VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG DER VENTILE AN VERBRENNUNGSMOTOREN MIT VERÄNDERLICHER VENTILERHEBUNGSKURVE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung der Ventile an Verbrennungsmotoren mit veränderlicher Ventilerhebungskurve gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Zur Minderung der lastabhängigen Drosselverluste an Verbrennungsmotoren ist es bekannt, die Ventilöffnungszeiten und die Ventilerhebungskurven während des Betriebs zu verändern. Um diese Änderung zu ermöglichen, ist aus der US 3 413 965 ein viergliedriges Verstell- bzw. Regelgetriebe bekannt. Ein derartiges umlauffähiges Getriebe besteht aus einem das Ventil führenden Gehäuse, einem mit dem Gehäuse über ein Drehgelenk verbundenen umlaufenden Nocken, dessen Antrieb von der Kurbelwelle abgeleitet ist, einem von dem Nocken über ein erstes Kurvengelenk betätigten Zwischenglied und einem Abtriebsglied, das einerseits über ein Gelenk am Gehäuse abgestützt, andererseits mit dem Zwischenglied über ein Gelenk wirkverbunden ist und das die Bewegung auf das Ventil überträgt. Das Zwischenglied ist als Kipphebel ausgebildet, der sich über ein zweites Kurvengelenk am Gehäuse abstützt, wobei die am Zwischenglied angeordnete Kurve des zweiten Kurvengelenks einen eine Rast bildenden Abschnitt und einen Steuerabschnitt aufweist. Die Lage der zu dem zweiten Kurvengelenk gehörigen am Gehäuse abgestützten Kurve ist während des Betriebes verstellbar.

[0003] Die vom Nocken ausgehende Kraft wird zur Betätigung des Ventils durch den als biegeelastischen Balken wirkenden Kipphebel um annähernd 180° umgelenkt. Hieraus ergibt sich im Kurvengelenk zwischen Zwischenglied und Gehäuse eine besonders hohe Belastung und eine verhältnismäßig große Nachgiebigkeit des Getriebes durch den indirekten Kraftfluß. Schließlich erfordert dieses Getriebe großen Bauraum in Zylinderkopfbreite eines Hubkolbenmotors.

[0004] Aus der WO 83/02301 ist eine Vorrichtung zur Betätigung der Ventile an Verbrennungsmotoren mit veränderlicher Ventilerhebungskurve bekannt, bei der das Getriebe aus fünf oder mehr Gliedern besteht, so daß die Vorrichtung gemäß der WO 83/02301 nicht unter den Oberbegriff des Anspruchs 1 fällt. Hier sind die Probleme hinsichtlich des Bauaufwandes und des Raumbedarfs sowie der reduzierten Steifigkeit besonders augenscheinlich.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Baugröße des Ventiltriebs verringert und dessen Gesamtsteifigkeit erhöht ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß ist das Zwischenglied im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet, wobei dessen eine Seite einen Teil des ersten Kurvengelenks mit dem Nocken, dessen zweite Seite einen Teil des zweiten Kurvengelenks mit dem Gehäuse und dessen dritte Seite einen Teil des Gelenks mit dem Abtriebsglied bildet. Die erfindngsgemäße Vorrichtung weist im Betrieb drei bewegte Bauteile auf, nämlich den umlaufenden Nocken, das Zwischenglied und das Abtriebsglied. Dabei ist das zweite Kurvengelenk, mit dem sich das Zwischenglied am Gehäuse abstützt, oder das Drehgelenk des Nockens zur Festlegung der Ventilöffnungszeiten bzw. der Ventilerhebungskurve einstellbar. Diese werden bestimmt durch die am Zwischenglied angeordnete Kurve als Teil des das Zwischenglied im Gehäuse abstützenden zweiten Kurvengelenks, wobei diese Kurve einen Rast- oder Steuerabschnitt aufweist.

[0008] Dabei ist die gehäuseseitige Kurve des zweiten Kurvengelenks, die mit der Kurve am Zwischenglied zusammenwirkt, von einer Zylinderfläche gebildet. Hier kann es sich im einfachsten Fall um einen zylindrischen Bolzen oder eine umlauffähige Rolle handeln.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich gegenüber dem eingangs genannten Stand der Technik durch eine verbesserte Steifigkeit aus. Die in den Kurvengelenken wirkenden Kräfte sind geringer und auch die Reibverluste lassen sich reduzieren. Schließlich läßt sich die Vorrichtung in konstruktiver Hinsicht raumsparend gestalten, so daß mit geringem Bauaufwand kurze, direkte Kraftwege erzielt werden können.

[0010] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied und zwischen diesem und dem Gehäuse jeweils als Drehgelenk ausgebildet ist. Eine derartige Vorrichtung stellt aufgrund ihrer zwei Drehgelenke eine besonders verschleißfeste Anordnung dar.

[0011] Eine andere Ausführung zeichnet sich dadurch aus, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied als Drehgelenk und das Gelenk zwischen dem Abtriebsglied und dem Gehäuse als Schubgelenk ausgebildet ist.

[0012] Bei dieser Ausführung kann das Drehgelenk zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied von vorzugsweise kreisförmigen Gleitflächen gebildet sein, während das Schubgelenk zwischen Abtriebsglied und Gehäuse dadurch verwirklicht werden kann, daß das Abtriebsglied im Gehäuse linear verschieblich geführt ist.

[0013] Bei den beiden vorgenannten Ausführungen ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, daß der am Zwischenglied angeordnete, die Rast bildende Kurvenabschnitt von einem Kreisbogen gebildet ist, dessen Mittelpunkt mit dem Drehzentrum des Drehgelenks zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied zusammenfällt.

[0014] Die vorgenannte Ausführungsformen geben die Möglichkeit, daß die am Gehäuse abgestützte Kurve derart verstellbar ist, daß sich ihr Berühungspunkt mit dem Kurvenabschnitt am Zwischenglied auf einem Kreisbogen mit dem Drehzentrum des Drehgelenks zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied als Mittelpunkt bewegt. Im einfachsten Fall kann die Ausbildung so getroffen sein, daß die am Gehäuse abgestützte Kurve auf einem Kreisbogen mit dem Drehzentrum des Drehgelenks zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied als Mittelpunkt verstellbar ist.

[0015] Mit den vorgenannten Ausführungsformen ist die für die Steuerung notwendige Bewegung als Drehbewegung konzipiert, die sich in konstruktiver Hinsicht besonders einfach verwirklichen läßt.

[0016] Dabei ist das Schubgelenk zwischen dem Abtriebsglied und dem Zwischenglied eine Gleitfläche, während das Abtriebsglied über ein konstruktiv einfaches Drehgelenk am Gehäuse abgestützt ist.

[0017] Bei einer demgegenüber abgewandelten Ausführung ist vorgesehen, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied und zwischen diesem und dem Gehäuse jeweils als Schubgelenk ausgebildet ist.

[0018] Hier sind also zwischen Zwischenglied und Abtriebsglied sowie zwischen diesem und dem Gehäuse Schubgelenke in Form von Gleitflächen vorgesehen. Eine solche Ausführung hat den Vorteil einer geringen Baugröße.

[0019] Bei den beiden vorgenannten Ausführungen ist es möglich, den am Zwischenglied angeordneten, die Rast bildenden Kurvenabschnitt als Ebene auszubilden, die parallel zur Ebene des Schubgelenks zwischen dem Zwischenglied und dem Abtriebsglied verläuft.

[0020] Die am Gehäuse abgestützte Kurve ist vorzugsweise derart verstellbar, daß ihr Berührungspunkt mit dem Kurvenabschnitt am Zwischenglied parallel zur Ebene des Schub, gelenks verläuft, wobei in einfachster Ausführung die Kurve selbst in dieser Weise verstellbar ist.

[0021] Schließlich kann bei den Ausführungen, bei denen das Abtriebsglied über ein Drehgelenk am Gehäuse abgestützt ist, das Abtriebsglied als Hebel, z.B. als Schlepp- oder Kipphebel, ausgebildet sein, während es in den Fällen, in denen es über Schubgelenke am Gehäuse abgestützt ist, beispielsweise als Tassenstößel ausgebildet sein kann, der den Ventilschaft an dessen Ende übergreift.

[0022] Darüber hinaus ist es zweckmäßig, wenn die Ausbildung so getroffen ist, daß an einem der Getriebeglieder oder zwischen dem Abtriebsglied und dem Ventilschaft eine Einrichtung zum selbsttätigen Ausgleich des Ventilspiels angeordnet ist.

[0023] Nachstehend ist die Erfindung anhand einiger in der Zeichnung wiedergegebener Ausführungsbeispiele beschrieben. Die Zeichnung zeigt diese Ausführungsform in den Figuren 1 bis 4 jeweils in teilweise geschnittener Seitenansicht im Bereich des äußeren Endes eines Ventilschaftes.

[0024] In allen Figuren ist das Gehäuse 1 mit dem Schaft 2 eines nicht vollständig gezeigten Ventils und einer auf dem Schaft sitzenden Ventilfeder 3 erkennbar. Das Ventil wird in allen Ausführungsformen von einem im Drehgelenk 4 geführten Nocken 5 angetrieben, der, wie auch das Gehäuse 1, Teil eines viergliedrigen Getriebes ist, dessen beide anderen Teile von einem Zwischenglied 6 und einem Abtriebsglied 7 gebildet sind. Ferner ist bei sämtlichen Ausführungsformen das Zwischenglied 6 über ein zweites Kurvengelenk 8 am Gehäuse abgestützt. Das Kurvengelenk 8 weist einerseits eine Kurve 9 am Zwischenglied, andererseits eine am Gehäuse abgestützte Kurve 10 auf, die bei sämtlichen Ausführungsbeispielen von einer Zylinderfläche, beispielsweise eines im Gehäuse 1 sitzenden Bolzens, einer Rolle od. dgl. gebildet ist. In ähnlicher Weise bildet bei allen Ausführungsbeispielen der Nocken 5 mit dem Zwischenglied 6 ein erstes Kurvengelenk 28, das einerseits von der Steuerkurve 11 des Nockens 5, andererseits von einer beispielsweise ebenen Fläche 12 am Zwischenglied 6 gebildet ist.

[0025] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist das Zwischenglied 6 über ein Drehgelenk 13 mit dem Abtriebsglied 7 verbunden. Ferner ist das als Schlepphebel 14 ausgebildete Abtriebsglied 7 über ein Drehgelenk 15 am Gehäuse 1 abgestützt. Der Schlepphebel 14 wirkt mit seinem dem Drehgelenk 15 fernen Ende auf den Ventilschaft 2.

[0026] Die Bewegung des Nockens 5 wird im ersten Kurvengelenk 28 auf das Zwischenglied 6 übertragen, das um das Drehgelenk 13 schwenkt und sich dabei gleichzeitig an der Zylinderfläche 10 des Bolzens 16 abstützt. Diese Abstützung führt zu einer Schwenkbewegung des Schlepphebels 14 um das Drehgelenk 15, die schließlich in eine Hubbewegung des Ventilschaftes 2 übertragen wird.

[0027] Die Kurve 9 am Zwischenglied 6 weist zwei Abschnitte auf, von denen der eine Abschnitt 17 eine Rast bildet. Dieser Kurvenabschnitt bildet einen Kreisbogen mit dem Drehgelenk 13 als Mittelpunkt. Solange der Abschnitt 17 mit der Zylinderfläche 10 in Wirkverbindung ist, findet keine Ventilerhebung statt.

[0028] Die Kurve 9 weist ferner einen als Steuerabschnitt wirkenden Kurvenabschnitt 18 auf, der die Ventilerhebung bewirkt. Durch Verstellen des Bolzens 16 bzw. der Zylinderfläche 10 auf einem zum Drehgelenk 13 konzentrischen Kreisbogen in Richtung des Doppelpfeils 19 lassen sich Ventilöffnungszeiten und Ventilerhebung einstellen.

[0029] Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist das Zwischenglied 6 im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet, wobei die eine Seite die mit der Nocke 5 zusammenwirkende ebene Fläche 12 und die andere Seite die eine Kurve des Kurvengelenks 8 bildet, während die dritte Seite das Drehgelenk 13, das das Zwischenglied 6 mit dem Abtriebsglied 7 verbindet, aufweist.

[0030] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ist das Zwischenglied 6 wiederum dreieckförmig ausgebildet. Das Kurvengelenk 28 zwischen Nocken 5 und Zwischenglied 6 ist in gleicher Weise gestaltet wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1. Das Zwischenglied 6 ist wiederum über die Zylinderfläche 10 des Bolzens 16 am Gehäuse abgestützt. Ferner ist zwischen dem Zwischenglied 6 und dem Abtriebsglied 7 ein Drehgelenk 13 vorgesehen, das hier jedoch in anderer Weise als beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ausgebildet ist. Es besteht nämlich aus einer Zylinderfläche 20 an der einen Seite des dreieckförmigen Zwischengliedes 6 und einer Zylinderfläche 21 am Abtriebsglied 7. Statt der Zylinderfläche 21 kann am Abtriebsglied 7 auch eine Kugelfläche vorgesehen sein. Das Abtriebsglied 7 ist über ein Schubgelenk 22 am Gehäuse 1 abgestützt. Zu diesem Zweck ist das Abtriebsglied 7 als Tassenstößel 23 ausgebildet, der das äußere Ende des Ventilschaftes 2 übergreift und in einer Gleitführung am Gehäuse 1 sitzt.

[0031] Das Zwischenglied 6 bildet mit der Zylinderfläche 10 wiederum ein Kurvengelenk 8 und weist zu diesem Zweck die Kurve 9 mit dem die Rast bildenden Abschnitt 17 und dem Steuerabschnitt 18 auf. Auch hier verläuft der die Rast bildende Abschnitt 17 kreisbogenförmig mit dem Drehzentrum des Drehgelenks 13 als Mittelpunkt, der in Figur 2 durch ein Kreuz angedeutet ist. Die Veränderung der Ventilöffnungszeiten und der Ventilerhebung erfolgt wiederum durch Verstellen des Bolzens 16 auf einem Kreisbogen in Richtung des Doppelpfeils 19, dessen Mittelpunkt auch hier mit dem Drehzentrum des Drehgelenks 13 zusammenfällt.

[0032] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 weist wiederum ein dreieckförmiges Zwischenglied 6 auf, das jedoch im Gegensatz zu den vorerwähnten Ausführungsbeispielen mit dem Abtriebsglied 7 über ein Schubgelenk 24 verbunden ist, das von ebenen Gleitflächen am Zwischenglied 6 und am Abtriebsglied 7 gebildet ist. Das Abtriebsglied 7 ist wiederum über ein Drehgelenk 15 am Gehäuse 1 abgestützt und im übrigen als Schlepphebel 14 wirksam.

[0033] Die mit der Zylinderfläche 10 des Bolzens 16 zusammenwirkende Kurve 9 am Zwischenglied 6 weist einen linearen Abschnitt 25 und einen gekrümmten Abschnitt 26 auf. Durch lineares Verstellen des Bolzens 16 in Richtung des Doppelpfeils 27 wird die wirksame Länge des linearen Abschnittes 25 der Kurve 9 und damit die Ventilöffnungszeiten und die Ventilerhebung bestimmt.

[0034] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 4 mit dem wiederum dreieckförmig ausgebildeten Zwischenglied 6 ist zwischen diesem und dem Abtriebsglied 7 gleichfalls ein Schubgelenk 24 vorgesehen, das von linearen Gleitflächen zwischen diesen beiden Gliedern gebildet wird. Das Abtriebsglied 7 ist jedoch in Abwandlung gegenüber Figur 3 und ähnlich wie in Figur 2 als Tassenstößel 23 ausgebildet, der das obere Ende des Ventilschaftes 2 mit der Ventilfeder 3 übergreift. Die das eine Teil des Kurvengelenks 8 zwischen Zwischenglied 6 und Gehäuse 1 bildende Kurve 9 weist wiederum einen linearen Abschnitt 25 als Rast und einen Steuerabschnitt 26 auf. Auch hier werden Ventilöffnungszeiten und Ventilerhebung durch lineares Verstellen des Bolzens 16 entsprechend dem Doppelpfeil 27 festgelegt.

[0035] Statt der zu sämtlichen Ausführungsbeispielen beschriebenen Verstellung des Bolzens 16 für die Änderung der Ventilerhebungskurve ist es natürlich in gleichwirkender Weise möglich, diese Steuerung durch Veränderung der Lage des Drehgelenks 4 des Nockens 5 vorzunehmen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Betätigung der Ventile an Verbrennungsmotoren mit veränderlicher Ventilerhebungskurve mit einem viergliedrigen, umlauffähigen Getriebe, bestehend aus dem das Ventil führenden Gehäuse (1), einem mit dem Gehäuse über ein Drehgelenk (4) verbundenen, umlaufenden Nocken (5), dessen Antrieb von der Kurbelwelle abgeleitet ist, einem von dem Nocken (5) über ein erstes Kurvengelenk (28) betätigten Zwischenglied (6) und einem Abtriebsglied (7), das einerseits über ein Gelenk (15;22) am Gehäuse (1) abgestützt, andererseits mit dem Zwischenglied (6) über ein Gelenk (13;24) wirkverbunden ist und das die Bewegung auf das Ventil überträgt, wobei das Zwischenglied (6) über ein zweites Kurvengelenk (8) am Gehäuse (1) abgestützt ist, die am Zwischenglied (6) angeordnete Kurve (9) des zweiten Kurvengelenks (8) einen eine Rast bildenden Abschnitt (17;25) und einen Steuerabschnitt (18;26) aufweist und die Lage der zu dem zweiten Kurvengelenk (8) gehörigen am Gehäuse (1) abgestützten Kurve (10) oder die Lage des Drehgelenks (4) des Nockens (5) während des Betriebs verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenglied (6) im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet ist, dessen eine Seite (12) einen Teil des ersten Kurvengelenks (28) mit dem Nocken (5), dessen zweite Seite (9) einen Teil des zweiten Kurvengelenks (8) mit dem Gehäuse (1) und dessen dritte Seite einen Teil des Gelenks (13; 24) mit dem Abtriebsglied bildet, und daß die am Gehäuse (1) abgestützte Kurve (10) des zweiten Kurvengelenks (8) von einer Zylinderfläche gebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) und zwischen diesem und dem Gehäuse (1) jeweils als Drehgelenk (13, 15) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) als Drehgelenk (13) und das Gelenk zwischen dem Abtriebsglied (7) und dem Gehäuse (1) als Schubgelenk (22) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der am Zwischenglied (6) angeordnete, die Rast bildende Kurvenabschnitt (17) von einem Kreisbogen gebildet ist, dessen Mittelpunkt mit dem Drehzentrum des Drehgelenks (13) zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) zusammenfällt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse (1) abgestützte Kurve (10) derart verstellbar ist, daß sich ihr Berühungspunkt mit dem Kurvenabschnitt (17) am Zwischenglied (6) auf einem Kreisbogen mit dem Drehzentrum des Drehgelenks (13) zwischen dem Zwischenglied (6) um dem Abtriebsglied (7) als Mittelpunkt bewegt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse (1) abgestützte Kurve (10) auf einem Kreisbogen mit dem Drehzentrum des Drehgelenks (13) zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) als Mittelpunkt verstellbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) als Schubgelenk (24) und das Gelenk zwischen dem Abtriebsglied (7) und dem Gehäuse (1) als Drehgelenk (15) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) und zwischen diesem und dem Gehäuse (1) jeweils als Schubgelenk (24,22) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der am Zwischenglied (6) angeordnete, die Rast bildende Kurvenabschnitt (25) von einer Ebene gebildet ist, die parallel zur Ebene des Schubgelenks (24) zwischen dem Zwischenglied (6) und dem Abtriebsglied (7) verläuft.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse (1) abgestützte Kurve (10) derart verstellbar ist, daß sich ihr Berührungspunkt mit dem Kurvenabschnitt (25) am Zwischenglied (6) parallel zur Ebene des Schubgelenks (24) bewegt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse (1) abgestützte Kurve (10) parallel zur Ebene des Schubgelenks (24) verstellbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsglied (7) als Hebel (14), z.B. als Schlepp- oder Kipphebel, ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsglied (7) als Tassenstößel (23) ausgebildet ist, der den Ventilschaft (2) an dessen Ende übergreift.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Getriebeglieder oder zwischen dem Abtriebsglied (7) und dem Ventilschaft (2) eine Einrichtung zum selbsttätigen Ausgleich des Ventilspiels angeordnet ist.

Claims

1. Device for actuating the valves of internal combustion engines with variable valve-lifting curve with a four-member, rotatable gear, comprising the casing (1) guiding the valve, a rotating cam (5) connected to the casing by means of a revolute joint (4), the drive of said cam being derived from the crankshaft, an intermediate member (6) operated by the cam (5) by means of a first cam joint (28) and a driven member (7), which is on the one hand supported by means of a joint (15,22) on the casing (1) and is on the other hand operatively connected to the intermediate member (6) by means of a joint (13,24) and which transfers the movement to the valve, the inter- mediate member (6) being supported by means of a second cam joint (8) on the casing (1) and the cam (9) of the second cam joint (8) located on the intermediate link (6) has a portion (17,25) forming a detention point and a control portion (18,26) and the position of the cam (10) supported on the casing (1) and belonging to the second cam joint (8) or the position of the revolute joint (4) of the cam (5) is adjustable during operation, characterized in that the intermediate member (6) is substantially triangular and its on side (12) forms part of the first cam joint (28) with the cam (5), whose second side (9) forms part of the second cam joint (8) with the casing (1) and whose third side forms part of the joint (13,24) with the driven member and that the cam (10) of the second cam joint (8) supported on the casing (1) is formed by a cylindrical surface.

2. Device according to claim 1, characterized in that the joint between the intermediate member (6) and the driven member (7) and between the latter and the casing (1) is in each case constructed as a revolute joint (13,15).

3. Device according to claim 1, characterized in that the joint between the intermediate member (6) and the driven member (7) is constructed as a revolute joint (13) and the joint between the driven member (7) and the casing (1) is constructed as a prismatic joint (22).

4. Device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the cam portion (17) forming the detention point and located on the intermediate member (6) is formed by a circular arc, whose centre coincides with the revolute centre of the revolute joint (13) between the intermediate member (6) and the driven member (7).

5. Device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the cam (10) supported on the casing (1) is adjustable in such a way that its contact point with the cam protion (17) on the intermediate member (6) moves on a circular arc with the revolute joint (13) between the intermediate member (6) and the driven member (7) as the centre.

6. Device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the cam (10) supported on the casing (1) is adjustable on a circular arc with the revolute centre of the revolute joint (13) between the intermediate member (6) and the driven member (7) as the centre.

7. Device according to claim 1, characterized in that the joint between the intermediate member (6) and the driven member (7) is constructed as a prismatic joint (24) and the joint between the driven member (7) and the casing (1) is constructed as a revolute joint (15).

8. Device according to claim 1, characterized in that the joint between the intermediate member (6) and the driven member (7) and between the latter and the casing (1) is in each case constructed as a prismatic joint (24,22).

9. Device according to claim 7 or 8, characterized in that the cam portin (25) forming the detention point and located on the intermediate member (6) is formed by a plane, which is parallel to the plane of the prismatic joint (24) between the intermediate member (6) and the driven member (7).

10. Device according to one of the claims 7 to 9, characterized in that the cam (10) supported on the casing (1) is adjustable in such a way that its contact point with the cam portion (25) on the intermediate member (6) moves parallel to the plane of the prismatic joint (24).

11. Device according to one of the claims 7 to 10, characterized in that the cam (10) supported on the casing (1) is adjustable parallel to the plane of the prismatic joint (24).

12. Device according to claim 2 or 7, characterized in that the driven member (7) is constructed as a lever (14), e.g. as a drag or rocking lever.

13. Device according to claim 3 or 8, characterized in that the driven member (7) is constructed as a cup tappet (23), which engages over the end of the valve stem (2).

14. Device according to one of the claims 1 to 11, characterized in that a mechanism for automatically compensating the valve clearance is arranged on one of the gear members or between the driven member (7) and the valve stem (2).

Revendications

1. Dispositif d'actionnement des soupapes de moteurs à combustion interne à came réglable de levée de soupape, comprenant un entraînement rotatif à quatre éléments, consistant en un logement (1) de guidage de la soupape, une came (5) rotative montée dans le logement par l'intermédiaire d'une articulation rotoïde (4), cette came (5) étant entraînée par le vilebrequin, un élément intermédiaire (6) actionné par la came (5) par une première articulation (28) à rampe courbe et un élément récepteur (7) qui, d'une part, prend appui sur le logement (1) par l'intermédiaire d'une articulation (15,22), et d'autre part, est relié activement à l'élément intermédiaire (6) par une articulation (13,24), et qui transmet le mouvement à la soupape, l'élément intermédiaire (6) s'appuyant sur le logement (1) par une deuxième articulation (8) à rampe courbe, le profil (9) de la deuxième articulation (8) à rampe courbe présente au niveau de l'élément intermédiaire (6) montrant un profil (17,25) d'encoche et un profil d'actionnement (18,26), dispositif selon lequel la position du profil (10) appartenant à la deuxième articulation (8) à rampe courbe portée par le logement (1) ou la position de l'articulation rotoïde (4) de la came (5) est modifiable en cours de fonctionnement, caractérisé en ce que l'élément intermédiaire (6) présente la forme générale d'un triangle, dont une face (12) forme un profil de la première articulation (28) à rampe courbe avec la came (5), la deuxième face (9) forme un profil de la deuxième articulation (8) à rampe courbe avec le logement (1) et la troisième face forme un profil de l'articulation (13,24) avec l'élément récepteur, et en ce que le profil (10) de la deuxième articulation (8) à rampe courbe prenant appui sur le logement (1) affecte la forme d'une surface cylindrique.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7), ainsi que l'articulation entre ce dernier et le logement (1), sont conformées en articulations rotoides (13,15).

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7) est conformée en articulation rotoïde (13) et l'articulation entre l'élément récepteur (7) et le logement (1) est conformée en joint à glissière (22).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le profil (17) de came que présente l'élément intermédiaire (6) et formant encoche est un arc de cercle dont le centre est confondu avec le centre de rotation de l'articulation rotoïde (13) entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7).

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la came (10) reliée au logement (1) est réglable de telle sorte que son point de contact avec le profil (17) de came sur l'élément intermédiaire (6) se déplace suivant un arc de cercle dont le centre est le centre de rotation de l'articulation rotoïde (13) entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7).

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la came (10) reliée au logement (1) est réglable sur un arc de cercle dont le centre est le centre de rotation de l'articulation rotoïde (13) entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7).

7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7) est conformée en joint à glissière (24) et en ce que l'articulation entre l'élément récepteur (7) et le logement (1) est conformée en articulation rotoïde (15).

8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7) et l'articulation entre ce dernier et le logement (1) sont conformées chacune en joints à glissière (24,22).

9. Dispositif selon l'une des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que le profilé (25) de came que présente l'élément intermédiaire (6) et formant encoche est un plan qui s'étend parallèlement au plan du joint à glissière (24) entre l'élément intermédiaire (6) et l'élément récepteur (7).

10. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que la came (10) reliée au logement (1) est réglable de telle sorte que son point de contact avec le profil (25) de came sur l'élément intermédiaire (6) se déplace parallèlement au plan du joint à glissière (24).

11. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que la came (10) reliée au logement (1) est réglable parallèlement au plan du joint à glissière (24).

12. Dispositif selon l'une des revendications 2 ou 7, caractérisé en ce que l'élément récepteur (7) est conformé en levier (14), par exemple en levier d'entraînement ou culbuteur.

13. Dispositif selon l'une des revendications 3 ou 8, caractérisé en ce que l'élément récepteur (7) est conformé en poussoir à cloche qui actionne la tige (2) de soupape à son extrémité.

14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'un dispositif pour une compensation automatique du jeu des soupapes est disposé sur un des éléments d'actionnement ou entre l'élément récepteur (7) et la tige de soupape.

Zeichnung