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EP 0 410 170 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.03.1993 Patentblatt 1993/12 |
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Anmeldetag: 04.07.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: C10L 1/02 |
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Flüssiges Treibstoffgemisch, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
für Zweitaktmotoren
Liquid fuel mixture, process for its preparation and application in two stroke engines
Mélange de combustible liquide, procédé de sa préparation et son application dans
les moteurs à deux temps
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
25.07.1989 DE 3924583
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.01.1991 Patentblatt 1991/05 |
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Patentinhaber: |
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- Profi-Gas Ltd.
St. Helier, Jersey JE23QP
Channel Islands (GB)
- Angerer, Werner
D-82054 Sauerlach (DE)
- Sprügel, Friedrich
D-81825 München (DE)
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Erfinder: |
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- Schur, Hans
W-7432 Bad Urach (DE)
- Angerer, Werner
W-8029 Sauerlach (DE)
- Sprügel, Friedrich
W-8000 Müncehn 82 (DE)
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Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein flüssiges Treibstoffgemisch, ein Verfahren zu seiner Herstellung
sowie die Verwendung dieses Treibstoffgemisches für Zweitaktmotoren.
[0002] Die konventionellen flüssigen Treibstoffe für Verbrennungsmotoren bestehen aus Gemischen
von Kohlenwasserstoffen und werden größtenteils aus Mineralöl gewonnen. Angesichts
der beschränkten Rohölreserven sowie der Preisentwicklung bei Rohölen besteht ein
Bedürfnis nach Treibstoffen, die Benzin-Kohlenwasserstoffe ersetzen bzw. die vorhandenen
Resourcen besser ausnutzen können.
[0003] Die starke Umweltbelastung durch die im Abgas von Motoren enthaltenen Schadstoffkomponenten,
wie Kohlenwasserstoffe, Kohlenmonoxid, Stickoxide (NO
X) und Schwefeloxide (SO
X), haben seit langem zu einer intensiven Suche nach alternativen umweltfreundlichen
Kraftstoffen geführt, die benzinhaltige Kraftstoffe ersetzen können.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Treibstoff zur Verfügung
zu stellen, der bei der Verbrennung zu schadstoffarmen Abgasen führt.
[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein flüssiges Treibstoffgemisch enthaltend ein C₃-
und/oder mindestens ein C₄-Alkan und mindestens einen Ölzusatz aus der Gruppe der
biologisch abbaubaren Syntheseöle und/oder pflanzlichen Öle und/oder tierischen Öle,
wobei das Gewichtsverhältnis Ölzusatz : Alkan im Bereich von 1 : 20 bis 1 : 250 liegt,
sowie gegebenenfalls mindestens ein Additiv.
[0006] Es hat sich überraschenderweise gezeigt, daß die Kombination aus einem C₃- und/oder
mindestens einem C₄-Alkan mit mindestens einem erfindungsgemäßen Ölzusatz bei der
Verbrennung in Motoren zu einer erheblichen Verringerung der Schadstoffmenge in den
Abgasen führt.
[0007] Das erfindungsgemäße Treibstoffgemisch enthält C₃- und/oder C₄-Alkane, wie Propan,
Butan oder Isobutan, wie sie in Ölraffinerien als Nebenprodukt bei der Destillation
und beim Cracken von Erdöl sowie in der Erdgasaufbereitung bei der Benzinabscheidung
anfallen. Dabei können Propan, Butan und Isobutan einzeln oder in beliebigen Mischungen
verwendet werden, jedoch ist das Gemisch billiger am Markt verfügbar, da es bei der
Raffination von Erdöl direkt anfällt. Deshalb wird vorzugsweise ein Gemisch aus Propan
und Butan verwendet. Ein hoher Butananteil hat sich bei der Verwendung des Treibstoffgemisches
in der Kälte als zweckmäßig erwiesen.
[0008] Das Treibstoffgemisch kühlt sich beim Verdampfen der gasförmigen Bestandteile ab.
Damit das Treibstoffgemisch auch beim Abkühlen funktionsfähig bleibt, muß die Mischung
aus Ölzusatz und Additiv einen Stockpunkt von -35°C oder weniger besitzen. Vorzugsweise
liegt der Stockpunkt dieser Zusätze im Bereich von -40° bis -50°C.
[0009] Als Ölzusatz kann ein biologisch abbaubares Syntheseöl verwendet werden. Hierbei
werden die Abgaswerte besonders günstig beeinflußt, da Syntheseöle nur geringe Mengen
an ungesättigten oder polycyclischen aromatischen Verbindungen sowie nur Spuren an
Stickstoff, Schwefel oder Sauerstoff enthaltenden Verunreinigungen aufweisen.
[0010] Bevorzugt umfaßt das Syntheseöl mindestens ein Polymerisatöl, z.B. Ethylenpolymere,
Propylenpolymere usw. und entsprechende Copolymere. Diese sind kältesicherer als Mineralöl
und weisen niedrige Stockpunkte, gute Oxidationsbeständigkeit und thermische Stabilität
auf und sind außerdem hervorragend mit Mineralölen mischbar.
[0011] Vorzugsweise umfaßt das Syntheseöl mindestens ein Polyetheröl, da diese tiefe Stock-
und Siedepunkte aufweisen.
[0012] Weiterhin umfaßt das Syntheseöl bevorzugt mindestens ein Esteröl, wie Mono,- Di,-
Tri- und Polyester. Esteröle weisen tiefe Stock- und hohe Flammpunkte sowie eine gute
Mischbarkeit mit Kohlenwasserstoffölen auf. Zweckmäßigerweise enthält die Hauptkette
des Alkoholteils des Esters 4 bis 17 Kohlenwasserstoffe. Beispielsweise kann Ethylhexyloleat,
i-Butyloleat, Ölsäure-Methylester, Glycerin-tri-caprylat, Glycerin-tri-oleat, Di-Ethylhexylsebacat,
di-n-Butyladipat, Di-n-Octylphtalat, Neopentylglycol-di-oleat, Pentaerythrit-di-oleat,
Trimethylolpropan-Komplexester, Trimethylolpropan-tri-oleat, Trimethylolpropan-tri-Fettsäureester,
usw. verwendet werden. Besonders bevorzugt sind hierbei Ethylhexyloleat, Glycerin-tri-caprylat,
Di-Ethylhexylsebacat und Trimethylolpropan-tri-Fettsäureester. Bei der Verwendung
dieser Syntheseöle als Ölzusatz in dem erfindungsgemäßen Treibstoffgemisch werden
besonders gute Abgaswerte erreicht.
[0013] Als Ölzusatz kann weiterhin ein pflanzliches Öl und/oder mindestens ein tierisches
Öl, wie Rüböl, Sonnenblumenöl, Rizinusöl, Olivenöl, Erdnußöl, Sojaöl, Rapsöl, Jojobaöl
oder Walöl verwendet werden, wobei die Öle gegebenenfalls geblasen sein können. Bei
der Verwendung von pflanzlichen und/oder tierischen Ölen als Ölzusatz in dem erfindungsgemäßen
Treibstoffgemisch werden besonders günstige Abgaswerte erreicht. Anfallende Ölreste
sind vollständig abbaubar und belasten daher die Umwelt nicht.
[0014] Es können alle Mischungen aus biologisch abbaubaren Syntheseölen und pflanzlichen
und tierischen Ölen verwendet werden. Eine Mischung aus Jojobaester, Ethylhexyloleat
und Di-Ethylhexylsebacat hat sich als besonders gut geeignet erwiesen.
[0015] Das erfindungsgemäße Treibstoffgemisch enthält weiterhin vorzugsweise mindestens
ein übliches Additiv, das als Alterungsschutz dient. Bevorzugt enthält das Additiv
Amine und/oder flüssige Aminophenole, wodurch ein besonders guter Alterungsschutz
für die Gasphase erreicht wird. So kann als Additiv ein handelsübliches Additiv, bestehend
aus einer Kombination flüchtiger, linearer und aromatischer Amine mit flüssigen Aminophenolen
in Isopropanol gelöst, verwendet werden (im Handel unter der Bezeichnung Additiv-Package
MR 89119 von der Fa. TUNAP erhältlich). Vorzugsweise liegt die Menge an Additiv im
Bereich von 50 - 1000 ppm, bezogen auf das Gewicht des Gemisches.
[0016] Weiterhin kann das Treibstoffgemisch übliche Zusätze wie Oxidationsinhibitoren, Stockpunktserniedriger,
Viskositäts-Index-Verbesserer, Detergenzien, Dispergentien sowie Korrosionsinhibitoren
enthalten. Ggf. können weiterhin aschefreie Zusätze zur Vermeidung von Ablagerungen
zugemischt werden.
[0017] Zur Herstellung des erfindungsgemäßen Treibstoffgemisches wird mindestens ein Öl,
welches gegebenenfalls mindestens ein Additiv enthält, in einem Behälter unter Druck
vorgelegt und ein Gasgemisch aus einem C₃- und/oder C₄-Alkan zugegeben. Es bildet
sich dabei eine flüssige Phase und im oberen Teil des Behälters eine Gasphase. Bei
der Anwendung unter Druckminderung verdampft die flüssige Phase entsprechend nach.
[0018] Das erfindungsgemäße Treibstoffgemisch eignet sich besonders gut zur Verwendung für
Zweitaktmotoren.
[0019] Die Beispiele erläutern die Erfindung.
Beispiel 1
[0020] Es wurde ein Treibstoffgemisch mit den folgenden Komponenten bereitet:
a) 98 Gewichtsteile Propan/Butan im Verhältnis 1 : 1
b) 2 Gewichtsteile einer Mischung Trimethylolpropan-tri-Fettsäureester und Jojobaester
(Mischungsverhältnis in Gewicht: 90:10),
c) 250 ppm Additiv (ADDITIV-PACKAGE MR 89119, der Fa. TUNAP)
[0021] Das Öl wurde mit dem Additiv vermischt und in einen Behälter gegeben. Anschließend
wurde das Gasgemisch unter Druck zugegeben.
Beispiel 2
[0022] Es wurde ein Treibstoffgemisch auf die gleiche Weise wie in Beispiel 1 mit den folgenden
Komponenten bereitet:
a) 98 Gewichtsteile Butan
b) 2 Gewichtsteile einer Mischung aus Jojobaester, Ethylhexyloleat und Di-Ethylhexylsebacat
(Mischungsverhältnis in Gewicht: 5:30:65)
c) 250 ppm Additiv (MR 89119 der Fa. TUNAP)
Beispiel 3
[0023] Es wurde ein Treibstoffgemisch auf die gleiche Weise wie in Beispiel 1 mit den folgenden
Komponenten bereitet:
a) 99 Gewichtsteile eines Gasgemisches Propan/Butan im Verhältnis 1 : 1
b) 1 Gewichtsteil Glycerin-tri-caprylat
c) 100 ppm Additiv (MR 89119 der Fa. TUNAP)
[0024] Die in den Beispielen 1 bis 3 hergestellten Treibstoffgemische zeigten bei der Verwendung
in Zweitaktmotoren weniger schädliche Abgase als Benzin-Ölgemische.
1. Flüssiges Treibstoffgemisch, enthaltend ein C₃- und/oder mindestens ein C₄-Alkan und
mindestens einen Ölzusatz aus der Gruppe der biologisch abbaubaren Syntheseöle und/oder
pflanzlichen Öle und/oder tierischen Öle, wobei das Gewichtsverhältnis Ölzusatz :
Alkan im Bereich von 1 : 20 bis 1 : 250 liegt, sowie gegebenenfalls mindestens ein
Additiv.
2. Treibstoffgemisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung aus Ölzusatz und Additiv einen Stockpunkt von höchstens -35°C besitzt.
3. Treibstoffgemisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung aus Ölzusatz und Additiv einen Stockpunkt von -40 bis -50°C besitzt.
4. Treibstoffgemisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Syntheseöl mindestens ein Polymerisatöl umfaßt.
5. Treibstoffgemisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Syntheseöl mindestens ein Polyetheröl umfaßt.
6. Treibstoffgemisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Syntheseöl mindestens ein Esteröl umfaßt.
7. Treibstoffgemisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Esteröl mindestens einen Monoester und/oder mindestens einen Diester und/oder
mindestens einen Triester und/oder mindestens einen Polyester umfaßt.
8. Treibstoffgemisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Additiv Amine und/oder flüssige Aminophenole enthält.
9. Treibstoffgemisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Menge an Additiv im Bereich von 50 - 1000 ppm, bezogen auf das Gewicht des
Gemisches, liegt.
10. Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Treibstoffgemisches nach einem der Ansprüche
1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ölzusatz, gegebenenfalls zusammen mit mindestens einem Additiv,
in einem Behälter vorgelegt und ein C₃- und/oder mindestens ein C₄-Alkan unter Druck
zugegeben wird.
11. Verwendung des flüssigen Treibstoffgemisches nach einem der Ansprüche 1 bis 9 für
Zweitaktmotoren.
1. Liquid fuel mixture containing a C₃-alkane and/or at least one C₄-alkane and at least
one oil addition from the group comprising biodegradable synthetic oils and/or vegetable
oils and/or animal oils, where the weight ratio of oil addition to alkane is in the
range from 1 : 20 to 1 : 250, and if desired at least one additive.
2. Fuel mixture according to Claim 1, characterised in that the mixture of oil addition
and additive has a solidification point of at most -35°C.
3. Fuel mixture according to Claim 2, characterised in that the mixture of oil addition
and additive has a solidification point of -40 to -50°C.
4. Fuel mixture according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the synthetic
oil includes at least one polymer oil.
5. Fuel mixture according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the synthetic
oil includes at least one polyether oil.
6. Fuel mixture according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the synthetic
oil includes at least one ester oil.
7. Fuel mixture according to Claim 6, characterised in that the ester oil includes at
least one monoester and/or at least one diester and/or at least one triester and/or
at least one polyester.
8. Fuel mixture according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the additive
contains amines and/or liquid aminophenols.
9. Fuel mixture according to one of Claims 1 to 3 and 8, characterised in that the amount
of additive is in the range from 50-1000 ppm, based on the weight of the mixture.
10. Process for producing a liquid fuel mixture according to one of Claims 1 to 9, characterised
in that at least one oil addition, if desired together with at least one additive,
is introduced into a vessel and a C₃-alkane and/or at least one C₄-alkane is added
under pressure.
11. Use of the liquid fuel mixture according to one of Claims 1 to 9 for two-stroke engines.
1. Mélange carburant liquide, contenant un alcane en C₃ et/ou au moins un alcane en C₄
et au moins une huile-additif appartenant au groupe des huiles de synthèse biodégradable
et/ou des huiles végétales et/ou des huiles animales, le rapport en poids huile-additif:alcane
étant compris entre 1:20 et 1:250, ainsi qu'éventuellement au moins un agent d'addition.
2. Mélange carburant suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le mélange d'huile-additif
et d'agent d'addition a un point de congélation d'au maximum -35 °C.
3. Mélange carburant suivant la revendication 2, caractérisé en ce que le mélange d'huile-additif
et d'agent d'addition a un point de congélation compris entre -40 et -50 °C.
4. Mélange carburant suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'huile
de synthèse comprend au moins une huile formée d'un polymère.
5. Mélange carburant suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'huile
de synthèse comprend au moins une huile formée d'un polyéther.
6. Mélange carburant suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'huile
de synthèse comprend au moins une huile formée d'un ester.
7. Mélange carburant suivant la revendication 6, caractérisé en ce que l'huile formée
d'un ester comprend au moins un monoester et/ou au moins un diester et/ou au moins
un triester et/ou au moins un polyester.
8. Mélange carburant suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'agent
d'addition contient des amines et/ou des aminophénols liquides.
9. Mélange carburant suivant l'une des revendications 1 à 3 et la revendication 8, caractérisé
en ce que la quantité d'agent d'addition, rapportée au poids du mélange, est comprise
entre 50 et 1 000 ppm.
10. Procédé de préparation d'un mélange carburant liquide suivant l'une des revendications
1 à 9, caractérisé en ce qu'on place dans un récipient au moins une huile-additif,
éventuellement en même temps qu'au moins un agent d'addition, et en ce qu'on ajoute,
sous pression, un alcane en C₃ et/ou au moins un alcane en C₄.
11. Utilisation du mélange carburant liquide suivant l'une des revendications 1 à 9 pour
des moteurs à deux temps.