| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 426 981 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
03.11.1993 Patentblatt 1993/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.09.1990 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01R 13/64 |
|
| (54) |
Codierbarer Steckverbinder
Polarised connector
Connecteur avec dispositif de codage
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CH DE FR GB IT LI |
| (30) |
Priorität: |
04.11.1989 DE 3936768
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.05.1991 Patentblatt 1991/20 |
| (73) |
Patentinhaber: F. Wieland
Elektrische Industrie GmbH |
|
96052 Bamberg (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Schrauder, Franz
D-8602 Litzendorf (DE)
- Kager, German
D-8729 Oberaurach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner
Patent- und Rechtsanwälte |
|
Postfach 11 91 09 90101 Nürnberg 90101 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 003 649
|
EP-A- 0 119 951
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen codierbaren Steckverbinder mit einem ersten
und einem zweiten Steckerteil, die an einem Ende unter schwenkbarer Anlenkung ineinander
einhängbar sind, um durch eine Schwenkbewegung ein Zusammenstecken und Trennen der
Steckerteile zu bewirken, wobei im Anlenkbereich an den Steckerteilen ansteckbare
Codierstücke ein Zusammenstecken nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindern.
[0002] Neben Ausbildungen derartiger Steckverbinder derart, daß eine Ausnehmung an der Befestigungsnase
des einen Steckerteils zu einem Ansatz an dem Befestigungshaken des Gegensteckerteils
paßt (DE-A 2 849 077), was aber eine recht komplizierte jeweils unterschiedliche Ausbildung
der Stekkerteile erforderlich macht, ist dabei auch bereits eine Anordnung der eingangs
beschriebenen Art vorgeschlagen worden (europ. Patentschrift 0 119 951), bei welcher
im Anlenkbereich der Steckerteile Codierstücke an den Steckerteilen angesteckt werden
können, die nur bei zusammengehörigen Codierstücken ein Zusammenschwenken der Steckerteile
unter gegenseitiger, elektrischer Verbindung erlauben, während bei nicht zusammengehörigen
Codierstücken das Gegeneinanderverschwenken der Steckerteile durch die Codierstücke
verhindert wird.
[0003] Diese letztere Anordnung ermöglicht zwar eine beliebige nachträgliche Codierung der
Steckerteile, so daß der formtechnische Aufwand bei der Fertigung der Steckerteile
selbst relativ klein gehalten werden kann. Auf der anderen Seite hat diese Art der
Codierung aber den Nachteil, daß gerade wegen der Unterbringung der Codierstücke unmittelbar
im Bereich der Schwenkachse eine erhebliche Gefahr der Zerstörung der Codierstücke
oder gar der Steckerteile selbst besteht, indem nämlich wegen des großen Hebelarms
beim Zusammendrücken der Steckerteile bei unpassenden Codierstükken diese häufig einfach
abgeschert werden.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen codierbaren Steckverbinder
der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er bei gleichbleibend einfachem
Aufbau und leichter Codierbarkeit durch Anstecken entsprechender Codierstücke das
Zusammenstecken nicht zusammengehöriger Steckerteile zuverlässig und ohne die Gefahr
einer Beschädigung der Codierstücke oder der Steckerteile selbst verhindert.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Codierstücke derart
an den Steckerteilen angeordnet sind, daß bei nicht zusammenpassenden Codierstücken
das Ineinanderhängen der Steckerteile verhindert ist.
[0006] Erfindungsgemäß setzt also die Codierung bereits eine Stufe vor der eingangs angesprochenen
Codierung an, bei der nämlich das Ineinanderhängen der Steckerteile immer möglich
ist, jedoch durch die Codierstücke das Zusammenschwenken der Steckerteile gegeneinander
verhindert werden soll. Durch die erfindungsgemäße Codierung soll aber bereits das
Ineinanderhängen der nicht zusammengehörigen Steckerteile verhindert werden, wodurch
sich das Problem einer gewaltsamen Verschwenkung der Steckerteile gegeneinander unter
Zerstörung der Codierung oder der Steckerteile selbst überhaupt nicht erst stellen
kann.
[0007] In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß die vorzugsweise mittels
Schwalbenschwanzverbindungsabschnitten an die Steckerteile ansteckbaren Codierstücke
im Bereich jenseits der Schwenkachse angeordnet sind, wobei mit ganz besonderem Vorteil
die Ausbildung so erfolgen kann, daß das erste Steckerteil einen Lageransatz mit seitlichen
Schwenkzapfen zum unterhaken U- bzw. C-förmiger Lagerpfannen des zweiten Steckerteils
aufweist, wobei das erste Codierstück an die Stirnfläche des Lageransatzes ansteckbar
ist, während das zweite Codierstück auf eine Verlängerung des zweiten Steckerteils
aufsteckbar ist.
[0008] Bei dieser letztgenannten Ausbildung hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen,
wenn das zweite Codierstück an die Innenseite der Stirnwand der kastenförmig ausgebildeten
Verlängerung des zweiten Steckerteils ansteckbar ist.
[0009] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen codierbaren Steckverbinders
während des Einhängens der Steckerteile ineinander,
- Fig. 2
- eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht des steckverbinders in der zusammengefügten
Stellung der Steckerteile,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Seitenansicht des Anlenkstirnteils des ersten Steckerteils,
- Fig. 4
- eine Aufsicht auf das Verbindungsende des ersten Steckerteils in Richtung des Pfeils
IV in Fig. 3,
- Fig. 5
- eine vergrößerte aufgebrochene Seitenansicht des Anlenkverbindungsendes des zweiten
Steckerteils,
- Fig. 6
- eine Aufsicht auf das zweite Steckerteil in Richtung des Pfeils VI in Fig. 5,
- Fig. 7
- eine Aufsicht auf das Schwenkverbindungsende des codierbaren Steckverbinders in der
Schließstellung gemäß Fig. 2 und
- Fig. 8 u. 9
- Aufsichten auf zusammengehörige Paare von Codierstücken.
[0010] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel eines codierbaren Steckverbinders
ist das erste Steckerteil 1 mit Steckerstiften 2 versehen, während das zweite Steckerteil
3 entsprechende, in den Zeichnungen nicht im einzelnen dargestellte Buchsen aufweist,
die beim Gegeneinanderschwenken der am einen Ende ineinander einhängbaren Steckerteile
1 u. 3 in Kontaktverbindung miteinander gelangen. Zum Zusammenschwenken der Steckerteile
1 und 3, wobei Haken 4 und federnde Gegenhaken 5 eine Verriegelung bewirken können,
ist am Steckerteil 3 ein Lageransatz 6 mit seitlichen Schwenkzapfen 7 angeformt, während
am Steckerteil 1 zwei entsprechend der Breite des Lageransatzes 6 beabstandete Lagerpfannen
9 angeformt sind, unter welche die Schwenkzapfen 7 untergehakt werden können.
[0011] Am Stirnende des Lageransatzes 6 ist eine Schwalbenschwanznut 10 vorgesehen, in welche
eine schwabenschwanzförmige Rippe 11 eines Codierstücks 12 arretierend einsteckbar
ist. Am Steckerteil 1 ist eine kastenförmige Verlängerung 13 vorgesehen, dessen Stirnwand
14 innenseitig ebenfalls eine Schwalbenschwanznut 15 zum Einstecken einer Schwalbenschwanzrippe
16 eines Gegencodierstücks 17 aufweist. Die Ausbildung ist dabei so getroffen, daß
bei nicht zusammengehörigen Codierstücken 12, 17 bereits das Einhaken der Schwenkzapfen
7 unter die Lagerpfannen 9 verhindert ist.
[0012] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Neben
einer anderen Art der Ausbildung der Codierstücke kann auch die Art und Weise der
Anbringung der Codierstücke an den Steckerteilen in anderer Weise ausgebildet sein,
solange die Ausbildung nur so getroffen ist, daß durch die Codierstücke ein Ineinanderhängen
nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindert wird und nicht nur - wie beim Stand
der Technik - das Gegeneinanderverschwenken der stets ineinander einhängbaren Steckerteile.
1. Codierbarer Steckverbinder mit einem ersten und einem zweiten Steckerteil, die an
einem Ende unter schwenkbarer Anlenkung ineinander einhängbar sind, um durch eine
Schwenkbewegung ein Zusammenstecken und Trennen der Steckerteile zu bewirken, wobei
im Anlenkbereich an den Steckerteilen ansteckbare Codierstücke ein Zusammenstecken
nicht zusammengehöriger Steckerteile verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstücke
(12,17) derart an den Steckerteilen (1,3) angeordnet sind, daß bei nicht zusammenpassenden
Codierstücken (12,17) das Ineinanderhängen der Steckerteile (1,3) verhindert ist.
2. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise
mittels Schwalbenschwanzverbindungsabschnitten (11,16) an die Steckerteile (1,3) ansteckbaren
Codierstücke (12,17) im Bereich jenseits der Schwenkachse (7) angeordnet sind.
3. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das
erste Steckerteil (3) einen Lageransatz (6) mit seitlichen Schwenkzapfen (7) zum Unterhaken
U- bzw. C-förmiger Lagerpfannen (9) des zweiten Steckerteils (1) aufweist, wobei das
erste Codierstück (12) an die Stirnfläche des Lageransatzes (6) ansteckbar ist, während
das zweite Codierstück (17) auf eine Verlängerung (13) des zweiten Steckerteils aufsteckbar
ist.
4. Codierbarer Steckverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite
Codierstück (17) an die Innenseite der Stirnwand (14) der kastenförmig ausgebildeten
Verlängerung (13) des zweiten Steckerteils (1) ansteckbar ist.
1. A codable plug connector with first and second plug parts, which can be linked together
via a pivotable articulation site in order to effect a connection and separation of
the plug parts by means of a pivoting movement, coding elements which can be attached
to the plug parts in the articulation area preventing a connection of plug parts which
do not belong together, characterised in that the coding elements (12, 17) are arranged
on the plug parts (1, 3) in such a manner that a linking of the plug parts (1, 3)
is prevented in cases where the coding elements (12, 17) do not match.
2. A codable plug connector according to claim 1, characterised in that the coding elements
(12, 17), which can preferably be attached to the plug parts (1, 3) by means of dovetail
connecting sections (11, 16), are arranged in the region beyond the pivoting axis
(7).
3. A codable plug connector according to claim 1 or 2, characterised in that the first
plug part (3) comprises a mounting attachment (6) with lateral pivot journals (7)
for engaging under U-shaped or C-shaped mounting seats (9) of the second plug part
(1), the first coding element (12) being attachable to the front face of the mounting
attachment (6), whilst the second coding element (17) can be attached on top of an
extension (13) of the second plug part.
4. A codable plug connector according to claim 3, characterised in that the second coding
element (17) can be attached to the inside of the front wall (14) of the box-shaped
extension (13) of the second plug part (1).
1. Connecteur codable, comportant une première et une seconde partie de connecteur qui,
à une extrémité, peuvent être accrochées l'une dans l'autre en créant une articulation
de pivotement, en vue de réaliser, par pivotement, un enfichage et une séparation
des parties de connecteur, des pièces de codage susceptibles d'être insérées dans
les parties de connecteur au niveau de la zone d'articulation, empêchant l'enfichage
de parties de connecteur ne correspondant pas l'une à l'autre, caractérisé en ce que
les pièces de codage (12, 17) sont disposées sur les parties de connecteur (1, 3)
d'une manière telle, que des pièces de codage (12, 17) ne correspondant pas les unes
aux autres, empêchent l'accrochage de l'une dans l'autre des parties de connecteur
(1, 3).
2. Connecteur codable selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de codage
(12, 17) rapportées sur les parties de connecteur (1, 3), de préference au moyen de
tronçons de liaison à queue d'aronde (11, 16), sont disposées dans la zone située
au-delà de l'axe de pivotement (7).
3. Connecteur codable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première
partie de connecteur (3) présente une embase de palier (6) comportant des tourillons
de pivotement latéraux (7) destinés à venir s'accrocher sous des coupelles de palier
(9) en forme de "U" ou de "C" de la seconde partie de connecteur (1), la première
pièce de codage (12) pouvant être rapportée sur la face frontale de l'embase de palier
(6), tandis que la seconde pièce de codage (17) peut être rapportée sur un prolongement
(13) de la seconde partie de connecteur.
4. Connecteur codable selon la revendication 3, caractérisé en ce que la seconde pièce
de codage (17) peut être rapportée sur le côté intérieur de la paroi frontale (14)
du prolongement (13) réalisé en forme de caisson, de la seconde partie de connecteur
(1).