Tastschalter mit Tast- und Rastfunktion

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tastschalter gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Tastschalter ist aus der CH-PS 595 687 bekannt. Er hat den Vorteil, dass für die Tast- und Rastfunktion nicht je zwei verschiedene Schalter hergestellt und vom Verbraucher an Lager gehalten werden müssen. Der letztere kann die Tastschalter bei ihrer Verwendung jeweils entsprechend der gewünschten Funktion einstellen. Bei diesem bekannten Tastschalter ist neben der für die Rastfunktion vorgesehenen, nutförmigen Herzkurve eine lineare, nutförmige Kurve für die Tastfunktion vorgesehen. Je nach der gewünschten Funktionsart wird der Stift in die eine oder in die andere der beiden Kurven eingesetzt. Die Anordnung von zwei nutförmigen Kurven parallel nebeneinander ist raumbeanspruchend. Zudem ist bei Mikroschaltern der Stift schwer zugänglich und es ist nur bei sehr genauem Hinsehen erkennbar, ob er in der richtigen Kurve liegt.

[0003] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Tastschalter der erwähnten Art derart zu verbessern, dass er unter Wahrung seines Vorteils raumsparender ausführbar ist und in der Ausführung als Mikroschalter die Umstellung in einfacher Weise erfolgen kann.

[0004] Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch einen Tastschalter,

Fig. 2

ein Detail aus Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II gesehen, wobei Teile weggebrochen sind und

Fig. 3

eine Abwicklung der Herzkurve.

[0005] Der in der Zeichnung gezeigte Schalter weist im wesentlichen ein Gehäuse 1 auf, in dem axial verschiebbar ein Schieber 2 gelagert ist. Der Schieber 2 ist fest mit dem Druckhaubenträger 3 verbunden und befindet sich in seiner Ruhelage (in Fig. 1 mit ausgezogenen Strichen gezeigt), in der er durch eine nach oben wirkende Federkraft gehalten ist und gegen einen nicht sichtbaren Anschlag an der Gehäuseinnenseite anliegt. Mit dem Gehäuse 1 ist weiter ein Schaltelement 4 (strichpunktiert angedeutet), in dem die Schaltkontakte untergebracht sind. Wird der Schieber 2 durch einen Druck auf den Druckhaubenträger 3 um den Schaltweg S eingedrückt, betätigt er die im Schaltelement 4 untergebrachten Schaltkontakte. Auf der Schieberaussenseite befindet sich eine Kurve 5 in Form einer Nut, mit der ein Stift 6 im Eingriff ist. Der Stift 6 ist Teil eines Hebels 7, der mit seinem oberen hakenförmigen Ende in einem Lager 8 eingehakt und darin schwenkbar gelagert ist. Das als Lagerauge gestaltete Lager 8 wird von einer Blattfeder 9 gebildet, in die eine Schulter 10 eingeformt ist. Die Blattfeder 9 erzeugt eine auf den Hebel 7 wirkende Kraft, die den Stift 6 in Berührungskontakt mit dem Grund der Kurve 5 hält. Die Blattfeder 9 ist mit Reibschluss in einer Führungsnut 11 auf der Gehäuseinnenseite gehalten und zwischen der mit ausgezogenen Strichen gezeigten Stellung einerseits und der strichpunktiert gezeigten Stellung anderseits verschiebbar. Wird beispielsweise mittels eines Schraubenziehers auf die Schulter 10 gedrückt, verschiebt sich die Blattfeder 9 aus der mit ausgezogenen Strichen gezeichneten Stellung nach oben in die strichpunktiert gezeichnete. Dabei schiebt sich das Lager 8 relativ zum Gehäuse 1 bzw. zum Schieber 2. Über dem Lager 8 weist die Blattfeder 9 eine Durchbrechung 14 auf, die dazu bestimmt ist, an einer an der Gehäuseinnenseite angeordneten Rastnase 12 einzurasten, wenn die Blattfeder 9 die mit strichpunktierten Linien gezeichnete Stellung einnimmt. Bei dieser Ausführungsform ist die Verrastung unlösbar, wodurch eine Rückstellung der Blattfeder 9 ausgeschlossen ist. Diese Rastverbindung kann indessen auch entfallen, wenn der Reibsitz der Blattfeder 9 in der Führungsnut 11 hinreichend ist.

[0006] Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, schliesst unten an die herzförmige Kurve 5 ein linearer Abschnitt 13 an, der so lang ist, dass in der Ruhelage des Schiebers 2 der Stift 6 immer in dieser Verlängerung liegt, gleichgültig, ob sich das Lager 8 in der unteren oder in der oberen Stellung befindet.

[0007] Die Tiefe der Kurve 5 (einschl. der Verlängerung 13) variiert und weist verschiedene Stufen auf, wie ihre Abwicklung in Fig. 3 veranschaulicht. Folgt man der Verlängerung 13 vom Punkt a nach oben und im Uhrzeigersinn um die herzförmige Kurve 5 wieder zurück nach unten, so steigt der Grund der Nut an, bis zu einer abfallenden Raststufe b. Von dort verläuft die Kurve 5 zu einer abfallenden Stufe c nach der sie wieder bis zu einer abfallenden Stufe d ansteigt. Danach steigt sie zu einer Stufe e, nach deren Überschreiten sie wieder gegen den Punkt a abfällt.

[0008] Befindet sich das Lager 8 in der in den Fig. 1 (mit ausgezogenen Strichen) und Fig. 2A gezeigten Stellung, so ist der Schaltweg S des Schiebers 2 kleiner als der Abstand a des Stiftes 6 von der Raststufe b. Wird in dieser Lagerstellung der Schieber 2 um den Schaltweg S nach unten gedrückt, bewegt sich der Stift 6 in der Kurve 5 lediglich bis zum Punkt f und kehrt nach der Freigabe des Schiebers 2 zum Punkt a zurück. Ein Einrasten des Schiebers 2 findet nicht statt. Wird das Lager 8 in die in Fig. 1 strichpunktierte Stellung verschoben (Fig. 2b), ist der Schaltweg S des Schiebers 2 grösser als der Abstand des Stiftes 6 von der Raststufe b. Nun folgt, wenn der Schieber 2 um den Schaltweg S nach unten gedrückt wird, der Stift 6 dem linken Ast der Kurve 5 und überschreitet die Raststufe b. Bei der Freigabe des Schiebers bewegt sich dieser nach oben und der Stift 6 folgt der Kurve 5 nach rechts unten und überschreitet die abfallende Stufe c. Nach dieser Stufe tritt der Schieber 2 mit dem Stift 6 in Formschluss und hindert diesen an der Rückkehr aus der Schaltlage in die Ruhelage. Der Schieber 2 ist eingerastet. Wird nun ein zweites Mal auf den Schieber 2 gedrückt und dieser anschliessend frei gegeben, folgt der Stift 6 der Kurve 5 weiter im Uhrzeigersinn und überschreitet nacheinander die abfallenden Stufen d und e bis er wieder den Ausgangspunkt a in der Verlängerung 13 erreicht. Je nach dem ob das Lager 8 seine obere oder untere Stellung einnimmt, hat der Tastschalter somit eine Rast- oder Tastfunktion.

Ansprüche

1. Tastschalter mit Tast- oder Rastfunktion, in dessen Gehäuse (1) ein Schieber (2) durch Tastendruck entlang einem Schaltweg (S) aus einer Ruhe- in eine Schaltlage bzw. zurück verschiebbar ist, wobei die Rastfunktion durch das Zusammenwirken eines in einem beweglichen Lager (8) gelagerten Stiftes (6) mit einer Führungskurve (5, 13) erreicht wird, die einerseits eine Raststufe (b) und anderseits in Verschieberichtung des Schiebers (2) eine lineare Verlängerung (13) aufweist, in der der Stift (6) in der Ruhelage des Schiebers (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (8) parallel zum Schieber (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, dass in der Ruhelage des Schiebers (2), wenn sich das Lager (8) in der ersten Stellung befindet (Fig. 2a), der Schaltweg (S) kleiner und, wenn sich das Lager (8) in der zweiten Stellung befindet (Fig. 2b), grösser ist als der Abstand (a) des Stiftes (6) von der Raststufe (b).

2. Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (5) am Schieber angebracht und das Lager (8) an einer Blattfeder (9) angeordnet ist, die mit Reibschluss im Gehäuse (1) gehalten und parallel zum Schieber (2) zwischen den beiden Stellungen verschiebbar ist.

3. Tastschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) einerseits und an der Blattfeder (9) anderseits Rastverbindungsmittel (12, 14) vorhanden sind, die in der zweiten Stellung des Lagers (8) verrasten und dieses irreversibel festhalten.

Claims

1. Push-button switch with a keying or latching function, in whose housing (1) a slide (2) can be displaced by push-button pressure along a switching path (S) from a quiescent into a switching position and back, the latching function being achieved by the interaction of a pin (6), which is supported in a moving bearing (8), with a guide curve (5, 13) which on the one hand has a latching step (b) and on the other hands in the displacement direction of the slide (2), a linear extension (13) in which the pin (6) is located in the quiescent position of the slide (2), characterized in that the bearing (8) is displaceable parallel to the slide (2) between a first position and a second position, in that, in the quiescent position of the slide (2), the switching path (S) is smaller than the distance (a) between the pin (6) and the latching step (b) when the bearing (8) is in the first position (Fig. 2a), and is larger than said distance (a) when the bearing (8) is in the second position (Fig. 2b).

2. Push-button switch according to Claim 1, characterized in that the guide curve (5) is fitted on the slide and the bearing (8) is arranged on a leaf spring (9) which is held in the housing (1) by a friction fit and is displaceable parallel to the slide (2), between the two positions.

3. Push-button switch according to Claim 2, characterized in that latching connecting means (12, 14) are provided in the housing (1) on the one hand and on the leaf spring (9) on the other hand, latch in place in the second position of the bearing (8) and fix said bearing (8) irreversibly.

Revendications

1. Bouton-poussoir à impulsion ou à accrochage dont le boîtier (1) comporte un coulisseau (2) qui, par pression sur le poussoir, glisse le long d'un chemin de commutation (S) en passant d'une position de repos dans une position de commutation ou inversement, la fonction à accrochage étant assurée par la coopération d'une tige (6) maintenue mobile dans un palier (8) avec une courbe de guidage (5, 13) qui présente, d'une part, un échelon d'accrochage (b) et, d'autre part, dans la direction de déplacement du coulisseau (2), un prolongement linéaire (13) dans lequel se trouve la tige (6) lorsque le poussoir (2) est en position de repos, poussoir caractérisé en ce que le palier (8) peut coulisser parallèlement au coulisseau (2), entre une première et une seconde position, que le coulisseau (2) est en position de repos, le palier (8) occupe sa première position (fig. 2a), la course de commutation (S) est plus petite et lorsque le palier (8) se trouve dans la seconde position (fig. 2b) la course (S) est plus grande que la distance (a) entre la tige (6) et l'échelon d'accrochage (b).

2. Bouton-poussoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la courbe de guidage (5) est prévue sur le coulisseau et le palier (8) est disposé sur un ressort-lame (9) maintenu par une liaison de frottement dans le boîtier (11) et qui peut coulisser parallèlement au poussoir (2) entre les deux positions.

3. Bouton-poussoir selon la revendication 2, caractérisé par des moyens de liaison par accrochage (12, 14) prévus, d'une part, sur le boîtier (1) et, d'autre part, sur le ressort-lame (9), ces moyens d'accrochage s'accrochant dans la deuxième position du palier (8) et maintenant celui-ci de façon irréversible.

Zeichnung