Stuhl, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Bei dem Bürostuhl ist der Betätigungsteil einer Reibschluß-Lamellenkupplung (16) für eine Verstellung der Neigungslage eines Rückenlehnenträgers (13), durch einen Auslösenocken (35) gekennzeichnet, der über einen Kipphebel (29) auf einen Lagerbolzen (21) für die Spannfedern einwirkt, der eine profilierte Anlagefläche (33) für den Auslösenocken (35) aufweist, die auch selbsthemmende Rastflächenbereiche umfaßt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer in ihrer Neigungslage zu einer Sitzfläche stufenlos verstellbaren und in eine ihrer Endstellungen vorgespannten Rückenlehne, die in ihren Neigungslagen durch eine Reibschluß-Lamellenkupplung gehalten ist, die mindestens eine auf die Lamellen einwirkende Spannfeder aufweist und die mittels eines unterhalb der Sitzfläche angeordneten Griffhebels betätigbar ist, wobei die mindestens eine Spannfeder konzentrisch auf einem axial verstellbaren, durch Schlitze in den Kupplungslamellen hindurchgeführten Lagerbolzen angeordnet ist, der ein Widerlager für die Spannfeder bildet.

[0002] Reibschluß-Lamellenkupplungen für die Rückenlehnen von Bürostühlen sind bereits in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Bei den meisten vorbekannten Konstruktionen, beispielsweise nach der GB-PS 401 718, wird die Lamellenkupplung vom Stuhlbenutzer mittels einer Schraubmutter betätigt, mit dem Nachteil, daß die Stärke des Reibschlusses von der Drehstellung einer Spannmutter und damit letztlich von der Kraft einer Bedienungsperson abhängt. Eine Konstruktion mit den vorstehend genannten Merkmalen und mit einem von der Kraft eines Stuhlbenutzers unabhängigen Reibschluß der Lamellenkupplung ist durch die DE-PS 29 27 377 bekannt. Diese Konstruktion berücksichtigt jedoch nicht die bei modernen Bürostühlen bestehende Forderung nach einem kompakten Aufbau und der Möglichkeit, daß ein Stuhlbenutzer mit der Rückenlehne frei wippen kann, ohne daß er dabei dauernd einen Hebel betätigen muß.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit den eingangs genannten Merkmalen einer Einrichtung zur Neigungsverstellung der Rückenlehne so auszubilden, daß die Verstelleinrichtung einen kompakten Aufbau mit wenig Einzelteilen bei wahlweiser Verriegelung oder Freigabe der Rückenlehne erlaubt.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird mit der genannten Einrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Griffhebel mit einem Auslösenocken verbunden ist, der auf ein mit dem axial verstellbaren Lagerbolzen gekoppeltes Kulissenteil einwirkt, das eine Rastausnehmung für den Auslösenocken mindestens in einer seiner Endstellungen aufweist. Vorteilhafterweise kann der mit dem Griffhebel verbundene Auslösenocken um eine feste Achse verschwenkbar sein und gegen eine profilierte Fläche des Kulissenteiles anliegen, das als mit dem axial verstellbaren Lagerbolzen in beiden Richtungen in Mitnahmeverbindung stehender, um eine feste Achse verschwenkbare Kipphebel ausgebildet sein kann.

[0005] Durch das Zusammenwirken eines Auslösenockens mit einem Kulissenteil, also einer insbesondere durch eine profilierte Fläche eines Kulissenteiles gebildeten Kurvenbahn wird bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Stuhl sowohl die Betätigung der Reibschluß-Lamellenkupplung als auch ihre Verriegelung in ihrer Freigabestellung oder ihrer Kupplungsstellung allein durch diese beiden Teile, den Auslösenocken und das Kulissenteil, ohne zusätzliche Sicherungsteile, erreicht. Dadurch wird ein raumsparender, kompakter Aufbau der Reibschluß-Lamellenkupplung und ihres Betätigungsteiles möglich.

[0006] Vorteilhafterweise kann der verschwenkbare Auslösenocken eine Rastnase aufweisen, die in beiden Endstellungen des Auslösenockens jeweils in eine Rastausnehmung der profilierten Anlagefläche des Kipphebels paßt, die zwischen ihren Rastausnehmungen eine schräge, zur Kippbewegung des Kipphebels führende Aufgleitfläche aufweist. Dabei läßt sich der Auslösenocken in seinen beiden Schwenkrichtungen immer in Anlage gegen den Kipphebel halten, der durch seine Mitnahmekoppelung mit dem Lagerbolzen der Einwirkung der Spannfeder - wenn auch mit wechselnder Federkraft - ausgesetzt bleibt. Dadurch kann das Schwenklager des Kipphebels auch als offenes Lager ausgebildet sein, zweckmäßig aus einer Lager-Halbschale bestehen, in welche der Kipphebel mit einem einen Teilkreisquerschnitt aufweisenden Lagervorsprung passend eingreift. Das nachträgliche Ausbilden von Lagerbohrungen und die Verwendung eines gesonderten Lagerbolzens können also entfallen. Die Konstruktion gemäß der Erfindung erlaubt eine Fertigung der wenigen Einzelteile in ihrer Endform, ganz oder weitgehend ohne eine Nachbearbeitung dieser Teile.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß ausgebildeten Einrichtung zur stufenlosen Verstellung der Neigungslage der Rückenlehne eines Bürostuhles wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.

[0008] Im einzelnen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung der Neigungslagen-Verstelleinrichtung für einen Rückenlehnenträger, auf die erfindungswesentlichen Teile beschränkt;

Fig. 2

eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Linie II-II in Fig. 1 durch die Reibschluß-Lamellenkupplung und ihre Betätigungsteile;

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung mit den Betätigungsteilen in der Freigabestellung der Lamellenkupplung.

[0009] Fig. 1 zeigt von einem Stuhlgestell einen Teil einer Sitzträgerplatte 10 und eine mit der Sitzträgerplatte verbundene vertikale Lagerplatte 11 sowie eine horizontale Montageplatte 12 des Sitzträgerteiles des Stuhlgestelles. Außerdem ist von einem Rückenlehnenträger ein Tragarm 13 ersichtlich, dem bei der dargestellten Konstruktion ein zweiter, gleicher, parallel mit Abstand von ihm verlaufender, nicht dargestellter Tragarm beigeordnet ist. Beide Tragarme sind um eine in der Lagerplatte 11 angeordnete Schwenkachse 14 um einen begrenzten, an einem Langloch 15 der Lagerplatte 11 ersichtlichen Winkelbereich verschwenkbar und in diesem Verschwenkbereich stufenlos feststellbar gelagert. Die Fixierung der Neigungslage der Tragarme 13 des Rückenlehnenträgers gegenüber der Lagerplatte 11 wird mittels einer allgemein mit der Bezugsziffer 16 bezeichneten Reibschluß-Lamellenkupplung bewirkt, deren erfindungswesentliche Teile nachfolgend in Verbindung mit den Schnittbildern der Fig. 2 und 3 beschrieben werden. Fig. 1 zeigt, daß lange Lamellen 17 der Lamellenkupplung ebenfalls auf der Schwenkachse 14 für die Tragarme 13 gelagert sind und mit ihren aus der Kupplung 16 herausragenden Enden durch eine Stange 18 miteinander verbunden sind, die durch das bereits erwähnte, die Neigungsverstellung begrenzende Langloch 15 in der Lagerplatte 11 hindurchragt. An der Stange 18 greift eine auf die Schwenkachse 14 aufgeschobene Schraubentorsionsfeder 19 mit ihrem einen Federende 19.1 an. Das andere Federende 19.2 ist auf der Montageplatte 12 abgestützt. Die Schraubentorsionsfeder 19 bewirkt über die Stange 18 eine Vorspannung der Tragarme 13 in eine vordere Endstellung des Rückenlehnenträgers mit seinen Tragarmen 13, die in Fig. 1 dargestellt ist.

[0010] Wie die Schnittbilder der Fig. 2 und 3 zeigen, sind die langen Lamellen 17 mit nicht dargestellten großen Öffnungen 17.1 unter bekannter Zwischenlage von kurzen Lamellen 20 über einen Lagerbolzen 21 geschoben, der in einem auf der Montageplatte 12 befestigten Kupplungsgehäuse 22 axial verschiebbar gelagert ist. Das Lamellenpaket 17/20 der Lamellenkupplung liegt einerseits an einer festen Wandung 23 des Kupplungsgehäuses 22 an und wird anderseits durch eine ebenfalls auf den Lagerbolzen 21 aufgeschobene Druckscheibe 24 begrenzt, die gleichzeitig in einer Lageröffnung 25 des Lagergehäuses 22 geführt ist. An die Außenseite der Druckscheibe 24 schließen sich Tellerfedern 26 an - hier vier Tellerfedern - die ebenfalls auf den Lagerbolzen 21 aufgeschoben sind und deren anderes Widerlager durch eine verspannbare Schraubmutter 27 gebildet ist, die auf ein Gewindeende 21.1 des Lagerbolzens 21 aufgeschraubt ist.

[0011] Das andere, ebenfalls aus dem Kupplungsgehäuse 22 hinausragende Ende 21.2 des Lagerbolzens 21 ist über einen Mitnehmer-Querbolzen 28 mit einem plattenförmigen Kipphebel 29 gekoppelt, dessen Plattenform am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist, die auch eine Nut 30 des Kipphebels 29 zeigt, in welche der Mitnahme-Querbolzen 28 eingreift. Der in seinem Mittelteil mit dem Lagerbolzen 21 gekoppelte Kipphebel 29 ist an seinem unteren Ende mit einem vorspringenden Steg 31 mit halbkreisförmigem Querschnitt versehen, der in eine an dem Kupplungsgehäuse 22 ausgebildete Lagernut 32 passend eingreift. Steg 31 und Lagernut 32 bilden die Schwenklagerstelle für den Kipphebel 29, der im Bereich seines anderen Endes mit einer profilierten Kulissenfläche 33 versehen ist, die mit der Rastnase 34 eines Auslösenockens 35 zusammenwirkt. Der Auslösenocken 35 ist in dem Kupplungsgehäuse 22 um eine Achse 36 verschwenkbar gelagert und ist über einen aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellten Hebelmechanismus mit einem unterhalb des Stuhlsitzes im Griffbereich eines Stuhlbenutzers angeordneten Griffhebel verbunden.

[0012] Die Kulissenfläche 33 ist zum freien Ende des Kipphebels 29 hin durch einen Anschlagsteg 33.1 begrenzt. An diesen Steg schließt sich eine erste Rastfläche 33.2 an, auf welche eine schräge Aufgleitfläche 33.3 folgt. Die Kulissenfläche endet schließlich mit einer zweiten Rastfläche 33.4.

[0013] Die Fig. 1 und 2 zeigen den Auslösenocken 35 in einer Stellung, in welcher die Lamellenkupplung im Reibschluß ihrer Lamellen 17, 20 steht. Die Rastnase 34 des Auslösenockens 35 liegt dabei selbsthemmend an der Rastfläche 33.4 des Kipphebels 29, der im Uhrzeigersinne um seine Lagerstelle 31/32 verschwenkt ist und dabei den Lagerbolzen 21 in der Zeichnung nach rechts axialverschoben hat. Dadurch sind die Tellerfedern 26 zusammengepreßt worden und üben über die Spannplatte 24 einen den Reibschluß bewirkenden Spanndruck auf die Lamellen 17, 20 der Lamellenkupplung 16 aus.

[0014] Durch Kraftanwendung auf den nicht dargestellten und mit dem Auslösenocken 35 verbundenen Griffhebel läßt sich zum Lösen der Lamellenkupplung der Rastnocken 34 von der Rastfläche 33.4 des Kipphebels 29 lösen, so daß er entlang der Kulissenfläche 33 des unter der Spannung der Tellerfedern 26 stehenden Kipphebels 29 bis in eine Anlage gegen die erste Rastfläche 33.2 der Kulissenfläche 33 des Kipphebels 29 gleitet. Hierbei kann sich der Lagerbolzen 21 bis zu einer Entspannung der Tellerfedern 26 und dadurch dem Lösen des Reibschlusses der Lamellen in der Zeichnung nach links zurückbewegen.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer in ihrer Neigungslage zu einer Sitzfläche stufenlos verstellbaren und in eine ihrer Endstellungen vorgespannten Rückenlehne, die in ihren Neigungslagen durch eine Reibschluß-Lamellenkupplung gehalten ist, die mindestens eine auf die Lamellen einwirkende Spannfeder aufweist und die mittels eines unterhalb der Sitzfläche angeordneten Griffhebels betätigbar ist, wobei die mindestens eine Spannfeder konzentrisch auf einem axial verstellbaren, durch Schlitze in den Kupplungslamellen hindurchgeführten Lagerbolzen angeordnet ist, der ein Widerlager für die Spannfeder bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhebel mit einem Auslösenocken (35) verbunden ist, der auf ein mit dem axial verstellbaren Lagerbolzen (21) gekoppeltes Kulissenteil (29) einwirkt, das eine Rastausnehmung für den Auslösenocken (35) mindestens in einer seiner Endstellungen aufweist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Griffhebel verbundene Auslösenocken (35) um eine feste Achse (36) verschwenkbar ist und gegen eine profilierte Fläche (33) des Kulissenteiles anliegt, das als mit dem axial verstellbaren Lagerbolzen (21) in Mitnahmeverbindung stehender, um eine feste Achse (31/32) verschwenkbarer Kipphebel (29) ausgebildet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (29) an seinem einen Ende gelagert ist, an seinem anderen Endbereich mit der profilierten Anlagefläche (33) für den Auslösenocken (35) versehen ist und zwischen seinen beiden Enden seine Mitnahmeverbindungsstelle (Mitnehmer-Querbolzen 28) mit dem axial verstellbaren Lagerbolzen (21) aufweist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenkbare Auslösenocken (35) eine Rastnase (34) aufweist, die in beiden Endstellungen des Auslösenockens jeweils selbsthemmend mit einer Rastfläche (33.2, 33.4) der profilierten Anlagefläche (33) des Kipphebels (29) zusammenwirkt, die zwischen ihren Rastflächen (33.2, 33.4) eine schräge, zur Kippbewegung des Kipphebels (29) führende Aufgleitfläche (33.3) aufweist.

5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager des Kipphebels (29) aus einer offenen Lagerschale (Nut 32) besteht, in welche der Kipphebel (29) mit einem einen Teilkreisquerschnitt aufweisenden Lagervorsprung (Steg 31) passend eingreift.

Zeichnung