(19)
(11) EP 0 585 599 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.03.1994  Patentblatt  1994/10

(21) Anmeldenummer: 93111951.5

(22) Anmeldetag:  27.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04C 23/08, H01H 43/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 06.08.1992 DE 9210535 U

(71) Anmelder: GRÄSSLIN KG
D-78112 St. Georgen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bächle, Werner
    D-78052 Villingen-Schwenningen (DE)
  • Löffler, Martin
    D-78086 Brigachtal (DE)
  • Moosmann, Eugen
    D-78739 Hardt (DE)

(74) Vertreter: Thoma, Friedrich, Dipl.-Ing.(FH) 
Buchenstrasse 20
77716 Haslach
77716 Haslach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung für eine manuelle und/oder zeitgesteuert reversierbare Schaltungsvorwahl für elektromechanische Schaltuhren


    (57) Bei einer Einrichtung für eine manuelle und/oder zeltgesteuerte, reversierbare Schaltungsvorwahl für die elektrische Schaltvorrichtung von elektromechanischen Schaltuhren, mit einem, von der Vorderseite des Gehäuses einer Schaltuhr betätigbaren, Vorwahl-Schalthebel (21), ist der Vorwahl-Schalthebel an einem Schaltungsvorwahlschieber (9) angeordnet und mit einem einseitigen Arm (14) versehen, der einseitig mit einem, von den Schaltreitern (17a und 17b) beaufschlagbaren, Steuerhebel (15) in Eingriff steht, wobei der Steuerhebel mittelbar, über den Arm, einseitig eine Schalthebelfläche (19) eines, die elektrische Schaltvorrichtung (4) betätigenden, Schalthebel (5) beaufschlagt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für eine manuelle und/oder zeitgesteuert reversierbare Schaltungsvorwahl für elektromechanische Schaltuhren, mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

    [0002] Bei einer derartigen Einrichtung ist es erforderlich, daß diese, nach einer manuellen, am betreffenden Handschalter der Schaltuhr, vorgenommenen Schaltungsvorwahl der elektrischen Schaltvorrichtung, beispielsweise in den Stellungen EIN oder AUS, nach der Ausführung des jeweiligen Schaltbefehls, selbsttätig in die sogenannte AUTOMATIK-Stellung, d.h. in eine Stellung zurückgeführt wird, in der, in der Folge, die Schaltvorrichtung, schaltprogrammkonform, von den programmierten Schaltreiter auf der zeithaltend umlaufenden Schaltscheibe beaufschlagt wird. Dabei soll sichergestellt sein, daß eine derartige Einrichtung, insbesondere hinsichtlich der selbsttätigen, zeitgesteuerten Rückführung in die AUTOMATIK-Stellung, absolut zuverlässig reproduzierbar arbeitet.

    [0003] Zur Erfüllung dieser Erfordernisse ist es aus der DE-PS 35 41 651 bei einer Schaltuhr bekannt, mit einem federbelasteten Abtastfinger die Stellung der Schaltreiter längs des Umfangs einer zeithaltend bewegten Schaltprogrammscheibe für die Umschaltung eines Kontaktes zwischen zwei Schaltstellungen abzutasten. Darüberhinaus ist dort in einer Wirkverbindung zwischen dem Abtastfinger und dem Umschalt-Kontakt ein Umschalt-Schnapphebel vorgesehen, der mittels einer manuell betätigbaren Handhabe aus einem Eingriff zum Abtastfinger lösbar und bistabil in seine andere, als die momentan gegebene Schnappstellung verschwenkbar ist. Desweiteren steht dort der Schnapphebel unter dem Einfluß einer Schnapp-Feder, die bei gegebenem Eingriff zum Abtastfinger eine monostabile Angriffsrichtung auf den Schnapphebel ausübt, dagegen bei aufgehobenem Eingriff zwei bistabile Angriffsrichtungen einnehmen kann.

    [0004] Diese bekannte Einrichtung zur zeitgesteuert reversierbaren Schaltungsvorwahl ist mit dem Nachteil behaftet, daß der federbelastete Schnapphebei, als unmittelbarem funktionstechnischem Bestandteil des dortigen Umschalt-Kontaktes, sowohl vom Abtastfinger, als auch von der manuell betätigbaren Handhabe beaufschlagbar ist, und bei dem für eine zuverlässige reproduzierbare Funktion der Abtastfinger axial ausrastbar gelagert sein muß, was dort einen erheblichen und relativ unwirtschaftlichen Justageaufwand erfordert.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Schaltuhr zu beseitigen und eine Einrichtung der eingangsgenannten Art zu schaffen, die technisch einfach in ihrem Aufbau und wirtschaftlich herstellbar ist und die in der Montage keinerlei Justageaufwand erfordert.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst und in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Einzelheiten beansprucht.

    [0007] Vorteilhaft bei dieser neuen Einrichtung ist nicht nur der einfache und übersichtliche technische Aufbau, sondern auch die zuverlässige Funktionsweise, der mit einem justierfreien Schwenkhebelmechanismus ausgestatteten Einrichtung. Vorteilhaft ist ferner die dort, in Weiterbildung der Neuerung, vorgesehene, technisch einfach gelöste manuelle Umschaltvorrichtung der Einrichtung, einerseits für eine reversierbare Schalttungsvorwahl EIN, AUS, mit jeweils folgender selbsttätiger Rückführung in die AUTOMATIK-Stellung und andererseits ausschließlich einer manuellen Schaltungsvorwahl DAUER-EIN, bzw. DAUER-AUS.

    [0008] Ausführungsbeispiele der neuen Einrichtung und der vorgesehenen Weiterbildung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine schaubildliche Draufsicht auf die Werkplatine einer Schaltuhr, mit einer neuen Schaltungsvorwahl-Einrichtung für eine EIN-AUS-Funktionsstellung der elektrischen Schaltvorrichtung und mit einer selbsttätigen Rückführung in die AUTOMATIK-Stellung,
    Fig. 2
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf die Einrichtung nach Fig. 1, in einer Vorwahl-Funktionsstellung AUS,
    Fig. 3
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf die Einrichtung nach Fig. 1, in einer Vorwahl-Funktionsstellung EIN,
    Fig. 4
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf die Einrichtung nach Fig. 1, in der Vorwahlstellung AUTOMATIK, mit ausgeschalteter elektrischer Schaltvorrichtung,
    Fig. 5
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf die Einrichtung nach Fig. 1 und 4, in der Vorwahlstellung AUTOMATIK, mit eingeschalteter elektrischer Schaltvorrichtung,
    Fig. 6
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 1, mit einer dort integrierten manuellen Vorwahl für eine reine Handvorwahlschaltung der elektrischen Schaltvorrichtung, in einer Vorwahlstellung AUTOMATIK-Stellung, manuelle Vorwahl AUS elektrische Schaltvorrichtung betätigt,
    Fig. 7
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 1 und 6, in einer Vorwahlstellung AUTOMATIK-Stellung, manuelle Vorwahl EIN, elektrische Schaltvorrichtung betätigt,
    Fig. 8
    eine schaubildliche Draufsicht auf eine Werkplatine einer Schaltuhr, in einer Abänderung der Neuerung, mit einer reinen Handvorwahlschaltung,
    Fig. 9
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 8, in einer Handvorwahl-Stellung DAUER-AUS,
    Fig. 10
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 8, in einer Handvorwahl-Stellung DAUER-EIN,
    Fig. 11
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 8, in einer Handvorwahl-Stellung AUTOMATIK, mit einer nicht betätigten elektrischen Schaltvorrichtung,
    Fig. 12
    eine schaubildliche Teildraufsicht auf eine Einrichtung nach Fig. 8, in einer Handvorwahl-Stellung AUTOMATIK, mit einer betätigten elektrischen Schaltvorrichtung,
    Fig. 13
    eine Vorderansicht auf zwei, jeweils hälftig dargestellte Aufbauschaltuhren mit neuerungsgemäßen Einrichtungen und
    Fig. 14
    eine Vorderansicht auf einen sogenannten Schaltuhreinbaumodul mit einer neuen Einrichtung.


    [0009] Die, in der Fig. 1, mit einem Blick auf die zeithaltende Antriebs- und die elektromechanische Schaltvorrichtung, dargestellte Schaltuhr besteht im einzelnen aus einer im wesentlichen quadratischen Schaltuhrplatine 1 mit einem dort angeordenten Synchronkleinmotor 2, der Über ein Übersetzungsgetriebe 3 eine hier nicht näher dargestellte, auf der Vorderseite der Schaltuhr angeordnete, Schaltprogrammscheibe zeithaltend antreibt.

    [0010] 4 zeigt eine elektrische Schaltvorrichtung, insbesondere mit einem Mikroschalter, dessen Schalternocken 6 vom Schaltarm 27 des Schalthebel 5 betätigt wird, der im Punkt 7 gelagert und in Pfeilrichtung 8 drehbar bzw. schwenkbar ist. Der Schalthebel 5 ist außerdem mit einer, in Drehrichtung rechtwinkelig angeordneten Schalthebelfläche 19 versehen, die einseitig von einem Schaltungsvorwahlschieber 9 beaufschlagbar ist.

    [0011] Der, durch die Feder 10 belastbare, Schaltungsvorwahlschieber 9 ist manuell, insbesondere in den Pfeilrichtungen 11, von außerhalb des Gehäuses der Schaltuhr, insbesondere Über einen, am Schaltungsvorwahlschieber 9 einseitig vorgesehenen, Schalthebel 21 betätigbar, der auf die Vorderseite der Schaltuhr geführt ist und der, wie aus noch folgenden Figuren ersichtlich ist, im Bereich innerhalb der Schaltscheibe angeordnet ist.

    [0012] Die Feder 10 ist im Bereich des Schalthebels 21 mit einer, senkrecht zum Federverlauf angeordneten, insbesondere erhaben vorgesehenen, Formgebung versehen, zur präzisen Fixierung sowohl der Feder 10, als auch des Schaltungsvorwahlschiebers 9 während der Montage des Ganzen.

    [0013] Der Schaltungsvorwahlschieber 9 ist mit einer einseitigen, gefederten Rastklinke 12 versehen, die in einer bestimmten Vorwahlstellung mit einem Nocken 13 an der nicht näher gezeichneten vorderseitigen Gehäuseschale in Eingriff kommt, die in der Fig. 3 näher beschrieben wird.

    [0014] Wie aus der Fig. 1 desweiteren ersichtlich ist, vermag der Schaltungsvorwahlschieber 9 mit einem profilierten Arm 14, einen im Punkt 7 gelagerten Steuerhebel 15 einseitig zu beaufschlagen.

    [0015] Wie die Schaltungsvorwahl im einzelnen funktioniert, wird nun aus den Fig. 2 bis 7 näher ersichtlich.

    [0016] Die Vorwahl-Funktionsstellung des Schaltungsvorwahlschiebers 9, gemäß der Fig. 2, entspricht einer AUS-Funktionsstellung des Schalternockens 6 der elektrischen Schaltvorrichtung 4. D.h. die Schaltvorrichtung 4 wurde manuell ausgeschaltet. Diese AUS-Funktionsstellung bleibt dort solange erhalten, wie ein EIN-programmierter Schaltreiter 17a, der in Pfeilrichtung 16 zeithaltend umläuft, den Schaltnocken 18 auf dem Steuerhebel 15 beaufschlagt. Erst wenn der Schaltreiter 17a in Pfeilrichtung 16 über den Schaltnocken 18 hinaus weitergelaufen ist und diesen freigegeben hat, wird die Verriegelung des Schaltungsvorwahlschiebers 9 aufgehoben, sodaß dieser unter der Wirkung der Feder 10 in die Funktionsstellung, gemäß der Fig. 1, zurückspringt. 49 ist die Kreisbahn der Schaltreiter 17a und 17b.

    [0017] Diese zeitweise AUS-Funktionsstellung der Schaltvorrichtung 4 wird durch die räumliche Lage des Armes 14 des Schaltungsvorwahlschiebers 9, zur Unterkante 25 am Steuerhebel 15 bestimmt, indem sich die vorderseitige Rundung 24 des Armes 14, unter der Wirkung der Feder 10, an dieser Unterkante 25 des Steuerhebels 15 abstützt.

    [0018] Die Blatt-Feder 10, ist im Punkt 20 gelagert. Sie steht mit einer am Schaltungsvorwahlschieber 9 vorgesehenen einseitigen Schlitzführung 21 in Eingriff. Andererseits ist diese Feder 10 in einer zweiten Schlitzführung 22 gelagert.

    [0019] Die Fig. 3 zeigt eine EIN-Funktionsstellung des Schalternockens 6 der elektrischen Schaltvorrichtung 4. Zur Erzielung dieser Funktionsstellung wurde der Schaltungsvorwahlschieber 9 manuell, gemäß der Darstellung, in Pfeilrichtung 11 bewegt, derart, daß der Arm 14 an einer gehäusefesten Kulisse 41 entlang geführt wird und dadurch die Schalthebelfläche 19 des Schalthebeis 5 in Pfeilrichtung 23 bewegt, sodaß der Schaltarm 27 des Schalthebels 5 den Schaltnocken 6 betätigt und die Schaltvorrichtung 4 EIN-geschaltet wird.

    [0020] Zur Aufrechterhaltung dieser EIN-Funktionsstellung kommt die Rastklinke 12 dabei in Eingriff mit dem gehäusefesten Nocken 13. Diese EIN-Funktionsstellung wird erst wieder aufgehoben, wenn ein in Pfeilrichtung 16 EIN-programmierter zeithaltend umlaufenden Schaltreiter 17a den Schaltnocken 18 beaufschlagt, sodaß die Verriegelung der Rastklinke 12 gelöst und damit der Schaltungsvorwahlschieber 9 unter der Wirkung der Feder 10 in seine Ausgangs-AUTOMATIK-Funktionsstellung zurückkehren kann. An dieser Stelle wird auch darauf hingewiesen, daß der Steuerhebel 15 über einen einseitigen Steuerbolzen 28 eine einseitige Steuerfläche 29 am Schalthebel 5, den Schalthebel 5 einseitig zu beaufschlagen vermag.

    [0021] Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils die sogenannte AUTOMATIK-Funktionsstellungen des Schaltungsvorwahlschiebers 9. Die Feder 10 ist dabei in einer federentlasteten Mittenstellung. Der Arm 14 des Schaltungsvorwahlschiebers 9 stellt die Verbindung her zwischen der Schalthebelfläche 19 und der Unterkante 25 des Steuerhebels 15.

    [0022] Läuft nun, gemäß der Konstellation der Fig. 4, ein AUS-programmierter Schaltreiter 17b in Pfeilrichtung 16 in den Bereich des Schaltnockens 18 des Steuerhebels 15 ein, dann kann aufgrund der radialen Programmlage des Schaltreiters 17b keine Beaufschlagung des Schaltnockens 18 erfolgen. Die elektrische Schaltvorrichtung 4 bleibt demnach ausgeschaltet.

    [0023] Kommt hingegen, gemäß der Konstellation der Fig. 5, ein EIN-programmierter radial weiter innen liegender Schaltreiter 17a in den Bereich des Schaltnockens 18, dann wird der Schaltnocken 18 durch den zeithaltend umlaufenden Schaltreiter 17a beaufschlagt, wobei der Steuerhebel 15 in Pfeilrichtung 23 bewegt und den Arm 15 beaufschlagt, der wiederum die Schalthebelfläche 19 beaufschlagt, sodaß der Schalthebel 5 über den Schaltarm 27 den Schaltnocken 6 der elektrischen Schaltvorrichtung 4 einschaltet.

    [0024] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Einrichtung bei der zwischen einer Vorrangschaltung durch die zeithaltend umlaufenden Schaltreiter 17a und 17b einer sogenannten OVERRIDE-Schaltung, und einer reinen Handschalterfunktion bei jeweiligem AUTOMATIK-Betrieb, manuell umgeschaltet werden kann.

    [0025] Die Fig. 6 zeigt einen Vorwahlhebel 29, der in der Schaltuhrplatine 1, verschiebbar gelagert ist und der es ermöglicht, zwischen den beiden Wahlstellungen O -für OVERRIDEfunktion- und H -für Handschaltfunktionumzuschalten. In der vorliegenden Darstellung steht dieser Vorwahlhebel 29 in der Stellung OVERRIDEfunktion. 30 bezeichnet einen Umschaltknopf, zur Betätigung des Vorwahlhebels 29, der mit sogenannten Rastradien 34 ausgestattet ist, mit denen ein radialer Bolzen 33 am Schaltungsvorwahlschieber 9 in Eingriff kommen kann, wie aus der Fig. 7 näher ersichtlich ist.

    [0026] Desweiteren ist aus dieser Fig, 6 ersichtlich, daß der manuell betätigbare Schaltungsvorwahlschieber 9 hier in der Stellung AUTOMATIKfunktion steht. 17a kennzeichnet einen EIN-programmierten Schaltreiter, der dort den Schaltnocken 18 auf dem Steuerhebel 15 beaufschlagt, sodaß mittelbar, über den Arm 14 des Schaltungsvorwahlschiebers 9 die Schalthebelfläche 19 und damit der Schalthebel 5 beaufschlagt wird, der mittels des Schaltarms 27 den Schaltnocken 6 der elektrischen Schaltvorrichtung 4 betätigt, die in der vorliegenden Darstellung EIN-geschaltet ist.

    [0027] Gemäß der Fig. 7 steht der Vorwahlhebels 29 in der Stellung Handschaltfunktion. D.h. die Rastradien 34 auf dem Vorwahlhebel 39 wurden in den Bereich des Bolzen 33 geführt, der dort nun mit dem mittleren Rastradius, entsprechend der Funktionsstellung AUTOMATIK des Schaltungsvorwahlschiebers 9, 17a bedeutet dort wieder einen EIN-programmierten Schaltreiter, der den Schaltnocken 18 auf dem Steuerhebel 15 beaufschlagt und der wiederum mittelbar, über den Arm 14, des Schaltungsvorwahlschiebers 9, die Schalthebelfläche 19 und damit den Schalthebel 5 beaufschlagt, der den Schaltnocken 6, der Schaltvorrichtung 4 EIN-schaltet. 50 kennzeichnet einen auf dem Schaltarm 27 verschiebbaren Reiter, zum Ausgleich eines etwaigen Schaltspiels oder von Umschalttoleranzen der elektrischen Schaltvorrichtung 4.

    [0028] Der Vorwahlhebel 39, in den Fig. 6 und 7, dient dem Zweck, mit den dortigen Rastradien 34, dem Schaltungsvorwahlschieber 9 für die Handschaltfunktion "H", klar positionierte Rastebenen vorzugeben. Der, nur in der Ausführung nach Fig. 6 und 7, auf dem Vorwahlhebel 39 ortsfest angeordnete Nocken 13 dient bei einer Stellung des Vorwahlhebels 29/Umschaltknopfes 30 auf "O" für OVERRIDE-Funktion, dem Zweck, das Einrasten der Rastklinke 12 am Schaltungsvorwahlschieber 9 zu ermöglichen. Die zuvor beschriebenen Rastebenen 34 werden damit außer Eingriff gebracht.

    [0029] Aus den Fig. 8 bis 12 ist eine reine, zeitgesteuert nicht reversierbare, Handschaltfunktion des Schaltungsvorwahlschiebers 9 ersichtlich. Zu diesem Zweck ist der Schaltungsvorwahlschieber 9 einstückig mit einem Lagerarm 31 versehen, der auf einem Lagerbolzen 42 der Schaltuhrplatine 1 gelagert ist. Wie die Fig. 9 und 11 zeigen, befindet sich der Schaltungsvorwahlschieber 9 in der AUTOMATIK-Funktionsstellung. D.h. der Bolzen 33 am Schaltungsvorwahlschieber 9 befindet sich mit dem mittleren Rastradius 34 eines platinenstationären, federnd, angeordneten Rastelementes 32 in Eingriff. In dieser AUTOMATIK-Funktionsstellung bestimmt ausschließlich der zeithaltende Umlauf der programmierten und nichtprogrammierten Schaltreiter 17a und 17b die Steuer- und Schaltfunktionen der Hebel 15 und 5 und damit den Schaltzustand der elektrischen Schaltvorrichtung 4.

    [0030] So zeigt im einzelnen die Fig. 11 eine Konstellation der Schaltreiter 17a und 17b derart, daß zunächst ein AUS-programmierter Schaltreiter 17b im Bereich des Schaltnockens 18 steht, der jedoch aufgrund seiner radialen Programmierlage keine Beaufschlagung des Nockens 18 bewirkt. Die Schalteinrichtung 4 bleibt damnach AUS-geschaltet.

    [0031] Eine andere Konstellation zeigt die Fig. 12. Dort beaufschlagt ein EIN-programmierter Schaltreiter 17a den Schaltnocken 18, sodaß mittelbar, über den Arm 14 des Schaltvorwahlschiebers 9, die Schalthebelfläche 19 des Schalthebels 5 beaufschlagt wird, sodaß der Schaltarm 27 den Nocken 6 der Schalteinrichtung 4 betätigt und diese EIN schaltet.

    [0032] Die Fig. 9 zeigt eine verrastete Schaltvorwahlstellung des Schaltvorwahlschiebers 9 in einer Funktionsstellung DAUER AUS. D. h. der Steuerhebel 15 kann, bei einer Beaufschlag des Schaltnockens 18 durch die programmierten Schaltreiter 17a, mit seinem vorderseitigen Nocken 35 vor der Rundung 24 des Arms 14 abschwenken, ohne daß dadurch der Schalthebel 5 mittelbar beaufschlagt wird. Die elektrische Schaltvorrichtung 4 ist DAUER AUS-geschaltet.

    [0033] Aus der Fig. 10 ist eine verrastete Schaltvorwahlstellung des Schaltungsvorwahlschiebers 9 ersichtlich, die einer Funktionsstellung DAUER EIN entspricht. D.h. der Arm 14 des Schaltungsvorwahlschiebers 9 beaufschlagt in dieser Funktionsstellung, durch Abstützung an der gehäusefesten Kulisse 41 voll die Schalthebelfläche 19 und damit den Schalthebel 5, der den Nocken 6 betätigt und die elektrischen Schaltvorrichtung 4 auf DAUER EIN-schaltet. Die zeithaltend umlaufenden Schaltreiter 17a und 17b bewirken in dieser Funktionsstellung des Schaltungsvorwahlschiebers 9 keine Schaltzustandsänderung.

    [0034] In der Fig. 13 bezeichnet 43 die Vorderseite einer Schaltuhr, die in einem Gehäuse 44 angeordnet ist. 45 zeigt die vorderseitige, zeithaltend umlaufende Zeitscheibe mit den, am Umfang, eng benachbart zueinander, angeordneten Schaltreitern 46. 21 kennzeichnet einen Schalthebel, zur Betätigung des Schaltungsvorwahlschiebers 9, aus den Fig. 1 bis 12, der einseitig und koaxial, am Bolzen 33, gemäß der Fig. 6 bis 12, angeordnet ist.

    [0035] Wie aus der Fig. 13 desweiteren ersichtlich ist, kann die Schaltuhr im Gehäuse 44 mit einem sogenannten Aufbaugehäuse 47 versehen werden, insbesondere zur einseitigen Abdeckung der elektrischen Anschlußleiste 48.

    [0036] Aus der Fig. 14 ist eine Schaltuhr in einem sogenannten Einbaumodul-Gehäuse 44 ersichtlich. 45 bezeichnet die vorderseitige, zeithaltend umlaufende Zeitscheibe mit den dort am Umfang vorgesehenen Schaltreitern 46. 21 zeigt den Schalthebel, der wie bei der Fig. 13, auch hier innerhalb der ringförmigen Zeitscheibe 45 angeordnet ist.


    Ansprüche

    1. Einrichtung für eine manuelle und/oder zeitgesteuerte, reversierbare Schaltungsvorwahl für die elektrische Schaltvorrichtung von elektromechanischen Schaltuhren, mit einem, von der Vorderseite (43) des Gehäuses (44) einer Schaltuhr betätigbaren, Vorwahl-Schalthebel, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorwahl-Schalthebel (21) an einem Schaltungsvorwahlschieber (9) angeordnet ist, daß der Schaltungsvorwahlschieber (9) mit einem einseitigen Arm (14) versehen ist, daß der Arm (14) einseitig mit einem, von den Schaltreitern (17a und 17b) beaufschlagbaren, Steuerhebel (15) in Eingriff steht und daß der Steuerhebel (15) mittelbar, über den Arm (14), einseitig eine Schalthebelfläche (19) eines, die elektrische Schaltvorrichtung (4) betätigenden, Schalthebels (5) beaufschlagt.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Steuerhebel (15) und der Schalthebelfläche (19) benachbarten Kantenflächen des Arms (14) profiliert ausgebildet sind.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorwahlschieber (9) radial verschwenkbar gelagert ist.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltungsvorwahlschieber (9) mit einer Federrichtkraft (10) versehenen ist.
     
    5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (10) als eine einseitig an der Schaltuhrplatine (1) lagenfixierte Blattfeder ausgebildet ist.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (10) in einer einseitigen Schlitzführung im Schaltungsvorwahlschieber (9) verschiebbar galagert ist.
     
    7. Einrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (10) einseitig in einer Schlitzführung (22) auf der Schaltuhrplatine (1) gelagert ist.
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Schaltungsvorwahlschieber (9) eine Rastklinke (12) versehen ist, für den Eingriff mit einem gehäusestationären Nocken (13), und daß die Rastklinke (12) vom Steuerhebel (15) beaufschlagbar ist.
     
    9. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (15) mit einem, von den Schaltreitern (17a, 17b) beaufschlagten Schaltnocken (18) versehen ist.
     
    10. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (5) unmittelbar und einseitig vom Steuerhebel (15) beaufschlagbar ist.
     
    11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Steuerhebel (15) ein einseitiger Steuerbolzen (28) für die Beaufschlagung einer einseitigen Steuerfläche (29) am Schalthebel (5) vorgesehen ist.
     
    12. Einrichtung nach einem der Ansprüche von 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltuhrplatine (1) ein Vorwahlhebel (39) für die Umschaltung OVERRIDE- auf HAND-Schaltung und umgekehrt, verschiebbar gelagert ist.
     
    13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am Vorwahlhebel (39) Rastradien (34) für den Eingriff eines Rast-Bolzens (33) am Schaltungsvorwahlschieber (9) vorgesehen sind.
     
    14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltuhrplatine (1) ein federndes Rastelement (32) mit Rastradien (34) für den Eingriff des Rast-Bolzens (33) angeordnet ist.
     
    15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltungsvorwahlschieber (9) mittels eines einseitigen Lagerarm (31) radial verschwenkbar auf der Schaltuhrplatine (1) gelagert ist.
     




    Zeichnung