Enthaarungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Enthaarungsvorrichtung zum Erfassen und Auszupfen von Haaren aus der Haut mit einem Gehäuse, einer Antriebseinrichtung und einem Pinzettensystem, dessen Klemmköpfe oszillierend spreizbar und schließbar mittels der Antriebseinrichtung antreibbar sind, wobei das Gehäuse eine Einzugsöffnung für die Haare und eine Abstützeinrichtung für das Aufsetzen und Bewegen des Gehäuses in einer Vorschubrichtung auf der Haut aufweist.

[0002] Eine derartige Enthaarungsvorrichtung ist aus der US 4 575 902 A bekannt. Die Druckschrift offenbart eine Enthaarungsvorrichtung mit beweglichen Zupforganen zum Entfernen von Haaren, wobei die Zupforgane von einem Elektromotor angetrieben werden, der im Inneren eines vom Benutzer in der Hand haltbaren Gehäuses angeordnet ist. Die Zupforgane bestehen aus einer Reihe von mit geringem Spiel nebeneinander angeordneten Scheiben und bilden einen drehbaren Zylinder, der hinter einem Schlitz, einem Gitter oder einem ähnlichen Element am Gehäuse angeordnet ist. Die Scheiben des Zylinders werden über Steuernocken periodisch oszillierend gespreizt und geschlossen, so daß zwischen die gespreizten Scheiben gelangende Haare beim Schließen der Scheiben festgeklemmt und durch die Drehbewegung der Scheiben aus der Haut herausgezupft werden.

[0003] In der nicht vorveröffentlichten Druckschrift WO 87/02556 ist ein Enthaarungsgerät beschrieben, bei dem die Klemmköpfe aus zwei Backen bestehen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Backen sind mit einem Antriebsteil verbunden, durch welches sie in eine alternierende Längsbewegung entlang einer zu den Kanten der Backen parallelen Achse versetzbar sind. Dabei gewährleisten Führungsmittel dieser Backen während ihrer Längsbewegung in die eine und in die andere Richtung nacheinander ein Auseinanderbewegen und Zusammenpressen der beiden Backen.

[0004] Obwohl sich Geräte mit rotierenden Klemmscheiben gemäß der US 4 575 902 A in der Praxis recht gut bewährt haben, besteht das allgemeine Problem die Effektivität dieser Geräte mittels neuer Pinzettensysteme bzw. Antrieben hierfür zu erhöhen und damit die Behandlungsdauer zu verkürzen. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Enthaarungsvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dahingehend weiterzubilden, daß eine zuverlässige und rasche Entfernung der unerwünschten Haare ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird gemäß dem Kennzeichnungsteil des neuen Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß das Pinzettensystem durch die Antriebseinrichtung oszillierend in Richtung auf die Abstützeinrichtung hin und von der Abstützeinrichtung weg bewegbar, sowie die Klemmköpfe in der Nähe der Abstützeinrichtung schließbar und in Entfernung der Abstützeinrichtung spreizbar sind.

[0005] Dadurch, daß das gesamte Pinzettensystem mit gespreizten Klemmköpfen in Richtung hin auf die Abstützeinrichtung und damit auch hin auf die Haut bewegbar ist, können die auszuzupfenden Haare ohne weiteres in den Klemmspalt benachbarter Klemmköpfe gelangen. Befinden sich die Klemmköpfe in der Nähe der Abstützeinrichtung, so werden sie durch die Antriebseinrichtung aufeinanderzu bewegt und in die Klemmstellung gebracht, so daß die vorher eingefädelten Haare sicher festgeklemmt werden. Die in der Klemmstellung befindlichen Klemmköpfe werden anschließend wieder weg von der Abstützeinrichtung und damit auch weg von der Haut bewegt, so daß die vorher eingeklemmten Haare im wesentlichen senkrecht aus der Haut herausgezupft werden können. Am Ende der Bewegung des Pinzettensystems weg von der Abstützeinrichtung werden die Klemmköpfe wieder in eine Spreizstellung bewegt, so daß die vorher ausgezupften Haare aus dem zwischen den Klemmköpfen befindlichen Spalt ausgeworfen werden können.

[0006] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind mit einer auf der Haut aufgesetzten Enthaarungsvorrichtung die Klemmköpfe mittels der Antriebseinrichtung wie folgt gesteuert bewegbar:

a) die Klemmköpfe sind zur Aufnahme der Haare in gespreitztem Zustand an die Hautoberfläche heranführbar,

b) die Klemmköpfe sind in der Nähe der Hautoberfläche unter Einklemmen der Haare in die Klemmstellung bewegbar,

c) die Klemmköpfe sind in geschlossenem Zustand unter Ausreißen der Haare von der Hautoberfläche weg in eine Rückzugsstellung ziehbar, und

d) die Klemmköpfe sind im Bereich der Rückzugsstellung unter Auswurf der Haare wieder in die Spreizstellung bewegbar.

[0007] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Enthaarungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch eine erste und eine zweite Lagerung für das Pinzettensystem, von denen die erste Lagerung eine oszillierende Längsverschiebung des Pinzettensystems in Richtung einer Symmetrieachse S₁-S₁ und die zweite Lagerung eines oszillierende Schwenkbewegung des Pinzettenblocks um eine zur Symmetrieachse senkrechte und zur Spreizrichtung der Lamellen parallele Achse A₁-A₁ ermöglicht.

[0008] Durch die oszillierende Längsverschiebung wird der Pinzettenblock bei gespreiztem Zustand der Lamellen in Richtung auf die Hautoberfläche bewegt und nach Herbeiführung der Klemmung unter Ausreißen der Haare von der Hautoberfläche wieder wegbewegt. Dieser Bewegung ist die oszillierende Schwenkbewegung des Pinzettenblocks überlagert, wobei in ganz besonders zweckmäßiger Weise so vorgegangen wird, daß der Pinzettenblock zumindest bei Beendigung seiner Annäherung an die Hautoberfläche bei gespreizter Stellung der Lamellen eine kammähnliche Bewegung im wesentlichen parallel zur Hautoberfläche erzeugt, so daß die häufig sehr wirr ausgerichteten Haare gewissermaßen in die Zwischenräume zwischen den Lamellen hineingestrichen werden. Wenn nach Vollendung dieses Vorgangs nunmehr die Lamellen in den Klemmzustand versetzt werden, läßt sich bei der Rückzugsbewegung des Pinzettenblocks das gewünschte Ausreissen der eingeklemmten Haare bewirken. Das Einziehen der Haare zwischen die Lamellen wird durch die Relativbewegung der Enthaarungsvorrichtung gegenüber der Haut in Vorschubrichtung noch unterstützt. Im Betrieb wird die Enthaarungsvorrichtung wie ein Trockenrasierer über die zu enthaarende Hautoberfläche geführt.

[0009] Eine wiederum besonders vorteilhafte Enthaarungsvorrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung mit mindestens drei Steuerfunktionen für

• die oszillierende Spreizung und Klemmung der Lamellen,
• die oszillierende Längsverschiebung der Lamellen, und
• die oszillierende Schwenkbewegung der Lamellen und mit einer solchen Korrelation der Steuerfunktionen, daß die Lamellen spätestens bei ihrer Annäherung an die Hautoberfläche spreizbar und in gespreiztem Zustand mit ihren freien Enden parallel zur Vorschubrichtung und zur Hautoberfläche schwenkbar sind, daß die Lamellen spätestens am Ende dieser Schwenkbewegung in den Klemmzustand versetzbar und in diesem Zustand von der Hautoberfläche zurückziehbar sind und daß die Lamellen spätestens am Ende ihrer Rückzugsbewegung in eine entgegengesetzte Schwenkbewegung und spätestens am Ende dieser Schwenkbewegung wieder in den Spreizzustand versetzbar sind.

[0010] Durch die genannten drei Steuerfunktionen der Antriebseinrichtung wechseln sich die Vorgänge "Einziehen - Klemmung - Ausreissen - Auswurf zyklisch ab.

[0011] Durch geschickte zeitliche Festlegung des Spreizvorganges der Lamellen im Bereich einer Schwenkbewegung des Lamellenblocks läßt sich erreichen, daß der Auswurf der Haare durch eben diese oszillierende Schwenkbewegung unterstützt wird, so daß sich keine Haare zwischen den Lamellen ansammeln können. Dieser Vorgang kann noch weiterhin dadurch gefördert werden, daß im Auswurfbereich der Bewegung des Lamellenblocks eine elektrostatische und/oder auf einem Strömungsprinzip beruhende Absaugvorrichtung angeordnet ist. Dieser Absaugvorrichtung kann eine kleine Kammer mit einem von außen zu öffnenden Verschluß zugeordnet sein, so daß die Enthaarungsvorrichtung von Zeit zu Zeit entleert und gereinigt werden kann.

[0012] Für die Herbeiführung der Funktion der Spreiz- und Klemmbewegung der Lamellen sind an deren freien Enden beiderseits des Lamellenblocks vorzugsweise Klemmbacken angeordnet, deren Öffnungs- und Schließbewegung durch ein Kurbelgetriebe steuerbar ist. Bezüglich einer Korrelation der Bewegung der Klemmbacken wird auf die vorstehend gemachten Ausführungen verwiesen.

[0013] In besonders vorteilhafter Weise sind dabei die Klemmbacken Teile von zwei spiegelsymmetrisch angeordneten Winkelhebeln, deren aufeinander zu gerichtete Schenkel mit einer Kurbelstange verbunden sind, die im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse des Pinzettenblocks verläuft und mit ihrem den Winkelhebeln abgekehrten Ende mit einer angetriebenen Kurbel verbunden ist.

[0014] Um alle Lamellen des Pinzettenblocks in der optimalen relativen Lage zueinander zu halten, ist der Pinzettenblock zweckmäßig in einem Pinzettenrahmen geführt, der die Gesamtheit der Lamellen mit einem für deren Spreizung ausreichenden Spiel umgibt und mit den Lamellen auf der Achse A₁-A₁ schwenkbar gelagert sind.

[0015] Der Pinzettenblock kann dann entweder mit oder ohne den Pinzettenrahmen, vorzugsweise aber mit dem Pinzettenrahmen, in einem Pinzettenschlitten schwenkbar gelagert sein, der auf einer relativ zum Gehäuse ortsfesten Parallelführung angeordnet ist.

[0016] Die Korrelation der Bewegung des Pinzettenschlittens einerseits und der Klemmbacken für den Pinzettenblock andererseits kann dabei in mechanisch definierter Form durch eine starre Kopplung erfolgen, nämlich beispielhaft durch den Antrieb des Pinzettenschlittens mittels einer Kurvenscheibe, die synchron mit der Kurbel des Kurbelgetriebes für die Bewegung der Klemmbacken drehbar ist. Dabei werden ganz besonders zweckmäßig die Kurvenscheibe und die Kurbel koaxial auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordnet.

[0017] Man kann in besonders vorteilhafter Weise aber auch die mechanische Zwangssteuerung durch ein Spiel von Massen-und Federkräften ersetzen, wobei nicht nur der bauliche Aufwand, sondern auch die Antriebskräfte verringert werden, da die für ein solches System erforderlichen Federn als Kraftspeicher wirken.Dabei wird bei der Entspannung der Federn mindestens ein Teil der beim Spannvorgang aufgebrachten Energie wieder zurückgewonnen.

[0018] Ein solches System ist gemäß der weiteren Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenschlitten in Richtung auf die Abstützeinrichtung unter der Wirkung mindestens einer Feder steht, durch die er bis zu einem weiteren Anschlag verschiebbar ist, daß die Kurbelstange an der Verbindungsstelle mit den Winkelhebeln mit einem Kulissenstein versehen ist, der mit begrenztem Hub in eine Kulissenführung eingreift, die ihrerseits am Pinzettenschlitten befestigt ist, und daß die Auslegung der Feder und die Wegbegrenzung des Kulissensteins in der Kulissenführung derart vorgenommen sind, daß die Öffnungsbewegung der an den Winkelhebeln angeordneten Klemmlacken noch vor Stillsetzung des Pinzettenschlittens am weiteren Anschlag beendet ist, und daß die Schließbewegung der Klemmbacken eingeleitet wird, nachdem der Pinzettenblock mit gespreizten Lamellen in der Nähe der Abstützeinrichtung angekommen ist.

[0019] Hierbei werden ganz besonders zweckmäßig die Auslegung der Feder und die Masse aller mit dem Pinzettenschlitten beweglichen Teile bei gegebener Betriebsfrequenz so getroffen, daß der Kulissenstein bei der Vorschubbewegung des Pinzettenschlittens am vorderen Ende der Kulissenführung anliegend den Pinzettenschlitten bei geöffneten Klemmbacken vor sich herschiebt, daß der Pinzettenblock über die Winkelhebel mittels des Kulissensteins nach dessen Durchgang durch den vorderen Totpunkt zunächst geschlossen wird, und daß der Kulissenstein bei seiner Rückzugsbewegung am hinteren Ende der Kulissenführung durch die Reaktionskraft der Klemmbacken relativ zur Kulissenführung zum Stillstand kommt und den Pinzettenschlitten bei geschlossenen Klemmbacken von der Abstützeinrichtung wegzieht, worauf der Pinzettenblock unter kurzzeitiger Fortsetzung seiner Rückzugsbewegung mittels des Kulissensteins nach dessen Durchgang durch den hinteren Totpunkt wieder geöffnet wird.

[0020] Die Bewegungskorrelation zwischen dem Pinzettenschlitten einerseits und den Klemmbacken andererseits ist auf die bereits weiter oben beschriebene bauliche Vereinigung der Lagerung der Winkelhebel mit dem Pinzettenschlitten zurückzuführen.

[0021] Man kann die vorstehend beschriebenen Konstruktionsvorschriften vereinfacht so ausdrücken, daß die auf den Pinzettenschlitten einwirkende Feder bzw. die Federn so schwach ausgelegt sind, daß der Pinzettenschlitten dem Kulissenstein und damit den vom Kurbelgetriebe angetriebenen Teile gewissermaßen phasenverschoben nacheilt. Lediglich in den Zeiträumen, in denen der Kulissenstein entweder am einen oder am anderen Ende der Kulissenführung anliegt, erfolgt eine nach Richtung und Geschwindigkeit genau übereinstimmende Bewegung von Kulissenstein und Pinzettenschlitten. Es hängt alsdann nur von sogenannten "toten Gang" des Kulissensteins in der Kulissenführung sowie von der Wegbegrenzung des Pinzettenschlittens ab, in welchem Maße der Pinzettenschlitten bei Zwangssteuerung der Lamellen dem Kulissenstein und damit den Kurbeltrieb zeitlich begrenzt nacheilen kann.

[0022] Da die Masse aller mit dem Pinzettenschlitten beweglichen Teile in mehr oder weniger engen Grenzen festliegt, kommt es mithin im wesentlichen auf die Auslegung der bereits beschriebenen Feder oder Federn an. Die Festlegung der Federcharakteristik ist in Kenntnis der Zusammenhänge jedoch eine vom Fachmann verhältnismäßig leicht auszuführende Maßnahme. So kann beispielsweise die Charakteristik der vorzugsweise verwendeten Blattfedern allein durch die Wahl von Länge, Krümmung und Widerstandsmoment festgelegt werden. Diese Einflußmöglichkeiten sind dem Fachmann jedoch geläufig, so daß auf weitere Ausführungen verzichtet werden kann.

[0023] Von Vorteil ist das Pinzettensystem um eine Schwenkachse kippbar gelagert und mittels der Antriebseinrichtung in eine Kippbewegung versetzbar, wobei die Kippbewegung bei gespreizten Klemmkörpern einleitbar ist.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Bewegungskurve eines Klemmkopfes mittels der Antriebseinrichtung derart steuerbar, daß der Klemmkopf in etwa auf einer Rechteckbahn mit Schmal- und Langseiten bewegbar ist, wobei während der Bewegung entlang der Schmalseiten der Einzug und die Klemmung der Haare bzw. das Herausklopfen der Haare und während der Bewegung entlang der Langseiten eine Heranführung des in Spreizstellung . befindlichen Klemmkörpers an die Haut bzw. eine Wegführung des in Klemmstellung befindlichen Klemmkörpers von der Haut durchführbar ist.

[0025] Vier Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 16 näher erläutert.

[0026] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Außenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer vollständigen Enthaarungvorrichtung,

Figur 2

eine perspektivische Darstellung der inneren Bauteile aus einer Blickrichtung gemäß Figur 1,

Figur 3

eine Seitenansicht des Gegenstandes nach Figur 2,

Figur 4

eine Draufsicht auf den Gegenstand von Figur 3 in einer ersten Betriebsstellung ("Lamellen gespreizt"),

Figur 5

eine Draufsicht analog Figur 4, jedoch in einer zweiten Betriebsstellung ("Lamellen in Klemmstellung"),

Figur 6

eine Draufsicht auf einen bei den Ausführungsbeispielen I und II verwendeten Pinzettenblock in vergrößertem Maßstab,

Figur 7

eine Draufsicht auf eine einzelne Lamelle des Pinzettenblocks in vergrößertem Maßstab,

Figur 8

eine Draufsicht auf die inneren Bauteile eines zweiten Ausführungsbeispiels in einer Darstellung analog Figur 5 ("Lamellen in Klemmstellung" und "zurückgezogen"),

Figur 9

eine perspektivische Seitenansicht des Gegenstandes nach Figur 8 von schräg unten,

Figur 10

eine ähnliche Darstellung wie in Figur 9, jedoch während der Vorwärtsbewegung der "Lamellen in Spreizstellung" und während der Ausführung der Schwenkbewegung des Pinzettenblocks in Vorschubrichtung,

Figur 11

einen Ausschnitt aus dem rechten Teil von Figur 8 in vergrößertem Maßstab,

Figur 12

eine Seitenansicht einer Variante der Abstützeinrichtung nach Figur 1 im Zusammenwirken mit dem Pinzettenblock in einem gegenüber Figur 1 vergrößertem Maßstab,

Figur 13

eine perspektivische Darstellung des Pinzettenrahmens in vergrößertem Maßstab,

Figur 14

eine perspektivische Ansicht analog Figur 2 eines dritten Ausführungsbeispiels, jedoch beschränkt auf das Pinzettensystem,

Figur 15

eine Draufsicht analog Figur 6 auf ein viertes Ausführungsbeispiel eines Pinzettensystems mit Lamellen-Paaren, und

Figur 16

eine perspektivische Ansicht einer Lamelle des Gegenstandes nach Figur 15.

[0027] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.

[0028] In Figur 1 ist eine Enthaarungsvorrichtung 1 dargestellt, die ein Gehäuse 2 mit einem Gehäuseunterteil 3, einem Deckel 4, einem Schalter 5 und einem Gehäuseansatz 6 besitzt. An der Unterseite des Gehäuseunterteils 3 befindet sich eine Steckvorrichtung 7, die in Figur 2 dargestellt ist und für das Einführen einer elektrischen Zuleitung dient.

[0029] Der Gehäuseansatz 6 besitzt in seiner vorderen Stirnseite 8 eine Einzugsöffnung 9, die mit einer Abstützeinrichtung 10 ausgefüllt ist, die aus einer Reihenanordnung dünner, U-förmig gebogener Blechstreifen besteht, die zwischen sich relativ enge Spalte für die Einführung der zu entfernenden Haare freilassen. Die Abstützeinrichtung 10 dient zum Aufsetzen und Bewegen des Geräts auf der Hautoberfläche, wie man dies von Trockenrasierern her gewohnt ist. Die hierbei anzuwendende Vorschubrichtung wird durch den Pfeil 11 angedeutet. Die Spalte innerhalb der Abstützeinrichtung 10 verlaufen parallel zu dieser Vorschubrichtung. Auf der Oberseite der Abstützeinrichtung befindet sich noch eine hier der Übersichtlichkeit halber weggelassene leistenförmige Bürste, die zum Aufrichten der Haare und zur Erleichterung des Einführens in die Spalte dient.

[0030] In Figur 2 ist ein aus Kunststoff bestehendes Chassis 12 dargestellt, an das auch die Steckvorrichtung 7 angeformt ist. Mit dem Chassis 12 ist baulich ein Elektromotor 13 verbunden, wie er von motorisch angetriebenen Trockenrasierern her bekannt ist. Wegen des erhöhten Leistungsbedarfs empfiehlt sich jedoch eine um 50 bis 100 % vergrößerte Auslegung. Die Ständerwicklung des Elektromotors 13 ist mit 13a bezeichnet. Auf der Welle 13b befindet sich ein Ritzel 14, das mit einem größeren Zahnrad 15 kämmt. Dieses Zahnrad ist gemeinsam mit einer Kurvenscheibe 16 und einer Kurbel mit Kurbelzapfen 17 auf einer weiteren Drehachse befestigt. An die Stelle des Kurbelzapfens 17 kann auch ein sogenannter Exzenter treten. Die Drehachse verläuft parallel zur Motorachse. Der Kurbelzapfen 17 ist wiederum von einem Lagerring 18 umgeben, der mit kleinstmöglichem Spiel in einen Schieber 19 eingreift. Dieser Schieber ist mit einer Kurbelstange 20 verbunden, mit deren freiem Ende in spiegelsymmetrischer Anordnung zwei Winkelhebel 21 und 22 verbunden sind, die an ihren jenseitigen Hebelarmen nach unten hin durch Klemmbacken 23 und 24 verlängert sind. Die Winkelhebel 21 und 22 sind auf Achsen 25 und 26 schwenkbar gelagert, auf deren Befestigungsort weiter unten noch näher eingegangen wird. Es ist erkennbar, daß ein Rückzug der Kurbelstange 20 ein Zusammenpressen der Klemmbacken und ein Vorschub der Kurbelstange 20 ein Spreizen der Klemmbacken 23 und 24 bewirkt.

[0031] Das Chassis 12 weist auf seiner Oberseite eine Parallelführung 27 auf, die aus zwei metallischen, parallelen Führungsstiften 27a und 27b besteht. Auf diesen Führungsstiften ist ein Pinzettenschlitten 28 geführt, auf dessen Oberseite eine Führungshülse 29 für die Kurbelstange 20 fest angebracht ist. Im Pinzettenschlitten 28 ist nun ein Pinzettenrahmen 30 schwenkbar gelagert, wobei die Schwenkachse 31 senkrecht zu den Führungsstiften 27a und 27b und zu den Achsen 25 und 26 verläuft. Bezogen auf die Figuren 4 und 5 verläuft die Schwenkachse 31 parallel zur Zeichenebene. Im Pinzettenrahmen 30 ist nun wiederum auf der gleichen Schwenkachse 31 ein Pinzettensystem P, hier ausgebildet als Pinzettenblock 32, gelagert, der aus einzelnen relativ zueinander spreizbaren und zusammenpreßbaren Lamellen 33 besteht. Einzelheiten des Pinzettensystems werden anhand von Figur 6 näher erläutert.

[0032] Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, trägt der Pinzettenschlitten 28 an seinem vorderen Ende die Achsen 25 und 26 für die Winkelhebel 21 und 22, so daß diese Achsen zusammen mit dem Pinzettenschlitten verschiebbar sind. Bewegungsgeschwindigkeit und -richtung des Pinzettenschlittens 28 werden durch Winkelgeschwindigkeit und Verlauf der Kurvenscheibe 16 bestimmt, die über eine hier nicht sichtbare Rolle auf den Pinzettenschlitten einwirkt. Durch die Korrelation des Verlaufs der Kurvenscheibe 16 und der relativen Winkelstellung des Kurbelzapfens 17 wird eine Zwangskoppelung zwischen der Bewegung des Pinzettenschlittens 28 und der Klemmbacken 23 und 24 in dem weiter oben aufgezeigten Sinne erreicht. Die freien Enden des Pinzettenblocks 32 befinden sich zwischen den Klemmbacken 23 und 24, wie dies besonders deutlich aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht. Dadurch läßt sich erreichen, daß während der oszillierenden Linearbewegung des Pinzettenschlittens 28 der Pinzettenblock 32 in bestimmten Bereichen dieser Linearbewegung eine Spreiz- oder Klemmbewegung ausführen kann, wobei die Ebene, in der diese Klemm- oder Spreizbewegung stattfindet, durch alle Lamellen des Pinzettenblocks 32 hindurch verläuft. Bezogen auf die Figuren 4 und 5 verläuft die Ebene der Spreizbewegung wiederum parallel zur Zeichenebene.

[0033] Um dem Pinzettenrahmen 30 bzw. dem Pinzettenblock 32 nun noch eine weitere Bewegungskomponente aufzwingen zu können, ist der Pinzettenrahmen auf seiner Oberseite mit Schwenkhebeln 33 versehen, die nach einem Teilhub des Pinzettenschlittens 28 an einen Anschlag 34 anstossen, der aus einem Drahtbügel besteht. Dadurch wird der Pinzettenrahmen 30 und mit ihm der Pinzettenblock 32 gezwungen, eine nach oben gerichtete Kippbewegung um die Schwenkachse 31 auszuführen. Es versteht sich, daß diese Kippbewegung ausgeführt wird, bevor die Klemmbacken 23 und 24 den Pinzettenblock 32 zusammenpressen.

[0034] Aus der Gegenüberstellung der Figuren 4 und 5 geht folgendes hervor: In Figur 4 eilt die Kurbelstange 20 der Bewegung des Pinzettenschlittens 28 um ein geringes Maß voraus, und die Klemmbacken 23 und 24 haben hierbei einen solchen Abstand, daß sich die einzelnen Lamellen des Pinzettenblocks 32 in Spreizstellung befinden. Hierbei befindet sich der Pinzettenblock 32 gegenüber den Klemmbacken 23 und 24 in seiner Tiefststellung. Die stabile Lage dieser Tiefststellung wird durch eine Druckfeder bewirkt, die - hier nicht sichtbar - zwischen dem Pinzettenschlitten 28 und dem Pinzettenrahmen 30 angeordnet ist. Diese Feder liegt unter der Führungshülse 29.

[0035] Bei der Stellung nach Figur 5 sind die beiden Schwenkhebel 33 an den Anschlag 34 angestossen und haben den Pinzettenblock unter Spannen der vorstehend beschriebenen Feder um ein geringes Maß nach oben angehoben. Hierbei befindet sich der Pinzettenschlitten 28 in seiner am weitesten nach außen gerichteten Stellung, was auch an der Stellung der Kurvenscheibe 16 zu erkennen ist, die in dieser - bezogen auf den Pinzettenschlitten 28 - ihre größte radiale Ausladung hat. Dadurch wird auch der Blick auf das Ritzel 14 freigegeben. In dieser Stellung befinden sich die freien Enden 35a der Lamellen 35 in einer Stellung, die sie nur wenige 100stel Millimeter von der Innenseite der Abstützeinrichtung 10 trennt. In der Stellung gemäß Figur 5 ist der Kurbelzapfen 17 schon um einen solchen Drehwinkel weitergeeilt, daß die Kurbelstange 20 einen Teil ihrer gesamten Rückzugsbewegung und die gesamte relative Rückzugsbewegung gegenüber dem Pinzettenschlitten 28 ausgeführt hat. Dadurch wurden die freien Schenkel 21a und 22a der Winkelhebel 21 und 22 nach hinten gezogen und die Klemmbacken 23 und 24 unter Klemmung der Lamellen 35 aufeinander zu bewegt. Die zwischen den Lamellen befindlichen Haare sind auf diese Weise äußerst zuverlässig eingeklemmt und werden bei der weiteren Rückzugsbewegung, die durch gleichsinnige Drehbewegung von Kurvenscheibe 16 und Kurbelzapfen 17 ausgelöst wird, zuverlässig ausgerissen.

[0036] Obwohl sich bei dieser Rückzugsbewegung die Schwenkhebel 33 vom Anschlag 34 abheben, erfolgt noch keine umgekehrte Schwenkbewegung des Pinzettenstapels 32 (bezogen auf die Figur 5 nach unten), weil dies durch die Klemmwirkung der Klemmbacken 23 und 24 auf den Pinzettenblock zuverlässig verhindert wird. Erst wenn am Ende der Rückzugsbewegung der Kurbelzapfen 17 durch seine Voreilung gegenüber der radialen Ausladung der Kurvenscheibe 16 wiederum die Kurbelstange 20 relativ zum Pinzettenschlitten 28 nach vorn schiebt und dadurch die Klemmbacken 23 und 24 nach auswärts bewegt, wird der Pinzettenblock unter der Wirkung der weiten oben beschriebenen Rückstellfeder nach unten (bezogen auf die Figur 5) geschlagen, bis er auf die Anschlagecken 23a und 24a am unteren Ende der Klemmbacken 23 und 24 aufschlägt (siehe Figur 2). Diese Aufschlagbewegung, die in gespreiztem Zustand der Lamellen erfolgt, hat die Wirkung, daß die zwischen den Lamellen befindlichen Haare aus dem Pinzettenblock "herausgeklopft" werden, bis sie von einem Aufnahmebehälter, gegebenenfalls unterstützt durch eine elektrostatische Ansaugung, aufgenommen werden.

[0037] Betrachtet man die Bewegung eines einzelnen Punktes am freien Ende 35a einer Lamelle, projiziert auf eine Ebene, die senkrecht zur Spreizrichtung der Lamellen verläuft, so kann - vereinfacht - gesagt werden, daß der besagte Punkt sich in etwa auf einem Rechteck bewegt, auf dessen Schmalseiten der Einzug und die Klemmung der Haare bzw. das Herausklopfen der Haare erfolgt, und auf dessen Langseiten die gespreizten Lamellen an die Haut herangeführt bzw. die zusammengeklemmten Lamellen unter Ausreissen der Haare von der Haut weggezogen werden.

[0038] Figur 6 zeigt in vergrößertem Maßstab und mit übertriebener Spreizung den Pinzettenblock 32 mit den Lamellen 35 und ihren freien Enden 35a. Die Einwirkungsstellen der Klemmbacken 23 und 24 sind durch die Pfeile 23ʹ und 24ʹ angedeutet. Die Ebene, in der die Spreizung bzw. Klemmung stattfindet, verläuft parallel zur Zeichenebene, und in dieser Ebene liegt auch die Schwenkachse 31, definiert durch die geometrische Achse A₁-A₁. Von dem Pinzettenschlitten 28 ist nur die Lagerstelle dargestellt; die oszillierende Bewegung ist durch die entgegengesetzten Pfeile angedeutet. Auch der Pinzettenrahmen 30, der gleichfalls auf der Schwenkachse 31 gelagert ist, wurde der Einfachheit halber fortgelassen. Die einzelnen Lamellen 35 haben einen Hochkant-Querschnitt mit Flachseiten 35b und 35c, die einander gegenüber liegen. Die beiden außenliegenden Lamellen sind an ihren rückwärtigen Enden durch Fortsätze 35d und 35e verlängert, in die eine Zugfeder 36 zur Unterstützung der Spreizwirkung eingehängt ist. Die gesamte Anordnung ist spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse S₁-S₁ getroffen, die mitten durch den Pinzettenblock verläuft und zu welcher die Bewegungsrichtung des Pinzettenschlittens 28 parallel verläuft.

[0039] Die Anzahl und Abmessungen der Lamellen 35 sind nicht allzu kritisch: Es können bevorzugt 10 bis 60 Lamellen mit einer Dicke von 0,2 bis 0,5 mm, einer Höhe von 3 bis 6 mm, und einer Länge von 25 bis 60 mm verwendet werden. Als Werkstoff kommt Federstahl, vorzugsweise jedoch eine hochelastische Leichtmetall-Legierung in Frage.

[0040] Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf eine Lamelle 35 in der gleichen Blickrichtung wie in Figur 6, jedoch in stark vergrößertem Maßstab. Am freien Ende 35a befindet sich ein Klemmkopf 35f, der von dem übrigen Teil der Lamelle 35 durch zwei seitliche Ausnehmungen 35g und 35h abgegrenzt wird. Dadurch wird ein sehr definierter Kraftangriff auf die auszureissenden Haare ermöglicht, und bereits ausgerissene Haare können in die beiden Ausnehmungen entweichen, ohne einen nachfolgenden Klemmvorgang zu beeinträchtigen. Am jenseitigen Ende der Lamelle 35 befindet sich eine Bohrung 351 für die Aufnahme der Schwenkachse 31. Jenseits der Bohrung 351 ist die Lamelle 35 bis zu ihrem Ende 35m verjüngt ausgebildet, wodurch ein Aufspreizen mittels der Zugfeder 36 begünstigt wird.

[0041] In den nun folgenden Figuren 8 bis 12 sind gleiche Teile wie bisher bzw. Teile mit gleicher oder analoger Funktion mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0042] Figur 8 ist zunächst zu entnehmen, daß zwischen den Steuerungen für die Klemmbacken 23 und 24 und derjenigen für den Pinzettenschlitten 28 keine mechanisch starre Zwangssteuerung vorliegt. Die Kurbelstange 20 ist auch hier spielfrei mit den Winkelhebeln 21 und 22 verbunden, in diesem Falle jedoch über einen Kulissenstein 37, der mit einem toten Gang "T" in einer Kulissenführung 38 gelagert ist. Einzelheiten sind deutlicher aus Figur 11 ersichtlich, so daß zunächst auf diese Figur Bezug genommen wird.

[0043] Aus Figur 11 ist zu ersehen, daß die Kurbelstange 20 über einen Gelenkzapfen 39 an dem Kulissenstein 37 angreift, der mit einem toten Gang "T" in der Kulissenführung 38 gelagert ist. Die relative Verschiebungsrichtung ist durch den Doppelpfeil 40 angegeben und verläuft parallel zur Symmetrieachse S1-S1 des Pinzettenblocks (Figur 6) bzw. parallel zur Parallelführung 27, von der lediglich in Figur 10 der Führungsstift 27a gezeigt ist. Die Kulissenführung 38 ist starr mit dem Pinzettenschlitten 28 verbunden und umgreift den Kulissenstein 37 in Form eines "C", so daß ein Ausweichen des Kulissensteins nach oben oder unten unmöglich wird. Die Kulissenführung 38 besitzt zwei seitliche Schlitze 38a und 38b, durch die die freien Enden der Winkelhebel 21 und 22 mit entsprechendem Bewegungsspielraum hindurchgeführt sind. Die kreisbogenförmigen Enden der Winkelhebel sind ebenso gestrichelt dargestellt wie entsprechende taschenförmige Ausnehmungen 37a und 37b im Kulissenstein. Daraus ergibt sich, daß die Winkelhebel 21 und 22 bei einer Oszillationsbewegung im Sinne des Doppelpfeils 40 - angetrieben durch die Kurbelstange 20 - Schwenkbewegungen im Sinne der eingezeichneten bogenförmigen Doppelpfeile ausführen können. Nach Maßgabe des toten Ganges "T" ist hierbei auch eine Relativbewegung gegenüber dem Pinzettenschlitten 28 bzw. dem Pinzettenrahmen 30 möglich.

[0044] Der Pinzettenschlitten 28 steht unter der Wirkung zweier schwach gebogener blattförmiger Federn 41, die an ihrem einen Ende fest mit dem Pinzettenschlitten 28 verbunden sind und mit ihrem entgegengesetzten Ende in Widerlager 42 eingreifen, die als Schneidenlagerungen ausgeführt sind. Figur 9 zeigt die Federn 41 bzw. 41ʹ einmal im ausgehängtem Zustand (ausgezogenen Linien) und einmal in vorgespanntem Zustand (gestrichelte Linien). Dadurch wird der Pinzettenschlitten 28 - bezogen auf die Figuren 8 und 9 - nach rechts vorgespannt. Da sich der Kurbelzapfen 17 und der Kulissenstein 37 in ihrer jeweils hinteren Totpunktstellung befinden, üben die Klemmbacken 23 und 24 notwendigerweise einen entsprechenden Klemmdruck auf den Pinzettenblock 32 aus, weil ein Anschlag die Achsen 25 und 26 daran hindert, nach links auszuweichen und hierbei die Klemmbacken 23 und 24 zu öffnen.

[0045] Der Pinzettenschlitten 28 besitzt zu seiner Hubbegrenzurg zwei Anschläge, von denen der die Rückzugsbewegung begrenzende Anschlag im Bereich der Parallelführung 27 liegt und hier nicht sichtbar ist, während der Anschlag 43 für die Begrenzung der Vorwärtsbewegung die Form eines Bügels hat, der mit einem verstellbarem Gegenanschlag zusammenwirkt, der hier nicht sichtbar ist, weil er unter der Kurbelstange 20 liegt. Die Verstellbarkeit des Gegenanschlags für den Anschlag 43 ist deshalb erforderlich, weil die maximale Annäherung des Pinzettenblocks an die Abstützeinrichtung 10 justiert werden muß, um Beschädigungen zu vermeiden.

[0046] Um den Pinzettenblock 32 elastisch nach unten zu drücken, sind zwei blattförmige Rückstellfedern 44 vorgesehen, die mit ihrem einen Ende am Pinzettenschlitten 28 befestigt sind (und zwar über den bügelförmigen Anschlag 43) und mit ihrem anderen Ende federnd auf dem Pinzettenrahmen 30 aufliegen, so daß sie diesen nach unten drücken.

[0047] Sobald nun der Kurbelzapfen 17 sich mit der Betriebsdrehzahl aus der in Figur 8 gezeigten Stellung bewegt (zum Massenausgleich von Kurbelzapfen 17 und Kurbelstange 20 ist ein Gegengewicht 45 vorgesehen), eilt der Kulissenstein 37 aufgrund der Massenträgheit sämtlicher mit dem Pinzettenschlitten 28 verbundener Teile der Kulissenführung 38 voraus, die ja ihrerseits mit dem Pinzettenschlitten 28 fest verbunden ist. Hierbei verringert sich der in Figur 11 gezeigte tote Gang "T", und die vordere Stirnseite 37c des Kulissensteins 37 stößt an den Endanschlag 38c der Kulissenführung 38 an. Da die Lage der Achsen 25 und 26 wiederum der Lage der Kulissenführung 38 entspricht, öffnen sich hierbei die Klemmbacken 23 und 24, und die Lamellen 35 spreizen sich in die in Figur 6 gezeigte Stellung. Nunmehr schiebt der Kulissenstein 37 den Pinzettenblock 32 in gespreiztem Zustand in Richtung auf die Abstützeinrichtung 10 und damit in Richtung auf die in diese eingedrungene Haare vor. Hierbei spielt sich noch ein weiterer Vorgang ab, der anhand der Figuren 9 und 10 näher erläutert werden soll:
Am Chassis 12 befindet sich ein Ausleger 46, dessen Längsachse parallel zur Bewegungsrichtung des Pinzettenschlittens 28 verläuft. Dieser Ausleger 46 trägt einen Anschlag 47, der im vorliegenden Fall durch einen Hubnocken 48 gebildet wird, der um eine Achse 49 schwenkbar im Ausleger 46 gelagert ist. Der Hubnocken 48 wird in der in Figur 9 gezeigten Lage durch eine Rückstellfeder 50 gehalten, die teils parallel zum Ausleger 46 verläuft, teils bogenförmig um dessen freies Ende herumgeführt ist und in eine Nut des Hubnockens 48 eingreift. Der Hubnocken 48 ist in etwa V-förmig ausgebildet und in der Nähe seines Scheitels auf der Achse 49 gelagert.

[0048] Auf der Unterseite des Pinzettenrahmens 30 befindet sich ein Vorsprung 51, der aus zwei Ösen und einem sich zwischen den Ösen erstreckenden Zylinderstift besteht. In den Figuren 9 und 10 ist nur eine dieser Ösen und die Stirnfläche des Zylinderstifts dargestellt. Die relative Lage des Hubnockens 48 und des Vorsprungs 51 ist dabei so gewählt, daß der Vorsprung 51 bei seiner Vorwärtsbewegung in die Ausnehmung des V-förmigen Hubnockens 48 hineinläuft und hierbei in die Lage verschwenkt, wie sie in Figur 10 dargestellt ist. Hierbei wird der Hubnocken 48 unter Spannen der Rückstellfeder 50 in die in Figur 10 dargestellte Lage verschwenkt, wobei der Vorsprung 51 und damit der Pinzettenrahmen 30 um die Schwenkachse 31 verschwenkt wird, wobei sich die freien Enden der Lamellen 35 um mehrere Millimeter, beispielhaft um 4 bis 5 mm, anheben. Die Endstellung ist in Figur 10 dargestellt. In dieser Stellung hat auch der Pinzettenblock 32 seine größte Annäherung an die Abstützeinrichtung 10 erreicht wobei - wohl gemerkt - sich die Klemmbacken 23 und 24 und damit die Lamellen immer noch in ihrer Spreizstellung befinden. Durch die vorstehend beschriebene Schwenkbewegung des Pinzettenblocks wurden jedoch die auszureissenden Haare zwischen die einzelnen Lamellen eingezogen. In dieser Stellung hat auch der Kurbelzapfen 17 und damit der Kulissenstein 37 seine vordere Totpunktstellung erreicht. Gegenüber Figur 8 ist die Stellung des Kurbelzapfens 17 um genau 180 Winkelgrad verdreht.

[0049] Da sich nunmehr der Kurbelzapfen 17 weiter dreht, hebt die vordere Stirnseite 37c des Kulissensteins 37 von dem Anschlag 38c der Kulissenführung 38 ab, so daß sich wieder der tote Gang "T" einstellt. Dieser Vorgang ist nicht nur auf die Massenträgheit sämtlicher mit dem Pinzettenschlitten 28 verbundener Bauteile zurückzuführen, sondern auch auf die Spannung der Federn 41. Die Winkelhebel 21 und 22 werden also entsprechend kräftig um die Achsen 25 und 26 herumgerissen, so daß ein entsprechend hoher Klemmdruck der Klemmbacken 23 und 24 die Folge ist. In dieser Klemmstellung wird nunmehr der Pinzettenblock 32 mit den eingeklemmten Haaren in die in Figur 8 gezeigte Stellung zurückgezogen, wobei die Haare ausgerissen werden.

[0050] Bei dieser Rückzugsbewegung entfernt sich auch wieder der Vorsprung 51 aus der Ausnehmung des Hubnockens 48, wobei der Pinzettenblock 32 allerdings nicht unter der Wirkung der Rückstellfeder 44 nach unten fällt, sondern in der in Figur 10 gezeigten Hochstellung verharrt, weil die freien Enden 35a der Lamellen 35 eingeklemmt zwischen den Klemmbacken 23 und 24 gehalten werden. Dieser Zustand bleibt zumindest annähernd solange erhalten, bis wieder die in Figur 8 gezeigte Konstellation der Teile zueinander erreicht wird. Erst wenn sich der Kurbelzapfen 17 jetzt wieder in Übereinstimmung mit den weiter oben zu findenden Ausführungen aus der in Figur 8 gezeigten Lage weiterdreht, werden die Klemmbacken 23 und 24 wieder geöffnet und der Pinzettenblock 32 in die Spreizstellung gebracht. Erst in diesem Augenblick drücken die Rückstellfedern 44 den Pinzettenblock 32 ruckartig nach unten, so daß die zwischen den einzelnen Lamellen eingeklemmten Haare aus dem Pinzettenblock herausgeschleudert werden. Der Vorgang wiederholt sich nunmehr periodisch. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel bewegt sich ein angenommener Punkt an den freien Ende 35a der Lamellen 35 auf der weiter oben beschriebenen rechteckigen Bahn mit zwei kurzen und zwei langen Seiten.

[0051] Es bleibt noch zu erwähnen, daß der Kulissenstein 37 über die in Figur 8 gezeigte Stellung hinaus nicht aus der offenen Seite der Kulissenführung 38 hinaus bewegt werden kann. Diesbezüglich bilden nämlich zumindest wirkungsmäßig der Pinzettenblock 32, die Klemmbacken 23 und 24 und die Winkelhebel 21 und 22 einen Anschlag. Der Pinzettenschlitten 28 wird deswegen vom Kulissenstein 37 zwangsläufig mitgenommen, weil jede weitere Relativbewegung zwischen dem Kulissenstein 37 und der Kulissenführung 38 durch die auf die Winkelhebel 21 und 22 einwirkende Reaktionskräfte des Pinzettenblocks 32 verhindert wird. Durch den Verzicht eines körperlichen Anschlags an der Kulissenführung 38 selbst wird infolgedessen eine außerordentlich wirksame Klemmung der Lamellen bei der Rückzugsbewegung des Pinzettenschlittens mit dem Pinzettenblock erreicht. Aufgrund der weiten oben beschriebenen Massen- und Federkräfte, wird dieser Zustand aber nicht erst bei einer Stellung gemäß Figur 8 erreicht, sondern auch bereits bei einer Stellung, in der sich der Pinzettenblock 32 noch in unmittelbarer Nähe der Abstützeinrichtung 10 befindet.

[0052] Figur 12 zeigt in einer Seitenansicht Einzelheiten zweier Varianten der Abstützeinrichtung 10. Diese besteht in beiden Fällen aus einer kongruenten Anordnung von im wesentlichen U-förmig gebogenen Blechstreifen. Bei der nachfolgenden Definition wird auf die Richtung des Pfeils 11 Bezug genommen, der die Vorschubrichtung angibt. Jeder einzelne Blechstreifen besteht aus einem hinteren Schenkel 10a und einem vorderen Schenkel 10b sowie einem diese beiden Schenkel verbindenden Joch 10c. An ihren freien Enden sind die Schenkel 10a und 10b zwecks Einhaltung definierter Spalte für das Einführen der Haare fest miteinander verbunden und in ihrer Gesamtheit in den Gehäuseansatz 6 eingesetzt (Figur 1). Zwischen den Schenkeln 10a und 10b führt auch der Pinzettenblock 32 seine weiter oben beschriebenen Bewegungen aus.

[0053] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Joch 10c in Vorschubrichtung über die geradlinige Verlängerung (strichpunktierte Linien) des vorderen Schenkels 10b hinaus verlängert bis zu einem Umkehrpunkt 10d, von dem aus die Blechstreifen in einem zum Joch spitzen Winkel zum vorderen Schenkel 10b zurückgeführt sind. Hierdurch entsteht die Wirkung eines Kammes, der das Einführen der Haare und deren späteres Einziehen in den Pinzettenblock durch dessen Streifbewegung wesentlich begünstigt. Die strichpunktierten Linien deuten den Verlauf des Schenkels 10b an, wie er bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 gegeben ist. Der etwa dreieckige Verlauf des Vorsprungs im Bereich des Umkehrpunktes 10d kann noch wesentlich spitzwinkliger ausgeführt werden, als dies in Figur 12 dargestellt ist.

[0054] Figur 13 zeigt in vergrößertem Maßstab weitere Einzelheiten des Pinzettenrahmens 30: von einem vorderen Rahmenteil 30a, der einen quaderförmigen Hohlraum 30b umschließt, ragen nach innen zwei parallele Schwingen 30c, die in ihren freien Enden Bohrungen 30d aufweisen, deren Achsen mit der Achse A₁-A₁ in Figur 6 zusammenfallen, d.h. mittels der Bohrungen 30d ist der Pinzettenrahmen 30 auf der Schwenkachse 31 gelagert und führt damit die gleichen Schwenkbewegungen aus wie der Pinzettenblock 32. Dieser Pinzettenblock ragt aus dem Rahmenteil 30a nach vorn heraus, wie dies in einem Teil der übrigen Figuren dargestellt ist.

[0055] Ersichtlich sind in Figur 13 noch die Details des Vorsprungs 51, wie er bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 und 11 vorhanden ist. An der Unterseite des Rahmenteils 30a sind die bereits beschriebenen beiden parallelen Ösen 51a befestigt, zwischen denen sich der Zylinderstift 51b erstreckt, der mit dem V-förmigen Hubnocken 48 in der beschriebenen Weise zusammenwirkt (Figuren 9 und 10).

[0056] Unter erneuter Bezugnahme auf die Figur 5 seien noch einige Details des Pinzettenschlittens 28 erläutert: wesentliche Teile des Pinzettenschlittens 28 sind zwei parallele Führungsrohre 28a und 28b, die auf den Führungsstiften 27a und 27b verschiebbar sind. Die Führungsrohre 28a und 28b sind durch zwei Traversen 28c und 28d starr miteinander verbunden. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 8 ist die hintere Traverse 28d durch den bügelförmigen Anschlag 43 ersetzt. Die Führungsrohre 28a und 28b tragen an ihren vorderen Enden die beiden Achsen 25 und 26 mit den Winkelhebeln 21 und 22.

[0057] In Figur 14 ist ein Pinzettensystem P dargestellt, das aus nur zwei Klemmköpfen K1 und K2 gebildet wird, von denen der in der Zeichnung untere Klemmkopf K1 fest mit einem Schlitten S verbunden ist, während der in der Zeichnung obere Klemmkopf K2 um zwei Schwenklager 52 und 53 schwenkbar an dem Schlitten S befestigt ist. Die aufeinander zugekehrten Innenflächen der Klemmköpfe K1 und K2 sind mit einer feinen rippenförmigen Profilierung 54 versehen, die die beiden Begrenzungswände eines Klemmspaltes KS bilden. Diese Wände bilden ein schmales Rechteck, dessen längste Achse senkrecht zur Oszillationsrichtung des Schlittens S verläuft, die durch den Doppelpfeil 55 angedeutet ist.

[0058] Das Chassis 12 ist auch hier mit zwei Führungsstiften 27a und 27b versehen, die zusammen mit nicht näher bezeichneten Führungshülsen des Schlittens S eine Parallelführung 27 bilden. Auf den Führungshülsen befindet sich je ein Aufnahmegehäuse 56 für das Ende je einer Blattfeder 41, deren gegenüberliegendes, nicht dargestelltes, Ende mit dem Chassis 12 verbunden ist. Diese Blattfedern 41 drängen den Schlitten S und damit das Pinzettensystem P in die in Figur 14 dargestellte äußere Endstellung.

[0059] Aus dieser äußeren Endstellung kann das Pinzettensystem P durch eine Kurbelstange 57 zurückgezogen werden, deren nicht dargestelltes Ende mit einem Kurbeltrieb verbunden ist. Dadurch führt die Kurbelstange 57 überlagerte Schwenkbewegungen im Sinne des Doppelpfeils 58 aus. Die Kurbelstange 57 ist über ein Gelenk 59 mit einem Zug- und Druckglied 60 verbunden, das über zwei Laschen 61 mit zwei Hebeln 62 verbunden ist, die starr am Klemmkopf K2 befestigt sind. Die Laschen 61 können zwischen den Hebeln 62 nur eine begrenzte Schwenkbewegung ausführen. Der untere Gelenkzapfen 63, an dem das Zug- und Druckglied 60 angreift, liegt unterhalb einer durch die Schwenklager 52 und 53 gelegten Schwenkachse, so daß ein Zug an dem Zug- und Druckglied 60 eine Verengung bzw. ein Schliessen des Klemmspaltes KS unter fester Einklemmung der Haare bewirkt.

[0060] Es versteht sich, daß für das Zug- und Druckglied 60 noch eine Seitenführung vorgesehen ist, die jedoch der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist. Diese Seitenführung kann beispielsweise aus einer gabelförmigen Schwinge bestehen, die eine Querauslenkung des Zug- und Druckgliedes 60 verhindert.

[0061] Die Kraft, mit der das Pinzettensystem P geschlossen wird, hängt einmal von der Vorspannung der Blattfedern 41 ab, nicht zuletzt aber von den Massenkräften, die eine Reaktionskraft auf das Zug- und Druckglied 60 ausüben. In jedem Fall wird jedoch zuerst der Klemmspalt KS geschlossen und dann wird der Schlitten S mit den Klemmköpfen K1 und K2 und den eingeklemmten Haaren nach rechts bewegt, wobei die Haare zuverlässig ausgerissen werden.

[0062] Erst wenn der Schlitten S die innere Endstellung erreicht hat und sich die Bewegungsrichtung der Kurbelstange 57 umkehrt, wird über das Zug- und Druckglied 60 ein Druck auf den Gelenkzapfen 63 ausgeübt und der Klemmkopf K2 geöffnet. Damit dieser Klemmkopf K2 auch sicher in unmittelbarer Nähe der Hautoberfläche in die geöffnete Stellung gebracht werden kann, sind für den Schlitten S hier nicht gezeigte Endanschläge vorgesehen, und der Kurbelradius, die Länge von Kurbelstange 57 und Zug- und Druckglied 60 sind in Bezug auf den Abstand der Schwenklager 52 und 53 vom Kurbelzapfen so aufeinander abgestimmt, daß der Klemmkopf K2 mit Sicherheit seine Spreizstellung erreicht.

[0063] Die Figuren 15 und 16 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel eines Pinzettensystems P, das in diesem Fall jedoch mehrere nebeneinander liegende Klemmspalte aufweist, sowie dies auch bei dem Gegenstand von Figur 6 der Fall ist.

[0064] Zu diesem Zweck besitzt das Pinzettensystem P eine Reihenanordnung R von alternierend angeordneten Lamellenpaaren L1/L2. Jedes Lamellenpaar ist zwischen seinen Enden relativ zueinander schwenkbar auf je einem Gelenkbolzen G gelagert, der in einem in Richtung auf die Einzugsöffnung (hier nicht dargestellt) gesteuert verschiebbaren Schlitten S gelagert ist, von dem hier nur ein Rahmenteil dargestellt ist. Die auf die Einzugsöffnung ausgerichteten Enden der Lamellen sind als Klemmköpfe K1 und K2 ausgebildet, während die entgegengesetzten Enden der Lamellen paarweise angeordnete Steuerflächen F1 und F2 aufweisen, die durch je einen Steuerkörper C spreizbar sind. Auch die Steuerkörper C sind in einer Reihenanordnung vorgesehen und an einer Querstrebe 64 befestigt, die wiederum über ein Zug- und Druckglied 65 mit einer nicht dargestellten Antriebseinrichtung verbunden ist. Die Lamellenpaare L1/L2 stützen sich über eine Druckwalze 66 an dem jeweils benachbarten Lamellenpaar ab. Während die Gelenkbolzen G fest mit dem Schlitten S verbunden sind, können die Druckwalzen 66 quer zu einer durch die Achsen sämtlicher Gelenkbolzen G gelegten Ebene eine geringe, durch die Hebelverhältnisse vorgegebene Relativbewegung ausführen. Es ist natürlich auch möglich, die Druckwalzen 66 fest mit dem Schlitten S zu verbinden, dann müssen jedoch die Gelenkbolzen G die erforderliche Relativbewegung ausführen können. Das übereinstimmende Funktionsprinzip der Pinzettensysteme P nach den Figuren 14 und 15 besteht darin, daß die Klemmköpfe K1 und K2 zunächst zur Aufnahme der Haare in gespreiztem Zustand an die Hautoberfläche herangeführt werden. Nachfolgend werden die Klemmköpfe in der Nähe der Hautoberfläche unter Einklemmen der Haare in die Klemmstellung bewegt. Diese Endstellung ist in Figur 15 dargestellt. Wiederum unmittelbar nachfolgend werden die Klemmköpfe in geschlossenem Zustand unter Ausreissen der Haare von der Hautoberfläche weg in eine Rückzugsstellung gezogen, und abschliessend werden die Klemmköpfe im Bereich der Rückzugsstellung unter Auswurf der Haare wieder in die Spreizstellung zurück bewegt.

[0065] Dieser Bewegungsmechanismus erfolgt durch gezielte Relativbewegungen des Schlittens S einerseits und der Zug- und Druckglieder 60 bzw. 65 andererseits.

[0066] Bei dem Pinzettensystem nach Figur 15 ist es zusätzlich möglich, in Übereinstimmung mit der Betriebsweise der Ausführungsbeispiele I und II, dem Pinzettenblock eine quergerichtete Oszillationsbewegung zu überlagern, die das Einziehen und Ausklopfen der Haare fördert. Dies äußert sich in einer Bewegung der Klemmköpfe auf den Seiten eines Rechtecks, worauf bereits weiter oben hingewiesen wurde.

[0067] Figur 16 zeigt noch abschliessend eine einzelne Lamelle L2. Der Klemmkopf K2 besitzt an seinem vorderen Ende (bezogen auf die Bewegung der Enthaarungsvorrichtung im Betrieb) eine Abschrägung 67, die das Einführen der auszureissenden Haare erläutert. Der Klemmkopf K2 ist auch hier mit einer Profilierung 54 versehen, und oberhalb dieser Profilierung befindet sich eine Ausnehmung 68, welche den Auswurf der Haare erleichtert und dafür sorgt, daß die Schließbewegung der Klemmspalte KS nicht durch Haaransammlungen behindert wird. Zwischen den beiden Enden der Lamelle L2 befindet sich - in größerer Nähe des Klemmkopfes K2 - eine halbzylindrische Nut 69, in die bei der Montage sämtlicher Lamellen der Gelenkbolzen G zu liegen kommt. Zwischen der Nut 69 und der Steuerfläche F2 besteht ein Abstand, der durch die vorgegebenen Hebelverhältnisse bestimmt ist.

Ansprüche

1. Enthaarungsvorrichtung zum Erfassen und Auszupfen von Haaren aus der Haut mit einem Gehäuse (2), einer Antriebseinrichtung (13) und einem Pinzettensystem (P), dessen Klemmköpfe (K1, K2, 35f) oszillierend spreizbar und schließbar mittels der Antriebseinrichtung (13) antreibbar sind, wobei das Gehäuse (2) eine Einzugsöffnung (9) für die Haare und eine Abstützeinrichtung (10) für das Aufsetzen und Bewegen des Gehäuses (2) in einer Vorschubrichtung auf der Haut aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pinzettensystem (P) durch die Antriebseinrichtung (13) oszillierend in Richtung auf die Abstützeinrichtung (10) hin und von der Abstützeinrichtung (10) weg bewegbar sowie die Klemmköpfe (K1, K2, 35f) in der Nähe der Abstützeinrichtung (10) schließbar und in Entfernung der Abstützeinrichtung (10) spreizbar sind.

2. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer auf der Haut aufgesetzten Enthaarungsvorrichtung die Klemmköpfe (K1, K2, 35f) mittels der Antriebseinrichtung (13) wie folgt periodisch gesteuert bewegbar sind:

a) die Klemmköpfe (K1, K2, 35f) sind zur Aufnahme der Haare in gespreiztem Zustand an die Hautoberfläche heranführbar,

b) die Klemmköpfe (K1, K2, 35f) sind in der Nähe der Hautoberfläche unter Einklemmen der Haare in die Klemmstellung bewegbar,

c) die Klemmköpfe (K1, K2, 35f) sind in geschlossenem Zustand unter Auszupfen der Haare von der Hautoberfläche weg in eine Rückzugsstellung ziehbar, und

d) dei Klemmköpfe (K1, K2, 35f) sind im Bereich der Rückzugsstellung unter Auswurf der Haare wieder in die Spreizstellung bewegbar.

3. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Pinzettensystem (P) durch einen Pinzettenblock (32) gebildet ist, der aus im wesentlichen parallelen, sich entlang ihrer Flachseiten (35b, 35c) gegenüberliegenden und gegeneinander verspannbaren, an ihren einen Enden gelagerten und an ihren anderen, freien Enden (35a) oszillierend spreizbaren Lamellen (35) besteht.

4. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenblock (32) mit seiner Symmetrieachse S1-S1 und den freien Enden (35a) der Lamellen (35) auf die Einzugsöffnung (9) ausgerichtet ist.

5. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmköpfe (K1, K2) an den Enden eines zwischen einer inneren und einer äußeren Endstellung verschiebbaren Schlittens (S) angeordnet sind, daß mindestens einer der Klemmköpfe (K1) schwenkbar an dem Schlitten gelagert ist, daß der Schlitten unter Federkraft in Richtung auf die äußere Endstellung belastet ist und daß die Antriebseinrichtung (13) mit Zug- und Druckkraft derart an dem mindestens einen schwenkbaren Klemmkopf (K2) angreift, daß die Klemmköpfe bei einem Zug entgegen der Federkraft schließbar sind und in geschlossenem Zustand zusammen mit dem Schlitten in dessen innere Endstellung bewegbar sind, bei einem Schub über die äußere Endstellung des Schlittens hinaus jedoch in die Spreizstellung bringbar sind.

6. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Pinzettensystem (P) durch eine Reihenanordnung (R) von alternierend angeordneten Lamellenpaaren (L1/L2) gebildet ist, daß sich jedes Lamellenpaar zwischen seinen Enden relativ zueinander schwenkbar auf je einem Gelenkbolzen (G) abstützt, der in einem in Richtung auf die Einzugsöffnung (9) gesteuert verschiebbaren Schlitten (S) gelagert ist, daß die auf die Einzugsöffnung (9) ausgerichteten Enden der Lamellen (L1 und L2) als Klemmköpfe (K1, K2) ausgebildet sind und daß die entgegengesetzten Enden der Lamellen paarweise angeordnete Steuerflächen (F1 und F2) aufweisen, die durch je einen Steuerkörper (C) spreizbar sind, der mit der Antriebseinrichtung (13) in Verbindung steht.

7. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine erste (27) und eine zweite Lagerung (31) für den Pinzettenblock (32), von denen die erste Lagerung (27) eine oszillierende Längsverschiebung des Pinzettenblocks in Richtung seiner Symmetrieachse S₁-S₁ und die zweite Lagerung (31) eine oszillierende Schwenkbewegung des Pinzettenblocks um eine zur Symmetrieachse senkrechte und zur Spreizrichtung der Lamellen (35) parallele Achse (A₁-A₁) ermöglicht.

8. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 6, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung (13) mit mindestens drei Steuerfunktionen für

- die oszillierende Spreizung und Klemmung der Lamellen (35; L1, L2),

- die oszillierende Längsverschiebung der Lamellen

und

- die oszillierende Schwenkbewegung der Lamellen und mit einer solchen Korrelation der Steuerfunktionen, daß die Lamellen (35; L1, L2) spätestens bei ihrer Annäherung an die Hautoberfläche spreizbar und in gespreiztem Zustand mit ihren freien Enden (35a) parallel zur Vorschubrichtung und zur Hautoberfläche schwenkbar sind, daß die Lamellen spätestens am Ende dieser Schwenkbewegung in den Klemmzustand versetzbar und in diesem Zustand von der Hautoberfläche zurückziehbar sind und daß die Lamellen (35) spätestens am Ende ihrer Rückzugsbewegung und spätestens am Ende dieser Schwenkbewegung wieder in den Spreizzustand versetzbar sind.

9. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die Funktion der Spreiz- und Klemmbewegung der Lamellen (35) an deren freien Enden beiderseits des Lamellenblocks (32) Klemmbacken (23, 24) angeordnet sind, deren Öffnungs- und Schließbewegung durch ein Kurbelgetriebe (17, 20) steuerbar ist.

10. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken (23, 24) Teile von zwei spiegelsymmetrisch angeordneten Winkelhebeln (21, 22) sind, deren aufeinander zugerichtete Schenkel (21a, 22a) mit einer Kurbelstange (20) verbunden sind, die im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse S₁-S₁ des Pinzettenblocks (32) verläuft und mit ihren den Winkelhebeln (21, 22) abgekehrten Ende mit einer angetriebenen Kurbel (17) verbunden ist.

11. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenblock (32) in einem Pinzettenrahmen (30) geführt ist, der die Gesamtheit der Lamellen (35) mit einem für deren Spreizung ausreichenden Spiel umgibt und mit den Lamellen auf der Achse (A₁-A₁) schwenkbar gelagert ist.

12. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenblock (32) in einem Pinzettenschlitten (28) schwenkbar gelagert ist, der auf einer relativ zum Gehäuse (2) ortsfesten Parallelführung (27) angeordnet ist.

13. Enthaarungsvorrichtung nach den Ansprüchen 10 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenschlitten (28) durch eine Kurvenscheibe (16) angetrieben ist, die synchron mit der Kurbel (17) des Kurbelgetriebes (17, 20) drehbar ist.

14. Enthaarungsvorrichtung nach den Ansprüchen 10 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenschlitten (28) in Richtung auf die Abstützeinrichtung (10) unter der Wirkung mindestens einer Feder (41) steht, durch die er bis zu einem weiteren Anschlag (43) verschiebbar ist, daß die Kurbelstange (20) an der Verbindungsstelle mit den Winkelhebeln (21, 22) mit einem Kulissenstein (37) versehen ist, der mit begrenztem Hub in eine Kulissenführung (38) eingreift, die ihrerseits am Pinzettenschlitten (28) befestigt ist, und daß die Auslegung der Feder (41) und die Wegbegrenzung des Kulissensteins (37) in der Kulissenführung (38) derart vorgenommen sind, daß die öffnungsbewegung der an den Winkelhebeln (21, 22) angeordneten Klemmbacken (23, 24) noch vor Stillsetzung des Pinzettenschlittens am weiteren Anschlag (43) beendet ist und daß die Schließbewegung der Klemmbacken eingeleitet wird, nachdem der Pinzettenblock (32) mit gespreizten Lamellen (35) in der Nähe der Abstützeinrichtung (10) angekommen ist.

15. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslegung der Feder (41) und die Masse aller mit dem Pinzettenschlitten (28) beweglichen Teile bei gegebener Betriebsfrequenz so getroffen ist, daß der Kulissenstein (37) bei der Vorschubbewegung des Pinzettenschittens (28) am vorderen Ende der Kulissenführung (38) anliegend den Pinzettenschlitten bei geöffneten Klemmbacken (23, 24) vor sich her schiebt, daß der Pinzettenblock (32) über die Winkelhebel (21, 22) mittels des Kulissensteins (37) nach dessen Durchgang durch den vorderen Totpunkt zunächst geschlossen wird, und daß der Kulissenstein (37) bei seiner Rückzugsbewegung am hinteren Ende der Kulissenführung durch die Reaktionskraft der Klemmbacken (23, 24) relativ zur Kulissenführung (38) zum Stillstand kommt und den Pinzettenschlitten (28) bei geschlossenen Klemmbacken (23, 24) von der Abstützeinrichtung (10) wegzieht, worauf der Pinzettenblock (32) unter kurzzeitiger Fortsetzung seiner Rückzugsbewegung mittels des Kulissensteins (37) nach dessen Durchgang durch den hinteren Totpunkt wieder geöffnet wird.

16. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinzettenschlitten (28) zwei Führungsrohre (28a, 28b) aufweist, die auf den Führungsstiften (27a, 27b) der Parallelführung (27) beweglich geführt sind, an ihren vorderen Enden die Achsen (25, 26) mit den Winkelhebeln (21, 22) tragen und durch mindestens eine Traverse (28c, 28d) miteinander verbunden sind.

17. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützeinrichtung (10) aus einer Reihenanordnung untereinander paralleler, Spalte zwischen sich einschließender U-förmiger Blechstreifen mit Schenkeln (10a, 10b) und einem die Schenkel verbindenden Joch (10c) besteht.

18. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (38) aus einem C-förmigen Gehäuse besteht, das mit dem Pinzettenschlitten (28) fest verbunden ist und den Kulissenstein (37) mit einer Relativbewegung aufnimmt, deren Richtung parallel zur Verschiebungsrichtung des Pinzettenschlittens (28) verläuft, daß die Kurbelstange (20) an dem Kulissenstein (37) angreift, daß in dem Kulissenstein (37) Ausnehmungen (37a, 37b) für den Eingriff der freien Enden der Winkelhebel (21, 22) und in der Kulissenführung (38) Schlitze (38a, 38b) für den beweglichen Durchtritt der genannten freien Enden der Winkelhebel (21, 22) angeordnet sind und daß zwischen dem Kulissenstein (37) und der Kulissenführung(38) ein durch Anschläge begrenzter, definierter toter Gang "T" vorhanden ist.

19. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (41) zwischen dem Pinzettenschlitten (28) und dem Chassis (12) als ein Paar gekrümmter Blattfedern ausgebildet ist, das sich in einem Paar von Widerlagern (42) am Chassis abstützt.

20. Enthaarungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Pinzettensystem um eine Schwenkachse (30) kippbar gelagert ist und mittels der Antriebseinrichtung (13) in eine Kippbewegung versetzbar ist, wobei die Kippbewegung bei gespreizten Klemmköpfen (K1, K2, 35f) einleitbar ist.

21. Enthaarungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungskurve eines Klemmkopfes (K1, K2, 35f) mittels der Antriebseinrichtung (13) derart steuerbar ist, daß der Klemmkopf (K1, K2, 35f) in etwa auf eine Rechteckbahn mit Schmal- und Langseiten bewegbar ist, wobei während der Bewegung entlang der Schmalseiten der Einzug und die Klemmung der Haare bzw. das Herausklopfen der Haare und während der Bewegung entlang der Langseiten eine Heranführung des in der Spreizstellung befindlichen Klemmkörpers (K1, K2, 35f) an die Haut bzw. eine Wegführung des in der Klemmstellung befindlichen Klemmkörpers (K1, K2, 35f) von der Haut durchführbar ist.

Claims

1. An epilating appliance for gripping hairs and extracting them from the skin, comprising a casing (2), a driving mechanism (13) and a tweezer arrangement (P) the gripping members (K1, K2, 35f) of which are operable by means of the driving mechanism (13) so as to open and close in an oscillating fashion, said casing (2) including an inlet opening (9) for insertion of the hairs and a supporting device (10) for placing the casing (2) on the skin and moving it thereon in an advance direction, characterized in that the tweezer arrangement (P) is movable by the driving mechanism (13) such as to oscillate in the direction of, and away from, the supporting device (10), and that the gripping members (K1, K2, 35f) are adapted to close when in the proximity of the supporting device (10), while being adapted to spread apart when at a distance from the supporting device (10).

2. An epilating appliance as claimed in claim 1, characterized in that, with the epilating appliance placed on the skin, the gripping members (K1, K2, 35f) are movable by means of the driving mechanism (13) in a periodically controlled sequence as follows:

(a) The gripping members (K1, K2, 35f) are adapted to be approached to the skin surface in spread-apart condition for receiving the hairs;

(b) when in the proximity of the skin surface, the gripping members (K1, K2, 35f) are movable into the gripping position, thereby firmly clamping the hairs;

(c) when in closed condition, the gripping members (K1, K2, 35f) are adapted to be withdrawn into a retractive position away from the skin surface, the hairs being plucked out in the process; and

(d) in the range of the retractive position, the gripping members (K1, K2, 35f) are again movable into the spread-apart position in which the hairs are ejected.

3. An epilating appliance as claimed in claim 1, characterized in that the tweezer arrangement (P) is an assembly of tweezers (32) comprised of essentially parallel blades (35) with opposed flat sides (35b, 35c), said blades being adapted to be clamped against each other, their one ends being mounted in bearings while their other free ends (35a) are adapted to be spread apart in an oscillating fashion.

4. An epilating appliance as claimed in claim 3, characterized in that the axis of symmetry S₁-S₁ and the free ends (35a) of the blades (35) of the tweezer assembly (32) are aligned in the direction of the inlet opening (9).

5. An epilating appliance as claimed in claim 1, characterized in that the gripping members (K1, K2) are arranged at the ends of a carriage (S) displaceable between an inner and an outer extreme position, that at least one of the gripping members (K1) is pivotally mounted on the carriage, that the carriage is biased by spring force in the direction of the outer extreme position, and that the driving mechanism (13) acts on at least one pivotal gripping member (K2) by pulling and pushing, such that, as a pull is exerted against the spring force, the gripping members are closable and movable, in closed condition, together with the carriage to the latter's inner extreme position, while a pushing action beyond the outer extreme of the carriage enables the gripping members to occupy a spread-apart position.

6. An epilating appliance as claimed in claim 1, characterized in that the tweezer arrangement (P) is formed of a series (R) of blade pairs (L1/L2) disposed in an alternating fashion, that between its ends each pair of blades is mounted on a respective pin (G) so as to pivot towards each other, said pin being mounted in a carriage (S) adapted to perform controlled sliding movements in the direction of the insertion opening (9), that the ends of the blades (L1 and L2) close to the insertion opening (9) are configured as gripping members (K1, K2), and that the opposite blade ends include control surfaces (F1 and F2) arranged in pairs, each pair being spreadable by an associated control meter (C) coupled to the driving mechanism (13).

7. An epilating appliance as claimed in claim 3, characterized by a first (27) and a second (31) bearing for the tweezer assembly (32), whereof the first bearing (27) allows an oscillatory longitudinal displacement of the tweezer assembly in the direction of its axis of symmetry (S₁-S₁), while the second bearing (31) allows an oscillatory pivotal motion of the tweezer assembly about an axis (A₁-A₁) normal to the axis of symmetry and parallel to the direction of spread of the blades (35).

8. An epilating appliance as claimed in claim 3 or claim 6, characterized by a driving mechanism (13) providing at least three control functions for

- the oscillatory spreading and gripping action of the blades (35; L1, L2);

- the oscillatory longitudinal displacement of the blades; and

- the oscillatory pivotal motion of the blades, said control functions being correlated such that the blades (35; L1, L2) are spreadable not later than as they approach the skin surface and, in the spread-apart condition, are adapted to pivot with their free ends (35a) parallel to the advance direction and to the skin surface, that the blades are adapted to snap closed not later than on termination of said pivotal motion, in which position they are retractable from the skin surface, and that the blades (35) are returnable to the spread-apart condition not later than on termination of their retractive travel and not later than on termination of said pivotal motion.

9. An epilating appliance as claimed in claim 3, characterized in that the spreading and gripping functions of the blades (35) are performed by clamping jaws (23, 24) disposed on their free ends at either end of the blade assembly (32), the jaws' opening and closing movements being controllable by a crank mechanism (17, 20).

10. An epilating appliance as claimed in claim 9, characterized in that the clamping jaws (23, 24) are part of two angled levers (21, 22) arranged in a mirror-image relationship, the facing legs (21a, 22a) thereof being connected to a connecting rod (20) which extends essentially parallel to the axis of symmetry (S₁-S₁) of the tweezer assembly (32), its end remote from the angled levers (21, 22) being connected to a driven crank (17).

11. An epilating appliance as claimed in claim 7, characterized in that the tweezer assembly (32) is guided in a tweezer frame (30) which embraces all of the blades (35) with a clearance sufficient to allow them to spread apart and is pivotal about the axis (A₁-A₁) together with the blades.

12. An epilating appliance as claimed in claim 7, characterized in that the tweezer assembly (32) is pivotally mounted in a tweezer carriage (28) disposed on a parallel guideway (27) fixed relative to the casing (2).

13. An epilating appliance as claimed in claims 10 and 12, characterized in that the tweezer carriage (28) is driven by a cam plate (16) which is adapted to rotate in synchronism with the crank (17) of the crank mechanism (17, 20).

14. An epilating appliance as claimed in claims 10 and 12, characterized in that the tweezer carriage (28) is exposed to the action of at least one spring (41) acting in the direction of the supporting device (10) and adapted to displace the carriage up to a further stop (43), that the connecting rod (20) is provided with a sliding block (37) at the junction with the angled levers (21, 22), said sliding block (37) engaging within a slideway (38) with a limited stroke, said slideway (38) being in turn secured to the tweezer carriage (28), that the spring (41) and the stroke limitation of the sliding block (37) within the slideway (38) are dimensioned such that the opening movement of the clamping jaws (23, 24) provided on the angled levers (21, 22) ends in advance of the point at which the tweezer carriage comes to a halt by abutment with said further stop (43), and that the closing movement of the clamping jaws commences after the tweezer assembly (32) has reached a point proximal to the supporting device (10) with the blades (35) spread apart.

15. An epilating appliance as claimed in claim 14, characterized in that the spring (41) and the mass of all parts movable with the tweezer carriage (28) at a given operating frequency are selected such that the sliding block (37), resting against the forward end of the slideway (38) in the advance travel of the tweezer carriage (28), shifts the tweezer carriage (28) ahead of it with the clamping jaws (23, 24) open, that the tweezer assembly (32) is initially closed through the angled levers (21, 22) by means of the sliding block (37) after the latter has passed forward dead center, and that the sliding block (37), in its retracting stroke, comes to a halt at the rear end of the slideway due to the reaction force of the clamping jaws (23, 24) relative to the slideway (38), pulling the tweezer carriage (28) away from the supporting device (10) with the clamping jaws (23, 24) closed, whereupon the tweezer assembly (32), continuing a portion of its retractive travel, is again opened by the sliding block (37) after the latter has passed rear dead center.

16. An epilating appliance as claimed in claim 12, characterized in that the tweezer carriage (28) includes two guide tubes (28a, 28b) which are movably guided on the guide pins (27a, 27b) of the parallel guideway (27), which carry at their forward ends the axles (25, 26) on which the angled levers (21, 22) are mounted, and which are connected to each other by means of at least one tie beam (28c, 28d).

17. An epilating appliance as claimed in claim 1, characterized in that the supporting device (10) is comprised of a series arrangement of parallel slots bounded by U-shaped strips of sheet metal having legs (10a, 10b) and a yoke (10c) interconnecting said legs.

18. An epilating appliance as claimed in claim 14, characterized in that the slideway (38) is comprised of a C-shaped housing fixedly connected to the tweezer carriage (28) and receiving the sliding block (37) with a relative motion in a direction parallel to the direction of displacement of the tweezer carriage (28), that the connecting rod (20) acts on the sliding block (37), that the sliding block (37) includes recesses (37a, 37b) for engagement of the free ends of the angled levers (21, 22), the slideway (38) having slots (38a, 38b) through which said free ends of the angled levers (21, 22) are movably passed, and that a defined end play "T" bounded by stops is provided between the sliding block (37) and the slideway (38).

19. An epilating appliance as claimed in claim 14, characterized in that the spring (41) inserted between the tweezer carriage (28) and the chassis (12) is configured as a pair of curved leaf springs taking support upon the chassis in a pair of abutments (42).

20. An epilating appliance as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the tweezer arrangement is tiltably mounted about a pivot axle (31) and adapted to be tilted by the driving mechanism (13), the tilting motion being adapted to commence with the gripping members (K1, K2, 35f) in spread-apart position.

21. An epilating appliance as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the path of motion of a gripping member (K1, K2, 35f) is controllable by means of the driving mechanism (13) such that the gripping member (K1, K2, 35f) is movable along an approximately rectangular path having narrow and long sides, the hairs being inserted, clamped, and knocked out during movement along the narrow sides, while the movement along the long sides involves an approaching travel of the gripping member (K1, K2, 35f) in spread-apart position towards the skin and a retractive travel of the gripping member (K1, K2, 35f) in gripping position away from the skin.

Revendications

1. Dispositif d'épilation pour saisir et arracher des poils de la peau et comprenant un boîtier (2), un mécanisme d'entraînement (13) et un système de pincettes (P), dont les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être entraînées de manière a s'écarter et à se fermer en oscillant au moyen du mécanisme d'entraînement (13), le boîtier (2) présentant un orifice de rentrage (9) pour les poils et un dispositif d'appui (10) pour poser et mouvoir le boitier (2) vers l'avant sur la peau, caractérisé en ce que le système de pincettes (P) peut être mû de manière oscillante par le mécanisme d'entraînement (13) vers le dispositif d'appui (10) et éloigné du mécanisme d'appui (10) et en ce que les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être fermées à proximité du dispositif d'appui (10) et écartées à distance du dispositif d'appui (10).

2. Dispositif d'épilation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'avec un dispositif d'épilation posé sur la peau, les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être commandées périodiquement, de manière mobile, comme suit au moyen du mécanisme d'entraînement (13):

a) les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être approchées, à l'état écarté, de la surface de la peau pour saisir les poils,

b) les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être mues à proximité de la surface de la peau pendant le pinçage des poils en position de serrage,

c) les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être tirées à l'état fermé en position de retrait pendant l'arrachage des poils de la surface de la peau, et

d) les têtes de serrage (K1, K2, 35f) peuvent être à nouveau amenées en position d'écartement dans la zone de la position de retrait pendant l'évacuation des poils.

3. Dispositif d'épilation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de pincettes (P) est formé d'un bloc de pincettes (32) qui est constitué de lamelles (35) essentiellement parallèles, pouvant se tendre les unes contre les autres et face à face le long de leur côté plat (35b, 35c), logées à une de leurs extrémités et pouvant être écartées de manière oscillante à leur autre extrémité libre (35a).

4. Dispositif d'épilation selon la revendication 3, caractérisé en ce que le bloc de pincettes (32) est orienté avec son axe de symétrie S1-S1 et les extrémités libres (35a) des lamelles (35) vers l'orifice (9) de rentrage.

5. Dispositif d'épilation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les têtes de serrage (K1, K2) sont disposées aux extrémités d'un chariot (S) pouvant être déplacé entre une fin de course intérieure et une fin de course extérieure, en ce qu'au moins une des têtes de serrage (K1) au moins est montée sur le chariot de manière pivotante, en ce que le chariot est chargé par un ressort dans la direction de la fin de course extérieure et en ce que le mécanisme d'entraînement (13) s'engrène par traction et pression au moins sur ladite une tête de serrage (K2) pivotante de telle manière que les têtes de serrage peuvent être fermées lors d'une traction dans le sens opposé à celui de la force du ressort et peuvent être amenées à l'état fermé avec le chariot en fin de course intérieure de celui-ci, et peuvent toutefois être amenées en position d'écartement par une poussée au-delà de la fin de course extérieure du chariot.

6. Dispositif d'épilation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de pincettes (P) est formé par un alignement (R) de paires de lamelles (L1/L2) disposées en alternance, en ce que chaque paire de lamelles pouvant pivoter entre ses extrémités par rapport l'une à l'autre s'appuie respectivement sur un axe d'articulation (G), qui est placé dans chariot (S) pouvant coulisser dans le sens de l'orifice de rentrage (9), en ce que les extrémités des lamelles (L1 et L2) orientées vers l'orifice de rentrage (9) sont conformées comme des têtes de serrage (K1, K2) et en ce que les extrémités opposées des lamelles présentent des gouvernes (F1 et F2) disposées par paire qui peuvent être écartées respectivement par un corps de commande (C) qui est connecté au mécanisme (13) d'entraînement.

7. Dispositif d'épilation selon la revendication 3, caractérisé par un premier (27) et un second logement de palier (31) pour le bloc de pincettes (32), dont le premier logement de palier (27) permet un déplacement longitudinal oscillant du bloc de pincettes dans le sens de son axe de symétrie S1-S1 et le deuxième logement de palier (31) permet un mouvement pivotant oscillant du bloc de pincettes autour d'un axe (A1-A1) perpendiculaire à l'axe de symétrie et parallèle au sens d'écartement des lamelles (35).

8. Dispositif d'épilation selon la revendication 3 ou 6, caractérisé par un mécanisme (13) d'entraînement ayant au moins trois fonctions de commande pour

- l'écartement et le serrage oscillants des lamelles (35; L1, L2),

- le déplacement longitudinal oscillant des lamelles et

- le mouvement pivotant oscillant des lamelles et avec une corrélation telle des fonctions de commande que les lamelles (35; L1, L2) peuvent être écartées au plus tard lors de leur approche de la surface de la peau et être tournées en position écartée avec leurs extrémités libres (35a) parallèlement au sens de d'avancement et à la surface de la peau, que les lamelles peuvent être mises en position de serrage au plus tard à la fin de ce mouvement pivotant et être retirées dans cette position de la surface de la peau et que les lamelles (35) peuvent être à nouveau mise en position d'écartement au plus tard à la fin de leur mouvement de retrait et au plus tard à la fin de ce mouvement pivotant.

9. Dispositif d'épilation selon la revendication 3, caractérisé en ce que des mâchoires de serrage (23, 24) dont le mouvement d'ouverture et de fermeture peut être commandé par un mécanisme à bielle-manivelle (17, 20), sont disposées, pour la fonction du mouvement d'écartement et de serrage des lamelles (35), aux extrémités libres de celles-ci des deux côtés du bloc de lamelles (32).

10. Dispositif d'épilation selon la revendication 9, caractérisé en ce que les mâchoires de serrage (23, 24) font partie de deux leviers coudés (21, 22) disposés de manière symétrico-orthogonale dont les branches (21a, 22a) orientées l'une vers l'autre sont reliées par une bielle (20) qui s'étend essentiellement en parallèle avec l'axe de symétrie S1-S1 du bloc de pincettes (32) et qui est reliée à son extrémité opposée aux leviers coudés (21, 22) par une manivelle entraînée (17).

11. Dispositif d'épilation selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bloc de pincettes (32) est introduit dans un cadre de pincettes (30) qui entoure la totalité des lamelles (35) en laissant une marge de manoeuvre suffisante pour leur écartement et qui est placé avec les lamelles sur l'axe (A1-A1) de manière pivotante.

12. Dispositif d'épilation selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bloc de pincettes (32) est placé de manière pivotante dans un chariot de pincettes (28) qui est disposé sur un guide parallèle (27) stationnaire par rapport au boîtier (2).

13. Dispositif d'épilation selon les revendications 10 et 12, caractérisé en ce que le chariot de pincettes (28) est entraîné par un disque à cames (16) qui peut tourner de manière synchrone avec la manivelle (17) du mécanisme à bielle-manivelle (17, 20).

14. Dispositif d'épilation selon les revendications 10 et 12, caractérisé en ce que le chariot (28) de pincettes se trouve, dans le sens du dispositif d'appui (10), sous l'influence au moins d'un ressort (41) par lequel il peut être déplacé jusqu'à une butée ultérieure (43), en ce que la bielle (20) est pourvue au point de jonction avec les leviers coudés (21, 22) d'un coulisseau (37) qui a une course limitée dans un guide de coulisse (38), lequel est lui-même fixé au chariot (28) de pincettes, et en ce que la conception du ressort (41) et la limitation de la course du coulisseau (37) dans le guide de coulisse (38) sont réalisés de manière telle que le mouvement de l'ouverture des mâchoires de serrage (23, 24) disposées sur les leviers coudés (21, 22) est terminé avant même l'arrêt du chariot des pincettes à la butée suivante (43) et en ce que le mouvement de fermeture des mâchoires de serrage est amorcé après l'arrivée du bloc (32) de pincettes avec les lamelles (35) écartées à proximité du dispositif d'appui (10).

15. Dispositif d'épilation selon la revendication 14, caractérisé en ce que la conception du ressort (41) et la masse de toutes les pièces pouvant se mouvoir avec le chariot (28) de pincettes à une fréquence de fonctionnement donnée sont réalisées de telle manière que le coulisseau (37) pousse devant lui le chariot (28) des pincettes aux mâchoires de serrage ouvertes (23, 24) lors du mouvement de déplacement en avant du chariot des pincettes (28) vers l'extrémité avant du guide de coulisse (38), en ce que le bloc de pincettes (32) est fermé dans un premier temps par les leviers coudés (21, 22) au moyen du coulisseau (37) après son passage par le point mort avant et en ce que le coulisseau (37) lors de son mouvement de retrait vers l'extrémité arrière du guide de coulisse est immobilisé par rapport au guide de coulisse (38) par la force de réaction des mâchoires de serrage (23, 24) et que le chariot des pincettes (28) aux mâchoires de serrage fermées (23, 24) s'éloigne du dispositif d'appui (10), après quoi, pendant la brève poursuite de son mouvement de retrait, le bloc de pincettes (32) est à nouveau ouvert par le coulisseau (37) après passage de celui-ci par le point mort arrière.

16. Dispositif d'épilation selon la revendication 12, caractérisé en ce que le chariot de pincettes (28) présente deux tubes conducteurs (28a, 28b) qui sont guidés de manière mobile sur les goupilles de guidage (27a, 27b) des glissières (27) parallèles, qui portent sur leurs extrémités antérieures les axes (25, 26) avec les leviers coudés (21, 22) et qui sont reliés l'un à l'autre par au moins une traverse (28c, 28d).

17. Dispositif d'épilation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'appui (10) est constitué d'un alignement de fentes parallèles entre des rubans de tôle en forme de U se refermant sur lui-même avec des branches (10a, 10b) et d'un joug reliant les branches.

18. Dispositif d'épilation selon la revendication 14, caractérisé en ce que le guide de coulisse (38) est constitué d'un logement en forme de C qui est fixé au chariot (28) de pincettes et accueille le coulisseau (37) avec un mouvement relatif, dont le sens s'étend parallèlement au sens de déplacement du chariot (28) de pincettes, en ce que la bielle (20) s'engrène dans le coulisseau (37) et en ce que des évidements (37a, 37b) sont disposés dans le coulisseau (37) pour l'engrenage des extrémités libres des leviers coudés (21, 22) et des fentes (38a, 38b) sont disposées dans le guide de coulisse (38) pour le passage mobile desdites extrémités libres des leviers coudés (21, 22) et en ce qu'entre le coulisseau (37) et le guide de coulisse (38) il y a une course morte T déterminée, limitée par des butées.

19. Dispositif d'épilation selon la revendication 14, caractérisé en ce que le ressort (41) entre le chariot de pincettes (28) et le châssis (12) est conformé comme une paire de ressorts à lame courbés, laquelle s'appuie sur une paire de butées (42) s'appuyant sur le châssis.

20. Dispositif d'épilation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de pincettes est placé de manière à pouvoir tourner autour d'un pivot (30) et peut être déplacé en un mouvement basculant au moyen du mécanisme d'entraînement (13) le mouvement de bascule pouvant être amorcé lorsque les têtes de serrage (K1, K2, 35f) sont écartées.

21. Dispositif d'épilation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la courbe du mouvement d'une tête de serrage (K1, K2, 35f) peut être commandée par le mécanisme d'entraînement de telle manière que la tête de serrage (K1, K2, 35f) peut être mue sensiblement suivant une trajectoire rectangulaire avec de petits et de grands côtés, la rétraction et le serrage des poils ou encore l'évacuation des poils par tapotage étant réalisable pendant le mouvement le long des petits côtés et une approche du corps de serrage (K1, K2, 35f) en position écartée de la peau ou encore un éloignement du corps de serrage (K1, K2, 35f) en position fermée de la peau étant réalisable pendant le mouvement le long des grands côtés.

Zeichnung