(19)
(11) EP 0 379 135 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.03.1994  Patentblatt  1994/09

(21) Anmeldenummer: 90100808.6

(22) Anmeldetag:  16.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B61D 19/02

(54)

Doppel-Schwenkschiebetür für insbesondere Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge

Swinging and sliding twin door, especially for suburban rail vehicles

Double porte pivotante coulissante, en particulier pour véhicules ferroviaires pour trafic de banlieue


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 18.01.1989 DE 3901280

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.07.1990  Patentblatt  1990/30

(73) Patentinhaber: ABB HENSCHEL WAGGON UNION GmbH
D-13509 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Kramer, Rolf, Dipl.-Ing.
    D-5900 Siegen 21 (DE)
  • Kühnel, Arne, Dr. Ing.
    D-1000 Berlin 45 (DE)
  • Veit, Emil, Dipl.-Ing.
    D-1000 Berlin 12 (DE)

(74) Vertreter: Fritsch, Klaus et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-84/04283
DE-A- 2 312 664
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Doppel-Schwenkschiebetür für Schienenfahrzeuge, insbesondere Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge, mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem, wobei die Schwenkschiebetür in geschlossener Stellung in einer Ebene liegend und bündig mit der Außenhaut des Fahrzeugs in einem Türportal des Wagenkastens lagert, zum Öffnen zu ihrer Schließebene nach außen schwenkbar und dann über eine mehrteilige Teleskopschiene in Offenstellung verschiebbar ist und beim Verschwenken der Doppel-Schwekschiebetür aus ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung die beiden Türhälften in eine Stellung zur Schließebene führbar sind.

    [0002] Doppel-Schwenkschiebetüren der vorgenannten Art sind aus der DE-A-23 12 664 bekannt. Sie werden insbesondere bei Stadt- und Straßenbahnfahrzeugen eingesetzt, bei denen eine große Türöffnung zum gleichzeitigen Ein- und Aussteigen gefordert ist. Die bisher bekannten Doppel-Schwenkschiebetüren mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem werden dabei in den parallel zueinander verlaufenden Länsseiten der Fahrzeuge eingesetzt. Beim Öffnen der Doppel-Schwenkschiebetür werden die beiden Türhälften herausgeschwenkt und dicht vor der Außenhaut des Wagenkastens entlang geführt.

    [0003] Moderne Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge weisen einen sehr großen Überhang zwischen Laufwerk und Stirnende des Fahrzeugs auf. Der erforderlichen Einschränkung des Lichtraumprofils Rechnung tragend, sind hierbei die Längsseiten an den Wagenenden spitzwinklig aufeinander zulaufend ausgebildet. Da aus Gründen des Personenflusses die Ein- und Ausstiegsöffnungen in der Nähe der Wagenenden angeordnet sein müssen, ist es häufig erforderlich, in dem abgewinkelten Bereich der Seitenwände Türen vorzusehen. Bei Verwendung der bisher bekannten Doppel-Schwenkschiebetüren für Türöffnungen in diesen abgewinkelten Bereich des Wagenkastens würde eine Türhälfte in Offenstellung über die Abwinklung des Wagenkastens unzulässig vorstehen und aus dem Lichtraumprofil hervortreten.

    [0004] Die Aufgabe vorliegender Erfindung bestand darin, eine Doppel-Schwenkschiebetür der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß diese in den abgewinkelten Bereich des Wagenkastens einsetzbar und in Offenstellung beidseitig so dicht am Wagenkasten vorbeiführbar ist, daß das Lichtraumprofil nicht überschritten wird.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Hierbei ist jede Türhälfte in einer eigenen, mehrteiligen Teleskopschiene gelagert. Dabei sind die Türhälften über Doppelrollen-Schwenkhebel geführt und werden zum Öffnen senkrecht nach außen in eine Verschiebeebene verschwenkt, wo sie eine symmetrische Winkelstellung einnehmen.

    [0006] Weiter weisen die über Traghebel am Wagenkasten gelenkig gelagerten Teleskopschienen jeder Doppel-Schwenkschiebetür mindestens einen Traghebel auf, der kraftschlüssig mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem verbunden ist.

    [0007] Durch die Erfindung werden auf vorteilhafte Weise die in geschlossener Stellung in einer Ebene liegenden und bündig mit der Außenhaut des Fahrzeugs in dem Türportal des Wagenkastens gelagerten Türhälften der Schwenkschiebetür beim Verschwenken aus ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung in einem solchen Winkel zueinander und gegen die Außenhaut des Wagenkastens verschwenkt, daß jede Hälfte der Doppel-Schwenkschiebetür parallel vor den entsprechenden Bereich der Seitenwand verschiebbar ist. Unzulässige Spreizstellungen zwischen den Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür und den Wagenkasten werden vermieden.

    [0008] Einzelheiten der Erfindung sind im Ausführungsbeispiel in der Zeichnung erläutert.

    [0009] Es zeigen
    Fig. 1
    das Stirnende eines Nahverkehr-Schienenfahrzeugs mit einer Doppel-Schwenkschiebetür gemäß der Erfindung im Grundriß in schematischer Darstellung mit geöffnenten Doppel-Schwenkschiebetüren,
    Fig. 2
    eine Schwenkschiebetür gemäß der Erfindung im Grundriß in schematischer Darstellung in geschlossenem Zustand, nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    Fig. 3
    die Schwenkschiebetür nach Fig. 2 im Grundriß in schematischer Darstellung in Verschiebestellung,
    Fig. 4
    die Schwenkschiebetür nach Fig. 2 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffneter Stellung,
    Fig. 5
    die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffneter Stellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    Fig. 6
    die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffnetem Zustand gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    Fig. 7
    die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffnetem Zustand, gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung.


    [0010] In Fig. 1 ist das Stirnende eines Nahverkehrs-Schienenfahrzeugs im Grundriß schematisch dargestellt. Die Längsseiten 1 des Wagenkastens 2 sind dabei abgewinkelt und verlaufen spitzwinklig bis in den Bereich der Kopfpartie 3 des Stirnendes. In dem abgewinkelten Bereich der Seitenwände 1 sind Doppel-Schwenkschiebetüren 4 angeordnet. Diese Doppel-Schwenkschiebetüren 4 sind dabei in der Fig. 1 in geöffnetem Zustand dargestellt und liegen in dieser Offenstellung mit ihrer einen Hälfte dicht an dem abgewinkelten Teil der Seitenwände 1 und mit ihrem anderen Teil dicht an dem gerade und parallel zueinander verlaufenden Teil der Seitenwände 1 an.

    [0011] In den Fig. 2 bis 4 ist die Erfindung an einem ersten Ausführungsbeispiel erläutert. Die Darstellung nach Fig. 2 zeigt dabei die Doppel-Schwenkschiebetür 4 in geschlossener Stellung. Sie lagert dabei mit ihrer Außenseite eben und bündig mit dem abgewinkelten Teil der Seitenwand 1 in dem Türportal 5 des Wagenkastens 2. Jede Hälfte der Doppel-Schwenkschiebetür hängt dabei oben über Tragarme 6 in einer eigenen, mehrteiligen Teleskopschiene 7 und ist unten und oben über Doppelrollen-Schwenkhebel 8 geführt am Wagenkasten 2 in dessen Türportal 5 gelagert. Die Doppelrollen-Schwenkhebel 8 sind dabei fest an vertikal angeordneten drehbaren Drehsäulen 11 im Türportal 5 gelagert. Beide mehrteiligen Teleskopschienen 7 sind weiter an ihrem einander zugekehrten Ende gelenkig mit einem Traghebel 9 verbunden, der mit seinem anderen Ende gelenkig im Türportal 5 des Wagenkastens 2 gelagert ist. Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und Traghebel 9 sind drehfest mit der im Wagenkasten 2 angeordneten zentralen Antriebs- und Riegeleinrichtung 10 verbunden. Dieses zentrale Antriebs- und Riegelsystem 10 ist für vorliegende Erfindung nicht wesentlich und wird daher nicht näher erläutert.

    [0012] In Fig. 3 ist die Doppel-Schwenkschiebetür 4 mittels des zentralen Antriebs- und Riegelsystems 10 in Verschiebestellung verschwenkt. Hierbei sind beide Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 an ihrem einander zugekehrten Ende mittels des Traghebels 9 und der Teleskopschiene 7 und an ihren einander abgekehrten Längsenden mittels der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 aus dem Türportal 5 um das Maß nach außen verschwenkt, das eine freie Verschiebung der Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 außen vor die Längsseite 1 des Wagenkastens 2 ermöglicht. Durch die unterschiedlichen Abmessungen oder Verdrehwinkel der Traghebel 9 und der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 sind dabei die einander zugekehrten Längsenden der Doppel-Schwenkschiebetür 4 weiter ausgeschwenkt als die voneinander abgekehrten Längsenden der Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4. Dieses unterschiedliche Ausschwenken der Längsenden der Doppel-Schwenkschiebetür erfolgt dabei konstruktiv in einem solchen Maß, daß die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür in Verschiebestellung parallel oder nahezu parallel zu dem Teil der Seitenwand 1 des Wagenkastens 2 stehen, vor das sie zur Erreichung der Offenstellung verschoben werden. In Fig. 4 ist die Doppel-Schwenkschiebetür 4 in Offenstellung mittels des zentralen Antriebs- und Riegelsystems 10 über die Teleskopschienen 7 verschoben.

    [0013] In Fig. 5 ist die Erfindung an einem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben. In dem Türportal 5 der Seitenwand 1 des Wagenkastens 2 lagern um eine vertikale Achse schwenkbare und mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem 10 drehfest verbunden Doppelrollen-Schwenkhebei 8 an den Drehsäulen 11. Diese Doppelrollen-Schwenkhebel 8 führen die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4, die oben wieder je Hälfte mit einer eigenen mehrteiligen Teleskopschiene 7, durch diese geführt, verbunden ist. Jede Teleskopschiene 7 ist im Bereich ihrer Längserstreckung gelenkig mit einem Tragbalken 15 verbunden, der über zwei Traghebel 9 horizontal gelenkig im Türportal 5 gelagert ist. Mindestens ein Traghebel 9 ist über ein Antriebssystem 16 drehfest mit einem Doppelrollen-Schwenkhebel 8 oder der Drehsäule 11 oder dem zentralen Antriebssystem verbunden. In Schließstellung der Doppel-Schwenkschiebetür 4 lagert diese eben und mit ihrer Außenseite bündig zur Seitenwand 1 im Türportal 5. Hierbei liegen die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 parallel zu den zugehörigen Teleskopschienen 7 und diese wiederum parallel zur Tragschiene 15 im Türportal 5. Beim Verschwenken der Doppel-Schwenkschiebetür 4 in ihre Verschiebestellung werden die voneinander abgekehrten Enden der Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 über die Doppelrollen-Schwenkhebel 8 nach außen in Verschiebestellung verschwenkt und gleichzeitig wird über das mit dem Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem 10 drehfest verbundene Antriebssystem 16 die Tragschiene 15 mit ihren Traghebeln 9 nach außen verschwenkt. Durch die unterschiedliche Bemessung der Verdrehwinkel der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und der Traghebel 9 wird dabei jede Hälfte der Teleskopschiene 7 über die Gelenke 17, über die jede Hälfte der Teleskopschiene 7 gelenkig mit der Tragschiene 15 verbunden ist, mittig in einem größeren Maße als an ihren einander abgekehrten Längsenden verschwenkt. Die unterschiedliche Bemessung der Verdrehwinkel der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und der Traghebel 9 erfolgt dabei in dem Maß, daß die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 und der Teleskopschienen 7 in Verschiebestellung parallel zu dem Teil der Seitenwand 1 stehen, vor das sie verschoben werden sollen.

    [0014] Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5. Zur Abstützung der Hälften der Telekopschienen 7 sind hier jedoch an ihren einander zugekehrten Längsenden Scharniergelenke 18 angeordnet, die zur Kraftmomentenabstützung dienen.

    [0015] Das in Fig. 7 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung entspricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 bis 4. Zur Abstützung der Hälften der Teleskopschienen 7 sind hier zusätzliche Traghebel 9 angeordnet.


    Ansprüche

    1. Doppel-Schwenkschiebetür (4) für Schienenfahrzeuge insbesondere Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge, mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem, wobei die Schwenkschiebetür in geschlossener Stellung in einer Ebene liegend und bündig mit der Außenhaut des Fahrzeugs in einem Türportal des Wagenkastens lagert, zum Öffnen aus ihrer Schließebene nach außen in eine Verschiebeebene verschwenkbar und dann über eine mehrteilige Teleskopschiene in Offenstellung verschiebbar ist, wobei beim Verschwenken der Doppel-Schwenkschiebetür (4) aus ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung die beiden Türhälften in eine symmetrische Winkelstellung zur Schließebene führbar sind, jede Türhälfte der Doppel-Schwenkschiebetür (4) in einer eigenen mehrteiligen Teleskopschiene (7) gelagert ist und jede Teleskopschiene (7) über mindestens einen Traghebel (9) horizontal gelenkig am Wagenkasten (2) gelagert ist sowie die über Traghebel (9) am Wagenkasten (2) gelenkig gelagerten Teleskopschienen (7) jeder Doppel-Schwenkschiebetür (4) mindestens einen Traghebel (9) aufweisen, der kraftschlüssig mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem (10) verbunden ist.
     


    Claims

    1. Double swivel-sliding door (4) for rail vehicles, especially short-distance rail vehicles, having a central drive and locking system, the swivel-sliding door, lying in the closed position in a single plane and flush with the outer shell of the vehicle, is mounted in a door portal of the carriage body, can be pivoted, for opening, out of its closure plane outwards into a displacement plane and can then be displaced, by means of a multi-part telescopic track, into the open position, the two door halves, upon the double swivel-sliding door (4) being pivoted out of its closed position into the displacement position, being able to be guided into an angular position symmetrical to the closure plane, each door half of the double swivel-sliding door (4) is mounted in its own multi-part telescopic track (7) and each telescopic track (7) is mounted, by means of at least one supporting lever (9), in horizontal articulation on the carriage body (2) and the telescopic tracks (7) of each double swivel-sliding door (4), which tracks are mounted, by means of supporting levers (9), articularly on the carriage body (2), exhibit at least one supporting lever (9), which is connected non-positively to the central drive and locking system (10).
     


    Revendications

    1. Porte louvoyante coulissante (4) double pour véhicules ferroviaires, en particulier pour véhicules ferroviaires de banlieue, comportant un dispositif d'entraînement et de verrouillage central, dans laquelle la porte louvoyante coulissante qui, en position fermée, est située dans un plan et repose dans un cadre de porte de la caisse de véhicule en affleurant avec la paroi extérieure du véhicule peut pivoter à des fins d'ouverture en direction de l'extérieur, de son plan de fermeture dans un plan de coulissement, puis coulisser jusqu'à la position d'ouverture dans un rail télescopique en plusieurs parties, dans laquelle les deux demi-portes sont guidées dans une position angulaire symétrique par rapport au plan de fermeture lors du pivotement de la porte louvoyante coulissante (4) double de sa position de fermeture vers sa position d'ouverture, dans laquelle chaque demi-porte de la porte louvoyante coulissante (4) double est montée dans un rail télescopique (7) propre en plusieurs parties, dans laquelle chaque rail télescopique (7) est monté articulé horizontalement sur la caisse de véhicule (2) par l'intermédiaire d'au moins un levier-support (9) et dans laquelle les rails télescopiques (7) de chaque demi-porte de la porte louvoyante coulissante (4) double montés articulés sur la caisse de véhicule (2) par l'intermédiaire de leviers-supports (9) présentent au moins un levier-support (9) qui est lié par force au dispositif d'entraînement et de verrouillage (10) central.
     




    Zeichnung