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EP 0 388 639 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.1993 Patentblatt 1993/41 |
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Anmeldetag: 19.02.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B01F 5/04 |
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Vorrichtung zur Zumischung eines Gases zu einem durch eine Leitung strömenden Gas
Device for adding one gas to another flowing through a tube
Dispositif pour ajouter un gaz dans un gaz coulant dans un tube
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT |
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Priorität: |
18.03.1989 DE 3908914
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.09.1990 Patentblatt 1990/39 |
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Patentinhaber: MESSER GRIESHEIM GMBH |
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D-60314 Frankfurt (DE) |
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Erfinder: |
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- Leinberger, Klaus
D-4156 Willich 1 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 953 482 FR-A- 2 074 037 GB-A- 1 104 531 US-A- 2 527 689
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FR-A- 2 000 289 GB-A- 858 456 GB-A- 2 029 716 US-A- 4 549 813
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zumischung eines Gases zu einem durch
eine Leitung strömenden Gas.
[0002] Eine häufige Aufgabenstellung in der Industrie ist die Mischung zweier Gase, von
denen eins durch eine Leitung mit großem Querschnitt strömt. Ein Beispiel hierfür
ist die Windanreicherung bei Schachtöfen mit Sauerstoff. Das hierbei entstehende Gemisch
soll möglichst homogen sein. Die Zumischung des Sauerstoffs erfolgt üblicherweise
durch ein in die Windleitung hineingeführtes abgewinkeltes Rohr. Das abgewinkelte
Endstück dieses Rohres verläuft in Richtung der Windleitung und ist am Ende verschlossen.
Über die Länge des Endstückes sind Bohrungen verteilt, aus denen der Sauerstoff senkrecht
zur Achse des Endstückes austritt, er trifft also senkrecht auf die strömende Luft
in der Windleitung. Hierdurch ergibt sich eine gute Mischung beider Komponenten.
[0003] Für eine optimale Durchmischung ist allerdings eine bestimmte Austrittsgeschwindigkeit
des zugemischten Sauerstoffs erforderlich. Diese optimale Austrittsgeschwindigkeit
wird nur bei einer ganz bestimmten Sauerstoffmenge erreicht. In der Praxis werden
jedoch die Mengen des zugemischten Sauerstoffs häufig geändert. Dementsprechend müßte
auch der Querschnitt der Düsenbohrungen verändert werden, um die optimale Austrittsgeschwindigkeit
wieder zu erreichen. Da dies nicht der Fall ist und der Austrittsquerschnitt der Düsenbohrungen
konstant bleibt, ändert sich mit der Menge des zugeführten Sauerstoffs die Austrittsgeschwindigkeit
entsprechend. Damit ändert sich aber auch die Qualität der Durchmischung.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Zumischung eines
Gases zu einem durch eine Leitung strömenden Gas zu schaffen, welche gewährleistet,
daß die Qualität der Durchmischung beider Gase unabhängig von der Menge des zugemischten
Gases über einen weiten Druckbereich konstant bleibt.
[0005] Ausgehend von dem im Oberbegriff des Anspruches 1 berücksichtigten Stand der Technik
ist diese Aufgabe erfindungsgemäß gelöst mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches
1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist im Unteranspruch angegeben.
[0007] Die Erfindung macht sich also den Umstand zunutze, daß mit einer Änderung der Menge
des zuzumischenden Gases auch immer eine entsprechende Druckänderung des Druckes des
zuzumischenden Gases verbunden ist. Diese Druckänderung wird dazu benutzt, einen federbelasteten
Kolben zu verschieben, der bei Druckerhöhung weitere Düsenbohrungen freigibt und bei
Druckabfall schließt. Es wird somit ein Regeleffekt erzielt, welcher eine bessere
Durchmischung zur Folge hat.
[0008] Die Zeichnungen veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0009] Es zeigen:
- Fig.1
- einen Schnitt durch die Windleitung eines Schachtofens mit einer Vorrichtung zur Zumischung
von Sauerstoff,
- Fig.2
- einen Schnitt entlang der Linie A - A in Fig.1.
[0010] Die in Fig.1 dargestellte Leitung 1 ist die Windleitung zur Zufuhr der Verbrennungsluft
für einen Schachtofen. Sie besitzt einen verhältnismäßig großen Querschnitt gegenüber
dem der Zumischung von Sauerstoff dienenden Rohr 2. Das Rohr 2 ist in die Leitung
1 eingeführt und abgewinkelt, so daß sein Endstück 8 in Richtung der Leitung 1 verläuft.
Die Strömungsrichtung der Luft in der Leitung 1 ist durch Pfeile 3, die des Sauerstoffs
durch Pfeile 4 und 5 dargestellt. Das Endstück 8 ist durch einen Verschluß 6 verschlossen
und besitzt Düsenbohrungen 7, welche über seine Länge verteilt sind. Fig.2 zeigt einen
Schnitt durch das Endstück 8 entlang der Linie A - A im Bereich von acht Düsenbohrungen
7, welche gleichmäßig über den Umfang verteilt sind.
[0011] Erfindungsgemäß ist im Endstück 8 ein durch eine Feder 10 belasteter Kolben 9 angeordnet.
Je nach dem Druck des Sauerstoffs im Rohr 2 wird der Kolben 9 verschoben und gibt
weitere Düsenbohrungen 7 frei oder verschließt sie. Vorteilhafterweise ist im Verschluß
6 eine Einstellschraube 11 angeordnet, mit welcher die Federkraft eingestellt werden
kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung läßt sich hiermit optimal den jeweiligen Betriebsbedingungen
anpassen. Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht auf die Zumischung
von Sauerstoff in die Windleitung von Schachtöfen beschränkt, sondern kann bei allen
vergleichbaren Mischproblemen mit Vorteil eingesetzt werden.
1. Vorrichtung zur Zumischung eines Gases zu einem durch eine Leitung (1) strömenden
Gas, mit einem in die Leitung führenden Rohr (2), dessen Endstück (8) in Richtung
der Leitung verläuft, einen Verschluß (6) im Bereich des Rohrendes aufweist und über
seine Länge verteilte Düsenbohrungen (7) senkrecht zur Achse des Endstückes besitzt,
gekennzeichnet durch einen im Endstück angeordneten, vom zuzumischenden Gas beaufschlagten
federbelasteten Kolben (9), der je nach dem Druck des zuzumischenden Gases mehr oder
weniger der über die Länge des Endstückes verteilten Düsenbohrungen verschließt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch eine im Verschluß befindliche Einstellschraube (11) für die Feder
(10).
1. Device for admixing a gas to a gas flowing through a conduit (1), having a pipe (2)
which leads into the conduit and the end piece (8) of which runs in the direction
of the conduit, has a plug (6) in the region of the end of the pipe and, perpendicularly
to the axis of the end piece, has nozzle holes (7) distributed over its length, characterised
by a spring-loaded piston (9) which is arranged in the end piece, is acted upon by
the gas to be admixed and closes a greater or lesser number of the nozzle holes distributed
over the length of the end piece depending on the pressure of the gas to be admixed.
2. Device according to Claim 1, characterised by an adjusting screw (11), situated in
the plug, for the spring (10).
1. Dispositif pour ajouter un gaz à un gaz passant dans une conduite (1), comportant
un tube (2) arrivant dans la conduite et dont l'embout (8) est dirigé suivant la direction
de la conduite, comportant un moyen de fermeture (6) au niveau de l'extrémité du tube
et des perçages formant buses (7) répartis sur la longueur, perpendiculairement à
l'axe de l'embout, dispositif caractérisé par un piston (9) placé dans l'embout, ce
piston, chargé par ressort, étant exposé à l'action du gaz ajouté, et suivant la pression
du gaz ajouté ce piston ferme plus ou moins les perçages formant buses répartis sur
la longueur de l'embout.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par une vis de réglage (11) du ressort
(10) prévue dans le moyen de fermeture.