Vorrichtung zum Arretieren bzw. Fixieren eines Behindertenliftes

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behindertenlift in einem Fahrzeug, insbesondere Omnibus. Der Behindertenlift weist eine mechanische, druckluft- oder hydraulischbetätigte Verriegelungseinrichtung zur wahlweisen Ver- oder Entriegelung des Liftrahmens (1) mit dem Fahrzeugrahmen (2) in der Fußbodenebene des Fahrzeugs auf. Die Verriegelungseinrichtung besteht aus einer am Rahmen (1) des Behindertenliftes angeordneten Aufnahmeelement (3) und ein am Fahrzeugrahmen (2) über eine Halterung (6) angeordnetes wahlweise in das Aufnahmeelement (3) ein- oder ausfahrbares Verriegelungselement (4). Das Aufnahmeelement (3) ist kegelig, kugelig oder keilförmig und das Verriegelungselement (4) dazu komplementär ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behindertenlift in einem Fahrzeug, insbesondere Omnibus.

[0002] Es werden in zunehmendem Maße Behindertenlifte in Omnibusse eingebaut. Im Zuge dieses Trends werden an diese Lifte auch immer höhere Anforderungen gestellt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Sicherheitsvorkehrungen an einem Behindertenlift zu optimieren.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß durch eine mechanische, druckluft- oder hydraulisch betätigte Verriegelungseinrichtung zur wahlweisen Ver- oder Entriegelung des Liftrahmens mit dem Fahrzeugrahmen in der Fußbodenebene des Fahrzeugs erreicht. Solcherart ist die obere Endstellung des Liftes in der Fußbodenebene des Fahrzeuges nicht durch die Endstellung eines hydraulischen oder druckluftbetätigten Antriebes, der Leckagen aufweisen kann, oder eines elektrischen Antriebes genau festgelegt. Vielmehr wird die fluidbedingte Endstellung durch die erfindungsgemäße mechanische Arretiereinrichtung redundant gesichert, so daß auch bei Ausfall der Fluidik, oder durch Verwindung der Liftplattform oder des Fahrzeugbodenrahmens durch Erschütterung beim Befahren schlechter Straßen, kein Absinken des Liftes möglich ist. Die Arretierstellung wird durch einen als Federspeicherzylinder ausgebildeten Druckluftzylinder erzielt, wobei die Arretierstellung auch hier unabhängig von dem Funktionieren des Druckluft- oder Hydraulikgebers allein durch die mechanische Druckfeder vorgegeben ist. So ist auch hier gewährleistet, daß es kein Absinken des Behindertenliftniveaus vom Fußbodenniveau des Omnibusses geben kann. Die Entriegelung zwischen Fahrzeugrahmen und Liftrahmen erfolgt dann durch Beaufschlagung der der Druckfeder entgegengesetzten Kolbenfläche mit Druckluft, im Notfall von einer Fremddruckluftquelle aus.

[0005] In sinnvoller Weise ist das Verriegelungselement als Endstück der Kolbenstange des Druckluftzylinders vorgesehen, wobei das Ende komplementär zu der kegeligen, kugligen oder keilförmigen Aufnahme im Liftrahmen ausgebildet ist.

[0006] Um keine Scherkräfte auf die Kolbenstange und den Kolben des Zylinders zu bekommen, ist der zylindrische Teil des mit der Kolbenstange verbundenen Verriegelungselementes in einer im Fahrzeugrahmen befestigten Lagerbuchse geführt und abgestützt, bzw. der Zylinder mit einem Zentrieransatz in der Lagerbuchse geführt.

[0007] Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und beschrieben.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1

eine Verriegelungsvorrichtung für einen Behindertenlift in einem Fahrzeug,

Fig. 2

eine leicht modifizierte Ausführung der Verriegelungseinrichtung.

[0009] Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Liftrahmen 1 mit einem darin angeordneten Aufnahmeelement 3, daß eine kegelige oder kugelförmige Aufnahmebohrung 17 aufweist. Im Fahrzeugrahmen 2 ist eine Lagerbuchse 5 angeordnet, in der ein zylindrisches Verriegelungselement 4 längsverschieblich gelagert ist. Das Verriegelungselement 4 ist an seinem freien Ende 18 komplementär zu der Aufnahmebohrung 17 des Aufnahmeelementes 3 ausgebildet. Das Verriegelungselement 4 ist Endstück der mit dem Kolben 15 verbundenen Kolbenstange 16. Der Kolben 15 ist in dem als Federspeicherzylinder ausgebildeten Druckluftzylinder 7 angeordnet, wobei auf der der Kolbenstange entgegengesetzten Seite eine Druckfeder 8 eingebaut ist, die die Arretierstellung des Verriegelungselementes 4 in das Aufnahmeelement 3 des Liftrahmens 1 bewirkt. Der Druckluftzylinder 7 ist an einer Halterung 6 des Fahrzeugrahmens 2 befestigt. Soll die Verriegelung zwischen Liftrahmen 1 und Fahrzeugrahmen 2 gelöst werden, so wird der Druckluftzylinder 7 über die Leitung 14, in der ein 3/2-Wege-Ventil 13 eingebaut ist, beaufschlagt. Bei Betätigung des Behindertenliftes wird unter Einhaltung einer bestimmten Vorlaufzeit über das 3/2-Wege-Magnetventil 13 Druckluft in den Druckluftzylinder 7 geleitet, dabei wird die Druckfeder 8 zusammengedrückt und der Lift somit pneumatisch entriegelt. Um die Betätigungsgeschwindigkeit regulieren bzw. dämpfen zu können, kann in eine Leitung 14 eine Drossel 10 oder ein einstellbares Drosselventil 12 montiert werden, wobei mit dem Drosselventil 12 die Ver- und Entriegelung, oder nur jeweils die eine oder die andere Betätigungsrichtung gedämpft werden kann. Es ist weiterhin eine Entlüftungsleitung 9 vorgesehen, die den Sekundärraum des Federspeicherzylinders entlastet. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der Druckluftzylinder 7 in der Lagerbuchse 5 zentriert und abgestützt. Über ein Füllventil 11 kann von einer Fremddruckluftquelle, bei Ausfall der Fahrzeugdruckluftanlage, eine Notloslösung erfolgen.

Bezugszeichenliste

[0010] 

1

Liftrahmen

2

Fahrzeugrahmen

3

Aufnahmeelement

4

Verriegelungselement

5

Lagerbuchse

6

Halterung an 2

7

Druckluftzylinder

8

Druckfeder

9

Entlüftungsleitung

10

Drossel

11

Füllventil (f. Notloslösung)

12

Drosselventil

13

3/2-Wege-Ventil

14

Druckluftleitung

15

Druckluftkolben

16

Kolbenstange

17

kegelige und kugelige Aufnahmebohrung

18

Endstück von 4

Ansprüche

1. Behindertenlift in einem Fahrzeug, insbesondere Omnibus, gekennzeichnet durch eine mechanische, druckluft- oder hydraulisch betätigte Verriegelungseinrichtung zur wahlweisen Ver- oder Entriegelung des Liftrahmens (1) mit dem Fahrzeugrahmen (2) in der Fußbodenebene des Fahrzeugs.

2. Behindertenlift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung ein am Rahmen (1) des Behindertenliftes angeordnetes Aufnahmeelement (3) und ein am Fahrzeugrahmen (2) angeordnetes, wahlweise in das Aufnahmeelement (3) ein- oder ausfahrbares Verriegelungselement (4) aufweist.

3. Behindertenlift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (3) eine kegelige, kugelige oder keilförmige Aufnahmebohrung (17) aufweist und das Endstück (18) des Verriegelungselementes (4) dazu komplementär ausgebildet ist.

4. Behindertenlift nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Halterung (6) des Fahrzeugrahmens (2) ein Druckluftzylinder (7) mit einem Druckluftkolben (15) angeordnet ist, dessen Kolbenstange (16) an ihrem freien Ende fest mit dem Verriegelungselement (4) verbunden ist.

5. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (4) mit seinem zylindrischen Teil in einer im Fahrzeugrahmen (2) angebrachten Lagerbuchse (5) geführt und abgestützt ist.

6. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftzylinder (7) in der Lagerbuchse (5) zentriert und abgestützt ist.

7. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftzylinder (7) als Federspeicherzylinder ausgebildet ist, wobei in der Behindertenlift mit Fahrzeug arretierten Stellung eine Druckfeder (8) auf den mit dem Verriegelungselement (4) verbundenen Kolben (15) wirksam gesetzt ist, während die nicht arretierte Stellung durch Druckluftbeaufschlagung der der Druckfeder (8) entgegengesetzten Kolbenfläche erzielt wird.

8. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Druckluftleitung (14) ein 3/2-Wege-Ventil (13) und eine Drossel (10) oder ein einstellbares Drosselventil (12) integriert ist.

9. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß dem federseitigen Raum des Druckluftzylinders (7) eine Entlüftungsleitung (9) angeschlossen ist.

10. Behindertenlift nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Füllventil (11) zur Druckluftbeaufschlagung des Kolbens (15) von einer Fremddruckluftquelle vorgesehen ist.

Zeichnung