Sicherungseinrichtung an einem Schüttgutwaggon

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Bei einem bekannten Eisenbahnwaggon für den Transport von Schüttgut wird die Entladeklappe der Entladeeinrichtung durch eine Zylinder-Kolbeneinheit betätigt, die über ein durch ein Vorsteuerventil als Ansteuerventil beeinflußtes Wegeventil angesteuert wird. Dabei muß sichergestellt werden, daß die Entladeklappe nur betätigt werden kann, wenn der Waggon sich in einer vorgesehenen Entladestellung, beispielsweise einem Bunker, befindet. Hierzu ist eine Sicherungseinrichtung bekannt, bei der das Vorsteuerventil über einen durch einen schwenkbaren Magnet angesteuerten Hebel betätigt wird. Der den Hebel ansteuernde Magnet wird seinerseits beim Einfahren des Waggons in die Entladestellung durch einen ortsfesten Magnet angesteuert.

[0003] Um zu verhindern, daß der schwenkbare Magnet oder der durch ihn angesteuerte Hebel unbeabsichtigt, z.B. durch Erschütterungen verschwenkt bzw. betätigt werden kann, ist eine Sicherungsklinke vorgesehen, die nur bei geschlossener Entladeklappe eingelegt werden kann und dann einen mit dem schwenkbaren Magnet oder dem Hebel verbundenen Sperrstift unter Federdruck untergreift. Eine unbeabsichtigte Betätigung des Vorsteuerventils ist bei eingerasteter Sicherungsklinke nicht möglich. Daher muß zwar vor der Ansteuerung des Schwenkmagnets die Sicherungsklinke geöffnet werden, das Öffnen darf jedoch nicht zu früh geschehen (DE-23 26 085 C).

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, um die Stellung der Sicherungsklinke von außen überprüfen zu können. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich für die gattungsgemäße Sicherungseinrichtung aus dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1.

[0005] Durch die Anordnung einer derartigen Signaleinrichtung wird die Möglichkeit der schnellen und ohne besonderen Aufwand durchführbaren Überprüfung der Sicherungseinrichtung sichergestellt. Die Sicherungsklinke ist vorteilhaft mit zwei optisch deutlich unterscheidbaren Signalflächen ausgestattet, von denen eine Signalfläche die verriegelte Ruhestellung und die andere Signalfläche die freigegebene Entladestellung anzeigt. Nur eine der Signalflächen darf jeweils von außen sichtbar sein.

[0006] Bei einer Weiterbildung der Erfindung hat die Signaleinrichtung etwa die Form eines Kreissegments, dessen Schwenkachse im wesentlichen mit dem Kreismittelpunkt zusammenfällt. Auf dem Umfang des Kreissegments sind die zur Schwenkachse im wesentlichen parallelen Signalflächen nebeneinander angebracht. Die Sicherungsklinke ist bei dieser Ausführung zweckmäßig als Teil des Segments an der geeigneten Seite des Kreissegments im Bereich der Außenbegrenzung als Nase angesetzt.

[0007] Vorteilhaft ist in der Waggonwand eine Schauöffnung vorgesehen, welche nur die der momentanen Schaltstellung der Sicherungsklinke entsprechende Signalfläche freigibt. Bevorzugt ist die Schauöffnung durch ein Schauglas verschlossen, das beispielsweise als vergrößernde Linse ausgebildet sein kann.

[0008] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Sicherungsklinke mit einem ihr zugeordneten weiteren Schwenkmagnet fest verbunden. Er ist bevorzugt derart angeordnet und/oder ausgebildet, daß er zeitlich vor dem der Betätigung des Vorsteuerventils dienenden Schwenkmagnet auf den ortsfesten Magnet anspricht.

[0009] Anhand des in der beigegebenen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung erläutert.

[0010] Es zeigt:

Fig. 1

Umriß eines Schüttgutwaggons mit Schema der Sicherungseinrichtung;

Fig. 2

Schwenkmagnete mit Signaleinrichtung, Schalthebel und eingerastetem Sicherungshebel;

Fig. 3

wie Fig. 2, jedoch in Entladestellung.

[0011] Die Fig. 1 zeigt die Umrisse eines Schüttgutwaggons 1 mit geschlossener Entladeklappe 2 (durchgezogen gezeichnet) und mit geöffneter Entladeklappe 2A (strichpunktiert gezeichnet). Die Entladeklappe 2 wird durch eine Zylinder-Kolbeneinheit 3 betätigt, die ihrerseits über ein durch ein Vorsteuerventil 6, 7 beaufschlagtes Wegeventil 4, 5 gesteuert wird. Wie in der Zeichnung angedeutet, erfolgt die Betätigung des Vorsteuerventils 6, 7 durch einen zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Magnet 10.

[0012] Die Erläuterung der Sicherungseinrichtung mit der erfindungsgemäßen Signaleinrichtung 17 sowie der Betätigung des Vorsteuerventils 6, 7 erfolgt in Verbindung mit den Figuren 2 und 3. Dabei ist der als offenes Rechteck dargestellte ortsfeste Magnet 9 vorzugsweise ein umsteuerbarer Elektromagnet. Zu beachten ist, daß seine Polung jeweils mit Bezug auf die zu den beiden Schwenkmagneten 10, 13 gehörenden Bewegungspfeile so gewählt ist, daß die eingezeichnete Stellung der Schwenkmagneten gehalten wird, d.h in Fig. 2 zeigt S(üdpol), in Fig. 3 N(ordpol) zu den Schwenkmagneten, um im Fall der Fig. 2 so auf den Schwenkmagneten 10 einzuwirken, daß durch die Kraftwirkung des anderen Schwenkmagneten 13 die Signaleinrichtung 17 im Verriegelungssinn des Hebels 16 verschwenkt wird. Im Fall der Fig. 3 wirkt der Schwenkmagnet 10 so auf den Hebel 16 ein, daß der Hebel 16 - nach seiner Entriegelung durch die Kraftwirkung des anderen Magneten 13 - um die Achse 24 geschwenkt wird und den Stößel 23 des Steuerventils 6, 7 betätigt.

[0013] Der vereinfacht dargestellte Antriebskasten 8 für die Entladeklappe 2 enthält (nicht sichtbar) das über das Schaltstück 23 betätigbare Vorsteuerventil 6, 7, das Wegeventil 4, 5 und die Zylinder-Kolbeneinheit 3 mit Versorgung.

[0014] Auf dem Antriebskasten 8 ist in einem Lagerbock 11 um die Schwenkachse 12 schwenkbar ein Magnet 10 vorgesehen, der mit einem Pol, hier dem Nordpol, auf dem freien Ende eines einarmigen, um eine Achse 24 schwenkbaren Hebels 16 aufliegt. Das gekrümmte Lagerende des Hebels 16 liegt gegen das der Betätigung des Vorsteuerventils 6, 7 dienende Schaltstück 23 an, das beispielsweise durch Federkraft in der in Fig. 2 gezeigten Stellung gehalten wird. Am Hebel 16 ist an geeigneter Stelle, z.B. etwa in der Mitte, ein Stift 18 angebracht, der von einer in der dargestellten Ausführung nasenartig vorstehenden Sicherungsklinke 15 hintergriffen wird. Der das Vorsteuerventil schaltende Hebel 16 ist dadurch festgelegt.

[0015] Die Sicherungsklinke 15 der dargestellten Ausführungsform ist Teil eines Kreissegments 17, das um die Achse 14 schwenkbar ist, die vorzugsweise im Kreismittelpunkt liegt. Eine an dem Kreissegment 17 in Verlängerung der Außenbegrenzung angesetzte Nase bildet die Sicherungsklinke 15. Auf dem Umfang des Kreissegments 17 sind die im wesentlichen zur Schwenkachse parallel ausgerichteten Signalflächen (19, 20) vorgesehen. Diesen Signalflächen gegenüber ist in der Waggonwand eine Schauöffnung 21 vorgesehen, die jeweils die Signalfläche 19; 20 freigibt, welche die momentane Schaltstellung der Sicherungsklinke 15 anzeigt.

[0016] Diese Schauöffnung 21 wird vorteilhaft durch ein Schauglas 22 verschlossen, dessen Größe so bemessen ist, daß nur eine der Signalflächen 19, 20 sichtbar wird. Das Schauglas 22 kann zur Verbesserung der Anzeige vorteilhaft eine als Vergrößerungsglas wirkende Sammellinse sein.

[0017] Die Betätigung der Sicherungsklinke 15 kann auf beliebige Weise, d.h. von Hand oder mit einem steuerbaren Mechanismus erfolgen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Segment 17 mit einem weiteren, ebenfalls beim Einfahren in die Entladestellung betätigten, um die Achse 14 schwenkbaren Magnet 13 fest verbunden und durch diesen schaltbar. Der Schwenkmagnet 13 ist vorteilhaft derart angeordnet und/oder ausgebildet, daß er zeitlich vor dem Schwenkmagnet 10 auf den ortsfesten Magnet 9 anspricht.

[0018] Während Fig. 2 die verriegelte Stellung der Sicherungsklinke 15 zeigt, bei der die Sicherungsklinke 15 den Sperrstift 18 hintergreift, ist in Fig. 3 durch Verschwenken des Magneten 13 der Sperrstift 18 freigegeben, so daß der Hebel 16 um die Schwenkachse 24 nach unten und durch den Hebel 16 das Schaltstück 23 nach rechts in Betätigungsrichtung des Vorsteuerventils geschoben wird.

Ansprüche

1. Sicherungseinrichtung für einen Eisenbahnwaggon (1) für den Schüttguttransport mit einer Zylinder-Kolbeneinheit (3) zur Betätigung der Entladeklappe (2), einem durch ein Vorsteuerventil (6, 7) angesteuerten Mehrwegeventil (4, 5) zur Steuerung der Zylinder-Kolbeneinheit (3), einem durch einen am Entladestandort vorgesehenen ortsfesten Magnet (9) verschwenkbaren Schwenkmagnet (10), der einen Hebel (16) zur Schaltung des Vorsteuerventils (6, 7) betätigt, sowie mit einer Sicherungsklinke (15), die zur Festlegung des Schwenkmagneten (10) oder des Hebels (16) in Schließstellung der Entladeklappe (2) mit einer an dem Schwenkmagnet (10) oder dem Hebel (16) befestigten Sperrstift (18) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Sicherungsklinke (15) mit einer Signaleinrichtung (17) verbunden ist, die die Stellung der Sicherungsklinke (15) von außen erkennbar macht.

2. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Sicherungsklinke (15) mit zwei optisch unterscheidbaren Signalflächen (19, 20) ausgestattet ist, von denen jeweils nur eine von außen sichtbar ist, wobei die eine Signalfläche (20) die verriegelte Ruhestellung und die andere Signalfläche (19) die freigegebene Entladestellung anzeigt.

3. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Signaleinrichtung (17) im wesentlichen ein Kreissegment (17) ist, daß die Schwenkachse des Kreissegments (17) mit dem Kreismittelpunkt zusammenfällt, daß auf dem Umfang des Kreissegments (17) die im wesentlichen zur Schwenkachse parallelen Signalflächen (19, 20) vorgesehen sind,
und daß die Sicherungsklinke (15) eine am Kreissegment (17) in Verlängerung der Außenbegrenzung angesetzte Nase (15) ist.

4. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine in der Waggonwand vorgesehene Schauöffnung (21) jeweils die Signalfläche (19; 20) freigibt, welche die momentane Schaltstellung der Sicherungsklinke (15) anzeigt.

5. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schauöffnung (21) mit einem vorzugsweise als Vergrößerungsglas wirkenden Schauglas (22) versehen ist.

6. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Sicherungsklinke (15) mit einem zweiten Schwenkmagnet (13) fest verbunden und durch diesen schaltbar ist, wobei der Schwenkmagnet (13) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, daß er zeitlich vor dem der Betätigung des Vorsteuerventils (6, 7) dienenden Schwenkmagnet (10) auf den ortsfesten Magnet (9) anspricht.

Claims

1. Safety equipment for a railroad car (1) for transporting bulk material comprising a cylinder-piston unit (3) for actuating the unloading flap (2), a multiport valve (4,5) operated by means of a pilot valve (6,7) to control the cylinder-piston unit (3), a pivot magnet (10) pivotable by a stationary magnet (9) which can be arranged at the unloading position, that actuates a lever (16) for switching the pilot valve (6, 7) and further comprising a safety latch (15) which cooperates for securing the pivot magnet (10) or the lever (16) in the locking position of the unloading flap (2) with a locking bolt (18) fixed at pivot magnet (10) or lever (16),
characterized in that
the safety latch (15) is connected to a signaling device (17), rendering visible the position of the safety latch (15) from outside.

2. Safety equipment as claimed in claim 1,
characterized in that
the safety latch (15) is provided with two optically distinguishable signal areas (19, 20) of which at a time only one is visible from outside and wherein the one signal area (20) indicates the locked idle position and the other signal area (19) indicates the released unloading position.

3. Safety equipment as claimed in claim 2,
characterized in that
the signaling device (17) essentially comprises a circular segment (17) and that the swivel axis of the circular segment (17) coincidences with the centre of the circle and that the signal areas (19, 20) which are provided essentially parallel to the swivel axis are arranged on the periphery of the circular segment (17) and that the safety latch (15) is a lug (15) being attached to the circular segment (17) in the extention of the external limitation.

4. Safety equipment as claimed in claim 2 or 3,
characterized in that
an inspection opening (21) being provided in the wall of the railroad car opens the signal area (19, 20) which is indicating the momentary switching position of the safety latch (15).

5. Safety equipment as claimed in claim 4,
characterized in that
the inspection opening (21) is provided with a gauge glass (22) preferable operating as a magnifying lens.

6. Safety equipment as claimed in one of the preceding claims,
characterized in that
the safety latch (15) is rigidly connected to and switchable through a second pivot magnet (13) wherein the pivot magnet (13) is arranged and / or is designed such that it responds to the stationary magnet (9) before the pivot magnet (10), for actuating the pilot valve (6, 7).

Revendications

1. Dispositif de sécurité pour un wagon de chemin de fer (1) destiné au transport de matières en vrac, comportant un ensemble piston-cylindre (3) pour l'actionnement d'un hayon (2) de déchargement, un distributeur (4, 5) à plusieurs voies commandé par un distributeur pilote (6, 7) pour la commande de l'ensemble piston-cylindre (3), un aimant pivotant (10) qui peut pivoter sous l'action d'un aimant (9) fixe prévu sur le lieu de déchargement et actionne un levier (16) de commande du distributeur pilote (6, 7) et un cliquet de sécurité (15) qui, à des fins de blocage de l'aimant pivotant (10) ou du levier (16) dans la position de fermeture du hayon (2), coopère avec un doigt de verrouillage (18) fixé sur l'aimant pivotant (10) ou le levier (16), caractérisé par le fait que le cliquet de sécurité (15) est lié à un dispositif d'indication (17) qui permet de connaître depuis l'extérieur la position du cliquet de sécurité (15).

2. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le cliquet de sécurité (15) est pourvu de deux surfaces indicatrices (19, 20) que l'on peut discerner optiquement, dont une seulement est visible chaque fois, l'une des surfaces indicatrices (20) indiquant la position de repos verrouillée et l'autre surface indicatrice (19) la position de déchargement libre.

3. Dispositif de sécurité selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le dispositif indicateur (17) est essentiellement un secteur de cercle (17), par le fait que l'axe de pivotement du secteur de cercle (17) coïncide avec le centre du cercle, par le fait que des surfaces indicatrices (19, 20) sensiblement parallèles à l'axe de pivotement sont prévues sur le pourtour du secteur de cercle (17) et par le fait que le cliquet de sécurité (15) est un nez (15) disposé sur le secteur de cercle (17) dans le prolongement du contour extérieur.

4. Dispositif de sécurité selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait qu'un regard (21) prévu dans la paroi du wagon donne accès à la surface indicatrice (19, 20) qui indique la position momentanée du cliquet de sécurité (15).

5. Dispositif de sécurité selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le regard (21) est pourvu d'un verre de regard (22) de préférence grossissant.

6. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le cliquet de sécurité (15) est solidaire d'un deuxième aimant pivotant (13) et peut être commandé par celui-ci, l'aimant pivotant (13) étant disposé et/ou agencé de manière telle que celui-ci réagisse à l'aimant (9) fixe dans le temps avant l'aimant pivotant (10) destiné à l'actionnement du distributeur pilote (6, 7).

Zeichnung