| (19) |
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(11) |
EP 0 489 067 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.03.1994 Patentblatt 1994/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.08.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44B 1/28 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9001/279 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9103/184 (21.03.1991 Gazette 1991/07) |
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| (54) |
KNOPFVERSCHLUSS, INSBESONDERE FÜR KLEIDUNGSSTÜCKE
BUTTON FASTENER, IN PARTICULAR FOR ITEMS OF CLOTHING
FERMETURE A BOUTONS, EN PARTICULIER POUR LES VETEMENTS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
29.08.1989 DE 3928529 31.03.1990 DE 4010427
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.06.1992 Patentblatt 1992/24 |
| (73) |
Patentinhaber: William Prym GmbH & Co. KG |
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52224 Stolberg (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- NYSTEN, Bernhard
D-5100 Aachen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. et al |
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Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse
Dipl.-Phys. Mentzel
Dipl.-Ing. Ludewig,
Postfach 20 14 62 42214 Wuppertal 42214 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 734 218 FR-A- 2 290 859
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FR-A- 1 145 612
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Knopfverschluß der im Oberbegriff des Anspruches
1 angegebenen Art. Ein solcher Knopfverschluß ist mit seinem am Lagerteil befindlichen
Nietteil auf der Schauseite einer Tragbahn angeordnet, während das Nietschaft-Ende
des Nietteils auf der Rückseite der Tragbahn in der Bördelkammer eines Halteteils
verankert ist. Ein gelenkig mit dem Lagerteil verbundener Knopfteil kann durch ein
Knopfloch einer Deckbahn eingeführt werden, die sich über der Tragbahn befindet. Dadurch
wird die Deckbahn an der Tragbahn festgelegt. Bei Anwendung in Kleidungsstücken besteht
die Trag- und Deckbahn aus zwei Lagen des Kleidungsstücks, die durch den Knopfteil
des Verschlusses aneinander festgehalten werden.
[0002] Bei dem bekannten Knopfverschluß (DE-OS 27 34 218) besteht der Lagerteil aus einer
profilierten Hülse, in welcher der Knopfteil über einen Zapfen mit endseitig verdicktem
Kopf gelenkig aufgenommen ist. Mit der Hülse ist auch ein rohrförmiger Nietschaft
verbunden, der in eine zur Rückseite der Tragbahn hin geöffnete Bördelkammer des Halteteils
einfährt. Der bekannte Knopfverschluß bringt Abdichtungsprobleme, die sich vor allem
in der Komfortklasse von Sport- und Freizeitkleidung störend bemerkbar machen. Bei
solchen Kleidungsstücken werden sogenannte KlimaMembranen in der Tragbahn verwendet,
die zwar für die das Kleidungsstück tragende Person atmungsaktiv bleiben, von außen
her aber wasserdicht und winddicht sein sollen. Durch das Annieten des Knopfverschlusses
werden diese Textilbahnen zwangsweise durchlocht, womit die Abdichtwirkung an der
Nietstelle verloren geht. Bei dem bekannten Knopfverschluß können Wind und Wetter
durch den Hülsenteil und den hohlen Nietschaft von der Schauseite zur Rückseite der
Tragbahn gelangen. Zwar wäre es möglich, nachträglich die Nietstellen auf der Rückseite
durch aufgesetzte Lappen zu verschließen, doch erfordert diese Maßnahme zusätzliches
Material sowie weitere Arbeitsgänge. Außerdem beeinträchtigen diese Maßnahmen das
gute Aussehen des Produkts, was für die Komfortklasse von Kleidungsstücken nicht mehr
tragbar ist. Entsprechende Probleme ergeben sich, wenn derartige Knopfverschlüsse
bei Berufs- oder Wetterbekleidung sowie bei Zelt- oder Abdeckplanen verwendet werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine preiswerte Knopfverbindung der im
Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die nach der Nietbefestigung
keine Undichtigkeiten an der Tragbahn entstehen läßt. und sich bequem sowie schnell
verarbeiten läßt. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches
1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
[0004] Weil die Deformation des Nietschafts im Inneren des Kunststoffeinsatzes sich vollzieht
und der Kunststoffeinsatz nach außen von einer Metallscheibe umschlossen ist, erhält
man eine ausgezeichnete Dichtigkeit gegenüber Durchdringungsversuchen von Wind und
Wasser. Der Kunststoff ist von der Metallschale eingekapselt und wird vom Schaftende
radial verpreßt. Das deformierte Schaftende bleibt im Kunststoff eingebettet, was
auch die Festigkeit der Verbindung erhöht. Die an der Schalenöffnung freiliegende
Anlagefläche des Kunststoffeinsatzes wirkt gleichzeitig als Dichtungsscheibe, die
sich gegen die Rückseite der Tragbahn anpreßt und daher das Nietloch allseitig abdichtet.
Der Kunststoffkörper erfüllt somit gleichzeitig zwei Funktionen; er ist sowohl Verankerungskörper
für das deformierte Schaftende als auch eine Dichtungsscheibe an der Tragbahn. Die
Verarbeitung ist bequem ausführbar, weil beide Komponenten des Halteteils, nämlich
der Kunststoffeinsatz und die Metallschale einen zusammenhängenden Verbund bilden,
der als ganzes bei den Annietmaschinen verwendet werden kann, die den erfindungsgemäßen
Knopfverschluß an der Tragbahn befestigen.
[0005] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
den Zeichnungen und der Beschreibung. Die Erfindung richtet sich dabei auf alle daraus
entnehmbaren neuen Maßnahmen, auch wenn diese in den Ansprüchen nicht ausdrücklich
angeführt sein sollten. In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen
dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- in starker Vergrößerung einen Axialschnitt durch die verschiedenen, zwar vormontierten,
aber noch nicht verbundenen Baugruppen des erfindungsgemäßen Knopfverschlusses vor
dem Annieten an einer ebenfalls im Schnitt dargestellten Tragbahn, wobei zwei Alternativen
im Aufbau der einen Baugruppe gezeigt sind,
- Fig. 2
- in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung eine abgewandelte Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Knopfverschlusses mit den beiden, auf der Schauseite der Tragbahn
zu befestigenden Baugruppen, die schon miteinander verbunden sind,
- Fig. 3
- in einer zu Fig. 2 entsprechenden Darstellung zwei Bestandteile eines dritten Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Knopfverschlusses, aus welcher ihr Montagevorgang näher verdeutlicht
ist und
- Fig. 4
- im Axialschnitt eine gegenüber Fig. 1 abgewandelte Ausbildung der unterhalb der Tragbahn
zu liegen kommenden Baugruppe.
[0006] Gemäß Fig. 1 besteht der erfindungsgemäße Knopfverschluß aus drei Baugruppen, die
jeweils aus wenigstens zwei Teilen vormontiert sind, nämlich einem Knopfteil 10, einer
Baueinheit aus einem Lager- und Nietteil 20, 30 und einem Halteteil 40. Die beiden
erstgenannten Baugruppen, nämlich der Knopfteil 10 und die Baueinheit 20, 30 kommen
auf der Schauseite 51 einer Tragbahn 50 zu liegen und wirken mit dem auf der Tragbahn-Rückseite
befindlichen Halteteil 40 zusammen. Die Tragbahn 50 kann die eine Lage eines Kleidungsstücks
sein, die z. B. mit der eingangs erwähnten, nicht näher gezeigten "Klima-Membran"
versehen ist. Dazu gibt es noch eine nicht gezeigte Deckbahn, die von einer anderen
Lage des Kleidungsstücks gebildet ist und worin sich ein Knopfloch zum Ein- bzw.
[0007] Ausknöpfen des Knopfteils 10 befindet.
[0008] Der Lagerteil 20 der Baueinheit kann zwar aus Druckguß bestehen, doch ist hierfür
im vorliegenden Fall Kunststoff verwendet. Das Lagerglied 20 umfaßt einen auf einer
Scheibe 53 befindlichen im wesentlichen vertikalen Zapfen 21 mit einem verdickten
Kopf 23 am Zapfenende. Der Nietteil 30 umfaßt einen rohrförmigen Nietschaft 31, der
sich konisch bis zu seiner Nietkante 37 verjüngt, wobei die Wandstärke 48 zur Konusbasis
hin zunimmt. An der Konusbasis befindet sich ein flanschartiger Teller 32, der zur
Montage der Baueinheit dient.
[0009] Dazu besitzt der Lagerteil 20 eine Topfform mit einer zunächst nach unten sich öffnenden
Topfwand 33', deren Verlauf in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist. Die Unterseite
der Scheibe 53 bildet dabei den Topfboden 34. Der vorgefertigte Nietteil 30 wird nun
mit seinem Nietflansch 32 auf den Topfboden 34 gelegt und die Topfwand 33' radial
nach innen durch Anwendung von Druck und Wärme in die ausgezogen gezeichnete umgelegte
Position 33 überführt, wo sie den Nietteller 32 im Randbereich umgreift.
[0010] Der Knopfteil 10 besteht aus einem Knopfkörper 22, der zwar aus metallischem Druckguß
ausgebildet sein könnte, im vorliegenden Fall aber auch aus Kunststoff gebildet ist.
Auf seiner Knopfunterseite 11 wird eine Aufnahme 24 durch ein besonderes Blechformteil
gebildet, das in seinem äußeren Bereich als Trichterwand 16 gestaltet ist und zu seiner
Anbringung am Knopfkörper 22 mit einem im wesentlichen radial verlaufenden Flansch
19 versehen ist. Die Fig. 1 zeigt beim Knopfteil 10 zwei unterschiedliche Möglichkeiten
zur Befestigung der Trichterwand 16 am Knopfkörper 22.
[0011] Die erste, links in Fig. 1 verdeutlichte Möglichkeit besteht aus einer strichpunktiert
in Fig. 1 verdeutlichten umlaufenden Ringrippe 57', die eine Aussparung 26 an der
Knopfunterseite 11 umschließt. Zur Montage wird nun der Trichterflansch 19 auf die
Innenfläche der Aussparung 26 aufgelegt und die Ringrippe 57' im Sinne des eingezeichneten
Pfeils 59 deformiert, so daß es zu einer Überquetschung 57 des Außenumfangs 29 vom
Trichterflansch 19 kommt. Die Ringrippe 57' brauchte nicht umlaufend sein, sondern
könnte aus einzelnen Segmenten bestehen, die dann segmentweise in die deformierte
Form 57 überführt werden.
[0012] Die andere Möglichkeit der Montage ist im rechten Bereich des Knopfteils 10 von Fig.
1 veranschaulicht. Hier ist an der Knopfunterseite 11 lediglich eine Aussparung 26
vorgesehen, auf deren Boden ebenfalls die Trichterwand 16 mit ihrem Flansch 19 aufgelegt
wird. Die beiden Teile 22, 16 befinden sich dabei in einer gegenüber Fig. 1 spiegelbildlichen
Lage, wo die Aussparung 26, der Schwerkraft entgegen, nach oben weist. Dann wird ein
Klebstoff 39 auf den Trichterflansch 19 gebracht, der die Aussparung 26 im Randbereich
ausfüllt und nach dem Aushärten die Verbindung der beiden Teile 22, 16 im Knopfteil
10 herstellt.
[0013] Die Trichterwand 16 erzeugt ein Trichterloch 17 mit definierter Öffnungsweite 18,
die gegenüber dem Außenmaß 25 vom Knopf 23 des Lagerteils 20 kleiner ausgebildet ist.
Die Vereinigung des Knopfteils 10 mit der Baueinheit 20, 30 kann im vorliegenden Fall
durch Ausnutzen der Elastizität vom Material des Lagerteils 20 geschehen. Man nutzt
die elastische Nachgiebigkeit des Kunststoffs, um den kugelförmigen Kopf 23 durch
das verengte Trichterloch 17 in die Aufnahme 24 einzuführen. Die beiden Teile schnappen
mit einem Druckknopf-Effekt ineinander. Die Elastizität des Kunststoffs im Kopf 23
läßt sich durch Lagern in Wasser erhöhen. Nach dem Einschnappen der beiden komplementären
Hälften 23, 24 kann das Wasser wieder verdunsten, weshalb dann ein Entkuppeln nicht
mehr ohne weiteres möglich ist.
[0014] Um bei der Montage und auch beim späteren Gebrauch ein Verkratzen zu verhindern,
ist die Trichterwand 16 im Bereich des Trichterlochs 17 mit einem ins Trichterinnere
rückgebogenen Lappen 58 versehen, dessen oberes Stirnende sich bündig am Boden der
Aussparung 26 abstützt. Der Lappen 58 erzeugt dabei ein bauchiges Profil 68, welches
mit der Kugelform des Kopfes 23 nach Art einer Kugel-Pfannen-Lagerung zusammenwirkt.
So entsteht eine Gelenkverbindung zwischen dem Knopfteil 10 und der Baueinheit 20,
30.
[0015] Die Baueinheit 30, 20 könnte vor der Gelenkverbindung mit dem Knopfteil 10 an der
Tragbahn 50 angenietet werden, um erst danach in der geschilderten Weise mit dem Knopfteil
10 versehen zu werden. Für den Konfektionär von Kleidungsstücken ist es aber vorteilhafter,
von einem vormontierten Gebilde 10, 20, 30 auszugehen, welches als ganzes auf der
Schauseite 51 der Tragbahn 50 gehandhabt wird. Dieses Gebilde wird in das Oberwerkzeug
einer nicht näher gezeigten Niet-Vorrichtung positioniert, während der eingangs erwähnte
Halteteil 40 in das Unterwerkzeug gebracht wird. Die beiden Werkzeuge sorgen für eine
axiale Ausrichtung und bewegen die beiden Baugruppen im Sinne der Pfeile 44, 44' gegen
die dazwischen liegende Trägerbahn 50. Der rohrförmige Nietschaft 31 bahnt sich mit
seiner zugeschärften Nietkante 37 den Weg durch die Trägerbahn 50 und tritt auf der
Rückseite 52 der Trägerbahn heraus, um dort mit dem Halteteil 40 zusammenzuwirken,
welches folgenden besonderen Aufbau hat.
[0016] Der Halteteil 40 besteht aus einem Verbund von zwei Komponenten, nämlich aus einem
Kunststoffeinsatz 60 und einer Metallschale aus Blechmaterial, wie Messing. Der Einsatz
60 ist mit einem stufenförmigen Umfangsprofil 61, 62 versehen und besitzt eine zentrale,
durchgehende Bohrung 63, die an ihrem Innenende in eine trichterförmige Erweiterung
64 übergeht. Im Umfangsbereich entsteht somit eine Außenstufe 61 und eine bei diesem
Ausführungsbeispiel weiter radial herausragende Innenstufe 62.
[0017] Der Zusammenhalt der beiden Komponenten 41, 60 erfolgt durch Umbördeln der in Fig.
1 strichpunktiert angedeuteten Seitenwand 65' der Metallschale 41, die zunächst gestreckt
verläuft. Dann wird der Kunststoffeinsatz 60 mit seiner Innensstufe 62 ins Schaleninnere
bis zum Schalenboden 66 gebracht und schließlich die Schalenwand 65' in die ausgezogen
gezeichnete Position 65 umgebördelt. Die umgebördelte Seitenwand 65 bestimmt die Schalenöffnung
43, die sich nach oben öffnet, und aus welcher die Außenstufe 61 emporragt. Die obere
Stirnfläche 67 der Außenstufe 61 liegt frei und überragt die umgebogene Schalenseitenwand
65 um das aus Fig. 1 ersichtliche axiale Teilstück 69. Die beiden Komponenten 41,
60 bilden einen Verbund 40, der beim Nietvorgang als ganzes gehandhabt wird und in
das erwähnte Unterwerkzeug der Niet-Vorrichtung eingelegt wird.
[0018] Das nicht näher dargestellte Unterwerkzeug für diesen Halteteil 40 besteht aus gehärtetem
Stahl und sorgt für eine vollflächige Anlage der Außenseite der Metallschale 41. Das
gilt insbesondere für den Schalenboden 66 im Bereich der zentralen Bohrung 63. Dort
besitzt nämlich der Schalenboden einen Innenkonus 45, der mit seiner Konusspitze 46
in das Innere der Bohrung 63 hineinragt. Der Fußbereich des Innenkonus 45 kommt dabei
an der bereits erwähnten trichterförmigen Erweiterung 64 der Bohrung 63 zu liegen.
Es empfiehlt sich, zwischen dieser trichterförmigen Erweiterung 64 und dem Innenkonus
45 einen Spalt 42 zu belassen, der beim Nietvorgang als Bördelkammer dient.
[0019] Die lichte Weite 71 der zentralen Bohrung 63 sollte dem Außendurchmesser 70 im Bereich
der schneidwirksamen Nietkante 37 des Nietschafts 31 angepaßt sein, während das Außenmaß
des Nietschafts 31 zum Nietteller 32 hin deutlich größer wird und daher beim Nietvorgang
eine radiale Aufweitung der zentralen Bohrung 63 erzeugt. Die auf der Träger-Unterseite
52 beim Nietvorgang heraustretende Stirnkante 37 stößt gegen den Innenkonus 45 und
wird, beim weiteren Vollzug des Nietvorgangs, radial nach außen verformt und fährt
dabei in den Spalt 42 ein. Das Schaftende 49 wird zu einer Art Gegenflansch deformiert,
der im Bodenbereich 66 den Kunststoffeinsatz 60 hintergreift. Gleichzeitig wird das
Kunststoffmaterial im Inneren der Metallschale 41 verdrängt. Es entsteht eine elastische
Spannung im Kunststoffeinsatz, weil dieser von der Metallschale 41 eingekapselt ist.
Die freie Stirnflache 67 des Kunststoffeinsatzes 60 wird gegen die Rückseite 52 der
Tragbahn 50 gepreßt und es kommt zu einer axialen Verformung im Bereich des axialen
Teilstücks 69. Auf der Schauseite 51 der Tragbahn wird die umgelegte Topfwand 33 des
Lagerteils 20 angedrückt, die dabei ebenfalls wie ein Dichtungsmaterial wirkt. Damit
wird der vernietete Nietschaft 31 sowohl auf der Schauseite 51 als auch insbesondere
auf der Rückseite 52 in den Werkstoff der Tragbahn 50 eingedrückt. Es kommt beidseitig
der Nietstelle zu einer Flächenpressung, die für eine ausgezeichnete Dichtung des
erfindungsgemäßen Knopfverschlusses sorgt. Der Rohrraum 72 des hohlen Nietschafts
31 ist bereits durch den Topfboden 34 des Lagerteils 20 verschlossen. Zusätzlich kann
der Lagerteil 20 im Bodenbereich 34 mit einem einstückigen Kernstück 73 versehen sein,
der zu einer Zentrierung und zu einem zusätzlichen Verschluß des Rohrraums 72 führt.
Wind und Wasser können daher auch nicht durch das Innere 72 des Nietschafts 31 durch
die beim Nietvorgang durchlochte Tragbahn 50 hindurchtreten. Durch den Hintergriff
des verformten Schaftendes 49 wird eine feste zuverlässige Verankerung des Nietteils
30 im Halteteil 40 erreicht.
[0020] Die Fig. 2 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel, wo aber für analoge Teile
die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet sind, weshalb insoweit die bisherige
Beschreibung gilt. Es genügt, lediglich auf die Unterschiede einzugehen.
[0021] Das bauchige Profil 68 zur Aufnahme 24 des kugelförmigen Kopfes 23 vom Lagerteil
20 ist in die Trichterwand 16 direkt eingeformt. Die Montage des Trichterflansches
19 erfolgt auch hier durch Verkleben 39. Beim Kleben nehmen die Bestandteile eine
gegenüber Fig. 2 spiegelbildiche Position ein. Der Klebstoff 39 wird in zunächst flüssiger
oder pastöser Form aufgebracht. Damit der Klebstoff 39 nicht unkontrolliert in die
Aufnahme 24 hinein gelangen kann, ist eine axiale Erhebung 27 an der Unterseite 11
des Knopfkörpers 22 vorgesehen, welche die Aussparung 26 von der Aufnahme 24 trennt.
Der Klebstoff 39 füllt dabei die Aussparung 26 aus und kann sich ungestört verfestigen.
Die Aufnahme 24 ist dabei mit einer Standfläche 38 versehen, auf welcher sich beim
Klebevorgang der Kugelkopf 23 des Lagerteils 20 mit einer entsprechenden Scheitelfläche
28 abstützt. Die Standfläche 38 ist im vorliegenden Fall im wesentlichen eben ausgebildet
und verläuft parallel zur Ebene 15 des Knopfteils 22.
[0022] Um die vorerwähnte Abdichtungswirkung zu verbessern, kann der entstehende Ringraum
an der umgelegten Topfwand 33 auf der Unterseite des Lagerteils 20 zur Aufnahme eines
Dichtungsmittels 35 dienen. Dies besteht im vorliegenden Fall aus einer flüssigen
bzw. pastösen Dichtungsmasse 35, die sich dort verfestigt. An dieser Stelle könnte
auch ein vorgefertigter Dichtungsring verwendet werden, der im Bereich des Nietflansches
32 den Nietschaft 31 umschließt. Der Rohrmantel dieses Nietschafts 31 ist zylindrisch
gestaltet und mit axialen Kerben 47 ausgerüstet, welche unter dem Nietdruck 44' ausreißen
und den Nietschaft 31 beim Nietvorgang im Inneren des Halteteils 40 von Fig. 1 in
Mantelstreifen gliedern. Die Mantelstreifen werden dann in der Bördelkammer 42 radial
auseinander gespreizt.
[0023] Die Fig. 2 verdeutlicht die Wirkungsweise der Gelenkverbindung zwischen dem Kopf
23 des Lagerteils 20 einerseits und der Aufnahme 24 im Knopfteil 10 andererseits.
Es ist eine Drehbewegung 14 des Knopfteils 10 um seine strichpunktiert angedeutete
vertikale Achse 12 ebenso möglich wie eine Kippbewegung im Sinne des Pfeils 13. Fig.
1 zeigt eine "Schließlage" des Knopfteils 10, wo seine strichpunktiert angedeutete
Knopfebene 15 etwa parallel zur Tragbahn verläuft. In dieser Schließlage übergreift
der Knopfteil 10 das bereits eingangs erwähnte Knopfloch einer nicht näher gezeigten
Deckbahn, die sich oberhalb der Tragbahn befindet. Durch die Kippbewegung 13 läßt
sich der Knopfteil 10 in eine Freigabelage" verschwenken, in welcher er durch das
Knopfloch der Deckbahn ein- bzw. ausknöpfbar ist.
[0024] Fig. 3 zeigt lediglich einige Einzelteile eines erfindungsgemäßen Knopfverschlusses,
die in folgender Hinsicht abweichend von Fig. 1 und 2 ausgebildet sind. In diesem
Fall geht man von einer zunächst axial verlängerten Trichterwand 16' aus, die eine
Trichterhöhe 36' besitzt. Das Trichterloch 17' hat dann eine vergrößerte lichte Weite
18', durch welche der kugelförmige Kopf 23 mit seinem Außenmaß 25 frei hindurchführbar
ist. Auf diese Weise läßt sich der Lagerteil 20 einkuppeln. Danach wird durch axiale
Druckausübung die Trichterwand in die strichpunktiert angedeutete Lage 16 gestaucht,
wo die Trichterhöhe 36 verringert ist. Dabei verengt sich auch die lichte Lochweite
auf das engere, ebenfalls strichpunktiert angedeutete Trichterloch 17 von Fig. 3.
Jetzt sind die beiden Bestandteile 16, 20 unverlierbar miteinander verbunden und könnten
im Sinne der Fig. 2 oder 1 mit einem Knopfkörper 22 montiert werden. Der Lagerteil
20 kann hier aus metallischem Druckguß bestehen. Es ist aber auch Kunststoffmaterial
möglich. Im Falle der Fig. 3 ist die Scheibe 53 des Lagerteils 20 mit einem einstückigen
Nietzapfen 54 versehen, der koaxial, aber antiparallel zum Zapfen 21 verläuft. Der
Nietzapfen 54 besitzt eine axiale Aussparung 55, die in der geschilderten Weise mit
einem Halteglied 40 zusammenwirken kann. Die Unterseite der Scheibe 53 ist mit einem
umlaufenden Wulstring 56 versehen, der eine ringförmige Innenzone um den Nietzapfen
54 erzeugt, in welche die in Fig. 3 angedeutete Dichtungsmasse 35 oder ein Dichtungsring
eingeführt werden können.
[0025] Die Fig. 4 zeigt eine alternative Ausbildung des Halteteils 40, wobei es auch hier
genügt, lediglich auf die Unterschiede einzugehen. Im Gegensatz zur Fig. 1 ist hier
der Kunststoffeinsatz 60 nicht mit einer Bohrung versehen, sondern als geschlossener
Stopfen ausgebildet. Auch hier ist der Außenumfang gestuft ausgebildet, doch besitzt
die Außenstufe 61 eine größere Umfangsweite, die sich axial an der umbördelten Seitenwand
65 der Metallschale 41 abstützen kann. Die Innenstufe 62 kann dabei zurückgesetzt
sein und als Sockel 74 schnappverbindungsartig in die Bördelkammer 42 eingreifen.
Über der freiliegenden Stirnfläche 67 ragt hier eine zentrale kuppenartige Erhebung
75 empor, deren Umfang zweckmäßigerweise größer/gleich dem Außenmaß 70 des Nietschafts
31 ist. Beim durch die Pfeile 44, 44' verdeutlichten Nietvorgang schneidet das auf
der Tragbahn-Rückseite heraustretende Schaftende 49 mit seiner scharfen Stirnkante
37 aus der axialen Erhebung 75 ein Kernstück aus, welches beim weiteren Vollzug des
Nietvorgangs im Rohrraum 72 des Nietschafts 31 verbleibt und dort zu einem weiteren
mediendichten Abschluß führt.
1. An einer Tragbahn (50) annietbarer Knopfverschluß, insbesondere für Kleidungsstücke,
bestehend aus einem auf der Schauseite (51) der Trägerbahn (50) angeordneten Lagerteil
(20)
und aus einem mit der Oberseite des Lagerteils (20) gelenkig verbundenen Knopfteil
(10), welcher in ein Knopfloch einer über der Tragbahn (50) befindlichen Deckbahn
ein- bzw. ausknöpfbar ist,
wobei der Lagerteil (20) an seiner der Tragbahn (50) zugekehrten Unterseite (52) einen
Nietteil (30) trägt, welcher mit einem die Tragbahn (50) durchdringenden Nietschaft
(31) versehen ist,
und aus einem auf der Tragbahn-Rückseite (52) angeordneten Halteteil (40) mit einer
Bördelkammer (42), in welche beim Annieten das aus der Tragbahn (50) heraustretende
Schaftende (49) eindringt und radial verformt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Halteteil ein baueinheitlicher Verbund (40) aus zwei Komponenten ist, nämlich
aus einem Kunststoffeinsatz (60) einerseits und aus einer den Kunststoffeinsatz (60)
bereichsweise umschließenden Metallschale (41) andererseits, welche die Bördelkammer
(42) bildet,
wobei die Schalenöffnung (43) eine Anlagefläche (67) für die Tragbahn (50) am Kunststoffeinsatz
(60) freilegt, aber die übrigen Bereiche (62) des Kunststoffeinsatzes (60) von der
Schalenwand (65, 66) umkapselt sind.
2. Knopfverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffeinsatz
(60) ein abgesetztes Umfangsprofil mit einer Außen- und Innenstufe (61, 62) aufweist,
dessen Innenstufe (62) von der umbördelten (65) Seitenwand (65') der Metallschale
(41) umgriffen wird, während die Außenstufe (61) wenigstens mit einer Teilhöhe (69)
aus der Schalenöffnung (43) herausragt und die Anlagefläche (67) für die Tragbahn
(50) bildet.
3. Knopfverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffeinsatz
(60) mit einer zentralen Bohrung (63) versehen ist, um welche herum die freie Anlagefläche
(67) für die Tragbahn (50) sich befindet.
4. Knopfverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (63) den Kunststoffeinsatz
(60) bis zur Bodenwand (66) der Metallschale (41) durchsetzt.
5. Knopfverschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand (66)
der Metallschale (41) einen Innenkonus (45) besitzt, der beim Nietvorgang bodenaußenseitig
durch ein gehärtetes Nietwerkzeug verstärkt wird und zur Radialverformung des Schaftendes
(49) dient.
6. Knopfverschluß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (63)
des Kunststoffeinsatzes (60) zum Schalenboden (66) hin eine trichterförmige Erweiterung
(64) besitzt, in welche der Fußbereich vom Innenkonus (45) der Metallschale (41) eingreift.
7. Knopfverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Innenkonus
(45) der Metallschale (41) einerseits und der Trichtererweiterung (64) des Kunststoffeinsatzes
(60) andererseits nur ein Spalt (42) verbleibt, der zur zentralen Bohrung (63) des
Kunststoffeinsatzes (60) hin offen ist und zum Eintritt des zu verformenden Schaftendes
(49) dient.
8. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Nietschaft (31) einen gegenüber der lichten Weite (71) der Bohrung (63) größeren
Außendurchmesser (70) besitzt.
9. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der Nietschaft (31) als ein zum Lagerteil (20) hin sich erweiterndes konisches
Rohr (72) gestaltet ist.
10. Knopfverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke (48) des
konischen Rohres (31) vom freien Schaftende (37) zum Lagerteil (20) hin zunimmt.
11. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kunststoffeinsatz (60) auf seiner freiliegenden Anlagefläche (67) mit einer
zentralen kuppenartigen Erhebung (75) versehen ist, die durchmessermäßig dem Rohr
(72) des Nietschafts (31) angepaßt ist.
12. Knopfverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenstufe (61) des
Kunststoffeinsatzes (60) sich axial an der Schalenwand (65) abstützt.
13. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Lagerteil (20) einstückig mit dem Nietteil (54) ausgebildet ist.
14. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Nietteil (30) einen flanschartigen Teller (Nietteller 32) besitzt und der
Nietteil (30) mit dem Lagerteil (20) eine vormontierbare Baueinheit bildet.
15. Knopfverschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (20) topfförmig
(33, 33') gestaltet ist und die Topfseitenwand den Nietteller (32) umgreift (33).
16. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterseite des Lagerteils (20) mit einem Dichtungsbelag (35) versehen ist.
17. Knopfverschluß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Lagerteils
(20) einen umlaufenden Wulst (33; 56) aufweist, der einen Napf zur Aufnahme einer
Dichtungsscheibe oder einer Dichtungsmasse (35) bildet.
18. Knopfverschluß nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsbelag
von der umgelegten Topfseitenwand (33) des Lagerteils (20) gebildet ist.
19. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkverbindung einerseits aus einem Zapfen (21) mit einem endseitig verdickten
Kopf (23) am Lagerteil (20) besteht, während andererseits am Knopfteil (10) eine Aufnahme
(24) mit einer gegenüber dem Außenmaß (25) des Kopfes (23) verengten (18) Öffnung
(17) angeordnet ist.
20. Knopfverschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (24) am
Knopfteil (10) aus einer ein bauchiges Radialprofil (68) aufweisenden Trichterwand
(16) besteht, die Trichterwand (16) auf der Unterseite (11) eines zum Knopfteil (10)
gehörenden Knopfkörpers (22) anbringbar (57; 39) ist und ein Trichterloch (17) besitzt,
welches als Durchlaß für den Zapfen (21) dient und im Montagefall den Knopf (23) hintergreift.
21. Knopfverschluß nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenumfang (29)
der Trichterwand (16) mit einem im wesentlichen radial verlaufenden Flansch (19) versehen
ist, der zu ihrer Anbringung am Knopfteil (10) dient.
22. Knopfverschluß nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Trichterwand
(16') aus verformbarem Material, wie einem Blechwerkstoff besteht, und vor der Montage
des Knopfkörpers (22) einen derart verlängerten Trichterverlauf (36') aufweist, daß
die lichte Weite (18') des Trichterloches (17') größer/gleich dem Außenmaß (25) des
Kopfes (23) ausgebildet ist und nach der Durchführung des Kopfes (23) die Trichterhöhe
(36') soweit gestaucht (36) wird, daß die lichte Weite des Trichterloches (17) kleiner
als das Außenmaß (25) des Kopfes (23) ausgebildet ist.
23. Knopfverschluß nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß der am Lagerteil
(20) befindliche Kopf (23) aus deformierbarem Werkstoff, wie Kunststoff, besteht und
druckknopfartig durch die verengte Trichteröffnung (17) ins Trichterinnere (24) einschnappt.
24. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
daß der Flansch (19) der Trichterwand (16) durch mindestens segmentweise Überquetschungen
(57, 59) einer ringförmigen Rippe (57'), die sich an der Unterseite (11) des Knopfteils
(10) befindet, am Knopfkörper (22) befestigt ist.
25. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
daß der Flansch (19) der Trichterwand (16) durch Verklebungen (39) mit dem Knopfkörper
(22) verbunden ist.
26. Knopfverschluß nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite des
Knopfteils eine Erhebung (27) angeordnet ist, die einen Klebstoff-Fluß vom Flansch
(19) der Trichterwand(16) zur Gelenkaufnahme (24) des Kopfes (23) verhindert.
27. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Gelenkverbindungsstelle (23, 24) die Unterseite des Knopfkörpers (22) eine
Standfläche (38) für eine komplementäre Scheitelfläche (28) am Kopf (23) des Lagerteils
(20) aufweist.
28. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet,
daß die Trichterwand (16) im Bereich des Trichterloches (17) mit einer im Trichterinneren
(24) befindlichen Rückbiegung (58) versehen ist, die ein bauchiges Profil (68) zur
Aufnahme des Kopfes vom Lagerteil erzeugt.
29. Knopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet,
daß der Nietschaft (31) in seiner Rohrwand Ausreißkerben (47) zur Reduzierung des
Nietdrucks aufweist.
1. A stud fastener, particularly for items of clothing, which can be rivetted to a carrier
web (50),
consisting of a mounting member (20) which is arranged on the visible side (51) of
the carrier web (50)
and of a stud portion (10) which is pivotally connected to the top side of the mounting
member (20) and which is able to engage into and out of a stud hole of a covering
web disposed over the carrier web (50),
wherein the mounting member (20) has a rivetting member (30) on its underside (52)
towards the carrier web (50), this rivetting member being provided with a rivetting
shaft (31) which passes through the carrier web (50),
and consisting of a holding member (40) arranged on the reverse (52) of the carrier
web, the holding member having a flange chamber (42) into which the end (49) of the
shaft which emerges from the carrier web (50) penetrates during the rivetting process,
and is radially deformed,
characterised in that,
the holding member is an integral structural bond (40) of two components, namely a
plastics insert (60), on the one hand, and a metal shell (41), on the other hand,
which regionally embraces the plastics insert (60), and which metal shell forms the
flange chamber (42),
wherein the shell opening (43) exposes a contact face (67) on the plastics insert
(60) for the carrier web (50), but the rest of the regions (62) of the plastics insert
(60) are enclosed by the shell wall (65, 66).
2. A stud fastener according to Claim 1, characterised in that the plastics insert (60)
has an offset peripheral profile with an outer step and an inner step (61, 62), the
inner step (62) of which is embraced by the flanged (65) side wall (65') of the metal
shell (41), whilst the outer step (61) projects, at least by part of its height (69),
out of the shell opening (43), and forms the contact face (67) for the carrier web
(50).
3. A stud fastener according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that the plastics
insert (60) is provided with a central bore (63) around which the free contact face
(67) for the carrier web (50) is disposed.
4. A stud fastener according to Claim 3, characterised in that the bore (63) passes through
the plastics insert (60) as far as the base wall (66) of the metal shell (41).
5. A stud fastener according to Claim 3 or 4, characterised in that the base wall (66)
of the metal shell (41) has an inner cone (45), which, during the rivetting process,
is reinforced on the outside of the base by a hardened rivetting tool and which is
used to radially deform the end (49) of the shaft.
6. A stud fastener according to Claim 4 or 5, characterised in that the bore (63) in
the plastics insert (60) has a funnel-like region of increased width (64) towards
the base of the shell (66). into which region the base region of the inner cone (45)
of the metal shell (41) engages.
7. A stud fastener according to Claim 6, characterised in that all that remains between
the inner cone (45) of the metal shell (41), on the one hand, and the region of increased
width (64) of the funnel of the plastics insert (60), on the other hand, is a gap
(42) which is open towards the central bore (63) of the plastics insert (60) and which
is used for entry of the deforming shaft end (49).
8. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 7, characterised in that the
rivetting shaft (31) has an external diameter (70) which is greater than the internal
width (71) of the bore (63).
9. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 8, characterised in that the
rivetting shaft (31) is in the form of a conical tube (72) which widens towards the
mounting member (20).
10. A stud fastener according to Claim 9, characterised in that the wall thickness (48)
of the conical tube (31) increases from the free end (37) of the shaft towards the
mounting member (20).
11. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 10, characterised in that
the plastics insert (60) is provided on its freely disposed contact face (67) with
a central cup-like region (75) of increased height which is adapted in diameter to
suit the tube (72) of the rivetting shaft (31).
12. A stud fastener according to Claim 11, characterised in that the outer step (61) of
the plastics insert (60) bears axially on the shell wall (65).
13. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 12, characterised in that
the mounting member (20) is integrally formed with the rivetting member (54).
14. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 12, characterised in that
the rivetting member (30) has a flange-like plate (rivetting plate 32), and the rivetting
member (30) together with the mounting member (20) forms a structural unit which can
be pre-assembled.
15. A stud fastener according to Claim 14, characterised in that the mounting member (20)
is cup-shaped (33, 33'), and the cup side wall engages (33) over the rivetting plate
(32).
16. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 15, characterised in that
the underside of the mounting member (20) is provided with a sealing covering (35).
17. A stud fastener according to Claim 16, characterised in that the underside of the
mounting member (20) has a peripheral bead (33; 56) which forms a basin configuration
for receiving a sealing disc or a sealing mass (35).
18. A stud fastener according to Claim 15 or 16, characterised in that the sealing covering
is formed by the laid-over cup side wall (33) of the mounting member (20).
19. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 18, characterised in that
the hinge connection, on the one hand, consists of a pin (21) with a head (23) of
increased thickness at the end on the mounting member (20), whilst, on the other hand,
a receiving means (24) is arranged on the stud member (10), the receiving means having
an opening (17) which is less in width (18) than the external dimension (25) of the
head (23).
20. A stud fastener according to Claim 19, characterised in that the receiving means (24)
on the stud member (10) consists of a funnel wall (16) of bulbous radial profile (68),
the funnel wall (16) can be arranged (57; 39) on the underside (11) of a stud body
(22) associated with the stud member (10) and has a funnel hole (17) which acts as
a through-passage for the pin (21), and which engages behind the head (23) in the
case of assembly.
21. A stud fastener according to Claim 20, characterised in that the external periphery
(29) of the funnel wall (16) is provided with a substantially radially extending flange
(19) which serves to mount it to the stud member (10).
22. A stud fastener according to Claim 20 or Claim 21, characterised in that the funnel
wall (16') is made of a deformable material such as a sheet metal material, and before
the stud member (22) is fitted, the course of the funnel (36') is extended in such
a way that the internal width (18') of the funnel hole (17') is greater than/equal
to the external dimension (25) of the head (23), and after the head (23) has been
guided through, the funnel height (36') is buckled (36) until the internal width of
the funnel hole (17) is less than the external dimension (25) of the head (23).
23. A stud fastener according to Claim 20 or Claim 21, characterised in that the head
(23) disposed on the mounting member (20) is made of a deformable material, such as
plastics material, and snaps engagingly in press-stud-like manner through the funnel
opening (17) of reduced width, into the inside (24) of the funnel.
24. A stud fastener according to one or more of Claims 20 to 23, characterised in that
the flange (19) of the funnel wall (16) is fixed to the stud body (22) by squeezed
over portions (57, 59), at least segmentally, on an annular rib (57') disposed on
the underside (11) of the stud portion (10).
25. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 23, characterised in that
the flange (19) of the funnel wall (16) is joined to the stud body (22) by glueing
(39).
26. A stud fastener according to Claim 25, characterised in that a region of increased
height (27) is arranged on the underside of the stud member, which region of increased
height prevents adhesive from flowing from the flange (19) of the funnel wall (16)
to the hinge receiving means (24) of the head (23).
27. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 26, characterised in that
at the location (23, 24) of the hinge connection the underside of the stud body (22)
has a base (38) for a complementary crown surface (28) to the head (23) of the mounting
member (20).
28. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 27, characterised in that
the funnel wall (16) is provided in the region of the funnel hole (17) with a bent-back
portion (58) which is disposed in the inside (24) of the funnel, which bent-back portion
produces a bulbous profile (68) to receive the head of the mounting member.
29. A stud fastener according to one or more of Claims 1 to 28, characterised in that
the tube wall of the rivetting shaft (31) has tear-off slots (47) for reducing the
rivetting pressure.
1. Organe de fermeture formant bouton, agencé de façon à pouvoir être riveté sur une
nappe de support (50), notamment pour articles de vêtement, comprenant une pièce d'articulation
(20), disposée sur la face visible (51) de la nappe de support (50), et une pièce
en forme de bouton (10) qui est reliée de manière articulée à la face supérieure de
la pièce d'articulation (20) et est agencée de façon à pouvoir être boutonnée ou déboutonnée
vis-à-vis d'une boutonnière d'une nappe de recouvrement située au-dessus de la nappe
de support (50), la pièce d'articulation (20) portant, sur sa face inférieure tournée
vers la nappe de support (50), une partie en forme de rivet (30) pourvue d'une tige
de rivet (31) qui traverse la nappe de support (50), l'organe de fermeture formant
bouton comportant en outre une pièce de maintien (40) qui est disposée sur la face
arrière (52) de la nappe de support et comporte une cavité de sertissage (42) dans
laquelle, lors du rivetage, l'extrémité de tige (49) qui sort de la nappe de support
(50) pénètre et est déformée radialement, caractérisé en ce que la pièce de maintien
est une pièce composite (40) formant une unité structurelle et composée de deux éléments
constitutifs, à savoir, d'une part, d'un insert (60) en matière plastique et, d'autre
part, d'une coquille métallique (41) entourant par zones l'insert (60) en matière
plastique et formant la cavité de sertissage (42), l'ouverture (43) de la coquille
libérant une surface (67) permettant l'appui de la nappe de support (50) sur l'insert
(60) en matière plastique, tandis que les autres zones (62) de l'insert (60) en matière
plastique sont encapsulées par la paroi (65, 66) de la coquille.
2. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 1, caractérisé en ce que
l'insert (60) en matière plastique comporte un profil périphérique étagé présentant
un épaulement extérieur (61) et un épaulement intérieur (62), I'épaulement intérieur
(62) étant emprisonné par la paroi latérale (65') sertie (65) de la coquille métallique
(41), tandis que l'épaulement extérieur (61) fait saillie hors de l'ouverture (43)
de la coquille sur au moins une partie (69) de sa hauteur et forme la surface d'appui
(67) pour la nappe de support (50).
3. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé
en ce que l'insert (60) en matière plastique est pourvu d'un trou central (63) autour
duquel est située la surface libre d'appui (67) prévue pour la nappe de support (50).
4. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 3, caractérisé en ce que
le trou (63) traverse l'insert (60) en matière plastique jusqu'à la paroi de fond
(66) de la coquille métallique (41).
5. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 3 et 4, caractérisé
en ce que la paroi de fond (66) de la coquille métallique (41) comporte un cône interne
(45) qui, lors de l'opération de rivetage, est renforcé du côté extérieur du fond
par un outil de rivetage trempé et sert à la déformation radiale de l'extrémité de
tige (49).
6. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 4 et 5, caractérisé
en ce que le trou (63) de l'insert (60) en matière plastique comporte une partie (64),
en forme d'entonnoir, qui s'évase vers le fond (66) de la coquille et dans laquelle
s'emboîte la zone de base du cône intérieur (45) de la coquille métallique (41).
7. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 6, caractérisé en ce qu'entre
le cône intérieur (45) de la coquille métallique (41), d'une part, et la partie évasée
en forme d'entonnoir (64) de l'insert (60) en matière plastique, d'autre part, il
ne subsiste qu'une fente (42) qui débouche vers le trou central (63) de l'insert (60)
en matière plastique et sert à l'introduction de l'extrémité de tige (49) qui doit
être déformée.
8. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
7, caractérisé en ce que la tige de rivet (31) a un diamètre extérieur (70) plus grand
que la largeur libre (71) du trou (63).
9. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
8, caractérisé en ce que la tige de rivet (31) est réalisée sous la forme d'un tube
conique (72) s'évasant vers la pièce d'articulation (20).
10. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 9, caractérisé en ce que
l'épaisseur de paroi (48) du tube conique (31) diminue de l'extrémité libre (37) de
la tige vers la pièce d'articulation (20).
11. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
10, caractérisé en ce que l'insert (60) en matière plastique est pourvu, sur sa surface
d'appui (67) libre, d'une partie centrale surélevée (75) en forme de calotte qui est
adaptée, en ce qui concerne son diamètre, au tube (72) de la tige de rivet (31).
12. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 11, caractérisé en ce
que l'épaulement extérieur (61) de l'insert (60) en matière plastique prend appui
axialement sur la paroi (65) de la coquille.
13. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
12, caractérisé en ce que la pièce d'articulation (20) est réalisée venue d'une pièce
avec la partie en forme de rivet (30).
14. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
12, caractérisé en ce que la partie en forme de rivet (30) comporte une rondelle en
forme de rebord (rondelle de rivet 32) et forme avec la pièce d'articulation (20)
une unité structurelle pouvant être préassemblée.
15. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 14, caractérisé en ce
que la pièce d'articulation (20) est réalisée en forme de cuvette (33, 33') et en
ce que la paroi latérale de la cuvette emprisonne (33) la rondelle de rivet (32).
16. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
15, caractérisé en ce que la face inférieure de la pièce d'articulation (20) est pourvue
d'une garniture d'étanchéité (35).
17. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 16, caractérisé en ce
que la face inférieure de la pièce d'articulation (20) comporte un bourrelet continu
(33 ; 56) qui délimite une cuvette servant à recevoir un disque d'étanchéité ou une
masse d'étanchéité (35).
18. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 15 et 16, caractérisé
en ce que la garniture d'étanchéité est formée par la paroi latérale de cuvette (33),
repliée, de la pièce d'articulation (20).
19. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
18, caractérisé en ce que, d'une part, la liaison articulée est constituée par un
téton (21) disposé sur la pièce d'articulation (20) et comportant à son extrémité
une tête (23) plus épaisse, tandis que, d'autre part, il est ménagé, dans la pièce
en forme de bouton (10), un logement (24) comportant une ouverture (17) formant un
rétrécissement (18) en comparaison de la dimension extérieure (25) de la tête (23).
20. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 19, caractérisé en ce
que le logement (24) de la pièce en forme de bouton (10) est constitué d'une paroi
d'entonnoir (16) présentant une forme profilée radiale (68) renflée et en ce que la
paroi d'entonnoir (16) est agencée de façon à pouvoir être appliquée (57 ; 39) sur
la face inférieure (11) d'un corps de bouton (22) faisant partie de la pièce en forme
de bouton (10) et comporte un trou d'entonnoir (17) qui sert de passage au téton (21)
et s'accroche derrière la tête (23) dans la position assemblée.
21. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 20, caractérisé en ce
que le contour extérieur (29) de la paroi d'entonnoir (16) est pourvu d'un rebord
(19) qui s'étend d'une manière pratiquement radiale et sert à son montage sur la pièce
en forme de bouton (10).
22. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 20 et 21, caractérisé
en ce que la paroi d'entonnoir (16') est en un matériau déformable, tel qu'un matériau
en tôle, et comporte, avant l'assemblage du corps de bouton (22), une forme d'entonnoir
(36') qui est allongée, d'une façon telle que la largeur libre (18') du trou d'entonnoir
(17') est supérieure ou égale à la dimension extérieure (25) de la tête (23), tandis
qu'après la traversée de la tête (23), la hauteur d'entonnoir (36') est refoulée (36)
dans une mesure telle que la largeur libre du trou d'entonnoir (17) est inférieure
à la dimension extérieure (25) de la tête (23).
23. Organe de fermeture formant bouton suivant l'une des revendications 20 et 21, caractérisé
en ce que la tête (23) située sur la pièce d'articulation (20) est en un matériau
déformable, tel qu'une matière plastique, et s'enclenche à la façon d'un bouton-pression
dans la cavité intérieure (24) de l'entonnoir, en passant par l'ouverture rétrécie
(17) de ce dernier.
24. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 20
à 23, caractérisé en ce que le rebord (19) de la paroi d'entonnoir (16) est fixé sur
le corps de bouton (22) au moyen de parties écrasées (57, 59), disposées au moins
par segments, d'une nervure annulaire (57') qui est disposée sur la face inférieure
(11) de la pièce en forme de bouton (10).
25. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
23, caractérisé en ce que le rebord (19) de la paroi d'entonnoir (16) est fixé au
corps de bouton (22) par des masses de colle (39).
26. Organe de fermeture formant bouton suivant la revendication 25, caractérisé en ce
que, sur la face inférieure de la pièce en forme de bouton, il est réalisé une partie
surélevée (27) qui empêche un fluage d'adhésif, du rebord (19) de la paroi d'entonnoir
(16) vers le logement (24) d'articulation de la tête (23).
27. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
26, caractérisé en ce qu'à l'emplacement de liaison articulée (23, 24), la face inférieure
du corps de bouton (22) comporte une surface d'arrêt (38) pour une surface sommitale
complémentaire (28) située sur la tête (23) de la pièce d'articulation (20).
28. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
27, caractérisé en ce que, dans la zone du trou d'entonnoir (17), la paroi d'entonnoir
(16) est pourvue d'une partie repliée vers l'arrière (58) qui est située à l'intérieur
(24) de l'entonnoir et qui forme une partie profilée renflée (68) servant à recevoir
la tête de la pièce d'articulation.
29. Organe de fermeture formant bouton suivant une ou plusieurs des revendications 1 à
28, caractérisé en ce que la tige de rivet (31) comporte, dans sa paroi tubulaire,
des entailles de déchirage (47) permettant une réduction de la pression de rivetage.

