Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, oder dergleichen Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt und dienen vornehmlich zum Zerstäuben von Parfüm, Eau de Toilette, oder dergleichen. Die bekannten Vorrichtungen sind dadurch gekennzeichnet, daß am freien bzw. äußeren Ende des aus dem Pumpenkörper herausragenden Abgaberöhrchens die Zerstäuberkappe aufgesteckt ist, derart, daß sie als Ganzes mit dem Abgaberöhrchen mitbewegt wird. Der Pumpenhub des Abgaberöhrchens sowie der aufgesteckten Zerstäuberkappe beträgt in der Praxis etwa 7 mm bis 8 mm. In der Praxis läßt es sich nicht vermeiden, daß bei der axialen Bewegung des Abgaberöhrchens samt Zerstäuberkappe in dem Pumpenkörper hinein, und zwar entgegen der Wirkung eines innerhalb des Pumpenkörpers angeordneten elastischen Elements, vorzugsweise in Form einer Schraubendruckfeder, Zerstäuberkappe und damit auch das Abgaberöhrchen seitlich belastet werden, wodurch Undichtigkeiten im Bereich zwischen Abgaberöhrchen und Pumpenkörper sowie gegebenenfalls auch Funktionsstörungen der Pumpe selbst auftreten, die zu dauerhaften Leckagen bis hin zur Funktionslosigkeit der Pumpe führen. Des weiteren muß bei dieser Ausführungsform eine gesonderte Transportsicherung vorgesehen sein, um ein versehentliches Betätigen der Zerstäuberkappe beim Transport zu vermeiden.

[0003] Aus der FR-A 2 313 133 ist eine Drucktasten-Sprüheinrichtung mit einem Sprühkörper bekannt, der eine zylindrische Kammer aufweist, in der ein Kolben verschiebbar geführt ist, dessen eines Ende flüssigkeitdicht durch eine Öffnung der Kammer ragt und von einer Drucktaste beaufschlagt wird. Desweiteren weist die Drucktasten-Sprüheinrichtung eine mit der Kammer in Verbindung stehende Düse zum Versprühen der Flüssigkeit auf. Zwischen einer Drucktaste und dem Kolbenende ist ein den Druckweg der Drucktaste auf den Kolben übertragender und diesen gegen die Wirkung einer Feder in die Kammer schiebender Schwenkhebel angeordnet, dessen Drehpunkt jenseits der Mittelachse des Kolbens liegt. Ferner sind für den Druckweg der Drucktaste Führungselemente vorgesehen.

[0004] Die vorgenannte Einrichtung besteht aus vielen Einzelteilen und weist somit den Nachteil hoher Herstellungskosten sowie eines beachtlichen Montageaufwandes beim Zusammenbau auf. Zudem dient der Kolben zumindest teilweise der axialen Führung, so daß bei einer oftmaligen, senkrecht zur Axialführung des Kolbens angreifenden Kraft eine erhöhte Leckgefahr besteht.

[0005] Aus der WO-A-890806 ist eine auf einer Flasche oder dergleichen befestigbare Abzugs-Sprühvorrichtung bekannt, die im wesentlichen aus einem U-förmigen Körper besteht, der an einem Ende eines Schenkels mit einer die Verbindung zur Flasche herstellenden, und eine Pumpe aufweisenden Kappe verbunden ist und an dem anderen Ende des anderen Schenkels in einen Betätigungshebel mündet. Durch betätigen des Hebels biegt sich der U-förmige Körper an einem die beiden Schenkel verbindenen elastischen Element, und ein in einem Kanal des oberen Schenkels schwenkbar geführter Abgabearm bewegt sich zusammen mit einem aus der Pumpe herausstehenden Abgaberöhrchen nach unten, so daß Flüssigkeit gefördert und versprüht wird.

[0006] Nachteilig hierbei ist, daß das Abgaberöhrchen die axiale Führung übernehmen muß, wodurch auch hier senkrecht zur Axialrichtung des Röhrchens auftretende Kräfte zumindest bei längerer Betätigung eine Leckgefahr erzeugen, so daß die gesamte Vorrichtung undicht oder sogar funktionsunfähig werden kann.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von dem genannten Stand der Technik eine Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, oder dergleichen Flüssigkeit zu schaffen, die dauerhaft leckage- und funktionssicher ist und bei der insbesondere eine seitliche Belastung des der Pumpe zugeordneten Abgabeventils beim Betätigen der Pumpe vermieden ist.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Zerstäuberkappe am Behälter fest montiert. Die Betätigung des Abgaberöhrchens und damit der Pumpe erfolgt über ein gesondertes Betätigungsorgan, welches schwenkbar in der Zerstäuberkappe gelagert ist und mit welchem sichergestellt ist, daß das Abgaberöhrchen in vorgegebener Weise axial beaufschlagt wird. Desweiteren wird mittels der axialen Abstützung und Führung des Austragskanals eine versehentliche Querbelastung sicher vermieden. Dementsprechend besteht bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch nicht mehr die erhöhte Gefahr von Leckagen zwischen Abgaberöhrchen und Pumpenkörper. Auch kann durch seitliche Belastung des Abgaberöhrchens die Funktion der Pumpe nicht mehr beeinträchtigt werden.

[0010] Vorzugsweise ist das Betätigungsorgan mit dem Austragskanal, an dessen freiem Ende die Zerstäuberdüse angeordnet ist, einstückig verbunden. Austragskanal und Betätigungsorgan bilden demnach eine einheitliche Baueinheit, die innerhalb der Zerstäuberkappe plaziert wird, und zwar in vorgegebener Zuordnung zum Abgaberöhrchen der Pumpe.

[0011] Weitere konstruktive Details der erfindungsgemäßen Konstruktion sind in den Ansprüchen 3 bis 11 beschrieben, wobei die Maßnahmen nach den Ansprüchen 4 und 5 eine exakte Axialführung des Austragskanals bzw. der Zerstäuberdüse innerhalb der Zerstäuberkappe entsprechend der Axialbewegung des Abgaberöhrchens gewährleisten, und zwar weitgehend unabhängig davon, in welcher Richtung die dem Betätigungsorgan zugeordnete Betätigungstaste beaufschlagt wird.

[0012] Die Maßnahmen nach den Ansprüchen 6 und 7 bzw. 8 zeichnen sich nicht nur durch hohe Funktionssicherheit, sondern auch durch vereinfachte Montage der Baueinheit Betätigungsorgan/Austragskanal/Zerstäuberdüse innerhalb der Zerstäuberkappe aus. Ähnlich verhält es sich mit den Merkmalen des Anspruches 9.

[0013] Durch die Maßnahmen nach Anspruch 10 wird der Hebel des Betätigungsorgans relativ zum axial beweglichen Abgaberöhrchen vergrößert mit der Folge, daß dieses mit weniger Kraftaufwand in den Pumpenkörper bzw. Behälter hineinbewegt werden kann unter entsprechender Zerstäubung der dabei aus der Pumpenkammer herausgedrückten Flüssigkeit. Insbesondere ist durch diese Maßnahme eine feinere Dosierung der aus der Zerstäuberdüse austretenden Flüssigkeit möglich.

[0014] Die Merkmale nach Anspruch 11 stellen eine vorteilhafte Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan einerseits und Austragskanal samt Zerstäuberdüse andererseits dar, die zum einen einfach herzustellen und zum anderen äußerst flexibel sowie funktionssicher ist.

[0015] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen od. dgl. Flüssigkeit einschließlich zugeordnetem Behälter zur Aufbewahrung der zu zerstäubenden Flüssigkeit im schematischen Längsschnitt;

Fig. 2

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 3

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 im Teil-Längsschnitt und vergrößtertem Maßstab, wobei sich das Betätigungsorgan in Ausgangsstellung befindet;

Fig. 4

die Vorrichtung entsprechend der Darstellung nach Fig. 3 nach Betätigung des Betätigungsorgans; und

Fig. 5

die Vorrichtung entsprechend Fig. 3 in Unteransicht.

[0016] Die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter 1 umfaßt eine Zerstäuberkappe 7, die am freien bzw. äußeren Ende eines Abgaberöhrchens 6 montiert ist, welches als aktives Teil einer in einer Behälteröffnung 2 montierten Pumpe 3 gegen die Wirkung eines innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordneten elastischen Elements, nämlich einer Schraubendruckfeder 5 axial in den Pumpenkörper 4 hineinbeweglich gelagert ist. Die Zerstäuberkappe 7 ist an dem äußeren Ende des genannten Abgaberöhrchens 6 derart montiert, daß der Fluidkanal 8 des Abgaberöhrchens 6 in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe 7 ausgebildeten Austragskanal 9 mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse 10 angeordnet ist. Die Zerstäuberkappe 7 ist am Behälter 1, nämlich am oberen Behälterrand 30, fest montiert, und zwar unter klemmender Fixierung am oberen Behälterrand 30 aufgesteckt. Die Zerstäuberkappe 7 umfaßt ein Betätigungsorgan 11, welches mit dem Austragskanal 9 einstückig verbunden ist, und zwar derart, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans 11 das Abgaberöhrchen 6 unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals 9 in den Pumpenkörper 4 hineinbewegbar ist (Pfeil 31 in Fig. 4).

[0017] Der erwähnte Austragskanal 9 ist an der der Zerstäuberdüse 10 zugewandten Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 einerseits und an einem innenseitig an der Zerstäuberkappe 7 etwa oberhalb des Abgaberöhrchens 6 angeordneten, nämlich angeformten Vorsprung 13 andererseits axial beweglich abgestützt und geführt. Letztgenannter Vorsprung 13 wird durch zwei diametral zur Mittelachse 15 des Abgaberöhrchens 6 angeordnete Axialrippen gebildet, die an den der Zerstäuberdüse zugewandten Seiten von einem am Austragskanal 9 angeformten und im Querschnitt etwa U-förmigen Steg 16 unter Ausbildung einer Axialführung umfaßt sind. Des weiteren sind an der der Zerstäuberdüse 10 zugewandten Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 im Abstand voneinander zwei sich jeweils axial erstreckende Seitenführungsrippen 17 angeordnet, nämlich angeformt, zwischen denen das zerstäuberdüsenseitige Ende des Austragskanals axial verschieblich geführt ist. Um den Austritt der Behälterflüssigkeit durch die Zerstäuberdüse 10 zu gewährleisten, weist die Zerstäuberkappe 7 im Bereich der Zerstäuberdüse 10 eine sich vorzugsweise axial erstreckende Öffnung 14 auf derart, daß die Zerstäuberdüse 10 in jeder möglichen, mittels des Betätigungsorgans 11 herbeigeführten Axialstellung relativ zur festmontierten Zerstäuberkappe 7 bzw. relativ zum Behälter 1 frei zugänglich ist bzw. in jeder Axialstellung Behälterflüssigkeit durch die Zerstäuberdüse austreten kann. Die genannten Seitenführungsrippen 17 sind vorzugsweise zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 14 in der Zerstäuberkappe 7 angeordnet.

[0018] Wie insbesondere die Fig. 3 und 4 gut erkennen lassen, ist das Betätigungsorgan 11 im Bereich unterhalb der Zerstäuberdüse 10 an der Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 angelenkt. Konkret weist zu diesem Zweck das Betätigungsorgan 11 ausgehend von einer Betätigungstaste 18, die diametral zur Zerstäuberdüse 10 ausgebildet ist, zwei sich im Abstand voneinander erstreckende Seitenwangen 19 auf, deren zerstäuberdüsenseitige Enden 20 unter Ausbildung einer scharnierartigen Gelenkverbindung in komplementäre Aufnahmen 21 eingefügt sind, und zwar von unten bzw. behälterseitig her, wobei die genannten Enden 20 der Seitenwangen 19 in diesen Aufnahmen 21 durch die innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordnete, das Abgaberöhrchen 6 und dementsprechend den Austragskanal 9 samt Betätigungsorgan 11 aus dem Pumpenkörper 4 herausdrängende Schraubendruckfeder 5 gehalten sind. Die Seitenwangen 19 erstrecken sich entsprechend Fig. 5 zu beiden Seiten des Austragskanals 9, und zwar etwa parallel dazu, wobei der Abstand zwischen den Seitenwangen 19 und der Mittelachse des Austragskanals 9 jeweils etwas größer ist als der Abstand zwischen der genannten Mittelachse und den sich axial erstreckenden Führungsrippen 13 an der Unterseite der Zerstäuberkappe 7.

[0019] An den zerstäüberdüsenseitigen Enden 20 der dem Betätigungsorgan 11 zugeordneten Seitenwangen 19 sind jeweils sich nach unten bzw. zum Behälter 1 hin erstreckende und sich an der Innenseite der Zerstäuberkappe 7, nämlich an dort angeformten Anschlägen in Form von nasenartigen Vorsprüngen 29 abstützende biegeelastische Lappen 22 angeformt, die die durch die innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordnete Schraubendruckfeder 5 bewirkte Rückbewegung des Betätigungsorgans 11 in seine in Fig. 1 bzw. 3 dargestellte Ausgangsstellung unterstützen sowie bei der Montage der Vorrichtung das Betätigungsorgan 11 in der genannten Ausgangsstellung halten. Dementsprechend ist beim Aufstecken der Zerstäuberkappe 7 auf den Behälterrand 30 gewährleistet, daß der Austragskanal 9 dem oberen Ende des Abgaberöhrchens 6 exakt zugeordnet ist. Die Verbindung zwischen dem oberen Ende des Abgaberöhrchens 6 und dem Austragskanal 9 wird dadurch hergestellt, daß das obere bzw. äußere Ende des Abgaberöhrchens 6 innerhalb einer topfförmigen Aufnahme 32 am inneren Ende des Austragskanals 9 plaziert ist, und zwar fluiddicht.

[0020] Die das Betätigungsorgan 11 in die Ausgangsstellung drängenden biegeelastischen Laschen 22 werden bei Ausübung von Druck auf die Betätigungstaste 18 des Betätigungsorgans 11 und entsprechender Bewegung des Betätigungsorgans 11 nach unten bzw. zum Behälter 1 hin entsprechend Fig. 4 verformt, und zwar unter Abstützung an der erwähnten nasenartigen Vorsprüngen 29. Sobald das Betätigungsorgan 11 bzw. die zugeordnete Betätigungstaste 18 freigegeben wird, erfolgt eine Rückbewegung des Betätigungsorgans 11 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 3 zum einen durch die Rückverformung der Laschen 22 und zum anderen durch die innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordnete Schraubendruckfeder 5. Die Rückbewegung des Betätigungsorgans 11 wird entsprechend Fig. 3 durch die obere Abschlußwand 33 der Zerstäuberkappe 7 begrenzt. Wie die Fig. 3 und 4 sehr schön erkennen lassen, bewegt sich der Austragskanal 9 bei Betätigung des Betätigungsorgans 11 nach oben bzw. unten unter Beibehaltung seiner Richtung. Der Austragskanal 9 folgt also exakt der Axialbewegung des Abgaberöhrchens 6.

[0021] Die Aufnahmen 21 für die zerstäuberdüsenseitigen Enden 20 der dem Betätigungsorgan 11 zugeordneten Seitenwangen 19 sind an den unteren bzw. dem Behälter 1 zugewandten Seiten zweier sich etwa im Abstand der genannten Seitenwangen 19 erstreckender, an der Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 angeformter Stützleisten 23 ausgebildet, und zwar in Form von Rücksprüngen. In diese sind sich jeweils seitlich nach außen erstreckende Zapfen 24 an den zerstäuberdüsenseitigen Enden 20 der gerannten Seitenwangen 19 unter Ausbildung der scharnierartigen Gelenkverbindung einhakbar. Selbstverständlich ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei der die Rücksprünge 21 durch C- oder U-förmige Aufnahmeöffnungen ersetzt sind.

[0022] Die Mittelachse 15 des Abgaberöhrchens 6 und damit der Pumpe 3 ist aus dem Bereich der Behältermittelachse 25 heraus in Richtung zur Zerstäuberdüse 10 hin versetzt. Damit wird der wirksame Hebelarm zwischen Abgaberöhrchen 6 und Betätigungstaste 18 vergrößert, wodurch eine feinere Dosierung mit weniger Kraftaufwand möglich ist.

[0023] Die Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan 11 und dem Austragskanal 9 ist durch eine biegeelastische Verbindungslasche 26 gebildet, die sich ausgehend vom abgaberöhrchenseitigen Ende des Austragskanals 9 schräg nach unten bzw. zum Behälter 1 hin zu einer innenseitig am Betätigungsorgan 11, nämlich im Bereich des zerstäuberdüsenseitigen Endes der Betätigungstaste 18 angeformten Verstärkungsrippe 27 erstreckt. Der Anschluß der Verbindungslasche 26 an der Verstärkungsrippe 27, erfolgt in deren unteren Bereich, wie die Fig. 1, 3 und 4 deutlich zeigen. Die Verstärkungsrippe 27 erstreckt sich im Bereich unterhalb der Betätigungstaste 18 in einer Ebene, die durch die beiden Mittelachsen 15 und 25 von Abgaberöhrchen 6 sowie Behälter 1 definiert ist (siehe Fig. 5). Entsprechend Fig. 5 sind die beiden Stützleisten 23 jeweils an den beiden Außenseiten der Seitenwangen 19 ausgebildet.

[0024] Bei der dargestellten Ausführungsform stellt der Behälter 1 mit der Zerstäuberkappe 7 einen etwa quaderförmigen Gegenstand dar. Genausogut ist es denkbar, den Behälter samt Zerstäuberkappe im Querschnitt bzw. in Draufsicht kreiszylindrisch oder oval auszubilden.

[0025] Da es sich bei der Pumpe 3 um eine herkömmliche Pumpe handelt, wird hier auf eine nähere Beschreibung derselben verzichtet. Auch die Anordnung eines Steigröhrchens 28 am behälterinnenseitigen Ende des Pumpenkörpers ist bekannt. Das gleiche gilt für die Befestigung des Pumpenkörpers 4 am Behälteröffnungsrand mittels eines gekrimpten Blechrings 34.

[0026] Die Bedeutung der beschriebenen Vorrichtung liegt also in der integralen Ausbildung von Austragskanal und Betätigungsorgan und deren Anordnung innerhalb einer Zerstäuberkappe in exakter Zuordnung zum Abgaberöhrchen, welches aktives Pumpen-Betätigungselement ist. Die Anordnung und Ausbildung des Betätigungsorgans 11 ist so, daß auf das Abgaberöhrchen ein maximaler Hebelarm wirksam ist mit der Folge, daß mit geringem Fingerdruck eine genaue Dosierung möglich ist. Auch läßt sich dadurch eine gleichmäßigere Zerstäubung erreichen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter (1) unter Betätigung einer in einer Behälteröffnung (2) montierten Pumpe (3), die ein gegen die Wirkung eines elastischen Elements (5) axial in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbares Abgaberöhrchen (6) umfaßt, wobei am freien bzw. äußeren Ende des Abgaberöhrchens (6) eine Zerstäuberkappe (7) montiert ist, derart, daß der Fluidkanal (8) des Abgaberöhrchens (6) in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe (7) ausgebildeten Austragskanal (9) mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse (10) angeordnet ist, und wobei
die Zerstäuberkappe (7) am Behälter (1) fest montiert ist und ein schwenkbar gelagertes Betätigungsorgan (11) umfaßt, welches mit dem Austragskanal (9) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) das Abgaberöhrchen (6) unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals (9) in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbar ist (Pfeil 31), dadurch gekennzeichnet, daß der Austragskanal (9) an der der Zerstäuberdüse (10) zugewandten Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) einerseits und an einem innenseitig an der Zerstäuberkappe (7) etwa oberhalb des Abgaberöhrchens (6) angeordneten, insbesondere angeformten Vorsprung (13) andererseits axial beweglich geführt und abgestützt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsorgan (11) mit dem Austragskanal (9) einstückig verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Zerstäuberkappe (7) im Bereich der Zerstäuberdüse (10) eine sich vorzugsweise axial erstreckende Öffnung (14) aufweist, derart, daß die Zerstäuberdüse (10) in jeder möglichen, mittels des Betätigungsorgans (11) herbeigeführten Axialstellung relativ zur fest montierten Zerstäuberkappe (7) bzw. relativ zum Behälter (1) frei zugänglich ist (Fig. 3 und 4).

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
der innenseitig an der Zerstäuberkappe (7) angeformte Vorsprung (13) durch zwei diametral zur Mittelachse (15) des Abgaberöhrchens (6) angeordnete Axialrippen gebildet ist, die an den der Zerstäuberdüse zugewandten Seiten von einem am Austragskanal (9) angeformten und im Querschnitt etwa U-förmigen Steg (16) unter Ausbildung einer Axialführung umfaßt sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der der Zerstäuberdüse (10) zugewandten Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) im Abstand voneinander zwei sich jeweils axial erstreckende Seitenführungsrippen (17) angeordnet, insbesondere angeformt sind, vorzugsweise zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung (14), zwischen denen das zerstäuberdüsenseitige Ende des Austragskanals (9) axial hin- und herverschiebbar gelagert ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsorgan (11) im Bereich unterhalb der Zerstäuberdüse (10) an der Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) angelenkt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsorgan (11) ausgehend von einer Betätigungstaste (18) zwei sich im Abstand voneinander erstrekkende Seitenwangen (19) aufweist, deren zerstäuberdüsenseitige Enden (20) unter Ausbildung einer scharnierartigen Gelenkverbindung in komplementäre Aufnahmen (21) eingefügt sind, insbesondere von unten bzw. behälterseitig her, wobei die genannten Enden (20) der Seitenwangen (19) in diesen Aufnahmen (21) durch das innerhalb des Pumpenkörpers (4) angeordnete, das Abgaberöhrchen (6) und dementsprechend den Austragskanal (9) samt Betätigungsorgan (11) aus dem Pumpenkörper (4) herausdrängende elastische Element (5) gehalten sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß an den zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der dem Betätigungsorgan (11) zugeordneten Seitenwangen (19) jeweils sich nach unten bzw. zum Behälter (1) hin erstreckende und sich an der Innenseite der Zerstäuberkappe (7), insbesondere an einem dort angeformten Anschlag (29), abstützende biegeelastische Lappen (22) ausgebildet, insbesondere angeformt sind, die die durch das innerhalb des Pumpenkörpers (4) angeordnete elastische Element (5) bewirkte Rückbewegung des Betätigungsorgans (11) in seine Ausgangsstellung unterstützen sowie bei der Montage das Betätigungsorgan (11) in Ausgangsstellung drängend halten.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahmen (21) für die zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der dem Betätigungsorgan (11) zugeordneten Seitenwangen (19) an den unteren bzw. dem Behälter (1) zugewandten Seiten zweier sich etwa im Abstand der genannten Seitenwangen (19) erstreckender, an der Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) angeformter Stützleisten (23) ausgebildet sind, insbesondere jeweils in Form von Rücksprüngen, in die sich jeweils seitlich nach außen erstreckende Zapfen (24) an den zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der genannten Seitenwangen (19) unter Ausbildung der scharnierartigen Gelenkverbindung einhakbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Mittelachse (15) des Abgaberöhrchens (6) und damit der Pumpe (3) aus dem Bereich der Behältermittelachse (25) heraus in Richtung zur Zerstäuberdüse (10) hin versetzt ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan (11) und dem Austragskanal (9) durch eine biegeelastische Verbindungslasche (26) gebildet ist, die sich etwa ausgehend vom abgaberöhrchenseitigen Ende des Austragskanals (9) schräg nach unten bzw. zum Behälter (1) hin zu einer innenseitig am Betätigungsorgan (11), insbesondere im Bereich des zerstäuberdüsenseitigen Endes der Betätigungstaste (18), angeformten Verstärkungsrippe (27) erstreckt.

Claims

1. A device for spraying a cosmetic, medicinal or similar liquid out of a container (1) by actuating a pump (3) mounted in a container opening (2), which pump comprises a delivery tube (6) axially movable into the pump body (4) against the effect of an elastic element (5), wherein at the free or outer end of the delivery tube (6) a spray cap (7) is mounted in such a way that the fluid duct (8) of the delivery tube (6) issues into a delivery duct (9) formed inside the spray cap (7) and extending approximately transverse to the delivery tube, at the free end of which delivery duct (9) a spray nozzle (10) is disposed and wherein the spray cap (7) is fixedly mounted at the container (1) and comprises a rotatably mounted actuating device (11) which is connected to the delivery duct (9) in such a way that upon actuation of the actuating device (11) the delivery tube (6) can be moved into the pump body (4) (arrow 31) while correspondingly entraining the delivery duct (9), characterised in that the delivery duct (9) is, in an axially movable manner, guided and supported at the inner side (12), facing the spray nozzle (10) of the spray cap (7) on the one hand and on the other hand at a projection (13) in particular formed as one and disposed at the inner side at the spray cap (7) approximately above the delivery tube (6).

2. A device according to claim 1, characterised in that the actuating device (11) is connected as one part to the delivery duct (9).

3. A device according to claim 1 or 2, characterised in that the spray cap (7) comprises, in the region of the spray nozzle (10), a preferably axially-extending opening (14) in such a way that the spray nozzle (10) is freely accessible in each possible axial position brought about by the operating device (11) relative to the fixedly mounted spray cap (7) or relative to the container (1) (Fig 3 and 4).

4. A device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the projection (13), formed as one at the inside of the spray cap (7), is formed by two axial ribs disposed diametrically to the middle axis (15) of the delivery tube (6), which axial ribs are enclosed while forming an axial guide at the sides facing the spray nozzle by a cross piece (16) which is approximately U-shaped in cross section and formed as one with the delivery duct (9).

5. A device according to one of claims 1 to 4, characterised in that at the inner side (12), facing the spray nozzle (10), of the spray cap (7) at a distance from each other, two lateral guide ribs (17), each extending axially, are disposed, in particular formed as one therewith, preferably to both sides of the through opening (14), between which the end, at the spray nozzle end, of the delivery duct (9) is mounted in such a manner that it can be moved to and fro.

6. A device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the actuating device (11) in the region under the spray nozzle (10) is articulated at the inner side (12) of the spray cap (7).

7. A device according to claim 6, characterised in that the actuating device (11) from one actuating button comprises two lateral pieces (19) extending at a distance from each other, of which the ends (20), at the spray nozzle side, are inserted while forming a hinge-like articulated connection into complementary receivers (21), in particular from underneath or from the container side, wherein the said ends (20) of the lateral pieces (19) are held in these receivers (21) by the elastic element (5) which forces the delivery tube (6) and correspondingly the delivery duct (9) together with the actuating device (11) out of the pump body (4), which delivery tube is disposed inside the pump body (4).

8. A device according to claim 7, characterised in that at the ends (20), at the spray nozzle side, of the lateral pieces (19) allocated to the actuating device (11), respective, supporting, flexibly elastic tabs (22) are formed, preferably formed as one therewith, which tabs extend downwards towards the container (1) and are supported at the inside of the spray cap (7), in particular at a stop (29) formed as one therewith, which support the return movement of the actuating device (11) into its initial position brought about by the elastic element (5) disposed inside the pump body (4), and during assembly hold the operating device (11) in its initial position in a pressing manner.

9. A device according to claim 7 or 8, characterised in that the receivers (21) for the ends (20), at the spray nozzle side, of the lateral pieces (19) allocated to the actuating device (11) are formed at the lower side or the side facing the container (1) of two support strips (23) formed as one with the inner side (12) of the spray cap (7) and extending spaced from the said lateral pieces (19), which support strips are in particular respectively in the form of recesses into which spigots (24) respectively extending outwards to the side are able to hook in at the ends, on the spray nozzle side, of the said lateral pieces (19) while forming the hinge-like articulated connection.

10. A device according to one of claims 1 to 9, characterised in that the middle axis (15) of the delivery tube (6) and of the pump (3) is displaced out of the region of the container middle axis (25) in the direction towards the spray nozzle (10).

11. A device according to one of claims 1 to 10, characterised in that the connection between the actuating device (11) and the delivery duct (9) is formed by a flexibly elastic connection tab (26) which extends approximately from the end, at the delivery tube side, of the delivery duct (9) diagonally downwards or towards the container (1) to a strengthening rib (27) formed as one with the actuating device (11) on the inside, in particular in the region of the end, at the spray nozzle side, of the actuating button (18).

Revendications

1. Dispositif pour pulvériser un liquide cosmétique, médicinal ou analogue à partir d'un récipient (1) par actionnement d'une pompe (3) montée dans une ouverture (2) du récipient, qui comprend un tube de distribution (6) pouvant se déplacer axialement vers l'intérieur dans le corps de pompe (4) contre l'action d'un élément élastique (5), un capuchon de pulvérisateur (7) étant monté à l'extrémité libre ou extérieure du tube de distribution (6), de telle sorte que le canal de fluide (8) du tube de distribution (6) débouche dans un canal d'évacuation (9) s'étendant à peu près transversalement à celui-ci, formé à l'intérieur du capuchon de pulvérisateur (7), à l'extrémité libre duquel est disposée une buse de pulvérisateur (10), et le capuchon de pulvérisateur (7) étant monté de façon rigide sur le récipient (1) et comprenant un organe d'actionnement (11) logé de façon pivotante, qui est relié au canal d'évacuation (9) de telle sorte que, lors de l'actionnement de l'organe d'actionnement (11), le tube de distribution (6) peut se déplacer vers l'intérieur dans le corps de pompe (4) avec entraînement correspondant du canal d'évacuation (9) (flèche 31), caractérisé en ce que le canal d'évacuation (9) est guidé et soutenu pour un déplacement axial d'une part sur la face interne (12) tournée vers la buse de pulvérisateur (10) du capuchon de pulvérisateur (7) et d'autre part sur une saillie (13) disposée, en particulier formée, intérieurement sur le capuchon de pulvérisateur (7) quelque peu au-dessus du tube de distribution (6).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe d'actionnement (11) est relié en une seule pièce avec le canal d'évacuation (9).

3. Dispositif selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le capuchon de pulvérisateur (7) présente dans la région de la buse de pulvérisateur (10) une ouverture (14) s'étendant de préférence axialement, de telle sorte que la buse de vaporisateur (10) est librement accessible dans toutes les positions axiales possibles par rapport au capuchon de pulvérisateur (7) monté de façon rigide ou par rapport au récipient (1), qui sont déterminées par l'organe d'actionnement (11) (figures 3 et 4).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la saillie (3) formée intérieurement sur le capuchon de pulvérisateur (7) est formée par deux nervures axiales diamétralement opposées par rapport à l'axe médian (15) du tube de distribution (6), qui sont embrassées sur leurs côtés tournés vers la buse de pulvérisateur par une traverse (16) de section transversale à peu près en forme de U formée sur le canal d'évacuation (9), réalisant ainsi un guidage axial.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux nervures de guidage latérales (17) s'étendant chacune axialement à distance l'une de l'autre sont disposées, en particulier formées, sur la face interne (12), tournée vers la buse de pulvérisateur (10), du capuchon de pulvérisateur (7), de préférence de part et d'autre de l'ouverture de passage (14), entre lesquelles l'extrémité du canal d'évacuation (9) située du côté de la buse de vaporisateur est logée pour un mouvement axial alternatif.

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'organe d'actionnement (11) est articulé sur la face interne (12) du capuchon de pulvérisateur (7) dans la région située au-dessous de la buse de pulvérisateur (10).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'organe d'actionnement (11) comporte, à partir d'un bouton d'actionnement (18), formé à l'opposé de la buse de vaporisateur (10), deux joues latérales (19) s'étendant à distance l'une de l'autre, dont les extrémités (20) situées du côté de la buse de vaporisateur sont insérées dans des logements complémentaires (21) en formant une liaison articulée du type charnière, en particulier depuis le bas ou du côté du récipient, lesdites extrémités (20) des joues latérales (19) étant maintenues dans ces logements (21) par le ressort hélicoïdal de compression (5) disposé à l'intérieur du corps de pompe (4) et sollicitant le tube de distribution (6) et par conséquent le canal d'évacuation (9) et l'organe d'actionnement (11) hors du corps de pompe (4).

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que des languettes (22) flexibles élastiquement sont formées respectivement sur les extrémités situées du côté de la buse de pulvérisateur des joues latérales (19) associées à l'organe d'actionnement (11), et s'étendent vers le bas en direction du récipient (1) en s'appuyant sur la face interne du capuchon de pulvérisateur (7), en particulier sur des butées (29) qui y sont formées, ces languettes assistant le mouvement de retour de l'organe d'actionnement (11) dans sa position de départ, provoquée par le ressort hélicoïdal de compression (5) disposé à l'intérieur du corps de pompe (5), et maintenant par pression l'organe d'actionnement (11) dans la position de départ lors du montage du dispositif.

9. Dispositif selon l'une des revendications 7 et 8, caractérisé en ce que les logements (21) pour les extrémités (20), situées du côté de la buse de vaporisateur, des joues latérales (19) associées à l'organe d'actionnement (11), sont formés du côté inférieur, tourné vers le récipient (1), de deux barrettes d'appui (23) s'étendant à quelque distance desdites joues latérales (19), formées sur la face interne (12) du capuchon de pulvérisateur (7), en particulier en forme de décrochements arrière respectifs dans chacune desquelles s'accroche un téton (24) s'étendant latéralement vers l'extérieur à l'extrémité (20), située du côté de la buse de pulvérisateur, d'une joue latérale (19) en formant la liaison articulée du type charnière.

10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'axe médian (15) du tube de distribution (6) et par conséquent de la pompe (3) est décalé en direction de la buse de pulvérisateur (10) par rapport à la région de l'axe médian (25) du récipient.

11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la liaison entre l'organe d'actionnement (11) et le canal d'évacuation (9) est formée par une languette de liaison (26) flexible élastiquement qui, à peu près à partir de l'extrémité du canal d'évacuation (9) située du côté du tube de distribution, s'étend obliquement vers le bas en direction du récipient (1) jusqu'à une nervure de renforcement (27) formée intérieurement sur l'organe d'actionnement (11), en particulier dans la région de l'extrémité du bouton d'actionnement (18) située du côté de la buse de pulvérisateur.

Zeichnung