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EP 0 386 536 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.12.1993 Patentblatt 1993/49 |
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Anmeldetag: 22.02.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05F 11/10 |
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Schiebegliedbetätigung für ein sogenanntes Oberlicht
Slide actuator for a skylight
Commande de coulisse pour imposte
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR LI NL |
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Priorität: |
04.03.1989 DE 8902619 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.09.1990 Patentblatt 1990/37 |
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Patentinhaber: Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge |
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D-71254 Ditzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH)
D-7257 Ditzingen (DE)
- Kayser, Bernd
D-7257 Ditzingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al |
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Kohler Schmid + Partner
Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen eines Schiebeglieds,
insbesondere einer Schubstange zur Betätigung eines sogenannten Oberlichts, mit einem
mit einem Lagerbock versehenen Grundkörper, an welchem ein mit dem Schiebeglied kuppelbarer
Antriebskörper schiebbar gelagert ist, wobei der Antriebskörper mit dem drehbar am
Lagerbock gelagerten Handhebel antriebsverbunden ist, und eine Aufnahme für das Schiebeglied
aufweist, dessen Betätigungsende in den Grundkörper und/oder Lagerbock etwa in Längßrichtung
eingreift. Vor allen Dingen in dem speziell genannten Anwendungsfalle sind derartige
Handhebelbetätigungen weit verbreitet.
[0002] Bei bekannten Vorrichtungen ist der Grundkörper mit dem Handhebel am vertikalen Holm
eines festen Rahmens anmontiert, wobei das freie Griffende nach oben weist. Wenn man
den Griff nach unten schwenkt, so hat dies ein Verschieben des Schiebeglieds von oben
nach unten zur Folge. Diese Verschiebebewegung wird zum öffnen und Schließen eines
Flügels eines sogenannten Oberlichts ausgenutzt. Üblicherweise wird das vertikale
Schubglied über eine sogenannte Eckumlenkung mit einem horizontalen Schiebeglied verbunden,
das dann seinerseits eine Ausstelleinrichtung, insbesondere Ausstellschere betätigt,
mit welcher das obere Ende des kippbaren Flügels am festen Rahmen abgestützt wird.
Bei geschlossenem Oberlicht verläuft der Handhebel normalerweise etwa parallel zum
Festrahmenholm. Dasselbe gilt auch für das Schiebeglied bzw. die Schubstange.
[0003] Die Schubstange verläuft parallel zum festen Rahmen vor dessen ins Rauminnere weisender
Fläche, wobei am festen Rahmen entsprechende Längsführungen angebracht sind. Statt
dessen kann sich das Schiebeglied bzw. die Schubstange aber auch in einer gegen das
Rauminnere hin offenen Längsnut des festen Rahmens befinden, die üblicherweise mittels
einer Schiene oder Leiste außen überdeckt ist. Die bekannte Vorrichtung zur Betätigung
insbesondere einer Schubstange eines sogenannten Oberlichts ist nun so ausgebildet,
daß in Abhängigkeit von der Montage des Schiebeglieds die notwendige Ankupplung an
letzteres vorgenommen werden kann. Dies bedeutet, daß man für die beiden Arten der
Verstellgestängemontage jeweils eine gesonderte Verstellvorrichtung benötigt. Dies
führt zwangsläufig zu einer Halbierung der Serie mit entsprechender Kostenerhöhung
bei der Fertigung und der Lagerhaltung.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art so weiterzubilden, daß sie sowohl in Verbindung mit einem sogenannten aufliegenden
als auch einem eingelassenen Schiebeglied bzw. einer entsprechenden Schubstange verwendet
werden kann.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Vorrichtung
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses
Anspruchs ausgebildet ist. Bei dieser Vorrichtung spielt die Art der Verbindung zwischen
dem Antriebskörper und dem Handhebel bzw. Lagerbock keine entscheidende Rolle, d.
h. insofern kann die Vorrichtung in herkömmlicher Weise ausgebildet sein. Beispielsweise
kann man den Antriebskörper über eine schwenkbar daran gelagerte Lasche mit dem Handhebel
kuppeln, der dann seinerseits drehbar am Lagerbock gelagert ist. Die Anlenkachse der
Lasche am Handhebel befindet sich vorzugsweise zwischen dem Anlenkpunkt der Lasche
am Antriebskörper und der Lagerachse des Handhebels, um dadurch eine gewisse Exzentrizität
zu schaffen, welche die Umsetzung der Drehbewegung in die Schiebebewegung des Schiebeglieds
bewirkt. Im übrigen kommt es auch auf den Querschnitt des Schiebeglieds bzw. der Schubstange
nicht wesentlich an. Es hat sich jedoch mittlerweile insofern ein gewisser Standard
herausgebildet, als man die Schubstange bei aufliegender Montage im Querschnitt meist
kreisförmig wählt, während für die eingelassene Montage eine Schubstange mit rechteckigem,
flachem Querschnitt bevorzugt wird, um mit einer geringen Nuttiefe auszukommen. Außerdem
ist es üblich, das aufliegende Gestänge mittels einer im Querschnitt U-förmigen Schiene
abzudecken.
[0006] Bei dieser Vorrichtung kann das Schiebeglied bzw. die Schubstange in herkömmlicher
Weise mit dem Antriebskörper gekuppelt werden, beispielsweise, indem man das Schubglied
in eine seinem Querschnitt entsprechende Aufnahme des Antriebskörpers einsteckt und
diese Verbindung entsprechend sichert. Damit ist die Vorrichtung für die sogenannte
aufliegende Montage geeignet. Wenn statt dessen eine eingelassene Montage erwünscht
ist oder die Montage später in dieser Richtung geändert werden soll, so kann man die
Vorrichtung auf einfache Weise "umrüsten". Der Antriebskörper wird nunmehr über ein
besonderes Querverbindungselement mit dem anderen Schiebeglied, also dem beispielsweise
in eine Nut eingelassenen Schiebeglied gekuppelt bzw. umgekehrt. Zweckmäßigerweise
bringt man das Querverbindungselement am anderen Schiebeglied an und stellt dann bei
der Montage der Vorrichtung die Verbindung mit dem Antriebskörper her. Auf jeden Fall
sind der Grundkörper mit dem Lagerbock, der Handhebel und der Antriebskörper sowie
Kraftübertragungselemente, wie beispielsweise die erwähnte Lasche, unverändert für
beide Montagearten zu gebrauchen. Während aber bei der sogenannten aufliegenden Montage
das vorrichtungsseitige Ende des Schiebeglieds gewissermaßen in die Vorrichtung eingreift,
befindet sich dieses Ende bei eingelassenem Gestänge unterhalb der Vorrichtung, und
es besteht dabei nur eine Verbindung zur Vorrichtung über das Querverbindlungselement.
Aus diesem Grunde ist selbstverständlich ein entsprechender Durchbruch od. dgl. am
Boden des Grundkörpers notwendig. Bei der verdeckten Montage kommt ihm keine Bedeutung
zu.
[0007] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch,
daß die Aufnahme des Antriebskörpers eine sich in dessen Längsrichtung erstreckende
Bohrung ist, in welche ein Kupplungsbolzen einsteckbar ist, der mit dem mit dem anderen
Schiebeglied fest verbundenen oder verbindbaren Querverbindungselement kuppelbar ist.
Die Aufnahme zum Einstecken des aufliegend montierten Schubglieds kann also in doppelter
Weise ausgenutzt werden. Bei aufliegender Montage wird das Schubglied eingesteckt,
während bei eingelassener Montage, insbesondere von der Gegenrichtung her, ein Kupplungsbolzen
eingeschoben wird. Es ist selbstverständlich, daß die Querschnitte, zumindest soweit
sie eingesteckt werden, gleich sind. Außerdem wird der Kupplungsbolzen ebenso festgehalten,
wie dies beim eingesteckten Ende der Schubstange der Fall ist, wobei man vorteilhafterweise
jeweils die gleiche Befestigungseinrichtung vorsehen bzw. verwenden kann.
[0008] Weitere Ausgestaltungen dieser Vorrichtung und daraus resultierende Vorteile der
Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.
Die Zeichnung zeigt ein solches Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:
- Fig. 1
- in einer Schrägbilddarstellung die Vorrichtung für ein sogenanntes aufliegendes Gestänge
in der Ausgangsstellung des Handhebels bei geschlossenem Flügel,
- Fig. 2
- eine dementsprechende Darstellung für ein eingelassenes Gestänge.
[0009] Ein Handhebel 1 ist mittels einer Achse 2 an einem Lagerbock 3 drehbar gelagert.
Von der in der Zeichnung dargestellten einen Endstellung kann er in Pfeilrichtung
4 verschwenkt werden, wobei im Falle des Ausführungsbeispiels ein Schwenkwinkel von
etwa 180° vorgesehen ist. Der Lagerbock 3 ist beim Ausführungsbeispiel einstückig
mit einem Grundkörper 5 hergestellt. Dieser wird im wesentlichen durch eine im Querschnitt
C-förmige Schiene gebildet. Deren Bodensteg 6 liegt bei aufliegender Gestängemontage
vorzugsweise unmittelbar auf der ins Rauminnere weisenden Fläche des festen Rahmens,
insbesondere eines Vertikalholms des letzteren auf. Infolgedessen bildet die Außenfläche
des Bodenstegs 6 zugleich auch die Auflagefläche 7 des Grundkörpers 5. An dem in der
Zeichnung linken Ende des Grundkörpers 5 ist der Lagerbock 3 angeformt. Er besitzt
einen dem Querschnitt des Schiebeglieds 8 entsprechenden Längsdurchbruch 9. Bei kreisförmigem
Querschnitt des Schiebeglieds 8 ist also auch der Querschnitt des Durchbruchs 9 kreisförmig,
jedoch geht er beim Ausführungsbeispiel nach unten hin in einen Längsschlitz 10 des
Grundkörpers 5 über. Dieser erstreckt sich vom Lagerbock 3 aus nach rechts bis hin
zu einem Antriebskörper 11. Dies gilt für die in der Zeichnung gezeigte rechte Verschiebeendlage
des Antriebskörpers. Er kann im Sinne des Doppelpfeils 12 in der durch den Hohlraum
der C-Schiene gebildeten Längsführung hin und her verschoben werden. Er überragt mit
seinem im Querschnitt etwa U-förmigen oberen Ende 13 den Grundkörper 5 nach oben hin,
also vom Bodensteg 6 weg. Die beiden parallelen Schenkel dieses oberen Endes 13 nehmen
das eine Ende einer Lasche 14 auf und führen dieses zugleich bei der Handhebelbetätigung.
Die antriebskörperseitige Drehachse der Lasche 14 ist mit 15 bezeichnet. Eine zweite
Drehachse 16 für die Lasche 14 durchsetzt den Handhebel 1 in Querrichtung, wobei sie
in parallelen Wangen des Handhebels 1 gehalten ist. Außerdem erkennt man aus beispielsweise
Fig. 1, daß sich die zweite Drehachse 16 zwischen den Drehachsen 2 und 15 befindet,
wobei sie allerdings näher an der Handhebeldrehachse 2 gelegen ist. Der Seitenabstand
der Achsen 2 und 16 bestimmt die Hubhöhe des Schiebeglieds 8 in Verbindung mit dem
Drehwinkel des Handhebels 1. Im übrigen entnimmt man der Zeichnung, daß auch das linke
Ende der Lasche 14 zwischen zwei Wangen des Lagerbocks eingreift.
[0010] Die beiden gegeneinander weisenden Leisten 17 und 18 des Grundkörpers 5 greifen in
seitlich randoffene Längsnuten des Antriebskörpers 11 ein und bilden damit die Schiebeführung.
Der hohle, im Querschnitt etwa U-förmige, dem Grundkörper 5 zugeordnete Teil des Handhebels
1 umschließt in der Ausgangsstellung nicht nur das obere Ende 13 des Antriebskörpers
11, sondern auch die Lasche 14 und den Lagerbock 3. Dieser Teil ist vorzugsweise gleich
lang und gleich breit wie der Grundkörper 5.
[0011] Der Antriebskörper 11 ist mit einer Aufnahme 19 versehen, die sich in Längsrichtung
bzw. in Verschieberichtung 12 erstreckt und gemäß der Zeichnung am unteren Teil des
Antriebskörpers, d.h. an dem Teil des letzteren vorgesehen ist, der sich innerhalb
des Grundkörpers 5 befindet. Bei der Aufnahme 19 handelt es sich in bevorzugter Weise
um eine Längsbohrung. Sie fluchtet mit dem erwähnten Längs-Durchbruch 9 am Lagerbock
3. Infolgedessen kann man das mit gleichem Querschnitt versehene Schiebeglied 8 in
Pfeilrichtung 20 in die Vorrichtung hineinstecken, bis es tief genug in die Aufnahme
19 hineinragt oder diese vollständig ausfüllt. Mittels einer in Querrichtung eindrehbaren
Schraube 21 oder einem ähnlichen Maschinenelement kann man diese Steckverbindung nötigenfalls
sichern.
[0012] Wenn man die vorstehenden Ausführungen zugrunde legt, so ist leicht einsehbar, daß
ein Verschwenken des Handhebels 1 in Pfeilrichtung 4 ein Verschieben des Schiebeglied
8 bzw. einer entsprechenden Schubstange entgegen dem Pfeil 20 bewirkt. Umgekehrt ist
der Verschieberichtung 20 des Schiebeglieds 8 eine Schwenkbewegung des Handhebels
entgegen dem Pfeil 4 zugeordnet.
[0013] Wenn anstelle des aufliegenden Schiebeglieds 8 ein in einer Nut des festen Rahmens
verschiebbares anderes Schiebeglied 23 Verwendung findet, so muß man den Antriebskörper
11 damit kuppeln. Weil sich das Befestigungsende 24 des anderen Schiebeglieds außerhalb
des Grundkörpers 5 bzw. im Gebrauch unterhalb der Auflagefläche 7 des Grundkörpers
5 befindet, muß eine Querverbindung geschaffen werden. Hierzu dient ein Querverbindungselement
25, welches sich insbesondere am vorrichtungsseitigen freien Ende des anderen Schiebeglieds
23 befindet. Es handelt sich dabei um ein schwertartiges, sich quer zur Ebene des
flachen Schiebeglieds 23 erstreckendes, beim Ausführungsbeispiel etwa L-förmiges Teil.
Damit dieses mit dem Antriebskörper 11 überhaupt gekuppelt werden kann, befindet sich
am Boden oder Bodensteg 6 des Grundkörpers 5 ein Durchbruch 10 in Form des bereits
erwähnten Längsschlitzes.
[0014] Das Querverbindungselement 25 ist nun beim Ausführungsbeispiel in vorteilhafter Weise
nicht unmittelbar mit dem Antriebskörper gekuppelt, sondern indirekt über einen Kupplungsbolzen
27. Dieser ist in die bei eingelassener Montage nicht benötigte Aufnahme 19 des Antriebskörpers
11 in Pfeilrichtung 28 eingeschoben, also in entgegengesetzter Richtung wie das Schiebeglied
8.
[0015] Am Kupplungsbolzen 27 ist eine insbesondere längsschlitzartige Aufnahme 29 für das
darin einsteckbare Querverbindungselement 25 angebracht. Außerdem befindet sich am
in der Zeichnung rechten Ende des Kupplungsbolzens 27 ein vorzugsweise quadratischer
Kopf 30. Aufgrund der gewählten Längen des Kupplungsbolzens 27 und des Antriebskörpers
11 sowie der Anbringung der Aufnahme 29 im Bereich des kopffernen Endes steht die
Aufnahme 29 bei am Antriebskörper 11 anliegendem Kopf 30 im Innern der Vorrichtung
vollständig über den Antriebskörper 11 vor. Bei eingestecktem Querverbindungselement
ist dessen in der Zeichnung rechte oder endseitige Kante 26 unmittelbar der inneren
Stirnseite 31 des Antriebskörpers 11 zugeordnet, so daß allein hierdurch die schub-
und zugfeste Kupplung des anderen Schiebeglieds 23 mit dem Antriebskörper 11 bewirkt
wird. Um aber ein ausreichendes Montagespiel zur Verfügung zu haben, ist es zweckmäßig,
wenn man diese Verbindung mit Hilfe der bereits erwähnten, in Querrichtung eindrehbaren
Schraube 21 od. dgl. sichert.
[0016] Der Kopf 30 des Kupllungsbolzens 27 greift in der Ausgangsstellung des Handhebels
1 in das freie rechte Ende des Grundkörpers 5 der Vorrichtung ein, wodurch eine drehfeste
Verbindung zwischen beiden hergestellt ist. Dieser kommt aber lediglich insofern Bedeutung
zu, als bei richtig eingestecktem Kupplungsbolzen 27 eine korrekte Ausrichtung der
Aufnahme 29 gegenüber dem Querverbindungselement 25 gewährleistet wird. Die richtige
Drehlage ist gegeben, wenn die beiden parallelen Anlagekanten 32 und 33 parallel zur
Ebene der längsschlitzartigen Aufnahme 29 des Kupplungsbolzens 27 verlaufen.
[0017] Das andere Schiebeglied 23 bzw. sein Befestigungsende 24 ist in einer im Querschnitt
vorzugsweise C-förmigen Längsführung 34 im Sinne des Doppelpfeils 12 verschiebbar
gelagert. Dabei sind die freien Schenkelenden der Längsführung 34 der Auflagefläche
7 des Grundkörpers 5 unmittelbar zugeordnet bzw. liegen daran an. Zwischen den freien
Schenkelenden bzw. den nach innen weisenden Leisten an letzteren entsteht ein Längsschlitz
35, welcher den Durchtritt des Querverbindungselements 25 nach oben bzw. in den Grundkörper
5 hinein ermöglicht. Vorzugsweise handelt es sich bei der Längsführung 34 um genau
dasselbe Profil, wie man es für eine Abdeckschiene 36 für das andere Schiebeglied
23 außerhalb der Vorrichtung verwendet. Diese Abdeckschiene wird beispielsweise in
eine das Schiebeglied 23 aufnehmende Nut am Festrahmen eingedrückt. Der Profil-Quersteg
verläuft dann vorzugsweise bündig mit der inneren Fläche des festen Rahmens.
[0018] Des weiteren ersieht man aus Fig. 2, daß die Breite und die Länge der Längsführung
34 derjenigen des Grundkörpers 5 entsprechen und somit bis hin zum Griff eine ästhetisch
sehr ansprechende Gestaltung entsteht, die ihre Fortsetzung in der Abdeckschiene 36
findet.
[0019] Am in der Zeichnung linken Ende des Grundkörpers 5 befindet sich ein in Längsrichtung
vorstehender Befestigungsansatz 37 mit einer Befestigungsbohrung 38. Bei eingelassener
Gestängemontage liegt der Grundkörper 5 nicht unmittelbar auf dem festen Rahmen auf,
weswegen bei dieser Montageart auf den Befestigungsansatz 37 ein Abdeckelement 39
aufgesetzt wird, welches eine Z-förmige Gestalt besitzt und somit auch das stirnseitige
Ende des Grundkörpers abdeckt. An dem in der Zeichnung nach oben ragenden Schenkel
40 befindet sich ein Einsteckzapfen 41. Er greift klemmend in den Längs-Durchbruch
9 des Lagerbocks 3 ein.
[0020] Wie Fig. 1 der Zeichnung zu entnehmen ist, sind am Grundkörper 5 bzw. an dessen Bodensteg
6 noch zwei zusätzliche Befestigungsbohrungen 42 und 43 angebracht. Sie sind bei etwa
um 90° hochgeschwenktem Handhebel 1 zugänglich. Damit die in die Befestigungsbohrung
38 eingedrehte Schraube das Verschieben des anderen Schiebeglieds 23 nicht behindert,
ist letzteres mit einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz 44 versehen.
[0021] Bei Fenstern aus Rahmenprofilen kann das Schiebeglied 23 auch unterhalb einer Vorderwand
des Profils geführt werden. Diese Vorderwand hat oder bekommt dann einen Durchtrittsschlitz
für das Querverbindungselement 25.
1. Vorrichtung zum Verstellen eines Schiebeglieds (8), insbesondere einer Schubstange
zur Betätigung eines sogenannten Oberlichts, mit einem mit einem Lagerbock (3) versehenen
Grundkörper (5), an welchem ein mit dem Schiebeglied (8) kuppelbarer Antriebskörper
(11) schiebbar gelagert ist, wobei der Antriebskörper mit einem drehbar am Lagerbock
(3) gelagerten Handhebel (1) antriebsverbunden ist und eine Aufnahme (19) für das
Schiebeglied (8) aufweist, dessen Befestigungsende in den Grundkörper (5) und/oder
Lagerbock (3) etwa in Längsrichtung eingreift, wobei der Antriebskörper (11) über
ein Querverbindungselement alternativ mit einem anderen Schiebeglied (23) kuppelbar
ist, dessen Befestigungsende (24) sich in Gebrauchslage unterhalb der Auflagefläche
(7) des Grundkörpers (5) befindet, wobei letzterer mit einem sich in Verschieberichtung
(12) erstreckenden Durchbruch (10) oder einer dementsprechenden Ausnehmung für das
Querverbindungselement (25) ausgestattet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (19) des Antriebskörpers
(11) eine sich in dessen Längsrichtung erstreckende Bohrung ist, in welche ein Kupplungsbolzen
(27) einsteckbar ist, der mit dem mit dem anderen Schiebeglied (23) fest verbundenen
oder verbindbaren Querverbindungselement (25) kuppelbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsbolzen (27)
eine insbesondere längsschlitzartige Aufnahme (29) für das darin einsteckbare Querverbindungselement
(25) aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsbolzen (27)
den Antriebskörper (11) an dessen innerem Ende überragt und sich die Aufnahme (29)
für das Querverbindungselement (25) am überstehenden Bolzenende befindet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsbolzen (27)
einen sich am äußeren Ende des AntriebskörPers (11) anliegenden Kopf (30) aufweist
und das eine Ende der Aufnahme (29) für das Querverbindungselement (25) dem inneren
Ende des Antriebskörpers (11) unmittelbar zugeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (30) des Kupplungsbolzens
(27) wenigstens eine Anlagekante zum Anlegen an eine Anlagefläche des Grundkörpers
der Vorrichtung aufweist, er insbesondere quadratisch ist, wobei zwei Anlagekanten
(32, 33) Parallel zur Ebene der längsschlitzartigen Aufnahme (29) des Kupplungsbolzens
(27) verlaufen.
7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
eine Klemmschraube (21) od. dgl., deren Achse diejenige der quer hierzu verlaufenden
Aufnahme (19) für das Schiebeglied (8) kreuzt.
8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Grundkörper (5) der Vorrichtung im wesentlichen durch eine im Querschnitt
etwa C-förmige Schiene gebildet ist, deren Bodensteg (6) die Auflagefläche (7) bildet
und einen vorzugsweise mittigen, den Durchbruch (10) für das Querverbindungselement
(25) bildenden Längsschlitz aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine im Querschnitt vorzugsweise
etwa C-förmige Längsführung (34) für das andere Schiebeglied (23), deren freie Schenkelenden
an der Auflagefläche (7) des Grundkörpers (5) anliegen und deren Länge vorzugsweise
etwa der Grundkörperlänge entspricht.
10. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
einen entgegengesetzt zum freien Handhebelende am Grundkörper (5) vorstehenden Befestigungsansatz
(37) mit Befestigungsbohrung (38).
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch ein etwa Z-förmiges Abdeckelement
(39) für den Befestigungsansatz (37) des Grundkörpers (5), dessen einer Endschenkel
(40) mit einem Einsteckzapfen (41) versehen ist, der in eine entsprechende Aufnahme
des Grundkörpers (5), insbesondere des Lagerbocks (3), einsteckbar ist und sich insbesondere
etwa parallel zum mittleren Schenkel erstreckt.
12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsführung (34) für das andere Schiebeglied (23), der Grundkörper (5) der
Vorrichtung mit Lagerbock (3) und der zugeordnete Teil des Handhebels (1) gleich breit
und lang sind.
13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß das andere Schiebeglied (23) an seinem inneren Ende das schwertartig ausgebildete
Querverbindungselement (25) trägt und sich im Abstand davon ein vorzugsweise mittiger
Längsschlitz (44) für den Durchtritt zumindest einer Befestigungsschraube od. dgl.
des Grundkörpers (5) befindet.
1. Device for adjusting a sliding member (8), in particular a thrust rod for activating
a so-called skylight, having a base member (5) which is provided with a bearing block
(3) and on which a drive member (11), which can be coupled with the sliding member
(8), is slidably mounted, wherein the drive member is connected for driving to a hand
lever (1), which is rotatably mounted on the bearing block (3), and comprises a recess
(19) for the sliding member (8) of which the securing end engages the base member
(5) and/or bearing block (3) approximately in the longitudinal direction, wherein
the drive member (11) can be coupled via a transverse connecting member alternatively
with a second sliding member (23) of which the securing end (24) is below the bearing
surface (7) of the base member (5) in the operating position, the latter being provided
with an aperture (10) extending in the displacement direction (12) or a corresponding
recess for the transverse connecting member (25).
2. Device according to Claim 1, characterised in that the recess (19) of the drive member
(11) is a bore which extends in the longitudinal direction of the said drive member
and into which there can be inserted a coupling bolt (27) which can be coupled with
the transverse connecting member (25) which is rigidly connected to or can be rigidly
connected to the second sliding member (23).
3. Device according to Claim 2, characterised in that the coupling bolt (27) comprises
a recess (29), in particular in the manner of an elongate slot, for the transverse
connecting member (25) to be inserted therein.
4. Device according to Claim 3, characterised in that the coupling bolt (27) projects
over the drive member (11) at the inner end thereof, and the recess (29) for the transverse
connecting member (25) is located at the projecting end of the bolt.
5. Device according to Claim 4, characterised in that the coupling bolt (27) comprises
a head (30) abutting the outer end of the drive member (11) and one end of the recess
(29) for the transverse connecting member (25) is directly associated with the inner
end of the drive member (11).
6. Device according to Claim 5, characterised in that the head (30) of the coupling bolt
(27) comprises at least one abutment edge for abutting an abutment surface of the
base member of the device and is in particular square, two abutment edges (32, 33)
extending parallel to the plane of the recess (29), which is formed in the manner
of an elongate slot, of the coupling bolt (27).
7. Device according to at least one of the preceding claims, characterised by a clamping
screw (21) or the like of which the axis intersects the axis of the recess (19) for
the sliding member (8) extending transversely to the said first axis.
8. Device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the
base member (5) of the device is formed substantially by a rail which is approximately
C-shaped in cross-section and of which the base bar (6) forms the bearing surface
(7) and comprises a preferably central elongate slot forming the aperture (10) for
the transverse connecting member (25).
9. Device according to Claim 8, characterised by a longitudinal guide (34), for the second
sliding member (23), which is preferably approximately C-shaped in cross-section and
of which the free leg ends abut the bearing surface (7) of the base member (5) and
of which the length preferably corresponds approximately to the length of the base
member.
10. Device according to at least one of the preceding claims, characterised by a securing
projection (37) which projects in the opposite direction to the free end of the hand
lever on the base member (5) and has a securing bore (38).
11. Device according to Claim 10, characterized by an approximately Z-shaped covering
component (39) for the securing projection (37) of the base member (5) of which one
end leg (40) is provided with an insertion pin (41) which can be inserted in a corresponding
recess in the base member (5), in particular of the bearing block (3), and extends
in particular approximately parallel to the central leg.
12. Device according to at least one of Claims 9 to 11, characterized in that the longitudinal
guide (34) for the second sliding member (23), the base member (5) of the device with
the bearing block (3) and the associated portion of the hand lever (1) are the same
width and length.
13. Device according to at least one of Claims 2 to 12, characterized in that the second
sliding member (23) carries at its inner end the sword-like transverse connecting
member and at a distance therefrom there is a preferably central elongate slot (44)
for the passage of at least one securing screw or the like of the base member (5).
1. Dispositif de déplacement d'un membre de glissement (8), et en particulier d'un barreau-poussoir,
pour l'actionnement de ce que l'on appelle une fenêtre d'imposte, avec un corps de
base (5), doté d'un palier d'appui (3) sur lequel un corps d'entraînement (11) pouvant
être accouplé au membre de glissement (8) est fixé à glissement, le corps d'entraînement
étant relié à entraînement au levier manuel (1) maintenu à rotation sur le palier
d'appui (3), et présentant une découpe (19) pour le membre de glissement (8), dont
l'extrémité de fixation pénètre sensiblement dans la direction longitudinale dans
le corps de base (5) et/ou le palier d'appui (3), tandis que le corps d'entraînement
(11) peut être en variante accouplé par l'intermédiaire d'un élément de liaison transversale
à un autre membre de glissement (23) dont l'extrémité de fixation (24) se trouve en
position d'utilisation en dessous de la surface de pose (7) du corps de base (5),
ce dernier étant doté d'un percement (10), ou d'une découpe correspondante, s'étendant
dans la direction de glissement (12), pour l'élément de liaison transversale (25).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la découpe (19) du corps
d'entraînement (11) est un alésage s'étendent dans la direction de la longueur de
ce dernier, dans lequel peut être inséré un boulon d'accouplement (27) qui peut être
accouplé à l'élément de liaison transversale (25) solidaire de l'autre membre de glissement
(23) ou pouvant être relié à lui.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le boulon d'accouplement
(27) présente une découpe (29), en particulier en forme de fente allongée, pour l'élément
de liaison transversale (25) qui peut y être inséré.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le boulon d'accouplement
(27) déborde à son extrémité intérieure du corps d'entraînement (11) et en ce que
la découpe (29) pour l'élément de liaison transversale (25) se trouve à l'extrémité
débordante du boulon.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le boulon d'accouplement
(27) présente une tête (30) reposant contre l'extrémité extérieure du corps d'entraînement
(11), et en ce qu'une extrémité de la découpe (29) pour l'élément de liaison transversale
(25) est associée directement à l'extrémité intérieure du corps d'entraînement (11).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la tête (30) du boulon
d'accouplement (27) présente au moins un bord de pose pour pose sur une surface de
pose du corps de base du dispositif, en ce qu'en particulier elle est carrée, deux
bords de pose (32, 33) s'étendant parallèlement au plan de la découpe (29), en forme
de fente allongée, du boulon d'accouplement (27).
7. Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé par une
vis de serrage (21) ou similaire, dont l'axe croise celui de la découpe (19) prévue
pour le membre de glissement (8), l'axe de la découpe (19) s'étendant transversalement
par rapport à l'axe de la vis de serrage (21).
8. Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que le corps de base (5) du dispositif est formé en substance par un rail dont la
section transversale est sensiblement en forme de C, dont l'âme (6) forme la surface
de pose (7) et qui présente une fente allongée de préférence médiane formant le percement
(10) pour l'élément de liaison transversale (25).
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé par un guide longitudinal (34), de
section transversale de préférence sensiblement en forme de C, pour l'autre membre
de glissement (23), dont les extrémités libres des ailes reposent sur la surface de
pose (7) du corps de base (5) et dont la longueur correspond de préférence sensiblement
à la longueur du corps de base.
10. Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé par un
appendice de fixation (37) avec alésage de fixation (38), débordant du corps de base
(5) en direction opposée à l'extrémité libre du levier manuel.
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé par un élément de recouvrement (39)
sensiblement en forme de Z pour l'appendice de fixation (37) du corps de base (5),
dont une des ailes extrêmes (40) est dotée d'un goujon d'insertion (41) qui peut être
enfoncé dans une découpe correspondante du corps de base (5) et en particulier du
palier d'appui (3), et qui s'étend en particulier sensiblement en parallèle à l'aile
médiane.
12. Dispositif selon au moins l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que guide
longitudinal (34) pour l'autre membre de glissement (23), le corps de base (5) du
dispositif avec palier d'appui (3) et la partie associée du levier manuel (1) sont
de même largeur et de même longueur.
13. Dispositif selon au moins l'une des revendications 2 à 12, caractérisé en ce que l'autre
membre de glissement (23) porte à son extrémité intérieure l'élément de liaison transversale
(25) réalisé en forme de diagonale, et à distance de celui-ci se trouve une fente
allongée (44) de préférence médiane pour le passage d'au moins une vis de fixation
ou similaire du corps de base (5).
