(19)
(11) EP 0 352 496 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.12.1993  Patentblatt  1993/49

(21) Anmeldenummer: 89111850.7

(22) Anmeldetag:  29.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 4/00

(54)

Vorrichtung zum Reinigen von Vorhang-Lamellen, Gardinen oder dergleichen

Apparatus for cleaning vertical blinds, curtains or the like

Appareil pour nettoyer des stores à lamelles, des rideaux ou similaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 28.07.1988 DE 3825622

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(73) Patentinhaber: König, Reinhard, Dr.-Ing.
D-76275 Ettlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • König, Reinhard, Dr.-Ing.
    D-76275 Ettlingen (DE)

(74) Vertreter: Geitz, Heinrich, Dr.-Ing. 
Kaiserstrasse 156
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 585 775
NL-A- 7 301 554
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Vorhang-lamellen, Gardinen oder dergleichen in ihren Einbaulagen an einer Laufschiene hängend.

    [0002] Zur Fensterdekoration eingesetzte Lamellen, Gardinen, Vorhänge oder dergleichen verschmutzen im Laufe der Zeit und müssen deshalb in bestimmten Zeitintervallen gereinigt werden. Dies erweist sich insbesondere bei Vorhang-Lamellen insofern als arbeits- und zeitaufwendig, als die verschmutzten Lamellen zum Zwecke der Reinigung demontiert, jeweils Stück für Stück durch Waschen und Bürsten gereinigt und danach wieder montiert werden müssen.

    [0003] Zum Reinigen insbesondere von Vorhang-Lamellen ist aus der DE-A-35 27 764 bereits eine Reinigungsvorrichtung vorbekannt. Dabei handelt es sich um eine Vorrichtung mit zwei motorisch angetriebenen Bürstenwalzen, die übereinanderliegend angeordnet sind und zwischen denen die zu reinigenden Lamellen hindurchgeführt werden. Die untere Bürstenwalze taucht beim Umlauf mit ihrem Mantel in ein Flüssigkeitsbad ein und fördert daher laufend Reinigungsflüssigkeit auf die zwischen den Bürstenwalzen hindurchlaufenden Lamellen.

    [0004] Diese Reinigungsvorrichtung ermöglicht zwar eine schnellere Lamellenreinigung als von Hand, aber das zeitaufwendige Abnehmen verschmutzter und das Wiedermontieren gereinigter Lamellen bleibt davon unberührt.

    [0005] Die DE-A-15 85 775 offenbart eine Vorrichtung zum Reinigen von, Gardinen im hängenden Zustand. Auf die zusammengeschobene mit einem Mantel übergezogene Gardine wird die Reinigungsflüssigkeit mittels einer elektrisch betriebenen Pumpe dem Reinigungsgut zugeführt und im weiteren in einer unter der Gardine angeordneten Wanne aufgefangen.

    [0006] Durch die Erfindung soll hier Abhilfe geschaffen werden. Demgemäß besteht die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe in der Schaffung einer Vorrichtung, mittels der Vorhang-Lamellen, Gardinen oder dergleichen schnell und einfach sowie unter gleichen physikalischen Bedingungen für das gesamte Gut gereinigt werden können.

    [0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch eine Waschvorrichtung gelöst, die in eine das zu reinigende Gut führende Laufschiene einhängbar ist und deren Hauptbauteile aus einem Anschlag, einem Düsenstock, einem sich von letzterem abwärts erstreckenden und das Reinigungsgut im Anwendungsfalle schlauchförmig umschließenden Mantel.

    [0008] Der Anschlag und der Düsenstock der Waschvorrichtung können dabei zweckmäßigerweise von einem Rahmen umschlossen sein, der seinerseits den das Reinigungsgut im Anwendungsfalle schlauchförmig umschließenden Mantel trägt.

    [0009] Ferner können der Anschlag und der Düsenstock Klemmelemente aufweisen, der eine Arretierung des an einer Laufschiene hängend geführten Reinigungsguts in zusammengeschobenem Zustand ermöglichen.

    [0010] Mittels einer derartigen Waschvorrichtung gelingt die Reinigung von Vorhang-Lamellen und ähnlichem Reinigungsgut, indem letzteres in einem ersten Schritt in seiner Einbaulage an der Laufschiene hängend zu einem Block zusammengeschoben, dann in einem zweiten Schritt waschaktives Medium und danach in einem dritten Schritt Spülflüssigkeit jeweils von oben im Kreislauf über das zusammengeschobene Reinigungsgut geleitet und schließlich in einem vierten Schritt das Reinigungsgut getrocknet wird.

    [0011] Die zu reinigenden Vorhang-Lamellen, Gardinen oder dergleichen brauchen somit zum Zwecke der Reinigung nicht abgenommen und dann wieder aufgehängt zu werden, sondern bleiben in ihrer bestimmungsgemäßen Hängelage. Es ist ersichtlich, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung ein kostengünstiges und schnell durchführbares Reinigen von Vorhang-Lamellen und ähnlichem Reinigungsgut ermöglicht.

    [0012] Ein weiterer wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, daß alle Teile des zu reinigenden Gutes gleichen physikalischen Reinigungsbedingungen unterworfen werden. Letzteres ist insbesondere bei Lamellen-Vorhängen wichtig, weil nach dem Reinigen Längenabweichungen zwischen einzelnen Lamellen auftreten können, wenn die Reinigungsbedingungen unterschiedlich waren. Naturgemäß beeinträchtigt dies den bestimmungsgemäßen dekorativen Charakter eines derartigen Vorhangs.

    [0013] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist zweckmäßigerweise der Abstand zwischen dem Düsenstück und der Auffangwanne einstellbar, um eine Anpassung an unterschiedliche Längen des Reinigungsgutes vornehmen zu können. Die Auffangwanne, in die der das zu reinigende Gut schlauchförmig umschließende Mantel hineinragen sollte, kann mit Vorteil über verstellbare Tragmittel mit dem den Düsenstock und den Anschlag umschließenden Rahmen verbunden sein.

    [0014] Eine andere Weiterbildung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Auffangwanne und einer Pumpe zum wahlweisen Fördern waschaktiven Mediums oder der Spülflüssigkeit am tiefsten Punkt des Kreislaufs ein Hilfsgefäß angeordnet ist, das ein größeres Fassungsvermögen als die Vorratsbehälter aufweist und wahlweise auf je einen Vorratsbehälter schaltbar ist, so daß der gesamte Vorrat an waschaktivem Medium einerseits und Spülflüssigkeit andererseits in dem Hilfsgefäß aufgenommen werden kann.

    [0015] Durch ein zweckentsprechendes Verrohrungsschema, zugeordnete Ventile und eine Pumpe wird erreicht, daß aufeinanderfolgend waschaktives Medium und dann Spülflüssigkeit (Wasser) im Kreislauf von oben über das Reinigungsgut gepumpt werden kann.

    [0016] Das Hilfsgefäß steht bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Vorrichtung am Boden und die zugeordneten Vorratsbehälter sind so hoch angeordnet, daß ihr Inhalt bei entsprechender Ventilstellung immer in das Hilfsgefäß ablaufen kann. Zum Zwecke der Entleerung des Hilfsgefäßes ist dieses jedoch auf ein Niveau oberhalb der Vorratsbehälter anhebbar.

    [0017] Zweckmäßigerweise sind alle Hilfsaggregate, wie die Vorratsbehälter, Verrohrungen und Ventile, eine Pumpe, eine Heizung und das Hilfsgefäß auf einem Wagen angeordnet, womit eine leicht handhabbare mobile Vorrichtung für den obengenannten Zweck vorliegt.

    [0018] Bei bestimmungsgemäßer Verwendung saugt die Pumpe aus dem dann auf dem Boden stehenden Hilfsgefäß das diesem zuvor aus dem entsprechenden Vorratsbehälter zugeführte waschaktive Medium an und pumpt es im Kreislauf über das zu reinigende Gut. Dabei kann im Kreislauf eine Zusatzheizung vorgesehen sein. Nach dem Reinigungsvorgang wird in gleicher Weise Spülflüssigkeit im Kreislauf über das zu reinigende Gut geführt.

    [0019] Anhand der beigefügten Zeichnungen soll nachstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert werden. In schematischen Ansichten zeigen:
    Fig. 1
    die in eine Laufschiene für Vorhang-Lamellen eingehängte Waschvorrichtung in einer Schnittansicht und die zu einem Block zusammengeschobenen Vorhang-Lamellen,
    Fig. 2
    die Waschvorrichtung in einem der Schnittlinie A-A in Fig. 1 entsprechenden Querschnitt,
    Fig. 3
    in einer schematischen Gesamtansicht einen alle Hilfseinrichtungen aufnehmenden Wagen und die Waschvorrichtung bei bestimmungsgemäßer Verwendung und
    Fig. 4
    den unteren Teil eines zwischen Klemmelementen aufgenommenen Lamellen-Blocks sowie eine unter diesem angeordnete Abtropfwanne.


    [0020] Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß ein Anschlag 1.1 und ein Düsenstock 1.2 mit Hilfe von als Schrauben mit Kontermuttern ausgebildeten Klemmelementen 1.3 mit einer die Vorhang-Lamellen hängend aufnehmenden Laufschiene 1.4 lösbar verbunden sind. In der Zeichnung sind die Vorhang-Lamellen zu einem Lamellen-Block 1.5 zusammengeschoben.

    [0021] Den Anschlag 1.1 und den Düsenstock 1.2 umgibt ein Rahmen 1.6, an dem ein sich abwärts erstreckender und den Lamellen-Block 1.5 umschließender Mantel 1.7 befestigt ist. Über eine nur angedeutete Strömungsmittelzuleitung 1.8 ist der Düsenstock 1.2 alternativ mit waschaktivem Medium oder mit Spülflüssigkeit versorgbar. Unter dem Lamellen-Block 1.5 befindet sich eine Auffangwanne 2.7, in die das untere Ende des den Lamellen-Block 1.5 umschließenden Mantels hineinragt. Dies zeigt Fig. 3.

    [0022] Aus Fig. 3 ist ferner ein Wagen 2 ersichtlich, der einen Vorratsbehälter 2.1 für waschaktives Medium und einen weiteren Vorratsbehälter 2.2 für Spülflüssigkeit (Wasser) besitzt. Die Behälter 2.1, 2.2 sind über Rohrleitungen 2.3 und Ventile 2.4 mit einem am Boden abgestellten Hilfsgefäß 2.8 verbunden. Das Hilfsgefäß 2.8 kann wahlweise mit waschaktivem Medium aus dem Vorratsbehälter 2.1 oder mit Spülflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 2.2 gefüllt werden. In das Hilfsgefäß 2.8 ragt eine Ansaugleitung hinein, die mit einer Pumpe 2.5 in Strömungsverbindung steht, von der sich die Leitung 1.8 zum Düsenstock 1.2 hin erstreckt. Die Leitung ist über eine Heizung 2.6 geführt.

    [0023] Bei bestimmungsgemäßer Verwendung wird zunächst die Waschvorrichtung in der oben erläuterten Weise an die Laufschiene 1.4 angehängt. Der Düsenstock 1.2 erstreckt sich dann über den zum Lamellen-Block 1.5 zusammengeschobenen Lamellen und letztere sind von dem an dem Rahmen 1.6 hängenden Mantel 1.7 umschlossen, der unterseitig bis in die Auffangwanne 2.7 hineinreicht, von der sich eine in das Hilfsgefäß 2.8 einmündende Abflußleitung forterstreckt.

    [0024] Nach diesen Vorbereitungen wird das Hilfsgefäß 2.8 mit waschaktivem Medium aus dem Vorratsbehälter 2.1 gefüllt und anschließend dieses Medium mittels der Pumpe 2.5 zum Düsenstock 1.2 gefördert, um dann von oben über die im Lamellen-Block 1.5 zusammengefaßten Lamellen abwärts zu rinnen. Das sich in der Auffangwanne 2.7 sammelnde waschaktive Medium strömt dann zurück zu dem Hilfsgefäß 2.8 und wird erneut, also im Kreislauf, mittels der Pumpe 2.5 über die Lamellen geführt. Wenn der Reinigungsvorgang nach einer bestimmten Waschzeit beendet ist, wird anstelle des waschaktiven Mediums Spülflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 2.2 in das Hilfsgefäß 2.8 gefüllt und dann in gleicher Weise im Kreislauf über die Lamellen des Lamellen-Blocks 1.5 geleitet.

    [0025] Nach dem Spülen wird die Waschvorrichtung 1 entfernt. Der Lamellen-Block 1.5 hängt dann frei und tropft in eine unter letzterem angeordnete Abtropfwanne 3.1 ab. Die Abtropfwanne ist in nicht gezeigte Verbindungsketten der Lamellen eingehängt. Bei besonders formempfindlichen Lamellentypen kann der Lamellen-Block 1.5 zwischen zwei seitlichen Klemmleisten 3.2 aufgenommen und getrocknet werden. Dies zeigt Fig. 4.

    [0026] Die besonderen Vorteile des mittels der vorstehend erläuterten Vorrichtung durchführbaren Reinigungsverfahrens liegen darin, daß die Rüstzeiten äußerst gering sind und alle Partien des Reinigungsgutes unter gleichen physikalischen Bedingungen gereinigt werden. Bei der beschriebenen Lamellenreinigung sind die Rüstzeiten unabhängig von Anzahl und Fläche der Lamellen und angesichts der völlig gleichartigen Behandlung aller Lamellen eines Lamellen-Blocks können keine Längenabweichungen einzelner Lamellen eintreten.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Reinigen von Vorhang-Lamellen, Gardinen oder dergleichen in ihren Einbaulagen an einer Laufschiene hängend, mit einer Waschvorrichtung (1), einem Mantel (1.7) und einer Auffangwanne (2.7)
    dadurch gekennzeichnet, daß die Waschvorrichtung (1) in eine das zu reinigende Gut führende Laufschiene (1.4) einhängbar ist und als Hauptbauteile einen Anschlag (1.1) und einen Düsenstock (1.2) umfaßt, wobei der Mantel (1.7) sich von diesem abwärts erstreckt und das Reinigungsgut im Anwendungsfalle schlauchförmig umschließt
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen dem Düsenstock (1.2) und der Auffangwanne (2.7) zwecks Anpassung an die Länge des zu reinigenden Gutes einstellbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Auffangwanne (2.7) und einer Pumpe (2.5) zum wahlweisen Fördern waschaktiven Mediums oder der Spülflüssigkeit am tiefsten Punkt des Kreislaufs ein Hilfsgefäß (2.8) angeordnet ist, das ein größeres Fassungsvermögen als die Vorratsbehälter (2.1, 2.2) aufweist und wahlweise auf je einen der Vorratsbehälter schaltbar ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke der Entleerung das Hilfsgefäß (2.8) auf ein Niveau oberhalb der Vorratsbehälter (2.1, 2.2) anhebbar ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß alle Hilfsaggregate, wie die Vorratsbehälter (2.1, 2.2), Verrohrungen (2.3) und Ventile (2.4), eine Pumpe (2.5), eine Heizung (2.6) und das Hilfsgefäß (2.8) auf einem Wagen (2) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Device for the cleaning of curtaining slats, curtains or the like in the installed positions thereof hanging at a guide rail, with a washing device (1), a sleeve (1.7) and a collecting tank (2.7), characterised thereby that the washing device (1) can be suspended in a guide rail (1.4) guiding the stock to be cleaned and comprises, as main components, an abutment (1.1) and a nozzle assembly (1.2), wherein the sleeve (1.7) extends downwardly from this and in the case of use encloses the stock for cleaning in hose-like manner.
     
    2. Device according to claim 1, characterised thereby that the spacing between the nozzle assembly (1.2) and the collecting tank (2.7) is adjustable for the purpose of adaptation to the length of the stock to be cleaned.
     
    3. Device according to claim 1 or 2, characterised thereby that an auxiliary vessel (2.8) is arranged between the collecting tank (2.7) and a pump (2.5) for the selectable conveying of active washing agent or the rinsing liquid and at the deepest point of the circuit, which vessel has a larger holding capacity than the reservoir containers (2.1, 2.2) and is selectably connectible to each of the reservoir containers.
     
    4. Device according to claim 3, characterised thereby that the auxiliary vessel (2.8) is raisable to a level above the reservoir containers (2.1, 2.2) for the purpose of emptying.
     
    5. Device according to one of claims 1 to 4, characterised thereby that all auxiliary units, such as the reservoir containers (2.1, 2.2), piping (2.3) and valves (2.4), a pump (2.5), a heater (2.6) and the auxiliary vessel (2.8) are arranged on a carriage (2).
     


    Revendications

    1. Appareil pour le nettoyage de stores à lamelles ou analogues, suspendus dans leur châssis sur un rail de guidage avec un dispositif de lavage (1), un manteau (1.7) et une cuve de récupération (2.7), caractérisé en ce que le dispositif de lavage (1) peut être suspendu dans l'un des rails de guidage (1.4) du store à nettoyer et comprend, en tant que châssis principal des taquets (1.1) et un étage diffuseur (1.2) enveloppant, ce par quoi le manteau (1.7) s'étend vers le bas de celui-ci et enveloppe le store à nettoyer lors de l'utilisation.
     
    2. Appareil selon la revendication 1, caractérisé en ce que la distance entre l'étage diffuseur (1.2) et la cuve de récupération (2.7) est réglable sur la longueur du store à nettoyer.
     
    3. Appareil selon la revendication 1 ou 2 caractérisé en ce que, entre une pompe (2.5) et la cuve de récupération (2.7) est disposé un récipient auxiliaire (2.8) qui a une plus grosse capacité que les récipients de réserve (2.1, 2.2) et qui est commutable sur chaque récipient de réserve pour un choix facultatif entre le médium actif de lavage et l'eau de rinçage, au point le plus bas du circuit.
     
    4. Appareil selon la revendication 3, caractérisé en ce que le récipient auxiliaire (2.8) peut être levé à un niveau supérieur à celui des récipients de réserve (2.1,2.2) dans le but d'accroître sa capacité de vidage.
     
    5. Appareil selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que tous les éléments auxiliaires tels que les récipients de réserve (2.1,2.2), les canalisations (2.3) et soupapes (2.4), une pompe (2.5), un chauffage (2.6) et la cuve auxiliaire (2.8) sont montés sur un chariot (2).
     




    Zeichnung