[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein einstellbares Gelenkband, insbesondere für Fenster
oder Türen, mit einem am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandteil und einem am Flügel
zu befestigenden Flügelbandteil und einem Bandzapfen, der in eine zylindrische Aufnahme
des Flügelbandteils einschiebbar ist und der das Rahmenbandteil und das Flügelbandteil
schwenkbar miteinander verbindet.
[0002] Um bei einem derartigen Gelenkband den Anpreßdruck zwischen dem Flügel und dem Rahmen
einstellen zu können und damit ohne Klemmen ein dichtes Schließen des Fensters oder
der Tür zu gewährleisten, ist es nötig, daß der Abstand zwischen dem Flügelbandteil
und dem Rahmenbandteil in der Richtung rechtwinklig zur Hauptebene des Rahmens verstellbar
ist. Dabei ist ein Verstellbereich in der Größenordnung von ± 1 mm im allgemeinen
ausreichend, um Fertigungs- und Montagetoleranzen auszugleichen.
[0003] Zur Verstellung des Abstandes zwischen Flügelbandteil und Rahmenbandteil ist es bekannt,
exzentrische Lagerbuchsen zu verwenden, die in verschiedenen Stellungen in das Rahmenbandteil
einpreßbar sind und die den Schwenkzapfen des Bandes aufnehmen. Solche Lagerbuchsen
ermöglichen jedoch nur die Abstandsverstellung um ein festgelegtes Maß, nämlich die
Exzentrizität der Lagerbuchsen. Außerdem muß zum Verstellen das Flügelbandteil vom
Rahmenbandteil getrennt, d.h. die Tür oder das Fenster ausgehängt werden.
[0004] Die DE- 40 22 531 A1 offenbart eine Doppel-Exzenterbuchse als Bandzapfenbuchse, bei
der durch Drehen einer inneren Exzenterbuchse gegenüber einer äußeren Exzenterbuchse
die Lage des Bandzapfens justiert werden kann. Gegen ein unerwünschtes Verdrehen der
beiden Buchsen ist eine Verzahnung vorgesehen. Da in der inneren Exzenterbuchse der
Bandzapfen schwenkbar gelagert und die innere Exzenterbuchse von Hand verdrehbar in
der äußeren Exzenterbuchse gelagert ist, muß eine solche Anordnung zwischen Bandzapfen
und Innenbuchse bzw. zwischen Innenbuchse und Außenbuchse ein gewisses Spiel in radialer
Richtung aufweisen. Dieses Spiel führt je nach den an dem Flügelbandteil angreifenden
Kräften zu einer radialen Bewegung des Bandzapfens in seiner Aufnahme und zu einer
Abweichung des tatsächlichen Abstandes zwischen Rahmen- und Flügelbandteil von dem
einjustierten Abstand.
[0005] Weiterhin eignet sich die von unten verstellbare Doppelexzenter- Bandzapfenbuchse
nicht für den Einsatz in Verbindung mit einer Höhenverstellung der Bandzapfenbuchse
durch einen von unten wirkenden Schraubstopfen, da dieser den Zugang zur Aufnahme
des Verstellschlüssels der Doppelexzenterbuchse versperren würde. Schließlich eignet
sich diese Verstellvorrichtung nicht für den Einsatz bei einem Rahmenbandteil mit
zwei Zapfenlagern, nämlich einem unteren und einem oberen, in deren Mitte die Zapfenaufnahme
des Flügelteils schwenkbar gelagert ist, wie es z.B. aus der EP 0 460 620 A2 bekannt
ist.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein einstellbares Gelenkband mit einfachen und kostengünstigen
Mitteln zu schaffen, bei dem der Abstand zwischen Rahmenbandteil und Flügelbandteil
in der Richtung rechtwinklig zur Rahmenhauptebene kontinuierlich verstellbar ist,
bei dem die Bandzapfenaufnahme nach dem Verstellen möglichst spielfrei gehalten ist
und welches sowohl als Gelenkband mit im Rahmenbandteil festem Bandzapfen als auch
als Gelenkband mit im Rahmenbandteil höhenverstellbarer Bandzapfenlagerung oder Rahmenbandteil
mit oberem und unterem Zapfenlager ausgeführt werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die zylindrische Aufnahme
des Flügelbandteils in einem Aufnahmeblock angeordnet ist, der in der Flügelebene
im wesentlichen spielfrei und rechtwinklig zur Flügelebene verschiebbar in einer Führungskammer
des Flügelbandteils gehalten ist und daß an dem Aufnahmeblock und in der Führungskammer
Mittel zum Verstellen des Aufnahmeblocks rechtwinklig zur Flügel-ebene und Mittel
zum Befestigen des Aufnahmeblocks in der Führungskammer angeordnet sind, wobei zum
Hindurchführen des Bandzapfens in der unteren und gegebenenfalls oberen Abschlußwandung
der Führungskammer je ein in Verstellrichtung verlaufendes Langloch angeordnet ist.
[0008] Durch den verstellbaren Aufnahmeblock läßt sich die Position der Bandzapfenaufnahme
im Flügelbandteil rechtwinklig zur Flügelebene verstellen und damit auch der bei geschlossenem
Tür- oder Fensterflügel vorhandene Abstand zwischen Flügelbandteil und Rahmenbandteil
in der Richtung rechtwinklig zur Rahmenhauptebene.
[0009] Durch die Verstellmittel des Aufnahmeblocks, zum Beispiel eine Zahnleiste an dem
Aufnahmeblock, die mit einem in der Wand der Führungskammer drehbar gelagerten Ritzel
zusammenwirkt, welches von der vorderen Stirnseite des Flügelbandteils aus mit einem
Sechskantschlüssel betätigt werden kann, läßt sich der Abstand kontinuierlich und
exakt einstellen. Anschließend kann der Aufnahmeblock mit den Befestigungsmitteln,
zum Beispiel zwei durch Langlöcher in der vorderen Wand der Führungskammer hindurch
in den oberen und unteren Bereich des Aufnahmeblocks einschraubbaren Schrauben festgeklemmt
werden und ist so gegen ein unerwünschtes Verschieben nach der Abstandseinstellung
gesichert. Die Kombination von Ritzel und einer in Einschubrichtung des Aufnahmeblocks
offenen Zahnleiste hat den Vorteil einer schnellen und einfachen Montage.
[0010] Anstelle des Ritzels kann auch ein Exzenter vorgesehen sein, der drehbar in der vorderen
Wand der Führungskammer gelagert ist und dessen Exzenternocken in eine vertikal verlaufende
Nut im Aufnahmeblock eingreift. Die Verstellmittel können auch von einer ein Widerlager
für einen Hebel bildenden Durchgangsöffnung in der vorderen Wand der Führungskammer
und einer Hebelaufnahme in dem Aufnahmeblock gebildet werden. Mit einem geeigneten
Hebel, z.B. einen Schraubenzieher, der in die Hebelaufnahme eingreift und sich an
den Seitenwänden der Durchgangöffnung abstützt, läßt sich leicht der notwendige Verstellbereich
von ± 1 mm erreichen.
[0011] Um ein Verklemmen des Aufnahmeblocks in der horizontalen Führung durch Kippbewegung
zu verhindern, ist es vorteilhaft, daß die horizontalen Führungsflächen nicht die
obere und untere Abschlußfläche des Aufnahmeblocks sind, sondern von an der vorderen
und hinteren Seite des Aufnahmeblocks angeordneten Führungsrippen gebildet werden,
die in Führungsnuten in der vorderen und hinteren Wand der Führungskammer geführt
und zwischen den Verstellmitteln und den Befestigungsmitteln angeordnet sind. Die
Führungsrippen haben einen geringeren Abstand zur Mitte und damit zur Kippachse des
Aufnahmeblocks als die Abschlußflächen und haben dadurch bei einer Kippbewegung des
Aufnahmeblocks eine geringere Auslenkung und neigen somit weniger zum Verklemmen.
Dabei ist zwischen der oberen und unteren Abschlußfläche des Aufnahmeblocks und den
angrenzenden Wandungen der Führungskammer ein Spiel vorzusehen.
[0012] Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung eines
Ausführungsbeispiels der Erfindung.
[0013] Die Zeichnungen zeigen in
- Fig. 1
- die Vorderansicht eines Gelenkbandes gemäß der Erfindung;
- Fig. 2
- die Draufsicht auf das Gelenkband mit einer Teilschnittansicht im Bereich der Führungskammer
des Flügelbandteils,
- Fig. 3
- die Vorderansicht des Aufnahmeblocks des Flügelbandteils,
- Fig. 4
- die Draufsicht auf den Aufnahmeblock im Schnitt,
- Fig. 5
- die Rückansicht des Ritzels,
- Fig. 6
- die Seitenansicht des Ritzels,
- Fig. 7
- eine Zusammenstellungszeichnung des Flügelbandteils des Gelenkbandes in Draufsicht
und
- Fig. 8
- eine vergrößerte Darstellung des Verstellmechanismus des Aufnahmeblocks mit Verstellskala
in Vorderansicht.
[0014] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Gelenkband umfaßt ein Rahmenbandteil 1, welches
durch in dem Anschraubsteg 2 angeordnete Schraublöcher 4 hindurch an dem Rahmen eines
Fensters oder einer Tür festgeschraubt wird. Dabei greifen die Tragbolzen 3 in Bohrungen
an dem Rahmen ein und erhöhen so die Stabilität der Verbindung.
[0015] An dem Rahmenbandteil 1 ist schwenkbar ein Flügelbandteil 5 befestigt, welches durch
Schraublöcher 7 in seiner Anschraubplatte 6 an den Tür- oder Fensterflügel anschraubbar
ist. Der Bandzapfen 8 bildet die gelenkige Verbindung zwischen dem Rahmenbandteil
1 und dem Flügelbandteil 5.
[0016] Um den bei geschlossenem Tür- oder Fensterflügel vorhandenen Abstand zwischen dem
Rahmenbandteil 1 und dem Flügelbandteil 5 in der Richtung rechtwinklig zur Rahmenhauptebene,
welche bei geschlossenem Flügel mit der Flügelebene übereinstimmt, einstellen zu können,
ist die zylindrische Aufnahme 9 des Flügelbandteils 5 für den Bandzapfen 8 in einem
Aufnahmeblock 10 angeordnet. Der Aufnahmeblock 10 ist in der Verstellrichtung verschiebbar
und in den anderen Richtungen möglichst spielfrei in einer Führungskammer 11 des Flügelbandteils
5 angeordnet. Der Aufnahmeblock 10 weist an seiner Vorderseite eine Zahnleiste 12
auf, die mit einem in der vorderen Wand 13 der Führungskammer 11 drehbar gelagerten
Ritzel 16 zusammenwirkt. Der vordere zylinderförmige Abschnitt des Ritzels ist in
einer Durchgangsbohrung 15 der vorderen Wand 13 gehalten. An seiner Vorderseite 17
weist das Ritzel 16 eine Innensechskant-Aufnahme 18 auf, in die ein Sechskantschlüssel
einsteckbar ist. Mit dieser Anordnung kann ein Monteur von der Vorderseite des Flügelbandteils
5 her den Abstand zwischen dem Flügelbandteil 5 und dem Rahmenbandteil 1 kontinuierlich
verstellen.
Da der Aufnahmeblock 10 unter der Last des an dem Flügelbandteil 5 befestigten Tür-
oder Fensterflügels zu Kippbewegungen neigt, sind zur horizontalen Führung an der
Vorder- und Rückseite des Aufnahmeblocks 10 je zwei Führungsrippen 19 angeordnet,
die in Führungsnuten 20 eingreifen, welche in der vorderen Wand 13 und hinteren Wand
14 der Führungskammer 11 angeordnet sind. Diese Führungsrippen 19 haben einen geringeren
Hebelabstand zu dem Drehmittelpunkt des Aufnahmeblocks 10, der sich auf der Achse
des Ritzels 16 befindet und haben daher eine geringere Klemmneigung als zum Beispiel
die obere und untere Abschlußfläche des Aufnahmeblocks 10, die ebenfalls zur Führung
des Aufnahmeblocks 10 nutzbar wäre.
[0017] Nach der Einstellung des Abstandes zwischen dem Flügelbandteil 5 und dem Rahmenbandteil
1 wird der Aufnahmeblock 10 in der Führungskammer 11 arretiert, indem die Befestigungsschrauben
21, welche durch die Langlöcher 22 in der vorderen Wand 13 der Führungskammer 11 hindurchgreifen,
angezogen werden. Die Schraublöcher sind als in Verstellrichtung gestreckte Langlöcher
22 auszubilden, um die Verschiebung der Befestigungsschrauben 21 innerhalb eines festgelegten
Verstellbereiches zu ermöglichen. Um eine doppelte Führung zu vermeiden, ist zwischen
der oberen bzw. der unteren Abschlußfläche des Aufnahmeblocks 10 und der oberen bzw.
unteren Abschlußwandung 23, 24 der Führungskammer 11 ein Spiel von etwa 0,3 mm vorzusehen.
[0018] Auch der Durchgang des Bandzapfens 8 durch die untere Abschlußwandung 24 und ggf.
die oberen Abschlußwandung 23 ist als Langloch 25 auszubilden, um ein Verschieben
des Bandzapfens 8 innerhalb des Verstellbereichs zu ermöglichen. Das Langloch 25 in
der oberen Abschlußwandung 23 der Führungskammer 11 ist nötig, wenn das Gelenkband
entsprechend der EP 0 460 620 A2 ein Rahmenbandteil mit einem unteren und einem oberen
Zapfenlager (hier nicht dargestellt) aufweist.
[0019] Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Rahmenband 1 weist lediglich ein unteres Zapfenlager
26 auf, in welches eine Kunststofflagerbuchse 27 eingesteckt ist, die mit einem in
ein Innengewinde 29 des unteren Zapfenlagers 26 eingeschraubten Gewindestopfen 28
höhenverstellbar ist.
[0020] In den Fig. 3 und 4 ist der Aufnahmeblock 10 des Flügelbandteils 5 mit der zylindrischen
Aufnahme 9 für den Bandzapfen 8 dargestellt. Hier sind deutlich die Gewindebohrungen
30, die die Befestigungsschrauben 21 aufnehmen, zu erkennen. Weiterhin ist in der
Mitte des Aufnahmeblocks 10 eine Durchgangsgewindebohrung 31 angeordnet, die rechtwinklig
zu den Gewindebohrungen 30 verläuft und der Aufnahme einer nicht dargestellten Madenschrauben
dient. Mit dieser Madenschraube wird der als Achsstift ausgebildete Bandzapfen 8 in
der zylindrischen Aufnahme 9 festgeklemmt.
[0021] Auf der unteren Führungsrippe 19 an der Vorderseite des Aufnahmeblocks 10 ist ein
Vorsprung 32 mit einer Markierung 33 angeordnet, welche die Verstellposition des Aufnahmeblocks
10 in der Führungskammer 11 anzeigt. Weiterhin weist die Vorderseite des Aufnahmeblocks
10 eine Ausnehmung auf, die von der Zahnleiste 12 bis zur oberen Abschlußkante 34
verläuft und in eingebautem Zustand das Ritzel 16 aufnimmt.
[0022] Das Ritzel 16 ist in den Fig. 5 und 6 dargestellt. Es besteht aus einem hinteren
zahnkranzförmigen Teil und einem vorderen zylinderförmigen Teil, an dessen Vorderseite
17 die Innensechskantaufnahme 18 angeordnet ist.
[0023] Aus der Zusammenstellungszeichnung des Flügelteils 5 in Fig. 7 geht der Montageablauf
des Flügelteils 5 hervor. Als erstes wird der vordere zylinderförmige Teil des Ritzels
16 in die Durchgangsbohrung 15 der vorderen Wand 13 der Führungskammer 11 eingelegt.
Anschließend wird der Aufnahmeblock 10 in die Führungskammer 11 eingeschoben und dort
mit den Befestigungsschrauben 21 durch lockeres Einschrauben fixiert. Nach dem genauen
Justieren des Abstandes werden die Befestigungsschrauben 21 fest angezogen und arretieren
so den Aufnahmeblock 10 in der Führungskammer 11. Anschließend wird auf die vordere
Wand 13 der Führungskammer 11 von außen eine Kunststoffabdeckung 35 aufgedrückt, die
in dem Flügelteil 5 einrastet und so die Verstellvorrichtung vor Verschmutzen und
Verstauben schützt.
[0024] Die Fig. 8 stellt die Funktion der Anzeigevorrichtung für die Verstellposition des
Aufnahmeblocks 10 dar. Der auf der unteren vorderen Führungsrippe 19 des Aufnahmeblocks
10 angebrachte Vorsprung 32, der durch einen Schlitz 36 in der vorderen Wand 13 der
Führungskammer 11 hindurchragt, weist eine Markierung 33 auf, die mit einer oberhalb
des Schlitzes 36 angebrachten Skala 37 auf der vorderen Wand 13 der Führungskammer
11 zusammenwirkt. Um ein gleichmäßiges Einstellen der Abstände bei allen zwei, drei
oder vier Gelenkbändern einer Tür- oder Fensterbefestigung zu erreichen, ist die Markierung
33 bei jedem Gelenkband auf die gleiche Position zu bringen. Der Verstellbereich der
Verstellvorrichtung beträgt bei dieser Ausführungsform ± 1 mm und ist für die sichere
und paßgenaue Montage der Gelenkbänder ausreichend. Bei Bedarf kann der Verstellbereich
durch weiteres Strecken der Langlöcher (22,25) erhöht werden, z.B. auf ± 3 mm.
| Bezugszeichenliste: |
| 1 |
Rahmenbandteil |
36 |
Schlitz |
| 2 |
Anschraubsteg |
37 |
Skala |
| 3 |
Tragbolzen |
|
|
| 4 |
Schraubloch |
|
|
| 5 |
Flügelbandteil |
|
|
| 6 |
Anschraubplatte |
|
|
| 7 |
Schraubloch |
|
|
| 8 |
Bandzapfen |
|
|
| 9 |
zylindrische Aufnahme |
|
|
| 10 |
Aufnahmeblock |
|
|
| 11 |
Führungskammer |
|
|
| 12 |
Zahnleiste |
|
|
| 13 |
vordere Wand |
|
|
| 14 |
hintere Wand |
|
|
| 15 |
Durchgangsbohrung (Ritzelaufnahme) |
|
|
| 16 |
Ritzel |
|
|
| 17 |
Vorderseite |
|
|
| 18 |
Innensechskant-Aufnahme |
|
|
| 19 |
Führungsrippe |
|
|
| 20 |
Führungsnut |
|
|
| 21 |
Befestigungsschraube |
|
|
| 22 |
Langloch |
|
|
| 23 |
obere Abschlußwandung |
|
|
| 24 |
untere Abschlußwandung |
|
|
| 25 |
Langloch |
|
|
| 26 |
unteres Zapfenlager |
|
|
| 27 |
Kunststofflagerbuchse |
|
|
| 28 |
Gewindestopfen |
|
|
| 29 |
Innengewinde |
|
|
| 30 |
Gewindebohrung |
|
|
| 31 |
Gewindebohrung |
|
|
| 32 |
Vorsprung |
|
|
| 33 |
Markierung |
|
|
| 34 |
Abschlußkante |
|
|
| 35 |
Kunststoffabdeckung |
|
|
1. Einstellbares Gelenkband, insbesondere für Fenster oder Türen, mit einem am Rahmen
zu befestigenden Rahmenbandteil (1) und einem am Flügel zu befestigenden Flügelbandteil
(5) und einem Bandzapfen (8), der in eine zylindrische Aufnahme (9) des Flügelbandteils
(5) einschiebbar ist und der das Rahmenbandteil (1) und das Flügelbandteil (5) schwenkbar
miteinander verbindet,
dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Aufnahme (9) in einem Aufnahmeblock (10)
angeordnet ist, der in der Flügelebene im wesentlichen spielfrei und rechtwinklig
zur Flügelebene verschiebbar in einer Führungskammer (11) des Flügelbandteils (5)
gehalten ist und daß an dem Aufnahmeblock (10) und in der Führungskammer (11) Mittel
(12,15,16) zum Verstellen des Aufnahmeblocks (10) rechtwinklig zur Flügelebene und
Mittel (21,22,30) zum Befestigen des Aufnahmeblocks (10) in der Führungskammer (11)
angeordnet sind, wobei zum Hindurchführen des Bandzapfens (8) in der unteren und gegebenenfalls
oberen Abschlußwandung (23,24) der Führungskammer (11) je ein in Verstellrichtung
verlaufendes Langloch (25) angeordnet ist.
2. Gelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Verstellen
des Aufnahmeblocks (10) von einer an der Vorderseite des Aufnahmeblocks (10) angeordneten
Zahnleiste (12) und von einem damit zusammenwirkenden, in der vorderen Wand (13) der
Führungskammer (11) drehbar gelagerten Ritzel (16) gebildet sind, welches in seiner
dem Aufnahmeblock (10) abgewandten Vorderseite (17) eine Aufnahme (18) für einen Drehschlüssel,
z.B. eine Innensechskant-Aufnahme aufweist.
3. Gelenkband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel
aus Schrauben (21) bestehen, die durch in Verstellrichtung verlaufende Langlöcher
(22) in der vorderen Wand (13) der Führungskammer (11) hindurch in den Aufnahmeblock
(10) einschraubbar sind und den Aufnahmeblock (10) kraftschlüssig mit der vorderen
Wand (13) der Führungskammer (11) verbinden.
4. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in vertikaler
Richtung spielfreie Führung des Aufnahmeblocks (10) von an den zu der Flügelebene
rechtwinkligen Stirnseiten des Aufnahmeblocks (10) angeordneten Führungsrippen (19)
gebildet wird, die in Führungsnuten (20) in der vorderen und hinteren Wand (13,14)
der Führungskammer (11) geführt und zwischen den Verstellmitteln (12,15,16) und den
Befestigungsmitteln (21,22,30) angeordnet sind.
5. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeblock
(10) einen durch einen Schlitz (36) in der vorderen Wand (13) der Führungskammer (11)
hindurchragenden Vorsprung (32) mit Markierung (33) aufweist und daß an der vorderen
Wand (13) der Führungskammer (11) im Bereich des Schlitzes (36) eine mit der Markierung
(33) zusammenwirkende Skala (37) angebracht ist.
6. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeblock
(10) eine rechtwinklig zur Flügelebene verlaufende Gewindebohrung (31) aufweist und
daß der Bandzapfen (8) ein Achsstift ist, der in die zylindrische Aufnahme (9) des
Flügelbandteils (5) einschiebbar und dort mit einer in die Gewindebohrung (31) eingeschraubte
Schraube feststellbar ist.
7. Gelenkband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenbandteil (1) in
seinem unteren Zapfenlager eine Kunststofflagerbuchse (27) aufweist, in der das nach
unten aus dem Flügelbandteil (5) herausragende Ende des Achsstiftes gelagert ist.
8. Gelenkband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststofflagerbuchse
(27) mittels eines in das Rahmenbandteil (1) einschraubbaren Gewindestopfens (28)
höhenverstellbar ist.
9. Gelenkband nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenbandteil
(1) zusätzlich ein oberes Zapfenlager aufweist, in das ein oben aus dem Flügelbandteil
(5) herausragendes Ende des Achsstiftes eingreift.
10. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in das Flügelbandteil
(5) vor der vorderen Wand (13) der Führungskammer (11) eine im wesentlichen parallel
dazu verlaufende Abdeckung (35) einrastbar ist.