de U inversé, avec une face d'âme supérieure (52; 152; 252; 352; 452; 552)
allongée et présente, à ses bords longitudinaux opposés, des parois (54; 154; 254;
354; 454; 554) ajustées, qui entourent latéralement au moins partiellement la plaque
de montage inférieure (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640), en ce que les deux languettes
élastiques (64; 164; 264; 364; 464; 564; 664) sont fixées sur leur extrémité avant,
sortant de l'intérieur du corps, sur la plaque de montage supérieure (42; 142; 242;
342; 442; 542; 642) et formées, dans leur zone élastique, décalée en direction de
l'intérieur du corps, de telle façon qu'elles contribuent à la réalisation des manettes
(70;170;270;370;468;570), au moins par tronçons, sur la limitation de la plaque de
montage supérieure (42; 142; 242; 342; 442; 542; 642), et qu'entre les faces intérieures,
tournées les unes vers les autres des languettes élastiques (64; 164; 264; 364; 464;
564; 664) et les faces, tournées vers celles-ci, des parties de plaque de montage
existe une distance libre qui permet la déformation horizontale des languettes (64;
164; 264; 364; 464; 564; 664) les unes vers les autres, d'une distance nécessaire
pour la libération.
3. Plaque de montage selon la revendication 2, caractérisée en ce que les languettes
élastiques (264) sont des sections en forme de bande, allongées et reliées à la partie
de plaque de montage supérieure (242), de fabrication séparée en un métal ayant l'élasticité
d'un ressort.
4. Plaque de montage selon la revendication 2, caractérisée en ce que les languettes
élastiques (64; 164; 364; 464; 564) sont des sections monobloc en forme de bande,
découpées librement à partir du matériau de la plaque de montage supérieure (42; 142;
342; 442; 542).
5. Plaque de montage selon la revendication 4, caractérisée en ce que les languettes
élastiques (64; 164; 364) présentent une épaisseur diminuée dans une zone partielle
(66;166;366) se raccordant directement à la zone de transition dans la plaque de montage
supérieure (42; 142; 342).
6. Plaque de montage selon les revendications 2 et 4 ou 5, caractérisée en ce que les
languettes élastiques (64; 164; 364; 464; 564) sont formées par des sections de séparation
(62;162;362;462;562), guidées depuis l'extrémité intérieure au corps, des joues latérales
(54;154;354;454;554) de la plaque de montage supérieure (42; 142; 342; 442; 542).
7. Plaque de montage selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que les
logements d'enclenchement prévus dans la partie de plaque de montage inférieure (40;140;240;340)
présentent sur la face supérieure, tournée vers la plaque de montage supérieure (42;
142; 242; 342) des ouvertures d'introduction à embouchure ouverte pour les languettes
élastiques (64; 164; 264; 364), en ce que les ouvertures d'introduction et/ou les
sections d'enclenchement (74;174;274;374) sont pourvues chacune d'au moins une face
inclinée d'attaque (86;186;286;386), poussant la section d'enclenchement associée
lors de l'introduction élastique dans la direction de désenclenchement et, dans la
direction d'introduction est chaque fois raccordée une face arrière en dépouille (84;184;284;384),
derrière laquelle les sections d'enclenchement (74;174;274;384) reviennent élastiquement
les unes dans les autres lorsqu'est atteinte la position d'enclenchement nominale
des deux parties de plaques de montage (42,40;142,140;242,240;342,340).
8. Plaque de montage selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que les
languettes élastiques (64; 164; 364) sont chacune subdivisées, en raccordement à leur
zone de fixation sur la plaque de montage supérieure (42; 142; 342), respectivement
sur la zone de transition en la joue latérale (54;154;354) associée de la plaque de
montage supérieure (42; 142; 342), en donnant plusieurs sections de languettes (66,68,70,72,74;
166,168,170,1752,174; 366,368,370,372,374) s'étendant les unes par rapport aux autres
en formant des angles, dont la première (68,168;368) est chaque fois incurvée en biais
vers l'extérieur et en direction de l'intérieur du corps de la plaque de montage,
la section de languette (70;170;370) s'y raccordant prenant une position rabattue
à peu près parallèle à l'axe longitudinal de la plaque de montage et la section de
languette (72;172;372) s'y raccordant ensuite prenant une position rabattue à peu
près perpendiculaire à l'axe longitudinal et la section s'y raccordant, donc la section
d'enclenchement (74;174;374) proprement dite étant rabattue en une position s'étendant
à peu près parallèlement à l'axe longitudinal.
9. Plaque de montage selon la revendication 8, caractérisée en ce que les sections de
languette formant la section d'enclenchement (74;374) des sections de languette (72;372)
rabattues à peu près perpendiculairement à l'axe longitudinal sont rabattues en arrière,
dans la direction de l'extrémité, extérieure au corps, de la plaque de montage (30).
10. Plaque de montage selon la revendication 8, caractérisée en ce que les sections de
languette formant la section d'enclenchement (174) des sections de languette (172)
rabattues à peu près perpendiculairement à l'axe longitudinal sont rabattues une deuxième
fois, dans la direction de l'extrémité, intérieure au corps, de la plaque de montage
(30).
11. Plaque de montage selon l'une des revendications 2 à 10, caractérisée en ce que les
languettes élastiques (64; 164; 364) sont guidées, à proximité de la section de languette
(74;174;374) au moyen d'une ouverture en fenêtre (60;160;360) ménagée dans une paroi,
entourant la paroi frontale de la partie de plaque de montage inférieure, de la partie
de plaque de montage supérieure (42;142;342), dont la hauteur libre, mesurée perpendiculairement
à la surface de la paroi porteuse, est à peu près égale, ou seulement légèrement supérieure,
à la hauteur de la languette (64;164;364), dans la zone traversant l'ouverture (60;162;360)
respective, tandis que sa largeur libre, mesurée dans la direction d'actionnement
de la languette lors du désenclenchement, est de la dimension correspondant à la course
de flexion de languette nécessaire pour le désenclenchement.
12. Plaque de montage selon la revendication 3, caractérisée en ce que les languettes
élastiques (264) sont disposées à l'intérieur des joues (254) de la partie de plaque
de montage supérieure (242) et guidées pour sortir de son extrémité intérieure au
corps, les sections d'enclenchement (274) étant formées par des appendices prévus
dans la zone située à l'intérieur de la partie de plaque de montage supérieure (242),
rabattus vers l'extérieur et susceptibles d'être encliquetés sur chaque fois une face
en dépouille (284) de la partie de plaque de montage inférieure (240), en ce que les
sections d'extrémité, guidées hors de l'intérieur du corps, des languettes (264) étant
chacune rabattues une fois à peu près perpendiculairement dans la direction opposée
les faisant s'écarter les uns des autres.puis rabattues encore une fois vers l'avant,
à peu près perpendiculairement, en vue de former la manette, et en ce que, dans chacune
des sections (272) rabattues de façon à s'écarter les unes des autres est prévue une
ouverture en fenêtre (260), dans laquelle pénètre un appendice (273) faisant saillie
des joues (254) de la partie de plaque de montage supérieure (242), à l'intérieur
du corps, les ouvertures en fenêtre (260) ayant une hauteur à peu près égale ou seulement
légèrement supérieure à la hauteur de l'appendice de joue (273) associé, tandis que
leur largeur libre est dimensionnée de façon correspondant à la course de flexion
de languettes nécessaire pour le désenclenchement.
13. Plaque de montage selon la revendication 12, caractérisée en ce que les deux languettes
élastiques (264) sont rabattues, dans leurs zones d'extrémité extérieure au corps
et situées à l'intérieur de la partie de plaque de montage supérieure (242), perpendiculairement
à une âme transversale (265) les reliant d'un seul tenant, et en ce que l'âme transversale
(265) est fixée sur la face intérieure de la face d'âme (252) de la partie de plaque
de montage supérieure (242).
14. Plaque de montage selon la revendication 13, caractérisée en ce que l'âme transversale
(265) est rivée sur la face intérieure de la face d'âme (252), en appui sur celle-ci.
15. Plaque de montage selon la revendication 9, caractérisée en ce que les sections de
languette (372) portant les sections d'enclenchement (374) rabattues en arrière sont
décalées en hauteur les unes par rapport aux autres et ont chacune une longueur telle
qu'elles se recouvrent dans la direction de leur longueur, et en ce que les sections
d'enclenchement (374) sont chacune rabattues à angle droit à contresens dans la direction
de la hauteur, d'une distance telle qu'elles se situent au même niveau à l'intérieur
de la partie de plaque de montage supérieure (342).
16. Plaque de montage selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que les
logements d'enclenchement (480;580) sont formés par une cavité en rainure, s'étendant
parallèlement à la surface de paroi porteuse et transversalement par rapport à l'axe
longitudinal de la plaque de montage, prévue dans la paroi frontale arrière, tournée
vers l'intérieur du corps, de la partie de plaque de montage inférieure (440;540),
et en ce que les languettes élastiques (464;465) sont guidées à l'intérieur du corps,
sur la paroi arrière de la partie de plaque de montage inférieure (440;540) puis repliées
vers la partie de plaque de montage inférieure, de telle façon que ses sections d'extrémité
libres, formant les sections d'enclenchement (474,574) s'engagent, en position d'enclenchement,
dans la cavité en rainure (480;580) de la partie de plaque de montage inférieure (440;540).
17. Plaque de montage selon la revendication 16, caractérisée en ce que la partie de plaque
de montage inférieure (440;540) est pourvue, à son extrémité intérieure au corps,
sur la face supérieure, tournée vers la partie de plaque de montage supérieure (442;542),
au-dessus de la cavité en rainure (480;580), d'une face inclinée d'attaque (486;586)
s'étendant transversalement par rapport à l'axe longitudinal, sur laquelle les sections
d'enclenchement viennent appuyer lors de l'enclenchement de la partie de plaque de
montage supérieure (442;542) sur la partie de plaque de montage inférieure (440;540)
et pénètrent alors si élastiquement suffisamment profondément en direction de l'intérieur
du corps que leurs extrémités libres passent sur la paroi frontale arrière de la partie
de plaque de montage inférieure (440;540), jusqu'à ce qu'elles soient rappelées élastiquement
dans la cavité en rainure (480;580).
18. Plaque de montage selon la revendication 2 et la revendication 16 ou 17, caractérisée
en ce que les languettes élastiques (464) sont recourbées dans la zone de l'intérieur
du corps, vers la partie de plaque de montage inférieure (440) et présentent, s'y
raccordant chaque fois, une section (470), qui s'étend jusque derrière la paroi frontale
arrière de la partie de plaque de montage inférieure et soutenu sur la paroi latérale
associée de la partie de plaque de montage inférieure (440), section (470) des extrémités
intérieures au corps de laquelle une section (474) est chaque fois recourbée en pénétrant
derrière la paroi frontale de la partie de plaque de montage inférieure (460), dont
à nouveau chaque fois la section d'extrémité (474) formant la section d'enclenchement
est recourbée en arrière dans la direction de la cavité en rainure (480) ménagée dans
la paroi frontale.
19. Plaque de montage selon la revendication 2 et la revendication 16 ou 17, caractérisée
en ce que les languettes élastiques (564) présentent des sections (570), pénétrant
à l'intérieur du corps, allant en divergeant depuis leur zone de fixation sur la partie
de plaque de montage supérieure (542), inclinée vers l'arrière, et passant sur la
paroi frontale arrière de la partie de plaque de montage inférieure (540), sections
(570) auxquelles se raccorde chaque fois une section de languette (572), recourbée
en arrière jusque derrière la paroi frontale, sur lesquelles de nouveau sont formées,
espacées latéralement de façon parallèle, les sections d'extrémité formant les sections
d'enclenchement (574), et en ce qu'à peu près au centre de l'extrémité, intérieure
au corps, de la partie de plaque de montage inférieure (540) est prévu un évidement
(581), continu de sa face supérieure à la cavité en rainure (580), ouvert vers l'intérieur
du corps, dont la largeur mesurée transversalement par rapport à l'axe longitudinal
est inférieure à la distance latérale entre les sections d'enclenchement (574), tout
en étant cependant au moins légèrement supérieure au double de l'épaisseur du matériau
des sections d'enclenchement.
20. Plaque de montage selon l'une des revendications 17 à 19, caractérisée en ce que les
sections d'extrémité, formant les sections d'enclenchement (474;574), des languettes
(464;564), dans lesquelles on vient en appui lors de l'enclenchement de la partie
de plaque de montage supérieure (442;542) sur la partie de plaque de montage inférieure
(440;540), sont pourvues, dans cette zone, d'une surface inclinée (487;587) complémentaire
de la face inclinée d'attaque (486;586) de la partie de plaque de montage inférieure
(440;540).
21. Plaque de montage selon l'une des revendications 16 à 20, caractérisée en ce que les
languettes élastiques (464;564) sont guidées, à proximité de la section d'enclenchement
(474;574), au moyen d'une ouverture en fenêtre (460;560) ménagée dans une paroi (458;558),
entourant la paroi frontale de la partie de plaque de montage inférieure (440;540)
dans la position d'enclenchement nominale, de la partie de plaque de montage supérieure,
la hauteur libre, mesurée perpendiculairement à la surface de paroi porteuse, de l'ouverture
(460;560) étant égale ou seulement légèrement supérieure à la hauteur de la languette
(464;564) dans la zone qui traverse l'ouverture (460;560), tandis que la largeur,
mesurée dans la direction d'actionnement de la languette lors de l'enclenchement,
est au moins aussi grande que les sections de languette (474;574) qui traversent l'ouverture,
qui peuvent effectuer les déplacements latéraux parallèlement à la paroi porteuse,
nécessaires lors de l'enclenchement.
22. Plaque de montage selon la revendication 1, caractérisée en ce que, sur chaque zone
d'extrémité avant, côté battant de porte, de la partie de plaque de montage inférieure
(640) sont prévus deux saillies en crochet formant un autre logement d'enclenchement
(face en contre-dépouille (684′), et en ce que chacun des logements en crochet associés
de la partie de plaque de montage supérieure (642) sont formés par d'autres languettes
(664′) susceptibles d'être fléchies élastiquement parallèlement à la paroi porteuse
et présentant chacune une section de languette (674′) enclenchée avec ajustement de
forme dans le logement d'enclenchement (684′) spécifique associé, les sections d'enclenchement
(674′) et les logements d'enclenchement (684′) étant cependant susceptibles d'être
mis hors de prise par une flexion à contresens, parallèlement à la surface de la paroi
porteuse, des autres languettes (664′) les unes par rapport aux autres et chaque languette
(664′) présentant une autre manette (670′), accessible dans la position enclenchée
des deux parties de plaque de montage (640;642), pour exercer une pression orientée
l'une vers l'autre et parallèlement à la surface de paroi porteuse.
23. Plaque de montage selon la revendication 22, caractérisée en ce que les sections d'enclenchement
(674) réalisées sur les languettes (664) prévues sur l'extrémité intérieure au corps
de la plaque de montage (630) et les logements d'enclenchement (684) correspondants
correspondent suivant une symétrie spéculaire, par rapport à un plan s'étendant parallèlement
à l'axe de pivotement de charnière et perpendiculairement à la surface de paroi porteuse,
passant à peu près au centre de la plaque de montage (630), aux autres sections d'enclenchement
(674′), réalisées sur les languettes (664′) prévues sur la zone d'extrémité avant,
côté battant de porte, et respectivement correspondent aux autres logements d'enclenchement
(684′).
24. Plaque de montage selon la revendication 22 ou 23, caractérisée en ce que la partie
de plaque de montage supérieure (642) présente une section transversale qui, en observant
transversalement par rapport à la longueur, a une forme en U et entoure de façon ajustée,
par ses parois latérales (654), formées par les branches orientées vers le bas du
U, les faces latérales de la partie de plaque de montage inférieure (640), et en ce
que, dans chacune des parois latérales (654) de la partie de plaque de montage supérieure
est prévue une section ouverte (679), débouchant dans un bord libre, tourné vers la
surface supérieure de la paroi porteuse, de la paroi latérale concernée, section (679)
dans laquelle s'engage de façon ajustée un appendice (688) faisant saillie des faces
latérales de la partie de plaque de montage inférieure (640).
25. Plaque de montage selon la revendication 24, caractérisée en ce que les sections ouvertes
(679) s'élargissent en direction du bord libre de la paroi latérale (654) concernée,
et en ce que les appendices (688) ont une forme allant en s'élargissant, de façon
complémentaire correspondante.
26. Plaque de montage selon la revendication 22 ou 23, caractérisée en ce que la partie
de plaque de montage inférieure (640) est subdivisée de son côté en une partie de
fixation, qui s'enclenche dans la partie de plaque de montage supérieure (642), et
une plaque de fixation, susceptible d'être fixée sur la paroi porteuse, et en ce que
la partie de fixation est déplaçable parallèlement à l'axe de pivotement de charnière
et maintenue sur la plaque de fixation, en étant susceptible d'être bloquée dans des
positions de déplacement sélectionnées.
27. Plaque de montage selon la revendication 26, caractérisée en ce que la plaque de fixation
présente deux appendices en oreille (644), faisant saillie des bords opposés de la
partie de fixation et dans des directions opposées, appendices (644) dans chacun desquels
est prévu un alésage de fixation (646) pour recevoir le fût d'une vis de fixation.
28. Plaque de montage selon la revendication 26, caractérisée en ce que les perçages de
fixation (646) ménagés dans les appendices (644) présentent un espacement qui correspond
à la valeur de l'espacement de séries de perçages prévus dans les parois porteuses
armoires, pour recevoir des supports de fond de compartiment ou analogues.