Clips zum Festhalten eines Namensschildes od. dgl. an einem Stoffrand

Abstract

 Clips zur Halterung von Erkennungskarten od. dgl., welcher aus zwei durch ein Filmscharnier (3) verbundene Backen (1, 2) aus Kunststoff besteht, von welchen die eine Backe mit einer hakenförmig gebogenen abstehenden federnden Zunge (4) versehen ist, die beim Schließen der Backen in eine Durchbrechung (6) der anderen Backe eingreift und mit einer Zahnrast (5) am Rand (24) der Durchbrechung einrastet. An die Wurzel der federnden Zunge (4) schließt ein in entgegengesetzer Richtung orientierter federnder Lappen (10), welcher mit einem Bolzen (9) zum Einrasten in einen aus Klauen (8) bestehenden Wulst (22) versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Clips nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Solche Clipse dienen vor allem zur Befestigung von Geschäfts- oder Visitenkarten am Kleidungsstück des Trägers für Kongreß- oder Messeteilnahme usw.

[0002] Die bekannten Clipse dieser Art bestehen im allgemeinen aus zwei miteinander durch ein Scharnier verbundenen Backen, welche am Kleidungsstück lösbar festgeklemmt werden können und dazwischen die Karte oder eine Tasche zur Aufnahme der Karte festklemmen.

[0003] Durch die US-PS 3,744.104 ist ein Kunststoffclips aus zwei, durch ein federndes Filmscharnier verbundenen Backen, die mit dem Filmscharnier einstückig hergestellt sind, bekannt geworden. Dieser Clips dient zum Festhalten von Namensschildern zur Identifikation von Patienten in Spitälern. Nachdem dieser Clips geschlossen wurde, kann er nur durch Zerstören entfernt werden.

[0004] Demgegenüber sollen die Backen des erfindungsgemäßen Clips beliebig oft ohne Schaden zu erleiden, geöffnet oder geschlossen werden, wobei es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, Maßnahmen zu schaffen, um den Stoff, an welchem der Clips befestigt werden soll, zu schonen und in diesem Zusammenhang die Schließkraft des Clips je nach Material des Namenschildes und des Stoffrandes, an dem der Clips zu befestigen ist, variieren zu können.

[0005] Diese Aufgabe wird durch das Merkmal des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 gelöst.

[0006] Durch die Maßnahme nach Patentanspruch 2 wird eine weitere Unterstützung der schonenden Klemmwirkung erzielt.

[0007] Die Maßnahme nach Anspruch 3 verhindert, daß beim Zusammendrücken des Clipses zwischen Daumen und Zeigefinger die Federung des Lappens durch den Fingerdruck behindert wird, wodurch eine weitere Schonung des Stoffrandes sowie des Namensschildes bewirkt wird.

[0008] Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Clips ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche 4 bis 10.

[0009] Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert, in welchen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Clips dargestellt ist. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht des Clips im geöffneten Zustand,

Fig. 2 eine Draufsicht desselben,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Clips im halbgeschlossenen Zustand,

Fig. 4 eine Seitenansicht des geschlossenen Clips mit einer eingeclipsten Lasche zurAufnahme einer Klarsichttasche, einer Geschäftskarte od. dgl.,

Fig. 5 eine Draufsicht der Ausführungsform nach Fig. 4,

Fig. 6 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 4 mit eingeclipster Klarsichttasche,

Fig. 7 eine Draufsicht der Ausführungsform nach Fig. 6,

Fig. 8 den Einhängeteil einer Klarsichttasche zur unmittelbaren Befestigung am Clips, und

Fig. 9 den Einhängeteil einer Klarsichttasche zum Anschluß an eine Lasche, die ihrerseits vom Clips gehalten wird, wie es die Fig. 4 und 5 zeigen.

[0010] Der Clips besteht aus zwei Backen 1, 2, die durch ein Filmscharnier 3 verbunden sind. Die Backen 1, 2 und das Filmscharnier 3 sind einstückig aus Kunststoff ausgeführt, wobei das Filmscharnier 3 eine Federwirkung in der Richtung des Öffnens des Clips ausübt. Die beiden Backen 1, 2 bestehen aus einem Profil, wobei die untere Backe 1 eine Deckenwand 14 besitzt, von deren Rand ausgenommen des scharnierseitigen Randes 16, eine umlaufende Seitenwand 17 nach unten ragt.

[0011] Die obere Backe 2 besitzt eine Bodenwand 18 mit einer von dieser randseitig abstehenden umlaufenden Seitenwand 19. Das Scharnier 3 verbindet die Deckenwand 14 der unteren Backe 1 mit der Seitenwand 19 der oberen Backe 2. Vom äußeren Rand 20 einer Durchbrechung 21 der Deckenwand 14 ragt nach oben eine nach innen hakenförmig gebogene federnde Zunge 4, deren Rücken mit einer sägezahnartigen Rast 5 versehen ist. Die Zunge 4 ist schmäler als die im wesentlichen rechteckige Durchbrechung 21, wodurch die Federwirkung der Zunge 4 an der Wurzel derselben unterstützt wird.

[0012] Zwischen der Durchbrechung 21 und dem äußeren Ende der Backe 1 ist aus der oberen Wand 14 derselben ein federnder Lappen 10 dreiseitig ausgeschnitten, welcher gegen das äußere Ende der Backe 1 gerichtet ist und an seinem Ende einen Bolzen 9 trägt, welcher beim Schließen der Backen, wie der Fig. 3 zu entnehmen ist, in einen von Klauen 8 gebildeten ringförmigen Wulst 22 der Backe 2 ragt. Der Ausschnitt für den Federlappen 10 ist größer als dieser, sodaß um den Federlappen 10 ein Schlitz 23 entsteht. In der Bodenwand 18 der oberen Backe 2 ist korrespondierend mit derZunge 4 der unteren Backe 1 eine im wesentlichen rechteckige Durchbrechung 6 vorgesehen, deren äußerer Querrand 24 nach innen abgeschrägt ist und eine Rast für die Sägezähne 5 der Zunge 4 bildet. Beim Verschwenken der oberen Backe 2 über die untere Backe 1 im Sinne des Pfeiles A tritt, wie Fig. 3 zeigt, die Zunge 4 in den Schlitz 6, wobei die Zähne 5 an der Schrägen 24 durchratschen, bis der zu haltende Teil oder der Stoff, an dem der Clips zu befestigen ist, eingeklemmt ist. Durch leichten Druck auf die Zunge 4 in Richtung des Pfeiles B in Fig. 3 tritt die Verzahnung 5 aus dem Eingriff mit dem Rand 24, wodurch die obere Backe 2 unter der Federwirkung des Filmscharniers 3 in die Offenstelllung gelangt.

[0013] Zwischen den Wurzeln der federnden Zunge 4 und des Lappens 10 ist auf der Unterseite der Deckenwand 14 ein sich zwischen den gegenüberliegenden Teilen der Seitenwand 17 erstreckender Steg 12 vorgesehen, der verhindert, daß die Federwirkung der Zunge 4 die Federwirkung des Lappens 10 oder umgekehrt beeinflußt.

[0014] Zur Versteifung des vorderen Endes der Backe 1 sind Noppen 25 vorgesehen, welche von der Unterseite der Deckenwand 14 und der Innenseite der Seitenwand 17 ausgehen und bis zum Schlitz 23 reichen.

[0015] Der Clips wird an einen Stoffrand angeschlossen, welcher bei halboffenem Clips nach Fig. 3 zwischen der oberen und unteren Backe 1, 2, bis zum Anschlag an die federnde Zunge 4 eingeschoben wird, worauf der Clips zwischen Daumen und Zeigefinger zusammengedrückt wird. Ein Absatz 15 der Seitenwand 19 der oberen Backe 2 unterstützt die Begrenzung des Einschiebens des Clips auf den Stoffrand, welcher sodann zwischen dem Bolzen 9 und dem Wulst 22 gehalten wird. Der unterhalb des Lappens 10 vorhandene, durch den Steg 12 einen Teil der Seitenwand 17 und die Noppen 25 begrenzte Raum verhindert, daß beim Zusammendrücken des Clips zwischen Daumen und Zeigefinger der Daumen, welchervorwiegend an den zuletzt erwähnten Raum angelegt wird, den Lappen 10 an seiner Durchbiegung gegen den Daumen behindert.

[0016] Eine Geschäftskarte od. dgl. kann unmittelbar vom Clips gehalten werden oder in eine Klarsichttasche 7 eingeschoben werden, welche ihrerseits vom Clips gehalten wird. Im letzteren Fall kann die Tasche 7 auf eine Lasche 26 aufgefädelt werden, welche an ihrem äußeren Rand eine Rastöffnung 27 aufweist, in die beim Umstülpen des Laschenendes in der Richtung des Pfeiles C in Fig. 4 ein Rastbolzen 28 lösbar einrastet, sodaß in der dadurch gebildeten Schlaufe die Klarsichttasche 7 gehalten wird. Zu diesem Zwecke hat die Klarsichttasche 7, wie Fig. 9 zeigt, einen Längsschlitz 29, in welche die Lasche 26 eingeführt werden kann. Die Lasche 26 besitzt an ihrem der Rastöffnung 27 gegenüberliegenden Ende ein nicht dargestelltes Loch, mit welchem die Lasche auf den Wulst 22 aufgesetzt wird. In diesem Falle sitzt der Stoff, auf dem der Clips festzuhalten ist, zwischen der Lasche 26 und dem oberen Backen 2.

[0017] Die Klarsichttasche 7 kann auch unmittelbar am Wulst 22 aufgesetzt werden, in welchem Falle die Klarsichttasche 7 auf einem Aufhängelappen 30 anstelle des Schlitzes 29 ein Loch 31 besitzt, mit welchem die Klarsichttasche 7 auf den Wulst 22 aufgebracht wird. In diesem Falle kann die Klarsichttasche 7, wie in Fig. 7 mit Pfeil D angedeutet ist, verschwenkt werden.

[0018] Bei dieser Konstruktion des Clips unterstützt die Stoffdicke die Federwirkung des Filmscharniers 3 beim Öffnen des Clips.

[0019] Schließlich ist es ein Merkmal der Erfindung, daß die die Durchbrechung 6 zur Aufnahme der federnden Zunge 4 aufweisende Backe 2 mit einer ebenen Bodenwand 18 versehen ist, deren ebene Außenfläche 13 zur Aufnahme von Beschriftungen od. dgl. dient.

Ansprüche

1. Clips zum Festhalten eines Namenschildes od.dgl. an einem Stoffrand, welcher aus zwei durch ein federndes Filmscharnier verbundenen Backen besteht, die mit dem Filmscharnier einstückig aus Kunststoff sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden Backen (1, 2) mit einer hakenförmig abstehenden federnden Zunge (4) versehen ist, welche an ihrem Rücken eine sägezahnartige Verrastung (5) aufweist und beim Schließen der Backen (1, 2) eine Durchbrechung (6) der anderen Backe durchsetzt, wobei die Sägezähne an einem Rand der Durchbrechung (6) stufenweise einrasten.

2. Clips nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden Backen (1, 2) einen von diesem abstehenden Bolzen (9) od. dgl. aufweist, welcher beim Schließen des Clips mit einem, z. B. aus Klauen (8) bestehenden Wulst (22) od. dgl. zusammenwirkt, wobei zumindest der Bolzen (9) od. dgl. des anderen Backen (2) oder der Wulst (22) od. dgl. von einem federnden Lappen (10) getragen ist, welcher von der Deckenwand (14) des Backens (1) ausgenommen ist.

3. Clips nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckenwand (14) an der Außenseite eine randseitige Seitenwand (17) aufweist, welche zumindest unterhalb des Lappen (10) einen Raum begrenzt.

4. Clips nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Gegenrast bildende Rand der Durchbrechung (6) nach innen abgeschrägt ist, sodaß die Verzahnung (5) der federnden Zunge (4) am Querrand (24) durchratschen kann.

5. Clips nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Zunge (4) vom Rand (20) einer Durchbrechung (21) der Backe (1) ausgeht, welche Durchbrechung (21) breiter als die Zunge (4) ist.

6. Clips nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Lappen (10) zwischen der federnden Zunge (4) und dem äußeren Ende des Backens (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem Rand des Lappens (10) und der Ausnehmung der Deckenwand (14) ein Schlitz (23) vorgesehen ist.

7. Clips nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Deckenwand (14) zwischen den Wurzeln der Zunge (4) und des Lappens (10) ein Steg (12) vorgesehen ist, welcher sich zwischen randseitigen Teilen der umlaufenden Seitenwand (17) erstreckt.

8. Clips nach mindestens einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß von der Seitenwand (17) in den Raum unterhalb des Lappens (10) ragende Noppen (25) abstehen, die sich bis zum Schlitz (23) erstrecken.

9. Clips nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Durchbrechung (6) zur Aufnahme der federnden Zunge (4) aufweisende Backe (2) mit einer ebenen Bodenwand (18) versehen ist, deren ebene Außenfläche (13) zur Aufnahme von Beschriftungen od. dgl. dient, wobei die Bodenwand (18) mit einer umlaufenden randseitigen Seitenwand (19) versehen ist, welche einen Absatz (15) zur Begrenzung des Einschiebens des Stoffrandes od. dgl. auf dem der Clips zu befestigen ist, aufweist.

10. Clips nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme einer Klarsichttasche (7) zum Schutze eines Namenschildes eine im Clips einzuklemmende biegsame Kunststofflasche (26) vorgesehen ist, welche an ihrem äußeren Rand eine Rastöffnung (27) aufweist, in die beim Umstülpen des Laschenendes ein Rastbolzen 28 lösbar einrastet, sodaß in der dadurch gebildeten Schlaufe die Klarsichttasche (7) gehalten wird.

Zeichnung