Zugvorrichtung vorzugsweise zum Ein- und Ausziehen eines Tuches für eine Store, sowie dazugehörige Store

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zugvorrichtung vorzugsweise zum Ein- und Ausziehen eines Tuches für eine Store, mit wenigstens einem an dem zu verschiebenden Tuchende angreifenden, auf Rollen auf- bzw. abwickelbaren Seilzug, der durch ein an einer verschiebbaren Rolle angreifendem Federelement eine ständige Zugkraft auf das Tuch ausübt; sowie eine dazugehörige Store (EP-A-0 207 040).

[0002] Eine gattungsgemässe Zugvorrichtung eignet sich insbesondere für Storen, bei denen zumindest teilweise ein horizontaler oder leicht schräg abfallender Verlauf der Ausziehung des vor Sonne schützenden Tuches erfolgt. Bei einer solchen bekannten Zugvorrichtung greift beidseitig an dem zu verschiebenden Tuchende ein Stahlband an, das über Umlenkrollen auf einer seitlich an der das Tuch aufwickelnden Welle achsgleich angebrachter Rolle auf- bzw. abwickelbar ist. Zur Erzeugung der Verspannung des Stahlbandes und damit auch des Tuches weist diese herkömmliche Zugvorrichtung eine Umlenkrolle auf, welche das Stahlband um 180° umlenkt und mit einer Gasdruckfeder verbunden ist. In beidseitig zum Tuch angeordneten Führungsschienen ist je eine solche Zugvorrichtung integriert. Dies hat jedoch den Nachteil, dass mit einer solchen Anordnung der Zugvorrichtung zum einen in ihrem Querschnitt relativ massive Führungsschienen benötigt werden und zum andern auch die erwähnte Welle zum Aufwickeln des Tuches seitlich mit der an ihr angebrachten Aufwickelrollen für das Stahlband ziemlich massiv werden. Dies kann beispielsweise bei Storen, die bei Wintergärten ausserhalb der Fenster aufmontiert werden, zu Platzschwierigkeiten führen. Nebst dem ist es auch vom ästhetischen Gesichtspunkt her nicht ideal, wenn solche massive Führungsschienen und Wellen benötigt werden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zugvorrichtung nach der eingangs beschriebenen Gattung sowie eine dazugehörige Store zu schaffen, die bei verbesserter Funktionstüchtigkeit geringere Platzanforderungen benötigen und überdies sehr einfach und damit kostengünstig sind.

[0004] Die Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der an dem zu verschiebenden Tuchende angreifende Seilzug mit seinem anderen Ende in die Endstellung des ausgezogenen Tuches geführt ist und unmittelbar oder über eine oder mehrere Umlenkrollen um wenigstens zwei Rollen herum ein- oder mehrmals aufgewickelt ist, welche um einen Hub gegeneinander verschiebbar angeordnet und vom Federelement auseinandergedrückt sind.

[0005] Dadurch lässt sich der Seilzug dieser erfindungsgemässen Zugvorrichtung unabhängig und in sich geschlossen auf resp. abwickeln, wodurch die Zugvorrichtung minimalste Platzanforderungen beansprucht und auch in manchen Fällen einen unproblematerischen Einbau einer Store ermöglicht.

[0006] Die gegeneinander verschiebbaren Rollen und das Federelement sind in einem Gehäuse integriert und bilden zusammen mit dem Seilzug eine selbständige Einheit. Dadurch ist diese erfindungsgemässe Zugvorrichtung unabhängig von den Dimensionen der üblicherweise sehr individuell gestalteten Storen herstellbar und sie kann daher im Baukastensystem sehr kostengünstig produziert werden. Zudem ist diese Zugvorrichtung durch ihre Kompaktheit auch vor den rauhen Witterungseinflüssen bedeutend besser geschützt als bestehende Systeme.

[0007] Zu der sehr kompakten Bauweise der Zugvorrichtung trägt auch der Umstand bei, dass das Federelement sich vorteilhaft zwischen den vom Seilzug umwickelten Rollen befindet und als Gasdruckfeder ausgebildet ist.

[0008] Die Erfindung ist in idealer Weise erfüllt, wenn die Zugvorrichtung für das Federelement eine den Hub und in jeder Hubstellung eine Federkraft erzeugenden Gasdruckfeder verwendet wird, an der vorzugsweise beidseitig je eine in einem Schlitten drehbar gelagerte Rolle befestigt ist, welche dabei von dem Seil vorteilhaft mehrmals umwickelt und zusammen mit der Gasdruckfeder in einem Gehäuse untergebracht sind.

[0009] Das Gehäuse seinerseits ist bei einer vorzugsweisen Anordnung in einem Hohlprofil eingesetzt, welches an dem zu verschiebenden Tuchende lösbar befestigt ist und in seiner Länge annähernd der Tuchbreite entspricht. Der Seilzug ist beidseitig aus dem Hohlprofil herausgeführt und über Umlenkrollen jeweils in der Endstellung des ausgezogenen Tuches befestigt.

[0010] Bei einer anderen Anordnung ist das Gehäuse in seiner Längsausdehnung in Verstellrichtung und zudem seitlich des Tuches plaziert.

[0011] Eine gesamte Store mit einer erfindungsgemässen Zugvorrichtung hat eine das Tuch auf- oder abwickelbare, drehgelagerte Antriebswelle sowie davon ausgehend beidseitig das verschiebbare Tuchende lagernde Führungsschienen, die entlang einer zu schützenden Fläche angebracht sind. Die Zugvorrichtung ist dabei als selbständige Einheit von der das Tuch aufwickelnden Antriebswelle sowie von den Führungsschienen vorgesehen und sie ermöglicht damit geringe Platzanforderungen und eine vorzügliche Funktionstüchtigkeit.

[0012] Das am Tuchende befestigte Gehäuse ist beidseitig von je einem an ihm lösbar befestigten Gleitelement gehalten, welches mindestens ein, vorzugsweise zwei in der Führungsschiene laufende Gleiter aufweist, die je eine Umlenkrolle drehbar lagern, vermittels derer der Seilzug von seinem der Endstellung des ausgezogenen Tuches entsprechenden Abschluss auf die in dem Gehäuse gelagerten Rollen umgelenkt wird.

[0013] Ausführungsbeispiele sowie weitere Vorteile der Erfindung sind nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1

eine schematische Ansicht einer Store mit einer erfindungsgemässen Zugvorrichtung im Längsschnitt,

Fig.2

einen Längsschnitt der erfindungsgemässen Zugvorrichtung,

Fig.3

eine schematische Draufsicht auf vom Seilzug umwickelten Rollen einer Zugvorrichtung,

Fig.4

einen Querschnitt der Zugvorrichtung nach der Linie IV-IV in Fig.2,

Fig.5

einen Querschnitt der Zugvorrichtung nach der Linie V-V in Fig.2,

Fig.6

eine seitliche Ansicht der Zugvorrichtung nach dem Pfeil VI in Fig.2,

Fig.7

eine entsprechende seitliche Ansicht, jedoch mit gekrümmter Führungsschiene,

Fig.8

einen Schnitt einer Zugvorrichtung, die seitlich entlang der Führungsschiene angeordnet ist,

Fig.9

einen Längsschnitt einer schematisch dargestellten Ausführungsvariante einer Zugvorrichtung,

Fig.10 und Fig.11

einen Teilschnitt und eine Draufsicht der Führung einer Zugvorrrichtung in einer Führungsschiene.

[0014] Fig.1 zeigt eine Store 10, wie sie auch unter dem Begriff Markise oder Pergola bekannt ist und deren eigentlicher Zweck darin besteht, einen Raum vor Sonneneinstrahlung zu schützen, wenn dies gewünscht ist. Um das zu erreichen, kann ein Tuch 15 oder ähnliches, beispielsweise eine Lamellenstore, entlang von beidseitig zum Tuch 15 angeordneten Führungsschienen 12 ausgezogen werden. Das Tuch 15 ist dabei an einer von Hand oder maschinell drehangetriebener Antriebswelle 16 auf- oder abwickelbar, wobei darunterein Auf- oder Abrollen oder eine Faltung oder dergleichen zu verstehen ist. Letztere wie auch die Führungsschienen 12 können mittels Konsolen 13 beispielsweise an einer nicht näher gezeigten Konstruktion eines Wintergartens oder dergleichen befestigt sein. Das Tuch 15 ist an seinem den Führungsschienen 12 entlang zu verschiebenden Ende 15′ lösbar an einem seiner Breite annähernd entsprechendem Hohlprofil 22 einer erfindungsgemässen Zugvorrichtung 20 befestigt, währenddessen das gegenüberliegende Tuchende an der obgenannten Antriebswelle 16 lösbar festgehalten ist. Mit der Zugvorrichtung 20 wird insbesondere erreicht, dass das Tuch 15 in dem vom horizontalen nur wenig geneigten oberen Führungsschienenverlauf einwandfrei und vorteilhaft gestreckt verschiebbar ist. Die von der Zugvorrichtung selbsterzeugte ständige Zugkraft bewirkt, dass das Tuch eigentlich stets ausgezogen werden möchte, dem wirkt jedoch der Antrieb der Welle 16 entgegen. Bei Betätigung des Antriebes verringert dieser seine Gegenkraft derart, dass das Tuch mit einer bestimmten Geschwindigkeit ausfährt. Hingegen beim Aufwickeln wird entsprechend vom Antrieb eine die Zugkraft der Zugvorrichtung übersteigende Gegenkraft erzeugt.

[0015] Gemäss der Fig.2 weist die Zugvorrichtung 20 beidseitig an dem Hohlprofil 22 je ein Gleitelement 23 mit je zwei Gleitern 24 und 25 auf, die und damit auch das Tuch 15 in den Führungsschienen 12 verschiebbar geführt sind. Nach der Erfindung hat die Zugvorrichtung 20 einen Seilzug 30, der beidseitig vom unteren Ende der Führungsschienen 12 ausgeht, über Umlenkrollen 26, 27 an den Gleitern 24, 25 ins erwähnte Hohlprofil 22 geführt ist und folglich darin um zwei in dem im Hohlprofil 22 befestigten Gehäuse 22′ verschiebbarer Rollen 31 herum aufgewickelt und als ein Drahtseil zusammengeführt ist. Die Rollen 31 sind dabei in einem Schlitten 31′ drehbar gelagert. Eine als Federelement ausgebildete Gasdruckfeder 35 ist mit den Rollen 31 verbunden und bewirkt, dass einerseits eine gleichmässige Spannkraft in jeder Hubstellung auf den um die Rollen 31 gewickelten Seilzug 30 erzeugt wird und andererseits durch deren mögliche Hubverstellung, bspw. 500 Millimeter, der um die beiden Rollen 31 geführte Seilzug 30 je nach Verschieberichtung des Tuches 15 an die Führungsschienen freigegeben oder von diesen zurückgenommen wird. Damit wird ermöglicht, dass der Seilzug von der obersten bis zur untersten Position des Tuches genügend Drahtseil freigeben oder aufnehmen kann und dass er dabei beidseitig stets gleichmässig gespannt ist. Ferner könnten auch zwei oder mehrere Gasdruckfedern 35 zwischen den Rollen 31 vorgesehen sein, um die Auf- resp. Abwicklung des Seilzuges noch verlängern zu können. Die Enden des Seilzuges 30 sind mittels an den unteren Enden der Führungsschienen 12 arretierbaren Klemmen 28 fixiert. Der Seilzug ist von diesen Enden aus jeweils über die obere Umlenkrolle 26 zurück auf die untere Umlenkrolle 27 und von dieser aus um 90° abgewinkelt durch eine Bohrung des Gleitelementes 23, 23′ auf die Rollen 31 geführt und er weist dabei ein Drahtseil auf, könnte im Prinzip aber auch ein Band, eine Kette oder etwas ähnliches vorgesehen haben, die jeweils aus Metall oder Kunststoff gefertigt sein können. Die Zugvorrrichtung 20 ist damit als von der das Tuch aufwickelbaren Antriebswelle 16 sowie von den Führungsschienen selbständige oder unabhängige Einheit vorgesehen und erlaubt somit minimalste Abmessungen der Führungsschienen 12.

[0016] Diese Zugvorrichtung 20 hat gegenüber bekannten Systemen noch die Vorteile, als das Seil sich in den Führungsschienen 12 nicht bewegt und dadurch kein Schleifen und als Folge bedeutend weniger Abnützung desselben auftritt. Durch diese stationäre Ausbildung kann geringere Schmutzanfälligkeit und ein besserer Schutz gegenüber Witterungseinflüssen erzielt werden. Ebenso können mit ihr Wartungs- und Reparaturarbeiten sehr schnell und einfach und damit auf ein Minimum reduziert werden.

[0017] Ferner könnten bei Bedarf für eine Zugvorrichtung auch zwei oder mehrere Gasdruckfedern oder sogar gesamte Zugvorrichtungen in serieller oder paralleler Anordnung vorgesehen sein, dadurch insbesondere der Verschiebeweg des Seilzuges vergrössert und die Zugkraft verändert würde.

[0018] In Fig.3 ist schematisch gezeigt, wie Rollen 31 vom Seilzug 30 umwickelt sind. Jede Rolle ist dabei viermal vom Drahtseil umschlungen. Es versteht sich von selbst, dass je mehr Windungen vorgesehen sind, umso grösser der Verschiebungsweg des Tuches bei vorausgesetztem gleichen maximalen Hub der Gasdruckfeder ist. Es ist daher ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung, als man sich den in der Praxis bei Storen sehr unterschiedlichen Ausziehlängen und Zugkräften auf einfachste Weise anpassen kann. Ueberdies erlauben die Gasdruckfedern mit ihrer Vielfalt von erhältlichen Typengrössen und Federdruckleistungen eine flexible Anpassung an die geforderten Verhältnisse.

[0019] Fig.4 zeigt das mit dem Tuch 15 mittels einer Kederverbindung lösbar verbundene, aus einem Aluminiumprofil bestehendes Hohlprofil 22 im Schnitt. Es präsentiert sich im wesentlichen aus einem rechteckigen Kasten, der an jeder Ecke eine Längsnut 36 vorgesehen hat, wobei in zwei gleichseitig (oder diagonal) angeordneten, jeweils ein eine Festspannschraube 41 enthaltender Bolzen 29 eines Gleitelelementes 23 fixiert ist. Zudem ist darin über den Schlitten 31′ die verschiebbare und drehgelagerte Rolle 31 gezeigt, die sechsmal vom Seilzug 30 umwickelt ist.

[0020] In Fig.5 ist zentral im Hohlprofil 22 die Gasdruckfeder 35 dargestellt, die zwischen dem Seilzug 30 angeordnet ist und mit der die Kompaktheit der Zugvorrichtung 20 verdeutlicht ist. Ferner ist auch noch die hinter der Gasdruckfeder 35 verschiebbare zweite Rolle 31 ersichtlich.

[0021] In Fig.6 ist die Anordnung des Gleitelementes 23 in der geradlinig verlaufenden Führungsschiene 12 verdeutlicht. Der obere Gleiter 24 des Gleitelementes 23 besteht aus einem Zapfen und aus einer auf letzterem drehbar gelagerter Umlenkrolle 26, die zusammen nutensteinförmig in die von der Führungsschiene 12 gebildete Längsnut eingreifen. Demgegenüber hat der untere zapfenförmig ausgebildete Gleiter 25 eine gabelförmige Aussparung, in der wiederum eine Umlenkrolle 27 drehbar gelagert ist. Der Seilzug 30 erstreckt sich in der Führungsschiene 12 bis zur Umlenkrolle 26 und von dieser wieder zurück zur unteren Umlenkrolle 27. Der Gleiter 25 ist überdies drehbar im Gleitelement 23 gelagert, damit sich deren Umlenkrolle 27 dem sich einstellenden Winkel des Seilzuges anpassen kann.

[0022] Gemäss Fig.7 schert ein inneres Teil 23′ des sich aus zwei gleichen Teilen zusammensetzenden Gleitelementes 23 um die Achse des oberen Gleiters 24 aus, wenn es sich in der gekrümmten Führungsschiene 12 befindet. Dadurch ist gesichert, dass sich das Hohlprofil 22 in dem gekrümmten Teil der Führungsschienen nicht verkeilt. Dieses Gleitelement 23 eignet sich vorzüglich bei Führungsschienen mit einem Krümmungsradius von weniger als 20 bis 30 Zentimeter.

[0023] In Fig.8 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem sich das Gehäuse 52 einer Zugvorrichtung 50 parallel und am unteren Ende der Führungsschiene 12 erstreckt und befestigt ist. Nebst dem besteht der einzige Unterschied dieser Zugvorrichtung 50 in dem anders geführten Seilzug 55. Dieser ist zwar wiederum um die Rollen 31, die von einer Gasdruckfeder 35 verschiebbar geführt und durch eine Federkraft verspannt sind, aufgewickelt. Dessen eines Ende 56 ist aber im Gehäuse 52 während dessen anderes Ende 57 an einem am Tuch lösbar befestigten Stab 60 durch nicht näher gezeigte Klemmittel befestigt ist. Der Seilzug 55 ist unten aus dem Gehäuse 52 und über zwei Umlenkrollen 58 in die Führungsschiene bis zum Stab 60 hin geführt. Der Stab 60 ist dabei in der Führungsschiene 12 gleitend gelagert und durch den Seilzug 55 nach dem gleichen Prinzip wie bei ersterem Ausführungsbeispiel nach unten gezogen, wodurch das Tuch in jeder ausgezogenen Stellung annähernd gleich gespannt ist. Hierzu ist jedoch für beide Führungsschienen je eine separate Zugvorrichtung 50 vorzusehen. Diese Ausführung ist vorteilhaft für schmale Storen mit grosser Ausladung vorgesehen. Die Führungsschienen können prinzipiell horizontal, senkrecht oder in einem beliebigen Winkel angeordnet sein.

[0024] Ferner könnte die Zugvorrichtung 50 in Richtung und am unteren Ende einer Führungsschiene angeordnet sein, aufgrund dessen keine Umlenkrollen benötigt würden. Sie könnte aber auch losgelöst von der Store, beispielsweise an einer Wand, befestigt sein, wobei die Store auch ohne Führungsschienen ausgebildet sein könnte.

[0025] Die in Fig.9 schematisch gezeigte Zugvorrichtung 71 hat ein Gehäuse 79, in dem für jede Führungsschiene 12 ein Seilzug 70 vorgesehen ist, wobei die Seilzüge 70 nebeneinander um je zwei gegeneinander verschiebbare Rollen 72, 73 herum aufgewickelt sind. Die äusseren Rollen 72 sind dabei stationär während die inneren Rollen 73 jeweils in einem Schlitten 75 längsverschiebbar im Gehäuse 79 drehbar gelagert sind. Die inneren Rollen 73 sind zudem über deren Schlitten 75 an einer Zugfeder 80 befestigt, welche ein Auseinanderdrücken der jeweiligen Rollen 72, 73 und damit eine Zugspannung auf die Seilzüge 70 bewirkt. Die Seilzüge 70 sind mit ihrem einen Ende 81 im Gehäuse 79 und mit ihrem anderen Ende 82 in der Endstellung des Tuches 15 innerhalb der Führungsschiene 12 festgeklemmt. Im Betrieb funktioniert diese Zugvorrichtung 71 wiederum ähnlich wie diejenige gemäss Fig.1, das heisst, beim Herunterlassen der Store über einen nicht näher gezeigten Antrieb verschieben sich die inneren Rollen 73 aufgrund der annähernd konstant bleibenden Zugkraft gegen das Zentrum des Gehäuses 79 hin und das in den Führungsschienen 12 freiwerdende Seil wird auf den sich distanzierenden Rollen 72, 73 aufgewickelt.

[0026] Fig.10 und Fig.11 zeigen eine Variante der Führung der Zugvorrichtung 71 in der Führungsschiene 12. Die Zugvorrichtung 71 hat dazu stirnseitig in deren Gehäuse 79 zwei übereinander drehbar gelagerte nutensteinförmige Rollen 83, die in entsprechenden T-Nuten 83′ in der Führungsschiene 12 gleitend geführt sind. Zwischen diesen beiden Rollen 83 ist eine mit querer Achse vorgesehene Umlenkrolle 84 derart im Gehäuse 79 wegnehmbar drehgelagert, dass der Seilzug 70 um die untere Rolle 83 gelenkt ist. Abschliessend ist das Seil an einer Schraubenklemme 86 fixiert. Die Umlenkrolle 84 ist dabei variabel ins Gehäuse 79 einsteckbar, sodass das Seil links oder rechts um die untere Rolle 83 geführt weden kann, je nachdem ob die Umlenkrolle 84 links oder rechts an der Stirnseite des Gehäuses 79 montiert wird.

[0027] Diese erfindungsgemässe Zugvorrichtung liesse sich grundsätzlich auch für andere Zwecke als für Storen einsetzen, so zum Beispiel für das Oeffnen und Schliessen von Toren irgendwelcher Art.

Ansprüche

1. Zugvorrichtung vorzugsweise zum Ein- und Ausziehen eines Tuches für eine Store, mit wenigstens einem an dem zu verschiebenden Tuchende angreifenden, auf Rollen auf- bzw. abwickelbaren Seilzug, der durch ein an einer verschiebbaren Rolle angreifendem Federelement eine ständige Zugkraft auf das Tuch ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem zu verschiebenden Tuchende (15′) angreifende Seilzug (30,55,70) mit seinem anderen Ende in die Endstellung des ausgezogenen Tuches (15) geführt ist und unmittelbar oder über eine oder mehrere Umlenkrollen (26,27,58) um wenigstens zwei Rollen (31,72,73) herum ein- oder mehrmals aufgewickelt ist, welche um einen Hub gegeneinander verschiebbar angeordnet und vom Federelement auseinandergedruckt sind.

2. Zugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander verschiebbaren Rollen (31,72,73) und das Federelement in einem Gehäuse (22′,79) integriert sind und zusammen mit dem Seilzug (30,70) eine selbständige Einheit bilden.

3. Zugvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Federelement zwischen den Rollen (31,73) befindet.

4. Zugvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rollen (31) des Seilzuges (30) je in einem im ein Hohlprofil (22) umfassenden Gehäuse (22′) verschiebbaren Schlitten (31′) drehbar gelagert sind und das dazwischen befindliche Federelement an seinen Enden je an einem Schlitten (31′) befestigt ist.

5. Zugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement aus mindestens einer den Hub und in jeder Hubstellung eine Federkraft erzeugenden Gasdruckfeder (35) gebildet ist.

6. Zugvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei in einem Gehäuse (79) angeordnete Seilzüge (70), die je um zwei gegeneinander verschiebbare, hintereinander angeordnete Rollen (72,73) herum aufgewickelt sind, wobei mindestens eine zwischen den beiden Seilzügen (70) respektive Rollen (73) angeordnete, an deren Schlitten (75) befestigte Zugfeder (80) das Auseinanderdrücken der Rollen (72,73) beider Seilzüge (70) bewirkt.

7. Zugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (30) ein Drahtseil, ein Band, eine Kette oder dergleichen aufweist, die aus Metall oder Kunststoff bestehen.

8. Store mit einer Zugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer das Tuch auf- oder abwickelbaren, drehgelagerten Antriebswelle sowie mit seitlich das Tuch führenden Führungsschienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (20,50,71) als selbständige Einheit von der das Tuch (15) aufwickelnden Antriebswelle (16) sowie von den Führungsschienen (12) vorgesehen ist.

9. Store nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (20,71) am Tuchende (15′) quer zu dessen Verschieberichtung lösbar befestigt ist, in den Führungsschienen (12) geführt ist und dessen Seilzug oder Seilzüge (30,70) in die Endstellung des Tuches geführt und dort lösbar befestigt sind.

10. Store nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Tuchende (15′) befestigtes Hohlprofil (22) der Zugvorrichtung (20) beidseitig von je einem an ihm lösbar befestigten Gleitelement (23) gehalten ist, welches mindestens einen, vorzugsweise zwei in einer jeweils seitlich zum Tuch (15) angeordneten Führungsschiene (12) laufende Gleiter (24,25) aufweist, welche je eine Umlenkrolle (26,27) drehbar lagern, vermittels derer der Seilzug (30) in der Führungsschiene (12) in die Endstellung des ausgezogenen Tuches (15) geführt und von Klemmen (28) abschliessend befestigt ist.

11. Store nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest das eine Gleitelement (23) aus zwei Teilen zusammensetzt, bei dem das innere, mit dem Hohlprofil (22) verbundene Teil (23′) gegenüber dem äusseren Teil um die Achse des oberen Gleiters (24) gelenkig gelagert ist.

12. Store nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (52) in seiner Längsausdehnung in Verstellrichtung und zudem seitlich des Tuches (15) angeordnet ist und der darin um die Rollen (31) herum aufgewickelte Seilzug (55) mit seinem einen Ende (56) am Gehäuse (52) und gegenüberliegend über wenigstens eine in der Endstellung des ausgezogenen Tuches (15) drehbar gelagerten Umlenkrolle (58) zu dem zu verschiebenden Tuchende (15′) geführt und dort befestigt ist.

13. Store nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig zum Tuch (15) je eine Zugvorrichtung (50) angeordnet ist.

14. Store nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzüge (70) der Zugvorrichtung (71) jeweils mit dem einen Ende (81) in einem Gehäuse (79) und mit dem anderen Ende (82) in der Endstellung des ausgezogenen Tuches (15) lösbar befestigt sind.

15. Store nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (71) stirnseitig an ihrem Gehäuse (79) je zwei in den Führungsschienen (12) gleitende Rollen (83) und eine zwischen diesen mit querer Achse vorgesehene Umlenkrolle (84) für den Seilzug (70) aufweist, wobei die Umlenkrolle (84) derart im Gehäuse (79) drehbar gelagert ist, dass der Seilzug (70) um die nachfolgende Rolle (83) wahlweise links oder rechts gelenkt ist.

16. Store nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Antriebswelle (16) auf- oder abwickelbare Tuch (15) aufrollbar oder faltbar ist und anstelle eines Tuches Lamellen oder dergleichen verwendet werden können.

Claims

1. Pulling device, preferably to pull in and out a cloth for a window blind, with at least one cable pull, which can be wound on and off rollers and engages with the end of the cloth to be moved and which exerts a constant pulling force on the cloth by means of a spring element engaging at a moveable roller, characterised in that the cable pull (30, 55, 70) engaging with the end (15′) of the cloth to be moved is guided with its other end into the terminal position of the pulled out cloth (15) and is directly or by means of one or several deflecting rollers (26, 27, 58) wound once or several times around at least two rollers (31, 72, 73), which can be moved against one another by one stroke and are forced apart by the spring element.

2. Pulling device, according to claim 1, characterised in that the rollers (31, 72, 73), which can be moved head-on, and the spring element are integrated into a housing (22′, 79) and form together with the cable pull (30, 70) a separate unit.

3. Pulling device, according to claim 1 or 2, characterised in that the spring element is located between the rollers (31, 73).

4. Pulling device, according to claim 2 or 3, characterised in that each roller (31) of the cable pull (30) can be rotated in a carriage (31′), which can be moved in a housing (22′) enveloping a hollow section (22), and the ends of the spring element located inbetween are attached to one carriage (31′) each.

5. Pulling device, according to any one of the claims 1 to 4, characterised in that the spring element is formed by at least one gas pressure spring (35), which generated the stroke and a spring force in each stroke position.

6. Pulling device, according to claim 1, characterised in that there are two cable pulls (70), which are disposed in a housing (79) and which are wound around two successive rollers (72, 73), which can be moved head-on, whereby at least one tension spring (80), which is attached to the carriage (75) and assigned between the two cable pulls (70) respective rollers (73), causes the roller (72, 73) of both cable pulls (70) to be forced apart.

7. Pulling device, according to any one of the preceding claims, characterised in that the cable pull (30) comprises a wire cable, a strip, a chain or the like, which is made of metal or plastic.

8. Window blind with a pulling device, according to any one of the preceding claims, with a drive shaft, which can rotate and wind up and unwind the cloth, and with guide rails, which guide the cloth to the side, characterised in that the pulling device (20, 50, 71) is provided as a separate unit of the drive shaft (16), winding up the cloth (15), and of the guide rails (12).

9. Window blind, according to claim 8, characterised in that the pulling device (20, 71) is attached detachably to the cloth end (15′) at right angles to its direction of displacement, is guided in the guide rails (12), and its cable pull or cable pulls (30, 70) are guided into the terminal position of the cloth and attached detachably there.

10. Window blind, according to claim 8 or 9, characterised in that a hollow section (22), which is attached to the cloth end (15′)and belongs to the pulling device (20) is held on both sides by a slide element (23), which is attached detachably to said hollow section and which exhibits at least one, preferably two sliders (24, 25), which travel in a guide rail (12) disposed to the side of the cloth (15) and which arrange rotatably the deflecting roller (26, 27), by means of which the cable pull (30) is guided in the guide rail (12) into the terminal position of the pulled out cloth (15) and is subsequently fastened by clamps (28).

11. Window blind, according to claim 10, characterised in that at least the one slide element (23) comprises two parts, where the inner part (23′) connected to the hollow section (22) articulates with respect to the outer part around the axis of the upper slider (24).

12. Window blind, according to claim 8, characterised in that the longitudinal expansion of the housing (52) is disposed in the direction of displacement and additionally laterally to the cloth (15); and the one end (56) of the cable pull (55), wound therein around the rollers (31), at the housing (52) and opposite over at least one deflecting roller (58), which can be rotated in the terminal position of the pulled out cloth (15), is guided to the cloth end (15′), to be moved, and attached there.

13. Window blind, according to claim 12, characterised in that one pulling device (50) each is arranged to both sides of the cloth (15).

14. Window blind, according to claim 8, characterised in that the cable pulls (70) of the pulling device (71) are attached detachably with the one end (81) in the housing (79) and with the other end (82) in ther terminal position of the pulled out cloth (15).

15. Window blind, according to claim 14, characterised in that the pulling device (71) exhibits on the front side of its housing (79) two rollers (83) each, which slide in the guide rails (12), and a deflecting roller (84), provided between them with diagonal axis, for the cable pull (70), whereby the deflecting roller (84) can be rotated in the housing (79) in such a manner that the cable pull (70) is routed to the left or right by choice around the subsequent roller (73).

16. Window blind, according to any one of the claims 8 to 15, characterised in that the cloth (15), which can be wound on and off at the drive shaft (16), can be folded or rolled up and, instead of a cloth, louvres or the like can be used.

Revendications

1. Dispositif de traction destiné de préférence à tirer et à rétracter une étoffe pour un store, avec au moins un tirant enroulable et déroulable sur des galets, agissant sur l'extrémité de l'étoffe à déplacer et qui exerce une force de traction constante sur l'étoffe par l'intermédiaire d'un élément à ressort agissant sur un galet déplaçable, caractérisé par le fait que le tirant (30,35,70) agissant sur l'extrémité de l'étoffe à déplacer (15′) est conduit avec son autre extrémité dans la position finale de l'étoffe tirée (15) et est enroulé, directement ou par l'intermédiaire d'une ou plusieurs poulies de renvoi (26,27,58), une ou plusieurs fois autour d'au moins deux galets (31,72,73) qui sont agencés de manière à pouvoir être déplacés l'un par rapport à l'autre d'une course et qui sont écartés l'un de l'autre par un élément à ressort.

2. Dispositif de traction selon la spécification 1, caractérisé par le fait que les galets déplaçables l'un par rapport à l'autre (31,72,73) et l'élément à ressort sont intégrés dans un boîtier (22′,79) et constituent avec le tirant (30,70) une unité autonome.

3. Dispositif de traction selon la spécification 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'élément à ressort se trouve entre les galets (31,73).

4. Dispositif de traction selon la spécification 2 ou 3, caractérisé par le fait que les deux galets pivotants (31) du tirant (30) sont logés respectivement dans un chariot (31′) susceptible de se déplacer dans le boîtier (22′) qui entoure un profilé creux (22), et que l'élément à ressort qui se trouve entre eux est fixé à un chariot (31′) à chacune de ses extrémités.

5. Dispositif de traction selon l'une des spécifications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'élément à ressort est constitué par au moins un ressort pneumatique (35) qui engendre la course et un effet de ressort dans n'importe quelle position de la course.

6. Dispositif de traction selon la spécification 1, caractérisé par deux tirants (70) agencés dans un boîtier (79) et qui sont enroulés autours de deux galets (72,73) disposés l'un derrière l'autre et déplaçables l'un par rapport à l'autre, étant entendu qu'au moins un ressort de traction (80) fixé entre les deux tirants (70), respectivement galets (73), et à leur chariot (75), provoque l'écartement des galets (72,73) des deux tirants (70).

7. Dispositif de traction selon l'une des spécifications précédentes, caractérisé par le fait que le tirant (30) présente un câble métallique, une bande, une chaîne ou autre qui sont en métal ou en matière plastique.

8. Store avec un dispositif de traction selon l'une des spécifications précédentes, avec un arbre d'entraînement pivotant susceptible d'enrouler ou de dérouler l'étoffe ainsi qu'avec des glissières de guidage guidant l'étoffe latéralement, caractérisé par le fait que le dispositif de traction (20,50,71) est prévu comme une unité indépendante de l'arbre d'entraînement (16) enroulant l'étoffe (15) et des glissières de guidage (12).

9. Store selon la spécification 8, caractérisé par le fait que le dispositif de traction (20,71) est fixé de façon amovible à l'extrémité de l'étoffe (15′) perpendiculairement son sens de déplacement de celle-ci, qu'il est conduit dans les glissières de guidage (12) et que son tirant ou ses tirants (30,70) sont conduits dans la position finale de l'étoffe et y sont fixés de façon amovible.

10. Store selon la spécification 8 ou 9, caractérisé par le fait qu'un profilé creux (22) du dispositif de traction (20), lequel profilé est fixé à l'extrémité de l'étoffe (15′), est maintenu respectivement par un élément coulissant (23) fixé à lui de façon amovible et qui présente au moins une, de préférence deux, coulisses (24,25) glissant dans une glissière de guidage (12) agencée latéralement par rapport à l'étoffe (15), dans chacune desquelles est logée une poulie de renvoi (26,27) pivotante et au moyen desquelles le tirant (30) est conduit dans la glissière de guidage (12) jusque dans la position finale de l'étoffe déroulée (15) et est fixé finalement par des agrafes (28).

11. Store selon la spécification 10, caractérisé par le fait qu'au moins un des éléments coulissants (23) est constitué de deux parties, dont la partie intérieure (23′) reliée au profilé creux (24) est logée vis-à-vis de la partie extérieure de manière à être articulée autour de l'axe de la coulisse supérieure (24).

12. Store selon la spécification 8, caractérisé par le fait qu'un boîtier (52) est agencé avec son côté longitudinal dans le sens du déplacement et de plus à côté de l'étoffe (15), et que le tirant (55) qui y est enroulé autour des galets (31) est conduit avec l'une de ses extrémités (56) au boîtier (52) et avec l'extrémité opposée à l'extrémité de l'étoffe à déplacer (15′), où il est fixé, par l'intermédiaire d'au moins une poulie de renvoi pivotante (58) logée dans la position finale de l'étoffe tirée (15).

13. Store selon la spécification 12, caractérisé par le fait qu'un dispositif de traction (50) est agencé de chaque côté de l'étoffe (15).

14. Store selon la spécification 8, caractérisé par le fait que les tirants (70) du dispositif de traction (71) sont fixés chacun de façon amovible avec l'une de leurs extrémités (81) dans un boîtier (79) et avec l'autre extrémité (82) dans la position finale de l'étoffe tirée (15).

15. Store selon la spécification 14, caratérisé par le fait que le dispositif de traction (71) présente à l'avant sur son boîtier (79) respectivement deux galets (83) glissant dans les glissières de guidage (12) et une poulie de renvoi (84) pour le tirant (70), laquelle est agencée entre eux et prévue avec un axe tansversal, cette poulie de renvoi (84) pivotante étant logée dans le boîtier (79) de telle manière que le tirant (70) puisse être guidé autour du galet suivant (83) à gauche ou à droite, au choix.

16. Store selon l'une des spécifications 8 à 15, caractérisé par le fait que l'étoffe (15) susceptible d'être enroulée ou déroulée sur l'arbre d'entraînement (16) est enroulable ou pliable et que des lamelles ou autres peuvent être utilisées à la place d'une étoffe.

Zeichnung