Verpackungsbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter mit einem Behälterrumpf, der an seinem einen Ende durch eine Bodenmembran und an seinem anderen Ende durch eine Verschlussmembran verschlossen ist, wobei der Behälterrumpf eine Innenschicht aus einem Material aufweist, das andersartig ist als das seiner Aussenschicht und das gleichartig ist mit dem Material der Bodenmembran und wobei diese Innenschicht sich schraubenlinienförmig mit sich überlappenden Rändern am Behälterrumpf erstreckt.

[0002] Ein Behälter dieser Art ist beispielsweise bekannt durch die CH-A-666 458 (US-A-4,632,298). Sein Rumpf wird im Wickelverfahren hergestellt, indem bandförmiges Material für die Schichten schraubenförmig auf einen Dorn zu einem Rohr gewickelt wird, wie es beispielsweise in der GB-B-947,454 beschrieben ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verpakkungsbehälter der genannten Art zu finden, dessen aus andersartigem Material, beispielsweise Aluminium, bestehende Innenschicht sich für eine von der äusseren Schicht des Behälterrumpfes getrennte Abfallentsorgung auf einfache Weise ablösen lässt. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäss aufgrund der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1.

[0004] Vorteilhafte Ausführungsformen des patentgemässen Verpakkungsbehälters sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche und werden im folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Diese haben unterschiedliche Massstäbe, und die Dicke der Materialschichten ist nicht proportional dargestellt, insbesondere nicht relativ zur Grösse des Behälters.

Fig.1

eine Explosionszeichnung eines Verpackungsbehälters,

Fig.2

eine Aufsicht auf das Folienband der Innenschicht in abgewickelter Darstellung,

Fig.3 bis 5

verschiedene Ausführungsformen des Ueberlappungsbereiches der abzulösenden Innenschicht,

Fig.6

eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht des die Bodenmembran aufweisenden Bereiches eines Verpackungsbehälters,

Fig.7

einen Teilquerschnitt entlang der Linie VII-VII der Fig.6, im Bereich des Randes der Bodenmembran,

Fig.8

eine perspektivische Darstellung des unteren Teiles eines Verpackungsbehälters nach teilweiser Heraustrennung der Innenschicht,

Fig.9

eine Teilansicht einer Bodenmembran im Bereich eines Grifflappens und

Fig.10

die im Behälterrumpf befestigte Bodenmembran nach mit nach aussen geklapptem Grifflappen.

[0005] Der Verpackungsbehälter hat beispielsweise entsprechend den dargestellten Ausführungsbeispielen einen kreiszylindrischen Behälterrumpf 2, der durch Abschneiden aus einem gewickelten Rohrkörper hergestellt worden ist. Eine Bodenmembran 3 verschliesst sein eines Ende 4 und eine Deckelmembran 5 verschliesst sein anderes Ende 6. Beide Membranen 3,5 sind durch Tiefziehen aus einer Aluminiumfolie mit einem zylindrischen Rand 7,8 hergestellt, der durch Heisssiegeln mit der Innenschicht 9 des Behälterrumpfes 2 verbunden ist. Der Membranboden 3 ist durch eine Kartonrondelle 10, z.B. aus Wellkarton, geschützt, die an ihrem Umfang von dem zylindrischen Rand 7 der Bodenmembran 3 eingeschlossen ist und dort durch den leicht nach innengedrückten Randwulst 12 des Behälterrumpfes 2 gehalten wird. Die Deckelmembran 5 ist durch einen Napfdeckel 13 geschützt, der nach Entfernen der Deckelmembran 5 entlang einer nichtdargestellten Solltrennlinie zum Wiederverschliessen des Verpackungsbehälters dienen kann. Diese Solltrennlinie kann z.B. durch die linienförmig verlaufende Siegelverbindung des Membranrandes 8 mit der Innenschicht 9 des Behälterrumpfes 2 gebildet sein. Die Aussenseite des Kartonrumpfes 2 ist von einer als Verzierungs- und Beschriftungsträger dienenden Etikette 19 ummantelt.

[0006] Die Innenschicht 9 des Behälterrumpfes 2 aus Aluminium mit einer Trägerschicht 11 aus Papier wurde ebenso wie seine aus wesentlich dickerem bandförmigem Kartonmaterial gewikkelte Aussenschicht 14 aus einem Folienband schraubenförmig so gewickelt, dass die aneinandergrenzenden, entlang der Schraubenlinie 15 sich erstreckenden Bandränder sich als Ueberlappungsränder 16,17;16',17';16'',17'' gegenseitig entsprechend den Darstellungen der Fig.3 bis 5 überlappen. Diese Ueberlappungsränder sind zur Bildung einer gasdichten Innenschicht 9 miteinander verleimt. Gemäss der Erfindung ist die Verleimung jedoch nur entlang eines von der Randkante 18,18',18'' des Folienbandes aus zurückversetzten schmalen Verleimungsstreifens 20,20',20'' vorgesehen, so dass ein äusserer Randbereich 21,21',21'' des auf der Behälterinnenseite überlappenden Randes verbindungslos an der darunterliegenden Oberfläche anliegt. Dies hat zur Folge, dass beim Herausreissen der mit der Innenschicht 9 des Behälterrumpfes 2 verbundenen Bodenmembran 3 dieser Randbereich 21,21',21'' der Bodenmembran 3 zuerst folgt und anschliessend durch eine Pellbewegung die Verleimung 20,20', 20'' zerstört wird, so dass sich die gesamte Innenschicht 9 in Form ihres Folienbandes aus dem Behälterrumpf 2 leicht herausziehen lässt.

[0007] Fig.8 zeigt die Anfangsphase der Abpellbewegung der Innenschicht 9. Zuerst löst sich mit der Bodenmembran 3 der unversiegelt bzw. unverklebt am Behälterrumpf 2 anliegende, spitz auslaufende Zipfelbereich 30 der Innenschicht 9 und anschliessend setzt sich die Abpellbewegung über die fortschreitende Pellinie 32 fort und legt dabei die innere Kartonoberfläche 31 des Behälterrumpfes 2 zunehmend frei, bis das Folienstück der Innenschicht 9 mit der in Fig.2 gezeigten Form vollständig entfernt ist, um dem Aluminiumabfall zugeführt zu werden.

[0008] Um sicher zu verhindern, dass beim Herausreissen des Folienbandes der Innenschicht 9 dieses seitlich einreisst und folglich abreisst, so dass ein Teil der Innenschicht am Behälterrumpf zurückbleibt, ist der Randbereich 21 ,21',21'' des Folienbandes der Innenschicht 9 entsprechend den Ausführungsformen der Fig.3 bis 5 verstärkt. Nach Fig.3 ist hierfür der Randbereich 21 zu dem darunterliegenden Rand 17 hin nach innen gefalzt.

[0009] Gemäss Fig.4 wurde ein zusätzliches Aufreissband 23 beim Wickeln zwischen die sich überlappenden Ränder 16',17' eingelegt und dabei mit der Innenseite des Randbereichs 16' verklebt. Dieses Aufreissband 23 erstreckt sich durch seinen schraubenlinienförmigen Verlauf bis zu der Bodenmembran 3, und sein Ende ist mit ihr verklebt, so dass es die Ablösung der Innenschicht 9 einleitet. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.5 wird der Randbereich 21'' des Folienbandes der Innenschicht durch ein Verstärkungsband 24 umschlossen. Ein Herausreissen der Innenschicht mit der Bodenmembran 3 ist nicht erforderlich, da sich der beim Lösen der Bodenmembran 3 hochgezogene spitze Zipfelbereich 30 der Innenschicht 9 zum weiteren Herausreissen von Hand anbietet. Die Herausreissbarkeit der Innenschicht 9 kann jedoch auch durch Einfärben des Aufreissbandes 23, des Verstärkungsbandes 24 oder des unverbundenen Ueberlappungsrandes 21 der Innenschicht 9 oder durch dort vorgesehene Beschriftungen deutlich gemacht werden.

[0010] Das Herausreissen der Bodenmembran 3 erfolgt durch Ziehen an einem Grifflappen 25,26, der gemäss Fig.1 und 8 an dem den Behälterquerschnitt überspannenden Membranteil und gemäss Fig.9,10 aussen an den Membranrand angeformt ist. Beim Herausziehen der Bodenmembran 3 durch Ziehen an dem Grifflappen 25 oder 26 wird die Kartonrondelle 10 mit herausgezogen. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.1 und 8 ist entsprechend der Grifflappen 25 auch in der Kartonrondelle 10 an gleicher Stelle vorgesehen, so dass beide sich überdekken.

Ansprüche

1. Verpackungsbehälter mit einem Behälterrumpf, der an seinem einen Ende (4) durch eine Bodenmembran (3) und an seinem anderen Ende (6) durch eine Verschlussmembran (5) verschlossen ist, wobei der Behälterrumpf (2) eine Innenschicht (9) aus einem Material aufweist, das andersartig ist als das seiner Aussenschicht (14) und das gleichartig ist mit dem Material der Bodenmembran (3) und sich diese Innenschicht (9) schraubenlinienförmig mit sich überlappen den Rändern (16,17;16',17';16'',17'') am Behälterrumpf (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Bodenmembran (3) mit dem Folienband der Innenschicht (9) verbunden ist und die auf der Behälterinnenseite überlappenden Ränder dieses Folienbandes zumindest in einem äusseren Randbereich (21, 21',21'') verbindungslos übereinander liegen und die Bodenmembran (3) an dem Ende des Behälterrumpfes (2) vorgesehen ist, an dem der zum Innenraum hin überlappende Rand (21,21',21'') des Folienbandes spitzwinklig ausläuft, wobei der Rand der Bodenmembran (3) zumindest mit dem spitz auslaufenden, zum Innenraum hin überlappenden Ende (30) des Folienbandes der Innenschicht (9) verbunden ist und an der Bodenmembran (3) ein Griff vorgesehen ist, so dass beim Herausreissen der Bodenmembran (3) das Folienband der Innenschicht, beginnend mit einem verbindungslos an dem darunterliegenden Schichtrand (17,17', 17'') anliegenden Bereich des Ueberlappungsrandes, sich von der Aussenschicht (14) ablöst und für eine getrennte Abfallentsorgung mit herausgerissen wird.

2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sich überlappenden Ränder (16,17; 16', 17'; 16'', 17'') des die Innenschicht (9) des Behälterrumpfes (2) bildenden Folienbandes mit Abstand von dessen Abschlusskante (18,18',18'') miteinander verleimt oder versiegelt sind, so dass das Herauslösen des Folienbandes der Innenschicht (9) durch eine am unverklebten oder unversiegelten äusseren Ueberlappungsrand (21, 21',21'') beginnende und die Verleimung zerstörende Pellbewegung entlang der Schraubenlinie erfolgt.

3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schicht des Folienbandes der Innenschicht (9) aus Aluminium besteht.

4. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmembran (3) einen zylindrischen, an der Innenschicht (9) des Behälterrumpfes (2) anliegenden Rand (7) hat, der eine aussen an der Bodenmembran (3) anliegende Verstärkungsrondelle (10) umschliesst.

5. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmembran (3) entlang ihres gesamten Umfanges mit der Innenschicht (9) des Behälterrumpfes (2) durch Kleben oder Heissiegeln fest verbunden ist, wobei diese Verbindung eine Sollbruchlinie bildet.

6. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des äusseren, mit dem angrenzenden Folienbandbereich unverklebten bzw. unversiegelten Ueberlappungsrandes (21') mit einem schmalen Aufreissband (23) verklebt ist, so dass dieses sich entlang der schraubenlinienförmigen seitlichen Begrenzung des die Innenschicht (9) bildenden Folienbandes erstreckt.

7. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere, mit dem angrenzenden Folienbandbereich unverbundene Ueberlappungsrand (21'') von einem Verstärkungsband (24) umschlossen ist.

8. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere, mit dem angrenzenden Folienbandbereich unverbundene Ueberlappungsrand (21) zur Bildung eines Verstärkungsrandes zur angrenzenden Schicht hin umgefalzt ist.

9. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff der Bodenmembran (3) aus einem vom Membranrand umgebenen oder seitlich an ihn angeformten Grifflappen (25,26) besteht.

10. Verpackungsbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff der Bodenmembran (3) durch eine in der Verstärkungsrondelle (10) vorgesehene Fingergrifföffnung gebildet ist.

Claims

1. Packing container with a container body, which is closed at its one end (4) by a bottom diaphragm (3) and at its other end (6) by a lid diaphragm (5), the container body (2) having an inner coating (9) of a material which is of a different type from that of its outer coating (14) and is of the same type as the material of the bottom diaphragm (3) and said inner coating (9) extends helically with overlapping edges (16,17; 16',17';16'',17'') on the container body (2), characterized in that the rim of the bottom diaphragm (3) is connected to the foil strip of the inner coating (9) and the edges of said foil strip overlapping at the inside of the container are superimposed in contact-free manner at least in an outer marginal area (21,21',21) and the bottom diaphragm (3) is provided at the end of the container body (2) at which the foil strip edge (21,21',21'') overlapping towards the inner area passes out in an acute-angled manner, whereby the rim of the bottom diaphragm (3) is connected at least to the tapering end (30) of the foil strip of the inner coating (9) overlapping towards the inner area and the bottom diaphragm carries a grip, so that on tearing out the bottom diaphragm (3) the foil strip of the inner coating is detached from the outer coating with an area of the overlapping edge (17,17',17'') engaging in contact-free manner on the underlying layer edge and is torn out for separate waste disposal.

2. Packing container according to claim 1, characterized in that the overlapping edges (16,17;16',17';16'',17'') of the foil strip forming the inner coating (9) of the container body (2) are glued or sealed together at a distance from its terminal edge (18,18',18''), so that the release of the foil strip of the inner coating (9) takes place by a peeling movement along the helical line which destroys the gluing connection and commences at the unbonded or unsealed outer overlapping edge (21,21',21'').

3. Packing container according to claim 1 or 2, characterized in that at least one layer of the foil strip of the inner coating (9) is of aluminium.

4. Packing container according to one of claims 1 to 3, characterized in that the bottom diaphragm (3) has a cylindrical rim (7) engaging on the inner coating (9) of the container body (2) and said rim surrounds a reinforced disk (10) engaging externally on the bottom diaphragm (3).

5. Packing container according to one of claims 1 to 4, characterized in that the bottom diaphragm (3) is firmly connected along its entire circumference to the inner coating (9) of the container body (2) by bonding or hot sealing, said connection forming a predeterminded breaking line.

6. Packing container according to one of claims 2 to 5, characterized in that the inside of the outer overlapping edge (21') not bonded or sealed to the adjacent foil strip region is bonded to a narrow tear-off strip (23), so that the latter extends along the helical, lateral boundary of the foil strip forming the inner coating (9).

7. Packing container according to one of claims 2 to 5, characterized in that the outer overlapping edge (21'') not connected to the adjacent foil strip region is surrounded by a reinforcing strip (24).

8. Packing container according to one of claims 2 to 5, characterized in that the outer overlapping edge (21) not connected to the adjacent foil strip region is folded over towards the adjacent layer for forming a reinforcing edge.

9. Packing container according to one of claims 1 to 8, characterized in that the grip of the bottom diaphragm (3) is formed by a gripping tab (25,26) surrounded by the diaphragm rim or laterally shaped onto the latter.

10. Packing container according to claim 4, characterized in that the grip of the bottom diaphragm (3) is formed by a finger grip opening in the reinforcing disk (10).

Revendications

1. Récipient d'emballage avec un tronc de récipient, qui à une extrémité (4) est fermé par une membrane de base (3) et qui à son autre extrémité (6) est fermé par une membrane d'obturation (5), le tronc de récipient (2) présentant une couche intérieure (9) en un matériau qui est d'une autre nature que le matériau de sa couche extérieure (14) et qui est de la même nature que le matériau de la membrane de base (3) , cette couche intérieure (9) étant disposée de manière hélicoïdale sur le tronc du récipient (2), avec des bords (16, 17; 16', 17'; 16'', 17'') qui se chevauchent, caractérisé par le fait que le bord de la membrane de base (3) est relié à la feuille en bande de la couche intérieure (9) et par le fait que les bords de cette feuille en bande chevauchant la face intérieure du récipient se recouvrent sans liaison tout au moins dans une zone marginale extérieure (21, 21', 21'') et par le fait que la membrane de base (3) est prévue à l'extrémité du tronc du récipient (2), là où le bord (21, 21', 21'') en chevauchement vers l'enceinte intérieure de la feuille en bande se termine par un angle aigu, le bord de la membrane de base (3) étant au moins relié à l'extrémité (30) de la feuille de la couche intérieure (9) se terminant en pointe et en chevauchement de l'enceinte intérieure, une patte de saisie étant prévue sur la membrane de base (3), de telle sorte que lors de l'arrachement de la membrane de base (3) la feuille en bande de la couche intérieure, en commençant par une portion du bord de chevauchement appliqué sans liaison sur le bord sous-jacent (17, 17', 17'') de la couche intérieure, se sépare de la couche extérieure et est séparée aux fins d'un traitement de déchets individuel.

2. Récipient d'emballage suivant la Fig. 1, caractérisé par le fait que les bords en chevauchement (16, 17; 16', 17'; 16'', 17'') de la feuille en bande constituant la couche intérieure (9) du tronc du récipient (2) sont à distance de l'arête terminale (18, 18', 18'') de cette feuille en bande réunis mutuellement par collage ou par soudage, de telle sorte que la séparation de la feuille en bande de la couche intérieure (9) a lieu le long de la ligne hélicoïdale suivant un mouvement d'épluchage détruisant la liaison par collage et commençant au bord de chevauchement extérieur (21, 21', 21'') non collé ni soudé.

3. Récipient d'emballage suivant la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé par le fait qu'au moins une épaisseur de la feuille en bande de la couche intérieure (9) est en aluminium.

4. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3, caractérisé par le fait que la membrane de base (3) présente un bord cylindrique (9) appliqué à la couche intérieure (9) du tronc du récipient (2), bord (7) qui ceinture une rondelle de renforcement (10) appliquée extérieurement sur la membrane de base (3).

5. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 4, caractérisé par le fait que sur tout son pourtour, la membrane de base est reliée solidement par collage ou soudure à chaud à la couche intérieure (9) du tronc du récipient (2), cette liaison constituant une ligne de rupture de consigne.

6. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 2 à 6, caractérisé par le fait que la face intérieure du bord de chevauchement (21') extérieur non relié par collage ou soudage à la portion limitrophe de la feuille en bande est liée par collage à une bande de déchirure étroite (23), de telle sorte que cette dernière s'étend le long de la délimitation latérale en forme de ligne hélicoïdale de la feuille en bande constituant la couche intérieure (9).

7. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 2 à 5, caractérisé par le fait que le bord de chevauchement extérieur (21'') non relié à la zone limitrophe de la feuille en bande, est ceinturé par un bord de renforcement (24).

8. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 2 à 5, caractérisé par le fait que le bord de chevauchement extérieur (21) non relié à la zone limitrophe de la feuille en bande est replié en direction de la couche contiguë aux fins de la formation d'un bord de renforcement.

9. Récipient d'emballage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 8, caractérisé par le fait que la poignée de la membrane de base (3) est constituée par une patte de saisie (25, 26) entourant le bord de la membrane ou formée latéralement sur ce bord.

10. Récipient d'emballage suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que la poignée de la membrane de base (3) est constituée par une ouverture prévue dans la rondelle de renforcement (10) permettant la pénétration d'un doigt.

Zeichnung