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EP 0 463 134 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.12.1993 Patentblatt 1993/49 |
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Anmeldetag: 11.01.1991 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9100/010 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9110/795 (25.07.1991 Gazette 1991/17) |
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SCHLIESSANLAGE
LOCK SYSTEM
DISPOSITIF DE FERMETURE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
17.01.1990 CH 144/90
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.1992 Patentblatt 1992/01 |
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Patentinhaber: Keller, Ernst |
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CH-8805 Richterswil (CH) |
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Erfinder: |
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- Keller, Ernst
CH-8805 Richterswil (CH)
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Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schliessanlage nach dem Oberbegriff des unabhängigen
Patentanspruchs 1 sowie einen Schlüssel für eine solche Schliessanlage.
[0002] Schliessanlagen der genannten Gattung sind allgemein bekannt. Diese weisen in der
Regel viele hierarchisch geordnete Flachschlüssel auf, mit denen eine entsprechend
grosse Anzahl Schliesszylinder bedient werden können. Die Schlüssel sind Flachschlüssel,
wie sie beispielsweise aus der DE-C-3 021 334 des Anmelders bekannt sind. Aus dieser
Schrift ist auch bekannt, dass die Anzahl der Schliessungen durch Bohrungen mit mehreren
Steuerflächen und entsprechenden Zuhaltungen wesentlich erhöht werden kann. Die Anzahl
der Schliessvarianten kann durch andere Massnahmen, beispielsweise durch eine Linienverschiebung
des Vorbildes erhöht werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen weiteren Weg zur Erhöhung der Anzahl
Schliessungen einer Schliessanlage der genannten Gattung zu schaffen. Dies soll in
konstruktiv einfacher Weise und ohne Beeinträchtigung der funktionssicherheit möglich
sein. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0004] Bei der erfindungsgemässen Schliessanlage sind die Sicherheitsschlüssel sogenannte
Nichtwendeschlüssel und beispielsweise durch die Formgebung des Schlüsselkopfes als
solche sofort erkennbar. Um ein Schloss zu öffnen, muss somit der Schlüssel in einer
der beiden möglichen Drehpositionen in den Schlüsselkanal eingeführt werden. Weiter
besitzt ein Teil der Schliesszylinder Rotoren, die gegenüber den anderen Rotoren um
180° bezüglich des Zylindergehäuses um Ihre Längsachse gedreht sind. Hierbei können
die Rotoren offene oder geschlossene Schlüsselkanäle aufweisen. Ein wesentlicher Vorteil
der erfindungsgemässen Schliessanlage besteht darin, dass auf einem Schlüssel zwei
völlig unabhängige Schliesscode angeordnet werden können. Durch eine Erniedrigung
der Rotationssymmetrie der Schlüssel und der dazugehörenden Zuhaltungen wird somit
die Anzahl der Schliessvariationen praktisch verdoppelt. Mit anderen bekannten Massnahmen
zur Erhöhung der Schliessvariationen ist dies gut verträglich. Beispielsweise können
die Bohrungen auch Stufenbohrungen sein und ist gleichzeitig auch eine Linienverschiebung
der Bohrbilder möglich.
[0005] Die an den Schliesszylindern erforderlichen Massnahmen sind vergleichsweise einfach
und ändern den prinzipiellen Aufbau der Schliesszylinder nicht. Insbesondere muss
die Anzahl der Zuhaltungen in den Schliesszylindern gegenüber vergleichbaren Zylindern
nicht erhöht werden. Ebenfalls ist eine kostengünstige Herstellung der Schlüssel gewährleistet.
[0006] Ein übergeordneter Schlüssel wird beispielsweise mit zwei unabhängigen Schliesscode
ausgerüstet während ein untergeordneter Schlüssel lediglich einen Code erhält. Ein
Schlüssel der erfindungsgemässen Anlage weist vorzugsweise wenigstens zwei unterschiedliche
Bohrreihen auf, die gegenüberliegend auf den breiten Seitenflächen des Schlüsselschaftes
angeordnet sind. Mit dem Schlüssel können somit, ohne dass er gewendet werden muss,
zwei unterschiedliche Schliesszylinder mit gleichem oder unterschiedlichem Schliesscode
geöffnet werden.
[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der
nachfolgenden Beschreibung. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend
anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1a und 1b
- Seitenansichten eines Schlüssels für die erfindungsgemässe Anlage,
- Fig. 1c
- einen Querschnitt durch einen Schlüssel entlang der Linie 1c-1c der Fig. 1a,
- Fig. 2
- eine Frontansicht eines Schliesszylinders der erfindungsgemässen Schliessanlage, und
- Fig. 3
- ein weiterer Schliesszylinder der erfindungsgemässen Schliessanlage.
[0008] Die Fig. 1a bis 1c zeigen einen Flachschlüssel mit einem Schaft 2 und einem Schlüsselkopf
3. Der Schaft 2 besitzt sechs unterschiedliche Bohrreihen A bis F mit beispielsweise
je fünf Bohrungen. Diese Bohrungen sind einfache Senkbohrungen oder Stufenbohrungen,
die mit zugeordneten Zuhaltungen in den Schliesszylindern zusammenarbeiten.
[0009] Der Schlüssel besitzt zwei unabhängige Schliesscode, die durch die Bohrreihen A,
E und D bzw. durch die Bohrreihen B, C und F gebildet werden. Jede Gruppe der Bohrreihen
besteht aus einer Bohrreihe E bzw. F mit Hochkantbohrungen auf den Schmalseiten 13
bzw. 14 sowie Lateralbohrungen auf den breiten Seitenflächen 15 bzw. 16. Wie ersichtlich
können die Bohrungen durch eine Drehung des Schlüssels um seine Längsrichtung nicht
zur Deckung gebracht werden, wie dies bei einem Wendeschlüssel der Fall wäre.
[0010] Damit die Orientierung des Schlüssels 1 sofort erkennbar ist, weist beispielsweise
der Schlüsselkopf 3 eine asymmetrisch angeordnete Oeffnung 4 auf. Selbstverständlich
sind hier auch andere Markierungen oder Formgebungen möglich, beispielsweise kann
der Schlüssel 1 L-förmig ausgebildet sein.
[0011] In den Fig. 2 und 3 sind unterschiedliche Schliesszylinder 5 und 6 einer erfindungsgemässen
Anlage schematisch dargestellt. Diese Schliesszylinder können einfache Schliesszylinder
oder Doppelschliesszylinder, aber auch andere Sonderzylinder sein. Ebenfalls sind
unterschiedliche Zylinderprofile möglich. Beim Zylinder gemäss Fig. 2 ist ein Rotor
9 in üblicher Orientierung in das Zylindergehäuse 11 eingesetzt. In einen Schlüsselkanal
7 ragen in üblicher Weise Kernstifte a, e und d. Dieser Zylinder kann vollständig
einem bekannten Zylinder entsprechen. Beim Zylinder 6 gemäss Fig. 3 ist in ein Zylindergehäuse
12 ein Rotor 10 eingesetzt, der gegenüber dem Rotor 9 um 180° um seine Längsachse
gedreht ist. Seitlich ist der Schliesskanal 8 des Rotors somit oben offen. In den
Schlüsselkanal 8 ragen Kernstifte b, c und f, die ebenfalls wie üblich ausgebildet
sind.
[0012] Wird nun der Schlüssel 1 in der in Fig. 1a gezeigten Orientierung in den Schlüsselkanal
7 des Schliesszylinders 5 eingeführt, so werden die Zuhaltungen mit den Kernstiften
a, d und e eingeordnet, so dass der Rotor 9 gedreht und das entsprechende Schloss
geöffnet werden kann. Wird der Schlüssel 1 in derselben Orientierung in den Schlüsselkanal
8 des Schliesszylinders 6 eingeführt, so werden die Kernstifte b, c und f nun durch
die Bohrreihen B, C und F eingeordnet, so dass auch dieser Rotor 10 gedreht werden
kann.
[0013] Weist nun ein hier nicht dargestellter Schlüssel lediglich die Bohrreihen B, C und
F auf, so kann mit diesen untergeordneten Schlüsseln ein Schloss mit dem Schliesszylinder
6, jedoch nicht ein Schloss mit dem Schliesszylinder 5 geöffnet werden. Das umgekehrte
gilt für einen hier ebenfalls nicht dargestellten Schlüssel mit den Bohrreihen A,
D und E. Bei einer Anlage sind nun beispielsweise alle Innentüren mit Schliesszylindern
5 und alle Aussentüren mit Schliesszylindern 6 ausgerüstet. Durch Variation der Bohrungen
sind selbstverständlich sehr viele Schliesszylinder 5 bzw. Schliesszylinder 6 mit
vielen Schliessmöglichkeiten herstellbar. Die Anzahl der Schliessmöglichkeiten kann
insbesondere dadurch wesentlich erhöht werden, indem die Schliesszylinder 5 und 6
mit unterschiedlichen Permutationen versehen werden.
[0014] Aus den obigen Angaben ergibt sich somit eine Schliessanlage, bei der in konstruktiv
einfacher Weise und somit kostengünstig die Anzahl Schliessvariationen und damit die
Schliessicherheit wesentlich erhöht werden kann.
1. Schliessanlage mit wenigstens einem Schlüssel (1) und zwei Schliesszylindern (5, 6),
die je wenigstens einen Rotor mit mehreren Zuhaltungsreihen (a-f) und (9, 10) einen
Schlüsselkanal (7, 8) zum Einführen des flachen, mehrere Bohrreihen (A-F) aufweisenden
Sicherheitsschlüssels (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (9, 10)
des einen Schliesszylinders (5, 6) gegenüber dem Rotor (10, 9) des anderen Schliesszylinders
(6, 5) bezüglich des Zylindergehäuses (11, 12) um seine Rotationsachse um 180° gedreht
ist, und dass der Schlüssel (1) ein Nichtwendeschlüssel ist und er mit Bohrungen (A,
F) zum Einordnen zum Einordnen der einen Zuhaltungsreihen (a, e, d) des einen Zylinders
(5, 6) und/oder der anderen Zuhaltungsreihen (b, c, f) des anderen Schliesszylinders
(6, 5) versehen ist.
2. Schliessanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rotoren (9,
10) unterschiedliche Grundcode oder Schliesscode aufweisen.
3. Schliessanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nichtwendeschlüssel
(1) ein übergeordneter Schlüssel ist und dass für die Schliesszylinder auch Wendeschlüssel
als untergeordnete Schlüssel vorgesehen sind.
4. Schlüssel für eine Schliessanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieser
durch asymmetrische Formgebung des Schlüsselkopfes (3) als Nichtwendeschlüssel erkennbar
ist.
5. Schlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass er eine oder zwei Gruppen
von Bohrreihen (A, D, E; B, C,F) aufweist, die jeweils einen Schlüsselcode darstellen
und die entlang einer Schmalseite (13, 14) des Schlüsselschaftes (2) angeordnet sind
(Fig. 1c).
6. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gruppe drei
Bohrreihen (A, E, D bzw. B, C, F) umfasst, wobei eine Bohrreihe (E bzw. F) durch Hochkantbohrungen
gebildet sind und die beiden anderen Bohrreihen (A, D bzw. B, C) durch gegenüberliegende
Lateralbohrungen auf den breiten Seitenflächen (15, 16) des Schlüsselschaftes (2)
gebildet sind.
7. Schlüssel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er ein übergeordneter
Schlüssel ist und zwei unabhängige Schlüsselcode aufweist.
1. Lock system with at least one key (1) and two lock cylinders (5, 6), each of which
has at least one rotor (9, 10) with several rows of tumblers (a-f) and a key channel
(7, 8) for the insertion of the flat safety key (1) having several rows of holes (A-F),
characterized in that the rotor (9, 10) of one lock cylinder (5, 6) is rotated around
its axis of rotation by 180° relative to the cylinder housing (11, 12) in relation
to the rotor (10, 9) of the other lock cylinder (6, 5), and in that the key (1) is
a non-reversible key which is provided with holes (A, F) for arranging the one row
of tumblers (a, e, d) of one cylinder (5, 6) and/or the other row of tumblers (b,
c, f) of the other lock cylinder (6, 5).
2. Lock system according to claim 1, characterized in that the two rotors (9, 10) have
a different basic code or locking code.
3. Lock system according to claim 1 or 2, characterized in that a non-reversible key
(1) is an overriding key, and in that for the lock cylinders reversible keys are also
provided as secondary keys.
4. Key for a lock system according to claim 1, characterized in that it is recognizable
by the asymmetrical shaping of the key head (3) as a non-reversible key.
5. Key according to claim 4, characterized in that it has one or two groups of rows of
holes (A, D, E; B, C, F), which respectively represent one key code and which are
arranged along one narrow side (13, 14) of the key shank (12) (Fig. 1c).
6. Key according to claim 5, characterized in that at least one gr-oup comprises three
row of holes (A, E, D or B, C, F), one row of holes (E or F) being formed by high
side holes and the other two row of holes (A, D or B, C) being formed by oppositely-placed
lateral holes on the wide side surfaces (15, 16) of the key shank (2).
7. Key according to one of claims 4 to 6, characterized in that it is an overriding key
and has two independent key codes.
1. Installation de fermeture avec au moins une clef (1) et deux cylindres de fermeture
(5, 6) présentant, chacun, au moins un rotor (9, 10) à plusieurs séries de gâchettes
(a à f) et une fente à clef (7, 8) pour l'introduction de la clef de sécurité plate
présentant plusieurs séries d'alésages (A à F), caractérisée en ce que le rotor (9,
10) de l'un des cylindres de fermeture (5, 6) est, par rapport au rotor (10, 9) de
l'autre cylindre de fermeture (6, 5), tourné sur son axe longitudinal de 180° par
rapport au boîtier de cylindre (11, 12) et que la clef (1) est une clef sans inversion
et qu'elle est pourvue d'alésages (A, F) pour l'engagement des unes des séries de
gâchettes (a, e, d) de l'un des cylindres (5, 6) et/ou des autres séries de gâchettes
(b, c, f) de l'autre cylindre de fermeture (6, 5).
2. Installation de fermeture suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les deux
rotors (9, 10) présentent des codes de base ou des codes de fermeture différents.
3. Installation de fermeture suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une
clef sans inversion (1) est une clef principale et que des clefs à inversion sont
également prévues pour le cylindre de fermeture, en tant que clefs auxiliaires.
4. Clef pour une installation de fermeture suivant la revendication 3, caractérisée en
ce qu'elle est reconnaissable comme clef sans inversion grâce au façonnage asymétrique
de la tête de clef (3).
5. Clef suivant la revendication 4, caractérisée en ce qu'elle présente un ou deux groupes
de séries d'alésages (A, D, E; B, C, F) qui représentent, chacun, un code de clef
et qui sont disposés sur un côté étroit (13, 14) du panneton de clef (2) (Figure 1c).
6. Clef suivant la revendication 5, caractérisée en ce qu'au moins un groupe comporte
trois séries d'alésages (A, E, D, respectivement B, C, F), une série d'alésages (E,
respectivement F) étant constituée par des alésages à bords relevés et les deux autres
séries d'alésages (A, D, respectivement B, C) par des alésages latéraux opposés sur
les faces latérales larges (15, 16) du panneton de clef (2).
7. Clef suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce qu'elle est une clef
principale et présente deux codes de clef indépendants.
