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EP 0 379 135 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.03.1994 Patentblatt 1994/09 |
(22) |
Anmeldetag: 16.01.1990 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B61D 19/02 |
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(54) |
Doppel-Schwenkschiebetür für insbesondere Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge
Swinging and sliding twin door, especially for suburban rail vehicles
Double porte pivotante coulissante, en particulier pour véhicules ferroviaires pour
trafic de banlieue
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI NL |
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Priorität: |
18.01.1989 DE 3901280
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.07.1990 Patentblatt 1990/30 |
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Patentinhaber: ABB HENSCHEL
WAGGON UNION GmbH |
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D-13509 Berlin (DE) |
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Erfinder: |
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- Kramer, Rolf, Dipl.-Ing.
D-5900 Siegen 21 (DE)
- Kühnel, Arne, Dr. Ing.
D-1000 Berlin 45 (DE)
- Veit, Emil, Dipl.-Ing.
D-1000 Berlin 12 (DE)
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(74) |
Vertreter: Fritsch, Klaus et al |
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c/o ABB Patent GmbH,
Postfach 10 03 51 68128 Mannheim 68128 Mannheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-84/04283
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DE-A- 2 312 664
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Doppel-Schwenkschiebetür für Schienenfahrzeuge, insbesondere
Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge, mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem, wobei
die Schwenkschiebetür in geschlossener Stellung in einer Ebene liegend und bündig
mit der Außenhaut des Fahrzeugs in einem Türportal des Wagenkastens lagert, zum Öffnen
zu ihrer Schließebene nach außen schwenkbar und dann über eine mehrteilige Teleskopschiene
in Offenstellung verschiebbar ist und beim Verschwenken der Doppel-Schwekschiebetür
aus ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung die beiden Türhälften in eine
Stellung zur Schließebene führbar sind.
[0002] Doppel-Schwenkschiebetüren der vorgenannten Art sind aus der DE-A-23 12 664 bekannt.
Sie werden insbesondere bei Stadt- und Straßenbahnfahrzeugen eingesetzt, bei denen
eine große Türöffnung zum gleichzeitigen Ein- und Aussteigen gefordert ist. Die bisher
bekannten Doppel-Schwenkschiebetüren mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem
werden dabei in den parallel zueinander verlaufenden Länsseiten der Fahrzeuge eingesetzt.
Beim Öffnen der Doppel-Schwenkschiebetür werden die beiden Türhälften herausgeschwenkt
und dicht vor der Außenhaut des Wagenkastens entlang geführt.
[0003] Moderne Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge weisen einen sehr großen Überhang zwischen
Laufwerk und Stirnende des Fahrzeugs auf. Der erforderlichen Einschränkung des Lichtraumprofils
Rechnung tragend, sind hierbei die Längsseiten an den Wagenenden spitzwinklig aufeinander
zulaufend ausgebildet. Da aus Gründen des Personenflusses die Ein- und Ausstiegsöffnungen
in der Nähe der Wagenenden angeordnet sein müssen, ist es häufig erforderlich, in
dem abgewinkelten Bereich der Seitenwände Türen vorzusehen. Bei Verwendung der bisher
bekannten Doppel-Schwenkschiebetüren für Türöffnungen in diesen abgewinkelten Bereich
des Wagenkastens würde eine Türhälfte in Offenstellung über die Abwinklung des Wagenkastens
unzulässig vorstehen und aus dem Lichtraumprofil hervortreten.
[0004] Die Aufgabe vorliegender Erfindung bestand darin, eine Doppel-Schwenkschiebetür der
eingangs genannten Art so zu gestalten, daß diese in den abgewinkelten Bereich des
Wagenkastens einsetzbar und in Offenstellung beidseitig so dicht am Wagenkasten vorbeiführbar
ist, daß das Lichtraumprofil nicht überschritten wird.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Hierbei ist jede Türhälfte in einer eigenen, mehrteiligen Teleskopschiene gelagert.
Dabei sind die Türhälften über Doppelrollen-Schwenkhebel geführt und werden zum Öffnen
senkrecht nach außen in eine Verschiebeebene verschwenkt, wo sie eine symmetrische
Winkelstellung einnehmen.
[0006] Weiter weisen die über Traghebel am Wagenkasten gelenkig gelagerten Teleskopschienen
jeder Doppel-Schwenkschiebetür mindestens einen Traghebel auf, der kraftschlüssig
mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem verbunden ist.
[0007] Durch die Erfindung werden auf vorteilhafte Weise die in geschlossener Stellung in
einer Ebene liegenden und bündig mit der Außenhaut des Fahrzeugs in dem Türportal
des Wagenkastens gelagerten Türhälften der Schwenkschiebetür beim Verschwenken aus
ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung in einem solchen Winkel zueinander
und gegen die Außenhaut des Wagenkastens verschwenkt, daß jede Hälfte der Doppel-Schwenkschiebetür
parallel vor den entsprechenden Bereich der Seitenwand verschiebbar ist. Unzulässige
Spreizstellungen zwischen den Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür und den Wagenkasten
werden vermieden.
[0008] Einzelheiten der Erfindung sind im Ausführungsbeispiel in der Zeichnung erläutert.
[0009] Es zeigen
- Fig. 1
- das Stirnende eines Nahverkehr-Schienenfahrzeugs mit einer Doppel-Schwenkschiebetür
gemäß der Erfindung im Grundriß in schematischer Darstellung mit geöffnenten Doppel-Schwenkschiebetüren,
- Fig. 2
- eine Schwenkschiebetür gemäß der Erfindung im Grundriß in schematischer Darstellung
in geschlossenem Zustand, nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- Fig. 3
- die Schwenkschiebetür nach Fig. 2 im Grundriß in schematischer Darstellung in Verschiebestellung,
- Fig. 4
- die Schwenkschiebetür nach Fig. 2 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffneter
Stellung,
- Fig. 5
- die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffneter
Stellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- Fig. 6
- die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffnetem
Zustand gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- Fig. 7
- die Schwenkschiebetür nach Fig. 1 im Grundriß in schematischer Darstellung in geöffnetem
Zustand, gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0010] In Fig. 1 ist das Stirnende eines Nahverkehrs-Schienenfahrzeugs im Grundriß schematisch
dargestellt. Die Längsseiten 1 des Wagenkastens 2 sind dabei abgewinkelt und verlaufen
spitzwinklig bis in den Bereich der Kopfpartie 3 des Stirnendes. In dem abgewinkelten
Bereich der Seitenwände 1 sind Doppel-Schwenkschiebetüren 4 angeordnet. Diese Doppel-Schwenkschiebetüren
4 sind dabei in der Fig. 1 in geöffnetem Zustand dargestellt und liegen in dieser
Offenstellung mit ihrer einen Hälfte dicht an dem abgewinkelten Teil der Seitenwände
1 und mit ihrem anderen Teil dicht an dem gerade und parallel zueinander verlaufenden
Teil der Seitenwände 1 an.
[0011] In den Fig. 2 bis 4 ist die Erfindung an einem ersten Ausführungsbeispiel erläutert.
Die Darstellung nach Fig. 2 zeigt dabei die Doppel-Schwenkschiebetür 4 in geschlossener
Stellung. Sie lagert dabei mit ihrer Außenseite eben und bündig mit dem abgewinkelten
Teil der Seitenwand 1 in dem Türportal 5 des Wagenkastens 2. Jede Hälfte der Doppel-Schwenkschiebetür
hängt dabei oben über Tragarme 6 in einer eigenen, mehrteiligen Teleskopschiene 7
und ist unten und oben über Doppelrollen-Schwenkhebel 8 geführt am Wagenkasten 2 in
dessen Türportal 5 gelagert. Die Doppelrollen-Schwenkhebel 8 sind dabei fest an vertikal
angeordneten drehbaren Drehsäulen 11 im Türportal 5 gelagert. Beide mehrteiligen Teleskopschienen
7 sind weiter an ihrem einander zugekehrten Ende gelenkig mit einem Traghebel 9 verbunden,
der mit seinem anderen Ende gelenkig im Türportal 5 des Wagenkastens 2 gelagert ist.
Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und Traghebel 9 sind drehfest mit der im Wagenkasten 2
angeordneten zentralen Antriebs- und Riegeleinrichtung 10 verbunden. Dieses zentrale
Antriebs- und Riegelsystem 10 ist für vorliegende Erfindung nicht wesentlich und wird
daher nicht näher erläutert.
[0012] In Fig. 3 ist die Doppel-Schwenkschiebetür 4 mittels des zentralen Antriebs- und
Riegelsystems 10 in Verschiebestellung verschwenkt. Hierbei sind beide Hälften der
Doppel-Schwenkschiebetür 4 an ihrem einander zugekehrten Ende mittels des Traghebels
9 und der Teleskopschiene 7 und an ihren einander abgekehrten Längsenden mittels der
Doppelrollen-Schwenkhebel 8 aus dem Türportal 5 um das Maß nach außen verschwenkt,
das eine freie Verschiebung der Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 außen vor die
Längsseite 1 des Wagenkastens 2 ermöglicht. Durch die unterschiedlichen Abmessungen
oder Verdrehwinkel der Traghebel 9 und der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 sind dabei
die einander zugekehrten Längsenden der Doppel-Schwenkschiebetür 4 weiter ausgeschwenkt
als die voneinander abgekehrten Längsenden der Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür
4. Dieses unterschiedliche Ausschwenken der Längsenden der Doppel-Schwenkschiebetür
erfolgt dabei konstruktiv in einem solchen Maß, daß die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür
in Verschiebestellung parallel oder nahezu parallel zu dem Teil der Seitenwand 1 des
Wagenkastens 2 stehen, vor das sie zur Erreichung der Offenstellung verschoben werden.
In Fig. 4 ist die Doppel-Schwenkschiebetür 4 in Offenstellung mittels des zentralen
Antriebs- und Riegelsystems 10 über die Teleskopschienen 7 verschoben.
[0013] In Fig. 5 ist die Erfindung an einem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben. In
dem Türportal 5 der Seitenwand 1 des Wagenkastens 2 lagern um eine vertikale Achse
schwenkbare und mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem 10 drehfest verbunden
Doppelrollen-Schwenkhebei 8 an den Drehsäulen 11. Diese Doppelrollen-Schwenkhebel
8 führen die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4, die oben wieder je Hälfte mit
einer eigenen mehrteiligen Teleskopschiene 7, durch diese geführt, verbunden ist.
Jede Teleskopschiene 7 ist im Bereich ihrer Längserstreckung gelenkig mit einem Tragbalken
15 verbunden, der über zwei Traghebel 9 horizontal gelenkig im Türportal 5 gelagert
ist. Mindestens ein Traghebel 9 ist über ein Antriebssystem 16 drehfest mit einem
Doppelrollen-Schwenkhebel 8 oder der Drehsäule 11 oder dem zentralen Antriebssystem
verbunden. In Schließstellung der Doppel-Schwenkschiebetür 4 lagert diese eben und
mit ihrer Außenseite bündig zur Seitenwand 1 im Türportal 5. Hierbei liegen die Hälften
der Doppel-Schwenkschiebetür 4 parallel zu den zugehörigen Teleskopschienen 7 und
diese wiederum parallel zur Tragschiene 15 im Türportal 5. Beim Verschwenken der Doppel-Schwenkschiebetür
4 in ihre Verschiebestellung werden die voneinander abgekehrten Enden der Hälften
der Doppel-Schwenkschiebetür 4 über die Doppelrollen-Schwenkhebel 8 nach außen in
Verschiebestellung verschwenkt und gleichzeitig wird über das mit dem Doppelrollen-Schwenkhebel
8 und dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem 10 drehfest verbundene Antriebssystem
16 die Tragschiene 15 mit ihren Traghebeln 9 nach außen verschwenkt. Durch die unterschiedliche
Bemessung der Verdrehwinkel der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und der Traghebel 9 wird
dabei jede Hälfte der Teleskopschiene 7 über die Gelenke 17, über die jede Hälfte
der Teleskopschiene 7 gelenkig mit der Tragschiene 15 verbunden ist, mittig in einem
größeren Maße als an ihren einander abgekehrten Längsenden verschwenkt. Die unterschiedliche
Bemessung der Verdrehwinkel der Doppelrollen-Schwenkhebel 8 und der Traghebel 9 erfolgt
dabei in dem Maß, daß die Hälften der Doppel-Schwenkschiebetür 4 und der Teleskopschienen
7 in Verschiebestellung parallel zu dem Teil der Seitenwand 1 stehen, vor das sie
verschoben werden sollen.
[0014] Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 5. Zur Abstützung der Hälften der Telekopschienen 7 sind hier jedoch an
ihren einander zugekehrten Längsenden Scharniergelenke 18 angeordnet, die zur Kraftmomentenabstützung
dienen.
[0015] Das in Fig. 7 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung entspricht im wesentlichen
dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 bis 4. Zur Abstützung der Hälften der Teleskopschienen
7 sind hier zusätzliche Traghebel 9 angeordnet.
1. Doppel-Schwenkschiebetür (4) für Schienenfahrzeuge insbesondere Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge,
mit einem zentralen Antriebs- und Riegelsystem, wobei die Schwenkschiebetür in geschlossener
Stellung in einer Ebene liegend und bündig mit der Außenhaut des Fahrzeugs in einem
Türportal des Wagenkastens lagert, zum Öffnen aus ihrer Schließebene nach außen in
eine Verschiebeebene verschwenkbar und dann über eine mehrteilige Teleskopschiene
in Offenstellung verschiebbar ist, wobei beim Verschwenken der Doppel-Schwenkschiebetür
(4) aus ihrer Schließstellung in die Verschiebestellung die beiden Türhälften in eine
symmetrische Winkelstellung zur Schließebene führbar sind, jede Türhälfte der Doppel-Schwenkschiebetür
(4) in einer eigenen mehrteiligen Teleskopschiene (7) gelagert ist und jede Teleskopschiene
(7) über mindestens einen Traghebel (9) horizontal gelenkig am Wagenkasten (2) gelagert
ist sowie die über Traghebel (9) am Wagenkasten (2) gelenkig gelagerten Teleskopschienen
(7) jeder Doppel-Schwenkschiebetür (4) mindestens einen Traghebel (9) aufweisen, der
kraftschlüssig mit dem zentralen Antriebs- und Riegelsystem (10) verbunden ist.
1. Double swivel-sliding door (4) for rail vehicles, especially short-distance rail vehicles,
having a central drive and locking system, the swivel-sliding door, lying in the closed
position in a single plane and flush with the outer shell of the vehicle, is mounted
in a door portal of the carriage body, can be pivoted, for opening, out of its closure
plane outwards into a displacement plane and can then be displaced, by means of a
multi-part telescopic track, into the open position, the two door halves, upon the
double swivel-sliding door (4) being pivoted out of its closed position into the displacement
position, being able to be guided into an angular position symmetrical to the closure
plane, each door half of the double swivel-sliding door (4) is mounted in its own
multi-part telescopic track (7) and each telescopic track (7) is mounted, by means
of at least one supporting lever (9), in horizontal articulation on the carriage body
(2) and the telescopic tracks (7) of each double swivel-sliding door (4), which tracks
are mounted, by means of supporting levers (9), articularly on the carriage body (2),
exhibit at least one supporting lever (9), which is connected non-positively to the
central drive and locking system (10).
1. Porte louvoyante coulissante (4) double pour véhicules ferroviaires, en particulier
pour véhicules ferroviaires de banlieue, comportant un dispositif d'entraînement et
de verrouillage central, dans laquelle la porte louvoyante coulissante qui, en position
fermée, est située dans un plan et repose dans un cadre de porte de la caisse de véhicule
en affleurant avec la paroi extérieure du véhicule peut pivoter à des fins d'ouverture
en direction de l'extérieur, de son plan de fermeture dans un plan de coulissement,
puis coulisser jusqu'à la position d'ouverture dans un rail télescopique en plusieurs
parties, dans laquelle les deux demi-portes sont guidées dans une position angulaire
symétrique par rapport au plan de fermeture lors du pivotement de la porte louvoyante
coulissante (4) double de sa position de fermeture vers sa position d'ouverture, dans
laquelle chaque demi-porte de la porte louvoyante coulissante (4) double est montée
dans un rail télescopique (7) propre en plusieurs parties, dans laquelle chaque rail
télescopique (7) est monté articulé horizontalement sur la caisse de véhicule (2)
par l'intermédiaire d'au moins un levier-support (9) et dans laquelle les rails télescopiques
(7) de chaque demi-porte de la porte louvoyante coulissante (4) double montés articulés
sur la caisse de véhicule (2) par l'intermédiaire de leviers-supports (9) présentent
au moins un levier-support (9) qui est lié par force au dispositif d'entraînement
et de verrouillage (10) central.