[0001] Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für Hauptgasventil und Sicherheitsventil
einer mit einem Zündbrenner ausgestatteten Gasbrenneranlage. Solche Gasbrenneranlagen
weisen üblicherweise neben dem Hauptgasventil und dem im Gasweg stromaufwärts hiervon
angeordneten Gassicherheitsventil eine elektromagnetische Zündsicherungseinrichtung
mit Wiedereinschaltsperre sowie eine zwischen den beiden Ventilen aus dem Gasweg abzweigende
Gasleitung zu einem Zündbrenner auf, dessen Flamme durch einen auf die Zündsicherungseinrichtung
einwirkenden Flammenfühler, beispielsweise ein Thermoelement überwacht wird. Gasventile
mit mechanischer oder elektromagnetischer Wiedereinschaltsperre sind in zahlreichen
Ausführungsformen bekannt, beispielsweise aus DE-B 15 29 046, 15 29 049, 15 029 050,
19 54 159, 26 05 128, DE-C 31 33 075 sowie EP-B 0 159 393. Weiterhin ist es bekannt,
das Hauptgasventil elektromagnetisch direkt oder über einen Servo-Druckregler zu betätigen,
siehe EP-B 0 039 000. Die Betätigung der Zündsicherungseinrichtung erfolgt bislang
von Hand, entweder durch Tastendruck oder durch Drehen und/oder Verschieben eines
Einstellknopfes.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Steuereinrichtung der eingangs genannten
Art die Möglichkeit einer Fernbetätigung der Zündsicherungseinrichtung zu schaffen
und gleichzeitig eine Wiedereinschaltsperre vorzusehen, welche nach einem willkürlichen
Schließen des Sicherheitsventils dessen Wiederöffnen während der Abkühlzeit eines
die Zündsicherungseinrichtung speisenden Flammen- oder Temperaturfühlers, beispielsweise
eines Thermoelements verhindert. Damit soll sichergestellt werden, daß nur bei brennender
Zündflamme Gas zum Hauptbrenner strömen kann.
[0003] Diese Aufgabe wird gelöst durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung. Sie
zeichnet sich durch einen äußerst einfachen und übersichtlichen Schaltungsaufbau aus
und vereinfacht darüber hinaus den Aufbau des Sicherheitsventils und der Zündsicherungseinrichtung
insofern, als die Mittel für die bislang mechanisch bzw. elektromechanisch bewirkte
Wiedereinschaltsperre entfallen und diese Wiedereinschaltsperre auf rein elektrischem
Wege realisiert wird. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus
den Unteransprüchen.
[0004] Die Erfindung wird nachfolgend anhand in den Zeichnungen wiedergegebener Ausführungsbeispiele
erläutert. Dabei zeigt
- Fig. 1
- schematisch die Anordnung von Sicherheitsventil, Zündsicherungseinrichtung, Zündbrenner
und Hauptgasventil einer Brenneranlage;
- Fig. 2
- eine erste Ausführungsform der Steuereinrichtung, welche sich besonders zur Verwendung
in Verbindung mit einer direkt oder indirekt von Hand betätigbaren Zündeinrichtung
für den Zündbrenner eignet; sowie
- Fig. 3
- das Schaltbild einer Steuereinrichtung, bei der ein Zündfunkenerzeuger nach Betätigung
einer Starttaste selbsttätig einschaltet sobald das Sicherheitsventil öffnet.
[0005] Fig. 1 läßt erkennen, daß bei geöffnetem Sicherheitsventil PV und geöffnetem Hauptgasventil
MV Gas von einer nicht dargestellten Gasquelle über den Einlaß IN in die Ventilkammer
VC und von dort über den Auslaß EX zu einem ebenfalls nicht dargestellten Brenner
strömt. Von der Ventilkammer VC zweigt eine Zündbrennerleitung PL zu einem Zündbrenner
PB ab, dessen Flamme durch einen Flammenfühler, beispielsweise ein Thermoelement TC
überwacht wird. Das Thermoelement speist die aus einen Magnetkern PM aufgewickelte
Haltewicklung PW einer an sich bekannten elektromagnetischen Zündsicherungseinrichtung
PU, deren Anker PA mit dem Schließkörper PV des Sicherheitsventils verbunden ist.
Diese Verbindung kann starr sein. Zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen wird es sich
vielfach empfehlen, daß sich der Schließkörper PV in Schließrichtung vorgespannt und
über eine kurze Wegstrecke längs der Ventilstange PR beweglich an dieser abstützt.
Eine solche Ventilkörperlagerung mit Federvorspannung ist an sich bekannt. Der Schließkörper
des Hauptbrennerventils MV steht über eine Ventilstange MR mit einem Magnetantrieb
MS in Verbindung, mit dessen Hilfe das Hauptgasventil MV geöffnet und der freigegebene
Durchlaßquerschnitt in Abhängigkeit vom Brennstoffbedarf des Brenners geregelt werden
kann. Dies kann ein direkt wirkender Antrieb oder ein Antrieb mit Servodruckregler
sein, wie er beispielsweise aus EP-00 39 000 bekannt ist. Sicherheitsventil PV und
Hauptgasventil MV liegen in Reihe hintereinander im Gasweg zum Hauptbrenner.
[0006] Während bei herkömmlichen Steuereinrichtungen eine Handbetätigungsvorrichtung vorgesehen
ist, um einerseits das Zündbrennerventil PV zu öffnen und andererseits den Anker PA
der Zündsicherungseinrichtung solange gegen deren Magneten PM zu drücken, bis nach
Zündung der Zündflamme am Zündbrenner PB der vom Thermoelement TC erzeugte Haltestrom
ausreicht, um den Anker PA am Magneten PM festzuhalten, sieht die Erfindung eine elektromagnetische
Betätigung der Zündsicherungseinrichtung mit Hilfe eines Magnetantriebs PS vor, der
über die Ventilstange PR einerseits den Schließkörper PV des Sicherheitsventils von
seinem Sitz abhebt und dabei gleichzeitig den Anker PA gegen den Magneten PM der Zündsicherungseinrichtung
PU drückt. Hierzu steht der Magnetantrieb PS sowohl mit dem Anker PA der Zündsicherungseinrichtung
als auch mit dem Schließkörper PV des Sicherheitsventils in Wirkverbindung.
[0007] Beim Erregen des Magnetantriebs PS wird das Sicherheitsventil PV geöffnet und der
Anker PA gegen den Magneten PM der Zündsicherungseinrichtung PU gedrückt. Gas fließt
zum Zündbrenner PB und wird dort von Hand oder auf beliebige andere Weise entzündet.
Sobald sich das Thermoelement TC genügend erwärmt hat bzw. ein anderer thermoelektrischer
oder elektronischer Flammenfühler einen ausreichenden Haltestrom durch die Haltewicklung
PW der Zündsicherungseinrichtung PU schickt, hält diese den Anker PA fest, und der
Erregerstrom durch den Magnetantrieb PS kann entfallen. Mit dem Zünden der Zündflamme
ist zugleich die Bedingung für das öffnen des Hauptgasventils MV erfüllt und dieses
kann in bekannter Weise in die Offenstellung überführt werden, damit Gas über den
Auslaß EX zum Hauptbrenner gelangt.
[0008] Das Einschalten der Brenneranlage wird üblicherweise durch einen einen Wärmebedarf
feststellenden Wärmebedarfsschalter oder Wärmebedarfsregler, im einfachsten Falle
durch den Kontakt TH eines Thermostaten ausgelöst. Ein solcher Thermostatkontakt TH
ist in Fig. 2 in Reihe mit dem Magnetantrieb MS des Hauptgasventils MV und dem Magnetantrieb
PS des Sicherheitsventil PV an die Stromversorgungsleitungen L und N angeschlossen.
Der Reihenschaltung von Thermostatkontakt TH und Magnetantrieb MS des Hauptgasventils
ist der Arbeitskontakt BK eines Zeitschalters parallelgeschaltet. Es kann dies ein
eigensicherer elektronischer Zeitschalter oder, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel,
der Kontakt eines eigensicheren Bimetallzeitschalters BS sein. Der Heizwiderstand
BH des Bimetall-schalters BS liegt in Reihe mit einem Start-Arbeitskontakt MT an der
Versorgungsspannung L, N. Die Impedanz des Magnetan-triebs MS für das Hauptventil
ist wesentlich höher als die Impedanz des Magnetantriebs PS für das Sicherheitsventil
MV. Liegt beispielsweise an den Klemmen L und N eine Netzspannung von 240V, so steht
am Sicherheitsventilantrieb PS eine Spannung von 25V und am Hauptventilantrieb MS
eine Spannung von 215V. Der Sicherheits-ventilantrieb PS spricht jedoch erst an, wenn
ihm die volle Netzspannung zugeführt wird. Hierzu muß der Zeitschalterkontakt BK geschlossen
werden.
[0009] Bei abgeschalteter Anlage sind Hauptventil MV und Zündbrennerventil PV geschlossen
und beide Magnetantriebe MS und PS stromlos. Wird Wärme angefordert, so schließt der
Kontakt TH ohne daß sich hierdurch der Schaltzustand des Ventils PV ändert. Zum erstmaligen
Ingangsetzen der Anlage ist es vielmehr erforderlich, den Startkontakt MT zu schließen,
beispielsweise von Hand oder durch Fernbetätigung, damit über den Heizwiderstand BH
des Bimetallschalters BS der Zeitschalter anläuft. Sobald das Bimetall aufgeheizt
ist, schließt der Zeitschalterkontakt oder Bimetallkontakt BK und legt den Magnetantrieb
PS des Sicherheitsventils PV an die Netzspannung L, N. Damit wird einerseits über
den Magnetantrieb PS und die Ventilstange PR (vgl. Fig. 1) der Schließkörper PV des
Sicherheitsventils vom Sitz abgehoben und andererseits der Anker PA gegen den Magneten
PM der Zündsicherungseinrichtung gedrückt. Gas fließt durch die Leitung PL zum Zündbrenner
PB und kann dort von Hand unmittelbar oder durch einen ggf. fernbedienbaren elektrischen
Zündfunkenerzeuger entzündet werden. Sobald sich eine ausreichende Zündflamme gebildet
hat, erzeugt das Thermoelement TC bzw. ein anderer Flammenwächter einen ausreichenden
Haltestrom für die Zündsicherungseinrichtung PU und hält deren Anker PA am Magneten
PM. Damit bleibt das Sicherheitsventil PV in der Offenstellung. Die Aufheizung des
Bimetallschalters vom erstmaligen Schließen des Startschalters MT bis zum Schließen
des Zeitschalterkontakts BK dauert beispielsweise 20 Sekunden. Mit dem Schließen des
Zeitschalterkontakts BK wird zugleich der Magnetantrieb MS für das Hauptgasventil
MV kurzgeschlossen. Somit kann während der Zündperiode das Hauptventil nicht öffnen.
[0010] Sobald die Zündflamme entstanden ist, kann wie üblich der Startkontakt MT losgelassen
werden und kehrt in seine Offenstellung zurück. Der Heizer BH des Bimetallschalters
BS kühlt ab und nach etwa 60 Sekunden öffnet sein Kontakt BK. Der Kurzschluß des Magnetantriebs
MS ist damit aufgehoben. Er erhält nunmehr genügend Strom und öffnet direkt oder indirekt,
beispielsweise über einen Servoantrieb das Hauptventil. Zugleich sinkt der Strom durch
den Magnetantrieb PS des Sicherheitsventils soweit ab, daß er nicht mehr ausreicht,
das Sicherheitsventil angesprochen zu halten. Dieses wird vielmehr nur noch durch
den Thermostrom der Zündsicherungseinrichtung PU offengehalten.
[0011] Solange der Zeitschalterkontakt BK geschlossen ist, ist der Hauptventilantrieb MS
überbrückt und damit stromlos. Das Hauptventil kann nicht öffnen. Das Sicherheitsventil
kann dadurch in Schließstellung überführt werden, daß der im Erregerstromkreis der
Zündsicherungseinrichtung PU liegende Ruhekontaktschalter MP geöffnet wird. Hierdurch
wird die Zündsicherungseinrichtung PU stromlos und eine nicht dargestellte Rückstellfeder
hebt einerseits den Anker PA vom Magneten PM ab und schließt andererseits das Sicherheitsventil
PV. Damit erlischt die Zündflamme. Ein erneuter Gasstrom zum Hauptbrenner darf erst
fließen, wenn das Thermoelement zuvor soweit abgekühlt war, daß sein Thermostrom durch
die Wicklung PW nicht mehr ausreicht, den Anker PA festzuhalten. Die gesamte Verzögerungszeit
des Zeitschalters BS, d.h. die Summe von Aufheizzeit und Abkühlzeit muß also länger
sein als die Abkühlzeit des Thermoelements TC bzw. die Abfallzeit eines anderen, die
Zündflamme überwachenden Flammenfühlers. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß ohne
Zündflamme das Hauptventil MV nicht geöffnet werden und kein Gas zum Hauptbrenner
gelangen kann.
[0012] öffnet während des Normalbetriebs der Thermostatkontakt TH, weil keine Wärme mehr
benötigt wird, so wird der Magnetantrieb MS des Hauptventils MV stromlos und das Hauptventil
MV schließt unter der Kraft seiner nicht dargestellten Schließfeder. Das Sicherheitsventil
PV hingegen bleib offen, weil die Zündflamme die Zündsicherungseinrichtung PU weiterhin
mit Strom versorgt. Erst beim öffnen des Schalters MP wird der Erregerstrom für die
Zündsicherungseinrichtung unterbrochen und das Sicherheitsventil PV schließt ebenfalls
unter der Kraft seiner nicht dargestellten Schließfeder. Da kein mechanisches öffnen
des Sicherheitsventils PV erfolgt sondern hierfür ein Magnetantrieb PS vorgesehen
ist, kann die Anlage von einem beliebigen Ort aus in Gang gesetzt werden, indem die
Zuleitungen zum Startschalter MT an diesen ggf. fern von der Brenneranlage befindlichen
Ort verlegt werden. Es ist nur ein zweiadriges Kabel erforderlich, dessen Polung unerheblich
ist.
[0013] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist dem Magnetantrieb PS des Sicherheitsventils
eine elektronische Zündfunkenquelle parallel-geschaltet. Sie wird somit gleichzeitig
mit dem öffnen des Sicherheitsventils in Gang gesetzt und abgeschaltet, wenn der Zeitschalterkontakt
BK öffnet. Außerdem ist in Fig. 3 abweichend von Fig. 2 die Reihenschaltung von Heizelement
BH des Zeitschalters BS und Startkontakt MT dem Zeitschalterkontakt BK unmittelbar
parallelgeschaltet. Dies bedeutet, daß sofort beim Schließen des Zeitschalterkontakts
BK, dessen Heizer BH unabhängig von der Stellung des Startschalters MT überbrückt
wird und die Abkühlung des Bimetallschaters beginnt. Damit kann man dem Heizer BH
ohne überhitzung einen höheren Strom zuführen, als bei der Schaltungsanordnung gemäß
Fig. 2, wodurch sich die Aufheizzeit auf etwa 10 Sekunden verkürzen läßt. Die Abkühlzeit
des Bimetallschalters beträgt etwa 60 Sekunden. Der Widerstandswert des Heizelements
BH ist groß im Vergleich zur Impedanz des Magnetantriebs PS für das Sicherheitsventil.
Die Wirkungsweise der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 3 ist praktisch die gleiche wie
zuvor anhand von Fig. 2 beschrieben. Unterschiedlich ist lediglich, daß gleichzeitig
mit dem Erregen des Magnetantriebs PS für das Sicherheitsventil V auch der Zündfunkenerzeuger
IG eingeschaltet bzw. bei Unterschreiten des Haltestroms für den Magnetantrieb PS
auch wieder abgeschaltet wird. Wenn die Flamme am Zündbrenner PB brennt, kann sowohl
der Erregerstrom für den Magnetantrieb PS als auch die Erzeugung weiterer Zündfunken
entfallen.
[0014] Im Rahmen der Erfindung kann der Zeitschalter BS nicht nur als eigensicherer Bimetallschalter,
sondern auch als eigensicherer elektronischer Zeitschalter ausgebildet sein, sofern
seine Zeitverzögerung den oben erwähnten Bedingungen entspricht. Die Überwachung der
Zündflamme kann nicht nur durch ein Thermoelement TC, sondern auch durch einen beliebigen
anderen, z. B. einen eigensicheren optischen Flammenfühler erfolgen, der ein entsprechendes
Ausgangssignal an die Zündsicherungseinrichtung PU liefert. Anstelle eines elektronischen
Zündfunkenerzeugers IF kann auch eine beliebige andere elektrisch ein- und abschaltbare
Zündfunkenquelle zum Einsatz kommen.
1. Steuereinrichtung für Hauptgasventil und Sicherheitsventil einer mit einem Zündbrenner
ausgestatteten Gasbrenneranlage,
dadurch gekennzeichnet,
a) daß der Anker (PA) einer dem Sicherheitsventil (PV) zugeordneten Zündsicherungseinrichtung
(PU) sowohl mit dem Schließkörper (PV) des Sicherheitsventils als auch mit einem ersten
Magnetantrieb (PS) in Wirkverbindung steht;
b) ein zweiter Magnetantrieb (MS) auf den Schließkörper (MV) des Hauptgasventils (MS,
MV) einwirkt;
c) die Reihenschaltung der Erregerwicklungen der beiden Magnetantriebe(MS,PS) in Reihe
mit einem Arbeitskontakt (TH) eines Wärmebedarfsschalters an eine Stromversorgungsquelle
(L,N) angeschlossen ist;
d) der Reihenschaltung von Wärmebedarfskontakt (TH) und zweitem Magnetantrieb (MS)
der Arbeitskontakt (BK) eines eigensicheren Zeitschalters (BS) parallelgeschaltet
ist;
e) die elektrische Impedanz des zweiten Magnetantriebs (MS) wesentlich höher ist als
die des ersten Magnetantriebs (PS) und letzterer bei geöffnetem Zeitschalterkontakt
(BK) sowie geschlossenem Wärmebedarfskontakt (TH) nicht anspricht.
2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, mit einer von Hand direkt oder indirekt betätigbaren
Zündeinrichtung für den Zündbrenner, dadurch gekennzeichnet, daß der Heizwiderstand (BH) eines Bimetallzeitschalters (BS) in Reihe mit einem Startkontakt
(MT) der Reihenschaltung von Wärmebedarfskontakt (TH), zweitem Magnetantrieb (MS)
und erstem Magnetantrieb (PS) parallelgeschaltet ist.
3. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den ersten Magnetantrieb (PS) der Eingang eines elektrischen Zündfunkenerzeugers
(IG) angeschlossen ist.
4. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Heizwiderstand (BH) eines Bimetallzeitschalters (BS) in Reihe mit einem Startkontakt
(MT) dem Zeitgeberkontakt (BK) parallelgeschaltet ist.
5. Steuereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Impedanz des Heizwiderstandes (BH) hoch ist im Vergleich zu elektrischen
Impedanz des ersten Magnetantriebs (PS).
6. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit einem die Flamme des Zündbrenners
(PB) überwachenden, den Haltemagneten (PW) dere Zündsicherungseinrichtung (PU) speisenden
Flammenfühler (TC), dadurch gekennzeichnet, daß in den Stromweg zwischen Flammenfühler (TC) und Haltemagnet (PW) ein von Hand
oder fernbetätigbarer Ruhekontaktschalter (MP) eingeschaltet ist.
7. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Flammenfühler ein Thermoelement (TC) ist.
8. Steuereinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzögerungszeit des Zeitschalters (BS) länger ist als die Abfallzeit des
Flammenfühlers (TC).