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(11) | EP 0 384 168 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Gelenk für Kraftübungsgerät Joint for a physiotherapy apparatus Jointure d'exerciseur |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Gelenk für ein Kraftübungsgerät, insbesondere für Beincurler, bei dem auf einer Achse ein Rohr schwenkbar gelagert ist und zur Begrenzung der Schwenkbewegung entsprechende Anschläge angeordnet sind.
[0002] Bei den bekannten Gelenken für Kraftübungsgeräte liegen die Anschläge zur Begrenzung der Schwenkbewegung des gebogenen Rohres frei zugänglich, wodurch die Gefahr des Einklemmens bzw. des Einquetschens von Körperteilen gegeben ist.
[0003] Aus der US-A 1 693 810 ist ein Körperübungsgerät bekannt, bei dem ein Verschwenken einer Tischauflage in eine horizontale Lage mit anschließender Arretierung mittels eines Hebels möglich ist. Zur Begrenzung der Schwenkbewegung sind Anschläge vorhanden. Bei der Durchführung von Körperübungen ist ein Einklemmen von Körperteilen im Gelenk unwahrscheinlich.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gelenk für ein Kraftübungsgerät, insbesondere für Beincurler, so auszubilden, daß die Kraftübungen ohne Gefahr einer Einklemmung oder eines Einquetschens von Körperteilen durchgeführt werden können.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.
[0006] Die erfindunsgemäße Gelenkausbildung kann vorteilhafterweise bei Beincurlern eingesetzt werden, wo der Anschlag wechselweise an der Anschlagachse anschlägt. Eine Verwendung ist jedoch auch bei anderen Kraftübungsgeräten möglich. Die Gefahr einer Einklemmung oder einem Einquetschens ist durch die Anordnung der Schutzkappe und der aufklippbaren Kappe ausgeschlossen.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch ein Gelenk und
- Fig. 2
- einen Schnitt nach Linie A-B der Fig. 1.
[0008] An einem Einsteckrohr 1 ist eine Lagerhalterung 2 in Form von zwei im Abstand parallel zueinander verlaufenden Lagerhalterungsscheiben starr angeordnet. Diese Lagerhalterungsscheiben verlaufen im rechten Winkel zum Einsteckrohr 1 und dienen zur Aufnahme einer Anschlagachse 3 und einer Schwenkachse 4, wobei beide Achsen 3;4 fest gelagert sind. Auf der Schwenkachse 4 ist ein mit Anschlagprofilierungen 5 versehener Anschlag 6 geführt, der wiederum starr an einem zu verschwenkenden Beincurlerrohr 7 angeordnet ist.
[0009] Wie aus Fig. 2 erkennbar, ist der Anschlag 6 durch zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende Anschlagscheiben gebildet, die zwischen den Lagerhalterungsscheiben der Lagerhalterung 2 geführt sind. Jede Anschlagscheibe des Anschlags 6 besitzt zwei Anschlagprofilierungen 5, die im Abstand voneinander angeordnet sind. Durch diesen Abstand der Anschlagprofilierungen 5 wird der Schwenkbereich des Anschlags 6 und damit der Schwenkbereich des Beincurlerrohrs 7 festgelegt.
[0010] Der Anschlag 6 und die Anschlagachse 3 sind durch einen Schutzring 8 abgedeckt, der am Beincurlerrohr 7 befestigt ist. Der Schutzring 8 und die Stirnseite des Einsteckrohrs 1 sind durch eine äußere Schutzkappe 9 abgedeckt.
[0011] Die Anschlagachse 3 und die Schwenkachse 4 sind durch die Lagerhalterung 2 hindurchgeführt und die von außen sichtbaren Stirnseiten der Achsen 3;4 durch eine aufklippbare Kappe 10 abgedeckt.
Bezugszeichen:
1.1 auf einer Achse (4) ist ein Rohr (7) schwenkbar gelagert,
1.2 zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Rohres (7) ist ein Anschlag (6) vorgesehen,
1.2.1 der Anschlag (6) ist mit an Anschlagscheiben im Abstand vorgesehenen Anschlagprofilierungen (5) versehen,
1.3 an einem Einsteckrohr (1) ist eine starre Lagerhalterung (2) zur Aufnahme einer Anschlagachse (3) und der Schwenkachse (4) angeordnet,
1.3.1 die Lagerhalterung (2) ist durch zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende Lagerhalterungsscheiben gebildet,
1.4 der Anschlag (6) ist durch zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende Anschlagscheiben gebildet,
1.4.1 die Anschlagscheiben des Anschlags (6) sind an dem als Beincurler ausgebildeten zu verschwenkenden Rohr (7) befestigt und zwischen den Lagerhalterungsscheiben der Lagerhalterung (2) auf der Schwenkachse (4) geführt,
1.5 der Anschlag (6) und die Anschlagachse (3) sind durch einen Schutzring (8) abgedeckt,
1.6 der Schutzring (8) und die Stirnseite des Einsteckrohrs (1) sind durch eine äußere Schutzkappe (9) abgedeckt.
a tube (7) is pivotably mounted on an axle (4),
an abutment (6) is provided for limitation of the pivot movement of the tube (7),
the abutment (6) is provided with spaced-apart abutment profiles (5) at abutment discs,
a rigid bearing mount (2) for reception of an abutment axle (3) and the pivot axle (4) is arranged at a plug-in tube (1),
the bearing mount (2) is formed by two spaced-apart bearing mount discs extending parallel to one another,
the abutment (6) is formed by two spaced-apart abutment discs extending parallel to one another,
the abutment discs of the abutment (6) are fastened at the tube (7), which is constructed as a leg curler and which is to be pivoted, and guided between the bearing mount discs of the bearing mount (2) on the pivot axle (4),
the abutment (6) and the abutment axle (3) are covered by a protective ring (8),
the protective ring (8) and the end of the plug-in pipe (1) are covered by an outer protective cap (9).
1-1 : un tube (7) peut pivoter autour d'un axe (4),
1-2 : le tube est équipé d'une butée limitant le pivotement du tube (7),
1.2-1 : la butée (6) comporte des découpes de butée (5) de profil approprié, espacées, pratiquées dans des disques de butée,
1-3 : sur un tube à emmanchement (1) est monté un porte-palier rigide (2) recevant un axe de butée (3) et l'axe de pivotement (4),
1.3-1 : le porte-palier (2) est constitué de deux disques, parallèles et espacés,
1-4 : la butée (6) est constituée de deux disques de butée parallèles et espacés,
1.4-1 : les disques de butée (6) sont fixés au tube basculant (7)) constituant l'organe de pliage de jambe et tournent autour de l'axe de pivotement (4), entre les disques du porte-palier (2),
1-5 : la butée (6) et l'axe de butée (3) sont recouverts par un anneau de protection (8),
1-6 : l'anneau de protection (8) et l'extrémité frontale du tube à emmanchement (1) sont recouverts par un capot externe de protection (9).