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(11) |
EP 0 253 979 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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06.07.1994 Patentblatt 1994/27 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.02.1990 Patentblatt 1990/06 |
(22) |
Anmeldetag: 16.05.1987 |
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Motorisch betätigbares Druckventil für Kabinen von Eisenbahnwagen oder dgl.
Motorically operable pressure valve for the cabins of railway cars or the like
Soupape de compression actionnable par moteur pour cabines de wagon de chemin de fer
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
30.05.1986 DE 3618292
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.01.1988 Patentblatt 1988/04 |
(73) |
Patentinhaber: Herma, Rainer |
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D-28259 Bremen (DE) |
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Erfinder: |
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- Herma, Rainer
D-28259 Bremen (DE)
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(74) |
Vertreter: Bruse, Willy Hans Heinrich |
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Edisonstrasse 14 D-28357 Bremen D-28357 Bremen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 172 053 CH-A- 535 398 DE-A- 3 343 487 DE-B- 2 038 912
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EP-A- 0 147 562 DE-A- 3 339 441 DE-B- 1 680 792 DE-C- 215 679
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- LUEGER, Lexikon der Technik, Band 12, Deutsche Verlagsanstalt Stuttgart, 1967, Seiten
648-650
- S. HILDEBRAND, Feinmechanische Bauelemente, 1980, Seiten 329 und 330
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[0001] Die Erfindung betrifft ein motorisch betätigbares Druckventil für Kabinen von Eisenbahnwagen
oder dergleichen, insbesondere für Fahrgastkabinen von Reisezugwagen.
[0002] In DE-B 1 680 792 wird eine Einrichtung zur Klimatisierung von Schienenfahrzeugen
beschrieben, bei der eine Mischung aus Frischluft und Umluft durch ein Ventil steuerbar
ist, welches eine geschlitzte Ventilplatte aufweist, die beweglich auf einer Führungsplatte
abgestützt ist. Eine elektrische Lochschiebersteuerung für Klimaanlagen dieser Art
ist aus der DE-B 2 038 912 bekannt, deren die Lochschieberstellung bewirkende Sensoren
auf die Außentemperatur und die gewünschte Innentemperatur reagieren. Plattenventile
allgemeiner Bauart sind aus der EP-A 147 562 bekannt. Mit den der nachfolgend beschriebenen
Erfindung zugrundeliegenden Problemen befassen diese Druckschriften sich nicht.
[0003] Zugbegegnungen auf der Strecke ganz allgemein und Zugdurchfahrten in. Tunneln führen
besonders an den Tunnelein- bzw. Tunnelausfahrten und bei Zugbegegnungen im Tunnel
zu hohen Schwankungen des Luftdrucks in der Umgebung der Kabine der Wagen des Zuges,
so daß gegenüber dem Innendruck der Kabine ein erheblicher Überdruck oder auch ein
entsprechend großer Unterdruck entsteht. Diese wellenförmig auftretende Druckschwankung
setzt sich durch die relativ groß zu bemessenden Öffnungen für die Zuluft und Fortluft
der Belüftung in den Innenraum der Kabine fort und führt dementsprechend auch in der
Kabine zu einem plötzlichen Druckanstieg und/oder Druckabfall mit Wellencharakteristik.
Solche Druckschwankungen in der Kabine stören die Insassen erheblich und beeinträchtigen
die Steuerungen der Klimaanlagen von klimatisierten Kabinen für die Aufnahme von Personen
und Frachtgut. Der Komfort moderner Reisezugwagen mit Klimaanlagen wird dadurch erheblich
nachteilig beeinflußt. Diese Nachteile wachsen mit zunehmender Reisegeschwindigkeit
moderner Züge oder zwingen zur Verringerung der Reisegeschwindigkeit bei Tunneldurchfahrten
oder Zugbegegnungen, insbesondere Zugbegegnungen im Tunnel.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art
zu schaffen, die derartige störende Druckschwankungen in der Kabine auch bei hohen
Druckdifferenzen mit Sicherheit vermeidet.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch Ausbildungsmerkmale des Patentanspruches 1.
[0006] Ein Druckventil mit diesen Ausbildungsmerkmalen ermöglicht extrem große Öffnungsquerschnitte
für den Luftstrom und kann mittels eines motorischen Verstellantriebes in ganz kurzer
Zeit dicht geschlossen und voll geöffnet werden. Trotz der für die Erreichung großer
freier Strömungsquerschnitte bei geöffnetem Ventil erforderlichen Flächenausdehnung
des Ventils läßt sich eine gute Steifigkeit erzielen, da die Führungsplatten die Ventilplatte
von beiden Seiten aussteifen bzw. abstützen. Die Verwendung der Ventilplatte und deren
Anordnung zwischen zwei Führungsplatten ermöglicht außerdem relativ breite Überdeckungsflächen
an den Rändern zur Abdichtung, so daß bei geschlossenem Druckventil hohe Dichtigkeit
über längere Zeiträume erreicht und auch bei wellenförmigen Druckschwankungen mit
hohem Überdruck und hohem Unterdruck aufrechterhalten werden können. Dadurch lassen
sich entsprechende Anforderungen für klimatisierte Kabinen von Reisezugwagen an geringe
Leckagebeiwerte erfüllen. Die einwandfreie Funktion des Druckventils bleibt selbst
dann erhalten, wenn die hohen Druckschwankungen schon während des Schließvorganges
auftreten.
[0007] Durch die Beschichtung der relativ aufeinander beweglichen Flächen der Ventilplatte
und der beiden Führungsplatten mit einem begrenzt elastischen Werkstoff mit geringem
Reibungsbeiwert wird einerseits eine leichtgängige Beweglichkeit der Ventilplatte
zwischen den beiden Führungsplatten und außerdem ein hohes Maß an Dichtigkeit erreicht.
Für die Beschichtung eignet sich besonders Kunststoffmaterial, welches unter der Kurzbezeichnung
PTFE handelsüblich ist. Dieser Werkstoff hat einen äußerst geringen Reibungsbeiwert
und ist begrenzt elastisch, so daß er als Dichtungswerkstoff geeignet ist. Das geringe
Spiel quer zur Plattenebene führt bei ausgeglichenem Druck zwischen dem Inneren und
dem Äußeren der Kabine zu einer praktisch reibungsfreien Bewegung der Ventilplatte,
so daß geringe Antriebskräfte ausreichen, und andererseits wird dieses Spiel praktisch
genutzt, so daß die Ventilplatte bei geschlossenem Druckventil sowohl durch einen
inneren Uberdruck als auch durch einen äußeren Überdruck mit diesem dichtenden Werkstoff
fest gegen die jeweils stützende Führungsplatte gepreßt wird. Trotzdem bleibt eine
Bewegungsmöglichkeit derVentilplatte selbst bei hohen Druckdifferenzen infolge des
geringen Reibungsbeiwertes dieses Beschichtungswerkstoffes erhalten.
[0008] Für die konstruktive Ausbildung des Druckventils ist vorgesehen, daß die Ventilplatte
einen oder auch mehrere Zapfen aufweist, die sich quer zur Ebene der Ventilplatte
erstrecken und in Schlitze einer Führungsplatte eingreifen, deren Länge den Weg der
Bewegung derVentilplatte gegenüber den Führungsplatten begrenzt. Mit einem dieser
Zapfen oder auch mit mehreren derZapfen kann der motorische Antrieb gelenkig verbunden
sein, welcher vorteilhaft aus einer pneumatisch beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit
besteht. Diese Kolben-Zylinder-Einheit läßt sich in an sich bekannterweise durch bekannte
Sensoren steuern, die die Druckdifferenzen in Schaltimpulse für den motorischen Antrieb
umsetzen. Die Druckdifferenzen, bei denen Schaltimpulse ausgelöst werden sollen, sind
in bekannter Weise vorbestimmbar.
[0009] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Figur 1 eine Seitenansicht eines Druckventils,
Figur 2 einen Teilschnitt nach der Linie A - B der Figur 1 und
Figur 3 in einem gegenüber den Figuren 1 und 2 vergrößerten Maßstab einen Schnitt
durch das eine Ende des Druckventils.
[0010] Das in die Wand einer Fahrgastkabine eines Reisezugwagens oder dergleichen einbaubare
Druckventil besteht aus der inneren Ventilplatte 1 und den beiden äußeren Führungsplatten
2 und 3, die die Ventilplatte 1 von beiden Seiten abstützen. In der Ventilplatte 1
sind in Abständen parallel zueinander verlaufende Schlitze 4 vorgesehen, und ebenso
weisen die Führungsplatten 2 und 3 an sich überdeckenden Stellen zueinander parallel
verlaufende Schlitze 5 und 6 auf, deren Breite etwa der Breite der Schlitze 4 entspricht.
Die Breite der Stege zwischen den Schlitzen 4 derVentilplatte 1 ist jedoch erheblich
größer als die Breite der Schlitze 5 und 6 in den Führungsplatten 2 und 3, so daß
bei geschlossenem Druckventil, welches der Darstellung in den Zeichnungsfiguren entspricht,
eine erhebliche Material- überdeckung zur Erzielung einer guten Dichtigkeit des Druckventils
entsteht. Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Ventilplatte 1 zwischen den Führungsplatten
2 in ihrer Ebene quer zur Längsrichtung der Schlitze 4,5 und 6 beweglich angeordnet,
wobei ein Zapfen 7 oder auch mehrere Zapfen diese Bewegung der Ventilplatte 1 gegenüber
den Führungsplatten 2 und 3 begrenzt. Der Zapfen 7 ist auf der Ventilplatte 1 befestigt
und erstreckt sich quer zur Ebene der Abdeckplatte 1 in ein Langloch 8, dessen Enden
Anschläge für den Zapfen 7 bilden. Gleichzeitig ist dieser Zapfen 7 oder sind mehrere
solcher Zapfen Angriffspunkte für den motorischen Antrieb zum Schließen und Offnen
des Druckventils. Im Beispiel besteht dieser motorische Antrieb aus einer Kolben-Zylinder-Einheit,
deren Kolbenstange 9 gelenkig mit dem Zapfen 7 verbunden ist und deren Zylinder 10
gegenüber der Führungsplatte 3 festgelegt ist. Die Sensorsteuerung für diesen motorischen
Antrieb 9,10 wurde auf der Zeichnung nicht dargestellt und bildet auch nicht den Gegenstand
der Erfindung.
[0011] Die Besonderheit der Erfindung, daß die Ventilplatte 1 mit einem geringen Spiel quer
zur Plattenebene zwischen den beiden Führungsplatten 2 und 3 dargestellt ist, ergibt
sich aus den Zeichnungsfiguren 2 und 3. Zur Erzielung hoher Dichtigkeitswerte und
einer leichten Verstellmöglichkeit der Ventilplatte 1 auch bei Druckdifferenzen sind
die Anlageflächen der Führungsplatten 2 und 3 für die Ventiipiatte 1 mit einem Kunststoff
beschichtet, der einen geringen Reibungsbeiwert aufweist und begrenzt materialelastisch
ist. Diese Beschichtungen 11 sind in der Figur 3 bezeichnet und in der Figur 2 an
den etwas dickeren Linien zu erkennen.
[0012] Zur Sicherung der Einhaltung äußerst geringer Leckagebeiwerte, wie sie weiter oben
bereits erwähnt wurden, kann die beschriebene Konstruktion des Druckventils auch dupliziert
werden, so daß mehrere Ventilplatten 1 parallel nebeneinander zwischen je zwei Führungsplatten
2 beweglich angeordnet sind. Dadurch entsteht bei geschlossenem Druckventil eine Mehrfachdichtung
mit einem Labyrinth an jedem einzelnen Durchgangsschlitz 4 der Ventilplatten.
1. Motorisch betätigbares Druckventil für Kabinen von Eisenbahnwagen oder dergleichen,
insbesondere für Fahrgastkabinen von Reisezugwagen, bei dem eine zueinander Parallele
Schlitze (4) aufweisende Ventilplatte (1) gegenüber zwei ebenfalls Schlitze (5, 6)
aufweisenden steifen Führungsplatten (2, 3) in ihrer Ebene quer zur Längsrichtung
der Schlitze (4) beweglich angeordnet ist, wobei die Ventilplatte (1) zwischen den
Führungsplatten (2, 3), die die Ventilplatte (1) beidseitig im Bereich der Stege zwischen
den Schlitzen abstützen, mit einem geringen Spiel quer zur Plattenebene angeordnet
ist und die relativ aufeinander beweglichen Flächen der Ventilplatte (1) und der beiden
Führungsplatten (2, 3) eine Beschichtung (11) aus einem begrenzt elastischen Werkstoff
mit geringem Reibungsbeiwert aufweisen, wobei die Stege zwischen den Schlitzen der
Ventilplatte (1) breiter sind als die Schlitze der Führungsplatten (2, 3) und ein
motorischer Antrieb mit einer Sensorsteuerung vorgesehen ist, die Druckdifferenzen
in Schaltimpulse umsetzt, derart, daß bei Erreichen einer vorbestimmten Druckdifferenz
zwischen dem Inneren und Äußeren der Kabine die Zu- und Abluftöffnungen geschlossen
werden.
2. Druckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte einen
oder mehrere Zapfen (7) aufweist, die sich quer zur Ebene der Ventilplatte (1) erstrecken
und in ein Langloch (8) einer Führungsplatte (3) eingreifen, dessen Länge den Weg
der Bewegung der Ventilplatte (1) gegenüber den Führungsplatten (2, 3) begrenzt.
3. Druckventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der motorische
Antrieb mit einem oder mit mehreren dieser Zapfen (7) beweglich verbunden ist.
4. Druckventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der motorische
Antrieb aus einer vorzugsweise pneumatisch beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit
(9, 10) besteht, deren Kolben gelenkig mit dem Zapfen (7) verbunden und deren Zylinder
gegenüber der Kabine festgelegt ist.
1. Motorised pressure valve for cabins of railway carriages or the like, especially
for passenger cabins of excursion trains, in which a valve plate (1) having slots
(4) parallel to one another is arranged movable in its plane transverse to the longitudinal
direction of the slots (4) relative to two stiff guide plates (2,3) likewise having
slots (5, 6), wherein the valve plate (1) is arranged between the guide plates (2,3)
which support the valve plate (1) on both sides in the region of the webs between
the slots, with a small play transverse to the plate plane, and the surfaces of the
valve plate (1) and the two guide plates (2,3) movable relative to one another have
a coating of a material of limited elasticity with small coefficient of friction,
the webs between the slots of the valve plate (1) being wider than the slots of the
guide plates (2,3) and a motorised drive with a sensor control being provided, which
converts pressure differences into switch pulses, such that, on attaining a predetermined
pressure difference between the inside and the outside of the cabin, the air inlet
and outlet openings are closed.
2. Pressure valve according to claim 1, characterized in that the valve plate (1)
has one or more tongues (7) which extend transverse to the plane of the valve plate
(1) and engage in a slot (8) of a guide plate (3), the length of which slot delimits
the stroke of the movement of the valve plate (1) relative to the guide plates (2,3).
3. Pressure valve according to claims 1 and 2, characterized in that the motorised
drive is movably connected to one or more of these tongues (7).
4. Pressure valve according to claims 1 to 3, characterized in that the motorised
drive consists of a piston-cylinder unit (9, 10), preferably pneumatically actuated,
whose piston is articulated to the tongue (7) and whose cylinder is fixed relative
to the cabin.
1. Soupape de régulation de pression, mue par un moteur, pour des cabines de véhicules
ferroviaires ou analogues, notamment pour des cabines pour passagers de voitures pour
voyageurs, dans laquelle un plateau de soupape (1) comportant des fentes parallèles
(4) est disposée, de manière à être mobile, en vis-à-vis de deux plaques de guidage
rigides (2, 3), comportant également des fentes (5, 6), dans un plan transversal par
rapport à la direction longitudinale des fentes (4), soupape dans laquelle le plateau
de soupape (1) est disposé entre les plaques de guidage (2, 3), qui soutiennent le
plateau de soupape (1) sur ses deux faces dans la zone des barrettes présentes entre
les fentes, de manière à laisser subsister un faible jeu transversalement par rapport
au plan de la plaque, et que les surfaces, mobiles l'une par rapport à l'autre, du
plateau de soupape (1) et des deux plaques de guidage (2, 3) comportent un revêtement
(11) réalisé en un matériau présentant une élasticité limitée et un faible coefficient
de frottement, les barrettes présentes entre les fentes du plateau de soupape (1)
étant plus larges que les fentes des plaques de guidage (2, 3), tandis qu'il est prévu
un dispositif d'entraînement à moteur comportant un système de commande à capteurs,
qui convertit les différences de pression en impulsions de commutation, de telle sorte
que lorsqu'une différence de pression prédéterminée entre l'intérieur et l'extérieur
de la cabine est atteinte, les ouvertures d'amenée d'air et d'évacuation d'air sont
fermées.
2. Soupape de régulation de pression selon la revendication 1, caractérisée en ce
que le plateau de soupape comporte un ou plusieurs tétons (16), qui s'étendent transversalement
par rapport au plan du plateau de soupape (1) et s'engagent dans un trou allongé (8),
qui est ménagé dans une plaque de guidage (3) et dont la longueur limite le trajet
de déplacement du plateau de soupape (1) par rapport aux plaques de guidage (2, 3).
3. Soupape de régulation de pression selon les revendications 1 et 2, caractérisée
en ce que le dispositif d'entraînement à moteur est relié, de manière à être mobile,
à plusieurs de ces tétons (7).
4. Soupape de régulation de pression selon les revendications 1 à 3, caractérisée
en ce que le dispositif d'entraînement à moteur est constitué par un ensemble à piston
et cylindre (9, 10), qui peut de préférence être chargé pneumatiquement, dont le piston
est relié par articulation au téton (7) et dont le cylindre est fixe par rapport à
la cabine.