(19)
(11) EP 0 496 811 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.12.1993  Patentblatt  1993/49

(21) Anmeldenummer: 90916267.9

(22) Anmeldetag:  09.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 19/12
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9001/692
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9105/710 (02.05.1991 Gazette  1991/10)

(54)

STAPELBARE MEHRWEG-PALETTENVERPACKUNG

STACKABLE, MULTIPLE-ENTRY PALLET PACK

CONDITIONNEMENT EN PALETTES GERBABLES A ENTREES MULTIPLES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE

(30) Priorität: 20.10.1989 DE 3934966

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.08.1992  Patentblatt  1992/32

(73) Patentinhaber: HT TROPLAST AG
D-53839 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • RIEF, Ludwig
    D-5205 St. Augustin 3 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 024 700
FR-A- 2 419 872
DE-A- 3 408 614
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft eine stapelbare Mehrweg-Palettenverpakkung mit einem Palettenboden sowie einem zusammenklappbaren Rahmen mit wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden, wobei der Palettenboden an seiner Unterseite wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende, kufenartige Gleitschienen aufweist.

    [0002] Mehrweg-Palettenverpackungen dienen zum Transport verschiedenartiger Güter insbesondere zu Großkunden, wobei nach dem Entladen die Mehrweg-Palettenverpackungen so zusammengeklappt werden, daß sie einen möglichst geringen Stauraum einnehmen.

    Stand der Technik



    [0003] Eine mehrteilig ausgeführte Mehrweg-Palettenverpackung ist aus der DE-C2-34 08 614 der Anmelderin bekannt und bewährt. Bei dieser bekannten Mehrweg-Palettenverpackung stehen jedoch konstruktionsbedingt Teile des aufgesetzten Rahmens an den Stirn- und Seitenflächen vor, so daß sich zwei eng nebeneinanderstehende Mehrweg-Palettenverpackungen unter ungünstigen Bedingungen ineinander verhaken können. Weiterhin war die Stapelhöhe dieser Mehrweg-Palettenverpackungen konstruktionsbedingt auf ca. vier begrenzt.

    [0004] Aus der Firmendruckschrift "Gebhardt Paletten", Programm-Katalog Ausgabe R, Ludwig Gebhardt GmbH & Co., D-8490 Cham, Seite 24, Modell "M-32", ist bereits eine gattungsgemäße Mehrweg-Palettenverpackung bekannt, bei der drei Seitenwände jeweils nach innen eingeklappt werden können. Bei dieser Ausführungsform können jedoch jeweils nur Palettenverpackungen gleicher Größe aufeinander gestapelt werden.

    Aufgabe



    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden. Ein weiteres Anliegen der vorliegenden Erfindung ist es, sämtliche wesentlichen Bestandteile der Mehrweg-Palettenverpackung unverlierbar miteinander zu verbinden, um ein sonst notwendiges Sortieren der zurückgesandten Einzelteile zu vermeiden.

    Darstellung der Erfindung



    [0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Mehrweg-Paletten-Verpackung gemäß dem Anspruch 1, bevorzugt in Verbindung mit einem oder mehreren Merkmalen der Unteransprüche.

    [0007] Die erfindungsgemäße Palettenverpackung ermöglicht dabei das Stapeln auch unterschiedlich langer Palettenverpackungen. Die erfindungsgemäße Mehrweg-Palettenverpackung weist auf seiner Unterseite zwei parallel zueinander verlaufende, kufenartige Gleitschienen auf, die vorteilhaft aus einem Stahlrohr bestehen und bevorzugt in Längsrichtung verlaufen. Diese Gleitschienen ermöglichen ein problemloses Rangieren der Mehrweg-Palettenverpackungen auf ebener Fläche, z.B. mit einem Gabelstapler.

    [0008] Der Rahmen der erfindungsgemäßen Mehrweg-Palettenverpackung wird bevorzugt von 2 Seitenwänden oder Seitenwand-Paaren sowie entsprechenden Querstreben gebildet. Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind sämtliche wesentlichen Teile der Mehrfach-Palettenverpackung so gelenkig miteinander verbunden, daß sie einerseits zusammenklappbar sind, andererseits bei bestimmungsgemäßer Handhabung unverlierbar miteinander verbunden sind.

    [0009] Zum besseren Beschicken und Entnehmen des Ladegutes sowie zum raumsparenden Rücktransport der Mehrweg-Palettenverpackung werden bevorzugt die Seitenwände so an dem Palettenboden angelenkt, daß sie sowohl nach innen als auch nach außen weggeklappt werden können. Wenigstens eine der Seitenwände, bevorzugt jedoch alle Seitenwände, weisen an ihrer obersten Kante jeweils eine Führungsschiene auf, in die bzw. auf die die Gleitschienen einer weiteren Mehrweg-Palettenverpackung beim Stapeln aufsetzbar sind. Diese Führungsschienen sind bevorzugt als Winkelprofile ausgebildet, um eine Selbstzentrierung beim Stapeln zu ermöglichen. Damit seitlich keine Teile überstehen, sind die Winkelprofile bevorzugt ungleichschenklig ausgeführt, wobei die jeweils längeren Schenkel nach innen angeordnet sind.

    [0010] Um beim Rücktransport der zusammengeklappten Mehrweg-Palettenverpackungen das Stapeln zu erleichtern, weisen die erfindungsgemäßen Mehrweg-Palettenverpackungen parallel zu den Führungsschienen der Seitenwände verlaufende, fest mit dem Palettenboden verbundene weitere Führungsschienen auf. Diese festen Führungsschienen sind vorteilhaft in einem solchen Abstand zum Palettenboden und parallel zu diesem angeordnet, daß die eingeklappten Seitenteile etwas von den festen Führungsschienen überragt werden.

    [0011] Zur Sicherung der Seitenstabilität und Fixierung des seitlichen Abstands der mit den Seitenwänden verbundenen Führungsschienen sind in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an beiden Stirnseiten der Mehrweg-Palettenverpackung Querstreben vorgesehen, die schwenkbar an je einer der Seitenwände angelenkt sind und den seitlichen Abstand zu der jeweils anderen Seitenwand fixieren. Bevorzugt sind diese Querstreben so an den Seitenwänden angelenkt, daß sie - nach Schwenken um ca. 90° - auf die korrespondierenden Führungsschienen aufgelegt werden können.

    [0012] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Gleitschienen an ihren Enden abgerundet ausgeführt. Hierdurch wird ein besserer Transport der Mehrweg-Palettenverpackung mittels Gabelstapler etc. durch Ziehen der Mehrweg-Palettenverpackung ermöglicht, wobei die Mehrweg-Palettenverpakkung an einem Ende angehoben und mit dem anderen Ende über den Untergrund gezogen wird. Die abgerundeten Gleitschienen verhindern zuverlässig ein Verhaken der Gleitschienen an vorstehenden Kanten.

    [0013] Die erfindungsgemäße Mehrweg-Palettenverpackung weist weiterhin bevorzugt in an sich bekannter Weise an beiden Enden Einhängevorrichtungen für eine Transportrolle vor, die ein Ziehen der Mehrweg-Palettenverpackung vereinfacht.

    Kurze Beschreibung der Zeichnung



    [0014] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung sowie eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    [0015] Es zeigen dabei
    Fig. 1
    - eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Mehrweg-Palettenverpackung,
    Fig. 2
    - die Mehrweg-Palettenverpackung im zusammengeklappten Zustand,
    Fig. 3 bis 5
    - das Öffnen der vorderen Querstrebe,
    Fig. 6
    - Detail B der Seitenaufhängung gemäß Fig. 1,
    Fig. 7
    - Detail A der Radaufhängung gemäß Fig. 1,
    Fig. 8
    - Beladevorgang der Mehrweg-Palettenverpackung,
    Fig. 9
    - beladene Mehrweg-Palettenverpackung.

    Bester Weg zur Ausführung der Erfindung



    [0016] Die in Fig. 1 dargestellte Mehrweg-Palettenverpackung 1 besteht im wesentlichen aus dem Palettenboden 2, den Gleitschienen 7, 8 sowie dem Rahmen 3, der aus jeweils zweiteilig ausgeführten Seitenwänden 4, 5 sowie den beiden Querstreben 13, 14 besteht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind sämtliche Teile aus verzinktem Stahl gefertigt.

    [0017] Die kufenförmigen Gleitschienen 7, 8 bestehen aus Stahlrohr, die direkt mit der Palettenunterseite 6 verschweißt sind. Der seitliche Abstand der Gleitschienen 7, 8 entspricht exakt dem seitlichen Abstand der beiden Seitenwände 4, 5₁ an deren oberen Enden jeweils winkelförmige Führungsschienen 9, 10 angebracht sind. Diese winkelförmigen Führungsschienen 9, 10 sind jeweils ungleichschenklig ausgeführt, wobei der jeweils längere Schenkel innen angeordnet ist (Fig. 3, Fig. 5).

    [0018] Die Gleitschienen 7, 8 und die entsprechenden Führungsschienen 9, 10 ermöglichen eine Selbstzentrierung der Mehrweg-Palettenverpackung 1 beim Stapeln, ohne daß Teile der Mehrweg-Palettenverpackung 1 seitlich überstehen.

    [0019] Die Seitenwände 4, 5 sind jeweils so gelenkig mit dem Palettenboden 2 verbunden, daß sie sowohl nach innen (Fig. 2) als auch nach außen (Fig. 8) abgeklappt werden können. Hierzu ist vorgesehen, daß die Pfosten 18 der Seitenwände 4, 5 mittels einer nicht dargestellten Schraubverbindung durch das Loch 21 und das Langloch 22 (Fig. 6) höhenverschiebbar und drehbar um die Längsachse angelenkt sind. Mittels der Bolzen 19, die in die Ausnehmungen 20 eingreifen, werden die Seitenwände 4, 5 arretiert.

    [0020] Die Querstreben 13, 14 sind mittels der Achsen 15 so in den Buchsen 16 geführt, daß sie nach Schwenken um 90° auf die jeweiligen Führungsschienen 10, 9 der Seitenwände 5, 4 abgesetzt werden können (Fig. 3 bis 5). Eine Lasche 17 dient zum Einrasten der Querstreben 13, 14, wobei durch nicht dargestellte Führungen der seitliche Abstand der Seitenwände 4, 5 definiert wird.

    [0021] In Fig. 2 ist die Mehrweg-Palettenverpackung in zusammengeklapptem Zustand dargestellt. Die Seitenwände 4, 5 sind dabei jeweils nach innen geklappt. Sie werden von fest mit dem Palettenboden 2 verbundenen Führungsschienen 11, 12 (U-Rohr) überragt. Diese festen Führungsschienen 11, 12 dienen zum sicheren Stapeln der leeren Mehrweg-Palettenverpackungen 1 beim Rücktransport, wobei die festen Querstreben 31 eine Längsarretierung ermöglichen.

    [0022] Die erfindungsgemäße Mehrweg-Palettenverpackung 1 ist an beiden Stirnseiten mit Führungen 23, 24 für eine einhängbare Transportrolle 26 ausgestattet. Hierzu ist jeweils an einer Seite eine plattenförmige Radhalterung 23 vorgesehen, wobei die Transportrolle 26 mit ihrer Achse in ein entsprechendes Loch 30 eingesetzt wird. An der jeweils anderen Seite wird die Achse der Transportrolle mit einem federbelasteten Arretierstift 25 fixiert (Fig. 7).

    [0023] In Fig. 8 wird beispielhaft die Beladung einer Mehrweg-Palettenverpackung 1 mit einem zylinderförmigen Ladegut 28 dargestellt. Die Seitenteile 4, 5 werden hierzu nach außen abgeklappt. Entsprechend abgelängte polstereinlagen 27 können anschließend direkt auf den Palettenboden 2 aufgelegt werden. Das zu verpackende Ladegut 28 wird auf die polstereinlage 27 aufgelegt und mit der zweiteiligen Kartonabdeckung 29 abgedeckt. Die vier Seitenteile 4, 5 der Mehrweg-Palettenverpackung 1 werden senkrecht aufgestellt und durch Absenken mittels der Bolzen 19 am festen Unterteil arretiert. Die unverlierbar angebrachten Querstreben 13, 14 werden anschließend durch Anheben und Schwenken um 90° in die angeschweißten Laschen 17 eingesteckt.

    [0024] Fig. 9 zeigt eine fertig beladene Mehrweg-Palettenverpackung mit Transportrolle 26. In der dargestellten Ausführung können sechs Mehrweg-Palettenverpackungen übereinander gestapelt werden.


    Ansprüche

    1. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung (1) mit einem Palettenboden (2) sowie einem zusammenklappbaren Rahmen (3) mit wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden (4, 5), wobei der Palettenboden (2) an seiner Unterseite (6) wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende, kufenartige Gleitschienen (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (4, 5) jeweils eine Führungsschiene (9, 10) aufweisen, auf bzw. in die die Gleitschienen einer weiteren Mehrweg-Palettenverpackung aufsetzbar sind und daß parallel zueinander, parallel zu den kufenartigen Gleitschienen (7, 8) und in einem dem der kufenartigen Gleitschienen (7, 8) entsprechenden Abstand weitere Führungsschienen (11, 12) angeordnet sind, die fest mit dem Palettenboden (2) verbunden sind und auf bzw. in die bei zusammengeklapptem Rahmen (3) die Gleitschienen einer weiteren Mehrweg-Palettenverpackung aufsetzbar sind.
     
    2. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (4, 5) sowohl nach innen als auch nach außen abklappbar angeordnet sind.
     
    3. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Querstrebe (13, 14) vorgesehen ist, die schwenkbar an einer der Seitenwände (4, 5) angelenkt ist und den seitlichen Abstand zu der jeweils anderen Seitenwand (5, 4) fixiert.
     
    4. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstrebe (13, 14) so an der Seitenwand (5, 4) angelenkt ist, daß sie auf die korrespondierende Führungsschiene (7, 8) aufgelegt werden kann.
     
    5. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Palettenboden (2), die Seitenwände (4, 5) sowie die Querstreben (13, 14) unverlierbar miteinander verbunden sind.
     
    6. Stapelbare Mehrweg-Palettenverpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den vorderen und hinteren Enden der Gleitschienen (7, 8) Radhalterungen (23, 24) zum Einhängen einer Transportrolle (26) vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Stackable reusable pallet pack (1) having a pallet base (2) and a collapsible frame (3) with at least two side walls (4, 5) running parallel to each other, the pallet base (2) having on its underside (6) at least two skidlike sliding rails (7, 8) running parallel to each other, characterised in that the side walls (4, 5) have in each case a guide rail (9, 10), onto or into which the sliding rails of a further reusable pallet pack can be set and in that further guide rails (11, 12) are arranged parallel to each other, parallel to the skid-like sliding rails (7, 8) and with a spacing corresponding to that of the skid-like sliding rails (7, 8), which further guide rails are firmly connected to the pallet base (2) and onto or into which the sliding rails of a further reusable pallet pack can be set when the frame (3) is collapsed.
     
    2. Stackable reusable pallet pack according to Claim 1, characterised in that the side walls (4, 5) are arranged such that they can be swung both inwards and outwards.
     
    3. Stackable reusable pallet pack according to one of Claims 1 or 2, characterised in that at least one transverse strut (13, 14) is provided, which is pivotally articulated on one of the side walls (4, 5) and fixes the lateral distance from the other side wall (5, 4) respectively.
     
    4. Stackable reusable pallet pack according to Claim 3, characterised in that the transverse strut (13, 14) is articulated on the side wall (5, 4) in such a way that it can be placed onto the corresponding guide rail (7, 8).
     
    5. Stackable reusable pallet pack according to one of Claims 3 or 4, characterised in that the pallet base (2), the side walls (4, 5) and the transverse struts (13, 14) are captively connected to one another.
     
    6. Stackable reusable pallet pack according to one of Claims 1 to 5, characterised in that wheel holders (23, 24), for suspending a castor (26) are provided at the front and rear ends of the sliding rails (7, 8).
     


    Revendications

    1. Palette empilable et réutilisable (1) constituée d'une semelle de palette (2) ainsi que d'un cadre pliable (3) doté de deux parois latérales parallèles au minimum (4, 5), la semelle de palette (2) possédant sur sa face inférieure (6) deux rails de glissement parallèles au minimum en forme de patin (7, 8) caractérisée en ce que les parois latérales (4, 5) disposent chacune d'un rail de guidage (9, 10) sur resp. dans lesquels les rails de glissement d'une autre palette réutilisable peuvent être posés et que d'autres rails de guidage (11, 12) sont disposés les uns parallèlement aux autres, parallèlement aux rails de glissement en forme de patin (7, 8) et en une distance correspondant à celle des rails de glissement en forme de patin (7, 8), ces rails de guidage étant reliés de manière fixe à la semelle de palette (2) et sur resp. dans lesquels les rails de glissement d'une autre palette réutilisable peuvent être posés quand le cadre (3) est plié.
     
    2. Palette empilable et réutilisable selon la revendication 1 caractérisée en ce que les parois latérales (4, 5) sont disposées de sorte qu'elles puissent être pliées aussi bien vers l'intérieur que vers l'extérieur.
     
    3. Palette empilable et réutilisable selon l'une des revendications 1 ou 2 caractérisée en ce qu'une traverse (13, 14) au minimum est prévue qui est articulée à l'une des parois latérales de manière à pouvoir être pivotée et qui fixe la distance par rapport à l'autre paroi latérale (5, 4).
     
    4. Palette empilable et réutilisable selon la revendication 3 caractérisée en ce que la traverse (13, 14) est articulée à la paroi latérale (5, 4) de sorte qu'elle puisse être posée sur le rail de guidage correspondant (7, 8).
     
    5. Palette empilable et réutilisable selon l'une des revendications 3 ou 4 caractérisée en ce que la semelle de palette (2), les parois latérales (4, 5) ainsi que les traverses (13, 14) sont reliées de façon imperdable les unes aux autres.
     
    6. Palette empilable et réutilisable selon l'une des revendications 1 à 5 caractérisée en ce que des porte-roues (23, 24) pour la suspension d'un rouleau de transport (26) sont prévus aux extrémités avant et arrière des rails de glissement (7, 8).
     




    Zeichnung