(19)
(11) EP 0 414 850 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.1994  Patentblatt  1994/16

(21) Anmeldenummer: 90902998.5

(22) Anmeldetag:  14.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B66F 3/12, B66F 13/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9000/094
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9010/594 (20.09.1990 Gazette  1990/22)

(54)

WAGENHEBER

VEHICLE JACK

CRIC POUR VEHICULE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 08.03.1989 DE 8902808 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.03.1991  Patentblatt  1991/10

(73) Patentinhaber: AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
58240 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • ALTEN, Ferdinand
    D-5509 Mandern (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 701 736
GB-A- 2 030 107
US-A- 2 560 797
FR-A- 997 547
US-A- 2 508 934
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Wagenheber mit einem Standbein, mit einem daran um eine festliegende horizontale Achse schwenkbeweglichen Tragarm, nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1.

    [0002] Es ist allgemein bekannt, insbesondere bei Scherenhebern oder scherenheberähnlichen Doppelgelenkhebern, den Heber mit einer lösbaren Kurbel zu versehen, mit der der erforderliche Abstand zwischen dem Bediener und dem Wagenheber überbrückt wird. Zur Ankupplung dieser Kurbeln ist es allgemein bekannt, einen Aufsteckmehrkant zu verwenden. Es ist ebenso allgemein bekannt, die Gewindespindel eines Hebers mit einer Öse und die Kurbel mit einem Haken zu versehen, der in die Öse eingehakt wird und bei Betätigung der Kurbel die Gewindespindel zu verdrehen vermag.

    [0003] Aus der US-1-2, 560, 797 ist es darüber hinaus ein gattungsgemäßer Wagenheber bekannt, bei dem jedoch im Gegensatz zu den vorher beschriebenen Wagenhebern nur eine äußerst geringe Auslenkung der Kurbelstange von der Flucht der Gewindespindel möglich ist.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Wagenheber derartig weiterzubilden, daß die Kurbel kardanartig um alle Achsen zur Spindel geschwenkt werden kann, wobei auch der ungeschulte Benutzer unmißverständlich in der Lage ist, die Handkurbel mit der Gewindespindel zusammenzubauen, und wobei trotzdem ein unbeabsichtigtes Lösen der beiden zusammengebauten Bauteile soweit wie möglich vermieden wird.

    [0005] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß der von den beiden Gabelarmen eingeschlossene Querschlitz benutzt wird, um die Handkurbel mittels des Gabelstücks an die Gewindespindel anzuschließen. Der Anschluß erfolgt durch simples Zusammenstecken als einzige Möglichkeit, überhaupt eine verdrehmäßige Kupplung der Kurbel mit dem Wagenheber herstellen zu können, so daß ein Mißverständnis beim Zusammenbau nicht auftreten kann. Des weiteren ist von Bedeutung, daß die Breite des Querschlitzes auf die Dicke des Querstegs der Gewindespindel verengt ist. Infolge des hinter dem Schlitz vorhandenen vergleichsweise großen Abstandes der Gabelarme wird in Verbindung mit der Bemessung des Querschlitzes erreicht, das jede Verdrehung der Kurbel gegenüber der Gewindespindel zu einer Behinderung des Auseinanderziehens der beiden Bauteile führt. Ferner ist noch von Bedeutung, daß die Gabelarme die Gewindespindel mit beträchtlichem Spiel umgreifen, so daß um alle Achsen eine kardanartige Schwenkbewegung der Kurbel aus ihrer mit der Gewindespindel fluchtenden Stellung heraus möglich ist, wodurch keine Behinderungen beim Kurbeln entstehen.

    [0007] Gabelstücke mit den vorbeschriebenen Eigenschaften sind darüber hinaus einfache und kostengünstige Bauteile.

    [0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Gabelarme des Gabelstücks einen etwa doppelt so groß wie die Breite des Querschlitzes bemessenen Abstand voneinander und zueinander abgewinkelte Gabelarmenden aufweisen. Eine derartige Bemessung gestattet einen erheblichen Verdrehwinkel zwischen den Gabelarmen und dem Quersteg mit entsprechend starker Verhinderung des ungewollten Lösens der Kurbel von der Gewindespindel. Die Abwinkelung der Gabelarmenden ist eine einfache konstruktive Maßnahme zur Erreichung der gewünschten Relativverdrehung zwischen der Gewindespindel und dem Gabelstück.

    [0009] Dadurch, daß der Quersteg dünner als die Gewindespindel ist, deren Außendurchmesser die Breite des Querschlitzes übersteigt, wird erreicht, daß das Gabelstück und damit die Kurbelstange nicht seitlich in den Richtungen des Querstegs von der Gewindespindel getrennt werden kann.

    [0010] Damit die Kurbelstange ungehindert größere Winkel zur Gewindespindel einnehmen kann, ist der Wagenheber so ausgebildet, daß die Gabelarmenden ihrer Abwinkelungslänge entsprechend tiefe, die Gewindespindel aufnehmende Ausnehmungen aufweisen. Zugleich wird dadurch erreicht, daß die Abwinkelung der Gabelarmenden wegen des geringeren Abwinkelungsquerschnitts erleichtert wird.

    [0011] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht des Wagenhebers und
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung des Endes der Gewindespindel und des benachbarten Endes der Kurbelstange.


    [0012] Aus der Seitenansicht der Fig. 1 ist ersichtlich, daß der Wagenheber 10 ein Standbein 11 hat, an dessen unterem Ende ein Wälzfuß 27 starr angebracht ist und an dessen oberem Ende ein Tragarm 13 sowie eine Gewindespindel 14 um eine festliegende horizontale Achse 12 schwenkbeweglich angelenkt sind. Der Tragarm 13 hat an seinem oberen Ende eine Tragplatte 28, die mit dem Tragarm 13 über eine Gelenkachse 29 klappbeweglich verbunden ist und einer Beaufschlagung durch eine nicht dargestellte Feder unterliegt, welche die Tragplatte 28 stets in der mit ihrem Ende 28' nach oben vorspringenden Lage hält. Mit der Tragplatte 28 wird der Wagenheber 10 im Bereich einer Schwellernaht einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angesetzt. Dabei wird die Schwellernaht von der Ausnehmung 30 der Tragplatte 28 aufgenommen.

    [0013] Außerdem hat der Wagenheber 10 zwei Hebelarme 15, die gelenkig miteinander und mit der Gewindespindel 14 verbunden sind. Die gelenkige Verbindung mit der Gewindespindel 14 erfolgt durch ein nicht näher dargestelltes, an sich bekanntes Spindelwiderlager 31, das an eine auch den Hebelarmen 15 gemeinsame Gelenkachse 32 angeschlossen ist und ein Wälzlager zur reibungsarmen Abstützung der Gewindespindel 14 aufweist.

    [0014] Der an dem Standbein 11 angelenkte Hebelarm 15 hat einen mit ihm starr verbundenen Steuerarm 33, der durch eine nicht dargestellte Ausnehmung des Wälzfußes 27 hindurchragt und sich auf der Aufstellfläche 34 abstützt, dem in der Regel auch das Kraftfahrzeug tragenden Boden. Durch eine Drehbetätigung der Gewindespindel 14 mit einer Handkurbel 16 wird das aus den Hebelarmen 15, dem Standbein 11 und dem Tragarm 13 bestehende Parallelogramm vertikal zur Aufstellfläche 34 gestreckt, so daß sich das Standbein 11 und der Tragarm 13 entsprechend aufrichten und das Kraftfahrzeug mit der Tragplatte 28 anheben. Dabei kann sich der Wälzfuß 27 um seine Wälzkante 27' bis auf seine Standfläche 35 abwälzen.

    [0015] Die der Drehbetätigung der Gewindespindel 14 dienende Handkurbel 16 hat zwei Kurbelstangen 36, 37, die über ein Verbindungsgelenk 38 mit einander verbunden sind. Die bedienerseitige Kurbelstange 37 hat ein abgekröpftes Ende 39 mit einem Drehknauf 40 und ein gelenkseitig abgekröpftes Ende, das in U-Schenkel eines U-förmigen Gelenkstücks 41 angreift, das an der heberseitigen Kurbelstange 36 befestigt ist. Die genaue Ausbildung des Verbindungsgelenks 38 ist in der deutschen Gebrauchsmusterschrift 87 01 736 beschrieben, auf die hiermit Bezug genommen wird.

    [0016] Auf der Kurbelstange 36 ist eine Haltehülse 42 in der Nähe des Verbindungsgelenks 38 angeordnet, die sich relativ zur Kurbelstange 36 verdrehen kann und axial in nicht dargestellter Weise festgelegt ist. Beim Kurbeln wird die Handkurbel 16 an dieser Haltehülse 42 mit der einen Hand gehalten, während die andere Hand am Knauf 10 kurbelt.

    [0017] Zur Kupplung des Endes 14' der Gewindespindel 14 mit der Kurbelstange 16 dient eine kreuzgelenkartige Kupplung 43, die im wesentlichen aus einem Quersteg 20 der Gewindespindel 14 und aus einem im wesentlichen U-förmigen Gabelstück 18 der Handkurbel 16 besteht. Beide Teile 18, 21 sind mit den ihnen zugeordneten Teilen 14, 36 verdrehfest verbunden.

    [0018] Der Quersteg 20 ist dünner als die Gewindespindel 14, was sich in Fig. 2 aus dem Vergleich der Durchmesser 21, 23 des Querstegs 20 und der Gewindespindel 14 ergibt.

    [0019] Das U-förmige Gabelstück 18 ist mit Gabelarmen 19 versehen, die vom Gabelboden 26 in Richtung auf die Gewindespindel 14 vorspringen. Der Gabelboden 26 ist senkrecht zur Kurbelstange 36 angeordnet und die Gabelarme 19 springen parallel zur Kurbelstange 36 vor. Die Gabelarmenden 22 sind zueinander abgewinkelt und bilden einen Querschlitz 17, dessen Breite X ist. Diese Breite X ist geringfügig größer, als die Dicke 21 des Quersteg 20. Außerdem sind die Gabelarmenden 22 mit Ausnehmungen 25 versehen, deren Tiefe etwa der Abwinkelungslänge 24 der Gabelarmenden 22 entspricht. Außerdem sind die Ausnehmungen 25 so breit, daß die Gabelarmenden 22 beidseitig der Gewindespindel 14 zu liegen kommen, wenn die Handkurbel 16 mit dem Ende 14' der Gewindespindel 14 in der Richtung des Pfeils 46 zusammengebaut ist.

    [0020] Das Gabelstück 18 hat zwischen seinen Gabelarmen 19 einen Abstand Y, der etwa doppelt so groß ist, wie die Breite X des Querschlitzes 17. Außerdem ist die Abwinkelung der Gabelarmenden 22 vom Gabelboden 26 in einem Abstand Z vorgesehen. Dieser Abstand Z ist größer, als die Breite X des Querschlitzes 17.

    [0021] Der Zusammenbau der Handkurbel 16 mit dem Ende 14' der Gewindespindel 14 erfolgt dadurch, daß das Gabelstück 18 und der Querstift 20 in der Richtung des Pfeils 46 zusammengesteckt werden, wobei letzterer durch den Querschlitz 17 tritt und zwischen den Gabelarmen 19 zu liegen kommen, vgl. Fig. 1, 2. Danach gestattet es der Abstand Y der Gabelarme 19, daß die Handkurbel 16 relativ zur Gewindespindel 14 verdreht werden kann. In dieser Verdrehstellung schließen die Querachse 44 des Gabelstücks 18 und die Längsachse 45 des Querstegs 20 einen Winkel ein, der die Verdrehstellung kennzeichnet. Infolgedessen hintergreifen zwei einander diagonal gegenüberliegende Gabelarmenden 22 der Gabelarme 19 den Quersteg 20 und verhindern damit ein ungewolltes Abziehen der Kurbel 16 von der Gewindelspindel 14.

    [0022] Ein seitliches Abziehen des Gabelstücks 18 in den Richtungen der Längsachse 45 des Querstegs 20 ist nicht möglich, weil zwei einander gegenüberliegende Gabelarmenden 22 der Gabelarme 19 lediglich einen Abstand X voneinander haben, der geringfügig größer ist, als die Dicke 21 des Querstegs 20, so daß die Gabelamenden 22 bei seitlichen Bewegungen der Kurbelstange 16 an der Gewindespindel 14 anstoßen.

    [0023] Fig. 1 zeigt, daß die Kurbelstange 36 die Handkurbel 16 Stellungen einnehmen kann, in denen sie nicht mit der Gewindespindel 14 fluchten, sondern Winkel einschließt. Bei diesen entsprechenden Stellungen der Handkurbel 16 ist es möglich, daß die Gewindespindel 14 vergleichsweise flach verläuft und trotzdem nicht die Gefahr besteht, daß die Handkurbel 16 beim Kurbeln mit dem Knauf 40 in Anstoßnähe an den Boden 34 gerät.

    [0024] Wenn die Kurbelstange 36 gemäß Fig. 1 außer Flucht mit der Gewindespindel 14 angeordnet ist, muß die Ausbildung der gelenkigen Kupplung 43 trotzdem gewährleisten, daß ein unproblematisches Kurbeln möglich ist. Wird die Kurbelstange 36 im Winkel zur Gewindespindel 14 angestellt, so übergreift der jeweils obere Gabelarm 19 den Quersteg soweit, daß die zugehörige Ausnehmung 25 bzw. deren Gabelarmenden 22 die Gewindespindel 14 soweit wie möglich umgreifen. Hierzu ist die Ausnehmung 25 genügend tief und der Abstand Z der Gabelarmenden 22 vom Gabelboden 26 genügend groß. Das dafür benötigte Spiel zwischen dem Gabelstück 18 und dem Quersteg 20 ist also entsprechend bemessen, wie auch das Spiel zur relativen Verdrehung des Gabelstücks 19 zum Quersteg 20 in Drehumfangsrichtung der Gewindespindel 14.


    Ansprüche

    1. Wagenheber mit einem Standbein (11), mit einem daran um eine festliegende horizontale Achse (12) schwenkbeweglichen Tragarm (13), mit einer Gewindespindel (14), die am Standbein (11) angelenkt ist, am Tragarm (13) direkt oder mit am Standbein (11) angestützten Hebelarmen (15) gelenkig angreift und im Bereich des Endes (14') einen Quersteg (20) aufweist, und mit einer Handkurbel (16), die mit einem einen Querschlitz (17) aufweisenden, von einem Gabelboden (26) in Gabelarme (19) auslaufenden Gabelstück (18) verdrehfest verbunden ist, wobei das Gabelstück (18) in der Art mit dem Ende (14') der Gewindespindel (14) zusammensteckbar ist, daß die Handkurbel (16) gegenüber der Gewindespindel (14) sowohl ein die Flucht ausgleichendes, als auch eine Verdrehstellung gestattendes Spiel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß

    - der Quersteg (20) direkt an oder hinter dem Ende (14') der Gewindespindel (14) angeordnet ist,

    - der Abstand (Y) der Gabelarme (19) zueinander sich gabelarmenseitig auf eine der Dicke (21) des Quersteges (20) entsprechenden Breite (X) verengt und

    - eine Abwinkelung der Gabelarmenden (22) in einem Abstand (Z) vom Gabelboden (26) vorhanden ist, der größer als die Breite (X)des Querschlitzes (17) ist.


     
    2. Wagenheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelarme (19) des Gabelstücks (18) einen etwa doppelt so groß wie die Breite (X) des Querschlitzes (17) bemessenen Abstand (Y) voneinander und zueinander abgewinkelte Gabelarmenden (22) aufweisen.
     
    3. Wagenheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (20) dünner als die Gewindespindel (14) ist, deren Außendurchmesser (23) die Breite (X) des Querschlitzes (17) übersteigt.
     
    4. Wagenheber nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelarmenden (22) ihrer Abwinkelungslänge (24) entsprechend tiefe, die Gewindespindel (14) aufnehmende Ausnehmungen (25) aufweisen.
     


    Claims

    1. Vehicle jack having a support leg (11), a bearer arm (13) which is pivotable thereon about a fixed horizontal axis (12), a threaded spindle (14), which is articulated to the support leg (11) and engages the bearer arm (13) in a hinged manner directly or with lever arms (15) supported on the support leg (11) and the threaded spindle (14) comprises a transverse web (20) in the region of the end (14'), and having a crank handle (16), which is connected in a non-rotatable manner to a forked member (18), which has a transverse slot (17) and which extends as fork arms (19) from the fork base (26) wherein the forked member (18) can be connected to the end (14') of the threaded spindle (14) in such a way that the crank handle (16) has an amount of play, which permits the compensating alignment and also a rotational position with respect to the threaded spindle (14), characterised in that:

    - the transverse web (20) is disposed directly at or behind the end (14') of the threaded spindle (14),

    - the distance (y) between the fork arms (19) at the fork arm side narrows to become the thickness (21) of the cross piece (20) corresponding to the width (X),

    - an angling of the fork arm ends (22) is provided at a distance (Z) from the fork base (26), which distance (Z) is greater than the width (X) of the transverse slot (17).


     
    2. Vehicle jack as in claim 1, characterised in that the fork arms (19) of the forked member (18) are at a distance (Y) from one another which is approximately twice as large as the width (X) of the transverse slot (17) and have fork arm ends (22) which are angled with respect to one another.
     
    3. Vehicle jack as in claim 1 or 2, characterised in that the transverse web (20) is thinner than the threaded spindle (14), the outer diameter (23) of which exceeds the width (X) of the transverse slot (17).
     
    4. Vehicle jack as in one or more of claims 1 to 3, characterised in that the fork arm ends (22) have recesses (25) which accommodate the threaded spindle (14) and the depth of the recesses corresponds to the angled length (24) of the fork arm ends (22).
     


    Revendications

    1. Cric pour véhicule avec une jambe d'appui (11), sur laquelle un bras de support (13) pivote autour d'un axe horizontal fixe (12), avec une tige filetée (14) qui est articulée à la jambe d'appui (11), qui coopère de manière articulée avec le bras de support (13), directement ou par l'intermédiaire d'un bras de levier (15) appuyé sur la jambe d'appui (11), et qui présente une traverse (20) dans la région de l'extrémité (14'), et avec une manivelle (16) reliée de manière fixe en rotation à un élément de fourche (18) présentant une rainure transversale (17) et se terminant en bras de fourche (19) à partir d'un fond de fourche (26), tandis que l'élément de fourche (18) peut être assemblé avec l'extrémité (14') de la tige filetée (14), de telle sorte que la manivelle (16) présente par rapport à la tige filetée (14) un jeu permettant l'égalisation de l'alignement ainsi qu'une position désalignée,
    caractérisé en ce que

    - la traverse (20) est disposée directement sur l'extrémité (14') de la tige filetée (14), ou en arrière de celle-ci,

    - l'écartement (Y) mutuel des bras de fourche (19) se rétrécit du côté des bras de fourche jusqu'à une largeur (X) correspondant à l'épaisseur (21) de la traverse (20),

    - dans les bras de fourche (22), il existe un coude à une distance (Z) du fond (26) de la fourche, cette distance étant plus grande que la largeur (X) de la fente transversale (17).


     
    2. Cric pour véhicule selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras de fourche (19) de l'élément de fourche (18) présentent un écartement mutuel (Y) d'environ le double de la largeur (X) de la rainure transversale (17) et présentent des extrémités (22) de bras de fourche repliées l'une vers l'autre.
     
    3. Cric pour véhicule selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la traverse (20) est plus fine que la tige filetée (14), dont le diamètre extérieur (23) est supérieur à la largeur (X) de la rainure transversale (17).
     
    4. Cric pour véhicule selon une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les extrémités (22) des bras de fourche présentent des découpes (25) de réception de la tige filetée (14), d'une profondeur correspondant à la longueur (24) de leur pan plié.
     




    Zeichnung