Betteinsatz

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Betteinsatz mit einem Lattenrost, der zwischen Kopf- und Fußteil einen unabhängig vom Kopfteil um eine fußteilseitige Querachse gegen die Kraft einer Stützfeder abschwenkbar gelagerten Mittelteil aufweist.

[0002] Solche schwenkverstellbaren Mittelteile sollen die Anpassungsfähigkeit eines Lattenrostes an den menschlichen Körper verbessern und vor allem eine komfortable, druckfreie Lage des Ruhenden ermöglichen. Allerdings sind bisher als Schulterteile dienende Mittelteile über Laschenverbindungen am benachbarten Kopfteil angelenkt, so daß sich diese Schulterteile nur zusammen mit den Kopfteilen verstellen lassen und eine Schulterteilabsenkung zwangsweise ein Anheben des Kopfteiles bedingt und umgekehrt. Die bekannten Schulterteile bleiben daher verhältnismäßig wirkungslos und können die in sie gesetzten Erwartungen hinsichtlich einer Steigerung des Liegekomforts nicht erfüllen.

[0003] Darüber hinaus gibt es gemäß der DE-PS 558 323 auch schon mehrgliedrige Bettmatratzenroste, die zwischen einem starren Unterschenkel- und Fußstützteil und einem einzeln abgefederte Roststäbe aufnehmenden Rumpfstützteil einen unabhängig vom Kopfteil um eine fußteilseitige Querachse schwenkbaren Mittelteil umfassen, wobei hier jedoch der über Schraubenfedern federnd abgestützte Mittelteil das Gesäß unterstützen soll, während der neben den gefederten auch starre Roststäbe aufweisende Rumpfstützteil zur Abstützung von Kopf und Rumpf dient. Es entsteht eine recht aufwendige Konstruktion, die aber die speziellen Abstützverhältnisse gerade im Schulterbereich, also im Übergangsbereich zwischen Kopf und Rumpf unberücksichtigt läßt.

[0004] In der GB-PS 2 198 633 ist weiters ein dreigliedriges Liegegestell gezeigt, dessen einzelne, als starre Rahmen ausgebildete Stützglieder jeweils für sich verstellbar sind und verschiedene Winkellagen einnehmen können. Es handelt sich dabei um eine Liege insbesondere zur Linderung von Rückenleiden und nicht um einen Betteinsatz mit federnden Roststäben oder federnden Rahmenteilen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und einen Betteinsatz der eingangs geschilderten Art zu schaffen, der sich bei verhältnismäßig geringem Bauaufwand durch ein besonders gutes Anpassungsverhalten seines Lattenrostes im Schulterbereich auszeichnet und insbesondere auch in noch so extremer Seitenlage ein bequemes, spannungsfreies Ruhen gewährleistet.

[0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Mittelteil einen Schulterteil bildet und die Stützfeder aus Federblättern besteht, die sich jeweils unterhalb der Seitenholme des Schulterteiles erstrecken und einseitig im Bereich der Schulterteil-Querachse eingespannt sind. Dieser federnd nachgiebig abgestützte Schulterteil kann sich daher zwanglos an die jeweilige Lage der Schulterpartien od. dgl. eines ruhenden Körpers angleichen und bietet dem Körper in diesem Bereich eine nachgiebige, harmonisch sich auf das jeweilige Druckprofil einstellende Auflage, ohne Position oder Stützfunktion der Kopf- und Fußteile zu beeinträchtigen. Da die Federblätter aus entsprechendem Federstahl die erforderliche Federcharakteristik mit sich bringen und sich platzsparend und unauffällig in den Aufbau des Betteinsatzes integrieren lassen, ergibt sich eine überaus zweckmäßige und funktionsgerechte Konstruktion. Der erfindungsgemäße Schulterteil kann daher auch mit beliebig ausgebildeten und ausgestatteten Lattenrosten und mit den verschiedensten Matratzenauflagen kombiniert werden und trägt stets entscheidend zu einer spürbaren Erhöhung der Liegequalität und des Schlafkomforts bei.

[0007] Günstig ist es zudem, wenn die Federblätter mit ihrem fußteilseitigen Ende in einem an den benachbarten Lagerstellen von Schulter- und Fußteil abgestützten Halteschuh stecken, da ein solcher Halteschuh als einfacher Beschlag wirtschaftlich herstellbar ist und eine geschickt montierbare, ausreichend stabile Federeinspannung mit sich bringt.

[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand rein schematisch an Hand eines Ausführungsbeispieles veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Betteinsatz im Längsschnitt und

Fig. 2

einen Querschnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 größeren Maßstabes.

[0009] Ein Grundrahmen 1 nimmt einen dreiteiligen Lattenrost 2 auf, der sich aus einem Kopfteil 3, einem Fußteil 4 und einem dazwischenliegenden Schulterteil 5 zusammensetzt. Kopf- und Fußteil 3, 4 sind dabei jeweils über schulterteilseitige Querachsen 6, 7 hochschwenkbar am Grundrahmen 1 angelenkt und über nicht weiter dargestellte Feststellbeschläge in verschiedenen Schwenkstellungen fixierbar. Der Schulterteil 5 hingegen lagert um eine fußteilseitige Querachse 8 abschwenkbar im Grundrahmen 1 und wird über Federblätter 9 aufwärts gegen einen die Normallage bestimmenden Anschlag 10 gedrückt. Die als Stützfeder dienenden, sich jeweils unterhalb der beiden Seitenholme 5a des Schulterteiles 5 erstreckenden Federblätter 9 sind im Bereich der Querachse 8 eingespannt und legen sich, kopfteilseitig frei vorragend, an den Holmen 5a an. Zur Einspannung stecken die Federblätter 9 in einem Halteschuh 11, der sich drehfest an den beiden den Querachsen 7, 8 zugeordneten Lagerstellen von Fußteil 4 und Schulterteil 5 abstützt.

[0010] Der federnd nachgiebig abschwenkbare, von den Stellbewegungen des Kopf- oder Fußteiles 3, 4 unabhängige Schulterteil 5 ermöglicht eine gute Anpassung des Lattenrostes 2 an den Schulterbereich eines ruhenden Körpers und gewährleistet ein druckfreies, bequemes Schlafen auch in Seitenlage, wobei die Funktionstüchtigkeit und Wirkungsweise dieses Schulterteiles 5 keine besondere Ausbildung und Abstützung der Latten des Lattenrostes oder eine besondere Matratzenart od. dgl. voraussetzen.

Ansprüche

1. Betteinsatz mit einem Lattenrost (2), der zwischen Kopf- und Fußteil (3, 4) einen unabhängig vom Kopfteil (3) um eine fußteilseitige Querachse (8) gegen die Kraft einer Stützfeder (9) abschwenkbar gelagerten Mittelteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil einen Schulterteil bildet und die Stützfeder aus Federblättern (9) besteht, die sich jeweils unterhalb der Seitenholme (5a) des Schulterteiles (5) erstrecken und einseitig im Bereich der SchulterteilQuerachse (8) eingespannt sind.

2. Betteinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federblätter (9) mit ihrem fußteilseitgen Ende in einem an den benachbarten Lagerstellen von Schulter- und Fußteil (5, 4) abgestützten Halteschuh (11) stecken.

Claims

1. A bed insert comprising a lath grid (2), which, between the head and foot parts (3, 4), has a middle part mounted to pivot downwardly independently of the head part (3) against the force of a support spring (9) and about a transverse axis (8) adjacent the foot part, characterised in that the middle part forms a shoulder part and the support spring consists of spring leaves (9) each extending beneath the side members (5a) of the shoulder part (5) and clamped unilaterally in the area of the shoulder part transverse axis (8).

2. A bed insert according to claim 1, characterised in that the spring leaves (9) are fitted by their ends adjacent the foot part into a retaining shoe (11) supported at the adjacent bearing points of the shoulder and foot parts (5, 4).

Revendications

1. Sommier de literie, comportant une grille à lattes (2) qui présente, entre une partie de pied et une partie de tête (3, 4), une partie médiane montée pivotante à l'encontre de la force d'un ressort d'appui (9), indépendamment de la partie de pied (3), autour d'un axe transversal (8) situé côté partie de pied,
caractérisé en ce que la partie médiane constitue une partie d'épaule et que le ressort d'appui est composé de ressorts à lame (9), qui s'étendent chacun au-dessous des montants latéraux (5a) de la partie d'épaule (5) et sont enserrés à une extrémité, dans la zone de l'axe transversal (8) de la partie d'épaule.

2. Sommier de literie selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ressorts à lame (9) s'enfichent, par leur extrémité de côté pied, dans un patin de maintien (11) prenant appui sur les points supports voisins de la partie épaule et de la partie pied (5, 4).

Zeichnung