(19)
(11) EP 0 437 826 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.1994  Patentblatt  1994/16

(21) Anmeldenummer: 90125374.0

(22) Anmeldetag:  22.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 15/10, H05B 3/70, F24C 7/08

(54)

Elektrokocheinrichtung für wenigstens eine Elektrokochplatte

Electric cooking system for at least one cooking plate

Dispositif de cuisson électrique pour au moins une plaque de cuisson


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 17.01.1990 US 466513
19.04.1990 DE 9004485 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.07.1991  Patentblatt  1991/30

(73) Patentinhaber: E.G.O. Elektro-Geräte Blanc u. Fischer
D-75038 Oberderdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Randolph, George J.J., Jr.
    Newnan, Georgia 30264 (US)
  • Schreder, Felix
    W-7519 Oberderdingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 722 632
US-A- 2 346 237
DE-U- 1 949 906
US-A- 2 492 100
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Elektrokocheinrichtung für wenigstens eine Elektrokochplatte gemäß dem ersten Teil des Anspruchs 1.

    [0002] Die US-A-2 492 100 zeigt eine Kochplatte, die aus mehreren voneinander getrennten Ringen besteht, zwischen denen sich Zwischenräume befinden. Seitlich unterhalb der Kochplatte ist eine Lampe angeordnet, die einen Teil der Kochplattenunterseite beleuchtet, so daß der Lichtschein durch einen Teil der Kochringzwischenräume dringt. Die Kochplatte ist nicht durchlaufsicher, weil durch die Zwischenräume Kochgut in den unteren Bereich dringen kann und dort auch die Beleuchtungseinrichtung verschmutzen und elektrisch gefährden kann. Ferner ist auch die optische Wirkung nur bedingt gegeben, weil nur ein Teil der Ringflächen beleuchtet ist und die Sichtbarkeit der Ringe noch davon abhängig ist, daß der Betrachter auf einen beleuchteten Hintergrund blickt oder ins dunkle Innere des Herdes.

    [0003] Die US-A-2 346 237 zeigt eine Anzeigeeinrichtung mit einer Lampe, die unterhalb eines knopfartigen, in einer Blecheinbauplatte vorgesehenen Beleuchtungsfensters in Abstand von der Kochplatte angeordnet ist.

    [0004] Das DE-U-1 949 906 beschreibt eine Signaleinrichtung, bei der in einer Blech-Einbauplatte eines Kochherdes um die Kochplatten herum Öffnungen von nierenförmiger Gestalt vorgesehen sind, unter denen elektrische Leuchten sitzen. Es ist auch ein Leuchtring erwähnt, jedoch nicht näher beschrieben.

    [0005] Die GB-A-1 346 574 zeigt ein Kochgerät mit einer Glaskeramik-Kochfläche, unter der ein Heizelement angeordnet ist. Bei einer kontaktbeheizten Ausführung liegt unter der Glaskeramikplatte ein Metallsieb, das im Randbereich des Heizelementes Öffnungen hat. Durch diese Öffnungen kann das Licht einer in einer Schüssel angeordneten Lampe hindurchscheinen und einen leuchtenden, durch die Glaskeramikplatte hindurchscheinenden Ring um die Kochfläche herum erzeugen, der die Form und den Betriebszustand der Kochfläche anzeigt.

    [0006] Dadurch kann auch bei Kochgeräten mit Normaltemperatur-Heizelementen erreicht werden, was sonst nur mit Hellstrahler-Heizelementen, beispielsweise Halogen-Heizstrahlern, erzielt werden kann, nämlich eine dem Heizzustand unmittelbar entsprechende Anzeige.

    [0007] Auch aus der DE-A-36 35 345 und 35 01 365 sowie US-A-2 870 316 und 3 067 315 sind derartige Anordnungen bekanntgeworden, bei denen jeweils die aus durchscheinendem Material bestehende Kochfläche in Randbereich oder Mitte durchstrahlt werden.

    [0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Elektrokocheinrichtung zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, insbesondere mit einer Anzeigeeinrichtung, die bei Kochplatten beliebiger Struktur einsetzbar ist. Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.

    [0009] Die Elektrokocheinrichtung nach der Erfindung ist für Elektrokochplatten bestimmt, die eine nicht durchscheinende Kochfläche aufweisen. Sie können in Einbauplatten mit Ausnehmungen zur Aufnahme der Elektrokochplatten eingebaut werden. Zur Schaffung der Anzeigeeinrichtung sind ferner Beleuchtungsmittel, die unter der Elektrokochplatte angeordnet sind, und Lichtdurchtrittsmittel vorgesehen, die einen die Kochplatte umgebenden Randbereich der Einbauplatte oder Teile davon beleuchten.

    [0010] Eine solche Anzeigevorrichtung kann also auch bei Platten aus Gußmaterial, z.B. Eisen, eingesetzt werden, die sich mit einem Einbauring auf der Einbauöffnung abstützen.

    [0011] Wenn die Einbauplatte aus einem zumindest teilweise durchscheinenden Material besteht, beispielsweise aus Hartglas, dann kann das Licht durch ggf. maskierte Randabschnitte der Einbauplatte hindurchstrahlen, wobei diese Lichtbeeinflussungsmittel aus einer undurchscheinenden, beispielsweise schwarzen Beschichtung der Gesamtplatte mit Ausnahme der durchscheinenden Abschnitte bestehen kann, die ihrerseits eingefärbt, opalisiert oder in anderer Weise zur Lichtbeeinflussung ausgebildet sein können. Die Beleuchtungsmittel können aus normalen elektrischen Lampen in wärmebeständigen Fassungen, z.B. ähnlich einer Backofenbeleuchtung, bestehen, die in einer schalenförmigen Beleuchtungskammer angeordnet sind, die die Kochplatte von unten umgibt und sich an der Unterseite der Einbauplatte abstützt. Dabei kann auch dieser Randbereich die Maskierung bilden. Die Beleuchtungskammer kann gleichzeitig einen Spannbügel ersetzen, an dem ein Spannbolzen der Kochplatte angreift, mit dem diese nach unten gespannt ist. Sie kann auch aus dem Material der Einbauplatte selbst geformt sein, wenn diese aus einem anderen Material, beispielsweise Blech, besteht.

    [0012] Während die Beleuchtungskammer, wenn sie flach bauen soll, einen seitlich über den Kochplattenbereich hinausreichenden Abschnitt aufweist, an dem die Lampe angeordnet ist, kann bei einer besonders bevorzugten Ausführung die Lampe auch im Bereich unterhalb der Kochplatte liegen, wobei vorteilhaft durch Anordnung der Lampenfassung an der gleichen Stelle, an der die Anschlußleitungen zur Kochplatte hin verlaufen, nur eine einzige Stelle gebildet wird, in der der Lichtdurchtritt etwas behindert ist. Trotzdem ist durch eine im wesentlichen horizontale bzw. flach geneigte Lampenanordnung die Bauhöhe noch relativ gering.

    [0013] Das Licht kann im Bereich des Einbauringes bzw. eines diesen umgebenden Zwischenringes durchtreten. Es sind dann im Randbereich durchscheinende Bauelemente so angeordnet, daß sie von der Unterseite der Einbauplatte eine Lichteintrittsfläche und auf der Oberseite eine Lichtaustrittsfläche haben. Sie können als transparente Dichtungsmaterialien ausgebildet sein, die zwischen einem vorzugsweise sehr breiten Edelstahleinbauring und der Einbauplatte angeordnet sind, so daß sie in einem erniedrigten Temperaturniveau liegen. Der leuchtende Ring ist dann von der Seite zu sehen und beleuchtet außerdem die Oberfläche der Einbauplatte. Es ist auch möglich, Zwischenringe aus Glas zu verwenden, auf denen sich der Einbauring abstützt, oder den Einbauring oder einen tragenden Zwischenring selbst aus einem durchscheinenden Material herzustellen. Es ist auch möglich, in der Einbauplatte Randausschnitte vorzusehen, die durch transparente Materialien, beispielsweise einen Glasring, von oben oder unten abgedeckt sind.

    [0014] Durch entsprechende optische Gestaltung bzw. Behandlung kann die Lichtleitung von dem Beleuchtungsmittel (eine oder mehrere Lampen) so geleitet und verteilt werden, daß der gewünschte Lichteffekt, beispielsweise eine gleichmäßige oder auch ungleichmäßige Beleuchtung des Randes, erzielt wird. Dazu können auch Lichtleitmittel eingesetzt werden, die vielfach bekannt sind. So könnte beispielsweise das Lichtdurchtrittsmittel, beispielsweise ein Randring, gleichzeitig als Lichtleiter und Lichtaustrittsmittel dienen, und die Lampe könnte dann an beliebiger Stelle zur direkten Einstrahlung daran angeschlossen sein. Auch die Anordnung eines selbstleuchtenden Ringes mit elektrischer Speisung ist möglich.

    [0015] Die Erfindung ermöglicht dem Benutzer die unmittelbare Wahrnehmung des Beheizungszustandes. Dementsprechend können die Beleuchtungsmittel in Abhängigkeit vom Schaltzustand (Ein-Aus) von der Leistungseinstellung, der jeweiligen Temperatur oder Temperaturvorgabe an- und ausgeschaltet oder in ihren Eigenschaften, beispielsweise in Lichtintensität, Lichtfarbe oder durch die Abgabe von bestimmten Lichtimpulsen verändert werden. So kann beispielsweise auch der Heißzustand der Platte nach ihrer Abschaltung angezeigt werden, was zusätzliche Sicherheit schafft.

    [0016] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf einen Teil eines Kochgerätes,
    Fig. 2
    eine Unteransicht des Kochgerätes,
    Fig. 3
    einen Schnitt nach der Linie III in Fig. 2,
    Fig. 4
    einen Detailschnitt nach der Linie IV in Fig. 2,
    Fig. 5
    eine Einbauvariante,
    Fig. 6 bis 10
    Varianten von Lichtdurchtrittsmitteln im Randbereich, jeweils im Detailschnitt,
    Fig. 11
    einen vertikalen Teilschnitt durch eine Kochstelle eines Kochgerätes,
    Fig. 12
    ein Detail aus Fig. 11,
    Fig. 13
    einen Schnitt gemäß Fig. 11 durch eine Ausführung mit in die Einbauplatte integrierter Beleuchtungskammer,
    Fig. 14
    einen Teilschnitt gemäß Fig. 11 von einer Kochplatte größeren Durchmessers,
    Fig. 15
    einen Schnitt durch eine Lampenfassung,
    Fig. 16
    eine Draufsicht auf ein Teil eines Kochgerätes entsprechend den Figuren 11 und 14,
    Fig. 17 und 18
    Ausführungen mit einem Glas-Zwischenring,
    Fig. 19 und 20
    Schaltbilder für die Kochplatte und die Beleuchtungsmittel,
    Fig. 21
    einen Teilschnitt durch eine Ausführung mit einem Beleuchtungskammer-Einsatz,
    Fig. 22
    eine Ansicht des Beleuchtungskammer-Einsatzes und
    Fig. 23 und 24
    Draufischt und Schnitt durch eine Ausführung eines Doppelkochplatten-Systems.


    [0017] Fig. 1 bis 3 zeigt ein Kochgerät 11 mit einer Einbauplatte 12 aus Hartglas, die Ausnehmungen 13 in Form von runden Durchbrüchen hat, in die Elektrokochplatten 14 eingebaut sind. Die Elektrokochplatten bestehen aus einem Kochplattenkörper 15 aus Eisen-Gußmaterial mit einer in Nuten an der Unterseite eingebetteten elektrischen Beheizung 16, einer oberen ebenen Kochfläche 17 und einem abwärts gerichteten Außenrand 18, auf dessen Außenseite ein Einbauring 19 aus dünnem rostfreiem Strahlblech aufgepreßt ist (Fig. 4). Er ist außen schräg abwärts gerichtet und stützt sich auf einem Zwischenring mit S-förmig geformtem Querschnitt ab, der mit seiner Außenkante 21 im Randbereich der Öffnung 13 auf der Einbauplatte 12 aufliegt.

    [0018] Der Einbau erfolgt in üblicher Weise mit einem elastischen Dichtungsring 22, der die Innenkante der Öffnung 13 umgibt und von einem L-förmigen Blechring 23 gehalten ist, der U-förmig gestaltete, nach innen ragende Abstützteile 24 zur Zentrierung der Kochplatte aufweist.

    [0019] Fig. 4 zeigt eine untere Abdeckung 50 für die Kochplatten-Einbaueinheit, die sich, vom Mittelbolzen 25 angedrückt, auf dem unteren Flansch der Dichtung 22 abstützt. Sie isoliert die Kochplatte nach unten und bildet ein oberes Reflektorteil der Beleuchtungskammer 28.

    [0020] Die Kochplatte ist durch einen Mittelbolzen 25 nach unten festgespannt, der mit seiner Mutter 26 an dem schalenförmigen Gehäuse 27 einer Beleuchtungskammer 28 angreift, die zusammen mit einer Lampe 29 ein Beleuchtungsmittel 30 bildet. Das Gehäuse 27 bildet auch die Verdrehsicherung der Kochplatte 14 durch einen in eine Ausnehmung des Gehäuses 27 eingreifenden Verdrehsicherungsbolzen 31 (Fig. 3).

    [0021] Das Gehäuse ist kreisförmig mit einem trichterartigen Ansatz, an dessen Ende die Lampe 29 mit zur Kochplattenmitte weisender Beleuchtungsachse angeordnet ist (Fig. 2). Die Lampenachse weist unter einem geringen Winkel nach oben (Fig. 3), und der Gehäuseboden steigt von der Lampe an schräg nach oben. Aus optischen sowie einbautechnischen Gründen kann diese Gestaltung vielfach abgewandelt werden.

    [0022] Das Gehäuse 27 ist Teil einer Unterkonstruktion zur Abstützung der Hartglasplatte 12, d.h. eines unter der Hartglasplatte angeordneten Bleches, aus dem die Beleuchtungskammern 28 herausgeformt sind. Bei Einzelanordnung der Beleuchtungskammern können diese auch einzeln hergestellt werden, so daß sie sich dann mit Flanschen 32 an der Unterseite der Einbauplatte 12 abstützen, und zwar mit einem solchen radialen Abstand, daß, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, ein Randbereich 33 der Einbauplatte 12 um die Kochplatte 14 herum von der Beleuchtungskammer 28 überdeckt wird.

    [0023] Die Hartglas-Einbauplatte 12 ist durch entsprechende eingebrannte, wärmebeständige Beschichtung mit Lichtbeeinflussungsmitteln 34, 35 versehen (in Fig. 4 angedeutet), die einerseits ein Dekor (und sei es nur glatt schwarz) bildet und andererseits eine Maskierung darstellt, die in dem Randbereich 33 ein Muster 36 erzeugt, das an den gewünschten Stellen, vorzugsweise aber ganz um die Kochplatte herum verläuft und verschieden gestaltet sein kann, beispielsweise als glatter Ring oder unregelmäßiger Strahlenstern nach Fig. 1.

    [0024] In Fig. 4 sind zwei Schichten 34, 35 der Lichtbeeinflussungsmittel gezeigt, die einerseits eine Maskierung 35 und andererseits eine Einfärbung oder Opalisierung 34 symbolisieren, die einen Einblick in die Beleuchtungskammer 28 verhindert. Stattdessen kann auch eine Einfärbung der Hartglasplatte vorgesehen sein. Die Maskierung 35 kann auch durch den Rand 37 der Beleuchtungskammer vorgenommen werden.

    [0025] Die Lampe 29 kann eine übliche elektrische Leuchte mit wärmebeständiger Fassung (Backofenleuchte) sein, die eine kleine Halogenlampe enthält. Sie ist von der Herdunterseite auswechselbar und elektrisch an die Kochplattenschalter bzw. Regler 39 angeschlossen, die durch Einstellknöpfe 40 betätigbar sind und die Lampe bei dem gewünschten Betriebszustand einschalten, im einfachsten Falle bei Einschaltung der Kochplatte ein und bei Ausschaltung wieder aus. Dazu enthalten Schalter und Regler Signalkontaktbahnen. Ein Anschluß an nicht dargestellte Temperaturfühler an der Kochplatte oder in deren Umfeld ist zur Temperaturanzeige durch die Beleuchtungseinrichtung möglich.

    [0026] Fig. 5 zeigt eine Ausführung mit einer Hartglas-Einbauplatte 12, bei der die Kochplatte 14 mittels eines sehr breiten Blech-Einbauringes 19a in die vergrößerte Ausnehmung 13 der Einbauplatte 12 eingebaut ist. Der Ring stützt sich über eine Dichtung auf der Glasplatte ab, wobei, wie auch bei Fig. 1 bis 4, der Einbauring 19a den Innenbereich des beleuchteten Randbereichs 33 und damit das Muster 36 abgrenzt, während im vorliegenden Fall die Außenkante 37 auch die Muster-Außenkante bestimmt. Hier braucht also die Hartglasplatte, sofern sie insgesamt etwas durchscheinend, vorzugsweise aber nicht klar durchsichtig ist, nicht besonders maskiert zu werden.

    [0027] Figuren 6 bis 9 zeigen verschiedene Dichtungspofile im Zusammenhang mit einer Kochplatte 14 der vorher beschriebenen Art und einem Einbauring ähnlich Fig. 5. Der zwischen 1/20 und 1/5 des Kochplattendurchmessers breite und flache Blechring ist auf den Kochplattenrand 18 aufgepreßt, stützt sich an einem Flansch 41 ab und hat eine Querschnittsform mit einem äußeren und inneren Wulst 42, 43, zwischen denen eine mittlere Senke 44 liegt. Die umgebördelte Außenkante 21 stützt sich auf einer Dichtung 45 ab, die aus einem elastischen, wärmebeständigen transparenten Material besteht und somit ein Lichtdurchtrittsmittel zwischen der Beleuchtungskammer 28 der vorher beschriebenen Art und dem die Kochplatte umgebenden Randbereich der Einbauplatte 12a bildet. Die transparente Dichtung 45 ist ringförmig und hat innen eine zur Beleuchtungskammer weisende Lichteintrittsfläche 28 und außen eine im wesentlichen senkrechte oder schräge Lichtaustrittsfläche 47.

    [0028] Die Einbauplatte 12a besteht bei Fig. 6 bis 10 aus einem nicht transparenten Material, beispielsweise aus emallierten Blech. Der beleuchtete Randbereich besteht hier aus der Lichtaustrittsfläche 47, der Dichtung 45 und einem von dieser von oben her beleuchteten Teil der Einbauplattenoberfläche. Die Beleuchtungskammer 28 ist direkt aus dem Material der Einbauplatte 12a herausgeformt und bildet dadurch gleichzeitig eine Versteifung der Einbauplatte und die nötigen Spann- und Zentriermittel für die Kochplatte 14.

    [0029] Der breite, flache Einbauring 19a aus rostfreiem Stahl, ggf. farbig oberflächenbeschichtet, sorgt dafür, daß im Bereich der Dichtung 45 die Temperatur auf einem Niveau liegt, das durchscheinende Dichtungsmaterialien (wie Silikonkautschuk) unbeschadet überstehen.

    [0030] Als Alternative wäre denkbar, den Einbauring 19a im Bereich der Senke 44 stellenweise zu durchbrechen und die Senke mit einem transparenten Material auszukleiden, beispielsweise einer eingebrannten Glasfritte, so daß der beleuchtete Randbereich im Bereich des Einbauringes läge.

    [0031] Figuren 7 bis 9 zeigen bei im übrigen gleicher Ausbildung wie Fig. 6 andere Formen transparenter Dichtungen 45, die in Fig. 7 eine für die Anstrahlung günstige Lichteintrittsfläche 47 aufweisen und in Fig. 8 durch L-förmigen Querschnitt eine gute Zentrierung am Einbauring 19a ermöglichen. In Fig. 9 hat die Dichtung 45 ebenfalls eine sehr große, günstig schräg nach unten gerichtete Lichteintrittsfläche 46 und füllt den äußeren Wulst 43 des Einbauringes 19a aus und umgibt die Kante 37a der Ausnehmung 13, so daß sich eine gute Zentrierung von Dichtung und Kochplatte ergibt. Die Ausnehmung 13 ist bei Fig. 6 bis 9 durch eine auch die Beleuchtungskammer 28 bildende Einsenkung der Einbauplatte 12a gebildet.

    [0032] Fig. 10 zeigt die Kochplatte 14 mit einem Einbauring 19, der auf einem Glasring 45a aufliegt, der ein ringscheibenförmiges Profil mit einer schrägen Außenkante 49 und einem nach oben gerichteten Innenwulst 50 aufweist, der der damit zusammenwirkenden Schräge des Einbauringes 19 angepaßt ist.

    [0033] Der Ring 45a liegt auf der Einbauplatte 12b, die ebenfalls aus Blech besteht und bis ans Innere des Ringes reicht, jedoch entsprechend dem gewünschten Beleuchtungsmuster Durchbrüche 51 enthält, die von dem Ring 45a überdeckt sind. Hier kann also das Licht unmittelbar aus der Beleuchtungskammer 28 durch die Durchbrüche 51 und den Ring 45a nach außen dringen, und der damit aufleuchtende Ring 45a bildet den beleuchteten Randbereich und damit die Anzeigeeinrichtung. Vorteilhaft wird also das Lichtdurchtrittsmittel durch teilweise transparente Einbauelemente gebildet. Die Beleuchtungskammer wird durch ein gesondertes Gehäuse 27 in Form einer an der Unterseite der Einbauplatte 12b abgestützten Schale gebildet.

    [0034] Die Erfindung schafft für beliebige Kochplattentypen eine sinnfällige, den Bedienungskomfort und die Sicherheit fördernde Anzeige. Sie ist auch geeignet, verschiedene Kochplattentypen voneinander zu unterscheiden, beispielsweise durch einen Anzeige-Kreisring für Normalkochplatten und einen Strahlenkranz, geänderte Lichtfarbe oder pulsierendes Licht für leistungsgesteigerte Kochplatten. Die Erfindung vermeidet auch Fehler in der Zuordnung zwischen Einstellknopf und Kochplatte.

    [0035] In den folgenden Zeichnungen sind für gleiche oder funktionsgleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet, und zur Beschreibung ihrer Merkmale wird auf die vorherige Beschreibung verwiesen.

    [0036] Bei Fig. 11 handelt es sich um ein Kochgerät 11 mit einer Hartglas-Einbauplatte 12 wie in den Fig. 3 bis 5. Die Beleuchtungskammer 28 hat eine etwas tiefere Schüsselform mit einem oberen und äußeren Flansch 60, einem daran anschließenden, etwa zylindrischen Mantelteil 61 und einem größeren schräg verlaufenden Zwischenwandabschnitt 62, der in einen im wesentlichen horizontalen, kleineren Bodenabschnitt 63 übergeht, in dem in einer Einsenkung 64 eine Befestigungsschraube 65 angreift. Sie ist in ein Zwischenstück 66 mit beidseitigem Schraubgewinde eingeschraubt, das auf einen zentralen Befestigungsbolzen 25 der Kochplatte geschraubt ist. Im obere und unteren Bereich der Beleuchtungskammer 28 sind Reflektorbleche 67, 68 im wesentlichen horizontal angeordnet, die die Kochplattenunterseite und den Bodenabschnitt überdecken. Sie sorgen für eine gezielte Rückreflektion des Lichtes in die Beleuchtungskammer und bilden außerdem einen zusätzlichen Strahlungs-Wärmeschutz der Beleuchtungseinrichtung. Sie sind an dem Befestigungsbolzen 25 durch Muttern bzw. die Befestigungsschraube 65 angebracht.

    [0037] Die Beleuchtungskammer 28 liegt mit ihrem äußere Flansch an einem Stützblech 69 an, das unter der Glas-Einbauplatte 12 liegt und diese unterstützt. Aus diesem Blech ist ein Befestigungslappen 70 ausgestanzt und nach unten abgebogen, der Teil einer Verdrehsicherung ist. Dazu hat der Flansch 60 beispielsweise am Umfang drei Einschnitte 72 (Fig. 12), die im Bereich von Ausnehmungen 73 des Befestigungslappens 70 in diesen eingreifen. Da die zur Kochplatte gewandte Seite 74 des Befestigungslappens 70 abgeschrägt ist, ist es somit möglich, die Beleuchtungskammer 28 von unten her zwischen die Befestigungslappen 70 zu drücken, wobei sie sich etwas verformt und schließlich mit ihren Einschnitten 72 in die Ausehmungen 73 einrastet. Sie ist damit auch nach unten gegen Herausfallen gesichert. Die endgültige Festlegung erfolgt über das Anziehen der Befestigungsschraube 65. Die Einschnappsicherung erleichtert die Montage. In Fig. 11 ist strichliert angedeutet, daß für den Fall, daß eine besondere Erdungsverbindung zwischen dem Stützblech und der Beleuchtungskammer notwendig ist, diese durch einen zusätzlich verlängerten Lappen 75 an dem Befestigungslappen 70 geschaffen werden kann, der an der Beleuchtungskammer angeschraubt wird.

    [0038] In der Beleuchtungskammer 28 und insbesondere in dem schräge Zwischenwandabschnitt 62 ist ein nach oben ausgeformter Fassungsabschnitt 76 vorgesehen, der die im übrigen schüsselförmige Gestalt der Beleuchtungskammer 28 unterbricht und nach oben fast bis an die Unterseite der Elektrokochplatte 14 hochgeformt ist. Er ist so gewölbt bzw. halbrundförmig ausgebildet, daß darin eine Lampenfassung 77 mit im wesentlichen horizontaler, jedoch zur Kochplattenmitte hin leicht aufwärts geneigter Achse 78 angeordnet werden kann. Dazu hat der Fassungsabschnitt eine zur Kochplattenmitte hin weisende Öffnung 79, an der ein Flansch 80 der Fassung anliegt und sich mittels Sicherungslappen 81 hält. Durch Verdrehen der Fassung können diese in den Bereich von Ausschnitten gebracht und so die Fassung entnommen werden. In die Fassung ist eine Glühlampe 82 (Fig. 15) eingesetzt, die ggf. von einem Abdeckglas 83 (Fig. 11) überdeckt wird, das auch eingefärbt sein kann. Man erkennt, daß die Fassung zwar seitlich und im wesentlichen horizontal, jedoch im Bereich der Kochplatte unterhalb dieser angeordnet ist, so daß die Beleuchtungskammer nicht größer zu sein braucht, als eine übliche Halterungsschüssel für die Kochplatte. Ihre in die Mitte gerichtete Strahlrichtung erzeugt eine Beleuchtung des entsprechend Fig. 4 ausgebildeten Randbereichs 33 der Einbauplatte 12.

    [0039] Die Fassung ist so angeordnet, daß über dem Fassungsbereich 76 der Kochplattenanschluß 84 verläuft. Er besteht aus einem an der Unterseite der Kochplatte befestigte Anschlußblech 85, das seitlich etwas über den Kochplattenumfang hinausragt und dort ein Isolierstück 86 trägt, in dem Anschlußklemmen 87 für Kochplattenzuleitungen vorgesehen sind. Von ihnen führen Anschlußdrähte 88 in die Kochplatte, die durch eine Isolierdurchführung 89 in das Kochplatteninnere geleitet werden. Durch diese Anordnung wird nicht nur der Anschluß der Beleuchtungsmittel an die elektrischen Zuleitungen durch kürzeste Wege vereinfacht, sondern vor allem auch dafür gesorgt, daß eine Behinderung des Lichtdurchtrittes am Kochplattenumfang nur in dem Fassungsbereich 76 erfolgt, wo ohnehin durch den seitlichen Anschluß 84 eine gewisse Abdeckung vorhanden wäre. Durch die leicht schräge Anordnung der Fassung wird ausreichend Platz geschaffen, um den Anschluß zu führen. Niederhalteabschnitte 90 der Beleuchtungskammerwandung im Fassungsabschnitts-Bereich 76 greifen über das Isolierstück 86 und verhindern, daß dieses nach unten gebogen wird, während ein oberer Abschnitt einer für den Kochplattenanschluß vorgesehenen Öffnung 91 in der Beleuchtungskammerwandung dafür sorgt, daß das Anschlußblech 85 nicht zu weit nach oben gebogen wird. Dadurch sind die unisolierten Anschlußdrähte 88 mit ausreichendem Isolierabstand zwischen den sie umgebenden Blechteilen geführt. Es ist auch möglich, zwischen sie und den Fassungsabschnitt 76 eine Isolierplatte zwischenzuschalten. Das Kochgerät 11 wird mit seiner Einbauplatte 12 über einen Einbaurahmen 92 in eine Arbeitsplatte, wie beispielsweise einen Küchentisch oder -schrank eingebaut.

    [0040] Die Ausführung nach Fig. 13 unterscheidet sich von der nach Fig. 11 dadurch, daß eine aus Blech bestehende Einbauplatte 12a vorgesehen ist, aus deren Material die Beleuchtungskammer 28 nach unten ausgeformt ist. Im Randbereich der Beleuchtungskammer 28 ist eine Randnut 94 eingeformt, in der ein Dichtungsring 95 liegt. Er dichtet einen als Hartglas-Formteil ausgebildeten Ring 45b ab, der zwischen die Einbauplatte 12a und den Einbauring 19 der Kochplatte 14 zwischengeschaltet ist.

    [0041] Seine Querschnittsform wird an der Oberseite von einer mittleren leicht schrägen Fläche begrenzt, die außen steiler abschließt, während an der Innenseite ein hochstehender Süllrand 96 vorgesehen ist. Durch eine winkelförmige Ausnehmung 97 am unteren Umfangsabschnitt führt er sich im Randbereich der Beleuchtungskammer 28. Durch seine transparente Ausbildung, die auf der im wesentlichen ebenen Unterseite von der Beleuchtungskammer 28 her angestrahlt ist, bietet er ideale Durchstrahlungsbedingungen.

    [0042] Fig. 14 unterscheidet sich von Fig. 11 dadurch, daß hier eine Kochplatte 14 mit größerem Umfang eingesetzt ist. Dabei ist zu erkennen, daß in der entsprechend größeren Beleuchtungskammer 28 das Beleuchtungsmittel und damit auch der es aufnehmende Fassungsabschnitt 76 weiter nach außen rückt, so daß ein größerer Abstand zwischen dem Mittelbolzen 25 und dem Beleuchtungsmittel 30 entsteht. Hierbei ist es möglich, zusätzlich oder statt des Reflektors 67 einen Lampenschirm 98 an der Fassung 77 anzubringen, der nicht für gute Reflektionsverhältnisse, sondern auch für eine Abschirmung der Lampe gegen Wärme-Einstrahlung von der Kochplatte her sorgt.

    [0043] Fig. 15 zeigt die Lampenfassung 77 (ohne Abdeckglas gezeigt). Sie ist bei dieser Ausführung mit einer von unten zugänglichen Schraube 99 an der Wandung der Beleuchtungskammer 28 befestigt, so daß die Fassung zum Auswechseln der Glühbirne nach außen herausnehmbar ist.

    [0044] Fig. 16 zeigt in Draufsicht zwei Kochplatten unterschiedlicher Größe (z.B. rechts nach Fig. 11 und links nach Fig. 14). Die Anschluß- und Fassungsbereiche können zur Mitte weisen, so daß die Anschlußachsen 78 sich kreuzen (auch von den nicht dargestellten beiden weiteren Kochplatten des Kochgerätes 11). Das entsprechende Muster 36, d.h. der durchscheinende Bereich der im übrigen maskierten Einbauplatte 12 ist hier ringförmig und nur beiderseits der Achse 78, d.h. im Fassungs- und Anschlußbereich unterbrochen. Es wäre aber auch möglich, diese Unterbrechung in ein Muster mit einzubeziehen, das beispielsweise aus einzelnen Ringabschnitten besteht.

    [0045] Fig. 17 zeigt eine Ausführung mit einer aus Blech bestehenden Einbauplatte 12a, die durch eine im Querschnitt winkelförmig nach unten gerichtete Ausformung eine Randnut 94 bildet. In diese ist mittels eines klebenden Dichtungsmittels 100 ein Ring 45c eingesetzt, der aus einer flachen Ringscheibe besteht, d.h. einem Glasring mit ebenen oberen und unteren Ringflächen und im wesentlichen zylindrischen Innen- und Außenbegrenzungen. Er ist leichter herzustellen als ein Profilring und bildet einen Einsatzkörper in die Einbauplatte 12a, der im wesentlichen in deren Ebene verläuft. An der Innenseite hat er einen aufgesetzten elastischen Ring 22 wie er anhand Fig. 4 beschrieben wurde, und liegt auch an einem zentrierenden und abschirmenden Blechring 23 an. Der Einbau der Kochplatte an dem Ring 45c kann in der gleichen Weise erfolgen wie in Fig. 4 für die Glas-Einbauplatte 12 beschrieben. Der Ring 45c kann an der Unterseite, falls gewünscht, auch mit einer Maskierung 35 versehen sein. Die in Fig. 17 nicht dargestellte Beleuchtungkammer kann mit der Platte 12a einstückig oder auch extra angesetzt (wie Fig. 18) sein.

    [0046] Fig. 18 zeigt wiederum eine Ausführung mit einer Blech-Einbauplatte 12a und einem Glaszwischenring 45b, wie er bei Fig. 13 beschrieben wurde. Der die Einbauöffnung 101 umgebende Randbereich hat eine doppelt winkelförmige Gestalt, die eine Randnut 94 mit Dichtungsring 95 umfaßt. Die Beleuchtungskammer 28 liegt mit ihrem Flansch 60 außerhalb dieser versteifenden Randformation an der Unterseite der Einbauplatte 12a an.

    [0047] Fig. 19 zeigt eine Schaltung der drei Heizwiderstände 102 der Elektrokochplatte 14 und des Beleuchtungsmittels 30. Es handelt sich um eine taktend leistungsgesteuerte Kochplatte mit einem entsprechenden Leistungssteuergerät 103, dessen taktender Schaltkontakt 104 von einem Bimetall 105 betätigt wird, das von einer Steuerheizung 106 beheizt wird. Über zwei Zuleitungen 107, 108 wird die Elektrokochplatte versorgt, wobei die Zuleitung 107 direkt an die entsprechende Anschlußklemme 87 läuft, während die Zuleitung 108 zu einem Zusatztemperaturschalter 109 läuft, der an der Unterseite der Beleuchtungskammer, also außerhalb des Beleuchtungsraumes direkt neben dem Fassungsbereich 76 bzw. dem Anschlußbereich 84 montiert ist. Durch diese Außenanordnung erfaßt der Zusatztemperaturschalter die Umgebungstemperatur der Kochplatten/Beleuchtungseinheit und sorgt dafür, daß die Temperatur im Außenbereich der Kochplatte auf einem Wert gehalten wird, der für die Umgebung, beispielsweise eine aus Holz bestehende Arbeitsplatte 93 (Fig. 11) unschädlich bleibt. Zusätzlich können interne Temperaturschalter 110 vorgesehen sein, die die im übrigen parallel zueinander geschalteten Heizwiderstände 102 einzeln oder insgesamt abschalten.

    [0048] Von dem Temperaturschalter 109, der die Außentemperatur vor allem im kritischsten Bereich mit gewisser Zusatzerwärmung durch den Anschluß und die Beleuchtungsmittel hervorragend erfaßt, verläuft der Kochplattenanschluß an den anderen Pol der Anschlußklemmen 87, während direkt ein Pol der Glühlampe 82 mit dem Anschluß 108 verbunden ist. Vom anderen Lampenpol läuft eine unabhängige Rückleitung 111 zum entsprechenden Netzpol. Dadurch wird das Beleuchtungsmittel 30 dann eingeschaltet, wenn durch Drehen am Einschaltknopf 112 des Leistungssteuergerätes 103 der manuell zu betätigende Kontakt 113 die Zuleitung 108 an das Haushaltsstromnetz 114 legt. Unabhängig von dem Taktungszustand des Leistungssteuergerätes und den Temperaturbegrenzer-Schaltzuständen ist also die Beleuchtungseinrichtung immer eingeschaltet, wenn die Kochplatte eingeschaltet ist. Sie arbeitet also als Betriebsanzeige. Bei Anschluß mehrerer Kochplatten kann eine gemeinsame Rückleitung 111 für alle Beleuchtungseinrichtungen vorgesehen sein. Es ist also jeweils nur eine zusätzliche Leitung je Kochgerät notwendig.

    [0049] Die Ausführung nach Fig. 20 unterscheidet sich von der nach Fig. 19 durch einen Zusatzkontakt 115 im Leistungssteuergerät 103, durch den in einem oberen Leistungsbereich (bei 100 % relativer Einschaltdauer des Kontaktes 104) der Heizwiderstand 102a zugeschaltet wird, während der taktende Schaltkontakt 104 nur zwei Heizwiderstände 102 bedient. Auch hier ist die Lampe durch entsprechende Schaltung als Betriebsanzeige geschaltet. Sie könnte aber durch entsprechende Beschaltung, beispielsweise Einschaltung einer Diode, auch auf die erhöhte Zusatzleistung durch entsprechende Veränderung ihrer Leuchtstärke reagieren.

    [0050] Fig. 21 zeigt eine Ausführung entsprechend Fig. 11, bei der jedoch der Fassungsabschnitt 76 nicht auf der Wandung der Beleuchtungskammer 28 ausgeformt, sondern als gesonderter Beleuchtungseinsatz 121 ausgebildet ist, der in eine ausgeschnittene Öffnung 120 der Beleuchtungskammer 28 eingesetzt ist. Dazu enthält der in Fig. 22 einzeln dargestellte Beleuchtungseinsatz 121 an seiner zur Kochplattenmitte weisenden Seite eine Haltenase 122, mit der er hinter den Rand der Öffnung 120 greift. Zwei Schrauben greifen in Löcher 123 ein und legen den Einsatz fest. Niederhalteabschnitte 90 sind vorgesehen, um das Isolierstück 86 zu positionieren. Diese Ausführung ermöglicht einen leichten Lampenwechsel durch Ausbau des Beleuchtungseinsatzes und erleichtert auch die Formgestaltung der Beleuchtungskammer als Blechprägeteil.

    [0051] Figuren 23 und 24 zeigen zwei Elektrokochplatten 14, die in einer Einbauplatte 12 aus beliebigem Material, beispielsweise rostfreiem Stahlblech, eingebaut sind. Die Einbauöffnung 13 in der Einbauplatte 12 ist oval und besteht vorzugsweise aus zwei gleichen Halbkreisbögen, die durch gerade Abschnitte verbunden sind (Langlochform). Daran ist ein Adaptermittel 150 eingesetzt, das eine Brillenform hat. Die Außenkontur entspricht der Einbauöffnung 13 und jeweils zentrisch in den seitlichen Kreisbogenabschnitten ist je ein kreisrunder Ausschnitt 151 für je eine Elektrokochplatte vorgesehen.

    [0052] Die beiden Elektrokochplatten 14 stützen sich über äußere, relativ flache und breite Einbauringe 19 auf dem Adaptermittel 150 ab. Die Kochplatten 14 sind dicht aneinander angrenzend angeordnet. Da sie auf einer mit großer Zuverlässigkeit ebenen und auch von Wärmeverzug und anderen Verwerfungsneigungen freien Ebene, nämlich der oberen Fläche des Adaptermittels, liegen, das aus Hartglas, d.h. einem besonders wärmebeständigen und wärmespannungsfreien Material besteht, sind auch ihre Kochflächen 17 exakt in einer gemeinsamen Ebene, so daß die aus den beiden Kochplatten 14 und dem Adaptermittel 115 bestehende Doppelkochplatten-Einheit zur Beheizung langgestreckter Kochgefäße, wie Bratentöpfen, zum Wärmen von Servierplatten etc. benutzt werden können.

    [0053] Beim Stand der Technik war dies fast ausgeschlossen, die Kochplatten mit ihren Kochflächen so genau auszurichten, daß ein gleichmäßiger Kontakt beider Kochplatten mit dem Kochgefäß vorlag. Deswegen neigten stets gewisse Stellen zu erhöhter Wärmeübertragung und förderten daher das Anbrennen von Speisen an diesen Stellen. Durch den Adapter aus wärmebeständigem, verzugsfreiem Material ist dieses Problem beseitigt.

    [0054] Zusätzlich schafft dieser Adapter die Möglichkeit, Lichtdurchtrittsmittel 38 als Fenster in einer Maskierung der Unterseite des Adaptermittels 50 vorzusehen. Die Beleuchtungsmittel werden durch einen etwa über einen Dreiviertelkreis um jede der Kochplatten umlaufenden Streifen gebildet, der im Mittelbereich 152, wo die beiden Kochplatten 14 sich am nächsten sind, aussetzt.

    [0055] Der um die Kochplatten halb umlaufende Außenrand 153 ist so schmal ausgebildet, wie festigkeitsmäßig möglich, bietet jedoch genug Platz für die Anordnung der Lichtdurchtrittsmittel.

    [0056] Das Adaptermittel 150 ist in eine zargenartige Vertiefung 154 der Einbauplatte 12 so eingebaut, daß die Adapteroberfläche 155 etwa in der Ebene der Einbauplatte 12 liegt. Der Einbau kann unter Zwischenschaltung von beispielsweise pastösen Dichtmassen etc. geschehen.

    [0057] Die zugehörigen Steuer- und Regeleinrichtungen 39 sind in die Oberfläche der Einbauplatte 12 etwas erhöht eingebaut. Die beiden Einstellknöpfe können mechanisch oder elektrisch so miteinander verbunden sein, daß die Kochplatten wahlweise unabhängig voneinander, jedoch auch gemeinsam, betrieben werden können, wobei sie dann auf einem gleichen Temperatur- und/oder Leistungsniveau gehalten werden.

    [0058] Fig. 24 zeigt, daß als Beleuchtungsmittel 30 Halogen-Lampen eingesetzt sind, die eine niedrige Bauweise der Beleuchtungskammern 28 zulassen und eine hohe Lichtausbeute bringen. Die von ihnen benötigte Niederspannung ist im Falle von elektronischen Regel- oder Steuergeräten ohnehin im System vorhanden. Die dargestellte Anordnung, bei der die beiden Lampen unmittelbar einander benachbart unter dem Mittelabschnitt 152 angeordnet sind, hat den Vorteil einer gleichmäßigen Ausleuchtung der Lichtdurchtrittsmittel 18 und eines gemeinsamen mittleren Anschlusses.

    [0059] Die Beleuchtungsmittel werden je nach dem, welche der Kochplatten angeschaltet ist, unabhängig voneinander betrieben, so daß der Benutzer erkennen kann, welche der beiden Kochplatten bzw. ob beide gemeinsam in Betrieb sind.

    [0060] Ferner ist es möglich, für die Kochplatten eine Heißanzeigeeinrichtung vorzusehen, die beispielsweise einen Temperaturschalter 156 enthalten kann, der wärmemäßig an den Kochplattenkörper 15 angekoppelt ist, jedoch ggf. zum schnelleren Ansprechen auch eine Zusatzheizung enthalten kann. Dieser Schalter signalisiert, wenn die Kochplatte eine Temperatur angenommen hat, die ein Berühren gefährlich machen könnte (70 - 110 °C), und zwar sowohl beim Aufheizen als auch beim Abkühlen. Sie könnte mit den Beleuchtungsmitteln 30, und dies gilt für alle dargestellten Ausführungsformen, so gekoppelt sein, daß bei zwar ausgeschalteter Kochplatte, jedoch ansprechender Heißanzeige die Beleuchtungsmittel beispielsweise durch Einschaltung einer Diode o.dgl. mit geringerer Leuchtintensität betrieben werden. Damit wird die Anzeigeeinrichtung auch zur Warneinrichtung.

    [0061] Fig. 24 zeigt beispielsweise zwei unterschiedliche Ausbildungen der Beleuchtungskammer 28 und ihres Gehäuses 27. Während bei der rechts dargestellten Kochplatte das Gehäuse einen im wesentlichen flachen Boden hat und über einen langen Bolzen 25 unter Zwischenschaltung einer Distanzhülse 160 an einem Mittelauge 161 der Kochplatte befestigt ist, geschieht dies bei der links dargestellten Ausführung dadurch, daß der Mittelbereich des Gehäuses 27 konisch nach oben verformt ist und mit einer kurzen Schraube 25a direkt an dem Mittelauge 161 des Kochplattenkörpers 15 angebracht wird.


    Ansprüche

    1. Elektrokocheinrichtung mit wenigstens einer Elektrokochplatte (14), die eine nicht durchscheinende Kochfläche (17) aufweist, mit einer Einbauplatte (12, 12a, 12b), die wenigstens eine Ausnehmung (13) zur Aufnahme der Elektrokochplatte aufweist, mit einem Beleuchtungsmittel (30), das in einer Beleuchtungskammer (28) unter der Einbauplatte (12, 12a, 12b) angeordnet ist, die zum Beleuchten zumindest von Teilen eines die Kochplatte (14) umgebenden Randbereichs der Kochplattenunterseite ausgebildet ist und mit Lichtdurchtrittsmitteln (36, 45, 45a) zum Durchtritt von Licht in den oberhalb der Einbauplatte liegenden Bereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtdurchtrittsmittel (36, 45, 45a) aus transparentem Material, wie Glas oder glasartigem Material bestehen, die Kochplatte (14) umgeben und den oberhalb der Einbauplatte (12, 12a, 12b) liegenden Bereich gegenüber dem unterhalb dieser liegenden abschließen, und daß ein die Kochplatte (14) umgebender Einbauring (19, 19a, 20) auf den Lichtdurchtrittsmitteln (36, 45, 45a) abgestützt ist.
     
    2. Elektrokocheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrokochplatte (14) einen aus metallischem Gußmaterial bestehenden Kochplattenkörper hat und der Einbauring (19, 19a) sich auf dem Randbereich (33) der Ausnehmung (13) der Lichtdurchtrittsmittel bildenden Einbauplatte (12, a, b) abstützt.
     
    3. Elektrokocheinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtdurchtrittsmittel zumindest in dem Randbereich (33) durchscheinende Abschnitte (36) der Einbauplatte (12) umfassen, die vorzugsweise aus Glas oder glasartigem Material besteht, das insbesondere Lichtbeeinflussungsmittel (34, 35) wie Einfärbung und/oder Beschichtung enthält, die ggf. Abschnitte (36) in Form eines die Ausnehmung (13) umgebenden Musters wie Ringes, Strahlenkranzes oder dgl. durchscheinend läßt.
     
    4. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Beleuchtungsmittel (30) wenigstens eine elektrische Lampe (29) enthält, die eine bevorzugt schalenförmige Beleuchtungskammer (28) beleuchtet und die insbesondere einen die Kochplatte (14) mit gleichmäßigem Abstand umgebenden Bereich aufweist, wobei vorzugsweise die Beleuchtungskammer einen sich von der Kochplatte horizontal hinweg erstreckenden Bereich aufweist, an dessen Ende eine Fassung für die Lampe (29) angeordnet ist und/oder die Beleuchtungskammer (28) mit ihrem Rand an der Unterseite der Einbauplatte (12) anliegt oder besonders bevorzugt aus dem Material der Einbauplatte (12, 12a) bzw. einer Unterkonstruktion für die Einbauplatte herausgeformt ist und ggf. Spannmittel (25, 26) zum Anbringen der Elektrokochplatte (14) aufnimmt.
     
    5. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Randbereich (33) durchscheinende Bauelemente (45, 45a) angeordnet sind, die je zur Ober- und Unterseite der Einbauplatte (12a) Lichtein- bzw. -austrittsflächen (46, 47) aufweisen, und die insbesondere als die Elektrokochplatte (14) umgebender Ring wie als Dichtungsring aus transparentem, wärmebeständigem elastischem Material, als Glasring oder dgl. ausgebildet sind, wobei der Ring bevorzugt zwischen einem die Kochplatte umgebenden, vorzugsweise ein Zwanzigstel bis ein Fünftel des Kochplattendurchmessers breiten Blecheinbauring (19a) und der Einbauplatte (12a) liegt und/oder eine im wesentlichen seitlich gerichtete Lichtaustrittsfläche hat.
     
    6. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungsmittel (30) und/oder die Lichtdurchtrittsmittel (36, 45, 45a) Lichtreflektions- bzw. Lichtleiteigenschaften haben, die eine möglichst gleichmäßige Lichtverteilung über den Umfang der Elektrokochplatte (14) auch bei nur stellenweise bzw. ungleichförmig angeordneten Beleuchtungsmitteln bewirken.
     
    7. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Beleuchtungsmittel (30) in ihren Eigenschaften, wie Lichtintensität, -Farbe, Lichtimpulsdauer und -Art etc. änderbar sind, insbesondere in Abhängigkeit von Betriebswerten der Elektrokochplatte, wie Schaltzustand, Leistungseinstellung, Temperatur, Temperaturvorgabe etc., wobei ggf. eine temperaturabhängige Schalteinrichtung vorgesehen ist, die auf den Heißzustand der Elektrokochplatte anspricht und in Abhängigkeit davon die Eigenschaften änderbar sind.
     
    8. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauplatte (12, 12a) aus lichtundurchlässigem Material besteht und in dem Randbereich (33) eine Lichtaustrittsfläche (47) der Lichtdurchtrittsmittel (45, 45a) liegt, die über der Ebene der Einbauplatte (12 a, b) liegt und insbesondere Teile der Einbauplattenoberfläche beleuchtet.
     
    9. Elektrokocheinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fassung (77) für die Lampe (29) in einem seitlich unter der Kochplatte (14) liegenden Bereich (76) horizontal oder leicht geneigt zur Kochplattenmitte weisend in einem in die Schüsselform der Beleuchtungskammer (28) eindringenden Fassungsabschnitt (76) angeordnet ist, wobei vorzugsweise der Fassungsbereich (76) unterhalb eines Anschlußbereiches (84) der Kochplatte (14) angeordnet ist, in dem die elektrischen Anschlußleitungen (88) der Kochplatte (14) geführt sind und aus der Beleuchtungskammer (28) hinausgeführt werden und/oder im Fassungsbereich (76) ein gesonderter, in eine Öffnung (120) in der Wandung der Beleuchtungskammer (28) eingesetzter, eine Lampenfassung (77) tragender Beleuchtungseinsatz (121) abnehmbar eingesetzt ist.
     
    10. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungskammer (28) mittels einer Schnappverschluß-Befestigungsvorrichtung (72, 73) angebracht ist, die vorzugsweise Verdrehsicherungselemente (71) enthält.
     
    11. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Beleuchtungskammer (28) im wesentlichen horizontale Reflektorscheiben (67, 68) angeordnet sind, die bevorzugt an einem Befestigungs-Mittelbolzen (25) der Kochplatte (14) angeordnet sind.
     
    12. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorzugsweise im wesentlichen ringscheibenförmig ausgebildeter Ring (45c) in eine Aufnahmeausnehmung (94) einer umgebenden Einbauplatte (12a), ggf. unter Zwischenlage von Dichtungs- oder Klebemitteln (100), eingesetzt ist und vorzugsweise an einem Innenrand mit einem elastischen Profil (22) versehen ist.
     
    13. Elektrokocheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Elektrokochplatten (15) einander dicht benachbart in einem Adaptermittel (150) eingebaut sind, das seinerseits in eine Einbauplatte (12) einbaubar ist und aus verzugsarmem, vorzugsweise glasartigem Material besteht, wobei die Kochflächen (17) der Kochplatten (14) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
     
    14. Elektrokocheinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Adaptermittel (150) eine ovale Außenbegrenzung mit zwei kreisrunden Einbauöffnungen (151) für zwei Kochplatten (14) aufweist, wobei vorzugsweise die Kochplatten (14) einzeln oder gemeinsam schalt- oder regelbar sind.
     
    15. Elektrokocheinrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Umfangsbereich der Kochplatten (14) Lichtdurchtrittsmittel (38) vorgesehen sind und daß die Beleuchtungsmittel (30) zur Anzeige unterschiedlicher Einschaltzustände einer oder mehrerer der Kochplatten (14) ausgebildet sind, wobei vorzugsweise für jede der Kochplatten (14) gesonderte oder gesondert schaltbare Beleuchtungsmittel (30) vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Electric cooking appliance with at least one electric hotplate (14), which has a non-transparent cooking surface (17), with a mounting plate (12, 12a, 12b), which has at least one recess (13) for receiving the electric hotplate, with an illuminating means (30) placed in an illuminating chamber (28) under the mounting plate (12, 12a, 12b) and which is constructed for the illumination of at least parts of a marginal area of the hotplate underside surrounding the hotplate (14) and with light passage means (36, 45, 45a) for the passage of light into the area above the mounting plate, characterized in that the light passage means (36, 45, 45a) are made from transparent material, such as glass or a glass-like material, which surround the hotplate (14) and seal off the area located above the mounting plate (12, 12a, 12b) with respect to the area located below it, and that a trim ring (19, 19a, 20) surrounding the hotplate (14) is supported on the light passage means (36, 45, 45a).
     
    2. Electric cooking appliance according to claim 1, characterized in that the electric hotplate (14) has a hotplate body made from metallic cast material and the trim ring (19, 19a) is supported on the mounting plate (12, a, b) forming the marginal area (33) of the recess (13) of the light passage means.
     
    3. Electric cooking appliance according to claim 1 or 2, characterized in that the light passage means surrounds portions (36) of the mounting plate (12) which are at least transparent in the marginal area (33) and which are preferably made from glass or a glass-like material and which in particular contains light influencing means (34, 35), such as a colouring and/or coating, which optionally shows transparent portions (36) in the form of a pattern, such as a ring, radial rim or the like surrounding the recess (13).
     
    4. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the illuminating means (30) contains at least one electric lamp (29), which illuminates a preferably shell-like illuminating chamber and has in particular an area surrounding with uniform spacing the hotplate (14) and an area extending horizontally away from the hotplate and on whose end is arranged a holder for the lamp (29) and/or the rim of the illuminating chamber (28) engages on the underside of the mounting plate (12) and in particularly preferred manner is shaped from the material of the mounting plate (12, 12a) respectively a substructure for the mounting plate and optionally receives clamping means (25, 26) for fitting the electric hotplate (14).
     
    5. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that transparent components (45, 45a) are arranged in the marginal area (33) and which in each case have light entry or bit surfaces (46, 47) towards the top and bottom of the mounting plate (12a) and which are in particular constructed as a ring surrounding the hotplate (14), such as a sealing ring made from transparent, heat-resistant, elastic material, a glass ring or the like, the ring preferably being located between a sheet metal trim ring (19a) surrounding the hotplate and preferably having a width of 1/20 to 1/5 of the hotplate diameter and the mounting plate (12a) and/or has substantially laterally directed light exit surface.
     
    6. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that illuminating means (30) and/or light passage means (36, 45, 45a) have light reflection or guidance characteristics, which bring about a very uniform light distribution over the circumference of the electric hotplate (14), even in the case of only zonally or non-uniformly arranged illuminating means.
     
    7. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the illuminating means (30) can undergo variations with respect to their characteristics, such as light intensity and colour, light pulse duration and type, etc. particularly as a function of the operating values of the electric hotplate, such as switching states, power setting, temperature, predetermined temperature, etc. and optionally a temperature-dependent switching device is provided, which responds to the hot state of the electric hotplate and the characteristics are variable as a function thereof.
     
    8. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the mounting plate (12, 12a) is made from opaque material and in the marginal area (33) is provided with a light exit surface (47) for the light passage means (45, 45a), which is positioned above the plane of the mounting plate (12, a, b) and in particular illuminates parts of the mounting plate surface.
     
    9. Electric cooking appliance according to one of the claims 4 to 8, characterized in that a holder (77) for the lamp (29) is placed in an area (76) positioned laterally below the hotplate (14) and is directed horizontally or slightly inclined towards the hotplate centre in a holder portion (76) penetrating the tray shape of the illuminating chamber (28), the holder area (76) preferably being located below a connection area (84) of the hotplate (14) in which are guided the electrical connections (88) of the hotplate (14) and are lead out of the illuminating chamber (28) and/or in the holder area (76) is removably inserted in an opening (120) in the wall of the illuminating chamber (28) a separate lighting insert (121) carrying a lamp holder (77).
     
    10. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the illuminating chamber (28) is fitted by means of a snap closure fastening device (72, 73) which preferably contains rotation preventing elements (71).
     
    11. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that in the illuminating chamber (28) are arranged substantially horizontal reflector disks (67, 68), which are preferably placed on a fastening centre stud (25) of the hotplate (14).
     
    12. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that a preferably substantially ring disk-like ring (45c) is placed in a reception recess (94) of a surrounding mounting plate (12a), optionally accompanied by the interposing of sealants or adhesives (100) and is preferably provided with an elastic profile (22) on an inner rim.
     
    13. Electric cooking appliance according to one of the preceding claims, characterized in that at least two electric hotplates (15) are fitted in closely juxtaposed manner in an adapting means (150), which is in turn incorporable in a mounting plate (12) and is made from low-distortion, preferably glass-like material, the cooking surfaces (17) of the hotplates (14) being located in a common plane.
     
    14. Electric cooking appliance according to claim 13, characterized in that the adapting means (150) has an oval outer boundary with two circular mounting openings (151) for two hotplates (14) and preferably the hotplates (14) can be individually or jointly switched or regulated.
     
    15. Electric cooking appliance according to claim 13 or 14, characterized in that in the circumferential area of the hotplates (14) there are light passage means (38) provided and that the illuminating means (30) are constructed for indicating different on-states of one or more of the hotplates (14) and preferably for each of the hotplates (14) are provided separate or separately switchable illuminating means (30).
     


    Revendications

    1. Dispositif de cuisson électrique comportant au moins une plaque de cuisson électrique (14) qui présente une surface de cuisson non transparente (17), comportant également un plateau encastrable (12, 12a, 12b) qui présente au moins une découpe (13) destinée à recevoir la plaque de cuisson, un moyen d'éclairage (30) qui est disposé dans une chambre d'éclairage (28) sous le plateau encastrable (12, 12a, 12b), lequel est au moins réalisé par des parties d'une zone du bord de la face inférieure de la plaque de cuisson entourant la plaque de cuisson (14) pour éclairer et comporte des moyens pour le passage de la lumière (36, 45, 45a) pour laisser passer de la lumière dans la zone située au-dessus du plateau de montage, caractérisé en ce que les moyens pour le passage de la lumière (36, 45, 45a) se composent d'un matériau transparent tel que du verte ou un matériau semblable à du verte, entourent la plaque de cuisson (14) et ferment la zone située au-dessus du plateau encastrable (12, 12a, 12b) par rapport à celle située en dessous de ce dernier, et en ce qu'un anneau de montage (19, 19a, 20) entourant la plaque de cuisson (14) prend appui sur les moyens pour le passage de la lumière (36, 45, 45a).
     
    2. Dispositif de cuisson électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de cuisson (14) comporte un corps de plaque de cuisson en métal coulé et en ce que l'anneau de montage (19, 19a) prend appui sur la zone du bord (33) de la découpe (13) du plateau encastrable (12, a, b) formant des moyens pour le passage de la lumière.
     
    3. Dispositif de cuisson électrique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens pour le passage de la lumière incluent au moins dans la zone du bord (33) des parties transparentes (36) du plateau encastrable (12), lequel se compose, de préférence, de verte ou d'un matériau semblable à du verre qui contient notamment des moyens influençant la lumière (34, 35) tels que de la couleur et/ou un revêtement qui laissent apparaître, le cas échéant, des parties (36) sous forme d'un motif tel qu'un anneau ou une couronne de rayons ou analogues entourant la découpe (13).
     
    4. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (30) contient au moins une ampoule électrique (29) qui éclaire au moins une chambre d'éclairage (28), de préférence, en forme de coupe et qui présente notamment une zone entourant la plaque de cuisson (14) avec un écart constant, sachant que, de préférence, la chambre d'éclairage présente une zone s'étendant horizontalement à partir de la plaque de cuisson, à l'extrémité de laquelle est disposée une douille pour l'ampoule (29) et/ou à l'extrémité de laquelle la chambre d'éclairage (28) est appliquée avec son bord contre la face inférieure du plateau encastrable (12) ou, de façon particulièrement préférentielle, est formée dans le matériau du plateau encastrable (12, 12a) ou d'une sous-construction pour le plateau encastrable et contient, le cas échéant, des moyens de fixation (25, 26) pour fixer la plaque de cuisson électrique (14).
     
    5. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des composants transparents (45, 45a) sont disposés dans la zone du bord (33), lesquels présentent chacun des surfaces d'entrée et de sortie de la lumière (46, 47) en direction de la face supérieure et inférieure du plateau encastrable (12a) et sont notamment réalisés en tant que bague, par exemple en tant que bague d'étanchéité en un matériau élastique, transparent et résistant à la chaleur, bague en verte ou analogues, entourant la plaque de cuisson (14), sachant que la bague est, de préférence, située entre un anneau de montage en tôle (19a) entourant la plaque de cuisson (14), dont la largeur est comprise, de préférence, entre un vingtième et un cinquième du diamètre de la plaque de cuisson, et le plateau encastrable (12a) et/ou qu'elle a une surface pour la sortie de la lumière orientée essentiellement latéralement.
     
    6. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'éclairage (30) et/ou les moyens pour le passage de la lumière (36, 45, 45a) présentent des propriétés de réflexion ou de conduite de la lumière qui provoquent une répartition de la lumière la plus uniforme possible sur le pourtour de la plaque de cuisson électrique (14), même lorsque les moyens d'éclairage ne sont disposés qu'à certains endroits ou de façon inégalement répartie.
     
    7. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les propriétés des moyens d'éclairage (30) telles que l'intensité lumineuse, la couleur de la lumière, la durée d'impulsion de la lumière et le type de lumière peuvent être modifiées, notamment en fonction de caractéristiques de fonctionnement de la plaque de cuisson telles que la position de fonctionnement, le réglage de la puissance, la température et la température de référence, sachant que, le cas échéant, est prévu un dispositif de commande dépendant de la température qui réagit à la température de la plaque de cuisson électrique et qu'en fonction de cela, les propriétés peuvent être modifiées.
     
    8. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le plateau encastrable (12, 12a) est composée d'un matériau opaque et en ce que dans la zone du bord (33) est placée une surface pour la sortie de la lumière (47) des moyens pour le passage de la lumière (45, 45a), qui est située au-dessus du plan du plateau encastrable (12, a, b) et éclaire notamment des parties de la surface du plateau encastrable.
     
    9. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisé en ce que, dans une zone (76) située latéralement sous la plaque de cuisson (14), une douille (77) pour l'ampoule (29) est disposée de façon horizontale ou légèrement inclinée, en pointant vers le milieu de la plaque de cuisson, dans une zone de la douille (76) se logeant dans la forme de coupe de la chambre d'éclairage (28), sachant que, de préférence, la zone de la douille (76) est disposée sous une zone de raccordement (84) de la plaque de cuisson (14) dans laquelle sont guidés les câbles de raccordement électriques (88) de la plaque de cuisson (14) qui sortent de la chambre d'éclairage (28) et/ou en ce que dans la zone de la douille (76), est placé de façon amovible un dispositif d'éclairage séparé (121) portant une douille (77) et logé dans une ouverture (120) de la paroi de la chambre d'éclairage (28).
     
    10. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la chambre d'éclairage (28) est fixée au moyen d'un dispositif de fixation encliquetable (72, 73) qui contient, de préférence, des éléments de protection contre la torsion (71).
     
    11. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la chambre d'éclairage (28) sont disposés des disques réfléchissants (67, 68) essentiellement horizontaux qui sont, de préférence, disposés sur un boulon central de fixation (25) de la plaque de cuisson (14).
     
    12. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un anneau (45c) réalisé, de préférence, essentiellement en forme de rondelle est logé dans un logement (94) d'un plateau de cuisinière (12a) qui l'entoure, le cas échéant en y intercalant des moyens d'étanchéité ou de collage (100) et est, de préférence, muni d'un profilé élastique (22) sur un bord intérieur.
     
    13. Dispositif de cuisson électrique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux plaques de cuisson électriques (15) sont montées de façon très rapprochée dans un moyen de raccord (150) qui, quant à lui, peut être encastré dans un plateau encastrable (12) et se compose d'un matériau très résistant à la déformation, de préférence, semblable à du verte, sachant que les surfaces de cuisson (17) des plaques de cuisson (14) se situent dans un même plan.
     
    14. Dispositif de cuisson électrique selon la revendication 13, caractérisé en ce que le moyen de raccord (150) présente une limite extérieure ovale avec deux ouvertures de montage circulaires (151) pour deux plaques de cuisson (14), sachant que, de préférence, les plaques de cuisson (14) peuvent être actionnées ou réglées individuellement ou ensemble.
     
    15. Dispositif de cuisson électrique selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que dans la zone du bord des plaques de cuisson (14) sont prévus des moyens pour le passage de la lumière (38) et en ce que les moyens d'éclairage (30) sont réalisés de façon à pouvoir indiquer différents états de fonctionnement de l'une des plaques de cuisson (14) ou de plusieurs d'entre elles, sachant que, de préférence, sont prévus des moyens d'éclairage (30) séparés ou pouvant être actionnés séparément sont prévus pour chacune des plaques de cuisson (14).
     




    Zeichnung