(19)
(11) EP 0 531 898 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.03.1993  Patentblatt  1993/11

(21) Anmeldenummer: 92115139.5

(22) Anmeldetag:  04.09.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 13.09.1991 DE 9111409 U

(71) Anmelder: Reichel, Günter
35252 Dautphetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Reichel, Günter
    35252 Dautphetal (DE)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Karl Olbricht, Postfach 11 43
35095 Weimar
35095 Weimar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Trennwand-Handhabe


    (57) Am Wannenrand (R) bzw. Laufprofil (19) einer Dusch- oder Badewannen-Trennwand (11) mit verschieblichen Türelementen (20, 20'') ist ein Führungsteil (24) durch ein Gleitstück (35) ver- und entriegelbar, das mit dem Türelement-Griff (30) funktionsverbunden oder einstückig ist. Diese Handhabe (30) ist vertikal begrenzt höhenverschieblich und hat z.B. zwei Holme (41, 42), die etwa in der Höhenmitte des Türelements (20, 20'') mit einer Kupplungshülse (40) verbunden sind. Diese führt und haltert die mittleren Holm-Enden (43, 44), welche ein Feststeller in wenigstens zwei Lagen festsetzt sowie ggf. sichert. Die Kupplungshülse (40) kann als Mutter mit gegenläufigen Gewinden die beiden Holm-Enden (43, 44) aufeinander zu und voneinander weg bewegen. Das Gleitstück (35) hat eine glatte Rolle (36), die in Riegel-Position außen am Laufprofil (19) gleitbeweglich anliegt und der jenseits des Randes (R) eine Gleitrolle (26) am Türelement-Unterteil gegenübersteht. Der Griff (30) kann rohrförmig und mit Innenrippen (33) auf einem Frontleisten-Profil (28) geführt sein.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für eine Trennwand gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0002] Am Dusch- bzw. Badewannen-Abtrennungen mit z. B. zwei oder drei zueinander verschieblichen Türelementen werden nicht unerhebliche Anforderungen gestellt. Derartige Abtrennungen dienen hauptsächlich zum Schutz der Umgebung gegen Spritz- und Fließwasser, das im Inneren des abgetrennten Raums oft sehr reichlich verwendet wird. Einerseits müssen die Türelemente leicht beweglich sein; andererseits ist eine möglichst vollständige Abdichtung der Unterkante notwendig, um das Austreten von Wasser in den Bereich außerhalb des abgetrennten Raums zuverlässig zu unterbinden.

    [0003] An den unteren Randteilen einer Duschkabine laut DE-B-1 146 633 ist eine abgekantete Zarge vorgesehen, die den Rand einer Duschtasse bzw. -wanne unter Zwischenlage von Dichtungsstreifen übergreift. Eine solche Abdichtung ist nicht für gegeneinander bewegliche Teile geeignet, zumal der Zargenteil am Wannensockel festgelegt ist und die Dichtungsstreifen bei wiederholter Bewegung rasch verschleißen würden.

    [0004] Später entwickelte Vorrichtungen sind beträchtlich vorteilhafter. So beschreibt das DE-U-8 712 557 eine Führung, die bei geringem Fertigungs- und Montageaufwand eine zuverlässige Gleitführung und Abdichtung verschieblicher Türelemente sowie deren einfache Reinigung erlaubt. Die Handhabung einer solchen Vorrichtung ist allerdings nicht besonders bequem, da sich der Benutzer jeweils zum äußeren Wannenrand bücken muß, um ein spezielles Gleitstück zu betätigen. Ähnliches gilt für eine Schiebetür-Abdichtung gemäß DE-C-3 427 911, wobei ein ∩-förmiges Federglied mit einem Betätigungsgestänge unten am Außenholm der Tür von einer Führungsrippe abgehoben werden kann.

    [0005] Weiterhin besteht daher ein Bedürfnis nach einer leicht zu bedienenden Trennwand, die in verschiedenen Benutzungszuständen beweglich oder festsetzbar sein soll. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Handhabe hierfür, die möglichst wirtschaftlich herzustellen sowie problemlos montier- und bedienbar ist. Angestrebt wird ferner, daß die Reinigung und Wartung der Trennwand durch geeignete Gestaltung der Handhabe erleichtert wird.

    [0006] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 20.

    [0007] Bei einer Handhabe für eine Trennwand zur Verwendung insbesondere in Dusch- oder Badewannen-Abtrennungen mit wenigstens einem entlang eines Wannenrandes, eines Laufprofils o.dgl. verschieblichen Türelement, das ein den Rand bzw. das Laufprofil überragendes Führungsteil aufweist, welches daran durch ein ver- und entriegelbares Gleitstück gehalten ist, nach dessen Entriegelung sich das Türelement vom Rand weg nach innen bewegen läßt, sieht die Erfindung vor, daß das Gleitstück mit der als Türelement-Griff ausgebildeten Handhabe funktionsverbunden oder einstückig ist. Diese neuartige Gestaltung bringt den großen Vorteil, daß nun eine Handhabe zur Verfügung steht, welche die Funktionen von Griff und Riegel miteinander vereinigt. Daher ist es möglich, das Türelement in bequemer Benutzer-Stellung nach Bedarf zu entriegeln und zu bewegen oder umgekehrt festzusetzen und zu verriegeln. Dabei erfordert die Doppelfunktion der Handhabe nur minimalen Konstruktions- und Fertigungsaufwand.

    [0008] Gemäß Anspruch 2 kann der Griff parallel zu einer Frontleiste des Türelements angeordnet und begrenzt höhenverschieblich sein. Er läßt sich infolgedessen besonders bequem handhaben. Mit Vorteil ist er laut Anspruch 3 von einem wenigstens bis zur Höhenmitte des Türelements reichenden und daran gehalterten Profil, Holm o.dgl. gebildet. Dieser einfache Aufbau erlaubt vielfältige Ausgestaltungen. Je nach dem, ob das Profil bzw. der Holm von der Türelement-Mitte nach unten oder oben reicht, kann man die Ver- und Entriegelung wahlweise an dem unteren Rand bzw. einem oberen Laufprofil der Trennwand vornehmen.

    [0009] Die Erfindung sieht in Anspruch 4 eine Weiterbildung vor, wonach der Griff zwei Profile, Holme o.dgl. aufweist, die von der Unter- bzw. Oberkante des Türelements her jeweils etwa bis zu seiner Höhenmitte reichen und dort mit einer Kupplung verbunden sind. Diese erlaubt es, die beiden Profile, Holme o.dgl. gemeinsam zu betätigen. Gemäß Anspruch 5 kann die Kupplung dazu eine Hülse aufweisen oder bilden, in der die mittleren Profil- oder Holm-Enden aufeinander zu und voneinander weg bewegbar geführt und gehaltert sind.

    [0010] Günstig ist es, wenn der Griff nach Anspruch 6 in einer Spreizstellung für die Holme arretierbar ist, insbesondere indem die Kupplung einen Feststeller aufweist, mit dem das bzw. jedes darin geführte Profil- oder Holm-Ende in wenigstens zwei Höhenpositionen festsetzbar ist, so daß z.B. die Riegel- und die Freigabe-Stellung jeweils bis zur nächsten Betätigung festgelegt sind. Ein solcher Feststeller kann laut Anspruch 7 mit einer Sicherungs-Einrichtung versehen oder kombiniert sein, z.B. mit einer Kindersicherung, die in herkömmlicher Weise wenigstens zwei unterschiedliche Betätigungsarten erfordert, ehe eine Ver- oder Entriegelung stattfinden kann. Gemäß Anspruch 8 ist die Kupplung nach Art eines Spannschlosses ausgebildet, indem die Kupplungshülse als Mutter mit gegenläufigen Gewinden an den Profil- bzw. Holm-Enden zusammenwirkt. Wird sie also verdreht, so gehen die Profil- bzw. Holm-Enden auseinander oder zusammen, und zwar mit einem durch das Ausmaß der Drehung bestimmten Stellweg.

    [0011] Die Anlage der inneren Führungsteile des Türelements wird durch das äußere Gleitstück gewährleistet, so daß der Rand bzw. das Laufprofil formschlüssig gefaßt ist. Selbständiger Schutz wird dabei in Anspruch 9 dafür beansprucht, daß das Gleitstück einen durch Vertikalbewegung des Türelement-Griffs betätigbaren Riegel bildet. Hierzu kann das am Ende des Griffs angeordnete Gleitstück laut Anspruch 10 ein Anlageteil haben, das in verriegelter Position außen an dem Rand bzw. Laufprofil gleitbeweglich anliegt. Das Gleitstück braucht sich nicht über die ganze Kantenlänge einer Türelementbreite zu erstrecken; vielmehr genügt eine punktuelle Anbringung, z.B. im Bereich nahe einer Frontleiste des Türelements. In sehr einfacher Gestaltung nach Anspruch 11 ist das Anlageteil eine glatte Rolle, die auf einer dünnen Achse im Gleitstück frei drehbar gelagert ist. Das ergibt besonders geringe Reibung und große Leichtgängigkeit auch während des Ver- und Entriegelungsvorganges.

    [0012] Konstruktiv ist es günstig, wenn das Anlageteil laut Anspruch 12 in verriegelter Position einer jenseits des Randes am Unterteil des Türelements befindlichen Gleitrolle gegenübersteht. Dadurch ist mit einfachsten Mitteln eine stabile Anordnung gewährleistet. Das läßt sich besonders gut verwirklichen, indem das Anlageteil nach Anspruch 13 in einem Abschlußelement am Ende des Griffs exzentrisch gelagert ist.

    [0013] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht nach Anspruch 14 darin, daß der Griff hohl, z.B. rohrförmig ausgebildet und auf einem von der Frontleiste vorstehenden Profil geführt ist, das gemäß Anspruch 15 im Querschnitt kreuzstegförmig und von Innenrippen im Griffrohr beiderseits umfaßt sein kann. Mithin sind keine zusätzlichen Elemente erforderlich, um die Bewegbarkeit der Handhabe zu ermöglichen. Sie läßt sich besonders gut erfassen, wenn nach Anspruch 16 die Außenfläche des Griffs und/oder der Kupplung ergonomisch gestaltet, beispielsweise als breitere Handhabe ausgebildet und/oder gerippt ist. Auch kann laut Anspruch 17 die Außenfläche des Griffs und/oder der Kupplung von anderer Oberflächen-Beschaffenheit sein als die Außenfläche der übrigen Trennwand-Bestandteile. Dies wirkt sich nicht nur auf die Handhabung aus, sondern kann zu ansprechender ästhetischer Gestaltung beitragen.

    [0014] Nach Anspruch 18 ist jeder vom Griff-Ende gebildete Riegel und/oder jedes Rahmen-Gegenstück dazu einheitlich gestaltet, so daß die Bauteile nach Belieben links und rechts oder oben und unten eingesetzt werden können, was wesentlich zu einfacher Fertigung und günstiger Lagerhaltung beiträgt.

    [0015] In der Weiterbildung von Anspruch 19 ist diejenige Trennwand bzw. dasjenige Türelement, welche(s) Lagern benachbart ist, die an oder nahe Boden- und Kopfschienen befestigt sind, um die von den Holmen gebildete Achse schwenkbar. Dies ermöglicht es vor allem in Verbindung mit Feststell-Einrichtungen nach Art der Ansprüche 6 bis 8, die Trennwand oder das betreffende Türelement aus der Verschiebe-Ebene zu schwenken, was mit geeigneter Konstruktion nach außen oder auch nach innen geschehen kann.

    [0016] Noch eine andere Ausgestaltung sieht gemäß Anspruch 20 an der bzw. jeder Frontleiste einen Wulststeg vor, der beim Schließen des Türelements mit einer elastischen Schlitzdichtung verrastet, die frontleistenseitig ein Kammerprofil der zugeordneten Seitenschiene abschließt. Damit ist in Kombination mit der neuartigen Handhabe nicht nur auf einfache Weise Wasserdichtheit gewährleistet, sondern auch der Aufwand gegenüber gebräuchlichen Magnetverschlüssen herabgesetzt. Bevorzugt reichen Kammerprofil, Schlitzdichtung und Wulststeg zumindest im wesentlichen über die ganze Höhe der Trennwand.

    [0017] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:
    Fig. 1
    eine Vorderansicht einer Trennwand für eine Duschabtrennung,
    Fig. 2
    eine Vorderansicht einer Eckduschabtrennung,
    Fig. 3
    eine Teil-Schrägansicht einer Trennwand mit Türelement-Handhabe in entriegelter Stellung,
    Fig. 4
    eine Teil-Schrägansicht ähnlich Fig. 3, jedoch in verriegelter Position,
    Fig. 5a Fig. 5b Fig. 5c
    je eine Teil-Eckansicht einer Trennwand mit Türelement- Handhabe in drei verschiedenen Höhenpositionen,
    Fig. 6a
    eine Teil-Seitenansicht eines Türelement-Ecks mit verriegelter Handhabe,
    Fig. 6b
    eine Teil-Seitenansicht entsprechend Fig. 6a, jedoch in entriegelter Position,
    Fig. 7
    eine Schnittansicht entsprechend der Linie VII-VII in Fig. 6a und
    Fig. 8
    eine schematisierte Schnitt-Draufsicht auf eine Trennwand in Schließstellung.


    [0018] In Fig. 1 ist eine allgemein mit 10 bezeichnete Duschabtrennung dargestellt, die aus einer in eine Wandnische eingelassenen Trennwand 11 mit Sockel 12 besteht. An Wandhalterungen 13 ist ein Rahmen 14 befestigt, der eine Bodenschiene 15, zwei Seitenschienen 16, 17 und eine Kopfschiene 18 aufweist. Letztere enthält ein (hier nicht bezeichnetes) Laufprofil, an bzw. in dem Türelemente 20, 20', 20'' verschieblich angeordnet sind. Ein entsprechendes Laufprofil (19 in Fig. 2 bis 5c) ist an der Bodenschiene 15 vorgesehen, die auf einem Rand R des Sockels 12 sitzt (Fig. 1 und 2). Jedes der Türelemente hat eine Frontleiste 27 und eine aus Glas oder Kunststoff bestehende Scheibe 22. Unten (links in Fig. 1) ist ein Führungsteil 24 erkennbar, das an der Bodenschiene 15 entlanggleitet. Die beiden äußeren Türelemente 20, 20'' sind jeweils mit einer Handhabe 30 versehen, die als durchgehendes Griffrohr ausgebildet ist und insbesondere am unteren Ende 33 Führungs- und Riegelfunktionen übernimmt.

    [0019] Ein ähnlicher Aufbau ist aus Fig. 2 ersichtlich. Die dort gezeichnete Duschabtrennung 10 hat zwei übereck angeordnete Trennwände 11 auf einem Sockel 12. Allgemein entspricht die Anordnung derjenigen von Fig. 1, doch sind die Handhaben bzw. Griffrohre 30 hier zum Teil unterschiedlich gestaltet. Zur Mitte der Duschabtrennung hin sind die Türelemente 20 jeweils an einem vorstehenden Längsprofil 28 mit einem durchgehenden Griffrohr 30 versehen. Die wandnahen Türelemente 20'' weisen jeweils zweiteilige Handhaben 30 auf, die aus einem unteren Holm 41 und einem oberen Holm 42 mit dazwischen befindlicher Kupplung 40 bestehen. Unten und oben sind Verriegelungselemente 45, 46 in Form von Lagern an den Schienen 15 bzw. 18 angebracht.

    [0020] Aufbau und Funktion einer Doppelholm-Handhabe 30 ergeben sich aus Fig. 3 und 4. Man erkennt, daß die mittleren Enden 43, 44 der beiden Holme 41, 42 von der als Hülse ausgebildeten Kupplung 40 zusammengehalten sind. Fig. 3 zeigt eine entriegelte Stellung, während eine Verriegelungs-Position in Fig. 4 dargestellt ist. Dabei greifen an den beiden äußeren Enden (unten und oben) befindliche Gleitstücke 35 in Lager 45 bzw. 46 ein, so daß die Handhabe 30 an den Schienen 15 bzw. 18 festgelegt ist und demzufolge das benachbarte Türelement 20'' nicht im Laufprofil 19 verschoben werden kann. Bei geeigneter Ausbildung ist eine Dreh- oder Schwenkbewegung um die Lager 45, 46 möglich, falls eine solche erwünscht oder notwendig sein sollte. Die Kupplung 40 kann mit einem (nicht dargestellten) Feststeller versehen oder verbunden sein, der die mittleren Enden 43, 44 der Holme 41, 42 in der entriegelten Stellung (Fig. 3) oder in der Riegelposition (Fig. 4) hält. Zweckmäßig wird an einem solchen Feststeller eine Kindersicherung vorgesehen, die eine zweite Betätigung erfordert, damit nicht etwa unbeabsichtigt eine Veränderung des gewählten Zustands erfolgt.

    [0021] Drei verschiedene Positionen sind in den Fig. 5a, 5b, 5c gezeichnet. Man erkennt, daß bei angehobenem unterem Holm 41 (Fig. 5a) das Gleitstück 35 vom Laufprofil 19 der Bodenschiene 15 freigeht, so daß das Türelement 20'' nicht nur - wie gezeichnet - von der Seitenschiene 17 weggeschoben, sondern auch gegenüber der Bodenschiene 15 ins Innere der Duschabtrennung zurückgeklappt werden kann. Demgegenüber zeigt Fig. 5b eine Rastposition, in welcher der abgesenkte Holm 41 mit seinem Gleitstück 35 das Laufprofil 19 der Bodenschiene 15 übergreift, so daß entlang dieser eine Führung gegeben ist und das Türelement 20'' zwar verschoben, nicht jedoch zurückgeklappt werden kann. Eine dritte Möglichkeit ist in Fig. 5c dargestellt. Hierbei ist das Gleitstück 35 des abgesenkten unteren Holms 41 im unteren Lager 45 eingerastet. Der Griff 30 hat also ein festes Drehlager, wodurch das Türelement 20'' bei geeigneter Abstützung nach innen oder außen dreh- bzw. schwenkbar ist.

    [0022] Die Lager 45, 46 können nach Bedarf angeordnet und beispielsweise an einer Seitenschiene 16 bzw. 17 angebracht sein. Sie bilden Gegenstücke für die Verriegelung mit dem Gleitstück 35 des bzw. jedes Holms 41, 42. Bevorzugt sind diese Gegenstücke wie die Riegel selbst einheitlich gestaltet, so daß sie wahlweise unten oder oben sowie links oder rechts am Rahmen 14 verwendet werden können.

    [0023] Aus den Fig. 6a, 6b, 7 gehen weitere Einzelheiten der konstruktiven Ausbildung hervor. Man erkennt, daß der Holm 41 einen Rohrmantel 31 aufweist, welcher auf einem Kreuzsteg-Profil 29 (Fig. 7) mit Innenrippen 32 auf und ab gleitbar ist. Am unteren Ende 33 des Holms 41 befindet sich ein Abschlußelement 34, welches vorzugsweise mit dem Gleitstück 35 einstückig ist oder es zumindest aufnimmt und hält. Dieses hat ein Anlageteil 36 in Form einer glatten Rolle, deren dünne Achse 37 außermittig im Gleitstück 35 angeordnet ist. Am unteren Ende der Frontleiste 27 hat diese einen gewinkelten Profilabschluß 25 mit einer Gleitrolle 26, welche im verriegelten Zustand (Fig. 6a und Fig. 7) der Rolle 36 des Gleitstücks 35 jenseits des Laufprofils 19 der Bodenschiene 15 gegenübersteht. In der entriegelten Position (Fig. 6b) ist der Holm 41 nach oben gezogen, so daß das Gleitstück 35 auf die Höhe des Führungsteils 24 bzw. des Profilabschlusses 25 kommt und die Rolle 36 keine Berührung mit der Bodenschiene 15 hat. Nur die Gleitrolle 26 liegt nun innen an der Bodenschiene 15 noch an, so daß das betreffende Türelement daran entlang bewegt werden kann, wenn es nicht ins Innere der Duschabtrennung weggeschwenkt wird.

    [0024] Die in Fig. 8 veranschaulichte Konstruktion hat an den Seitenschienen 16, 17 jeweils ein Kammerprofil 48, das von einer elastischen Schlitzdichtung 49 abgeschlossen ist. Die zugeordnete Frontleiste 27 des betreffenden Türelements 20'' bzw. 20 ist mit einem Wulststeg 47 versehen, der beim Schließen in die elastische Schlitzdichtung 49 eintritt und mit ihr wasserdicht verrastet. Ebenso bequem geht das Ausrasten beim Öffnen vor sich. Der sehr einfache Aufbau erspart herkömmliche Magnetleisten und läßt sich gut mit der erfindungsgemäßen Handhabe 30 kombinieren. An den Türelementen 20'' bzw. 20 sind Innengriffe 50'' bzw. 50 vorgesehen, die eine Betätigung vom Inneren der Duschabtrennung her erlauben. Man erkennt, daß diese Innengriffe 50, 50'' bedarfsweise verschieden gestaltet sein können. Dasselbe trifft auch für die Handhabe 30 selbst zu, die im Beispiel der Fig. 8 als gerundetes Dreikantprofil ausgebildet ist.

    [0025] Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend erläuterten Beispiele beschränkt. Man erkennt daraus aber, daß bei einer bevorzugten Ausführungsform am Laufprofil 19 einer Trennwand 11 mit verschieblichen Türelementen 20, 20'' ein daran vorgesehenes Führungsteil 24 durch ein Gleitstück 35 ver- und entriegelbar ist, das mit dem Türelement-Griff 30 funktionsverbunden oder einstückig ist. Diese Handhabe 30 ist vertikal begrenzt höhenverschieblich und hat z.B. zwei Profile, Holme 41, 42 o.dgl., die etwa in der Höhenmitte des Türelements 20, 20'' mit einer Kupplungshülse 40 verbunden sind. Diese führt und haltert die mittleren Holm-Enden 43, 44, welche ein Feststeller in wenigstens zwei Lagen festsetzt sowie gegebenenfalls sichert.

    [0026] Die Kupplungshülse 40 kann als Spannschloß-Mutter mit gegenläufigen Gewinden die beiden Profil- bzw. Holm-Enden 43, 44 aufeinander zu und voneinander weg bewegen. Das Gleitstück 35 hat eine glatte Rolle 36, die in Riegel-Position außen am Laufprofil 19 gleitbeweglich anliegt und der auf der Innenseite eine Gleitrolle 26 am Türelement-Unterteil gegenübersteht. Der Griff 30 kann rohrförmig ausgebildet und mit Innenrippen 33 auf einem Frontleisten-Profil 28 geführt sein.

    [0027] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

    Bezugszeichen-Liste



    [0028] 
    10
    Duschabtrennung
    11
    Trennwand
    12
    Sockel
    R
    Rand
    13
    Wandhalterung
    14
    Rahmen
    15
    Bodenschiene
    16, 17
    Seitenschienen
    18
    Kopfschiene
    19
    Laufprofil
    20, 20', 20''
    Türelemente
    22
    Scheiben
    24
    Führungsteil
    25
    Profilabschluß
    26
    Gleitrolle
    27
    Frontleiste
    28
    Längsprofil
    29
    Kreuzstege
    30
    Griff / Handhabe
    31
    Rohrmantel
    32
    Innenrippen
    33
    (unteres) Ende
    34
    Abschlußelement
    35
    Gleitstück
    36
    Anlageteil / Rolle
    37
    Achse
    40
    Kupplung
    41, 42
    Holme
    43, 44
    mittlere Enden
    45, 46
    Lager
    47
    Wulststeg
    48
    Kammerprofil
    49
    Schlitzdichtung
    50, 50''
    Innengriffe



    Ansprüche

    1. Handhabe (30) für eine Trennwand (11) zur Verwendung insbesondere bei einer Dusch- oder Badewannen-Abtrennung (10), mit wenigstens einem entlang eines Wannenrandes (R), eines Laufprofils (19) o.dgl. verschieblichen Türelement (20, 20''), das ein den Rand bzw. das Laufprofil überragendes Führungsteil (24) aufweist, welches daran durch ein ver- und entriegelbares Gleitstück (35) gehalten ist, nach dessen Entriegelung sich das Türelement (20, 20'') vom Rand (R) weg nach innen bewegen läßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (35) mit der als Türelement-Griff (30) ausgebildeten Handhabe funktionsverbunden oder einstückig ist.
     
    2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (30) parallel zu einer Frontleiste (27) des Türelements (20 bzw. 20'') angeordnet und begrenzt höhenverschieblich ist.
     
    3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (30) von einem wenigstens bis zur Höhenmitte des Türelements (20 bzw. 20'') reichenden und daran gehalterten Profil, Holm o.dgl. gebildet ist.
     
    4. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (30) zwei Profile, Holme (41, 42) o.dgl. aufweist, die von der Unter- bzw. Oberkante des Türelements (20, 20'') her jeweils etwa bis zu seiner Höhenmitte reichen und dort mit einer Kupplung (40) verbunden sind.
     
    5. Handhabe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (40) eine Hülse aufweist oder bildet, in der die mittleren Profil- oder Holm-Enden (43, 44) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar geführt und gehaltert sind.
     
    6. Handhabe nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (30) in einer Spreizstellung für die Holme (41, 42) arretierbar ist, insbesondere indem die Kupplung (40) einen Feststeller aufweist, mit dem das bzw. jedes darin geführte Profil- oder Holm-Ende (43, 44) in wenigstens zwei Höhenpositionen festsetzbar ist.
     
    7. Handhabe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststeller mit einer Sicherungs-Einrichtung versehen oder kombiniert ist, insbesondere mit einer Kindersicherung.
     
    8. Handhabe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (40) nach Art eines Spannschlosses ausgebildet ist, indem die Kupplungshülse als Mutter mit gegenläufigen Gewinden an den Profil- bzw. Holm-Enden (43, 44) zusammenwirkt.
     
    9. Handhabe insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (35) einen durch Vertikalbewegung des Türelement-Griffs (30) betätigbaren Riegel bildet.
     
    10. Handhabe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das am bzw. im Ende des Griffs (30) angeordnete Gleitstück (35) mit einem Anlageteil (36) versehen ist, das in verriegelter Position außen an dem Rand (R) bzw.am Laufprofil 19 gleitbeweglich anliegt.
     
    11. Handhabe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlageteil eine glatte Rolle (36) ist, die auf einer vorzugsweise dünnen Achse (37) im Gleitstück (35) frei drehbar gelagert ist.
     
    12. Handhabe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlageteil (36) in verriegelter Position einer jenseits des Laufprofil (19) am Unterteil des Türelements (20 bzw. 20'') befindlichen Gleitrolle (26) gegenübersteht.
     
    13. Handhabe nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlageteil (36) in einem - bevorzugt mit dem Gleitstück (35) einstückigen - Abschlußelement (34) am Ende (33) des Griffes (30) exzentrisch gelagert ist.
     
    14. Handhabe nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (30) hohl, z.B. rohrförmig ausgebildet und auf einem von der Frontleiste (27) vorstehenden Profil (28) geführt ist.
     
    15. Handhabe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (28) im Querschnitt kreuzstegförmig und von Innenrippen (33) im Griffrohr (30) beiderseits umfaßt ist.
     
    16. Handhabe nach einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Griffs (30) und/oder der Kupplung (40) ergonomisch gestaltet, beispielsweise als breitere Handhabe ausgebildet und/oder gerippt ist.
     
    17. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Griffs (30) und/oder der Kupplung (40) von anderer Oberflächen-Beschaffenheit als die Außenfläche der übrigen Trennwand-Bestandteile ist.
     
    18. Handhabe nach einem der Ansprüche 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß jeder vom Griff-Ende gebildete Riegel und/oder jedes Gegenstück (z.B. 45, 46) am Rahmen (14) einheitlich gestaltet ist.
     
    19. Handhabe nach einem der Ansprüche 3 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (11) bzw. das Türelement (20), welche(s) - an oder nahe Boden- und Kopfschienen (15, 18) angebrachten - Lagern (45, 46) benachbart ist, um die von den Holmen (41, 42) gebildete Achse schwenkbar ist.
     
    20. Handhabe nach einem der Ansprüche 2 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die bzw. jede Frontleiste (27) einen Wulststeg (47) aufweist, der beim Schließen des Türelements (20 bzw. 20'') mit einer elastischen Schlitzdichtung (49) verrastet, die frontleistenseitig ein Kammerprofil (48) der zugeordneten Seitenschiene (16 bzw. 17) abschließt.
     




    Zeichnung

























    Recherchenbericht