(19)
(11) EP 0 571 839 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.12.1993  Patentblatt  1993/48

(21) Anmeldenummer: 93107872.9

(22) Anmeldetag:  14.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/20, E05C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 29.05.1992 DE 4217748

(71) Anmelder: AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
D-58240 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Brombacher, Bodo, Dipl.-Ing.
    W-5508 Hermeskeil (DE)
  • Eiden, Aldred
    W-5509 Gusenburg (DE)
  • Mencher, Werner
    W-5509 Mandern (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplungsvorrichtung für aneinanderstossende Stulpschienen- und Treibstangenabschnitte und Verfahren zur Fertigstellung einer derartigen Kupplungsvorrichtung


    (57) Zur Ausbildung einer Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienenabschnitte (15) und Treibstangenabschnitte (14) einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgesetzten Längsnut (2) eines Flügelrahmens (3) einsetzbar ist und dessen einer Abschnitt ablängbar und bei der wenigstens der ablängbare Treibstangenabschnitt (8) oder der ablängbare Stulpschienenabschnitt (9) mit einer Verzahnung (10, 11) oder einem sonstigen Formschlußelement ausgebildet ist und über Zahnkupplungen oder sonstigen Formschlußgegenelementen am nicht ablängbaren zugehörigen Treibstangenabschnitt (14) und/oder Stulpschienenabschnitt (15) formschlüssig mit diesem verbindbar ist, wird vorgeschlagen, daß wenigstens eines der Formschlußelemente für die aneinanderstoßenden Stulpschienenabschnitte (9, 15) oder Treibstangenabschnitte (8, 14) als Bohrung ausgebildet ist, in die formschlüssig eine zylindrische Nase des anderen Abschnitts eingreift oder daß die Länge der Verzahnung (10, 11) des ablängbaren Stulpschienenabschnittes (9) und/oder Treibstangenabschnittes (8) maximal die zweifache Länge der Verzahnung (22, 23) der zugehörigen Zahnkupplung (12, 13) aufweist.
    Ein Fertigungsverfahren für diese Kupplungsvorrichtung sieht vor, daß der ablängbare Treibstangenabschnitt (8) und/oder Stulpschienenabschnitt (9) mit glatten und/oder ebenen Stangenenden ausgebildet ist und die seitliche oder an der Flachseite benötigte Verzahnung (22, 23) bzw. sonstige Formschlußelemente beim Ablängen eingeschnitten, ausgestanzt oder/und geprägt wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienen- und Treibstangenabschnitten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zur Fertigstellung einer derartigen Kupplungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 7.

    [0002] Stulpschienen und Treibstangen werden häufig als Baueinheit vereinigt, in einer abgestufte Längsnut eines Flügelrahmens von Türen oder Fenster eingesetzt und dienen hier im Zusammenwirken mit Antriebs- und Verriegelungselementen zum Schließen oder Öffnen von Fenster- oder Türflügel in verschiedenen Stellungen oder Funktionen. Zur einfachen Fertigung und jeweiligen Anpassung der Stulpschienen-Treibstangenanordnung an die verschiedenen Höhen und Breiten der Flügel werden diese in verschiedenen Fixlängen hergestellt und durch Kürzen auf das jeweilige Flügelrahmenmaß angepaßt. Die Verbindung der jeweiligen Treibstangen- bzw. Stulpschienenabschnitte geschieht beispielsweise formschlüssig über Zahnkupplungen. Die AT 380 516 B zeigt eine derartige Kupplungsvorrichtung.

    [0003] Nachteilig bei dieser bekannten Kupplungsvorrichtung ergibt sich, daß sowohl die Treibstange als auch die Stulpschiene mit einer Verzahnung ausgebildet werden muß, die länger sein muß als das längste zum Ausgleich der Fensterhöhe oder -breite abzuschneidende Kürzungsmaß. Dabei ergibt sich nachteilig, daß der Querschnitt der Treibstange geschwächt wird und insbesondere bei einer Drückbewegung schneller ausknicken kann. Bei der Stulpschiene ergeben sich nachteilig Schmutzecken in der umlaufenden Nut des Flügelrahmens.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorbeschriebenen Nachteile auszuräumen und eine einfache und funktionssichere Kupplungsvorrichtung über Verzahnungselemente oder sonstige Formschlußelemente zu finden. Weiterhin besteht die Aufgabe darin, ein einfaches Fertigungsverfahren für diese Kupplungsvorrichtung zu finden.

    [0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 oder 2 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 3 und 6 aufgezeigt. Die Lösung für das Fertigstellungsverfahren ist im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 7 beschrieben. Vorteilhafte Weiterbildungen des Verfahrens sowie die vorteilhafte Ausbildung von Werkzeugen zur Durchführung des Verfahrens beschreiben die Ansprüche 8 bis 15.

    [0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Querschnitt von Stulpschiene und Treibstange sich nicht mehr bestimmen durch den von der Verzahnung geschwächten Querschnitt. Dadurch kann die gesamte Einheit dünner ausgebildet werden bzw. es können größere Kräfte übertragen werden.

    [0007] Weiterhin vorteilhaft entfällt der Arbeitsgang des Verzahnens bei der Herstellung des Stulpschienen-Treibstangenverbandes als Produktionsschritt bei der Herstellung. Dieser Arbeitsgang wird auf der Baustelle oder beim Fensterhersteller direkt mit dem sowieso notwendigen Arbeitsgang des Ablängens durchgeführt. Darüber hinaus vorteilhaft ist die Vorratshaltung der Fensterbeschläge wesentlich vereinfacht, da die Enden von Stulpschiene und Treibstange eben und glatt verlaufen. Erst beim Ablängvorgang erfolgt die Ausbildung der Verzahnung oder sonstigen Formgebung, die dann in beliebiger Form dem zugehörigen Kupplungsstück angepaßt werden kann. Dabei ist es auch möglich, wenn eine formschlüssige Verbindung nicht erforderlich ist, auf eine Verzahnung an der Stulpschiene ganz zu verzichten.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

    [0009] Fig. 1 und 2 zeigen die Ansicht einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung im Kupplungsbereich mit verschiedenen Verzahnungsausbildungen.

    [0010] Fig. 3 zeigt verschiedene Ausbildungsvarianten der Verzahnung oder sonstigen Formgebung an den Enden des ablängbaren Treibstangenabschnittes 8 oder Stulpschienenabschnittes 9.

    [0011] Eine Stulpschienen-Treibstangenanordnung 1 wird als Baueinheit in eine außen umlaufende abgestufte Nut 2 eines Flügelrahmens 3 eingesetzt und über Schrauben 4 mit diesem verschraubt. Die Treibstange 5 dient als Bewegungselement dazu, Funktionseinheiten, beispielsweise Verriegelungen zu bewegen. Die Bewegung der Treibstange wird durch ein mit dem Handgriff verbundendes Getriebe eingeleitet. Die Stulpschiene 6 trägt und führt die Treibstange und schließt die Nut 2 nach außen ab. Sie liegt in der äußeren breiteren Nutstufe 7. Die Befestigungsschrauben 4 durchgreifen meistens Stulpschiene 6 und Treibstange 5.

    [0012] In den meisten Anwendungen einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung, die in einer abgestuften Nut eingesetzt werden, laufen diese wenigstens um drei umlaufende Kanten des Rahmens. Daher müssen beispielsweise Eckumlenkungen an Treibstange und Stulpschiene angekoppelt werden. Diese Ankopplung geschieht üblicherweise durch Zahnstangenverbindungen, die in Zahnaufnahmen des Gegenteils eingreifen. Um zu vermeiden, daß für jedes Rahmenmaß separate Längen der einzelnen Teile gefertigt werden müssen, hat es sich eingespielt, daß einige abgestufte Längen gefertigt werden, die durch Ablängen auf die erforderliche Länge gebracht werden. Dabei hat sich beispielsweise für die Treibstange 5 und die Stulpschiene 6 bewährt, daß der ablängbare Treibstangenabschnitt 8 bzw. Stulpschienenabschnitt 9 mit einer Außenverzahnung 10 bzw. 11 ausgebildet ist, der mit einem Kupplungsschuh 12 bzw. 13 des anderen Treibstangenabschnittes 14 bzw. Stulpschienenabschnittes 15, der mit einer Innenverzahnung versehen ist, zusammenwirkt. Andere Verzahnungsformen oder formschlüssige Verbindungen wie z. B. Schwalbenschwanzverbindungen sind möglich.

    [0013] Für die Verbindung der Stulpschienenabschnitte 9, 15 überdeckt eine Verbindungsplatte 16 den Stoß 17 zwischen den Stulpschienenabschnitten. Diese Verbindungsplatte 16 trägt den Kupplungsschuh 13, der die formschlüssige Verbindung mit dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt 9 bildet und wird im anderen Stulpschienenabschnitt 15 längs- oder drehbeweglich gehalten. Im Ausführungsbeispiel weist der Stulpschienenabschnitt 15 einen zentralen Längsschlitz 18 auf, der durch einen Schuh 19 der Verbindungsplatte 16 durchgriffen wird. Über diesen Schuh ist die Verbindungsplatte 16 mit dem Stulpschienenabschnitt 15 verbunden.

    [0014] In der Ausbildung nach Fig. 1 weist das Ende 20 des ablängbaren Treibstangenabschnittes und das Ende 21 des ablängbaren Stulpschienenabschnittes jeweils eine seitliche Außenverzahnung 10, 11 auf. Diese seitliche Außenverzahnung faßt jeweils in einen Kupplungsschuh 12, 13 des nicht ablängbaren Treibstangenabschnittes 14 bzw. Stulpschienenabschnittes 15. Die Kupplungsschuhe 12, 13 sind jeweils mit einer Innenverzahnung 22, 23 ausgebildet. Die Außenverzahnungen 10, 11 sind geringfügig länger ausgebildet als die Innenverzahnungen 22, 23.

    [0015] Bei der Ausbildung nach Fig. 2 ist die Treibstangenverbindung entsprechend Fig. 1 ausgebildet. Die Verzahnung der Stulpschiene ist jedoch nicht seitlich angeordnet, sondern an der jeweiligen Anlagefläche 24, 25 zwischen ablängbaren Treibstangenabschnitt 8 und Verbindungsplatte 16. In der Verbindungsplatte sind quer zur Erstreckungsrichtung der Nut 2 Zahnlücken 26 angeordnet, in die ein beim Ablängen des Stulpschienenabschnittes 9 geprägter Zahn 27 eingreift.

    [0016] Fig. 3 zeigt verschiedene Ausbildungsformen von Verzahnungen, Ausprägungen oder Ausnehmungen, die nach dem beschriebenen Verfahren beim Ablängen hergestellt werden können. Damit kann den verschiedensten Forderungen der Verbindung von Treibstangenabschnitten oder Stulpschienenabschnitten Rechnung getragen werden. In der Ausbildung a sind beidseitig schwalbenschwanzförmige Ausnehmungen ausgeschnitten. In Fig. b sind diese Ausnehmungen ledigleich einseitig ausgebildet. Je nach Erfordernis können auch alle nachfolgend beschriebenen Verbindungsformen einseitig angeordnet sein. Nach c sind Rechteckzähne vorgesehen und nach d eine beidseitige Spitzverzahnung an den Kanten des ablängbaren Treibstangenabschnittes 8 oder Stulpschienenabschnittes 9. Besonders für die Ausbildung der Stulpschienenverbindung eignet sich auch die Ausbildung einer Verzahnung an der Anlagefläche 25 zur Verbindungsplatte 16. In der Ausbildung nach e und f ist vorgesehen, im Randbereich Zähne 27 auszuschneiden und hochzubiegen. In der Ausbildung nach g und h sind diese Zähne 27 mittig ausgeschnitten und hochgebogen.

    [0017] Abbildung i zeigt eine weitere Ausbildungsform, vorzugsweise zum Verbinden des ablängbaren Stulpschienenabschnittes 9 mit dem Stulpschienenabschnitt 15. Dabei weist der Stulpschienenabschnitt 15 an seinem Ende eine zentrale Führungsnase 28 auf, die in einen Führungsschlitz 29 eingreift. Weiterhin weisen beide Abschnitte zentrale Bohrungen 30, 31 auf, in die entsprechend ausgebildete Halte- und Befestigungsmittel der aufliegenden Verbindungsplatte 16 eingreifen. Durch die Bohrung 30 greift beispielsweise eine Schraube 4 entsprechend Fig. 1 oder 2. In die Bohrung 31 greift beispielsweise eine zylindrische Nase, wobei der Abstand zwischen Nase und Schraube variabel sein muß.

    Bezugszeichen



    [0018] 
    1
    Stulpschienen-Treibstangenanordnung
    2
    Nut
    3
    Flügelrahmen
    4
    Schraube
    5
    Treibstange
    6
    Stulpschiene
    7
    breite Nutstufe
    8
    ablängbarer Treibstangenabschnitt
    9
    ablängbarer Stulpschienenabschnitt
    10
    Außenverzahnung
    11
    Außenverzahnung
    12
    Kupplungsschuh
    13
    Kupplungsschuh
    14
    Treibstangenabschnitt
    15
    Stulpschienenabschnitt
    16
    Verbindungsplatte
    17
    Stoß
    18
    Längsschlitz
    19
    Schuh
    20
    Ende des Treibstangenabschnittes
    21
    Ende des Stulpschinenabschnittes
    22
    Innenverzahnung
    23
    Innenverzahnung
    24
    Anlagefläche
    25
    Anlagefläche
    26
    Zahnlücke
    27
    Zahn
    28
    Führungsnase
    29
    Führungsschlitz
    30
    Bohrung
    31
    Bohrung



    Ansprüche

    1. Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienen- und Treibstangenabschnitte einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgesetzten Längsnut eines Flügelrahmens einsetzbar ist und dessen einer Abschnitt ablängbar und bei der wenigstens der ablängbare Treibstangenabschnitt oder der ablängbare Stulpschienenabschnitt mit einer Verzahnung oder einem sonstigen Formschlußelement ausgebildet ist und über Zahnkupplungen oder sonstigen Formschlußgegenelementen am nicht ablängbaren zugehörigen Treibstangen- und/oder Stulpschienenabschnitt formschlüssig mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Formschlußelemente für die aneinanderstoßenden Stulpschienenabschnitte (9, 15) oder Treibstangenabschnitte (8, 14) als Bohrung (30, 31) ausgebildet ist, in die formschlüssig eine zylindrische Nase des anderen Abschnitts eingreifen.
     
    2. Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienen- und Treibstangenabschnitte einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgesetzten Längsnut eines Flügelrahmens einsetzbar ist und dessen einer Abschnitt ablängbar und bei der wenigstens der ablängbare Treibstangenabschnitt oder der ablängbare Stulpschienenabschnitt mit einer Verzahnung oder einem sonstigen Formschlußelement ausgebildet ist und über Zahnkupplungen oder sonstigen Formschlußgegenelementen am nicht ablängbaren zugehörigen Treibstangen- und/oder Stulpschienenabschnitt formschlüssig mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Verzahnung (10, 11) des ablängbaren Stulpschienenabschnittes (9) und/oder Treibstangenabschnittes (8) maximal die zweifache Länge der Verzahnung (22, 23) der zugehörigen Zahnkupplung (12, 13) aufweist.
     
    3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für eine Arbeitsstellung der Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) die Trennstellen der Stulpschiene (6) und der Treibstange (5) direkt übereinander liegen.
     
    4. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für eine Arbeitsstellung der Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) die Trennstellen der Stulpschiene (6) und der Treibstange (5) versetzt übereinander liegen.
     
    5. Kupplungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (22, 23) ein- oder beidseitig an den Außenkanten des ablängbaren Treibstangenabschnittes (8) oder Stulpschienenabschnittes (9) angeordnet sind.
     
    6. Kupplungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung an der Anlagefläche (26) zum Kupplungsschuh (12, 13) der Treibstange (5) oder Stulpschiene (6) angeordnet ist.
     
    7. Verfahren zum Fertigstellen einer Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienen- und Treibstangenabschnitte einer Stulpschiene-Treibstangenanordnung für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgestuften Längsnaht eines Flügelrahmens einsetzbar ist und dessen einer Abschnitt ablängbar und bei der wenigstens der ablängbare Treibstangenabschnitt mit einer Verzahnung oder einem sonstigen Formschlußelement ausgebildet ist, welcher über Zahnkupplungen oder sonstigen Formschlußgegenelemente am nicht ablängbaren Treibstangen- und/oder Stulpschienenabschnitt formschlüssig mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der ablängbare Treibstangenabschnitt (8) und/oder Stulpschienenabschnitt (9) mit glatten und/oder ebenen Stangenenden ausgebildet ist und die seitliche oder an der Flachseite benötigte Verzahnung (22, 23, 29) bzw. sonstige Formschlußelemente (30) beim Ablängen eingeschnitten, ausgestanzt oder/und geprägt wird.
     
    8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbildung des Formschlußelements (30) bzw. der Verzahnung (22, 23, 29) gleichzeitig mit dem Ablängen erfolgt.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbildung des Formschlußelementes (30) bzw. der Verzahnung (22, 23, 29) vor dem Ablängen erfolgt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablängen vor der Ausbildung des Formschlußelements (30) bzw. der Verzahnung (22, 23, 29) erfolgt.
     
    11. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß beim Ablängen und/oder Schneiden, Stanzen bzw. Prägen von Treibstange (5) und Stulpschiene (6) diese gleichzeitig bearbeitet werden.
     
    12. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß beim Ablängen und/oder Schneiden, Stanzen bzw. Prägen von Treibstange (5) und Stulpschiene (6) diese nacheinander bearbeitet werden.
     
    13. Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieses mit einer Meßvorrichtung und einem verstellbaren Anschlag zum Messen und Einstellen der Länge des abzulängenden Abschnittes der Treibstange (8) und/oder der Stulpschiene (9) versehen ist.
     
    14. Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Motor oder sonstigem Kraftantrieb ausgerüstet ist.
     
    15. Werkzeug nach Anspruch 13 und/oder Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß es transportabel ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht