Kittlos gesockelte elektrische Lampe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer kittlos gesockelten Lampe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannte Lampen dieser Art mit Metall-Kunststoff-Sockel finden insbesondere Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfern. Beispielsweise ist in dem EP-A-0 084 848 eine derartige Lampe für Kfz-Scheinwerfer beschrieben, bei der das Sockelteil aus Kunststoff (Rundteller) sehr kompliziert gestaltet ist. Die Sockelhülse ist in einer Aufnahme des Rundtellers gehaltert. Die optische Qualität des Scheinwerfers hängt jedoch entscheidend von der Güte dieser Befestigung - die möglichst keinerlei Spielraum gestatten darf - ab. Aus diesem Grund schlägt die EP-A-0 179 524 ein Sockelteil aus synthetischem Material vor, das jedoch aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, die mittels Ultraschall verbunden werden müssen. Eines dieser Teile ist als Hohlzylinder ausgebildet, während das zweite den Boden bildet. Das hohlzylindrische Teil umgibt die zylindrische Sockelhülse und ist mit dieser durch seitlich angebrachte, ineinandergreifende Kerben und Vorsprünge mechanisch verbunden. Die Kontaktfahnen sind mit dem Bodenteil mittels Ultraschall verschweißt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer gattungsgemäßen Lampe einen Metallteil-Isolierteil-Sockel bereitzustellen, der sich durch einfache Formgebung und einfache und sichere Verbindungsmöglichkeiten auszeichnet.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen können den Unteransprüchen entnommen werden.

[0005] Es ergibt sich somit gegenüber dem Stand der Technik eine Einsparung an Material. Der zusätzliche Energieaufwand während der Herstellung wird stark eingeschränkt, da auf Ultraschallverbindungen verzichtet werden kann. Schließlich kommt man jetzt bei den einzelnen Montagevorgängen mit sehr kurzen Verfahrenszeiten aus.

[0006] Als isolierendes Material für das Sockelteil kann wegen der leichten Verarbeitbarkeit und des geringen Gewichts vorteilhaft ein wärmebeständiger Kunststoff (Duroplast, Thermoplast) verwendet werden.

[0007] Die geforderte hohe Qualität der mechanischen Verbindung zwischen Sockelhülse und Sockelbodenteil, die bei der EP-A 0 179 524 durch das Zusammenwirken zweier synthetischer Teile mit der Metallhülse erzielt wird, wird jetzt wesentlich einfacher durch eine Art sich verrastendem Bajonettverschluß erreicht. Zu diesem Zweck weist die zylindrische Sockelhülse an ihrem dem Sockelboden zugewandten Ende einen nach innen gebogenen Rand auf. Die Breite dieses Randes beträgt vorteilhaft etwa 10 % des Durchmessers der Sockelhülse, um eine ausreichende Auflagefläche zur exakten Ausrichtung des Sockelbodens bereitzustellen. Eine größere Breite würde in bezug auf die Stromzuführungen zu Platzproblemen führen.

[0008] Um Laschen zu bilden, ist dieser Rand in einzelne Kreisringabschnitte unterteilt, deren Abstand voneinander vorteilhaft nur geringfügig größer als die Bogenlänge der Fixiernasen des Sockelbodens ist. Auf diese Weise kann zur Montage die Sockelhülse so auf die Plateauzone des Sockelbodens aufgesetzt werden, daß die Fixiernasen zunächst im Abstandsbereich zwischen den Laschen in die Sockelhülse hineinragen. Vorteilhaft ist eine Anzahl von vier Laschen bzw. Fixiernasen, da dann zum einen möglichst viele Befestigungspunkte, andererseits noch genügend Auflageflächen vorhanden sind.

[0009] Anschließend wird die Sockelhülse gegen den Sockelboden verdreht, wobei die Fixiernasen die Laschen hinterfangen. Eine besonders sichere und unlösbare Verbindung wird hierbei durch eine Reihe von Maßnahmen erzielt.

[0010] Beispielsweise wird die Dicke der Laschen bewußt größer gewählt als der Abstand zwischen Plateauzone und Unterseite der Fixiernase, so daß beim Verdrehen eine kraftschlüssige Verbindung entsteht, indem die Lasche gleichsam zwischen Plateauzone und Unterseite der Fixiernasen eingeklemmt wird. Um dieses Verdrehen zu erleichtern, ist jede Fixiernase seitlich angeschrägt. Beim Verdrehen dient dann ein Teil (oder auch alle) der Erhebungen auf der Plateauzone als Anschlag. Die Höhe der Erhebungen ist hierbei sorgfältig so zu wählen, daß ein Verdrehen der Laschen über die Erhebungen hinweg ohne Schwierigkeiten möglich ist, andererseits aber die Funktion als Anschlag sichergestellt bleibt.

[0011] Schließlich wird von diesen Erhebungen vorteilhaft noch eine weitere, wesentliche Aufgabe wahrgenommen. Beim Verdrehen muß die Möglichkeit eines seitlichen Verschiebens der Sockelhülse gegen den Sockelboden ausgeschlossen werden. Naheliegend wäre dabei, den Außendurchmesser des ringförmigen Kragens exakt auf den Innendurchmesser des von den Laschen gebildeten Kreisrings abzustimmen. Dies würde jedoch sowohl das Aufsetzen der Sockelhülse auf den Sockelboden (Verkantungsgefahr) wie auch das Verdrehen (hohe Reibung) erschweren. Da jedoch ein zentrischer Sitz der Sockelhülse auf den Sockelboden für die Justierung sehr wesentlich ist, werden vorteilhaft stattdessen die Erhebungen als Kreisringabschnitte gestaltet, deren äußere Bogenlänge als Justieranschlag für eine exakte zentrische Ausrichtung der Sockelhülse verwendet wird. Die Sockelhülse selbst ist im ausgesparten Bereich zwischen den Laschen mit einer ebenfalls nach innen abgebogenen Randzone ausgestattet, deren Breite jedoch wesentlich kleiner als die der Laschen ist und deren Innendurchmesser so gewählt ist, daß die einzelnen Randzonenabschnitte nach erfolgter Drehung jeweils an der äußeren Bogenlänge der als Kreisringabschnitte gestalteten Erhebungen eng anliegen.

[0012] Die Gestaltung des Sockelbodens als zylindrischen Vollkörper, der sehr einfach herzustellen ist, ist vor allem bei relativ kleinen Scheinwerferlampen (sog. H1- oder H3-Lampen), die nur einen Leuchtkörper aufweisen, vorteilhaft. Die größere Masse im Vergleich zu einem Sockelboden mit Innenhöhlung spielt hier kaum eine Rolle. Andererseits erleichtert der Vollkörper die Bildung eines Kragens, dessen Plateauzone eine breite Auflagefläche für die Sockelhülse bereitstellt. Auf das übliche Einschmelzen von Metallteilen in Kunststoff (Thermoplast) durch Ultraschall (vgl. z.B. EP-A 0 179 524 oder das Einlegen der Metallteile in eine Preßform und anschließendem Verpressen mit duroplastischen Kunststoff-Sockelteilen - wie dies bei den größeren H4-Lampen üblich ist EP-A-0 084 848 - kann vorteilhaft verzichtet werden. Vielmehr kann das "Fleisch" des Vollkörpers ausgenutzt werden, um eine rein mechanische Verbindung zu erzielen. Dadurch werden die langen Verfahrenszeiten reduziert und außerdem die Platzprobleme gelöst, die bei kleinen Lampen bei diesen bekannten Techniken auftreten würden.

[0013] Eine besonders einfache Verbindung dieser Art läßt sich für die Kontaktfahnen verwirklichen. Der Sockelboden weist an seinem kolbenfernen Ende axiale Längsschlitze auf, die der Breite der Kontaktfahnen angepaßt sind, und die etwa ein Drittel der Länge der Kontaktfahnen aufnehmen. Auf dieser Länge sind die Kontaktfahnen mit sägezahnartigen Vorsprüngen an ihren Schmalseiten ausgestattet, so daß sich die Vorsprünge an den Schmalseiten der Längsschlitze einspreizen.

[0014] Als Halteelement kann eine Metallmanschette verwendet werden, ähnlich einer in dem EP-A-0 212 414 gezeigten Ausführungsform. Allerdings wurde die dort beschriebene Metallmanschette mit einem Kunststoffsockel verbunden, während sie hier mit der Metallhülse verschweißt wird.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen (nicht maßstabsgetreu) dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

eine Seitenansicht einer Autoscheinwerferlampe

Figur 2

eine Ansicht der Lampe gemäß Figur 1 von unten

Figur 3a, b

eine Schalenhälfte des Halteelements von der Seite gesehen (a) und von vorn (b)

Figur 4a, b

die Sockelhülse der Lampe gemäß Figur 1 von unten (a) und im Querschnitt (b)

Figur 5a - d

den Sockelboden der Lampe gemäß Figur 1 im Querschnitt (a), in Seitenansicht (b), in Draufsicht (c) und von unten (d)

Figur 6a, b

eine Kontaktfahne in Seitenansicht (a) und im Längsschnitt (b)

In Fig. 1 und 2 ist eine Autoscheinwerferlampe gezeigt, die in der Fachsprache als H3-Lampe bezeichnet wird. Sie besitzt einen zylindrischen Kolben 1 aus Hartglas (oder Quarzglas), dem am einen Ende eine Pumpspitze 2 angeformt ist. Das andere Ende des Kolbens 1 ist mit einer Quetschdichtung 3 vakuumdicht verschlossen. Im Innern des Kolbens 1 ist ein doppelt gewendelter Wolframleuchtkörper 4 mittels zweier Stromzuführungen 5, 6 aus Molybdän quer zur Lampenachse gehaltert. Die Stromzuführungen 5, 6 sind in die Quetschdichtung 3 direkt eingeschmolzen. Der Kolben, der mit einem Inertgas und mit einem Halogenzusatz gefüllt ist, ist an seiner Quetschdichtung 3 von einem Halteelement 7 aus Metall (Edelstahl) getragen. Es besteht aus zwei identischen Schalenhälften 8, deren Aufbau in Figur 3a und b näher erläutert ist. Die Befestigung des Halteelements 7 an der Quetschdichtung 3 erfolgt über rechteckige Öffnungen an den Schalenhälften (vgl. Fig. 3), die mit Vorsprüngen an den Breitseiten der Quetschung zusammenwirken. Das Halteelement 7 ist in einer metallischen Sockelhülse 9 (Edelstahl) aufgenommen. Die als Hohlzylinder ausgeführte Sockelhülse 9 weist an ihrer Innenseite über den Umfang eines Kreises verteilt vier punktförmige Auflagenocken 10 auf, an denen das Halteelement 7 mittels Laserschweißen befestigt ist.
Außerdem ist der Sockelhülse 9 am kolbennahen Ende ein Einstellring 11 angeformt, der zur Hilfe für die richtige Positionierung zwei unterschiedlich geformte Einkerbungen aufweist. Die Ebene des Einstellrings 11 verläuft quer zur Lampenachse.

[0016] Am kolbenfernen Ende der Sockelhülse ist ein Sockelboden 12 aus Kunststoff (Ultem) angeordnet. Er besteht aus einem zylindrischen Vollkörper mit ungefähr dem gleichen Durchmesser (14 mm) wie die Sockelhülse. Verglichen damit ist der Sockeldurchmesser einer H4-Lampe (die mit zwei Leuchtkörpern ausgestattet ist) erheblich größer (20 mm). Ein ähnlicher Größenunterschied besteht auch beim Kolbendurchmesser. Er beträgt bei der H3-Lampe ca. 12,5 mm statt ca. 17 mm bei einer H4-Lampe.
In das kolbenferne Ende des Sockelbodens 12 sind zwei Kontaktfahnen 13 (aus Edelstahl oder Buntmetall) parallel zur Lampenachse eingeführt. Jede Kontaktfahne 13 ist über eine rechtwinklig abgebogene Öse 14 mit dem aus der Quetschdichtung 3 herausgeführten Ende einer Stromzuführung elektrisch-leitend verbunden.

[0017] Die halbkreisförmigen Ösen 14 sind zum besseren Schutz gegen mechanische Beschädigungen in gleichartig geformten Vertiefungen 15 in einer rechteckigen Senke 16 am Ende des Sockelbodens 12 eingepaßt. Die einzelnen Teile der Halterung für den Glaskolben sollen im folgenden näher beschrieben werden.

[0018] In den Figuren 3a und b ist der Aufbau einer Schalenhälfte 8 des Halteelements 7 näher erläutert. Sie weist einen rechteckigen Grundkörper 17 auf, der an einer Breitseite der Quetschdichtung anliegt und dort mittels zweier rechteckiger Öffnungen 18, die mit vorspringenden Zapfen an der Quetschdichtung zusammenwirken, befestigt ist. An der einen Seite des Grundkörpers 17 sind an einem Ansatz 19 drei beabstandete Zungen 20 abgewinkelt, während auf der gegenüberliegenden Seite der Grundkörper 17 zunächst eine Verlängerung 21 aufweist, an den zwei Laschen 22 seitlich so angeformt sind, daß sie mit den Zungen einer zweiten identischen Schalenhälfte ineinandergreifen können. Mittels dieser Zungen und Laschen werden die beiden Schalenhälften zu einer die Quetschdichtung vollständig umgebenden Manschette verbunden, wobei jeweils die Zungen der einen Schalenhälfte um die Verlängerung der anderen Schalenhälfte herumgebogen sind und gleichzeitig die Laschen um den Ansatz der Zungen herumgebogen sind (vgl. Fig. 1).

[0019] Am kolbenseitigen Ende des Grundkörpers 17 ist ein Steg 23 angeformt und nach außen um 180° zurückgebogen. Der Steg 23 mündet in einer federnden Schürze 24, die kegelmantelförmig ausgebaucht ist und somit an ihrem verlängerten Ende einen Kreisausschnitt beschreibt, dessen Krümmungsradius dem inneren Radius der zylindrischen Sockelhülse 9 angepaßt ist. Vorteilhaft ist dieses Ende in zwei Lappen 25 mit versteiftem Rand unterteilt. Das fertige Halteelement 7 bietet somit in Gestalt der versteiften Ränder der Lappen 25 insgesamt vier Kreisausschnitte an, an denen die Auflagenocken 10 der Sockelhülse 9 verschweißt werden. Den Aufbau der Sockelhülse 9 zeigt Figur 4a und b. Außer den bereits beschriebenen Auflagenocken 10 und dem Einstellring 11 am kolbennahen Ende der Sockelhülse, mit dem die Lampe in der Öffnung eines Scheinwerfers anliegt und der zwei gegenüberliegende Einkerbungen unterschiedlicher Form (eine halbkreisförmige (26a) und eine rechteckige (26b)) aufweist, ist der Sockelhülse 9 an ihrem kolbenfernen Ende eine nach innen abgewinkelten Randzone 27 angeformt, die somit quer zur Lampenachse ausgerichtet ist. Diese Randzone 27 ist sehr schmal, ihr innerer Durchmesser ist nur geringfügig kleiner (um 3 %) als der Innendurchmesser (gestrichelt) der Sockelhülse 9. An der Randzone 27 sind jedoch symmetrisch vier Laschen 28 angeformt, die, als Kreisringabschnitte mit einer radialen Breite von ca. 1 mm gestaltet, die Randzone nach innen verlängern. Der Innendurchmesser des zugrunde liegenden Kreisrings beträgt etwa 80 % des Außendurchmessers der Sockelhülse 9. Das Verhältnis zwischen der Bogenlänge der Laschen und der Bogenlänge der dazwischenliegenden freien Randzone beträgt etwa 3 : 1. Die Laschen 28, die die gleiche Dicke wie die Wand der Sockelhülse (0,5 mm) aufweisen, dienen zur Befestigung des Sockelbodens 12.
Zu diesem Zweck weist der Sockelboden 12, wie in Figur 5a - d gezeigt, an dem der Sockelhülse 9 zugewandten Ende des zylindrischen Vollkörpers 29 einen ringförmig umlaufenden und sich in axiale Richtung erstreckenden Kragen 30 auf. Der Außendurchmesser des Kragens 30 ist im Vergleich zum Durchmesser des Vollkörpers 29 auf etwa 80 % reduziert und so gewählt, daß er dem Innendurchmesser der Laschen 28 an der Sockelhülse 9 großzügig angepaßt ist. Der Kragen 30 ist in acht freistehende Abschnitte 31, 32 (Fig. 5c) unterteilt, wobei sich kurze Abschnitte 31 und lange Abschnitte 32 abwechseln. Die vier kurzen Kragenabschnitte 31, die im Vergleich zu den restlichen vier Abschnitten 32 eine auf ein Drittel verkürzte Bogenlänge aufweisen, sind mit einer rampenartig nach außen überstehenden Fixiernase 33 ausgestattet, wobei die Rampenhöhe an der Unterkante der Fixiernase gebildet ist. Der Abstand der Unterkante der Fixiernase 33 von dem als Plateauzone 34 bezeichneten Bereich des kolbenseitigen Endes des Vollkörpers, der außerhalb des ringförmigen Kragens 30 liegt, beträgt 0,45 mm und ist somit deutlich kleiner als die Dicke der Laschen 28 an der Sockelhülse 9. Um dennoch ein Arretieren der Laschen 28 zwischen Plateauzone 34 und Unterkante der Fixiernasen 33 zu erleichtern, sind die Unterkanten an einer Seite nach oben abgeschrägt, wobei diese Schräge 35 sich bis zu einer Höhe erstreckt, die die Dicke der Laschen 28 übersteigt.

[0020] Weiterhin sind auf der Plateauzone 34 mittig zwischen zwei kurzen Abschnitten 31 jeweils einem langen Kragenabschnitt 32 eine Erhebung 36 in Form eines Kreisringabschnitts vorgelagert. Die Höhe der Erhebung 36 beträgt 0,2 mm. Ihre radiale Breite ist so gewählt, daß sie an den Innendurchmesser der Randzone 27 der Sockelhülse eng angepaßt ist und somit eine Justierung der Sockelhülse ermöglicht.
Die Länge (bzw. Bogenlänge) der kurzen Kragenabschnitte 31 und der Erhebungen 36 sowie der einzelnen Abschnitte der Randzone 27 ist so aufeinander abgestimmt, daß sich beim Aufsetzen der Sockelhülse 9 auf den Sockelboden 12 die Fixiernasen 33 (deren Länge 2,7 mm beträgt) in die Abschnitte der Randzone 27 einfügen lassen und nach erfolgter Drehung die Erhebungen 36 vollständig in den Freiraum zwischen den Laschen 28 und angepaßt an die Innenkante der Randzonenbereiche 27 zu liegen kommen. Die Bogenlänge der Randzonenbereiche 27 muß also die Bogenlänge der kurzen Kragenabschnitte 31 und der Erhebungen 36 etwas übertreffen.

[0021] Der Vollkörper 29 weist weiterhin zwei trichterförmige axiale Bohrungen 37 auf, um die Stromzuführungen 5, 6, vom Lampenkolben 1 kommend, hindurchzuführen. Ein Teil der Länge der Bohrungen 36 kann auch als eine gemeinsame Aussparung 38 ausgeführt sein. Die Bohrungen 37 münden am kolbenabgewandten Ende des Sockelbodens jeweils in einer Vertiefung 15, die halbkreisförmig gestaltet ist. Beide Vertiefungen 15 sind, wie bereits erläutert, gemeinsam in einer rechteckig geformten Senke 16 eingebracht und dort durch einen Steg 39 getrennt. An den Schmalseiten der Senke 16 erstrecken sich axiale Schlitze 40 in den Vollkörper 29, deren Breite und Dicke der Breite und Dicke der Kontaktfahnen entspricht und deren Tiefe etwa einem Drittel der Gesamtlänge der Kontaktfahnen 13 entspricht.

[0022] Wie bereits erläutert, erfolgt eine mechanische Befestigung der Kontaktfahnen 13 in den Schlitzen 40 über sägezahnartige Vorsprünge 41, die an den Schmalseiten der Kontaktfahnen auf etwa einem Drittel der Länge angebracht sind (vgl. Fig. 6a, 6b). Diese Vorsprünge 41 spreizen sich in den Schlitzen ein. Die aus dem Fleisch der Kontaktfahnen 13 herausgeschnittenen Löt- bzw. Schweißösen 14 befinden sich ebenfalls in diesem Abschnitt der Kontaktfahnen 13.

[0023] Nachfolgend soll der Fertigungsablauf dieser Lampe aufgezeigt werden. An der ungesockelten Lampe wird zunächst das Halteelement montiert, indem die beiden Schalenhälften an die Quetschdichtung angelegt und miteinander verschränkt werden. In der Zwischenzeit werden die Kontaktfahnen in den Sockelboden eingeführt und anschließend die Sockelhülse aufgesetzt und durch Drehung verrastet. Lampe und Sockel werden nun lose zusammengefügt, wobei die Stromzuführungen in die Bohrungen des Sockelbodens lose eingefügt werden. Die Lage des Leuchtkörpers wird nun exakt justiert, wobei eine dreidimensionale Lageänderung zum einen durch die Eindringtiefe des Halteelements in der Sockelhülse, zum anderen durch die Drehung des Halteelements in der Sockelhülse und schließlich zum dritten durch eine Neigung des Halteelements relativ zur Sockelhülse erzielt wird. Hierbei sind die Auflagenocken an der Sockelhülse und die federnden Eigenschaften der vier Schürzenlappen des Halteelements von besonderem Nutzen. Nach der Justierung erfolgt die endgültige Fixierung durch eine Punktschweißung zwischen Schürzenlappen und Auflagenocken, die mit Hilfe eines Lasers vorgenommen wird.
Abschließend werden die über die Schweißösen überstehenden Enden der Stromzuführungen abgeschnitten und der Kontakt zwischen Öse und Stromzuführung durch WIG-Schweißen hergestellt.

[0024] Obgleich sich die hier beschriebene Erfindung besonders gut für relativ kleine Autoscheinwerferlampen mit nur einem Leuchtkörper und einem zweiteiligen Metall-Kunststoffsockel eignet, ist sie doch auf andere Lampen (mit und ohne Halogenidfüllung) ebenfalls anwendbar. Insbesondere ist sie auch für größere Autoscheinwerferlampen mit zwei Leuchtkörpern und/oder für Lampen mit einem zweiteiligen Kunststoffsockel geeignet.

[0025] Die Lampe kann besonders vorteilhaft als Dichtsockellampe konzipiert werden. Wahlweise kann hierbei ein Innenverguß verwendet werden, der in die Aussparung 38 eingebracht wird, oder ein Außenverguß, der den von den Vertiefungen 15 und der Senke 16 gebildeten Hohlraum auffüllt.

Ansprüche

1. Kittlos gesockelte elektrische Lampe, bestehend aus

- einem einseitig gequetschten Glaskolben (1) mit mindestens einem Leuchtkörper (4)

- an der Quetschung herausgeführten Stromzuführungen (5, 6)

- einem zweiteiligen Sockel, bestehend aus einer metallischen Sockelhülse (9) und einem weiteren Sockelteil aus isolierendem Material

- einem Halteelement (7), das die Quetschung (3) des Kolbens (1) umschließt und mit der Sockelhülse (9) verbunden ist

- Kontaktelementen, die am Sockel befestigt sind und mit den Stromzuführungen elektrisch-leitend verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelhülse (9) als Hohlzylinder ausgebildet ist, an dessen kolbenfernem Ende mindestens zwei voneinander beabstandete Laschen (28) symmetrisch und rechtwinklig zur Lampenachse sich nach innen erstrecken, und daß das weitere Sockelteil als Sockelboden (12) am kolbenfernen Ende der Sockelhülse angeordnet ist und im wesentlichen als zylindrischer Vollkörper (29) ausgebildet ist, dem an seinem der Sockelhülse zugewandten Ende ein ringförmig umlaufender axialer Kragen (30) mit einem im Vergleich zum Vollköper (29) reduzierten Außendurchmesser angeformt ist, der in einzelne Abschnitte (31, 32) unterteilt ist, wobei mindestens zwei dieser Kragenabschnitte (31) nach außen überstehende Fixiernasen (33) aufweisen, die die Laschen (28) der Sockelhülse hinterfangen.

2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (28) in Form von Kreisringabschnitten ausgebildet sind.

3. Elektrische Lampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bogenlänge der Fixiernasen (33) geringfügig kleiner als der gegenseitige Abstand der Kreisringabschnitte ist.

4. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen dem der Sockelhülse zugewandten Ende des Vollkörpers (29) und den Fixiernasen (33) des Kragens kleiner ist als die Dicke der Laschen der Sockelhülse.

5. Elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Abstand um etwa 10 % kleiner ist als die Dicke der Laschen.

6. Elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiernasen (33) seitlich abgeschrägt (35) sind.

7. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Bereich des kolbenseitigen Endes des Vollkörpers, der außerhalb des ringförmigen Kragens (30) liegt (im folgenden Plateauzone (34) genannt), zwischen je zwei Fixiernasen (33) mittig eine Erhebung (36) angebracht ist.

8. Elektrische Lampe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Erhebung (36) den halben Abstand zwischen Plateauzone (34) und Fixiernase (33) nicht überschreitet.

9. Elektrische Lampe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebungen (36) als Kreisringabschnitte ausgebildet sind, die außen an den Abschnitten (32) des Kragens (30) anliegen und deren Bogenlänge kleiner als der Abstand der Laschen (28) ist.

10. Elektrische Lampe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Breite der Erhebungen (36) kleiner als die radiale Breite der Laschen (28) ist, und daß im ausgesparten Bereich, der durch den Abstand zwischen den Laschen gegeben ist, an der Sockelhülse eine nach innen abgebogene Randzone (27) verläuft, wobei die radiale Breite der Randzone (27) so gewählt ist, daß sie an der Breitseite der Erhebungen (36) anliegt.

11. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktelemente als Fahnen (13) ausgebildet sind, die in Längsschlitzen (40) am kolbenfernen Ende des Sockelbodens (12) eingebracht sind.

12. Elektrische Lampe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahnen (13) an den Schmalseiten sägezahnartige Vorsprünge (41) aufweisen, die sich in den Längsschlitzen (40) des Sockelbodens einspreizen.

13. Elektrische Lampe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahnen (13) rechtwinklig abgebogene Ösen (14) aufweisen, die in Vertiefungen (15) am kolbenfernen Ende des Sockelbodens eingepaßt sind, und die mit den durch axiale Bohrungen (37) im Vollkörper (29) hindurchgeführten Stromzuführungen (5, 6) verbunden sind.

14. Elektrische Lampe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (15) selbst in einer Senke (16) am kolbenfernen Ende des Sockelbodens angeordnet sind.

15. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außendurchmesser von Sockelhülse (9) und Sockelboden (12) etwa gleich groß sind und der Außendurchmesser des ringförmigen Kragens (30) etwa 80 % dieses Durchmessers beträgt.

16. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockelhülse (9) an ihrem kolbennahen Ende ein Einstellring (11) angeformt ist, der rechtwinklig nach außen abgebogen ist.

17. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelhülse (9) an ihrer Innenseite über den Umfang eines Kreises verteilt mehrere punktförmige Auflagenocken (10) aufweist, an denen das Halteelement (7) verschweißt ist.

Claims

1. Cementlessly base-mounted electric lamp, comprising

- a glass bulb (1) pinched at one end having at least one incandescent filament (4),

- current supply leads (5, 6) brought out at the pinch,

- a two-part base comprising a metallic base sleeve (9) and a further base part comprising insulating material,

- a holding element (7) which encloses the pinch (3) of the bulb (1) and is joined to the base sleeve (9),

- contact elements which are attached to the base and are connected in an electrically conducting manner to the current supply leads,

characterized in that the base sleeve (9) is designed as a hollow cylinder at whose end which is remote from the bulb at least two lugs (28) which are spaced apart extend inwards symmetrically and at a right angle to the lamp axis, and in that the further base part is disposed as base bottom (12) at that end of the base sleeve that is remote from the bulb and is essentially designed as a cylindrical solid body (29), onto whose end which faces the base sleeve there is formed an annularly circumferential axial collar (30) which has a reduced outside diameter compared with the solid body (29) and which is subdivided into individual segments (31, 32), at least two of these collar segments (31) having outwardly projecting fixing projections (33) which engage behind the lugs (28) of the socket sleeve.

2. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the lugs (28) are formed in the shape of circular ring segments.

3. Electric lamp according to Claim 2, characterized in that the arc length of the fixing projections (33) is slightly less than the mutual spacing of the circular ring segments.

4. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the spacing between that end of the solid body (29) that is adjacent to the base sleeve and the fixing projections (33) of the collar is less than the thickness of the lugs of the base sleeve.

5. Electric lamp according to Claim 4, characterized in that said spacing is about 10% less than the thickness of the lugs.

6. Electric lamp according to Claim 4, characterized in that the fixing projections (33) are laterally chamfered (35).

7. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that a raised section (36) is provided centrally between two fixing projections (33) in each case on that region of the bulb end of the solid body that is situated outside the annular collar (30) (hereinafter referred to as plateau zone (34)).

8. Electric lamp according to Claim 7, characterized in that the height of the raised section (36) does not exceed half the spacing between plateau zone (34) and fixing projection (33).

9. Electric lamp according to Claim 7, characterized in that the raised sections (36) are designed as circular ring segments which rest outwardly against the segments (32) of the collar (30) and whose arc length is less than the spacing of the lugs (28).

10. Electric lamp according to Claim 7, characterized in that the radial width of the raised sections (36) is less than the radial width of the lugs (28), and in that, in the recessed region which is provided by the spacing between the lugs, an inwardly bent peripheral zone (27) extends on the base sleeve, the radial width of the peripheral zone (27) being chosen so that it rests against the wide side of the raised sections (36).

11. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the contact elements are designed as spades (13) which are introduced into elongated slots (40) at that end of the base bottom (12) that is remote from the bulb.

12. Electric lamp according to Claim 11, characterized in that the spades (13) have, at the narrow sides, sawtooth-like projections (41) which spread into the elongated slots (40) of the base bottom.

13. Electric lamp according to Claim 11, characterized in that the spades (13) have eyelets (14) which are bent at right angles and are fitted into recesses (15) at that end of the base bottom that is remote from the bulb and which are joined to the current supply leads (5, 6) fed through the axial bores (37) in the solid body (29).

14. Electric lamp according to Claim 13, characterized in that the recesses (15) are themselves disposed in a depression (16) at that end of the base bottom that is remote from the bulb.

15. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the outside diameter of the base sleeve (9) and base bottom (12) are approximately equally large and the outside diameter of the annular collar (30) is approximately 80% of this diameter.

16. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that an adjustment ring (11) which is bent outwards at a right angle is formed onto the base sleeve (9) at its end adjacent to the bulb.

17. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the base sleeve (9) has, distributed over the circumference of a circle on its inside, a plurality of punctiform support bumps (10) to which the holding element (7) is welded.

Revendications

1. Lampe électrique à culot sans ciment, constituée par

- une ampoule de verre (1) à pincement unilatéral, comportant un corps lumineux (4),

- des entrées de courant (5,6) sortant du pincement,

- un culot en deux parties comprenant une douille (9) métallique de culot et une autre partie de culot en un matériau isolant,

- un élément de retenue (7), qui entoure le pincement (3) de l'ampoule (1) et qui est relié à la douille (9) de culot,

- des éléments de contact, qui sont fixés au culot et qui sont reliés d'une manière électriquement conductrice aux éléments de courant,

caractérisée par le fait que la douille (9) de culot a la forme d'un cylindre creux, au moins deux pattes (28) à distance l'une de l'autre s'étendant vers l'intérieur symétriquement et perpendiculairement à l'axe de la lampe, à l'extrémité du cylindre éloigné de l'ampoule, et que l'autre partie du culot est montée sous la forme d'un fond (12) à l'extrémité de la douille de culot, éloignée de l'ampoule, et est agencé sensiblement sous la forme d'une pièce massive (29) cylindrique, un collet (30) axial annulaire étant formé à l'extrémité de la pièce massive, tournée vers la douille de culot, ce collet possédant une diamètre extérieur réduit par rapport à celui de la pièce massive et étant subdivisé en des sections (31,32), au moins deux d'entre elles (31) comportant des ergots de fixation (33) qui font saillie vers l'extérieur et qui s'engagent derrière les pattes (28) de la douille de culot.

2. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que les pattes (28) ont la forme de sections d'anneau circulaire.

3. Lampe électrique suivant la revendication 2, caractérisée par le fait que la longueur d'arc des ergots de fixation (33) est légèrement inférieure à la distance entre les sections d'anneau circulaire.

4. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que la distance entre l'extrémité, tournée vers la douille de culot, de la pièce (29) massive et les ergots de fixation (33) du collet est inférieure a l'épaisseur des pattes de la douille de culot.

5. Lampe électrique suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que cette distance est inférieure, d'environ 10 %, à l'épaisseur des pattes.

6. Lampe électrique suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que les ergots de fixation (33) sont biseautés latéralement (35).

7. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que dans la zone de l'extrémité de la pièce massive, qui est tournée vers l'ampoule, à l'extérieur du collet annulaire (30 (désigné ci-après par zone plateau 34)), un bossage (36) est disposé au milieu de deux ergots de fixation (33).

8. Lampe électrique suivant la revendication 7, caractérisée par le fait que la hauteur du bossage (36) ne dépasse pas la moitié de la distance entre la zone plateau (34) et les ergots de fixation (33).

9. Lampe électrique suivant la revendication 7, caractérisée par le fait que les bossages (36) onts la forme de sections d'anneau circulaires, qui s'appliquent extérieurement sur les sections (32) du collet (30) et dont la longueur d'arc est inférieure à la distance entre les pattes (28).

10. Lampe électrique suivant la revendication 7, caractérisée par le fait que la largeur radiale des bossages (36) est inférieure à la largeur radiale des pattes (28), et que dans la partie évidée, qui est déterminée par la distance entre les pattes, s'étend, dans la douille de culot, une zone marginale (27) qui est coudée vers l'intérieur et dont la largeur radiale est choisie de manière que cette zone s'applique sur les côtés larges des bossages (36).

11. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que les éléments de contact ont la forme de languettes (13), qui sont insérées dans des fentes longitudinales (40) ménagées sur l'extrémité, éloignée de l'ampoule, du fond (12) du culot.

12. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que les languettes (13) comportent, sur les côtés étroits, des saillies (41) en forme de dents de scie, qui s'engagent dans les fentes longitudinales (40) du fond du culot.

13. Lampe électrique suivant la revendication 11, caractérisé par le fait que les languettes (13) comportent des oeillets (14) coudés à angle droit, qui s'adaptent dans des renfoncements (15) ménagés sur l'extrémité, éloignée de l'ampoule, du fond du culot et qui sont reliés aux entrées de courant (5,6), lesquelles passent dans des trous (37) axiaux ménagés dans la pièce (29) massive.

14. Lampe électrique suivant la revendication 13, caractérisée par le fait que les renfoncements (15) eux-mêmes sont disposés dans un renfoncement (16) ménagés sur l'extrémité, éloignée de l'ampoule, du fond du culot.

15. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que les diamètres extérieurs de la douille (9) du culot et du fond (12) du culot sont approximativement égaux et que le diamètre extérieur du collet annulaire (3) est égal à environ 80 % de ce diamètre.

16. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que sur l'extrémité, proche de l'ampoule, de la douille (9) de culot est formée une bague de réglage (11), qui est coudée à angle droit vers l'extérieur.

17. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que la douille (9) de culot comporte, sur sa face intérieure, plusieurs boutons d'appui (10) ponctuels, qui sont répartis sur un cercle et auxquels est soudé l'élément de retenue (7).

Zeichnung