(19)
(11) EP 0 426 981 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.11.1993  Patentblatt  1993/44

(21) Anmeldenummer: 90117814.5

(22) Anmeldetag:  15.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/64

(54)

Codierbarer Steckverbinder

Polarised connector

Connecteur avec dispositif de codage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 04.11.1989 DE 3936768

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.05.1991  Patentblatt  1991/20

(73) Patentinhaber: F. Wieland Elektrische Industrie GmbH
96052 Bamberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schrauder, Franz
    D-8602 Litzendorf (DE)
  • Kager, German
    D-8729 Oberaurach (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 11 91 09
90101 Nürnberg
90101 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 003 649
EP-A- 0 119 951
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen codierbaren Steckverbinder mit einem ersten und einem zweiten Steckerteil, die an einem Ende unter schwenkbarer Anlenkung ineinander einhängbar sind, um durch eine Schwenkbewegung ein Zusammenstecken und Trennen der Steckerteile zu bewirken, wobei im Anlenkbereich an den Steckerteilen ansteckbare Codierstücke ein Zusammenstecken nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindern.

    [0002] Neben Ausbildungen derartiger Steckverbinder derart, daß eine Ausnehmung an der Befestigungsnase des einen Steckerteils zu einem Ansatz an dem Befestigungshaken des Gegensteckerteils paßt (DE-A 2 849 077), was aber eine recht komplizierte jeweils unterschiedliche Ausbildung der Stekkerteile erforderlich macht, ist dabei auch bereits eine Anordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen worden (europ. Patentschrift 0 119 951), bei welcher im Anlenkbereich der Steckerteile Codierstücke an den Steckerteilen angesteckt werden können, die nur bei zusammengehörigen Codierstücken ein Zusammenschwenken der Steckerteile unter gegenseitiger, elektrischer Verbindung erlauben, während bei nicht zusammengehörigen Codierstücken das Gegeneinanderverschwenken der Steckerteile durch die Codierstücke verhindert wird.

    [0003] Diese letztere Anordnung ermöglicht zwar eine beliebige nachträgliche Codierung der Steckerteile, so daß der formtechnische Aufwand bei der Fertigung der Steckerteile selbst relativ klein gehalten werden kann. Auf der anderen Seite hat diese Art der Codierung aber den Nachteil, daß gerade wegen der Unterbringung der Codierstücke unmittelbar im Bereich der Schwenkachse eine erhebliche Gefahr der Zerstörung der Codierstücke oder gar der Steckerteile selbst besteht, indem nämlich wegen des großen Hebelarms beim Zusammendrücken der Steckerteile bei unpassenden Codierstükken diese häufig einfach abgeschert werden.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen codierbaren Steckverbinder der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er bei gleichbleibend einfachem Aufbau und leichter Codierbarkeit durch Anstecken entsprechender Codierstücke das Zusammenstecken nicht zusammengehöriger Steckerteile zuverlässig und ohne die Gefahr einer Beschädigung der Codierstücke oder der Steckerteile selbst verhindert.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Codierstücke derart an den Steckerteilen angeordnet sind, daß bei nicht zusammenpassenden Codierstücken das Ineinanderhängen der Steckerteile verhindert ist.

    [0006] Erfindungsgemäß setzt also die Codierung bereits eine Stufe vor der eingangs angesprochenen Codierung an, bei der nämlich das Ineinanderhängen der Steckerteile immer möglich ist, jedoch durch die Codierstücke das Zusammenschwenken der Steckerteile gegeneinander verhindert werden soll. Durch die erfindungsgemäße Codierung soll aber bereits das Ineinanderhängen der nicht zusammengehörigen Steckerteile verhindert werden, wodurch sich das Problem einer gewaltsamen Verschwenkung der Steckerteile gegeneinander unter Zerstörung der Codierung oder der Steckerteile selbst überhaupt nicht erst stellen kann.

    [0007] In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß die vorzugsweise mittels Schwalbenschwanzverbindungsabschnitten an die Steckerteile ansteckbaren Codierstücke im Bereich jenseits der Schwenkachse angeordnet sind, wobei mit ganz besonderem Vorteil die Ausbildung so erfolgen kann, daß das erste Steckerteil einen Lageransatz mit seitlichen Schwenkzapfen zum unterhaken U- bzw. C-förmiger Lagerpfannen des zweiten Steckerteils aufweist, wobei das erste Codierstück an die Stirnfläche des Lageransatzes ansteckbar ist, während das zweite Codierstück auf eine Verlängerung des zweiten Steckerteils aufsteckbar ist.

    [0008] Bei dieser letztgenannten Ausbildung hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn das zweite Codierstück an die Innenseite der Stirnwand der kastenförmig ausgebildeten Verlängerung des zweiten Steckerteils ansteckbar ist.

    [0009] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen codierbaren Steckverbinders während des Einhängens der Steckerteile ineinander,
    Fig. 2
    eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht des steckverbinders in der zusammengefügten Stellung der Steckerteile,
    Fig. 3
    eine vergrößerte Seitenansicht des Anlenkstirnteils des ersten Steckerteils,
    Fig. 4
    eine Aufsicht auf das Verbindungsende des ersten Steckerteils in Richtung des Pfeils IV in Fig. 3,
    Fig. 5
    eine vergrößerte aufgebrochene Seitenansicht des Anlenkverbindungsendes des zweiten Steckerteils,
    Fig. 6
    eine Aufsicht auf das zweite Steckerteil in Richtung des Pfeils VI in Fig. 5,
    Fig. 7
    eine Aufsicht auf das Schwenkverbindungsende des codierbaren Steckverbinders in der Schließstellung gemäß Fig. 2 und
    Fig. 8 u. 9
    Aufsichten auf zusammengehörige Paare von Codierstücken.


    [0010] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel eines codierbaren Steckverbinders ist das erste Steckerteil 1 mit Steckerstiften 2 versehen, während das zweite Steckerteil 3 entsprechende, in den Zeichnungen nicht im einzelnen dargestellte Buchsen aufweist, die beim Gegeneinanderschwenken der am einen Ende ineinander einhängbaren Steckerteile 1 u. 3 in Kontaktverbindung miteinander gelangen. Zum Zusammenschwenken der Steckerteile 1 und 3, wobei Haken 4 und federnde Gegenhaken 5 eine Verriegelung bewirken können, ist am Steckerteil 3 ein Lageransatz 6 mit seitlichen Schwenkzapfen 7 angeformt, während am Steckerteil 1 zwei entsprechend der Breite des Lageransatzes 6 beabstandete Lagerpfannen 9 angeformt sind, unter welche die Schwenkzapfen 7 untergehakt werden können.

    [0011] Am Stirnende des Lageransatzes 6 ist eine Schwalbenschwanznut 10 vorgesehen, in welche eine schwabenschwanzförmige Rippe 11 eines Codierstücks 12 arretierend einsteckbar ist. Am Steckerteil 1 ist eine kastenförmige Verlängerung 13 vorgesehen, dessen Stirnwand 14 innenseitig ebenfalls eine Schwalbenschwanznut 15 zum Einstecken einer Schwalbenschwanzrippe 16 eines Gegencodierstücks 17 aufweist. Die Ausbildung ist dabei so getroffen, daß bei nicht zusammengehörigen Codierstücken 12, 17 bereits das Einhaken der Schwenkzapfen 7 unter die Lagerpfannen 9 verhindert ist.

    [0012] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Neben einer anderen Art der Ausbildung der Codierstücke kann auch die Art und Weise der Anbringung der Codierstücke an den Steckerteilen in anderer Weise ausgebildet sein, solange die Ausbildung nur so getroffen ist, daß durch die Codierstücke ein Ineinanderhängen nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindert wird und nicht nur - wie beim Stand der Technik - das Gegeneinanderverschwenken der stets ineinander einhängbaren Steckerteile.


    Ansprüche

    1. Codierbarer Steckverbinder mit einem ersten und einem zweiten Steckerteil, die an einem Ende unter schwenkbarer Anlenkung ineinander einhängbar sind, um durch eine Schwenkbewegung ein Zusammenstecken und Trennen der Steckerteile zu bewirken, wobei im Anlenkbereich an den Steckerteilen ansteckbare Codierstücke ein Zusammenstecken nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstücke (12,17) derart an den Steckerteilen (1,3) angeordnet sind, daß bei nicht zusammenpassenden Codierstücken (12,17) das Ineinanderhängen der Steckerteile (1,3) verhindert ist.
     
    2. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise mittels Schwalbenschwanzverbindungsabschnitten (11,16) an die Steckerteile (1,3) ansteckbaren Codierstücke (12,17) im Bereich jenseits der Schwenkachse (7) angeordnet sind.
     
    3. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Steckerteil (3) einen Lageransatz (6) mit seitlichen Schwenkzapfen (7) zum Unterhaken U- bzw. C-förmiger Lagerpfannen (9) des zweiten Steckerteils (1) aufweist, wobei das erste Codierstück (12) an die Stirnfläche des Lageransatzes (6) ansteckbar ist, während das zweite Codierstück (17) auf eine Verlängerung (13) des zweiten Steckerteils aufsteckbar ist.
     
    4. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Codierstück (17) an die Innenseite der Stirnwand (14) der kastenförmig ausgebildeten Verlängerung (13) des zweiten Steckerteils (1) ansteckbar ist.
     


    Claims

    1. A codable plug connector with first and second plug parts, which can be linked together via a pivotable articulation site in order to effect a connection and separation of the plug parts by means of a pivoting movement, coding elements which can be attached to the plug parts in the articulation area preventing a connection of plug parts which do not belong together, characterised in that the coding elements (12, 17) are arranged on the plug parts (1, 3) in such a manner that a linking of the plug parts (1, 3) is prevented in cases where the coding elements (12, 17) do not match.
     
    2. A codable plug connector according to claim 1, characterised in that the coding elements (12, 17), which can preferably be attached to the plug parts (1, 3) by means of dovetail connecting sections (11, 16), are arranged in the region beyond the pivoting axis (7).
     
    3. A codable plug connector according to claim 1 or 2, characterised in that the first plug part (3) comprises a mounting attachment (6) with lateral pivot journals (7) for engaging under U-shaped or C-shaped mounting seats (9) of the second plug part (1), the first coding element (12) being attachable to the front face of the mounting attachment (6), whilst the second coding element (17) can be attached on top of an extension (13) of the second plug part.
     
    4. A codable plug connector according to claim 3, characterised in that the second coding element (17) can be attached to the inside of the front wall (14) of the box-shaped extension (13) of the second plug part (1).
     


    Revendications

    1. Connecteur codable, comportant une première et une seconde partie de connecteur qui, à une extrémité, peuvent être accrochées l'une dans l'autre en créant une articulation de pivotement, en vue de réaliser, par pivotement, un enfichage et une séparation des parties de connecteur, des pièces de codage susceptibles d'être insérées dans les parties de connecteur au niveau de la zone d'articulation, empêchant l'enfichage de parties de connecteur ne correspondant pas l'une à l'autre, caractérisé en ce que les pièces de codage (12, 17) sont disposées sur les parties de connecteur (1, 3) d'une manière telle, que des pièces de codage (12, 17) ne correspondant pas les unes aux autres, empêchent l'accrochage de l'une dans l'autre des parties de connecteur (1, 3).
     
    2. Connecteur codable selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de codage (12, 17) rapportées sur les parties de connecteur (1, 3), de préference au moyen de tronçons de liaison à queue d'aronde (11, 16), sont disposées dans la zone située au-delà de l'axe de pivotement (7).
     
    3. Connecteur codable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première partie de connecteur (3) présente une embase de palier (6) comportant des tourillons de pivotement latéraux (7) destinés à venir s'accrocher sous des coupelles de palier (9) en forme de "U" ou de "C" de la seconde partie de connecteur (1), la première pièce de codage (12) pouvant être rapportée sur la face frontale de l'embase de palier (6), tandis que la seconde pièce de codage (17) peut être rapportée sur un prolongement (13) de la seconde partie de connecteur.
     
    4. Connecteur codable selon la revendication 3, caractérisé en ce que la seconde pièce de codage (17) peut être rapportée sur le côté intérieur de la paroi frontale (14) du prolongement (13) réalisé en forme de caisson, de la seconde partie de connecteur (1).
     




    Zeichnung