[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Pumpe zur Wasserförderung in
Haushaltsgeräten mit einer eine Membran aufweisende Pumpenkammer und einem an der
Membran befestigten piezo-elektrischen Schwingkörper, wobei die Pumpenkammer über
einen Einlaß, an dem ein in Richtung des Vorratsbehälters schließendes Rückschlagventil
ausgebildet ist, an einen mit Wasser füllbaren Vorratsbehälter und über einen Auslaß
an einen Verbraucher angeschlossen ist, wobei sich der Vorratsbehälter auf einem höheren
Niveau als die Pumpenkammer befindet und wobei das Rückschlagventil einerseits bei
in der Pumpenkammer herrschendem Überdruck die Verbindung vom Vorratsbehälter zur
Pumpenkammer sperrt, so daß Flüssigkeit über den Auslaß einer Austrittsöffnung zugeführt
wird (Transportphase), und andererseits sich bei Überdruck öffnet, so daß Flüssigkeit
über den Vorratsbehälter in die Pumpenkammer fließen kann (Saugphase).
[0002] Eine Pumpe der angegebenen Art ist beispielsweise aus der JP 62-142597 A2 bekannt.
Die bekannte Pumpe dient bei einem Dampfbügeleisen zur Förderung von Wasser aus einem
Vorratsbehälter in eine Dampfkammer, die im Sohlenkörper des Dampfbügeleisens ausgebildet
ist. Um das Auslaufen des Vorratsbehälters bei stillstehender Pumpe zu vermeiden,
weist die bekannte Pumpe ein Auslaßventil auf, dessen Ventilelement von einer Feder
in einer Schließstellung gehalten wird. Hierbei ist von Nachteil, daß die Pumpe im
Betrieb kontinuierlich gegen den Öffnungsdruck des Auslaßventils arbeiten muß, wobei
dieser Öffnungsdruck durch unvermeidliche Fertigungstoleranzen bedingt nicht beliebig
klein gehalten werden kann und von Pumpe zu Pumpe variiert. Im Mittel ergeben sich
hieraus deutliche Leistungsverluste, die sich auf die erforderliche Antriebsleistung
und damit verbunden auf die Geräuschentwicklung der Pumpe nachteilig auswirken.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrisch angetriebene Pumpe der
eingangs genannten Art zu schaffen, die sich durch eine minimale Antriebsleistung
und sehr geringe Betriebsgeräusche bei geringem Aufwand auszeichnet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Pumpe ist anstelle eines dicht schließenden Auslaßventils
eine Steigleitung vorgesehen, deren Mündung als Austrittsöffnung oder Überlauf über
dem Niveau des maximalen Füllstands des Vorratsbehälters liegt und dadurch ein ungewolltes
Leerlaufen des Vorratsbehälters verhindert. Dies hat den Vorteil, daß der von der
Pumpe zu überwindende Gegendruck immer nur der Differenz zwischen dem Niveau der Austrittsöffnung
und dem Niveau des Füllstandes im Vorratsbehälter entspricht. Somit hat also die Pumpe
allein die Förderhöhe und nicht zusätzlich noch den Öffnungswiderstand eines Auslaßventils
zu überwinden, der aus technischen Gründen deutlich größer bemessen sein muß. Entsprechend
ist der Energiebedarf der erfindungsgemäßen Pumpe wesentlich niedriger.
[0005] Dadurch, daß während der Saugphase vorwiegend nur im Bereich des Rückschlagventils
und weniger im Bereich des Auslasses der Pumpenkammer ein Unterdruck erzeugt wird,
kann ein in Richtung zur Pumpenkammer sperrendes Rückschlagventil am Auslaß bzw. in
der Leitung von der Pumpenkammer zum Verbraucher entfallen. Dieser Effekt beruht auf
der Tatsache, daß die von der Membran ausgehenden Schwingungswellen erst am Rückschlagventil
auftreten, bevor sie - und dies aufgrund des längeren Weges - den Auslaß erreichen.
Zwar kann im Saugbetrieb auch Wasser über den Auslaß in die Pumpenkammer einfließen,
aber es strömt auch immer Wasser über das Rückschlagventil in die Pumpenkammer, deren
Menge, auch wenn sie bei größer werdender Förderhöhe noch so klein ist, anschließend
in der Transportphase dem Verbraucher zugeführt wird.
[0006] Im gefüllten Zustand des Vorratsbehälters liegt die Austrittsöffnung der Steigleitung
etwa auf gleichem Niveau wie der Wasserspiegel im Vorratsbehälter, so daß die Pumpe
praktisch keine Förderhöhe überwinden muß. Dabei kann die Pumpe das meiste Wasser
über das Rückschlagventil ansaugen und zum Verbraucher fördern. Weist der Vorratsbehälter
hingegen einen sehr geringen Füllstand auf, so muß die Pumpe die Förderhöhe zwischen
dem tiefen Füllstand im Vorratsbehälter und der Austrittsöffnung der Steigleitung
überwinden. Dabei ist zwar das Ansaugvolumen an Wasser über das Rückschlagventil geringer,
dieses Volumen - und wenn es noch so gering ist - wird aber zwangsweise dann in der
Transportphase dem Verbraucher zurückgeführt. Erst dann, wenn also nach der Erfindung
in der Saugphase am Rückschlagventil ein Unterdruck so schnell und früher erzeugt
wird, bevor dieser den Auslaß erreicht hat, - und dies wird durch eine schnell hin-
und herbewegte Membran mittels des piezo-elektrischen Schwingkörpers erreicht - fließt
Wasser aus dem Vorratsbehälter in die Pumpenkammer, das dann in der Transportphase
dem Verbraucher zugeführt wird.
[0007] Um also eine angemessene Pumpenleistung zu erreichen bzw. diese zu steigern, hängen
nach der Erfindung verschiedene Parameter der Pumpe voneinander ab. Beispielsweise
ist die Pumpenleistung auch davon abhängig, ob eine bestimmte räumliche Zuordnung
von Membran und Rückschlagventil eingehalten wird, d.h., ob bestimmte Abstände zwischen
ihnen nicht über- bzw. unterschritten werden, damit die Schwingungswellen zuerst am
Rückschlagventil auftreffen und dieses zum Ansaugen von Wasser öffnen, bevor sie den
Auslaß erreichen. Des weiteren hängt die Pumpenleistung davon ab, wie und wo der Auslaß
angeordnet und wie groß sein Strömungsquerschnitt im Verhältnis zur Größe der Membran
und dem Rückschlagventil ausgebildet sind. Besonders gute Ergebnisse werden dann erzielt,
wenn die Membran mit dem piezo-elektrischen Schwingkörper dem Rückschlagventil direkt
gegenüberliegt und dabei einen verhältnismäßig geringen Abstand zum Rückschlagventil
aufweist. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Membran mit dem piezo-elektrischen Schwingkörper
und das Rückschlagventil etwa auf einer gemeinsamen Achse liegen, die senkrecht zu
diesen Teilen verläuft.
[0008] Auch kann die Pumpenleistung dadurch gesteigert werden, wenn der Öfffnungsquerschnitt
des Einlasses am Rückschlagventil gegenüber dem Auslaßquerschnitt am Auslaß größer
bemessen ist. Eine weitere Steigerung der Pumpenleistung wird auch dadurch erzielt,
wenn der Auslaß weiter entfernt vom Rückschlagventil im Pumpengehäuse angeordnet ist
als das Rückschlagventil von der Membran.
[0009] Auch eine Erhöung der Frequenz am piezo-elektrischen Schwingkörper führt zu einer
schnelleren Bewegung der Membran, was sich ebenfalls auf eine bessere Pumpenleistung
günstig auswirkt. Liegt dabei die Frequenz der Membran nahe an der Resonanzfrequenz
des Ventils, so ergeben sich gute Pumpenleistungen. Auch eine größere Amplitude, das
heißt ein größerer Hub der Membran führen zu einer besseren Pumpenleistung.
[0010] Durch die geringe Leistung der erfindungsgemäßen Pumpe die in vielen Einsatzbereichen
auch gewünscht wird und das Fehlen eines Auslaßventils wird ein sehr geringes Betriebsgeräusch
mit der Pumpe erzielt. Von Vorteil ist auch, daß es bei abgeschalteter Pumpe nicht
zu einem ungewollten Auslaufen des im Vorratsbehälter befindlichen Wasser zum Verbrauch
hin kommen kann, wie dies bei einer immer wieder auftretenden Undichtigkeit am Auslaßventil
bei den bekannten Pumpen, beispielsweise infolge von Verunreinigungen am Ventilsitz,
möglich ist, wenn keine Steigleistung vorhanden ist. Auch die Herstellkosten der erfindungsgemäßen
Pumpe sind aufgrund der wenigen und verhältnismäßig
kleinen Bauteile niedrig.
[0011] Schließt sich nach den Merkmalen des Anspruchs 2 in vorteilhafter Weise ein belüfteter
Überlauf mit einer davon abzweigenden, abfallenden Förderleitung an, so wird hierdurch
der Wassertransport verhindert, wenn das Piezoelement nicht in Betrieb ist, d.h.,
ein Nachsaugen von Wasser über die Falleitung ist nicht möglich.
[0012] Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 3 wird in einfacher Weise eine Pumpenregelung
erreicht, so daß die dem Verbraucher zuzuführende Wassermenge je nach Einsatzfall
verringert oder gesteigert werden kann.
[0013] Gemäß der Weiterbildung nach den Merkmalen des Patentanspruchs 4 läßt sich der Einbau
des Ventils besonders einfach realisieren, da der oberhalb des maximalen Füllstands
liegende Bereich des Überlaufs von außen bzw. von oben her leichter zugänglich ist.
[0014] Durch die Merkmale des Patentanspruchs 5 wird ein überlaufen vom Überlauf mittels
der Öffnung verhindert, wenn die Pumpe bzw., mehr Wasser fördert, als dem Verbraucher
zugeführt werden kann.
[0015] Durch die Ausgestaltung dr Pumpe nach den Merkmalen des Anspruchs ist es möglich,
einen Pol des piezo-elektrischen Schwingkörpers über die Membran an die elektrische
Energieversorgung anzuschließen und dadurch Aufbau und Montage des Schwingkörpers
zu vereinfachen. Die isolierende Folie bildet zusätzlich einen Schutz der Membran
gegen Korrosion.
[0016] Das Einlaßventil kann nach den Merkmalen des Anspruchs 7 erfindungsgemäß aus einer
äußerst dünnwandigen Scheibe aus elastisch verformbarem Material bestehen, die an
der Wand der Pumpenkammer einseitig schwenkbar befestigt ist. Hierdurch werden sehr
kleine Dabei ist es vorteilhaft, daß die Scheibe des Einlaßventils die Einlaßöffnung
bedeckt, daß die Scheibe einen teilkreisförmigen Einschnitt aufweist und daß der vom
Einschnitt eingeschlossene Bereich durch eine von der Einlaßöffnung abhebbare Ventilklappe
gebildet ist. Eine derartige Ausbildung des Einlaßventils ist beispielsweise durch
Ausschneiden aus einer Folie einfach und kostengünstig herstellbar, die dann durch
Kleben leicht mit der Wand der Pumpenkammer verbunden werden kann. Der Öffnungswiderstand
der Ventilklappe kann mit Hilfe der Folie sehr klein gehalten werden und durch die
Elastizität des Folienwerkstoffs werden Ventilgeräusche vermieden. Dabei legt sich
gleichzeitig die Ventilklappe elastisch dichtend und selbsttätig federnd am Ventilsitz
an.
[0017] Eine größere Pumpenleistung bei niedrigem Betriebsgeräusch wird durch die Merkmale
des Anspruchs 9 erreicht. Eine Steigerung der Pumpenleistung ergibt sich durch die
Merkmale des Anspruchs 10. Ein derartiges Rückschlagventil läßt sich ohne nennenswerten
Widerstand öffnen und verursacht kein wahrnehmbares Betriebsgeräusch.
[0018] Aufgrund ihres einfachen Aufbaus, ihrer geringen Baugröße und ihrer geringen Betriebsgeräusche
läßt sich die erfindungsgemäße Pumpe vorteilhaft in einer Reihe von Elektrogeräten
einsetzen. Eine vorteilhafte Anwendung ist beim Einbau der Pumpe in ein Dampfbügeleisen
(Ansprcuh 11) gegeben, wobei die Pumpe am Boden des Vorratsbehälters befestigt und
mit einem seitlich neben dem Voratsbehälter angeordneten Überlauf verbunden ist und
wobei die Förderleitung der Pumpe an die Dampfkammer im Sohlenkörper des Dampfbügeleisens
angeschlossen ist. Hierbei wird eine gleichmäßige, vom Wasserstand im Vorratsbehälter
unabhängige Wasserzufuhr zur Dampfsohle gewährleistet und der Wasserzufluß wirksam
gestoppt, wenn das Bügeleisen abgeschaltet ist. Die Pumpe macht es weiterhin möglich,
durch Steuerung der Betriebsfrequenz, der Betriebsspannung oder der jeweiligen Einschaltdauer
die Dampferzeugung zu regeln und der jeweils zu bügelnden Gewebeart optimal anzupassen.
[0019] Von Vorteil ist weiterhin eine Verwendung der erfindungsgemäßen Pumpe in einem Gerät
zur Zubereitung heißer Getränke (Ansprcuh 12), indem die Pumpe zwischen den Ausgang
des Wasservorratsbehälters und den Eingang eines Durchlauferhitzers angeordnet wird.
Die Pumpe kann im Verhältnis zur Heizleistung des Durchlauferhitzers so gesteuert
werden, daß eine Brühtemperatur von ca. 90° C erreicht wird. Eine Dampferzeugung ist
nicht erforderlich, da die Förderung des Wassers durch die Pumpe bewirkt wird. Hierdurch
werden Siedegeräusche vermindert und das Verkalken des Durchlauferhitzers wird erheblich
reduziert. Weiterhin ermöglicht der Einsatz der Pumpe eine bessere zeitabhängige Regelung
der Wasserzufuhr zum Extraktionsfilter und damit eine gezielte Geschmacksregulierung.
Da die Erzeugung von Dampf unterbleibt, kann dieser auch Kunststoffteile nicht mehr
beschädigen und verfärben.
[0020] Eine anderer vorteilhafte Verwendung der erfindungsgemäßen Pumpe ist in einer Spritzflasche
(Anspruch 13) gegeben, wobei die Pumpenkammer unter dem Flaschenboden angeordnet ist
und durch ein den Flaschenboden durchdringendes Steigrohr mit dem Flaschenhals verbunden
ist, der einen Spritzkopf trägt. Eine derartig elektrisch betriebene Spritzflasche
läßt sich beispielsweise zum Befeuchten von Wäsche vor dem Bügeln, als Haarbefeuchter
oder zum Ablösen von Tapeten einsetzen. Weitere Anwendungen der erfindungsgemäßen
Pumpe sind denkbar, vor allem auch im Lebensmittelbereich zum Fördern von Getränken.
[0021] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert,
die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Pumpe mit einer Membran und einem Schwingkörper,
- Fig. 2
- eine Ausführungsform für ein Einlaßventil,
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch eine Pumpe mit zwei gegenüberliegenden Membranen und Schwingkörpern,
- Fig. 4
- eine Explosionsdarstellung einer Pumpe mit einem im Auslaß angeordneten Rückschlagventil,
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung des Einbaus einer Pumpe gemäß Figur 1 in einem Dampfbügeleisen,
- Fig. 6
- eine schematische Darstellung des Einbaus einer Pumpe gemäß Figur 3 in einer Kaffeemaschine,
- Fig. 7
- einen Querschnitt durch eine Spritzflasche mit einer er findungsgemäßen Pumpe zur
Förderung des Flascheninhalts und
- Fig. 8
- einen Querschnitt durch den Überlauf nach Fig. 5 in vergrößertem Maßstab, wobei allerdings
zusätzlich noch im Überlauf ein Ventil und eine Öffnung zum Wassertank hin integriert
sind.
[0022] Das Gehäuse 1 der in Figur 1 dargestellten Pumpe weist eine ebene Platte 2 auf, auf
der ein ringförmiger Gehäusekörper 3 durch Kleben oder Verschweißen befestigt ist.
Die von dem Gehäusekörper 3 umringte Fläche der Platte 2 ist vorzugsweise kreisförmig
oder rechteckig ausgebildet und bildet nach Fig. 5 gleichzeitig einen Teil des Bodens
des Vorratsbehälters 25. Innerhalb der Fläche befindet sich in der Platte 2 ein Einlaß
4, der durch ein Einlaßventil 5 verschließbar ist.
[0023] In einem parallelen Abstand von der Platte 2 trägt der Gehäusekörper 3 nach Fig.
1 eine Membran 6, an der ein piezo-elektrischer Schwingkörper 7 befestigt ist. Die
Membran 6 besteht aus einem dünnen Blech aus metallischem Werkstoff und ist auf ihrer
der Platte 2 zugekehrten Seite zur Isolierung mit einer Kunststoff-Folie 48 bedeckt.
Zum Anschluß des Schwingkörpers 7 an eine elektrische Energieversorgung sind zwei
Elektroden 8 vorgesehen, von denen eine unmittelbar und die andere über die Membran
6 mit dem Schwingkörper 7 verbunden ist. Die Platte 2, der Gehäusekörper 3 und die
Membran 6 umschließen gemeinsam eine Pumpenkammer 9, die über einen Auslaß 10 in der
Wand des Gehäusekörpers 3 an eine Steigleitung 11 angeschlossen ist. Die Steigleitung
11 führt je nach Verwendung der Pumpe zu einer Auslaßöffnung 37 (Fig. 5) oder zu einem
belüfteten Überlauf 28, die jeweils über dem Niveau des maximalen Füllstands 27 eines
an den Einlaß 4 angeschlossenen Vorratsbehälters 25 liegen.
[0024] Zum Betrieb der Pumpe wird der Schwingkörper 7 durch Anschluß an eine elektrische
Wechselspannung zum Schwingen angeregt, wodurch der Schwingkörper 7 die Membran 6
in Schwingung versetzt. Die Membran 6 führt transversale Biegeschwingungen aus, durch
die das Volumen der Pumpenkammer 9 periodisch geändert und eine Pumpenwirkung erzielt
wird.
[0025] Figur 2 zeigt eine Ausgestaltung des Einlaßventils 5, das aufgrund seiner Ansprechempfindlichkeit
und seiner einfachen Herstellbarkeit für die beschriebene Pumpe besonders geeignet
ist. Das Einlaßventil 5 besteht aus einer dünnen, aus einer Kunststoff-Folie ausgeschnittenen
kreisförmigen Scheibe 12, die einen konzentrischen, sich über einen Teilkreis von
etwa 320° erstreckenden Einschnitt 13 hat, durch den eine Ventilklappe 14 gebildet
ist. Der die Ventilklappe 14 umgebende Ring 50 der Scheibe 12 ist an dem Rand 51 der
Öffnung des Einlasses 4 auf der Innenseite der Pumpenkammer 9 an die Platte 1 derart
angeklebt, daß die Ventilklappe 14 die Öffnung des Einlasses 4 bedeckt und mit ihrem
Rand 49 auf den Rand 51 der Öffnung bzw. des Einlasses 4 auflegbar ist. Die Ventilklappe
14 ist sehr leicht über die Anbindungsstelle 52 beweglich und gelangt daher bereits
durch geringste Strömungskräfte in ihre Offen- bzw. Schließstellung, wobei sie die
Schließstellung durch die federnde Anbindungsstelle 52 auch ohne Strömung erreichen
kann, allerdings dann sehr viel träger.
[0026] Bei der in Figur 3 gezeigten Pumpe ist ein ringförmiger Gehäusekörper 15 an seinen
Stirnseiten jeweils durch eine Membran 6 mit dem Schwingkörper 7 verschlossen, so
daß die Pumpenkammer 9 durch zwei Membranen 6 begrenzt wird. Der Einlaß 4 und der
Auslaß 10 sind auf einander gegenüberliegenden Seiten in der Wand des Gehäusekörpers
15 angeordnet. Die Elektroden 8 der Schwingkörper 7 sind gleichsinnig parallel geschaltet.
Die Schwingkörper 7 werden daher durch eine angelegte Wechselspannung gegensinnig
erregt, so daß sich die Pumpwirkung beider Membranen 6 addiert und somit eine höhere
Förderleistung an Wasser erreicht wird.
[0027] Die in Figur 4 dargestellte Pumpe besteht aus einem ringförmigen Gehäusekörper 16
mit einem seitlich angeordneten Einlaß 17 und einem Einlaßventil 18. Eine Stirnseite
des Gehäusekörpers 16 wird durch eine Membran 6 mit einem Schwingkörper 7 verschlossen.
Zum Verschließen der entgegengesetzten Stirnseite des Gehäusekörpers 16 ist eine Platte
19 aus elastomerem Werkstoff vorgesehen, die in ihrer Mitte eine nach außen gerichtete
Kegelspitze 53 mit einem Einschnitt 21 hat. Die Platte 19, der Gehäusekörper 16 und
die Membran 6 sind durch einen Blechring 22 miteinander verbindbar, der die genannten
Bauelemente umgibt und die nach seiner Montage durch Umbiegen von Laschen 23 fest
und dicht miteinander verbindet. Im Bereich des Einlasses 17 und der Kegelspitze 53
weist der Blechring 22 Ausnehmungen 24 auf. Die Kegelspitze 53 bildet ein leicht aufdrückbares
Rückschlagventil 20, das ohne nennenswerte Erhöhung des Strömungswiderstands ein Zurückfließen
von Flüssigkeit in die Pumpenkammer 9 beim Saughub der Membran 6 unterbindet und dadurch
zur Steigerung der Förderleistung beiträgt. Ist ein solches Rückschlagventil 20 nicht
vorhanden, so wird der Rückfluß am Auslaß 10 beim Saughub der Membran 6 nur durch
die Trägheit der Flüssigkeitssäule bewirkt.
[0028] Figur 5 zeigt die Anwendung einer gemäß Figur 1 ausgebildeten Pumpe 33 in einem Dampfbügeleisen.
Die Platte 2 bildet hierbei den Boden eines Vorratsbehälters 25, der über einen Einfüllstutzen
26 mit Wasser gefüllt werden kann. Die Steigleitung 11 führt über eine Austrittsöffnung
37 zu einem über dem Niveau des maximalen Füllstands 27 angeordneten Überlauf 28,
der eine Belüftungsöffnung 29 hat. Von dem Überlauf 28 zweigt eine Falleitung 30 ab,
die an eine Dampfkammer 31 im Sohlenkörper 32 eines Dampfbügeleisens 54 angeschlossen
ist. Für den Dampfbetrieb des Dampfbügeleisens 54 (nur teilweise dargestellt) wird
der Schwingkörper 7 der Pumpe 33 angesteuert und dadurch kontinuierlich Wasser aus
dem Vorratsbehälter 25 zum Überlauf 28 gefördert, von wo es über die Falleitung 30
zur Dampfkammer 31 gelangt. Hierbei kann die Fördermenge durch Ansteuerung der Pumpe
33 (Frequenzänderung) der jeweiligen Heizleistung so angepaßt werden, daß die erzeugte
Dampfmenge den jeweils gegebenen Verhältnissen entspricht.
[0029] Figur 6 zeigt den prinzipiellen Aufbau eines Heißwasserbereiters für eine Kaffeemaschine
55 (nur teilweise dargestellt) mit einem Vorratsbehälter 34, einem U-förmig verlaufenden
Durchlauferhitzer 35 und einem Brühkopf 36 mit einer Auslaßöffnung 37. Der Brühkopf
36 ist durch eine Steigleitung 38 mit dem Durchlauferhitzer 35 verbunden. Der Vorratsbehälter
34 ist an den Durchlauferhitzer 35 über eine fallende Leitung 39 angeschlossen, in
der sich eine Pumpe 40 der in Figur 3 gezeigten Bauart befindet. Die Bauteile der
Pumpe 40 wurden daher mit den gleichen Bezugszeichen wie in Figur 3 bezeichnet.
[0030] Die beschriebene Ausbildung des Heißwasserbereiters für eine Kaffeemaschine 55 ermöglicht
mit Hilfe der Pumpe 40 eine Förderung des Wassers zur Auslaßöffnung 37 ohne die Unterstützung
von Dampf, beispielsweise bereits bei einer Wassertemperatur von ca. 90° C. Hierdurch
kann das Verkalken des Durchlauferhitzers 35 reduziert werden und eine zu extensive
Extraktion des Kaffeemehls vermieden werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, durch
geregelte Dosierung der Heizleistung des Durchlauferhitzers 35 und der Fördermenge
der Pumpe 40 das Extraktionsverhalten an die jeweilige Brühmenge im Sinne einer optimalen
Geschmacksausbildung anzupassen.
[0031] Figur 7 zeigt eine Spritzflasche 41 mit einem Vorratsbehälter 42, der durch eine
verschließbare Einfüllöffnung 43 mit Wasser befüllt werden kann. Unter dem Boden 56
des Vorratsbehälters 42 befindet sich eine Pumpe 44, deren Pumpenkammer 9 durch einen
Einlaß 4 mit dem Einlaßventil 5 an den Vorratsbehälter 42 angeschlossen ist. Von der
Pumpenkammer 9 führt durch den Vorratsbehälter 42 eine Steigleitung 45 zum Flaschenhals,
der einen Spritzkopf trägt, an dem die Austrittsöffnung 46 ausgebildet ist. Die Pumpe
44 entspricht in ihrem grundsätzlichen Aufbau der Pumpe 40 gemäß Figur 1. Ihr Schwingkörper
7 ist über Elektroden 8 an eine im unteren, nicht dargestellten Teil der Spritzflasche
41 angeordnete elektrische Energieversorgungseinrichtung anschließbar, um im Betrieb
Wasser aus dem Vorratsbehälter 42 zur Austrittsöffnung 46 des Spritzkopfes zu fördern.
Die beschriebene Spritzflasche 41 eignet sich beispielsweise zum Anfeuchten von Wäsche,
als Haarbefeuchter oder als Tapetenablösegerät.
[0032] In Fig. 8 ist nochmals der Überlauf 28 gemäß Fig. 5 vergrößert dargestellt, allerdings
mit einer zusätzlichen Variante, nämlich daß am Übergang vom Überlauf 28 zur Falleitung
30 ein den Durchfluß des Wassers regelbares Ventil 57 ausgebildet ist. Das Ventil
57 kann beispielsweise als in seiner Höhe verstellbarer Schieber, wie in Fig. 8 dargestellt,
oder als normales Drehventil ausgebildet sein, so daß bei Verstellung jeweils der
Querschnitt der Falleitung 30 verändert wird. In Fig. 8 ist das Ventil in der offenen
Stellung dargestellt. Des weiteren ist am Gehäuse des Überlaufs 28 oberhalb der Austrittsöffnung
37 eine Öffnung 58 ausgebildet, über die Wasser, sobald es den unteren Rand der Öffnung
58 erreicht hat, austritt und in den nach Fig. 5 dargestellten Vorratsbehälter 25
zurückfließt. Hierdurch wird eine konstante Füllhöhe im Überlauf 28 und somit eine
konstante Fließgeschwindigkeit am Ventil 57 zur Falleitung 30 hin gewärleistet. Durch
das Ventil 57 wird der Vorteil erreicht, daß je nach Einsatz des Bügeleisens der Dampfkammer
mehr oder weniger Wasser und somit auch dem Bügelgut dosiert Dampf zugeführt werden
kann, ohne daß die piezo-elektrische Pumpe mit einer gesonderten Regelelektronik,
die verhältnismäßig aufwendig ist, versehen werden muß.
1. Elektrisch angetriebene Pumpe (40, 44) zur Wasserförderung in Haushaltsgeräten mit
einer eine Membran (6) aufweisenden Pumpenkammer (9) und einem an der Membran (6)
befestigten piezo-elektrischen Schwingkörper (7), wobei die Pumpenkammer (9) über
einen Einlaß (4, 17), an dem ein in Richtung des Vorratsbehälters (25, 34, 42) schließendes
Rückschlagventil (4, 18) ausgebildet ist, an einen mit Wasser füllbaren Vorratsbehälter
(25, 34, 42) und über einen Auslaß (10, 21) an einen Verbraucher angeschlossen ist,
wobei sich der Vorratsbehälter (25, 34, 42) auf einem höheren Niveau als die Pumpenkammer
(9) befindet, wobei das Rückschlagventil einerseits (4, 18) bei in der Pumpenkammer
(9) herrschendem Überdruck die Verbindung vom Vorratsbehälter (25, 34, 42) zur Pumpenkammer
(9) sperrt, so daß Flüssigkeit über den Auslaß (10, 21) einer Austrittsöffnung (37,
46) zugeführt wird (Transportphase) und wobei andererseits sich bei Unterdruck das
Rückschlagventil (4, 18) öffnet, so daß Flüssigkeit über den Vorratsbehälter (25,
34, 41) in die Pumpenkammer (9) fließen kann (Saugphase),
dadurch gekennzeichnet,
daß von dem Auslaß (10) der Pumpenkammer (9) eine Steigleitung (11, 38, 45) zur Austrittsöffnung
(37, 46) führt, daß die Austrittsöffnung über dem Niveau des maximalen Füllstands
des Vorratsbehälters (25, 34, 42) liegt und daß durch die Bewegung der Membran (6)
während der Saugphase im Bereich des Rückschlagventils (4, 18) unabhängig vom Füllstand
im Vorratsbehälter (25, 34, 42) so schnell ein Unterdruck gegenüber dem am Einlaß
(4, 17) herrschenden Wasserdrucks erzeugt wird, daß Wasser aus dem Vorratsbehälter
(25, 34, 42) in die Pumpenkammer (9) einfließt.
2. Pumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich an die Austrittsöffnung (37, 46) ein belüfteter Überlauf (28) mit einer davon
abzweigenden, abfallenden Förderleitung (30, 39) anschließt.
3. Pumpe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Leitung (11, 30; 33, 38, 36; 45) zwischen dem Auslaß (10, 21)) und dem
Verbraucher ein den Durchfluß des Wassers regelbares Ventil (57) ausgebildet ist.
4. Pumpe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventil (57) im Überlauf (28) zur Förderleitung (30, 39) ausgebildet ist.
5. Pumpe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Überlauf (28) eine den Füllstand im Überlauf (28) regelbare Öffnung (58) vorgesehen
ist, die mit dem Vorratsbehälter (25) in Flüssigkeitsverbindung steht.
6. Pumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (6) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, beispielsweise Metall,
besteht und daß die der Pumpenkammer (9) zugekehrte Oberfläche der Membran (6) mit
einer Folie (48) aus nicht leitendem Werkstoff isoliert ist.
7. Pumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einlaßventil (5) aus einer dünnwandigen Scheibe (12) aus elastisch verformbarem
Material besteht, die an der Wand der Pumpenkammer (9) schwenkbar befestigt ist.
8. Pumpe nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (12) des Einlaßventils (5) die Einlaßöffnung (4) bedeckt, daß die
Scheibe (12) einen teilkreisförmigen Einschnitt (13) aufweist und daß der vom Einschnitt
(13) eingeschlossene Bereich eine von der Einlaßöffnung abhebbare Ventilklappe (14)
bildet.
9. Pumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Pumpenkammer von zwei einander gegenüberliegenden Membranen (6) begrenzt wird,
die jeweils einen piezo-elektrischen Schwingkörper (7) tragen, wobei die Schwingkörper
(7) gegensinnig erregbar sind.
10. Pumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß auch der Auslaß (10, 21) der Pumpenkammer (9) ein zur Pumpenkammer (9) hin sperrendes
Rückschlagventil (20) enthält, das aus einem dünnwandigen, kegelförmigen Element aus
elastomerem Werkstoff besteht, dessen in Strömungsrichtung zeigende Spitze einen Einschnitt
(21) aufweist.
11. Verwendung der Pumpe nach Anspruch 2 in einem Dampfbügeleisen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Pumpe (33) am Boden des Vorratsbehälters (25) befestigt und mit dem seitlich
neben dem Voratsbehälter (25) angeordneten Überlauf (28) verbunden ist und daß die
Förderleitung (30) der Pumpe (33) an die Dampfkammer (31) im Sohlenkörper (32) des
Dampfbügeleisens angeschlossen ist.
12. Verwendung der Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10 in einem Gerät zur Zubereitung
heißer Getränke,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Pumpe (39) zwischen dem Ausgang des Wasservorratsbehälters (34) und dem Eingang
eines Durchlauferhitzers (35) angeordnet ist.
13. Verwendung der Pumpe nach Anspruch 1 in einer Spritzflasche (41),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Pumpenkammer (9) unter dem Flaschenboden angeordnet ist und durch ein den
Flaschenboden durchdringendes Steigrohr (45) mit dem Flaschenhals verbunden ist, der
einen Spritzkopf (46) trägt.