(19)
(11) EP 0 553 660 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.12.1993  Patentblatt  1993/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.08.1993  Patentblatt  1993/31

(21) Anmeldenummer: 93100530.0

(22) Anmeldetag:  15.01.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 75/08, B65D 75/58, B65D 83/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 28.01.1992 DE 4202258

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    W-2810 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Packung zur Aufnahme von Taschentüchern, Zuschnitt hierfür sowie Verfahren zum Herstellen einer derartigen Packung


    (57) Packungen für Papiertaschentücher weisen üblicherweise eine Umhüllung aus dünner Kunststoffolie auf und sind gegebenenfalls unter Verwendung eines aufgebrachten Klebestreifens nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar. Die Erfindung soll eine Packung mit einer möglichst umweltfreundlichen Umhüllung schaffen, die einfach in der Handhabung und möglichst mehrfach wiederverschließbar ist. Ein im Bereich einer Vorderwand (13) der Packung (11) eine Entnahmeöffnung (40) abdeckender Verschlußlappen (30) ist erfindungsgemäß mit einem Teilbereich von Rändern der Entnahmeöffnung zum Öffnen der Packung abreißbar (Restverbindung 32) verbunden. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Zuschnitt zur Bildung der Packung sowie ein entsprechendes Verfahren.






    Recherchenbericht