Transportvorrichtung für Papierbogen od. dgl.

Abstract

 Transportvorrichtung für Papierbögen mit einer Vielzahl von angetriebenen, mit aufliegenden Anpreßkugeln (28) versehene, parallelen Tranportwalzen (6), die eine Transportbahn (5) bilden und schräg zu einer Ausrichtschiene (11) angeordnet sind, bei der die Ausrichtschiene (11) nicht im Bereich der Transportwalzen (6) und nicht mit Ausnehmungen versehen ist, in welchen die entlang der Ausrichtschiene (11) geführten Papierbögen häufig hängen bleiben. Es wird eine Vorrichtung geschaffen, bei der die Ursachen für derartige Störungen des Papiertransports beseitigt sind und die Transportbahn jederzeit leicht zugänglich gemacht werden kann. Erreicht wird dies dadurch, daß die Ausrichtschiene (11) seitlich neben den Transportwalzen (6) in der Transportbahnebene (4) angeordnet und gemeinsam mit den die Anpreßkugeln (28) enthaltenden Kugelkäfigen (27) an einem Halter (22) befestigt ist, dessen eine Winkelschenkel (20) in Gebrauchslage parallel zur Transportbahn (5) verläuft und der an einer Lagerwand (3) unterhalb der Ausrichtschiene (11) um eine horizontale Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Papierbogen od. dgl. mit einer Vielzahl von Transportwalzen, die eine Transportbahn bildend, parallel zueinander jedoch schräg zu einer Ausrichtschiene angeordnet in längs verlaufenden vertikalen Lagerwänden eines Gestells gelagert und gemeinsam angetrieben sind und auf denen jeweils Anpreßkugeln aufliegen, welche in einer längs der Ausrichtschiene verlaufenden Reihe in ortsfesten Kugelkäfigen frei drehbar gelagert sind.

[0002] Derartige Transportvorrichtungen dienen nicht nur zum Transportieren von Papierbogen sondern zugleich zum exakten längsseitigen Ausrichten der einzelnen Papierbogen an einer Ausrichtschiene, damit die Papierbogen am Ende der Transportbahn seitlich genau positioniert einer nachfolgenden Bearbeitungsmaschine zugeführt werden können. Zu diesem Zweck sind die Transportwalzen derart schräg zur Ausrichtschiene angeordnet, daß die Papierbogen während des Transports in ihrer Transportbahn dauernd mit einer Längskante gegen die Ausrichtschiene geschoben werden.

[0003] Bei einer schon seit langem durch offenkundige Vorbenutzung bekannten Vorrichtung dieser Art ist die Ausrichtschiene über den Transportwalzen angebracht und als vertikales Wandelement ausgebildet, das an seiner unteren Längskante kreissegmentartige Ausschnitte aufweist, in welche die Transportwalzen teilweise hineinragen. Die Führungsfläche der Ausrichtschiene ist somit in der Transportbahn bei jeder Transportwalze unterbrochen und mit Kanten versehen, die teilweise schräg oder quer zur Transportbahn verlaufen und an denen die Vorderkanten der durchlaufenden Papierbogen häufig hängen bleiben oder zwischen die Transportwalzen geleitet werden. Ein störungsfreier Papiertransport ist deshalb nicht gewährleistet.
Zur Aufnahme der Kugelkäfige, in denen die auf den Transportwalzen aufliegenden Anpreßkugeln lose drehbar geführt sind, ist über den Transportwalzen oberhalb der Transportbahn eine ortsfeste, horizontale Platte angeordnet, an der auch die Ausrichtschiene unterseitig angeordnet und quer zur Transportrichtung verstellbar befestigt ist. Die Transportbahn ist deshalb teilweise abgedeckt und für die Beseitigung von Papierstaus, insbesondere im Bereich der Ausrichtschiene und der Anpreßkugeln nicht zugänglich.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art auf einfache Weise so zu verbessern, daß einerseits die Ursachen für Störungen des Papiertransports entlang der Ausrichtschiene beseitigt sind und daß andrerseits die Transportbahn zur Beseitigung von Funktionsstörungen jederzeit leicht und vollständig zugänglich gemacht werden kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die Ausrichtschiene seitlich neben den Transportwalzen in der Horizontalebene der Transportbahn angeordnet und gemeinsam mit den die Anpreßrollen enthaltenden Kugelkäfigen an einem winkelförmigen Halter befestigt ist, welcher einen in Gebrauchslage zur Transportbahn parallelen Schenkel aufweist und welcher an der Außenseite einer Lagerwand unterhalb der Ausrichtschiene um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.

[0006] Die Ausrichtschiene kann dabei mit einer geschlossenen Ausrichtfläche ohne störende Kanten von Ausnehmungen versehen sein, und es ist die Möglichkeit gegeben, sowohl die Anpreßrollen gemeinsam als auch die Ausrichtschiene von der Transportbahn abzuheben und wegzuschwenken, sodaß die Transportbahn in dem gewöhnlich vom horizontalen Schenkel des Halters bedeckten Bereich frei zugänglich wird.

[0007] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 2 wird zudem der Vorteil erzielt, daß sich der die Kugelkäfige mit den Anpreßkugeln tragende Halter vollständig von der Transportbahn abheben läßt.

[0008] Die Ausgestaltung nach Anspruch 3 ist insofern von Vorteil, als sich dadurch die Ausrichtschiene am Halter leicht und exakt auf eine gewünschte Transportrichtung einstellen läßt.

[0009] Anhand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Teil der Transportvorrichtung in Stirnansicht;

Fig. 2

einen Teil der Transportvorrichtung in Draufsicht und

Fig. 3

die Ausrichtschiene als Einzelteil.

[0010] In den vertikalen Lagerwänden 2, 3 eines im wesentlichen U-förmigen Lagergestells 1 sind in Längsrichtung hintereinander in gleichmäßigen Abständen mehrere zylindrische Transportwalzen 6 mittels Lagerzapfen 7, 8 so gelagert, daß ihre Mantelflächen jeweils eine Horizontalebene 4, in welcher die Transportbahn 5 liegt, tangieren. Die Transportwalzen 6 sind jedoch nicht rechtwinklig zu den Lagerwänden angeordnet, sondern so, daß ihre Achsen 9 mit den Lagerwänden 2, 3 jeweils einen Schrägstellwinkel α von etwa 10° bilden und die in der linken Lagerwand 2 gelagerten Lagerzapfen 7 in Transportrichtung des Pfeiles 10 gesehen jeweils weiter vorne liegen als die rechten Lagerzapfen 8, die in der rechten Lagerwand 3 gelagert sind. Die Transportwalzen 6 werden von einer nicht dargestellten Antriebseinrichtung, vorzugsweise durch einen gemeinsamen Bandantrieb, so angetrieben, daß Papierbogen in der Transportbahn 5 in Transportrichtung des Pfeiles 10 bewegt werden.

[0011] Seitlich neben den Transportwalzen 6 ist über der rechten Lagerwand 3 in Höhe der Transportbahn 5 bzw. der Horizontalebene 4 parallel zu den Lagerwänden 2, 3 verlaufend eine aus einem im wesentlichen U-förmig gebogenen Blech bestehende Ausrichtschiene 11 angeordnet. Diese Ausrichtschiene 11 weist einen oberen Leitschenkel 12 mit einer schräg nach oben gerichteten Randleiste 13 und eine unteren, kürzeren Leitschenkel 14 mit einer schräg nach unten gerichteten Randleiste 15 auf. Die beiden Leitschenkel 12 und 14 sind durch einen vertikalen Verbindungssteg 16 einstückig miteinander verbunden. Der obere, längere Leitschenkel 12 ist unter Zwischenlage einer Distanzleiste 17 an der Unterseite eines in Gebrauchslage horizontalen Winkelschenkels 20 mittels Schrauben 18 und Muttern 19 so befestigt, daß der obere Leitschenkel 12 über die Mantelflächen der Transportwalzen 6 ragt und der untere Leitschenkel 14 mit seiner Randleiste 15 unterhalb der Transportbahn 5 bzw. der Horizontalebene 4 im Bereich der Stirnseiten der Transportwalzen 6 etwa über der Lagerwand 3 endet. Zur Aufnahme der Schrauben 18 ist der horizontale Winkelschenkel 20 mit Bohrungen oder Langlöchern versehen, die ein zu der Lagerwand 3 exakt paralleles Ausrichten der Ausrichtschiene 11 erlauben.

[0012] Der horizontale Winkelschenkel 20 ist einstückiger Bestandteil eines winkelförmigen Halters 22, dessen in Gebrauchslage vertikaler Winkelschenkel 21 durch rechtwinklig abgebogene Lagerlaschen 23 mittels Schwenklagern 24 um eine horizontale, parallel zur Lagerwand 3 verlaufende Schwenkachse 25 nach außen schwenkbar gelagert ist. Die Schwenklager 24, von denen in der Zeichnung nur eines sichtbar ist, sind an der Außenseite der Lagerwand 3 unterhalb der Ausrichtschiene 11 angeordnet. Dadurch ist es möglich, den gesamten Halter 22 aus seiner in der Zeichnung in ausgezogenen Linien dargestellten Gebrauchslage in die in Fig. 1 in gestrichelten Linien dargestellte Ausschwenklage zu verschwenken, in welcher die gesamte Transportbahn frei zugänglich ist und eventuell vorhandene Papierstaus leicht beseitigt werden können.

[0013] In einer parallel zu der Ausrichtschiene 11 verlaufenden Vertikalebene 26 sind reihenweise in zylindrischen Kugelkäfigen 27 Anpreßkugeln 28 lose drehbar gelagert, die jeweils mit ihrem Eigengewicht auf einer der Transportwalzen 6 bzw. auf den sich in der Transportbahn 5 befindenden Papierbogen aufliegen und diese zur Erzeugung des erforderlichen Reibschlusses an die Mantelflächen der Tranportwalzen 6 pressen. Die Kugelkäfige 27 sind von oben selbsthaltend in Bohrungen 29 des horizontalen Winkelschenkels 20 gesteckt. Ihre inneren unteren Ränder 30 sind mit leicht nach innen vorspringenden Zungen od. dgl. versehen, welche ein Herausfallen der Anpreßkugeln 28 verhindern, wenn der Halter nach außen geschwenkt wird.

[0014] Zur Erleichterung seiner Handhabung ist der horizontale Winkelschenkel 20 des Halters 22 mit einem schräg nach oben gebogenen Abschnitt 31 versehen, der sich etwa über die halbe Breite der Transportbahn erstreckt und in dessen Fußbereich der Winkelschenkel 20 mit einer fensterartigen Ausnehmung 32 versehen ist.

Ansprüche

1. Transportvorrichtung für Papierbogen od. dgl. mit einer Vielzahl von Tranportwalzen, die eine Transportbahn bildend, parallel zueinander jedoch schräg zu einer Ausrichtschiene angeordnet in längs verlaufenden vertikalen Lagerwänden eines Gestells gelagert und gemeinsam angetrieben sind und auf denen jeweils Anpreßkugeln aufliegen, welche in einer längs der Ausrichtschiene verlaufenden Reihe in ortsfesten Kugelkäfigen frei drehbar gelagert sind,
dadurch gekenzeichnet,
daß die Ausrichtschiene (11) seitlich neben den Transportwalzen (6) in der Horizontalebene (4) der Transportbahn (5) angeordnet und gemeinsam mit den die Anpreßrollen (28) enthaltenden Kugelkäfigen (27) an einem winkelförmigen Halter (22) befestigt ist, welcher einen in Gebrauchslage zur Transportbahn (5) parallelen Winkelschenkel (20) aufweist und welcher an der Außenseite einer Lagerwand (3) unterhalb der Ausrichtschiene (11) um eine horizontale Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (25) parallel zur Lagerwand (3) verläuft.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrichtschiene (11) aus einem U-förmig gebogenen Blech besteht und an der Unterseite des sich in horizontaler Gebrauchslage über der Transportbahn erstreckenden Winkelschenkels (20) des Halters (22) mittels Schrauben (18) einstellbar befestigt ist.

Zeichnung