(19)
(11) EP 0 242 811 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.06.1993  Patentblatt  1993/25

(21) Anmeldenummer: 87105688.3

(22) Anmeldetag:  16.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 51/00

(54)

An einer senkrechten Wand montierbares Schrank- und/oder Tischmöbel

Table and/or cupboard to be put up against a vertical wall

Table et/ou armoire installées contre un mur vertical


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.04.1986 DE 8610994 U
20.10.1986 DE 8627923 U
30.03.1987 DE 8704676 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.10.1987  Patentblatt  1987/44

(73) Patentinhaber:
  • Weigel, Carla (als Gesellschafterin der Carla Weigel & Carola Rohrer Patentges. bürgerlichen Rechts m.b.H.)
    D-69198 Schriesheim (DE)
  • Rohrer, Carola (als Gesellschafterin der Carla Weigel & Carola Rohrer Patentges. bürgerlichen Rechts m.b.H.)
    D-67366 Weingarten (DE)

(72) Erfinder:
  • Weigel, Carla (als Gesellschafterin der Carla Weigel & Carola Rohrer Patentges. bürgerlichen Rechts m.b.H.)
    D-69198 Schriesheim (DE)
  • Rohrer, Carola (als Gesellschafterin der Carla Weigel & Carola Rohrer Patentges. bürgerlichen Rechts m.b.H.)
    D-67366 Weingarten (DE)

(74) Vertreter: Thielmann, Paul, Dipl.-Landw. 
Am Eschenberg 14
35216 Biedenkopf
35216 Biedenkopf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 113 602
GB-A- 2 061 700
US-A- 3 729 245
DE-U- 8 609 441
US-A- 2 634 186
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft an einer senkrechten Wand montierbare Schrank- und/oder Tischmöbel, deren Positionen an der Wand veränderbar sind, derart, daß ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Hängeschränke jeweils zwischen einer oberen, wandnahen Endlage und einer unteren, wandfernen Endlage und/oder ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische zwischen einer oberen und einer unteren Endlage parallel zur Montagewand verstellbar und innerhalb der Beweglichkeitsstrecke in jeder beliebigen Position feststellbar sind, wobei jedes an der Montagewand angeordnete Möbelteil über eine elektrisch angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken des bzw. der Möbelteile kraftschlüssig mit der Montagewand verbunden ist.

    [0002] Es sind bereits Tische und Hängeschränke bekannt, deren Benutzungsposition in der Höhe veränderbar und innerhalb der Beweglichkeitsstrecke in jeder beliebigen Höhe feststellbar ist.

    [0003] Bei derartigen Möbeln handelt es sich meist um solche mit einer Mittelsäule, in der ein Federmechanismus zur Höhenverstellung angordnet ist. Zur Absenkung der Benutzungsfläche wird durch Anheben eines unter der Tischfläche bzw. unter dem Stuhlsitz angeordneten Arretierungshebels der Federmechanismus entriegelt, wonach sich die Tischplatte bzw. der Stuhlsitz durch den Federmechanismus selbsttätig hebt oder manuell bis in die gewünschte Höhe niedergedrückt werden kann. Durch Niederdrücken des Arretierungshebels wird der Federmechanismus in der betreffenden Position fixiert.

    [0004] Bei Tischen sind auch Kurbelmechanismen allgemein bekannt, wobei durch Betätigung einer Kurbel die Höhe der Tischplatte veränderbar ist. Solche Kurbelmechanismen sind insbesondere bei vierbeinigen Tischen allgemein bekannt, bei denen die Beine wenigstens teilweise teleskopartig ausgebildet und ihre Länge durch den Kurbeltrieb veränderbar ist. Für die meisten bewegungsbehinderten Personen sind solche Vorrichtungen zur Höhenverstellung insbesondere bei Tischen nicht geeignet, da ein nicht unerheblicher Kraftaufwand zum Betätigen der Kurbel bzw. zum Niederdrücken der Tischplatte gegen die Wirkung des Federmechanismus erforderlich ist. Ein solcher Kraftaufwand ist von bewegungsbehinderten, zumal in einem Rollstuhl sitzenden Personen kaum zu leisten.

    [0005] Durch das DE-G 86 09 441.6 ist bereits eine Höhenverstellung für Möbel, insbesondere für Hängeschränke bekannt geworden, bei der eine im Rolladenbau schon vorher bekannte Wickelwelle in Form eines Rohres mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor verwendet wird. Hierbei ist der Antrieb mit einem das Möbelteil tragenden Gestell verbunden, wobei der Antrieb mit axialem Abstand voneinander angeordnete Zahnräder aufweist, die im Gestell drehbar gelagert sind und in einen hinsichtlich Höhenlage ortsfest und senkrecht im Gestell angeordneten Zahnriemen eingreifen.
    In der genannten Gebrauchsmusterschrift wird vorgeschlagen, am Gestell und/oder am Möbelteil Führungselemente vorzusehen, die mit ortsfesten, z.B. an einer Raumwand anzubringenden Führungsschienen in Eingriff stehen, damit die mit der Höhenverstellvorrichtung ausgerüsteten Möbel sicher geführt sind.
    Die Höhenverstellvorrichtung nach dem DE-GM 86 09 441.6 weist jedoch ebenfalls Nachteile auf.
    Insbesondere ist diese Vorrichtung nicht geeignet, Wandschränke zwischen einer oberen, wandnahen und einer unteren, wandfernen Position zu bewegen, ohne daß hierfür noch besondere Trag- und Führungselemente für den Schrank bzw. die Schränke erforderlich wären. Zahnriemen, deren Zähne bekanntlich aus elastischem Material bestehen, können auch einer Dauerbelastung, wie sie sich durch das ständige Tragen des gesamten Gewichts der gefüllten Schränke z.B. in einer oberen Endlage auf längere Zeit ergibt, nicht standhalten. Wenn nicht zusätzliche, in der jeweils gewünschten Position in Eingriff bringbare Halteelemente vorgesehen sind, werden sich die Zähne der Zahnriemen im Laufe der Zeit verformen, so daß ein einwandfreier Eingriff in die Zahnräder nicht mehr gewährleistet ist. Es kann infolgedessen zu Unfällen kommen.

    [0006] Durch die DE 31 13 602 A1 sind Möbel für Behinderte, insbesondere Schrankmöbel und Küchenarbeitsplatte bekannt geworden, wobei mindestens ein Teil des Möbels in senkrechter Richtung und/oder in einer Richtung rechtwinklig zu seiner Vorderfront verschiebbar geführt ist.
    Soweit bei diesen Möbeln elektrische Antriebe vorgesehen sind, handelt es sich um Spindeltriebe, die nur Bewegungen in senkrechter Richtung vollziehen. Die Schränke sind jeweils in einem aus Stahlprofilen bestehenden Gestell so angeordnet, daß ein Schrank von zwei beidseitig in halber Höhe im Gestell waagerecht und rechtwinklig zur Wand befestigten Stangen zwischen einer wandnahen und einer wandfernen Position von Hand verschiebbar ist. Das Gestell wird seinerseits von einer durch einen Motor angetriebenen Gewindespindel getragen, die in Spindellagern mittels waagerechter Rahmenteile aus Flachstahl an der Gebäudewand zu befestigen ist.

    [0007] Diese Konstruktion weist erhebliche Nachteile auf. Für Bewegungen eines Schrankes zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer tieferen, wandferneren Position sind zwei voneinander getrennte Wege und dementsprechend auch zwei voneinander getrennte Führungseinrichtungen mit verschiedenen Antrieben erforderlich. Von der bedienenden Person ist für die horizontale Bewegung der Einsatz von körperlicher Kraft erforderlich, der bei einem gefüllten Hängeschrank ganz beträchtlich sein und von einer körperlich schwachen Person wohl kaum aufgebracht werden kann.
    Die Sicherheit ist unzureichend. So kann z.B. ein Schrank in Wandnähe senkrecht herabfahren und auf Gegenstände stoßen, die im wandnahen Bereich auf einer unter dem Schrank angeordneten Arbeitsplatte abgestellt sind und diese zerstören.
    Der konstruktive Aufwand und der Raumbedarf einer solchen Halterung nebst Antriebseinrichtung ist sehr groß, da der Spindeltrieb mit seiner Lagerung und dem Antriebsmotor hinter dem Schrankkörper untergebracht und Teile des den Schrankkörper in sich aufnehmenden Gestells mit den horizontalen Führungsstangen neben den Seitenwänden der Schrankkörper angeordnet sind.
    Die Arbeitsplatte wird im Bereich ihres hinteren Randes durch mehrere senkrecht nach unten ragende Träger und mit diesen verbundenen Schrägstützen gehalten.

    [0008] Die beiden äußeren Träger sind mittels hülsenförmiger Schiebeführungen jeweils an einer senkrechten Stange geführt. Die Stangen sind ihrerseits an senkrechten Rahmenteilen befestigt, die zusammen mit sie verbindenden waagerechten Rahmenteilen aus Flachstahl einen an der Gebäudewand zu befestigenden Rahmen bilden. In der Mitte zwischen den beiden äußeren Trägern ist an dem Rahmen eine Gewindespindel mit senkrechter Drehachse und einem an ihrem unteren Ende befindlichen Getriebemotor angeordnet.
    Auch diese Konstruktion ist sehr schwer, aufwendig und teuer. Sie ist außerdem mit Funktionsmängeln behaftet. Bei einseitig höherer Belastung der Arbeitsplatte werden die hülsenförmigen Schiebeführungen auf den Stangen durch Verkanten schwergängig.
    So haben sich denn auch Möbel nach der DE 31 13 602 A1 in der Praxis nicht einführen können.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schrank- und/oder Tischmöbel der am Anfang der Beschreibung und im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung so zu gestalten, daß die Mängel der bekannten Möbel dieser Gattung beseitigt sind.
    Hängeschränke sollen zwischen einer oberen, wandnahen und jeder beliebigen tieferen, wandferneren Position durch eine behinderte Person bewegt und festgestellt werden können, ohne daß sich die Person mit Kraftaufwand an den Bewegungen der Hängeschränke beteiligen muß. Die Führungseinrichtungen sollen so gestaltet sein, daß auch bei einseitig stärkerer Belastung die Möbel leichtgängig und sicher bewegbar sind. Dabei soll größtmögliche Sicherheit für die Bedienungsperson und das Material bei Bewegungen der Möbel gewährleistet sein.

    [0010] Zur Lösung der gestellten Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß solche Möbel mit den Merkmalen gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs ausgestattet sind. Die elektrisch angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken der Möbelteile ist mit ihren wesentlichsten Merkmalen im Anspruch 2 definiert.
    Die wesentlichsten Merkmale der Trieb- und Führungselemente sind im Anspruch 3 dargelegt.
    Weitere Einzelheiten der Erfindung gehen aus den Ansprüchen 4 bis 15 hervor.

    [0011] Durch die gegen die Basisplatte geneigte Anordnung der Führungselemente für die Hängeschränke sind die Bewegungen der Schränke zwischen einer oberen, wandnahen Position und tieferen, wandferneren Positionen mit nur einer Antriebsvorrichtung und nur einer Führungseinrichtung möglich. Die bedienende Person braucht sich an der Durchführung dieser Bewegungen nicht mit körperlichem Einsatz zu beteiligen. Dabei ist es ausgeschlossen, daß ein in Wandnähe herabfahrender Schrank auf Gegenstände stoßen kann, die im hinteren Bereich auf einem unter dem Schrank befindlichen Tisch abgestellt sind.
    Die Führungseinrichtung für Tische ist auch dann leichtgängig und sicher, wenn die Tischfläche einseitig höher belastet ist.
    Die Antriebs- und Führungseinrichtungen sind bei den Möbeln nach der Erfindung wesentlich raumsparender, als bei den bekannten Möbeln für Behinderte.

    [0012] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung näher erläutert.
    Es zeigen:
    Fig. 1
    Ein an einer Wand installiertes Schrank- und Tischmöbel in Seitenansicht, wobei die Möbelteile in der einen Endlage in ausgezogenen Linien und In der anderen Endlage in gestrichelten Linien dargestellt sind;
    Fig. 2
    einen Teil einer Frontansicht des Möbels gem. Fig. 1 mit mehreren nebeneinander angeordneten Hängeschränken und Tischen bei offenen Hängeschränken und entfernter Trägerplatte der Tische;
    Fig. 3
    einen senkrechten Schnitt durch einen Teil eines Tischmöbels in Seitenansicht von innen auf ein Trieb- und Führungselement;
    Fig. 4
    einen waagerechten Schnitt nach der Linie a - a gern. Fig. 3;
    Fig. 5
    einen Längsschnitt durch ein Trieb- und Führungselement nach der Linie b - b gem. Fig.4, jedoch in gleichem Maßstab wie Fig. 3;
    Fig. 6
    eine schematisierte Darstellung der Lagerung der Rohrwelle in einer Schrank-Seitenwand;
    Fig. 7
    eine schematisierte Darstellung der Anordnung eines Trieb- und Führungselementes an einem Hängeschrank;
    Fig. 8
    einen senkrechten Schnitt durch den Bereich gern. Ausschnitt c in Fig. 1 mit einem Schnitt durch einen Teil der Profilschienen- und Rollenführung eines Tisches an einer Basisplatte;
    Fig. 9
    einen senkrechten Schnitt durch einen freistehenden Tisch.


    [0013] Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 bis 8 ist an einer senkrechten Wand 1 eine Basisplatte 2 befestigt, an der nebeneinander mehrere miteinander verbundene Hängeschränke 3 zwischen einer oberen rückwandnahen Endlage und einer unteren rückwandfernen Endlage beweglich angeordnet sind, wobei sie in jeder beliebigen Position auf dieser Bewegungsstrecke gehalten werden können.
    An der Basisplatte 2 sind ferner mehrere nebeneinander angeordnete und miteinander verbundene Tische 4 mit einer nahe deren rückwandseitigen Tischkanten vorgesehenen Trägerplatte 4a zwischen einer oberen und einer unteren Endlage senkrecht beweglich angeordnet. Sie können ebenfalls in jeder beliebigen Position auf dieser Strecke gehalten werden.

    [0014] Zur Halterung und Führung der Hängeschränke 3 ist an der Basisplatte 2 ein Paar die äußeren Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 flankierender Führungsplatten 5 befestigt. Die Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 weisen in ihrem oberen rückwandnahen Bereich je eine Bohrung 6 auf, in der eine quer durch die Hängeschränke 3 hindurchgeführte Rohrwelle 7 mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor drehbar ist. In den Bohrungen 6 der äußeren Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 ist jeweils ein Lager 8 mittels eines Flanschkragens 8a verdrehsicher befestigt, worin die Rohrwelle 7 gelagert ist. Mit diesen Lagern 8 werden die Hängeschränke 3 auf der Rohrwelle 7 getragen. Bei Anordnung mehrerer Hängeschränke 3 nebeneinander kann auch bei wenigstens einer inneren Seitenwand 3a eines Hängeschrankes 3 die Bohrung 6 für die Rohrwelle 7 mit einem diese umschließenden Zwischenlager ausgestattet sein.

    [0015] Die Enden der Rohrwelle 7 sind außerhalb der Hängeschränke 3 jeweils mit einem Trieb und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine in Bewegungsrichtung der Hängeschränke 3 verlaufende, sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckende Führungsbahn aufweist und seinerseits an der die benachbarte Seitenwand 3a eines Hängeschrankes 3 flanklerenden Führungsplatte 5 befestigt ist.

    [0016] Die Trieb- und Führungselemente für die Tische haben jeweils ein rechteckig-C-förmiges Führungsprofil 9, welches in Verbindung mit Hängeschränken 3 mit seiner breiten Profilseite (Rückseite) an der Innenseite der betreffenden Führungsplatte 5 in Bewegungsrichtung der Hängeschränke 3 befestigt ist. Im Führungsprofil 9 ist eine langgestreckte Lagerplatte 10 in Längsrichtung beweglich angeordnet, deren Länge so viel kürzer als das Führungsprofil 9 ist, wie die Bewegungsstrecke der Hängeschränke ausmacht. In der Mitte der Lagerplatte 10 ist die Rohrwelle 7 mit einem Lagerzapfen 11 und einem daran verdrehsicher befestigten Kettenantriebsrad 12 drehbar gelagert. In den beiden Endbereichen der Lagerplatte 10 sind achsparallel zur Rohrwelle 9 jeweils zwei Führungsrollen 13, 14, 15, 16 seitlich an der Lagerplatte 10 drehbar gelagert, mit denen diese sich an den beiden Schmalseiten des Führungsprofils 9 abstützend geführt wird.
    An einer Schmalseite des Führungsprofils 9 ist in diesem eine Antriebskette 17 in Längsrichtung neben der Lagerplatte 10 auf der Seite des Kettenantriebsrades 12 verlaufend und mit diesem in Eingriff stehend unter Spannung mit ihren beiden Enden an der Wand des Führungsprofils 9 befestigt. Zu diesem Zweck sind an beiden Enden des Führungsprofils 9 Widerlager 18, 19 vorgesehen, die jeweils von einer ein Ende der Antriebskette 17 haltenden Schraube 20, 21 durchdrungen werden und auf die Schraubenenden geschraubten Muttern 20a, 21a als Widerlager dienen. An dem einen Ende der Antriebskette 17 befindet sich ein Kettenspanner 22 in Form eines Paketes von Tellerfedern, die außerhalb des Widerlagers 18 auf der Schraube 20 angeordnet und durch die Schraubenmutter 20a gespannt werden.

    [0017] Die beiden an der antriebskettenseltigen Längsseite der Lagerplatte 10 vorgesehenen Führungsrollen 13, 14 sind an der der Antriebskette 17 gegenüberliegenden Fläche der Lagerplatte 10 angeordnet, während die an der anderen Längsseite der Lagerplatte 10 vorgesehenen Führungsrollen 15, 16 an der der Rohrwelle 7 zugekehrten Fläche der Lagerplatte angeordnet sind.

    [0018] Zwischen dem Kettenrad 12 und den in den beiden Endbereichen der Lagerplatte 10 an dieser gelagerten Führungsrollen 13, 14, 15, 16 sind an der der Antriebskette 17 gegenüberliegenden Längsseite der Lagerplatte 10 an dieser beidseitig Führungsgleiter 23 mit Kunststoffgleitkörpern fest angeordnet, mit denen sich die Lagerplatte 10 einerseits an der breiten Seite (Rückseite) des Führungsprofils 9 und andererseits an dessen Rändern auf seiner offenen Seite (Vorderseite) abstützt.

    [0019] An der Lagerplatte 10 sind in deren Längsrichtung vor und hinter dem Kettenantriebsrad 12 je ein mit der Antriebskette 17 in Eingriff stehendes Kettenumlenkrad 24, 25 gelagert, wodurch das Kettenantriebsrad 12 über einen größeren Teil seines Umfanges mit der Antriebskette 17 in Eingriff steht.

    [0020] Zur kippsicheren Verbindung der Hängeschränke 3 mit den Führungsplatten 5 sind die Lagerplatten 10 jeweils über mehrere Distanzstücke 10a mit der betreffenden Seitenwand 3a eines Hängeschrankes befestigt, während die breite Seite des Führungsprofils 9 auf der Innenseite der betreffenden Führungsplatte 5 befestigt ist.

    [0021] Zur Verbindung der Tische 4 mit der Basisplatte 2 ist bei den betreffenden Trieb- und Führungselementen jeweils an der Lagerplatte 10 in einer zu dieser parallelen Ebene außerhalb des Führungsprofils 9 eine Trägerschiene 26 in Form eines Winkelprofils mit einem seiner Profilschenkel angeordnet, die mit ihrem anderen Profilschenkel an der Basisplatte 12 befestigt Ist. Dabei ist die Längsachse der Trägerschiene 26 in der Ebene ihres mit der Lagerplatte 10 verbundenen Schenkels gegen die Längsachse der Lagerplatte 10 um eine nahe ihrem einen Ende gelegene Schwenkachse 27 neigbar und innerhalb bestimmter Grenzen in jeder beliebigen Neigung feststellbar. Hierzu weist die Trägerschiene 26 nahe ihrem der Schwenkachse 27 gegenüberliegenden Ende ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch 28 auf, in dem ein Exzenter 29 drehbar ist. Dieser ist mittels einer Feststellschraube 30 auf einem unter der Trägerschiene 26 auf der Lagerplatte 10 angeordneten Konsolstück 31 feststellbar.
    An der breiten Seite des Führungsprofils 9 ist ein mit seinem waagerechten Schenke l einen Tisch untergreifender Stuhlwinkel 32 aus Vierkant-Stahlrohr angeordnet, dessen senkrechter, an dem Führungsprofil 9 befestigter Schenkel mit der Trägerplatte 4a des betreffenden Tisches fest verbunden ist.

    [0022] Durch die Neigbarkeit der Längsachse der Trägerschiene 26 zur Längsachse der Lagerplatte 10 ist es möglich, den oder die Tische 4 so einzustellen, daß ihre Oberfläche auch bei nicht ganz senkrecht stehender Basisplatte 2 oder auch unter großer Gewichtsbelastung waagerecht liegt.

    [0023] Bei mehreren nebeneinander angeordneten Tischen 4 ist die Länge der Rohrwelle 7 etwa halb so lang wie die Gesamtbreite der Tische 4, wobei senkrecht neben den beiden Rohrwellenenden je eine an sich bekannte Schienen- und Rollenführung 33 angeordnet ist. Diese besteht jeweils aus einer an der Basisplatte 2 befestigten Profilschiene 33a mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt und einwärtsgewinkelten Profilschenkelrändern, in der mehrere an der Trägerplatte 4a des betreffenden Tisches 4 befestigte Rollensätze 33b geführt sind. Hierdurch erhalten die Tische Zusätzlich eine stützende Führung, die die Belastbarkeit der Tische erhöht.

    [0024] Die Trieb- und Führungselemente für die Hängeschränke 3 unterscheiden sich für diejenigen für die Tische 4 dadurch, daß an der Lagerplatte 10 statt einer Trägerschiene 26 zwei Distanzstücke 10a vorgesehen sind, über die die Lagerplatte 10 mit einer Seitenwand 3a eines Hängeschrankes fest verbunden ist. Ferner sind hierbei entsprechend ihrer schrägen Anordnung die Enden der Führungsschiene 9 abgeschrägt und die Führungsrollen infolge der abgeschrägten Führungsschienenenden anders an der Lagerplatte 10 platziert. Schließlich kann hierbei auch auf die Führungsgleiter 23 verzichtet werden.

    [0025] Die Erfindung ist nicht auf das hier beschriebene Beispiel beschränkt.
    In Fig. 9 ist ein weiterem Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines frei stehenden Schreibtisches dargestellt. Dabei ist die Basisplatte 2 frei stehend durch zwei Fußelemente in Form von Winkeln 2a aus Vierkant-Stahlrohr senkrecht gehalten. Jeweils der eine Schenkel dieser Winkel 2a ist senkrecht an der Innenseite der Basisplatte 2 befestigt, während der andere Schenkel waagerecht unter den Tisch ragend sich auf dem Boden 1a abstützt.

    [0026] An der Rückseite des beweglichen Teils des Tisches ist oberhalb der Basisplatte 2 eine senkrecht nach unten führende, die Basisplatte übergreifende Abdeckplatte 34 angeordnet, die soweit herabreicht, daß sich ihre Unterkante bei höchstmöglicher Einstellung des Tischmöbels noch oberhalb oder in gleicher Höhe mit der Oberkante der Basisplatte 2 befindet. Der Tisch hat senkrechte Seitenwände, deren rückseitige Kanten jeweils mit einer Seitenkante der Abdeckplatte 34 verbunden sind und wenigstens bis unter die Unterkante der Trägerplatte 4a herabreichen.
    Im übrigen ist der Schreibtisch wenigstens an einer Seite in an sich bekannter Weise mit Schubladen 35 ausgestattet.
    Liste der Bezugsziffern
    1 Wand 29 Exzenter
    2 Basisplatte 30 Feststellschraube
    3 Hängeschränke 31 Konsolstück
    3a Seitenwände 32 Stuhlwinkel
    4 Tische 33 Schienen- und Rollenführung
    4a Trägerplatte
    33a Profilschiene
    5 Führungsplatten
    6 Bohrung 33b Rollensätze
    7 Rohrwelle 34 Abdeckplatte
    8 Lager 35 Schubladen
    8a Flanschkragen    
    9 Führungsprofil    
    10 Lagerplatte    
    10a Distanzstücke    
    11 Lagerzapfen    
    12 Kettenantriebsrad    
    13 Führungsrolle    
    14 Führungsrolle    
    15 Führungsrolle    
    16 Führungsrolle    
    17 Antriebskette    
    18 Widerlager    
    19 Widerlager    
    20 Schraube    
    20a Mutter    
    21 Schraube    
    21a Mutter    
    22 Kettenspanner    
    23 Führungsgleiter    
    24 Kettenumlenkrad    
    25 Kettenumlenkrad    
    26 Trägerschiene    
    27 Schwenkachse    
    28 Langloch    



    Ansprüche

    1. An einer senkrechten Wand montierbare Schrank- (3) und/oder Tischmöbel (4), deren Positionen an der Wand veränderbar sind, derart, daß ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Hängeschränke (3) jeweils zwischen einer oberen, wandnahen Endlage und einer unteren, wandfernen Endlage und/oder ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische (4) zwischen einer oberen und einer unteren Endlage parallel zur Montagewand verstellbar und innerhalb der Bewegungsstrecke in jeder beliebigen Position feststellbar sind, wobei jedes an der Montagewand angeordnete Möbelteil (3, 4) über eine elektrisch angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken der Möbelteile (3, 4) kraftschlüssig mit der Montagewand verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,

    a) daß die Montagewand aus wenigstens einer in senkrechter Ebene fixierbaren Basisplatte (2) besteht, die mit wenigstens einer ein Paar von Führungselementen enthaltenden Führungseinrichtung für wenigstens ein daran in der gewünschten Bewegungsrichtung verstellbares Möbelteil (3, 4) ausgestattet ist;

    b) daß die Führungseinrichtung für einen oder mehrere nebeneinander angeordnete Hängeschränke (3) wenigstens ein Paar Trieb- und Führungselemente hat, die den bzw. die Hängeschränke (3) auf einer gegen die Basisplatte (2) geneigten Ebene zwischen einer oberen, montagewandnahen Endlage und einer unteren, montagewandfernen Endlage beweglich tragen und führen, wobei jedes Trieb- und Führungselement an einer senkrecht an der Basisplatte (2) rechtwinklig zu dieser befestigten, eine Seitenwand (3a) des Hängeschrankes (3) flankierenden Führungsplatte (5) angeordnet ist;

    c) daß die Führungseinrichtung für einen oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische (4) wenigstens zwei an sich bekannte, jeweils aus einer Profilschiene (33a) und mehreren Rollensätzen (33b) bestehenden Schienen- und Rollenführungen (33) aufweist, die parallel zueinander senkrecht zwischen der Basisplatte (2) und einer an der nahe der basisplattenseitigen Kante des bzw. der Tische (4) angeordneten und mit dem bzw. den Tischen (4) eine Einheit bildenden senkrechten Trägerplatte (4a) angeordnet sind, derart, daß die Profilschienen (33a) an der Basisplatte (2) und die Rollensätze (33b) an der Trägerplatte (4a) - oder umgekehrt - den bzw. die Tische (4) zwischen einer oberen und einer unteren Endlage senkrecht beweglich tragend und führend befestigt sind.


     
    2. Schrank- und/oder Tischmöbel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die elektrisch angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken des bzw. der Möbelteile folgende Merkmale aufweist:

    a) Die Seitenwände (3a) des bzw. der Hängeschränke (3) weisen in ihrem oberen rückwandnahen Bereich je eine Bohrung (6) auf, in der eine quer durch den bzw. die Hängeschränke (3) geführte, an sich bekannte Rohrwelle (7) mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor drehbar ist;

    b) in den Bohrungen (6) der Seitenwände (3a) eines Hängeschrankes (3) bzw. in den Bohrungen (6) der äußeren Seitenwände (3a) mehrerer nebeneinander angeordneter Hängeschränke (3) sind mittels Flanschkragen (8a) verdrehsicher befestigte Lager (8) angeordnet, in denen die Rohrwelle (7) drehbar gelagert ist und mit denen der bzw. die Hängeschränke (3) auf der sie tragenden Rohrwelle (7) ruhen;

    c) die Enden der Rohrwelle (7) sind außerhalb des bzw. der Hängeschränke (3) jeweils mit einem Trieb- und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine in der Bewegungsrichtung des bzw. der Hängeschränke (3) verlaufend und sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckende Führungsbahn aufweist und seinerseits an einer die betreffende Seitenwand (3a) eines Hängeschrankes (3) flankierenden, an der Basisplatte (2) angeordneten Führungsplatte (5) befestigt ist;

    d) zwischen der Basisplatte (2) und der bzw. den Trägerplatten (4a) eines bzw. mehrerer nebeneinander angeordneter Tische (4) ist eine Rohrwelle mit darin verdrehsicher angeordnetem Rohrmotor vorzugsweise an der Basisplatte (2) drehbar gelagert;

    e) die Enden der Rohrwelle (7) sind jeweils mit einem Trieb- und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckenden Führungsbahn und ein darin geführtes Triebteil aufweist


     
    3. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trieb- und Führungselemente jeweils folgende Merkmale aufweisen:

    a) In einem rechteckig-C-förmigen Führungsprofil (9) ist parallel zu seiner breiten Seite (Rückseite) eine langgestreckte Lagerplatte (10) in Längsrichtung beweglich angeordnet, in deren Mittelbereich die Rohrwelle (7) mit einem Lagerzapfen (11) und einem daran verdrehsicher befestigten Kettenantriebsrad (12) drehbar gelagert ist, wobei das Führungsprofil (9) wenigstens um die vorgesehene Bewegungsstrecke der Möbel länger ist, als die Lagerplatte (10);

    b) in den beiden Endbereichen der Lagerplatte (10) sind achsparallel zur Rohrwelle (7) jeweils zwei Führungsrollen (13, 14, 15, 16) seitlich an der Lagerplatte (10) drehbar gelagert, mit denen diese sich an den Schmalseiten des Führungsprofils (9) abstützend geführt wird;

    c) an einer Schmalseite des Führungsprofils (9) ist in diesem eine Antriebskette (17) in Längsrichtung neben der Lagerplatte (10) auf der Seite des Kettenantriebsrades (12) verlaufend und mit diesem in Eingriff stehend unter Spannung mit beiden Enden an der Wand des Führungsprofils (9) befestigt;

    d) die beiden an der antriebskettenseitigen Längsseite der Lagerplatte (10) vorgesehenen Führungsrollen (13, 14) sind an der der Antriebskette (17) gegenüberliegenden Fläche der Lagerplatte (10) angeordnet, während die an der anderen Längsseite der Lagerplatte (10) vorgesehenen Führungsrollen (15, 16) an der der Rohrwelle (7) zugekehrten Fläche der Lagerplatte (10) angeordnet sind;

    e) zwischen dem Kettenantriebsrad (12) und den Führungsrollen (13, 14, 15, 16) sind an der der Antriebskette (17) gegenüberliegenden Längsseite der Lagerplatte (10) an dieser beidseitig Führungsgleiter (23) angeordnet, mit denen sich die Lagerplatte einerseits an der breiten Seite (Rückseite) des Führungsprofils (9) und andererseits an dessen Rändern auf seiner offenen Seite (Vorderseite) abstützt.


     
    4. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Lagerplatte (10) in deren Längsrichtung vor und hinter dem Kettenantriebsrad (12) je ein mit der Antriebskette (17) in Eingriff stehendes Kettenumlenkrad (24, 25) gelagert ist, wodurch das Kettenantriebsrad (12) über einen größeren Teil seines Umfangs mit der Antriebskette (17) in Eingriff steht.
     
    5. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskette (17) an ihrem einen Ende über einen Kettenspanner (22) am Führungsprofil (9) befestigt ist.
     
    6. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsgleiter (23) in den Trieb- und Führungselementen auswechselbare Kunststoffkörper haben.
     
    7. Schrankmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils das Führungsprofil (9) der Trieb- und Führungselemente mit seiner breiten Seite (Rückseite) an der Innenseite der benachbarten, an der Basisplatte (2) angeordneten Führungsplatte (5) befestigt ist, während die Lagerplatte (10) über Distanzstücke (10a) an der Außenseite (3a) des betreffenden Hängeschrankes (3) befestigt ist.
     
    8. Schrankmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren nebeneinander angeordneten Hängeschränken (3) wenigstens bei einer inneren Seitenwand die Bohrung (6) für die Rohrwelle (7) mit einem die Rohrwelle umschließenden Zwischenlager ausgestattet ist.
     
    9. Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils an der Lagerplatte (10) der Trieb- und Führungselemente in einer zu dieser parallelen Ebene außerhalb des Führungsprofils (9) eine Trägerschiene (26) angeordnet ist, die ihrerseits an der Basisplatte (2) befestigt ist, während das Führungsprofil (9) mit der Trägerplatte (4a) eines Tisches (4) verbunden ist.
     
    10. Tischmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der breiten Seite (Rückseite) des Führungsprofils (9) ein Stuhlwinkel (32) angeordnet ist, dessen oben befindlicher waagerechter Schenkel einen Tisch (4) untergreift und an dessen senkrechtem Schenkel die Trägerplatte (4a) des betreffenden Tisches (4) befestigt ist.
     
    11. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse der Trägerschiene (26) gegen die Längsachse der Lagerplatte (10) in deren Ebene um eine an einem Ende der Trägerschiene (26) befindliche Schwenkachse (27) neigbar und innerhalb bestimmter Grenzen in jeder beliebigen Neigung feststellbar ist.
     
    12. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß für die Einstellung der Längsachse der Trägerschiene (26) zur Längsachse der Lagerplatte (10) die Trägerschiene (26) nahe ihrem der Schwenkachse (27) gegenüberliegenden Ende ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch (28) aufweist, in dem ein Exzenter (29) drehbar ist, der mittels einer Feststellschraube (30) auf einem unter der Trägerschiene (26) auf der Lagerplatte (10) angeordneten Konsolstück (31) feststellbar ist.
     
    13. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren nebeneinander angeordneten Tischen (4) die Länge der Rohrwelle (7) etwa 1/2 bis 2/3 der gesamten Breite aller nebeneinander angeordneten Tische (4) beträgt, wobei neben den beiden Enden der Rohrwelle (7) je mindestens eine an sich bekannte Schienen- und Rollenführung (33) angeordnet ist, die jeweils aus einer an der Basisplatte (2) befestigten Profilschiene (33a) mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt und einwärtsgewinkelten Profilschenkelrändern besteht, in der mehrere an der Trägerplatte (4a) eines Tisches (4) befestigte Rollenläufer (33b) geführt sind.
     
    14. Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) die Basisplatte (2) freistehend durch wenigstens ein fest an ihr angeordnetes Fußelement in senkrechter Ebene fixiert ist;

    b) an der Rückseite des beweglichen Teils des Tischmöbels oberhalb der Basisplatte (2) eine senkrecht nach unten führende, die Basisplatte übergreifende Abdeckplatte (34) angeordnet ist, die soweit herabreicht, daß sich ihre Unterkante bei höchstmöglicher Einstellung des Tischmöbels noch unterhalb oder in gleicher Höhe mit der Oberkante der Basisplatte (2) befindet;

    c) das Tischmöbel senkrechte Seitenwände (6) hat, deren rückseitige Kanten jeweils mit einer Seltenkante der Abdeckplatte (34) verbunden sind und wenigstens bis unter die Unterkante der Trägerplatte (4a) herabreichen.


     
    15. Schrank- und/oder Tischmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes an einer Basisplatte (2) angeordnetes Möbelteil (Schrank 3 und/oder Tisch 4) durch wenigstens einen in der Bewegungsrichtung des betreffenden Möbelteils angeordneten, fluidbetätigten Zylindertrieb kraftschlüssig mit der Basisplatte (2) verbunden ist.
     
    16. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mehrere an einer Basisplatte (2) angeordnete Möbelteile (Schränke 3 oder Tische 4) durch einen in der Bewegungsrichtung der betreffenden Möbelteile angeordneten fluidbetätigten Zylindertrieb kraftschlüssig mit der Basisplatte (2) verbunden sind.
     


    Claims

    1. Cupboard (3) and/or table furniture (4) which is adapted to be mounted on a vertical wall and the positions of which are variable on the wall such that one wall unit (3) or a plurality of wall units (3) which are arranged side by side are each adjustable between an upper end position near the wall and a lower end position remote from the wall and/or one table (4) or a plurality of tables (4) which are arranged side by side are adjustable between an upper end position and a lower end position in parallel with the mounting wall and lockable within the path of movement in any desired position,, each piece of furniture (3, 4) that is arranged on the mounting wall being connected in a non-positive way to the mounting wall via an electrically driven device for lifting and lowering the pieces of furniture (3, 4),
    characterized in

    a) that the mounting wall consists of at least one base plate (2) which is adapted to be fixed in a vertical plane and is equipped with at least one guide means including a pair of guide elements for guiding at least one piece of furniture (3, 4) which is adjustable thereon in the desired direction of movement;

    b) that said guide means for one or a plurality of wall units (3) which are arranged side by side has at least one pair of drive and guide elements which movably carry and guide the wall unit(s) (3) in a plane inclined relative to the base plate (2) between an upper end position near the mounting wall and a lower end position remote from the mounting wall, each drive and guide element being arranged on a guide plate (5) which is vertically fastened to the base plate (2) at right angles therewith and flanks a side wall (3a) of the wall unit (3);

    c) that the guide means for one or a plurality of tables (4) arranged side by side comprises at least two rail and roll guides (33) that are per se known and consist each of a sectional rail (33a) and a plurality of set of rolls (33b) and are arranged in parallel with each other vertically between the base plate (2) and a vertical support plate (4a) arranged near the base plate edge of the table(s) (4) and forming a unit with the table(s) (4), so that the sectional rails (33a) are fastened to the base plate (2) and the set of rolls (33b) to the support plate (4a), or vice-versa, to carry and guide the table(s) (4) between an upper end position and a lower end position in a movable way.


     
    2. The cupboard and/or table furniture according to claim 1 characterized in
    that the electrically driven device for lifting and lowering said piece(s) of furniture has the following features:

    a) in their upper area near the rear wall the side walls (3a) of the wall unit(s) (3) have each a bore (6) in which a tubular shaft (7) which is guided transversely through the wall unit(s) (3) and is known per se is rotatable with a tubular motor fixedly mounted therein;

    b) bearings (8) which are fixedly mounted by means of flanged collars (8a) and in which the tubular shaft (7) is rotatably supported and with which the wall unit(s) (3) rest on the tubular shaft (7) supporting the same are arranged in the bores (6) of the side walls (3a) of a wall unit (3) or in the bores (6) of the outer side walls (3a) of a plurality of wall units (3) arranged side by side;

    c) the ends of the tubular shaft (7) are each connected in a non-positive way outside the wall unit(s) (3) to a drive and guide element which has a guide path extending in the direction of movement of the wall unit(s) (3) and over the whole path of movement and which, in turn, is fastened to a guide plate (5) which flanks the corresponding side wall (3a) of a wall unit (3) and is arranged on the base plate (2);

    d) a tubular shaft including a tubular motor fixedly mounted therein is preferably supported on the base plate (2) in a rotatable way between the base plate (2) and the support plate(s) (4a) of one table (4) or a plurality of tables (4) which are arranged side by side;

    e) the ends of the tubular shaft (7) are each connected in an non-positive way to a drive and guide element which has a guide path extending over the whole path of movement and a drive member guided therein.


     
    3. The cupboard and/or table furniture according to claims 1 and 2, characterized in
    that the drive and guide elements have each the following features:

    a) an elongate bearing plate (10) is movably arranged in longitudinal direction in a rectangular C-shaped guide section (9) in parallel with the broad side (rear side) thereof, the tubular shaft (7) being rotatably supported in the center portion of said bearing plate (10) with a journal (11) and a chain drive wheel (12) which is fixedly mounted thereon, the guide section (9) being longer than the bearing plate (10) at least by the intended path of movement of the furniture;

    b) two respective guide rolls (13, 14, 15, 16) are rotatably supported laterally on the bearing plate (10) in both end portions of the bearing plate (10) in parallel with the axis of the tubular shaft (7) for guiding the plate in a supporting way at the narrow sides of the guide section (9);

    c) at a narrow side of the guide section (9) a drive chain (17) is fastened under tension with both ends to the wall of the guide section (9) to extend in the longitudinal direction next to the bearing plate (10) at the side of the chain drive wheel (12) and in engagement therewith;

    d) the two guide rolls (13, 14) that are provided at the long side of the bearing plate (10) at the drive chain side are arranged on the surface of the bearing plate (10) which is opposite to the drive chain (17) while the guide rolls (15, 16) which are provided at the other long side of the bearing plate (10) are arranged on the surface of the bearing plate (10) which faces the tubular shaft (7);

    e) guide slides (23) with the aid of which the bearing plate is supported on the one hand on the broad side (rear side) of the guide section (9) and on the other hand on the edges thereof at its open side (front side) are arranged between the chain drive wheel (12) and the guide rolls (13, 14, 15, 16) at the long side of the bearing plate (10) opposite to the drive chain (17) at both sides of said plate.


     
    4. The cupboard and/or table furniture according to claims 1 to 3, characterized in
    that a chain deflection wheel (24, 25) which is in engagement with the drive chain (17) is respectively supported on the bearing plate (10) in the longitudinal direction thereof in front of and behind the chain drive wheel (12), whereby the chain drive wheel (12) is in engagement with the drive chain (17) over a major portion of its circumference with the drive chain (17).
     
    5. The cupboard and/or table furniture according to claims 1 to 4, characterized in
    that the drive chain (17) is secured with its one end via a chain tightener (22) to the guide section (9).
     
    6. The cupboard and/or table furniture according to claims 1 to 5, characterized in
    that the guide slides (23) have exchangeable plastic bodies in the drive and guide elements.
     
    7. The cupboard furniture according to claims 1 to 6, characterized in that the guide section (9) of the drive and guide elements is respectively fastened with its broad side (rear side) to the inside of the adjacent guide plate (5) which is arranged on the base plate (2) whereas the bearing plate (10) is fastened via spacers (10a) to the outside (3a) of the respective wall unit (3).
     
    8. The cupboard furniture according to claims 1 to 7, characterized in that when there are a plurality of wall units (3) arranged side by side, the bore (6) for the tubular shaft (7) is equipped with an intermediate bearing surrounding the tubular shaft at least in the case of one inner side wall.
     
    9. The table furniture according to claims 1 to 6, characterized in that a carrier rail (26) which is fastened to the base plate (2) is respectively arranged on the bearing plate (10) of the drive and guide elements in a plane parallel thereto outside the guide section (9) while the guide section (9) is connected to the support plate (4a) of a table (4).
     
    10. The table furniture according to claim 9, characterized in that a knee-type bracket (32) is arranged at the broad side (rear side) of the guide section (9), the horizontal top leg of said angle gripping undo a table (4) and the vertical leg thereof having fastened thereto the support plate (4a) of the respective table (4).
     
    11. The table furniture according to claims 9 and 10, characterized in that the longitudinal axis of the carrier rail (26) is inclinable relative to the longitudinal axis of the bearing plate (10) in the plane thereof about a pivot axis (27) positioned at an end of the carrier rail (26) and is lockable within specific limits in any desired inclined position.
     
    12. The table furniture according to claims 9 to 11, characterized in that the carrier rail (26) has a longitudinally extending elongate hole (28) near its end opposite to the pivot axis (27) for adjusting the longitudinal axis of the carrier rail (26) relative to the longitudinal axis of the bearing plate (10), with an eccentric (29) which is lockable by means of a locking screw (30) on a bracket (31) arranged below the carrier rail (26) on the bearing plate (10) being rotatable in said elongate hole.
     
    13. The table furniture according to claims 9 to 12, characterized in that in the case of a plurality of adjacent tables (4) the length of the tubular shaft (7) is about 1/2 to 2/3 of the total width of all tables (4) that are arranged side by side, the two ends of the tubular shaft (8) having respectively arranged next thereto at least one rail and roll guide (33) which is per se known and which respectively consists of a sectional rail (33a) fastened to the base plate (2) and having a substantially U-shaped cross-section and inwardly bent sectional leg edges in which a plurality of roll runners (33b) fastened to the support plate (4a) of a table (4) are guided.
     
    14. The table furniture according to claims 1 and 9 to 13, characterized in that

    a) the base plate (2) is fixed in a self-supporting way in a vertical plane by at least one bottom element firmly disposed thereon;

    b) the rear side of the movable part of the table furniture has arranged thereat above the base plate (2) a cover plate (34) which leads vertically downwards and overlaps the base plate and which extends downwards to such an extent that its lower edge is still below or at the same level with the upper edge of the base plate (2) with a maximum adjustment of the table furniture;

    c) the table furniture has vertical side walls (6) whose rear edges are each connected to a side edge of the cover plate (34) and extends downwards at least below the lower edge of the support plate (4a).


     
    15. The cupboard and/or table furniture according to claim 1 characterized in that each piece of furniture (cupboard 3 and/or table 4) which is arranged on a base plate (2) is connected in a non-positive way to the base plate (2) by at least one fluid-operated cylinder drive unit arranged in the direction of movement of the respective part of furniture.
     
    16. The cupboard and/or table furniture according to claims 1 and 15, characterized in that a plurality of furniture pieces (cupboards 3 or tables 4) which are arranged on a base plate (2) are each connected in a non-positive way to the base plate (2) through a fluid-operated cylinder drive unit arranged in the direction of movement of the respective furniture pieces.
     


    Revendications

    1. Des placards (3) et/ou des tables (4) qui peuvent être montés sur un mur vertical et dont les positions sur le mur peuvent être changées de telle façon qu'un ou plusieurs placards suspendus (3) disposés côte à côte peuvent respectivement être déplacés entre une position finale supérieure proche du mur et une position finale inférieure éloignée du mur et arrêtés à toute position voulue à l'intérieur de la distance de déplacement et ou qu'une ou plusieurs tables (4) disposées côte à côte peuvent être déplacées parallèlement au mur de montage entre une position finale supérieure et une position finale inférieure et arrêtées à toute position voulue à l'intérieur de la distance de déplacement, alors que chaque meuble (3, 4) disposé sur le mur de montage est relié par adhérence au mur de montage par un dispositif à entraînement électrique pour élever et abaisser les meubles (3, 4),
    caractérisés par le fait

    a) que le mur de montage consiste en au moins une plaque de base (2) qui peut être fixée dans un plan vertical et qui est équipée au moins d'un dispositif de guidage contenant une paire d'éléments de guidage pour au moins un meuble (3, 4) pouvant être déplacé sur celui-ci dans la direction de déplacement voulue;

    b) que le dispositif de guidage pour un ou plusieurs placards suspendus (3) disposés côte à côte a au moins une paire d'éléments d'entraînement et de guidage, qui portent mobilement et guident le ou les placards suspendus (3) sur un plan incliné vers la plaque de base (2) entre une position finale supérieure proche du mur de montage et une position finale inférieure éloignée du mur de montage, alors que chaque élément d'entraînement et de guidage est disposé sur une plaque de guidage (5) fixée verticalement à la plaque de base (2) et à angle droit par rapport à celle-ci en flanquant une paroi latérale (3a) d'un placard suspendu (3);

    c) que le dispositif de guidage pour une ou plusieurs tables (4) disposées côte à côte a au moins deux guidages par rail et par rouleaux (33) connus en soi, qui sont formés respectivement d'un rail profilé (33a) et de plusieurs jeux de rouleaux (33b), et qui sont disposés parallèlement l'un par rapport à l'autre et verticalement entre la plaque de base (2) et une plaque de support (4a) verticale formant une unité avec la ou les tables (4) et se trouvant sur ou à proximité du rebord de la ou des tables (4) tourné vers la plaque de base, de telle façon que les rails profilés (33a) sont fixés sur la plaque de base (2) et les jeux de rouleaux (33b) sur la plaque de support (4a) - ou vice-versa - de manière à supporter mobilement et à guider verticalement la ou les tables (4) entre une position finale supérieure et une position finale inférieure.


     
    2. Des placards et/ou des tables conformes à la revendication 1,
    caractérisés par le fait
    que le dispositif à entraînement électrique pour élever ou abaisser le ou les meubles a les caractéristiques suivantes:

    a) les parois latérales (3a) du ou des placards supendus (3) ont respectivement dans leur secteur supérieur proche de la paroi arrière une perforation (6), dans laquelle peut tourner un arbre tubulaire (7) qui traverse le ou les placards suspendus (3) et qui est connu en soi, avec un moteur du tube qui y est disposé de façon à résister à la torsion;

    b) dans les perforations (6) des parois latérales (3a) d'un placard suspendu (3) ou dans les perforations (6) des parois latérales extérieures (3a) de plusieurs placards suspendus (3) disposés côte à côte sont disposés des paliers (8) fixés au moyen de collerettes (8a) de façon à résister à la torsion, dans lesquels est logé l'arbre tubulaire (7) de façon à pouvoir tourner et avec lesquels le ou les placards suspendus (3) reposent sur l'arbre tubulaire (7) qui les porte;

    c) les extrémités de l'arbre tubulaire (7) à l'extérieur du ou des placards suspendus (3) sont reliées par adhérence à respectivement un élément d'entraînement et de guidage, qui a une conduite de guidage dirigée dans le sens des mouvements du ou des placards suspendus (3) et s'étendant sur toute la distance de déplacement et qui est fixé pour sa part sur une plaque de guidage (5) disposée sur la plaque de base (2) et flanquant la paroi latérale concernée (3a) d'un placard suspendu (3);

    d) entre la plaque de base (2) et la ou les plaques de support (4a) d'une ou plusieurs tables (4) disposées côte à côte, est logé rotativement un arbre tubulaire, avec un moteur du tube qui y est disposé de façon à résister à la torsion, de préférence sur la plaque de base (2);

    e) les extrémités de l'arbre tubulaire (7) sont reliées par adhérence à respectivement un élément d'entraînement et de guidage, qui a une conduite de guidage s'étendant sur toute la distance de déplacement, et un élément d'entraînement guidé dans celle-ci.


     
    3. Des placards et/ou des meubles conformes aux revendications 1 et 2, caractérisés par le fait que les éléments d'entraînement et de guidage ont respectivement les caractéristiques suivantes:

    a) dans un profit de guidage (9) rectangulaire en forme de C, parallèlement à son côté large, est disposé mobilement en direction longitudinale une plaque d'appui allongée (10), au milieu de laquelle est logé rotativement l'axe tubulaire (7) avec un tourillon (11) et une roue d'entraînement à chaîne (12) qui y est fixée de façon à résister à la torsion, alors que le profit de guidage (9) est au moins d'autant plus long que la plaque d'appui (10), que l'est la distance de déplacement prévue pour les meubles;

    b) dans les deux secteurs terminaux de la plaque d'appui (10), parallèlement à l'axe tubulaire (7), sont logés rotativement respectivement deux rouleaux de guidage (13, 14, 15, 16) latéralement sur la plaque d'appui (10), avec lesquels celle-ci est guidée en s'appuyant sur les côtés étroits du profit de guidage (9);

    c) sur un côté étroit du profit de guidage (9), une chaîne d'entraînement (17) est fixée avec ses deux extrémités sur la paroi du profit de guidage (9) dans celui-ci en direction longitudinale à côté de la plaque d'appui (10), sur le côté de la roue d'entraînement à chaîne (12) et en s'engrenant sous tension avec celle-ci;

    d) les deux rouleaux de guidage (13, 14) prévus sur le côté longitudinal de la plaque d'appui (10) du côté de la chaîne d'entraînement sont disposés sur la surface de la plaque d'appui (10) se trouvant en face de la chaîne d'entraînement (17), alors que les rouleaux de guidage (15, 16) prévus sur l'autre côté longitudinal de la plaque d'appui (10) sont disposés sur la surface de la plaque d'appui (10) tournée vers l'axe tubulaire (7);

    e) entre la roue d'entraînement à chaine (12) et les rouleaux de guidage (13, 14, 15, 16), des glisseurs de guidage (23) sont disposés des deux côtés du côté longitudinal de la plaque d'appui (10) opposé à la chaîne d'entraînement (17), avec lesquels la plaque d'appui s'appuie d'une part sur le côté large (côté arrière) du profit de guidage (9) et d'autre part sur les rebords de ce dernier sur son côté ouvert (côté avant).


     
    4. Des placards et/ou des tables conformes aux revendications 1 à 3, caractérisés par le fait que respectivement une roue de renvoi de chaîne (24, 25) s'engrenant avec la chaîne d'entraînement (17) est logée sur la plaque d'appui (10) dans la direction longitudinale de celle-ci avant et après la roue d'entraînement à chaîne (12), faisant que la roue d'entraînement à chaîne (12) s'engrène sur la plus grande partie de sa circonférence avec la chaîne d'entraînement (17).
     
    5. Des placards et/ou des tables conformes aux revendications 1 à 4, caractérisés par le fait que la chaîne d'entraînement (17) est fixée avec une des ses extrémités au profil de guidage (9) avec un tendeur de chaîne (22).
     
    6. Des placards et/ou des tables conformes aux revendications 1 à 5, caractérisés par le fait que les glisseurs de guidage (23) ont des corps interchangeables en matière plastique dans les éléments d'entraînement et de guidage.
     
    7. Des placards conformes aux revendications 1 à 6, caractérisés par le fait que respectivement le profil de guidage (9) des éléments d'entraînement et de guidage est fixé de son côté large (côté arrière) sur le côté intérieur de la plaque de guidage voisine (5) disposée sur la plaque de base (2), alors que la plaque d'appui (10) est fixée avec des pièces d'écartement (10a) sur le côté extérieur (3a) du placard suspendu concerne (3).
     
    8. Des placards conformes aux revendications 1 à 7, caractérisés par le fait que chez plusieurs placards suspendus (3) disposés côte à côte, la perforation (6) pour l'arbre tubulaire (7) est équipée, au moins sur un côté latéral intérieur, d'un palier intermédiaire entourant l'arbre tubulaire.
     
    9. Des tables conformes aux revendications 1 à 6, caractérisées par le fait que respectivement sur la plaque d'appui (10) des éléments d'entraînement et de guidage, dans un plan parallèle à celle-ci et en dehors du profil de guidage (9), est disposé un rail de support (26), qui est fixé pour sa part sur la plaque de base (2), alors que le profil de guidage (9) est relié à la plaque de support (4a) d'une table (4).
     
    10. Des tables conformes à la revendication 9, caractérisées par le fait que sur le côté large (côté arrière) du profil de guidage (9), est disposé un angle de chaise (32) dont le côté horizontal se trouvant en haut va sous une table (4), et sur le côté vertical duquel est fixée la plaque de support (4a) de la table concernée.
     
    11. Des tables conformes aux revendications 9 et 10, caractérisées par le fait que l'axe longitudinal du rail de support (26) peut être incliné vers l'axe longitudinal de la plaque d'appui (10) dans son plan autour d'un axe de pivotement (27) se trouvant à une extrémité du rail de support (26), et bloqué à l'intérieur de certaines limites dans toute inclinaison voulue.
     
    12. Des tables conformes aux revendications 9 à 11, caractérisées par le fait que pour le réglage de l'axe longitudinal du rail de support (26) vers l'axe longitudinal de la plaque d'appui (10), le rail de support (26) a à proximité de son extrémité opposée à l'axe de pivotement (27) un trou oblong (28) de direction longitudinale, dans lequel peut tourner un excentrique (29) qui peut être bloqué au moyen d'une vis de blocage (30) sur une pièce servant de console (31) disposée sous le rail de guidage (26) sur la plaque d'appui (10).
     
    13. Des tables conformes aux revendications 9 à 12, caractérisées par le fait que chez plusieurs tables (4) disposées côte à côte, la longueur de l'arbre tubulaire (7) est d'environ la moitié à deux tiers de la largeur totale de toutes les tables (4) disposées côte à côte, alors qu'à côté des deux extrémités de l'arbre tubulaire (7) est disposé respectivement au moins un guidage par rail et par rouleaux (33) connu en soi, qui consiste respectivement en un rail profilé (33a) fixé sur la plaque de base (2) et ayant essentiellement une coupe transversale en forme de U et des rebords coudés des côtes du profil, dans lequel sont guidés plusieurs rouleaux (33b) fixés sur la plaque de support (4a) d'une table (4).
     
    14. Des tables conformes aux revendications 1 et 9 à 13, caractérisées par le fait

    a) que la plaque de base (2) est fixée isolément dans un plan vertical par au moins un élément de pied disposé fermement sur elle;

    b) que sur le côté arrière de la partie mobile d'une table, au-dessus de la plaque de base (2), est disposée une plaque de recouvrement (34) dirigée verticalement vers le bas et allant au-dessus de la plaque de base, qui descend aussi bas, que son rebord inférieur se trouve encore au-dessous ou à la même hauteur du rebord supérieur de la plaque de base (2), même si la table se trouve dans sa position la plus haute;

    c) que la table a des parois latérales (6) verticales dont les rebords arrières sont reliés respectivement à un rebord latéral de la plaque de recouvrement (34) et descendent au moins jusqu'au dessous du rebord inférieur de la plaque de support (4a).


     
    15. Des placards et/ou des tables conformes à la revendication 1, caractérisés par le fait que chaque meuble (placard 3 et/ou table 4) disposé sur une plaque de base (2) est relié par adhérence à la plaque de base (2) par au moins un entraînement à cylindre actionné par fluide et disposé en direction du mouvement du meuble concerné.
     
    16. Des placards et/ou des tables conformes aux revendications 1 à 15, caractérisés par le fait que respectivement plusieurs meubles (placards 3 ou tables 4) disposés sur une plaque de base (2) sont reliés par adhérence à la plaque de base (2) par un entraînement à cylindre actionné par fluide et disposé en direction du mouvement des meubles concernés.
     




    Zeichnung