(19)
(11) EP 0 565 514 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.10.1993  Patentblatt  1993/41

(21) Anmeldenummer: 93890064.4

(22) Anmeldetag:  31.03.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 19/10, E05B 19/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 09.04.1992 AT 748/92

(71) Anmelder: Kallinger-Prskawetz-Jacobsen geb. Ulm, Christine
A-1160 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Kallinger-Prskawetz-Jacobsen geb. Ulm, Christine
    A-1160 Wien (AT)

(74) Vertreter: Köhler-Pavlik, Johann, Dipl.-Ing. 
Margaretenplatz 5
1050 Wien
1050 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlüssel, insbesondere Flachschlüssel


    (57) Zur Hebung des Wertes eines Schlüssels, insbesondere eines Flachschlüssels, z.B. eines Autoschlüssels, wird der Kopf des Schlüssels aus einem Edelmetall hergestellt und mit dem Schaft 1 des Schlüssels lösbar verbunden. Zur Verbindung des Schaftes 1 mit dem Kopf 2 dient ein Schnappverschluß, welcher durch in Löcher des Kopfes 2 und Schaftes 1 einsetzbare Stifte 8 sowie eine in den Kopf 2 einsetzbare Klemmplatte 6 bewirkt wird. Der technische Effekt des zusammensetzbaren Schlüssels besteht darin, daß man beim Tausch des Wagens den Kopf für einen Schlüssel anderer Wagentype oder eines anderen Schlosses auswechseln kann. Auch besteht die Möglichkeit, daß man das Edelmetall für andere Verarbeitungen heranziehen kann.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betritt einen Flachschlüssel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Flachschlüssel dieser Art sind durch die CA-A-1 107 529 bekanntgeworden. Bei diesem Flachschlüssel besteht der Kopf aus einem ausgesparten Boden mit einem die Aussparung desselben abschließenden Deckel, wobei der Schlüssel in der Aussparung festgehalten ist. Durch die zweiteilige Ausbildung des Kopfes ergibt sich eine verhältnismäßig umständliche Herstellungsweise sowie Montage des Schlüssels.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung von Maßnahmen, durch welche dieser Nachteil beseitigt wird und außerdem die Möglichkeit geboten ist, den Schlüsselkopf aus Edelmetall und den Schlüsselschaft aus den üblichen Materialien herzustellen, da Schlüssel dieserArt häufig als Autoschlüssel verwendet werden, bei welchen der Benützer oft den Wunsch hat, den Schlüssel zu veredeln.

    [0004] Diese Aufgabe wird bei einem Schlüssel der eingangs erwähnten Art durch die Maßnahme nach dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 gelöst.

    [0005] Dadurch besteht die Möglichkeit, zum Beispiel beim Kaufeines neuen Autos den Kopf nach Entfernen des Schaftes mit einem anderen Schaft zu verbinden oder für den Fall, daß der Schlüssel nicht mehr gebraucht wird, als Rohstoff für andere Zwecke zu verwenden, z.B. zur Herstellung von Schmuckstücken.

    [0006] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

    [0007] Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert, in welcher eine Ausführungsform des Schlüssels gewählt ist, bei der eine lösbare Verbindung zwischen Schaft und Kopf vorhanden ist. Es zeigen

    Fig. 1 einen zusammengesetzten Flachschlüssel in Draufsicht,

    Fig. 2 den Kopf in Draufsicht bei entfernter Fixiereinrichtung für den zusammengesetzten Schlüssel,

    Fig. 3 eine Seitenansicht des Kopfes in Richtung des Pfeiles A nach Fig. 2,

    Fig. 4 einen Teil der Fixiereinrichtung,

    Fig. 5 einen weiteren Teil der Fixiereinrichtung und

    Fig. 6 den Schaft in Draufsicht.



    [0008] Der erfindungsgemäße Schlüssel besteht in der dargestellten Form aus einem flachen Schaft 1 und einem im wesentlichen flachen Kopf 2, welcher mit dem Schaft 1 lösbar verbunden ist. Zu diesem Zwecke sind Kopf und Schaft mit je zwei nebeneinanderliegenden korrespondierenden Löchern 3, 4 versehen, welche beim Einsetzen des Schaftes 1 in einen Schlitz 5 des Kopfes 2 fluchten. Der Schlitz 5 ist so hoch, daß in diesen der Schaft 1 und darüber eine Klemmplatte 6 streng eingeschoben werden können.

    [0009] Zur Sicherung des eingeschobenen Schaftes 1 im Schlitz 5 gegen Herausziehen ist ein Plättchen 7 vorgesehen, welches mit zwei Stiften 8 versehen ist, die in die fluchtenden Löcher 3,4einsetzbar sind. Um ein ungewolltes Herausziehen des Plättchens 7 aus dem Kopf 2 zu verhindern, ist eine Klemmplatte 6 vorgesehen, welche für jeden der Stifte ein federndes Zinkenpaar aufweist, deren Zinken 9 federnd sind und einen Schnappverschluß bilden, indem sie innenseitig je eine Kerbe 10 aufweisen, welche in korrespondierende Kerben 11, Umlaufnuten od. dgl. der Stifte 8, nach dem Einsetzen in der Klemmplatte 6 in den Schlitz 5, einrasten. Die Kerben 10 liegen in einer Linie. Die Kerben 11, Umlaufnuten od.dgl. befinden sich vorzugsweise an der Wurzel der Stifte 8 und haben eine Höhe, welche etwa der Dicke der mit den Löchern 3 versehenen Schlitzwand zuzüglich der Dicke der Klemmplatte 6 entspricht. Zum Einsetzen des Werkzeuges ist die Klemmplatte 6 an einem aus dem Schlitz 5 geringfügig herausragenden Ende mit einem Loch 13 versehen. Dadurch ist es möglich, die Dicke der Klemmplatte 6 so zu wählen, daß die Klemmplatte 6 mit dem Schaft 1 im Schlitz 5 so festsitzt, daß ein Herausfallen der Klemmplatte 6 oder ein leichtes Herausziehen derselben verhindert wird.

    [0010] Das Lösen des Schaftes 1 vom Kopf 2 erfolgt mit einem entsprechenden Werkzeug, mit dem die Klemmplatte 6 gegen die Federkraft der Zinken 9 mit den Stiften 8 aus dem Schlitz 5, herausgezogen wird. zu diesem Zwecke ist am Ende der Klemmplatte 6 ein Loch 13 vorgesehen, welches im zusammengebauten Zustand des Schlüssels, wie Fig. 1 zeigt, aus dem Kopf 2 herausragt und zum Einsetzen des Werkzeuges dient.

    [0011] Die erfindungsgemäße Konstruktion des Schlüssels dient modischen und Eitelkeitszwecken, bietet aber auch die Möglichkeit, beim Umsteigen auf ein anderes Fahrzeug, den wertvollen Kopf 2 auf einen anderen Schaft 1 aufzustecken. Das Plättchen 7 kann auf der Oberseite mit dem Fahrzeugzeichen versehen sein. Weiteres bietet die erfindungsgemäße Konstruktion die Möglichkeit, den Kopf 2, der aus Gold, Silber oder Platin hergestellt ist, für andere Zwecke zu verwenden, beispielsweise zu einem Schmuckstück zu verarbeiten.

    [0012] Selbstverständlich können im Rahmen der Erfindung verschiedene konstruktive Änderungen vorgenommen werden. So kann der lösbare Verschluß zwischen Schaft 1 und Kopf 2 anders als beschrieben gelöst werden.

    [0013] So kann die Anzahl der Löcher 3, 4, die Klemmplatte 6 und auch das Verschlußplättchen 7 in anderer Form ausgeführt sein. Die Form des Kopfes 2 ist ebenfalls dem Designer überlassen. in allen Fällen besitzt er vorzugsweise eine Öffnung 12 zum Auffädeln des Schlüssels auf einen Schlüsselring.


    Ansprüche

    1. Flachschlüssel, bestehend aus einem flachen Kopf und einem in diesen einsetzbaren und darin lösbar fixierbaren Schaft, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2) einstückig, vorzugsweise aus Edelmetall, z.B. Gold, ausgebildet ist und der Schaft (1) in einen von der Schmalseite des Kopfes (2) ausgehenden Schlitz (5) einführbar ist, wobei der Schaft (1) und der Kopf (2) korrespondierende Löcher (3, 4) besitzen, durch welche Stifte (8) eines auf den Kopf (2) aufsetzbaren Plättchens (7) zur lösbaren Verbindung des Schaftes (1) mit dem Kopf (2) einführbar sind.
     
    2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung des Plättchens (7) gegen ungewolltes Rausziehen aus den Löchern (3, 4) eine Klemmplatte (6) vorgesehen ist, welche mit der Anzahl der Stifte (8) entsprechender Anzahl von Zinkenpaaren versehen ist, deren Zinken (9) nach dem Einschieben der Klemmplatte (6) über dem Schaft (1) in den Schlitz (5) die Stifte (8) umgreifen und mit einer Rast versehen sind, welche in eine Gegenrast der Stifte (8) einschnappt.
     
    3. Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zinken (9) Kerben (10) aufweisen, von welchen der sie umschließende Rand der Wand der Zinken (9) in Gegenkerben (11), Nuten, od.dgl. der Stifte (8) einrastet.
     
    4. Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmplatte (6) an einem aus dem Kopf (2) herausragenden Ende ein Loch (13) od.dgl. zum Einsetzen eines Werkzeuges zum Herausziehen der Klemmplatte (6) aus dem Schlitz (5) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung