(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 345 413 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.03.1993 Patentblatt 1993/12 |
(22) |
Anmeldetag: 27.01.1989 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 83/04 |
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(54) |
Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten
Dispenser for delivering tablets one after the other
Distributeur pour la décharge successive de tablettes
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
09.06.1988 DE 8807522 U 22.12.1988 DE 8815878 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.12.1989 Patentblatt 1989/50 |
(73) |
Patentinhaber: Bramlage GmbH |
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D-49378 Lohne (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Hackmann, Ludger
D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)
- Wilken, Josef
D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)
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(74) |
Vertreter: Müller, Enno, Dipl.-Ing. et al |
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Rieder & Partner
Anwaltskanzlei
Postfach 11 04 51 42304 Wuppertal 42304 Wuppertal (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 507 848 DE-A- 3 416 681
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DE-A- 3 307 670 GB-A- 2 108 086
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender zur einzelportionierten Ausgabe von
Tabletten, mit Gehäuse, einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und einem Tablettenvorratsraum
mit anschließendem Ausgabeschacht, bei dem stirnseitige Abschlußflächen und profilierte
Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet und anteilig dem Schieber angeformt sind
und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer ausgebildet ist und in
der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger.
[0002] Ein Spender dieser Art ist durch die DE-A-34 16 681 bekannt. Dort ist oberhalb der
Abteilkammer ein im wesentlichen durch parallele, in der beweglichen wie an der feststehenden
Flanke gebildeter Schacht vorgesehen. Dieser wird in Bezug auf eine schonende Ausgabe
und Vereinzelung der Tabletten noch nicht als optimal angesehen.
[0003] Weiter ist zum Stand der Technik auf die GB-A-208 086 hinzuweisen, bei der sich oberhalb
bzw. gegenüberliegend zur Abteilkammer an der gehäusefesten Flanke eine Schrägfläche
erstreckt, die zu einer Vergrößerung des Ausgabeschachtes nach oben hin führt. Jedoch
wird auch gegenüber dieser Ausgestaltung noch ein Verbesserungspotential gesehen.
[0004] Dies hat insbesondere mit einem generellen Problem dieser Spender zu tun, das in
der Erzielung einer sicheren Vereinzelung gesehen wird. Das Zusammentreffen mehrerer
ungünstiger Faktoren wie mechanische Beanspruchung der Tabletten aufgrund längeren
Ausgabezeitraums, Bruchsplitter, Fertigungstoleranzen sowohl der Vereinzelungsmechanik
als auch der Tabletten können die Ausgabesicherheit einschränken, dies obwohl eine
gewisse Vor-Ordnung des unmittelbar ausgabebereiten Tablettenanteils praktiziert wird.
Es kommt beispielsweise auch zu einer Selbstsperrung durch Brückenkonstellation dieser
ausgabebereiten Tabletten, so daß der Benutzer immer wieder dazu übergeht, den Spender
zu schütteln, was wiederum die Bruchgefahr vor allem bei nur schwach gebundenen Tabletten
wesentlich erhöht.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender herstellungstechnisch
einfach und gebrauchszuverlässig so auszubilden, daß eine äußerst schonende Vereinzelung
ohne Preßgefahr sichergestellt ist.
[0006] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0007] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.
[0008] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender erhöhten Gebrauchswerts
erzielt: Insbesondere durch die zweite Schrägfläche, die an der beweglichen Flanke
ausgebildet ist, und zwar derart, daß sie auch zur Betätigungsrichtung des Schiebers
schräg verläuft, ergibt sich eine einwandfreie, praktisch stockungsfreie Einzel-Ausgabe
der Tabletten. Der Benutzer braucht nicht mehr durch Schütteln die Tabletten aufzulockern.
Entsprechend ist die Bruchgefahr ganz erheblich herabgesetzt. Weiterhin ist für die
schonende Behandlung auch die Ausgestaltung wesentlich, daß der Abteilfinger durch
eine bodenseitig des Ausgabeschachtes liegende Spitze gebildet ist, in welche eine
erste Schrägfläche keilförmig ausläuft, welche oberseitig der Spitze gegenüberliegend
zu einem oberen Abschluß der Abteilkammer ansetzt. Die Realisierung einer ersten Schrägfläche
bringt insbesondere eine schonende flächig-tangierende Abstützung für die unmittelbare
ausgabebereite Tablette. Überdies hält diese Fläche die Tablette auch in größerem
Abstand zur Standfläche des Spenders. Allgemein überwiegen flächig-tangierende Berührungs-
und Führungsanlage im Ausgabeschachtprofil. Die mechanische Beanspruchung der Tabletten
wird dadurch erträglich. Vor allem die hinzugekommene Schrägfläche im Bereich der
beweglichen Flanke bewirkt auch das Zurückhalten der vorletzten Tablette überlagernd
zur Ausgabe der unmittelbar ausgabebereiten Tablette, an der sich die vorletzte bis
zuletzt abstützt, d.h., bis erste und zweite Schrägfläche den schleusenartigen Durchschlupf
inzwischen so eng machen, daß die vorletzte Tablette sicher und vor allen Dingen auch
preßfrei zurückgehalten wird. Die Rückbewegung, also das Schließen der Abteilkammer
bewirkt eine leichte, ebenfalls wiederum schonende Hochverlagerung der vor der Abteilkammer
sich erstreckenden Tablettenreihe. Dies und die Tatsache, daß sich der Querschnitt
des Ausgabeschachtes nach oben hin kontinuierlich vergrößert (etwa auf das Maß des
eineinhalbfachen Tablettendurchmessers), hebt jede etwaige Brückenkonstellation der
Tabletten auf. Optimiert ist der hygienische bodenseitige Abschluß dadurch, daß eine
Ablaufschräge der Abteilkammer und die erste Schrägfläche in Grundstellung des Spenders
im Querschnitt zwischen Abteilfinger und Abteilkammer einen Trichter bilden, der so
weit abgeschlossen ist, daß ein Freistand der Tabletten vermieden ist.
[0009] Die Trichterkontur vermittelt eine noch größere Beabstandung zur Standfläche des
Spenders. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die zweite Schrägfläche und
die erste Schrägfläche in betätigtem Zustand im Querschnitt einen unter das Durchmessermaß
einer Tablette geschlossenen Trichter bildet. Diese jeweils nach unten hin konvergierende
Flächenausrichtung hat aber auch den Vorteil einer größeren Unabhängigkeit von der
Tablettengröße, das heißt, beispielsweise durch Abrieb verkleinerte Tabletten unterliegen
der genau gleichen exakten Vereinzelung wie frisch eingefüllte. Abgetragene Tabletten
liegen nur etwas tiefer, also in größerer Nähe zum Trichtergrund als einen größeren
Durchmesser aufweisende. Eine vorteilhafte, praktisch eine zick-zack-artige Tablettenreihe
schaffende Ausgestaltung ergibt sich mit einfachen Mitteln dadurch, daß die an die
erste Schrägfläche nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten
Schrägfläche gegenüberliegende gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche anschließend
senkrecht verläuft (senkrecht zur Standfläche des Spenders). Als günstige Gestaltungsverhältnisse
im Hinblick auf die profilierten Flanken des Ausgabeschachtes haben sich folgende
Details erwiesen: Die erste Schrägfläche und die zweite Schrägfläche schließen mit
einer Schachtmittelebene jeweils einen spitzen Winkel Alpha bzw. Beta ein, wobei der
Winkel Beta kleiner ist als Alpha. Hinzu kommt, daß die Auslaufschräge mit der Schachtmittelebene
einen spitzen Winkel einschließt, der größer ist als der Winkel Alpha. Letzteres begünstigt
bei der ohnehin stürzenden Ausrichtung der Tablettenreihe die Ausrollbewegung, und
zwar sogar mit einer gewissen Auswerftendenz. Weiter wird an einem Spender, dessen
vorratsraumseitiger Schieberboden etwa zwei Drittel des Vorratsraumquerschnitts ausfüllt,
vorgeschlagen, daß der Schieber über einen mittigen Betätigungsschacht mit der Betätigungstaste
verbunden ist und daß die Seitenwand des Vorratsraumes durch das Gehäuse gebildet
ist. Das führt dazu, daß der überwiegende Anteil des Vorrats in die Absenk- und Rückstellbewegung
des Schiebers einbezogen ist, was zu einem zusätzlichen vorteilhaften Auflockerungseffekt
führt, der vor allem bei leicht haftenden Tabletten willkommen ist. Insoweit besteht
der Vorratsraum aus relativ zueinander beweglichen Wandungsabschnitten, wobei die
Seitenwand der ruhende Teil ist. Die mittige Lage des Betätigungsschaftes führt zu
einer günstigen Krafteinleitung bei Ausgabebetätigung. In stabilisatorischer Hinsicht
erweist es sich als vorteilhaft, daß der Betätigungsschaft einen kreuzförmigen Querschnitt
aufweist. Ohne Vergrößerung der Materialmenge ergeben sich so radial in das Füllgut
ragende Vorsprünge. Dabei erweist es sich ebenfalls in stabilisatorischer Hinsicht
als zweckmäßig, zwei Kreuzschenkel in eine den vorratsraumseitigen Schieberboden aufteilende
Leiste übergehen zu lassen. Auch erwächst hieraus ein vorteilhafter Verbund bzw. Übergangsbereich
zwischen dem recht schmalen Betätigungsschacht und dem flächengroßen Boden des Spenders.
Optimiert ist die entsprechende Ausgestaltung noch durch eine bauliche Maßnahme dahingehend,
daß der Schieberboden talartig ausgebildet ist, daß die Leiste im Talgrund abfallend
verläuft, und zwar mit dem Ausgabeschacht fluchtend. Das schafft zwei Zulaufbereiche,
also eine gute Verteilung des Vorrates auf den sich darunter erstreckenden Sammelschacht,
welcher zwischen dem Ausgabeschacht und dem Vorratsraum liegt. Des weiteren ist es
von Vorteil, daß der Schieber unterhalb des Schieberbodens, zur Leiste fluchtend,
eine Vertikalwand trägt, die sich mit ihrer peripheren Längskante an der korrespondierenden
Innenfläche des Gehäuses führt. Endlich ist es von Vorteil, daß das Gehäuse bodenseitig,
bis auf eine Durchbrechung für den Schieberkopf, durch eine Querwand verschlossen
ist, welche mit ihrer Oberseite die Abstützung für eine dem Schieber angeformte, als
Blattfeder ausgebildete Rückholfeder bildet. Um trotz hoher Gebrauchszuverlässigkeit
dennoch dem Problem der Gebrauchssicherheit, vor allem gegenüber Schutzbedürftigen
Rechnung zu tragen, wird weiter an einem Spender zur einzel-portionierten Ausgabe
von Tabletten, mit Gehäuse, einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und einem Tabletten-Vorratsraum
mit anschließendem Ausgabeschacht, wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte
Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber angeformt
sind unter Ausbildung einer Abteilkammer, vorgeschlagen, daß an dem Schieber im wesentlichen
senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbare Rastelemente
ausgebildet sind zum Eingriff in Sicherungsausnehmungen im Gehäuse im unbetätigten
Zustand. Nur in der Betätigungskombination der Verlagerung der Federvorsprünge und
dem anschließenden Verlagern des Schiebers kann willensbetont die Portionierung durchgeführt
werden. Erschwerend und für Kinder bzw. ältere Menschen nicht ohne weiteres nachvollziehbar
wirkt sich die Tatsache aus, daß dabei Druckbetätigungen in zwei voneinander abweichenden
Ebenen und drei Richtungen erforderlich sind. Baulich wird in vorteilhafter Weise
so verfahren, daß die Rastelemente durch freigeschnittene Lappen einer topfförmigen
Schieber-Betätigungstaste gebildet sind. Dem so gestalteten Schieberkopf kommt dabei
praktisch eine Dreifach-Funktion zu: Die Topfform kann zur Erzielung eines oberseitigen
Abschlusses des Spenders genutzt werden; es kommt hinzu die bestimmungsgemäße Nutzung
als Betätigungstaste; es tritt hinzu die Funktion der die Kindersicherung mitbildenden
Partien. Um die Betätigung noch weiter zu differenzieren, bringt die Erfindung darüber
hinaus in Vorschlag, daß die Rastelemente an diametral gegenüberliegenden Stellen
angeformt sind. Hierdurch werden bspw. Daumen und Mittelfinger zur Verlagerung der
Rastelemente benötigt, wobei mit dem Zeigefinger die Betätigung in Verlagerungsrichtung
übernommen wird. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß im konvexen Übergangsbereich
von Topfboden zur Topfwandung der Betätigungstaste konkave Betätigungskehlen an den
Lappen angeformt sind. Diese Partien erweisen sich als besonders federungshart, so
daß entsprechend höhere Betätigungskräfte aufgebracht werden müssen. Die gewählte
konkave Gestalt bringt zudem ein abrutschsicheres Einlegen der Finger der Betätigungshand.
Endlich wird noch vorgeschlagen, daß die Betätigungskehle topfwandseitig der Betätigungstaste
in einen überstehenden Begrenzungswulst ausläuft, welcher in den Bereich der gedachten
Verlängerung der Gehäusewand hineinragt. Auf diese Weise läßt sich unter entsprechender
Hubabstimmung ein Begrenzungsanschlag bzw. ein zusätzlicher Begrenzungsanschlag realisieren,
so daß die Stop-Kräfte nicht ausschließlich in den Schieber gehen.
[0010] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand mehrerer zeichnerisch veranschaulichter
Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1
- den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2
- den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,
- Fig. 3
- den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1,
- Fig. 4
- die Draufsicht auf den Spender bei abgenommener Betätigungstaste,
- Fig. 5
- den Schieber in Einzeldarstellung,
- Fig. 6
- einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch bei Ausgabebetätigung,
- Fig. 7
- die entsprechende zugehörige Schnittdarstellung wie Fig. 2,
- Fig. 8 - 11
- eine Bewegungsstudie auch unter Verdeutlichung der einzelnen Zwischenphasen zwischen
Schließstellung und Öffnungsstellung des Schiebers,
- Fig. 12
- den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 13
- die Seitenansicht hierzu, partiell aufgeschnitten,
- Fig. 14
- den Schnitt gemäß Linie XIV-XIV in Fig. 12,
- Fig. 15
- einen der Fig. 12 entsprechenden Schnitt, jedoch in Ausgabebetätigung und in vergrößerter
Wiedergabe,
- Fig. 16
- den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß einem dritten
Ausführungsbeispiel,
- Fig. 17
- die Seitenansicht hierzu, partiell aufgebrochen,
- Fig. 18
- den Schnitt gemäß Linie XVIII-XVIII in Fig. 16,
- Fig. 19
- die Draufsicht auf Fig. 17,
- Fig. 20
- einen der Fig. 16 entsprechenden Schnitt, jedoch bei Ausgabebetätigung und in vergrößerter
Wiedergabe,
- Fig. 21
- eine Querschnittsdarstellung des Schiebers in Alternative-Ausführungsform,
- Fig. 22
- eine Vorderansicht des Schiebers gemäß Fig. 21.
[0011] Das mit seinem größeren Volumenanteil einen Vorratsraum V bildende Gehäuse 1 der
dargestellten Spender ist kreiszylindrischen Querschnitts. Es ist höher als breit.
Der Vorratsraum V nimmt eine Anzahl Tabletten 2 auf. Die Einzelausgabe dieses Inhalts
erfolgt über einen Schieber 3. Dieser ist vertikal verlagerbar und hubbegrenzt einverleibt.
[0012] Der Schieber 3 bildet mit einem Schieberboden 4 den unteren Abschluß des Vorratsraums
V, und zwar zusammen mit einem gehäuseseitigen Bodenabschnitt 5. Beide verlaufen abfallend
geneigt in Richtung eines flach V-förmigen Sammelschachtes 6, an den sich ein nach
unten fortsetzender Ausgabeschacht 7 anschließt.
[0013] Den oberen Abschluß des Vorratsraumes V bildet eine gut zugänglich liegende Betätigungstaste
8. Letztere steht mit einem von der Oberseite des Schieberbodens 4 ausgehenden, das
Gehäuse 1 zentral durchsetzenden Betätigungsschaft 9 in Verbindung.
[0014] Der Schieberboden 4 nimmt etwa zwei Drittel, beim dargestellten Ausführungsbeispiel
sogar drei Viertel des Vorratsraumquerschnitts ein. Die entsprechende Anpassung an
den kreisrunden Querschnitt mit über die Diametrale hinausgehendem Querschnittsmaß
bringt eine günstige Führung des Schiebers 3 in diesem Bereich. Oberseitig übernimmt
die axiale Führung die topfförmig ausgebildete Betätigungstaste 8. Letztere formt
an der Innenseite ihrer nach oben hin konvex gewölbten Decke einen Verbindungsstutzen
10 für das korrespondierende Ende des Betätigungsschachtes 9. Es kann eine Rastverbindung
gewählt sein. Die Rastvorsprünge 11 sitzen am Betätigungsschaft 9. Die Gegenrastmittel
in Form einer Ringnut 12 befinden sich an der Innenseite des Verbindungsstutzens 10.
[0015] Der Schieber 3 steht in Richtung seiner Grundstellung (Fig. 1) unter Federbelastung.
Aufgebracht ist die entsprechende Federkraft von einer der Unterseite des Schiebers
gleich angeformten Blattfeder 13. Letztere ist, wie der zeichnung entnehmbar, leicht
durchhängend gewölbt. Sie kann eine Vorspannung aufweisen, beispielsweise indem sie
in Strecklage in annähernder Strecklage parallel zum Betätigungsschaft 9 geformt wird.
Schieberbodenseitig wurzelt sie (13) in Nähe des Sammelschachtes 6. Ihr freies Ende
stützt sich auf einem vom Standrand 14 ausgehend leicht eingezogenen Querboden 15
ab. Letzterer bildet den unterseitigen Abschluß der Spendermechanik. Der Schieber
3 wird infolge dessen von oben her montiert.
[0016] Wie Fig. 4 entnehmbar, weist der Betätigungsschaft kreuzförmigen Querschnitt auf.
Zwei Kreuzschenkel, bezeichnet mit 9′, wurzeln in einer den vorratsraumseitigen Schiebeboden
4 teilenden, nach oben gerichteten Leiste 16. Dies führt zu einem stabilen formtechnischen
Verbund zwischen Betätigungsschaft 9 und dem Schieberboden 4. In stabilisatorischer
Hinsicht erweist es sich darüberhinaus als vorteilhaft, daß auch unterseitig eine
kongruent zur Leiste 16 verlaufende Vertikalwand 17 angeformt ist, die mit ihrer peripheren
Längskante über die Innenfläche des Gehäuses 1 gleitet bzw. sich daran abstützt, und
unten gegebenenfalls noch in eine U-Führung 30 ragt.
[0017] Fig. 5 ist besonders deutlich entnehmbar, daß der Schieberboden 4 talartig gestaltet
ist. Der Flankenwinkel der nach oben divergierenden Bodenhälften liegt bei 30°. Die
Leiste 16 verläuft im Talgrund, also in der Diametralen. Ihre Überstandshöhe über
den Talgrund entspricht etwa der radial gemessenen Tiefe der Kreuzschenkel 9′. Über
die talartige Gestalt hinaus ist der Schieberboden 4 auch noch abschüssig ausgerichtet,
das heißt, der Talgrund läuft abfallend in Richtung des quer davor liegenden Sammelschachtes
6 und sich daran anschließenden Ausgabeschachtes 7.
[0018] Die Grundstellung des Schiebers 3 ist definiert durch einen seitlichen Vorsprung
19, welcher den federseitigen Rand 20 einer Durchbrechung 21 des Querbodens 15.
[0019] Die Einzel-Portionierung der Tabletten 2 beruht auf einer besonderen Profilgebung
der Spendermechanik, das heißt, des Ausgabeschachtes 7. In diesen treten die scheibchenförmigen
Tabletten hochkantstehend in Übereinanderordnung ein. Sie nehmen den beispielsweise
aus den Fig. 8-11 ersichtlichen Zick-Zack-Verlauf ein. Gebildet ist der Ausgabeschacht
7 von einer stirnseitigen Abschlußfläche a des Gehäuses 1 und einer parallel dazu
verlaufenden stirnseitigen Abschlußfläche b des Schiebers 3, an welchen Abschlußflächen
sich die kreisrunden Breitflächen der Tabletten 2 abstützen sowie anteilig gehäusefest
und anteilig vom Schieber ausgebildeten profilierten Flanken c und d. Die Flanke c
ist gehäusefest, die andere schieberseitig realisiert; die profilierten Flanken sind
der zylindrischen Mantelfläche der Tabletten zugewandt. Dabei formt die bewegliche
profilierte Flanke d, also die des Schiebers 3 unten eine Abteilkammer A, welche in
Grundstellung der Spendermechanik geschlossen ist und welcher Abteilkammer A eine
an der gehäusefesten Flanke c ausgebildeter Abteilfinger F zugeordnet ist.
[0020] Bezüglich der Profilierung der ausgabeschachtbildenden Flanken ist so vorgegangen,
daß der Abteilfinger F durch eine bodenseitige Spitze 22 einer ersten Schrägfläche
I gebildet ist, welche oberseitig auf Höhe eines Knicks 23 etwa auf einer Horizontalen
gegenüberliegend zum oberen Abschluß 24 der Abteilkammer A ansetzt. Demgegenüber befindet
sich an der beweglichen Flanke d eine zweite Schrägfläche II, welche, höhenmäßig am
oberen Abschluß 24 der Abteilkammer A ansetzend, sich nach oben hin erstreckt, und
zwar dort den Eingang des Ausgabeschachtes 7 kontinuierlich vergrößernd.
[0021] Die im oberen Teil kehlenartig ausgenommene Abteilkammer A geht über eine 90° einschließende
Ecke, also in Art eines nasenförmigen Vorsprunges unter Bildung des Abschlusses 24
in die anschließende, fliehend angeordnete zweite Schrägfläche II über. Die Kehle
trägt das Bezugszeichen 25. Ihr Rundungsverlauf entspricht mindestens dem kreisrunden
Verlauf der Mantelwand der Tabletten 2. Nach unten hin setzt an die Kehle 25 in stufenlosem
Übergang eine Ablaufschräge III an.
[0022] Die Ablaufschräge III der Abteilkammer A und die erste Schrägfläche I bilden in Grundstellung
des Spenders (Fig. 1 und 8), im Querschnitt gesehen, einen unten nahezu geschlossenen
Trichter T1. Aufgrund der Flankenabstützung nimmt die Tablette einen genügenden, jeden
Kontakt mit der Standfläche St des Spenders vermeidenden vertikalen Abstand zu dieser
ein.
[0023] Die zweite Schrägfläche II und die erste Schrägfläche I bilden sodann im betätigten
Zustand des Spenders, und zwar im Querschnitt gesehen, unten einen unter das Durchmessermaß
D einer Tablette geschlossenen Trichter T2. Dies führt zu einer schonenden Zurückhaltung
der vorletzten Tablette. Die unmittelbar ausgabebereite Tablette 2' wird dagegen freigegeben.
Sie rollt auf der Ablaufschrägen III ab (vgl. Fig. 11).
[0024] Der obere Endbereich des Ausgabeschachtes 7 ist, was die gehäusefeste profilierte
Flanke c betrifft, derart gestaltet, daß die an die erste Schrägfläche I nach oben
hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfläche II gegenüberliegende
gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche 26 senkrecht zur Aufstellfläche ST des
Spenders verläuft. Allenfalls aus spritztechnischen Gründen kann sie leicht öffnend
geschrägt sein. Sowohl die Begrenzungsfläche 26 als auch die erste Schrägfläche I
sowie die zweite Schrägfläche II und im Grunde auch die Ablaufschräge III sind alle
von gleicher Länge, wobei der Längenanteil von III noch aus einem Teil der Kehle 25
bezogen wird. Jede der Längen entspricht in etwa dem lichten Abstand des Eingangs
des Ausgabeschachtes 7. Der lichte Abstand entspricht etwa dem eineinhalbfachen Tablettendurchmesser.
[0025] Was die Schrägungen der Schrägflächen betrifft, so ist eine Ausrichtung dergestalt
günstig (vgl. Fig. 8), daß die erste Schräge I mit einer Schachtmittelebene E-E einen
spitzen Winkel Alpha von ca. 25° einschließt. Die zweite Schrägfläche II der nach
unten hin konvergierenden Schrägflächen I, II schließt dagegen einen spitzen Winkel
Beta von 20° ein. Die verlängerte Flankenlinie schneidet die Spitze 27 des Bodens
der Abteilkammer A. Dieser Boden bzw. die ihn definierende Ablaufschräge III schließt
dagegen mit der vertikalen Schachtmittelebene E-E einen Winkel Gamma von ca. 50° ein.
[0026] Die Abschlußfläche a ist Bestandteil einer kreisabschnittförmig liegenden Vertikalwand
28, welche oberseitig in den bereits oben erwähnten abfallend gestalteten Bodenabschnitt
5 übergeht, welcher selbst, wie auch die beiden Endabschnitte der Vertikalwand 28
in der Wandung des Gehäuses 1 wurzeln, das heißt, mit diesen spritztechnisch in Verbund
stehen. Die der ortsfesten Vertikalwand 28 gegenüberliegende bewegliche Vertikalwand
29 des Schiebers 3 stellt die schieberseitige Abschlußfläche b sowie die schieberseitige
profilierte Flanke d.
[0027] Die Funktion des Spenders ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Durch Ausübung einer
Kraft in Richtung des Pfeiles P wird der Schieber 3 entgegen Federkraft anschlagbegrenzt
abgesenkt. Dadurch tritt der Kopf 3' des Schiebers 3 zunehmend in eine bodenseitige
Freistandslage der Abteilkammer A. Die einzelnen Phasen lassen sich aus Fig. 8 besonders
deutlich erkennen. Die im Trichter T1 abgestützte, unmittelbar ausgabebereite Tablette
2' wird zunächst vermittels der ersten Schrägfläche I in Richtung der einen rückwärtigen
Freiraum bildenden Kehle 25 der Abteilkammer A querverlagert. Diese Relativverlagerung
führt zu einer Verlagerung der sich darüber erstreckenden, flankenseitig und in Zick-Zack-Folge
aneinander abstützenden Tabletten 2, und damit zu einem Auflockern. Einhergehend mit
der Abwärtsverlagerung des Schiebers 3 gelangt die nasenartige Ecke, Sprich Abschluß
24 der zweiten Schrägfläche II zunehmend in Richtung der Spitze 22 des Abteilfingers
F (vgl. Fig. 9). Weiteres Absenken vergrößert den Abstand zwischen der Spitze 27 des
Schieberkopfes 3' und der Spitze 22 des Abteilfingers F und überlagernd zu einer Verengung
der lichten Weite zwischen dem Abschluß 24 des Schieberkopfes und der gegenüberliegenden
Schrägfläche I. Noch bevor die Ausgabeöffnung so weit offensteht, daß die unmittelbar
ausgabebereite Tablette 2' die rollrampenartige Ablaufschräge III verlassen kann,
hat sich in tablettenschonender Weise der zweite Trichter T2 gebildet, welcher die
vorletzte Tablette 2 ohne Tendenz einer Pressung zurückhält. Vielmehr ermöglichen
die nach unten hin konvergierenden Schrägfläche I und 11 zufolge der Trichterform
bei einer horizontalen etwaigen Komponente das Zurückweichen der zurückgehaltenen
vorletzten Tablette. Unter Loslassen des Schiebers wandert die zweite Schrägfläche
II unter Vergrößerung der Trichteröffnung nach oben, so daß die vorletzte Tablette
nun mit Erreichen des durchmesserentsprechenden Freiraumes in die Abteilkammer A fallen
kann.
[0028] Auch das Hoch- bzw. das Rückverlagern des Schiebers 3 führt zu einem weiteren Auflockerungseffekt,
der sich bis in den Sammelschacht 6 fortsetzt usw. Die gewählten Schrägungen führen
zu einer restfreien Ausgabe des Inhalts des Spenders.
[0029] Sämtliche Teile können aus Polystyrol gefertigt werden; die Länge der Blattfeder
13 begünstigt dies, so daß auf das relativ teure POM-Material verzichtet werden kann.
[0030] Die Ausführungsbeispiele gemäß den Fig. 12 bis 15 bzw. 16 bis 20 sind prinzipiell
gleichen Aufbaues. Die Bezugsziffern sind daher sinngemäß übertragen, jedoch ohne
ausgreifende textliche Wiederholungen.
[0031] Bezüglich des zweiten Ausführungsbeispieles (Fig. 12 bis 15) ergibt sich eine leichte
Änderung in der Abteilgeometrie. Was die Schrägungen der Schrägflächen betrifft, so
ist dort unter Berücksichtigung der gezeichneten Tablettengröße nunmehr eine Ausrichtung
dergestalt günstig (Fig. 13), daß die erste Schrägfläche I mit der Schachtmittelebene
E-E einen spitzen Winkel Alpha von ca. 40° einschließt. Die zweite Schrägfläche II
der nach unten hin konvergierenden Schrägflächen I, II schließt dagegen einen spitzen
Winkel Beta von ca. 18° zur besagten Bezugsebene ein. Die verlängerte Flankenlinie
schneidet auch hier die Spitze 27 des Bodens der Abteilkammer A. Dieser Boden bzw.
die ihn definierende Ablaufschräge III schließt dagegen mit der vertikalen Schachtmittelebene
E-E einen Winkel Gamma von ca. 75° ein.
[0032] Beim dritten Ausführungsbeispiel (Fig. 16 bis 20) beträgt der Winkel Gamma ebenfalls
ca. 75°, Beta liegt bei 18° und Alpha bei ca. 25°.
[0033] Was nun die weiteren baulichen Abwandlungen angeht, so setzt sich gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel das Gehäuse 1 bzw. seine Wandung nach unten hin über den Querboden
15 hinaus fort. Das entsprechende Überstandsmaß entspricht dem Hubmaß des Schiebers
3. Das bedeutet, daß in Betätigungsstellung der Vorsprung 19 nicht mehr in eine sichtbare
Vorstandslage tritt. Der durch den Überstand geschaffene, nach unten offene Raum 31
könnte bspw. ein Topfteil aufnehmen, so daß die Tablette in ein solches Topfteil hineinfällt.
Die Tablette läßt sich so ohne jedwede Kontamination an den Zielort verbringen.
[0034] Außerdem ist beim zweiten Ausführungsbeispiel die Vertikalwand 17 des Schiebers lediglich
noch rudimentär verwirklicht, insbesondere nicht mehr zur Führung des Schiebers 3
mitherangezogen. Sie hat nur noch stabilisierende Funktion in Bezug auf den Schieberboden
4.
[0035] An etwa der Stelle, an der die Führung 30 im ersten Ausführungsbeispiel verwirklicht
ist, befindet sich nunmehr in den beiden hinzugekommenen Ausführungsbeispielen ein
Paar parallel beabstandeter Vertikalleisten 32. Letztere sind dem Gehäuse 1 angeformt
und bilden mit ihrer nach oben gerichteten Stirnfläche 33 einen Höhenanschlag für
den Schieber 3, und zwar zur Begrenzung der Bewegung für den Ausgabehub. Die Begrenzung
in Gegenrichtung geschieht auch hier durch den Vorsprung 19 des Schiebers 3. Letzterer
tritt in federbelasteter Grundstellung des Schiebers gegen die Unterseite des Querbodens
15. Mit der Stirnfläche 33 wirkt dagegen die Unterseite des Schieberbodens 4 zusammen.
[0036] Am dritten Ausführungsbeispiel ist sodann eine Kindersicherung realisiert. Der Schieber
3 bildet dazu im wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung
ausrückbare Rastelemente 34 aus. Es handelt sich um im Querschnitt ovale Vorsprünge
35, die in Ausrückstellung, also in unbetätigtem Zustand, in Sicherungsausnehmungen
36 des Gehäuses 1 von innen her eingreifen (vergl. Fig. 16).
[0037] Die Rastelemente 34 sind durch freigeschnittene Lappen 37 des topfförmig gestalteten
Schieberkopfes, sprich Betätigungstaste 8, gebildet. In der zylindrischen Topfwandung
sind zwei Lappen 37 realisiert. Diese liegen so, daß die Rastelemente 34 an diametral
einander gegenüberliegenden Stellen positioniert sind. Die die Lappen 37 vom restlichen
Wandungsteil des Topfes abteilenden, vertikal ausgerichteten, parallel verlaufenden
Trennschnitte tragen das Bezugszeichen 38. Sie liegen etwa in Fingerbreite beabstandet
und reichen bis in den Boden bzw. besser gesagt in die Decke des topfförmigen Gebildes.
[0038] Der Übergangsbereich zwischen Decke oder Topfboden und Topfwandung der Betätigungstaste
8 ist konvex gerundet und mit 39 bezeichnet. Bis in diesen konvexen Übergangsbereich
39 hinein verlaufen die dortigen Enden der Trennschnitte 38 und sogar noch etwas darüber
hinaus in die schwach gewölbte Decke.
[0039] Im Wurzelbereich der Lappen 37 bilden die Rastelemente 34 außen je eine Betätigungskehle
40 aus. Diese konkaven Betätigungskehlen 40 liegen also im konvexen Übergangsbereich
39. Es handelt sich nicht bloß um topfeinwärts gerichtete Eindellungen der dortigen
Wandungszone des Übergangsbereichs; vielmehr verlaufen die Betätigungskehlen 40 topfwandseitig
noch in einen überstehenden Begrenzungswulst 41 aus, so daß eine satte Fingereinlage
gegeben ist und auch die Finger unter Berücksichtigung der Druckbetätigungshauptrichtung
nicht von der den Schieberkopf bildenden Betätigungstaste 8 abrutschen können. Wie
Fig. 16 entnehmbar, ragt der überstehende Begrenzungswulst 41 deutlich über den allgemeinen
Außendurchmesser der Betätigungstaste 8 hinaus, und zwar bis in den Bereich der gedachten,
nach oben hin gesehenen Verlängerung des Gehäuses 1. Der axiale Abstand zwischen der
oberen, horizontalen Stirnseite des Gehäuses 1 und der unteren Flanke des Begrenzungswulstes
41 entspricht dem anschlagbegrenzten Betätigungshub des Schiebers 3, so daß der Begrenzungswulst
41 auch noch die Funktion eines zusätzlichen Begrenzungsanschlages erfüllen kann bzw.
auch in Alleinstellung wirken kann.
[0040] Wie Fig. 17 entnehmbar, weist die Betätigungskehle 40 elliptischen Umriß auf mit
in der Horizontalen sich befindender längerer Ellipsenachse.
[0041] Auch die Sicherungsausnehmung 36 ist elliptisch gestaltet, ebenfalls unter horizontaler
Ausrichtung der längeren Ellipsenachse. Die Ausnehmung kann bspw. auch ausschießlich
von der Innenseite des Gehäuses 1 her vorgenommen, also nicht als Durchbrechung gestaltet
sein. Die Sicherungsausnehmung 36 berücksichtigt größenmäßig den Raumbedarf für das
Ein-und Auswinkeln der Vorsprünge unter Betätigung, so daß keinerlei Verklemmung eintritt.
[0042] Die Freigabebetätigung der Kindersicherung geschieht durch Ausübung eines Druckes
in Richtung des Grundes der Betätigungskehlen 40. Da letztere mehr im Wurzelbereich
der endseitig freigeschnittenen Lappen 37 sich befinden, muß die Betätigung schon
recht willensbetont vorgenommen werden. Dabei heben sich die Vorsprünge 35 aus den
sie sperrend haltenden Sicherungsausnehmungen 36 aus. Daran anschließend kann die
Verlagerung des Schiebers 3 in Richtung des Pfeiles P erfolgen, was zur Ausgabe einer
Tablette führt, und zwar in der oben im einzelnen erläuterten Weise.
[0043] Unter Loslassen der Betätigungstaste 8 bewegt sich der unter Federbelastung stehende
Schieber 3 wieder in seine Grundstellung. Die Kraft der Blattfeder 13 ist dazu größer
bemessen als die Reibungswerte der reibungsschlüssig an der Innenwandung des Gehäuses
anliegenden Rastelemente 34. In Grundstellung schnäppern diese, d. h. ihre Vorsprünge
35 wieder in die Sicherungsausnehmung 36 ein. Die unrunde Gestalt des geführten Schiebers
3 stellt sicher, daß die Verrastung sich stets exakt wieder einstellt. Eine leichte
Vorspannung der Zungen 37 über den Außendurchmesser der Betätigungstaste 8 kann gewählt
werden, ist aber nicht erforderlich. Es genügt die einfache Rückstellkraft in die
ursprüngliche Topfform der sich im Gehäuse 1 führenden Betätigungstaste 8.
[0044] Wie den beiden weiteren Ausführungsbeispielen zusätzlich entnehmbar, ist die Oberseite
zumindest des schrägverlaufenden Schieberbodens 4 mit einer Zahnung 42 versehen, welche
den Eintritt der Tabletten in den V-förmigen Sammelschacht 6 begünstigt. Die Zahnlücken
keilen in Richtung des Anstiegs des Schiebebodens 4 aus. Die größte Lückentiefe ergibt
sich dadurch in der Ebene der Vertikalwand 29 des Schiebers 3.
[0045] Eine gleichartige Zahnung kann sich, wie aus Fig. 18 ersichtlich, auch an der Oberseite
des gehäuseseitigen Bodenabschnitts 5 befinden.
[0046] Die Betätigungskehle 40 ist gerauht. Die Rauhung kann durch Horizontalriefung realisiert
sein.
[0047] In den Fig. 21 und 22 ist eine alternative Ausführungsform des Schiebers dargestellt.
Diese Ausführungsform des Schiebers 3 zeichnet sich durch eine Rückholfeder 13 aus,
die als kreisförmig geschlossenes Profil ausgebildet ist. Die Rückholfeder 13 in Form
des geschlossenen Kreises ist unmittelbar hinter der Abschlußwand b angeformt. Diese
Rückholfeder der besonderen Ausgestaltung hat gleichsam die Wirkung einer Doppelfeder.
Bei geringem Raumbedarf kann eine starke Federwirkung erzielt werden.
[0048] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 12 und 15 ist ersichtlich, daß unterhalb
der Betätigungstaste 8 Versteifungsrippen 50 ausgebildet sind. Diese Versteifungsrippen
50 besitzen eine sich bezüglich des Gehäuses 1 erweiternde Schrägung 51. Diese Schrägung
ist von besonderer Bedeutung im Hinblick auf die Montage des Spenders, die zumindest
teilweise gleichsam als Blindmontage durchzuführen ist.
1. Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse (1), einem hubbegrenzt
verlagerbaren Schieber (3) und einem Tablettenvorratsraum (V) mit anschließendem Ausgabeschacht
(7), bei dem stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest
ausgebildet sind und anteilig dem Schieber (3) angeformt sind und wobei weiter in
der beweglichen Flanke eine Abteilkammer (A) ausgebildet ist und in der gehäusefesten
Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger (F), dadurch gekennzeichnet,
daß der Abteilfinger (F) durch eine bodenseitig des Ausgabeschachtes (7) liegende
Spitze (22) gebildet ist, in welche eine erste Schrägfläche (I) teilförmig ausläuft,
welche oberseitig der Spitze (22) gegenüberliegend zu einem oberen Abschluß (24) der
Abteilkammer (A) ansetzt, und daß an der beweglichen Flanke (d) eine zweite Schrägfläche
(II) ausgebildet ist, welche, am oberen Abschluß (24) der Abteilkammer (A) ansetzend,
sich, den Querschnitt des Ausgabeschachtes (7) kontinuierlich vergrößernd, bei einem
Schrägverlauf auch zur Verlagerungsrichtung (P) des Schiebers (3), nach oben hin erstreckt.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ablaufschräge (III) der
Abteilkammer (A) und die erste Schrägfläche (I) in Grundstellung (Fig. 1, 8) des Spenders
im Querschnitt zwischen Abteilfinger (F) und Abteilkammer (A) einen Trichter (T1)
bilden, der so weit abgeschlossen ist, daß ein Freistand der Tabletten (2',2) vermieden
ist.
3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Schrägfläche (II) und die erste Schrägfläche (I) in betätigtem Zustand
im Querschnitt einen unter das Durchmessermaß (D) einer Tablette(2) geschlossenen
Trichter (T2) bildet (Fig. 11).
4. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die an die erste Schrägfläche (I) nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem
Zustand der zweiten Schrägfläche (II) gegenüberliegende, gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche
(26) anschließend senkrecht verläuft.
5. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Schrägfläche (I) und die zweite Schrägfläche (II) mit einer Schachtmittelebene
(E-E) jeweils einen spitzen Winkel (Alpha bzw. Beta) einschließen, wobei der Winkel
Beta kleiner ist als Alpha.
6. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablaufschräge (III) mit der Schachtmittelebene (E-E) einen spitzen Winkel
(Gamma) einschließt, der größer ist als der Winkel Alpha.
7. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der vorratsraumseitige
Schieberboden (4) etwa zwei Drittel des Vorratsraumguerschnitts ausfüllt, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schieber (3) über einen mittigen Betätigungsschaft (9) mit
der deckelbildenden Betätigungstaste (8) verbunden ist, und daß die Seitenwand des
Vorratsraumes (V) durch das Gehäuse (1) gebildet ist.
8. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsschaft (9) einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist.
9. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Kreuzschenkel (9') des Betätigungschaftes (9) in eine den vorratsraumseitigen
Schieberboden (4) teilende Leiste (16) übergehen.
10. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieberboden (4) talartig ausgebildet ist und daß die Leiste (16) im Talgrund
abfallend verläuft, und zwar in Richtung des Ausgabeschachtes (7) sowie mit diesem
ebenengleich fluchtend.
11. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber (3) unterhalb des Schieberbodens (4), zur Leiste (16) fluchtend,
eine Vertikalwand (17) trägt, die sich mit ihrer peripheren Längskante (18) an der
korrespondierenden Innenfläche des Gehäuses (1) führt.
12. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1) bodenseitig, bis auf eine Durchbrechung (21) für den Schieberkopf
(3'), durch eine Querwand (15) verschlossen ist, welche mit ihrer Oberseite die Abstützung
für eine dem Schieber (3) angeformte, als Blattfeder (13) ausgebildete Rückholfeder
bildet.
13. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Schieber (3) im wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen
Federvorspannung ausrückbare Rastelemente (34) ausgebildet sind zum Eingriff in Sicherungsausnehmungen
(36) im Gehäuse (1) im unbetätigten Zustand.
14. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastelemente (34) durch freigeschnittene Lappen (37) einer topfförmigen Schieber-Betätigungstaste
(8) gebildet sind.
15. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastelemente (34) an diametral gegenüberliegenden Stellen angeformt sind.
16. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß im konvexen Übergangsbereich von Topfboden zur Topfwandung der Betätigungstaste
(8) konkave Betätigungskehlen (40) an den Lappen (37) angeformt sind.
17. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jede Betätigungskehle (40) topfwandseitig der Betätigungstaste (8) in einen über-stehenden
Begrenzungswulst (41) ausläuft, welcher in den Bereich der gedachten Verlängerung
der Gehäusewand (1) hineinragt.
18. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückholfeder (13) kreisförmig geschlossen ausgebildet ist.
1. Dispenser for dispensing tablets in single portions, with a housing (1), a slide (3)
displaceable with a limited stroke and a tablet storage chamber (V) with adjoining
outlet shaft (7), in which end closure faces and profiled flanks are partly fixed
to the housing and partly formed integrally with the slide (3) and wherein furthermore
a separating chamber (A) is formed in the movable flank and a separating finger (F)
associated with the separating chamber is formed in the flank fixed to the housing,
characterised in that the separating finger (F) is formed by a point (22) which is
located at the bottom of the outlet shaft (7) and into which a first sloping surface
(I) extends in a wedge shape, which sloping surface (I) ends opposite an upper edge
(24) of the separating chamber (A) above the point (22), and in that on the movable
flank (d) is formed a second sloping surface (II) which, adjoining the upper edge
(24) of the separating chamber (A), extends upwardly, continuously increasing the
cross-section of the outlet shaft (7), also extending obliquely to the direction of
displacement (P) of the slide (3).
2. Dispenser according to claim 1, characterised in that a discharge ramp (III) of the
separating chamber (A) and the first sloping surface (I) in the normal position (Figs.
1, 8) of the dispenser form in cross-section between separating finger (F) and separating
chamber (A) a funnel (T1) which is closed to such an extent that the tablets (2',
2) are prevented from supporting themselves.
3. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the second sloping surface (II) and the first sloping surface (I) in the actuated
state form in cross-section a funnel (T2) which is closed to less than the diameter
(D) of a tablet (2) (Fig. 11).
4. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the outlet shaft boundary surface (26) fixed to the housing, which adjoins the first
sloping surface (I) at the top and lies opposite the second sloping surface (II) in
the unactuated state, then extends vertically.
5. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the first sloping surface (I) and the second sloping surface (II) each form an acute
angle (alpha or beta) with a shaft centre plane (E-E), the angle beta being smaller
than alpha.
6. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the discharge ramp (III) forms with the shaft centre plane (E-E) an acute angle (gamma)
which is greater than the angle alpha.
7. Dispenser according to one or more of the preceding claims, wherein the slide bottom
(4) on the storage chamber side fills about two-thirds of the cross-section of the
storage chamber, characterised in that the slide (3) is connected to the operating
button (8) forming the top by a central operating shaft (9) and in that the side wall
of the storage chamber (V) is formed by the housing (1).
8. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the operating shaft (9) has a cross-shaped cross-section.
9. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
two arms (9') of the cross of the operating shaft (9) merge with a bar (16) which
divides the slide bottom (4) on the storage chamber side.
10. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the slide bottom (4) is of valley-like construction and in that the bar (16) slopes
down in the bottom of the valley, this being in the direction of the outlet shaft
(7) as well as in alignment therewith and in the same plane.
11. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the slide (3) carries beneath the slide bottom (4), in alignment with the bar (16),
a vertical wall (17) which is guided by its peripheral longitudinal edge (18) on the
corresponding inner surface of the housing (1).
12. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the housing (1) is closed at the bottom, except for an aperture (21) for the slide
head (3'), by a transverse wall (15) which with its upper side forms the support for
a return spring formed integrally with the slide (3) and designed as a leaf spring
(13).
13. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
latching elements (34) which can be disengaged against spring bias essentially perpendicularly
to the direction of displacement of the slide (3) are formed on the slide (3), for
engagement in locking recesses (36) in the housing (1) in the unactuated state.
14. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the latching elements (34) are formed by punched tabs (37) of a cup-shaped slide operating
button (8).
15. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the latching elements (34) are formed integrally at diametrically opposed points.
16. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
in the convex transition region from cup bottom to cup wall of the operating button
(8), concave operating grooves (40) are formed integrally on the tabs (37).
17. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
each operating groove (40) ends, on the cup wall side of the operating button (8),
in a projecting boundary bead (41) which extends into the region of the imaginary
extension of the housing wall (1).
18. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the return spring (13) is of circularly closed construction.
1. Distributeur de comprimés en portions individuelles, avec un boîtier (1), un poussoir
(3) qui peut coulisser sur une course limitée et un espace de réserve de comprimés
(V), avec un sas de distribution (7) connexe, dans lequel des surfaces de délimitation
frontales et des flancs profilés sont réalisés d'un seul tenant et solidaires du boîtier
et formés d'un seul tenant avec le poussoir (3), et où en outre une chambre de séparation/individualisation
(A) est réalisée dans le flanc mobile et un doigt d'individualisation (F) associé
à la chambre d'individualisation est réalisé dans le flanc solidaire du boîtier, caractérisé
en ce que le doigt d'individualisation (F) est formé par une pointe (22) située du
côté du fond du sas de distribution (7), dans laquelle s'étend une première surface
inclinée (I) en forme de coin, et d'un appendice, sur la face supérieure de la pointe
(22), et à l'opposé d'une embouchure supérieure (24) de la chambre d'individualisation
(A), et en ce que sur le flanc mobile (d) est réalisée une deuxième surface inclinée
(II), qui s'étend vers le haut, en venant constituer un appendice sur l'embouchure
supérieure (24) de la chambre d'individualisation (A), en augmentant de façon continue
la section transversale du sas de distribution (A), selon un profil incliné également
dans la direction du déplacement (P) du poussoir (3).
2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une pente de descente
(III) de la chambre d'individualisation (A) et la première surface inclinée (I) forment,
dans la position de base (figures 1,8) du distributeur, lorsqu'on observe en coupe
transversale entre le doigt d'individualisation (F) et la chambre de séparation/individualisation
(A), un entonnoir (T1), délimité à une taille qui évite tout détachement des comprimés
(2',2).
3. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième surface inclinée
(II) et la première surface inclinée (I) forment, lors du fonctionnement, en observant
en coupe transversale, un entonnoir (T2), fermé à une ouverture inférieure à la dimension
diamétrale (D) d'un comprimé (2).
4. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la surface de délimitation (26) du sas de distribution, fixe par rapport
au boîtier, située en face de la deuxième surface inclinée lorsque l'appareil ne fonctionne
pas, et qui se raccorde vers le haut à la première surface inclinée (I), s'étend ensuite
verticalement.
5. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la première surface inclinée (I) et la deuxième surface inclinée (II) font
l'une et l'autre, par rapport à un plan médian de sas (E-E) un angle aigu (alpha,
respectivement bêta), l'angle bêta étant inférieur à l'angle alpha.
6. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la surface de descente ou de chute (III) fait avec la plan médian de sas
(E-E) un angle aigu (gamma), supérieur à l'angle alpha.
7. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où le fond de
poussoir (4), situé du côté de l'espace de réserve, occupe à peu près le tiers de
la section transversale de l'espace de réserve, caractérisé en ce que le poussoir
(3) est relié à la touche d'actionnement (8) formant couvercle par l'intermédiaire
d'une tige centrale d'actionnement (9), et en ce que la paroi latérale de l'espace
de réserve (7) est formée par le boîtier (1).
8. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la tige d'actionnement (9) présente une section transversale cruciforme.
9. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que deux branches de croix (9') de la tige d' actionnement (9) se transforment
en un couloir (16) divisant le fond de poussoir (4), du côté de l'espace de réserve.
10. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le fond de poussoir (4) est profilée comme une vallée et en ce que le couloir
(16) est descendant vers le fond de cette vallée, notamment en direction du sas de
distribution (7), ainsi qu'il est aligné pour être coplanaire avec celui-ci.
11. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'en-dessous du fond de poussoir (4), en alignement avec le couloir (16), le
poussoir (3) porte une paroi verticale (17), qui affleure et mène par sa face périphérique
longitudinale (18) sur la surface intérieure correspondante du boîtier (1).
12. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le boîtier (1) est fermé du côté du fond, jusqu'à une interruption (21)
destinée à la tête de poussoir (3'), par une paroi transversale (15), qui forme, par
sa face supérieure, l'appui destiné à un ressort de rappel, formé d'un seul tenant
sur le poussoir (3), sous forme d'un ressort à lame (13).
13. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que, sur le poussoir (3), sont réalisés des éléments d'encliquetage (34), susceptible
d'être rappelés sensiblement perpendiculairement à sa direction de déplacement, à
l'encontre de la précontrainte d'un ressort, en vue de s'engager dans des évidements
de sécurité (36) ménagés dans le boîtier (1), quand l'appareil ne fonctionne pas.
14. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les éléments d'encliquetage (34) sont formés par des languettes (37) découpée
en une forme libre, d'une touche d'actionnement de curseur (8), en forme de pot.
15. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les éléments d'encliquetage (34) sont formés d'un seul tenant en des endroits
diamétralement opposés.
16. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que des cavités d'actionnement (40) concaves sont formées sur les languettes
(37), dans la zone de transition convexe entre le fond de pot et la paroi de pot de
la touche d'actionnement (8).
17. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que chaque cavité d'actionnement (40) descend, du côté de la paroi du pot de
la touche d'actionnement (8), en formant un bourrelet de délimitation (41) proéminent,
qui interfère dans la zone ou pourrait se prolonger la paroi de boîtier (1).
18. Distributeur selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le ressort de rappel (13) a une forme fermée de cercle.