RAKELGERÄT ZUM AUFTRAGEN FLIESSFÄHIGER ODER PULVERFÖRMIGER SUBSTANZEN AUF EBENE FLÄCHEN

Beschreibung

[0001] Gegenstand dieser Erfindung ist ein Rakelgerät bzw. Rakelelement zum Auftragen bzw. zum Auf- oder Einstreichen fließfähiger oder auch pulverförmiger Substanzen auf ebene Flächen, Bahnen o.dgl. in Verbindung mit oder ohne Verwendung von Schablonen, vorzugsweise in Verbindung mit magnetisch bewirkter Rakelanpressung.
Das hiermit zur Vorstellung gelangende Rakelgerät ist mit einem Rakelelement bestückt, das aus einer Rolle, einem Profilstab, einer Profilleiste, einer elastisch verformbaren Rakelklinge o.dgl. bestehen kann. Es kann das die Auftragung bewirkende Rakelelement auch ein Düsenschlitz-Auftragungs-Element (Schlitzrakel) sein.

[0002] Die Länge des Rakelgerätes bzw. Rakelelementes erstreckt sich üblicherweise quer zur Bewegungs- bzw. Laufrichtung der Bahn o.dgl. und kann, je nach deren Breite, weniger als einen oder auch mehrere Meter betragen.

[0003] Für die klaglose Funktion eines solchen Rakelgerätes sind mehrere Voraussetzungen zu erfüllen. Eine dieser Voraussetzungen - und zwar eine von besonderer Wichtigkeit - ist das planparallele Anliegen des Rakelelementes bzw. insbesondere des Anliegebereiches an die zu beauftragende bzw. abzurakelnde Fläche bzw. Schablone.

[0004] Dies erfordert genaue Paralleleinstellung der Rakelgerätehalterungen. Je größer die Bahnbreite bzw. Auftragungsbreite bzw. Länge des Rakelgerätes ist, umso schwieriger gestaltet sich die genaue Paralleleinstellung des Rakelgerätes bzw. des Rakelelementes zur Auftragungsfläche bzw. zur Schablone, da bei zunehmender Arbeitsbreite bzw. Gerätelänge auch dessen physikalisch bedingte Durchbiegung und ebenso die durch die ständige Handhabungsbeanspruchung beim Ein- und Ausbau und beim Reinigen bedingte Verbiegungsgefahr zunimmt.

[0005] Dies ist in der Technik der Herstellung und der Anwendung von Rakelgeräten allgemein bekannt. Es wurden schon viele Bemühungen aufgewendet und es wurde auch schon viel erfinderische Arbeit geleistet, um dieser Schwierigkeit Herr werden zu können, was aber bis jetzt immer nur annäherungsweise gelungen ist.

[0006] Eines der bemerkenswertesten Rakelgeräte bzw. Rakelelemente ist die aus Stahl oder sonstigem magnetisierbarem Werkstoff bestehende, mittels Magnetkraft angepreßte Rollrakel; dies vor allem deshalb, weil dieses Rakelelement keiner mechanischen Halterung, Befestigung oder Einspannung bedarf, sondern nur lose auf- bzw. eingelegt und sodann magnetisch angepreßt und gehalten bzw. abrollend im Magnetfeld bewegt wird.

[0007] Wird jedoch ein solches Rollrakelelement aufgrund irgendwelcher Erfordernisse der Auftragungstechnik mit einem weiteren Element - wie z.B. mit einer Profilleiste - verbunden und zur Anwendung gebracht, um bestimmte Auftragungsergebnisse dadurch zustandebringen zu wollen, die mit dem Rollrakelelement allein nicht erzielbar sind, so entsteht hierbei wiederum die gleiche Problematik, die einleitend schon beschrieben wurde.

[0008] Ebenso entsteht diese Problematik auch bei allen anderen bisher bekannten magnetisch angepreßten Rakelgeräten bzw. Rakelelementen, wie z.B. Streichrakeln aller Art, die einer mechanischen Halterung bzw. Befestigung bedürfen, da sie nicht, wie eine einfache Rollrakel, selbständig bzw. befestigungslos ihre Arbeitsposition einnehmen und halten können.

[0009] Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstandes vom bekannten Stand der Technik wird als nächstliegend die CH-PS 464 967 (Peter Zimmer) herangezogen. Darin wird ein, mittels Magnetkraft anpreßbares Streichrakelgerät beschrieben, das dadurch gekennzeichnet ist, daß der Rakelhalter bzw. dessen Träger quer zur Arbeitsfläche frei beweglich gelagert ist. Diese Konstruktion vermeidet zwar die Gefahr ungleicher Höheneinstellung des Rakelgerätes durch ansonsten allgemein Ubliche, beidseitig angeordnete, höhenfixierte Halterungen an den Rakelgeräteenden bzw. an den Enden des Rakelgeräteträgers, aber die Verbiegungsgefahr des Rakelgerätes wird dadurch nicht beseitigt. Im Gegenteil: bei Geräten, die so konstruiert sind, ist die Verbiegungsgefahr, sogar schon durch die Herstellung bedingt,sehr groß.

[0010] Gegenüber anderen Geräten, die magnetisch, rakelangepreßt arbeiten, weist dieses Gerät einen die Funktion beeinträchtigenden Nachteil auf: Der Rakelanpreßdruck ist durch das Eigengewicht des Rakelgerätes schon so groß, daß die magnetische Anpreßkraft nur noch als verstärkende Kraft verwendet werden kann und daß das Einstellen bzw. Anwenden eines nur geringen Rakelanpreßdruckes deshalb nicht möglich ist.

[0011] Geräte dieser Art haben deshalb keinen Eingang in die Praxis gefunden. Nach wie vor sind solche Rakelgeräte, die aus einem möglichst biegungssteif konstruierten Träger, Holm, Rohr o.dgl. bestehen und die an den Enden, beidseits der Auftragungsfläche bzw. Bahn o.dgl.,höhenfixiert gelagert bzw. am Maschinengestell befestigt sind, in der Praxis am meisten verbreitet.

[0012] Die zweite, in der Praxis verbreitete Art sind die eingangs schon beschriebenen, magnetisch angepreßten Rollrakelgeräte oder, richtiger gesagt, Rollrakelelemente. Rollrakelelemente deshalb, weil die magnetisch angepreßten Rakelrollen zumeist nur lose ein- bzw. aufgelegt und magnetisch gehalten werden.

[0013] Aufgabe der hiermit vorgelegten Erfindung ist es, ein Rakelgerät zu schaffen, das dem herkömmlichen Stand der Technik entsprechend mit den Enden der Rakelträgerkonstruktion, des Rakelholmes, des Rakelrohres o. dgl., höhenfixiert gelagert bzw. am Maschinengestell befestigt ist, daß aber hinsichtlich seiner Arbeitsfunktion das an diesem Rakelgerätträger befestigte Rakelelement vorteilhaft - gegenüber dem bisher bekannten Stand der Technik neuartig - so konstruiert ist, daß die Biegungssteifheit der Geräteträgerkonstruktion nicht auf das Rakelelement übertragen werden kann, und dem Rakelelement, für sich allein wirkend, von der Eigensteifigkeit des Rakelgerätes unbehindert, flächenparalleles und über die gesamte Auftragungsbreite bzw. Rakelelementlänge gleichmäßig wirkendes Anliegen der Arbeitskante bzw. Anliegefläche des Rakelelementes bzw. gegebenenfalls samt einer Rakelelementhalteleiste, ermöglicht wird.

[0014] Der Gegenstand dieser Erfindung ist im wesentlichen gekennzeichnet durch eine in das erfindungsgemäß konstruierte Rakelgerät integrierte Hilfsvorrichtung zum planparallelen Einstellen des Rakelelementes bzw. einer das Rakelelement haltenden bzw. allenfalls nur berührenden bzw. lose umgreifenden Profilleiste zur Auftragungsfläche bzw. zur Schablone o. dgl., die im wesentlichen aus mindestens einem, zumindest annähernd mittig angeordneten Drehgelenk bzw. Drehschiebegelenk oder gegebenenfalls kugelförmigen Gelenk, bzw. bei sehr großer Gerätebaulänge allenfalls zwei oder mehreren,Uber die Länge des Rakelelementes symmetrisch oder annähernd symmetrisch angeordneten Drehschiebegelenken o.dgl. besteht, durch das bzw. durch die das Rakelelement bzw die das Rakelelement tragende, gegebenenfalls nur berührende, umfassende usw. Profilleiste mit dem Rakelgerät gegen dieses dreh- bzw. verschiebebeweglich gelagert verbunden ist.

[0015] Der Erfindungsgegenstand wird in einigen AusfUhrungsbeispielen dargestellt und nachfolgend beschrieben, selbstverständlich ohne auf diese Ausführungsbeispiele und ohne auf deren Beschreibung beschränkt zu sein.

[0016] Immerhin machen auch diese vier Ausführungsbeispiele schon deutlich, daß der Erfindungsgegenstand vielseitige Anwendbarkeit und eine Reihe von Ausgestaltungsmöglichkeiten fUr unterschiedliche Auftragungsarten bzw. für unterschiedliche Arten und Formen von Rakelelementen bietet.

[0017] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Konstruktionsbeispiele zeigen jeweils einen vollständigen Querschnitt durch ein erfindungsgemäß konstruiertes Rakelgerät 1.

[0018] Die Bezugsziffer 2 bezeichnet einen vorzugsweise möglichst biegesteif ausgeformten Rakelgerätquerträger, Tragholm, Tragrohr o.dgl. Sofern rohrförmig ausgebildet, kann dieser Tragholm o.dgl. auch zur Substanzzuführung mitverwendet werden, was in den Fig. 1 und 2 zeichnerisch angedeutet ist.

[0019] Dieser mit 2 bezeichnete Tragholm ist - was zeichnerisch nicht dargestellt, jedoch leicht vorstellbar ist, an sienen beiden Enden allenfalls höhenbeweglich befestigt. Es kann dieser Tragholm 2 auch in jeder anderen räumlichen Richtung je nach Erfordernis ortslageveränderbar gedacht werden, wobei jedoch während eines jeweiligen Betriebszustandes üblicherweise keine Ortslageveränderung erfolgt. Ortslageveränderungen erfolgen nur jeweils zwecks Handhabung, Ein- und Ausbau bzw. Reinigung und Austausch gegen andere Rakelgeräte, bzw. erfolgen einstellungsmäßig zu handhabende Ortslageveränderungen nur zum Zwecke der Einstellung bzw. Veränderung der Einstellung von Auftragungsparametern. Die räumliche Anordnung des Rakelgerätes kann beliebig erfolgen.

[0020] Erfindungsgemäß konstruierte Rakelgeräte sind also nicht freistehend angeordnet denkbar, sondern bedürfen außer dem Anliegen an der Arbeitsfläche, Auftragungsfläche, Schablone, Magnetbalken, Magnetwalze o.dgl., einer Ortslagefixierung des Tragholmes, Querträgers o.dgl. 2, wobei es in erfindungsgemäß vorteilhafter, zusätzlich kennzeichnender Ausgestaltung möglich ist, aus Ortslageveränderungen des Querträgers o.dgl. 2 Veränderungen der Auftragungsparameter abzuleiten, indem hierdurch Veränderungen der Winkellage des Rakelelementes bzw. der das Rakelelement berührenden bzw. umgebenden bzw. haltenden Profilleiste bewirkt werden.

[0021] In den Fig. 1 und 2 ist mit 3 ein U-förmiges Trägerprofil bezeichnet, das am Querträgertragholm 2 mit Teilen 4 befestigt ist, wobei aber auch eine einstückige Ausführung - d.h. Teile 2, 3 und 4 zusammen ein Trägerprofil - möglich ist. Die Länge des U-förmigen Trägerprofilteiles 3 ist kürzer als der Querträgertragholm 2, kann zwecks Vergrößerung der Quersteifigkeit des Querträgers 2 der Auftragugnsbreite entsprechen, kann aber auch beliebig kürzer, etwa nur als Gabelstück, oder kann ebenso auch zwei- oder mehrstückig, im Bereich der Arbeitsbreite aufgeteilt, angeordnet und befestigt sein.

[0022] In das mit 3 bezeichnete Teil bzw. in mindestens ein solches Teil 3 ist - vorzugsweise in der Mitte des Auftragungsbereiches - mindestens ein mit 5 bezeichnetes Dreh- oder Drehschiebegelenk o.dgl. eingesetzt, dessen Achse mit 6 bezeichnet ist. Mit 7 ist das Teil bezeichnet, welches in das Teil 5 eingehängt bzw. mit Dreh- oder allenfalls Dreh- und Schiebesitzverbindung daran befestigt bzw. hierdurch auch mit den Teilen 3, 4 und 2 dreh- bzw. dreh- und schiebesitz-beweglich dagegen, verbunden bzw. daran gehalten ist.
Das Teil 7 kann entweder eine Profilleiste sein oder ein relativ schmaler,vorzugsweise mittig angeordneter Schwenkarm,oder es können dies zwei oder mehrere über die Arbeitsbreite aufgeteilte - auf Fig. 1 und 2 bezogen querschnittsgleiche - Teile sein, die über die Arbeitsbreite verteilt angeordnet sein; ebenso ist auch eine durchgehende Profilleiste denkbar, deren Länge etwa der Arbeitsbreite entspricht, wobei - analog zum Teil 5 der Beschreibung - es wiederum möglich ist, diese Profilleiste 7 etwa im Mittelbereich nur einmal an einem z.B. Drehgelenk 5 zu befestigen oder an z.B. zwei Drehschiebegelenken, die etwa im Bereich der beiden äußeren Drittel oder Viertel der Profilleistenlänge 7 angeordnet sind. Es ist auch denkbar, ein mittig angeordnetes, z.B. Drehgelenk 5, mit zwei in den Endbereich angeordneten Dreh- und Schiebegelenken zu kombinieren.

[0023] Ein einfaches Beispiel einer Dreh- und Schiebegelenkverbindung vorbeschriebener Art ist in Fig.3 dargestellt. Hier ist erkennbar, daß das Teil 7 anstatt mit einer zentrisch auf das Drehgelenk 5 passenden Bohrung mit einer als Längsschlitz ausgeweiteten Bohrung versehen ist, wodurch das Teil 7 in Fig.3 eine zusätzliche, mit einem Pfeil angedeutete Relativbeweglichkeit gegenüber dem Teil 3 erlangt.
Diese Ausführungsform ist - einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgedankens entsprechend - auch für die Funktion der Schwenk- bzw. Schiebebeweglichkeit der Profilleiste bzw. der Teile bzw. des Teiles 7 in Relation zum Rakelgerät 1 geeignet.

[0024] An der Dreh- bzw. Kpp- bzw. schwenkbar bzw. schiebebeweglich an dem Teil - oder allenfalls an den Teilen - 3 befestigten Profilleiste oder vorbeschriebenen Halteteil bzw. -teilen (7) ist ein Schenkel eines Scharniergelenkes 8 - es können auch mehrere Scharniergelenke kürzerer Baulänge sein - befestigt.
An dem zweiten Schenkel dieses Scharniergelenkes bzw. dieser Scharniergelenke ist eine das Rakelelement bildende bzw. dieses haltende Profilleiste bzw. berührende bzw. allenfalls umgreifende Rakelelement, Profilleiste befestigt, deren Länge vorzugsweise gleich ist der Arbeitsbreite. Fig.4 zeigt eine Variante hierzu, bei der das Scharniergelenk 8 nicht, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, als Drehgelenkscharnier sondern als Biegegelenk bzw. Biegegelenkleiste ausgeformt ist.

[0025] In Fig.4 ist dargestellt, daß die vorbeschriebenen Teile 7, 8 und 9 auch als einteilig gestaltete Profilleiste herstellbar sind - dies vorzugsweise aus Gummi oder aus einem hochpolymeren Werkstoff - wobei den drei Teilbereichen dieser Multifunktionsprofilleiste, die den vorstehend beschriebenen, einzelnen Teilen 7, 8 und 9 zugeordneten Teilfunktionen zukommen.

[0026] In Fig.1 ist an der Rakelelementhalteleiste 9 eine ein- oder mehrteilig ausgeführte, aus magnetisierbarem Werkstoff bestehende Leiste 10 befestigt, mittels der das Rakelelement 120 magnetisch bewirkt, angepreßt wird.

[0027] In Fig.2 ist die magnetisierbare Profilleiste 10 in die Profilleiste 9 - einteilig doer mehrteilig ausgefUhrt - eingebettet und weist einen, vergleichsweise zu Fig.1, kleineren Querschnitt auf. Dies deshalb, da in Fig.2 ein, aus einem magnetisierbaren Rundprofil hergestelltes Rollrakelelement 121 verwendet wird, so daß in dieser Fig.2, Ausführugnsvariante, eines erfindungsgemäßen Rakelgerätes das magnetisierbare Profil 10 nicht das Rakelelemente 121 anzupressen hat, sondern nur die, dieses Rollrakelelement umgebende Rakelelementprofilleiste 9, einem allfälligen Substanzstaudruck entgegenwirkend, an dem Rollrakelelement 121 anliegend zu halten hat.

[0028] In Fig.2 ist außer vorbeschriebener magnetisierbarer Einschubprofilleiste 10 - die allenfalls auch permanentmagnetisch ausgebildet sein kann - eine weitere magnetisierbare, vorzugsweise aber permanentmagnetisch ausgebildete Einschubleiste 11 dargestellt.

[0029] Diese magnetisierbare oder permanentmagnetisch ausgebildete Einschubleiste 11 - es können dies auch Einschubteile gleichen Querschnittes, wie gezeichnet sein - können außer zur Verstärkung der magnetischen Anpreßkraft der Rakelelementprofilleiste 9 auch dazu benützt werden, um das Rollrakelelement 121, wenn das Rakelgerät außer Betrieb gesetzt und von der Anleige- bzw. Arbeitsfläche bzw. Schablone abgehoben wird, an den den magnetisierbaren Teilen 11 bzw. allenfalls 10 und/oder 11 nächstliegenden Umgebungs- bzw. Berührungsflächen der Rakelelementprofilleiste 9 festhalten. Hierdurch wird diese in Fig.2 dargestellte Ausführungsform eines für seine Funktion (Betriebszustand) zweiteiligen Rakelgerätes in ein für den Ruhezustand bzw. für Handhabungszwecke einteiliges Rakelgerät umgestaltet.

[0030] In Fig.3 ist der Erfindungsgegenstand in Verbindung mit einem Schlitzrakelelement, bestehend aus zwei durch Steckverbindungen miteinander verbundende Rakelelementprofilleisten 122 und 123 dargestellt. In dieser Ausführungsvariante wurde auf die Anwendung des den Erfindungshauptgegenstand erweiternden Scharnier- oder Biegegelenkes 8 verzichtet,d.h., es ist für diese Ausführungsform kein solches Gelenk erforderlich.
Die Geräteteile 3 und 7 erfindungsgemäß verbindende Schiebegelenk- bzw. Dreh- und Schiebegelenkteile 5 sind, je nach Arbeitsbreite bzw. Länge eines solchen Gerätes entweder einmal nur mittig angeordnet oder zweimal in den Endbereichen oder bei sehr großen Arbeitsbreiten bzw. Baulängen drei- bis fünfmal auf die Gesamtlänge verteilt angeordnet, zu denken.
Zu Fig.4 ist noch zu sagen, daß hier die ein- oder mehrteilig ausgeführte magnetisierbare Profilleiste 10 lose und dementsprechend auch auswechselbar in die Rakelelementprofilleiste 9 eingelegt ist.

[0031] Zum allgemeinen Verständnis sämtlicher Figuren sei noch gesagt, daß 13 in Fig.1 eine Befestigungsklemmleiste für die Rakelleiste 12, der Pfeil 14 die Bewegungsrichtung, 15 ein Transportband mit daraufliegender Bahn, 16 in Fig. 1, 2 und 3 eine Rundschablone und 17 und 18 in Fig. 1 bis 3 einen sogenannten Magnetbalken bezeichnet.

[0032] In Fig.4 bezeichnet 19 eine Magnetwalze und 20 die von dem erfindungsgemäßen Rakelgerät zu beschichtende Warenbahn.

[0033] Die mit 21 bezeichneten Pfeile in den Fig. 1, 2 und 4 bezeichnen die für die Geräteeinstellung bevorzugte ortslageveränderbare Richtung. In Richtung dieses Pfeiles erfolgende Ortslageveränderung des erfindungsgemäßen Rakelgerätes in seinem vorzugsweise biegesteif mit 2 und 3 bzw. allenfalls auch 7 ausgeführten Geräteteilen, die durch die nicht dargestellten in dieser Richtung bewegbaren Endenbefestigungen für den Rakelgerätetragholm 2 bewirkt werden, wird als ein wichtiger, den Erfindungshauptgedanken erweiternder Funktionsvorteil, eine Mengensteuerung der Auftragungsleistung durch die in Abhängigkeit von dieser Ortslageveränderung erfolgende Winkellagenveränderung der Rakelelementprofilleiste bzw. des zwischen dieser und der Auftragungsfläche bzw. Schablone befindlichem Substanzstaubereiches bewirkt. Diese für die Steuerung der Auftragungsmengenleistung wichtige Winkellagenveränderung ist durch den Pfeil 22 in Fig.2 dargestellt. Selbstverständlich trifft das gleiche, wie vorher erklärt, auch für die Ausführungsvarianten Fig. 1 und 4 zu, nicht aber für Fig.3.

[0034] Eine weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltung, bzw. ein den Erfindungshauptgedanken erweiternder Funktionsvorteil, kann dadurch erzielt werden, daß es nun, durch die, gemäß dem Erfindungshauptgedanken in ein erfindungsgemäß konstruiertes Rakelgerät integrierte Dreh- bzw. und Schiebegelenkverbindung, erstmals möglich geworden ist, ein solches Rakelgerät herzustellen, dessen Querträger bzw. Tragholm biegesteif - und damit aber auch den unvermeidbaren Gefahren der Durchbiegung und des Verbiegens ausgesetzt - konstruiert werden kann, ohne auch das Rakelelement diesen Durchbiegungs- bzw. Verbiegungsgefahren mit den für den Auftragungsvorgang hieraus entstehenden nachteiligen Folgen auszusetzen.

[0035] Diese Folgen sind die in der Rakeltechnik hinlänglich bekannten, nahe- zu sämtlichen Rakelgeräte-Konstruktionen anhaftenden Gefahren von Auftragungsungleichmäßigkeiten, insbesondere bei größeren Arbeitsbreiten.

[0036] Durch die vorliegende Erfindung wird es möglich, beliebige, d.h., für das jeweilige Auftragungserfordernis passend querschnittsgeformte Rakelgeräte unabhängig von den Ubrigen Rakelgerätekonstruktionsteilen entweder in für sich selbst eigenfestigkeitsbedingt biegesteifer, oder in wünschenswertem Ausmaß biegeelastischer bzw. biegeschlaffer Ausführung herzustellen.

[0037] Durch die Anwendung erfindungsgemäß hergestellter Rakelgeräte werden qualitativ hochwertige Auftragungsvorgäng in größeren Arbeitsbreiten und mit größerer Wirtschaftlichkeit als bisher ermöglicht.

Ansprüche

1. Rakelgerät zum Auftragen bzw. zum Auf- oder Einstreichen geeigneter, fließfähiger oder auch pulverförmiger Substanzen auf ebene Flächen (15), Bahnen o.dgl. in Verbindung mit oder ohne Verwendung von Schablonen (16), vorzugsweise in Verbindung mit magnetisch bewirkter Rakelanpressung, gekennzeichnet durch eine in das Rakelgerät (1) integrierte Hilfsvorrichtung zum planparallelen Einstellen eines Rakelelementes - bzw. einer das Rakelelement haltenden bzw. allenfalls dieses nur berührenden bzw. lose umgreifenden Profilleiste (9) - zur Auftragungsfläche bzw. zur Schablone (16) o.dgl., die im wesentlichen aus mindestens einem, zumindest annähernd mittig angeordneten, Drehgelenk bzw. Drehschiebegelenk oder gegebenenfalls kugelförmigen Gelenk (5), bzw. bei sehr großer Gerätebaulänge allenfalls aus zwei oder mehreren über die Länge des Rakelelementes (12, 121) symmetrisch oder annähernd symmetrisch angeordneten Drehschiebegelenken o.dgl. besteht, durch das - bzw. durch die - das Rakelelement, bzw. die das Rakelelement tragende, berührende, umfassende usw., Leiste (9), mit dem Rakelgerät - gegen dieses dreh- bzw. verschiebebeweglich gelagert ist.

2. Rakelgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zur Hilfsvorrichtung zum planparallelen Einstellen, auch ein Scharniergelenk (8) o.dgl. in das Rakelgerät (1) integriert ist, welches Scharniergelenk (8), durch Ortslageveränderung des Rakelgerätes (1) bzw. der Rakelgerätehalterung bedingt, eine Veränderung der Winkellage des Rakelelementes bzw. der Rakelelementprofilleiste (9) in bezug auf die Auftragsebene, Schablone (16) o.dgl. bewirkt.

3. Rakelgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakelelementprofilleiste ganz oder teilweise magnetisierbar oder magnetisch wirkend ausgebildet bzw. mit derartigen Teilen ausgestattet ist, die allenfalls daran befestigt, darin eingebettet, darin eingeschoben oder ein- oder aufgelegt sein können.

4. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rakelelement eine Streichrakel ist.

5. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rakelelement eine Rollrakel ist.

6. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Streichrakelelement an der Rakelelementprofilleiste auswechselbar befestigt ist.

7. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakelelementprofilleiste mit einer entsprechend geformten Rakelarbeitskante ausgebildet ist.

8. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakelelementprofilleiste an einem Rollrakelelement anliegt und mit diesem gemeinsam einen, zwecks Ausführung der Auftragungsfunktion, lose zusammengesetzten, zweiteiligen Körper darstellt, der eine in sich einheitliche und gleichzeitig erfolgende Arbeitsfunktion ausübt.

9. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollrakelelement außerhalb des Betriebszustandes von bzw. an bzw. in der Rakelelementprofilleiste magnetisch gehalten ist.

10. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergelenk als Biegegelenk ausgebildet ist.

11. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das als Biegegelenk ausgebildete Teil in die Rakelelementprofilleiste integriert bzw. ein Bestandteil derselben ist.

12. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rakelelement als Schlitzrakel ausgebildet ist.

13. Rakelgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das als Schlitzrakel ausgebildete Rakelelement aus zwei miteinander verbundenen und zusammenwirkenden Rakelelementleisten besteht.

14. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach Anspruch 1 und gegebenenfalls nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rakelgerät bzw. die Rakelelemente mit mindestens einer Magnetkrafterzeugungseinrichtung zusammenwirkt bzw. zusammenwirken, die gegebenenfalls als Arbeitsunterlage bzw. Träger der Bahn bzw. als Auftragungsfläche ausgebildet ist.

15. Rakelgerät nach Anspruch 3, dadruch gekennzeichnet, daß die magnetisierbaren oder magnetisch wirkenden Teile als einstückige Profilleisten oder gestückelt ausgeführt bzw. beliebig geformt angeordnet sein können.

16. Rakelgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ortslageveränderung des Rakelgerätes durch den Quer- oder Tragholm des Rakelgerätes parallel, und zwar vorzugsweise durch an den beiden Enden dieses Quer- oder Tragholmes o.dgl. angreifende Rakelgerätehalterungen, bewirkt wird.

17. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ortslageveränderung des Rakelgerätes durch den Quer- oder Tragholm des Rakelgerätes nur einseitig, d.h. mit variabler Schräglage der das Rakelelement haltenden Teile des Rakelgerätes, erfolgt.

18. Rakelgerät bzw. Rakelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in das Rakelgerät eine Substanzzuführung integriert ist.

19. Rakelgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rakelgerät bzw. Rakelelement ortsfest angeordnet und die Auftragungsfläche bzw. der Platz bzw. die Bahn relativ dazu bewegt wird.

Claims

1. A coating device for the application or the spreading on or working in of suitable substances capable of flow or even of pulverulent substances, on flat surfaces (15), webs or the like in conjunction with or without the use of stencils (16), preferably in conjunction with a magnetically actuated pressing on action of the coating device, characterized by an auxiliary device integrated into the coating device (1) for the plane-parallel adjustment to the application surface or to the stencil (16) or the like, of a coating element - or a shaped bar (9) holding, or at most only touching the latter, or loosely surrounding same - which device consists in essence of at least one swivel joint or a rotary sliding joint, or if required, a ball joint (5) arranged at least approximately centrally, or in the case of a very long design length of the device, if necessary, of two or more rotary sliding joints or the like arranged symmetrically or approximately symmetrically over the length of the coating element (12, 121), by means of which the coating element or elements, or the bar (9) supporting, touching, surrounding etc. the coating element is mounted together with the coating device with the facility of rotational or sliding displacement.

2. A coating device according to claim 1, characterized in that additionally to the auxiliary device for the plane-parallel adjustment, a hinge joint (8) or the like is also integrated into the coating device (1), which hinge joint (8) actuates, due to a change in position of the coating device (1) or of the mounting of the coating device, a change of the angular position of the coating element or of the shaped bar (9) of the coating element, relative to the plane of application, the stencil (16) or the like.

3. A coating device according to claim 1 or 2, characterized in that the shaped bar of the coating element is designed to be wholly, or partly magnetizable or to act magnetically, or is equipped with such components which, if necessary, can be secured thereon, embedded therein, introduced into it, or inserted therein or deposited thereon.

4. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the coating element is a doctor blade.

5. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the coating element is a doctor roller.

6. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the doctor blade element is interchangeably mounted on the shaped bar of the coating element.

7. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the shaped bar of the coating element is designed with an appropriately shaped working doctor edge.

8. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the shaped bar of the coating element bears on a doctor roller element and constitutes together with the latter, a two-part loosely assembled body for executing the application function, which body is performing an operational function that is uniform and simultaneous as such.

9. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the doctor roller element is, when not operating, magnetically held on or in the shaped bar of the coating element.

10. A coating device or a coating element according to claim 2, characterized in that the hinge joint is designed as a bending joint.

11. A coating device or a coating element according to claim 10, characterized in that the part designed as a bending joint is integrated into the shaped bar of the coating element or forms a part thereof.

12. A coating device or a coating element according to one of the preceding claims, characterized in that the coating element is designed as a slotted applicator.

13. A coating device according to claim 12, characterized in that the coating element designed as a slotted applicator consists of two interconnected and cooperating coating element bars.

14. A coating device or a coating element according to claim 1 and, if applicable to one or more of the preceding claims, characterized in that the coating device or the coating elements cooperates or cooperate with at least one device for generating a magnetic force which is, if required, designed as an operating support or a support for the web or as an application surface.

15. A coating device according to claim 3, characterized in that the magnetizable parts or magnetically operating parts are designed as integral shaped bars or as being composed of parts or are arranged in any required form.

16. A coating device according to claim 2, characterized in that the change in position of the coating device is effected in a parallel manner by the transverse or supporting bar of the coating device and preferably by means of coating device mountings acting on the two ends of this transverse or supporting bar or the like.

17. A coating device or coating element according to claim 2, characterized in that the change in position of the coating device is effected by the transverse or supporting bar of the coating device on one side only, that is to say, with a variable slanting position of the parts of the coating device holding the coating element.

18. A coating device or coating element according to one of the preceding claims, characterized in that a substance feeder device is integrated into the coating device.

19. A coating device according to one of the preceding claims, characterized in that the coating device or the coating element is arranged fixed in position and that the application surface or station or web are moved relative thereto.

Revendications

1. Dispositif d'enduction à râcle pour enduire ou étaler des substances fluides ou pulvérulentes adaptées sur des surfaces (15) planes, des bandes ou analogues en utilisant des pochoirs (16) ou non, de préférence en liaison avec une pression de la râcle appliquée par des moyens magnétiques, caractérisé par un dispositif auxiliaire intégré dans le dispositif d'enduction à râcle (1) pour le réglage plan-parallèle à la surface à enduire, au pochoir (16) ou analogue, d'une râcle - ou d'un élément profilé (9) qui supporte la râcle ou tout au moins est seulement en contact avec celle-ci ou l'entoure librement -, lequel dispositif auxiliaire est essentiellement composé d'au moins d'une articulation tournante ou d'une articulation tournante-coulissante ou encore d'une articulation sphérique (5) qui est disposée au moins approximativement au milieu ou, lorsque la longueur du dispositif est très importante, de deux ou plusieurs articulations tournantes-coulissantes ou analogues disposées symétriquement ou sensiblement symétriquement le long de la râcle (12, 121), grâce à laquelle - ou grâce auxquelles - la râcle ou l'élément (9) portant, touchant, entourant, etc, la râcle est monté sur le dispositif d'enduction avec possibilité de rotation ou de déplacement transversal par rapport à celui-ci.

2. Dispositif d'enduction à râcle selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'outre le dispositif auxiliaire pour le réglage plan-parallèle, une articulation à charnière (8) ou analogue est intégrée dans le dispositif d'enduction à râcle (1), laquelle articulation (8), par changement de position du dispositif d'enduction à râcle (1) ou du support du dispositif d'enduction, provoque une modification de la position angulaire de la râcle ou de l'élément profilé (9) par rapport au plan d'enduction, au pochoir (16) ou analogue.

3. Dispositif d'enduction à râcle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'élément profilé peut être magnétisé en partie ou en totalité ou est agencé de manière à être magnétique ou est pourvu d'éléments de ce type qui peuvent être fixés, noyés, insérés, glissés ou appliqués sur ou dans ledit élément profilé.

4. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la râcle est une râcle à lame.

5. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la râcle est une râcle à rouleau.

6. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la râcle est fixée avec possibilité de remplacement sur l'élément profilé.

7. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la règle profilée est agencée avec un bord de travail de forme adaptée.

8. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément profilé est en contact avec une râcle à rouleau et constitue avec celle-ci un corps en deux parties monté libre pour la fonction d'enduction, lequel corps exerce une action homogène et simultanée.

9. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que, hors fonctionnement, la râcle à rouleau est retenue par, sur ou dans l'élément profilé par des moyens magnétiques.

10. Dispositif d'enduction à râcle ou râcle selon la revendication 2, caractérisé par le fait que l'articulation à charnière est agencée sous forme de joint articulé de flexion.

11. Dispositif d'enduction à râcle ou râcle selon la revendication 10, caractérisé par le fait que la partie agencée sous forme de joint articulé de flexion est intégrée dans la règle profilée ou fait partie de celle-ci.

12. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la râcle est agencée sous forme de râcle à fente.

13. Dispositif d'enduction à râcle ou râcle selon la revendication 12, caractérisé par le fait que la râcle agencée sous forme de râcle à fente est composée de deux règles qui sont reliées entre elles et coopèrent.

14. Dispositif d'enduction à râcle ou râcle selon la revendication 1 et éventuellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le dispositif d'enduction à râcle ou les râcles coopère(ent) avec un dispositif de production de forces magnétiques qui, éventuellement, est agencé sous forme de support de travail ou de support de la bande ou de la surface à enduire.

15. Dispositif d'enduction à râcle selon la revendication 3, caractérisé par le fait que les éléments magnétisables ou à action magnétique sont réalisés sous forme de règles profilées monoblocs ou séparées ou sont disposés avec une forme quelconque.

16. Dispositif d'enduction à râcle selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le changement de position du dispositif d'enduction est obtenue par la poutre porteuse ou transversale du dispositif d'enduction et de préférence au moyen de supports du dispositif d'enduction qui agissent aux deux extrémités de ladite poutre porteuse, transversale ou analogue.

17. Dispositif d'enduction à râcle ou râcle selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le changement de position du dispositif d'enduction par la poutre porteuse ou transversale du dispositif d'enduction n'a lieu que d'un côté, c'est-à-dire avec une inclinaison variable des éléments du dispositif d'enduction supportant la râcle.

18. Dispositif d'enduction à râcle ou râcleselon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'une alimentation en substances est intégrée dans le dispositif d'enduction .

19. Dispositif d'enduction à râcle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le dispositif d'enduction à râcle ou la râcle est fixe et la surface à enduire, le poste ou la bande se déplace par rapport à celle-ci.

Zeichnung