Klip zum Verschliessen von Folienbeuteln

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß-Klip aus elastisch eingestelltem Kunststoff zum verschließen von Folienbeuteln für Verpackungszwecke u.dgl. mit zwei im Bereich jeweils eines ihrer Enden verschwenkbar miteinander verbundenen Klemmarmen, die im Bereich ihres jeweils anderen Endes mit in lösbaren Verbindungseingriff bringbaren Rastelementen versehen sind, wobei die Klemmarme jeweils einen in der geschlossenen Stellung des Verschluß-Klips mit Abstand und im wesentlichen parallel verlaufenden Schenkelabschnitt aufweisen, von deren dem jeweils anderen Klemmarm-Schenkelabschnitt zugewandter Flachseite jeweils ein leistenartiger Klemmansatz vorspringt.

[0002] Solche Verschluß-Klips (EP-A-156 779) dienen zum verschließen der üblichen Verpackungsbeutel aus Kunststoffolie derart, daß das im Beutel enthaltene Verpackungsgut nach dem Öffnen des Verschluß-Klips zur Entnahme zugänglich ist, der Beutel aber bei nur teilweiser Leerung nach Möglichkeit auch wieder verschließbar ist. Zum Verschließen des Beutels wird dieser im Bereich seiner offenen Seite so zusammengerafft, daß das Folienmaterial des Beutels im Öffnungsbereich derart mehrfach aufeinandergefaltet wird, daß die Breite des Öffnungsbereichs kleiner als die Länge der Klemmarme des Verschlußklips ist. Der Verschluß-Klip wird dann mit entrasteten und geöffneten Klemmarmen über den zusammengefalteten Beutel-Öffnungsbereich geführt und durch Druck auf die geöffneten Endbereiche der Klemmarme geschlossen. Für kleine bis mittlere Folienbeutel bis zu einer bestimmten Größe hat sich dieser Verschluß-Klip bewährt. Für größere Beutel mit hohem Füllvolumen ist er aber deshalb nicht geeignet, weil beim Zusammenfalten des Öffnungsbereichs eines solchen Beutels auf die erforderliche, zwischen die Klemmarme passende Breite eine große Anzahl von Faltlagen erfordert, was zwangsläufig zu einer Dicke des eingefalteten Öffnungsbereichs führt, der ein Einklemmen zwischen den steifen Klemmarmen nicht mehr erlaubt. Weiter ist ein - allerdings zum Festlegen von Schnürsenkeln, d.h. nicht als Beutelverschluß vorgesehener - Klip bekannt (EP-A-267 847), bei welchem in den einander zugewandten Klemmflächen der durch ein Filmscharnier verbundenen Klemmarme Ausschnitte und in diese vortretende Klemmansätze vorgesehen sind. Die Klemmarme sollen allerdings zum Einklemmen der relativ dünnen Schnürsenkel steif ausgebildet sein, so daß sie sich auch im Bereich der Einschnitte nicht wesentlich durchwölben können und somit nicht für den Verschluß von Folienbeuteln größerer Füllmenge geeignet sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verschluß-Klips dieser Art so auszubilden, daß sie einen dichten und festen, d.h. gegen ungewolltes Abziehen vom Beutel gesicherten Verschluß auch von Beuteln unterschiedlicher Größe, und zwar insbesondere auch von größeren Beuteln mit hohem Füllvolumen, gewährleisten, wobei die Klips ohne Schwierigkeiten - erforderlichenfalls auch mehrfach - geöffnet und geschlossen werden können.

[0004] Ausgehend von einem Verschluß-Klip der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Höhe der Klemmansätze jeweils etwa gleich dem halben lichten Abstand zwischen den Klemmarm-Schenkelabschnitten ist, und daß der jeweils einem Schenkelabschnitt zugeordnete Klemmansatz durch wenigstens einen von der freien Klemmkante des jeweiligen Klemmansatzes aus im wesentlichen bis zur Flachseite des jeweiligen Schenkelabschnitts geführten Einschnitt in jeweils wenigstens zwei Klemmansatz-Abschnitte unterteilt ist, die bei geschlossenen Klip einander gegenüberliegen. Durch die Unterteilung der Klemmansatze in mehrere Klemmabschnitte wird eine sich nach außen durchwölbende Verbiegung der Klemmarme ermöglicht, die besonders dann von Vorteil ist, wenn ein relativ großer Beutel verschlossen werden soll. Der Mündungsbereich solcher großer Beutel kann dann einfach durch Verdrehung verschlossen werden. Durch die Möglichkeit der elastischen Verbiegung der Klemmarme kann auch ein solcher relativ dicker zusammengedrehter Mündungsbereich zwischen den Klemmarmen eingespannt werden.

[0005] Der bzw. die Einschnitte haben zweckmäßig eine sich in Richtung zur Flachseite des zugehörigen Klemmarm-Schenkelabschnitts V-förmig verjüngende Ausgestaltung. Dadurch wird gewährleistet, daß die Klemmarme sich nach außen durchwölben können, ohne daß die Klemmarm-Abschnitte diese Verwölbung dadurch behindern, daß die die Einschnitte begrenzenden Flächen vorzeitig aneinander zur Anlage kommen.

[0006] Die beiden Klemmarme sind zweckmäßig durch ein Filmscharnier verschwenkbar verbunden.

[0007] Die Rastelemente werden in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung von in der Nähe der freien Enden der Klemmarme von deren dem jeweils anderen Klemmarm zugewandten Flachseite vortretenden leistenartigen Ansätzen gebildet, deren freie Ränder gegensinnig hakenartig umgekantet werden. Die dabei gebildeten hakenartigen Umkantungen können also miteinander verrastet werden.

[0008] An dem an seinem freien Rand hakenartig in Richtung zur Schwenkverbindung der Klemmarme umgekantete leistenartigen Ansatz ist in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung eine als Entrastungshebel vorgesehene leistenartige Handhabe angeformt, deren freier Rand von der schwenkbaren Verbindung der Klemmarme wegweist. Durch Druck auf das freie Ende dieser Handhabe und das freie Ende des zugeordneten Klemmarms wird der zugeordnete leistenartige Ansatz so elastisch verbogen, daß dessen Umkantung aus dem Rasteingriff mit der Umkantung des zweiten leistenartigen Ansatzes außer Eingriff kommt und die beiden Klemmarme dann aufgeschwenkt werden können.

[0009] Der in der geschlossenen Stellung zwischen den Klemmarmen bestehende - und durch den Klemmansatz bzw. die Klemmansätze weitgehend überbrückte - lichte Abstand wird in zweckmäßiger Weiterbildung durch die Länge eines vom Schaftabschnitt eines der Klemmarme abgewinkelten Distanzabschnitts bestimmt, wobei - ggf. - das Filmscharnier das Ende dieses Distanzabschnitts mit dem Schaftabschnitt des anderen Klemmarms verbindet.

[0010] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigen:

Fig. 1 und 2

jeweils eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Verschluß-Klips in der geöffneten bzw. geschlossenen Stellung.

[0011] Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 110 bezeichnete Verschluß-Klip ist ein einstückiger Spritzgußteil aus einem elastisch eingestellten Kunststoff, der in Fig. 1 in geöffnetem Zustand und in Fig. 2 in der Schließstellung dargestellt ist.

[0012] Der Verschluß-Klip 110 weist zwei über ein Filmscharnier 112 verschwenkbar miteinander verbundene Klemmarme 114 bzw. 116 auf, von denen der Klemmarm 114 von einem langgestreckten, im wesentlichen rechteckigen Schaftabschnitt 118 gebildet wird, von dessen in der Schließstellung dem anderen Klemmarm 116 zugewandter Flachseite ein rippenartiger Klemmansatz 120a vorsteht, während vom Schaftabschnitt 122 des Klemmarms 116 ein Klemmansatz 120b vortritt.

[0013] Vom Klemmarm 116 ist dagegen am unteren Ende des dem Schenkelabschnitt 118 des Klemmarms 114 entsprechenden Schaftabschnitts 122 ein Distanzabschnitt 124 abgewinkelt. Das Filmscharnier 112 verbindet das freie Ende dieses Distanzabschnitts 124 mit dem Schaftabschnitt 118 des Klemmarms 114.

[0014] Die rechtwinklig zur Flachseite des Schaftabschnitts 118 gemessene Höhe des Klemmansatzes 120a entspricht etwa der halben Länge des Distanzabschnitts 124 bzw. ist nur geringfügig kleiner. Das gleiche gilt für die Höhe des Klemmansatzes 120b.

[0015] Etwas unterhalb des oberen freien Randes tritt von der Innenfläche jedes Klemmarms 114, 116 jeweils ein in Querrichtung verlaufender leistenartiger Ansatz 126, 128 vor, die an ihren freien Enden jeweils eine gegensinnige hakenartige Umkantung 130, 132 aufweisen. Die rechtwinklig von den Flachseiten der Schaftabschnitte 118, 122 der Klemmarme 114, 116 gemessene Länge der Ansätze 126, 128 ist dabei so gewählt, daß die Umkantungen 130, 132 in der in Fig. 2 veranschaulichten Schließstellung, in welcher die Schaftabschnitte 118, 122 etwa parallel verlaufen, miteinander verhakt sind, d.h. in Rasteingriff stehen und so ein Auseinanderschwenken der Klemmarme 114, 116 in die in Fig. 1 gezeigte Öffnungsstellung verhindern.

[0016] Von der oberen Flachseite des leistenartigen Ansatzes 126 steht eine querverlaufende Handhabe 134 vor, die als Entrastungshebel dient. Wenn auf das freie Ende dieses Entrastungshebels 134 und das überstehende obere Ende des Schaftabschnitts 118 des Klemmarms 114 mit dem Daumen und dem Zeigefinger ein aufeinanderzu gerichteter Druck ausgeübt wird, verbiegt sich der leistenförmige Ansatz 126 elastisch derart, daß die an seinem freien Ende ausgebildete Umkantung 130 aus dem Rasteingriff mit der Umkantung 132 freikommt und die Klemmarme dann auseinandergeschwenkt werden können, wofür die den Verschluß-Klip 110 bedienende Person mit der zweiten Hand das obere freie Ende des Klemmarms 116 vom Klemmarm 114 wegzieht.

[0017] Die den zwischen den geschlossenen Klemmarmen 114, 116 jeweils im wesentlichen zur Hälfte überbrückenden Klemmansätze 120a bzw. 120b halber Höhe sind durch sich V-förmig verjüngende Einschnitt 121 in jeweils zwei Klemmansatz-Abschnitte 121a, 121b bzw 121a', 121b' unterteilt. Dadurch ist es möglich, daß sich die Schaftabschnitte elastisch nach außen verbiegen können, wenn - beispielsweise bei einem relativ großen Beutel - das zwischen den Klemmansätzen in der Schließstellung zusammenzudrückende Material relativ dick ist. Durch die erwähnte V-Form der Einschnitte 121 wird eine solche elastische Verwölbung der Schaftabschnitte 118, 122 nicht behindert.

[0018] Der Schaftabschnitt 122 des Verschluß-Klips 110 ist noch über den rechtwinklig abgewinkelten Distanzabschnitt 124 nach unten verlängert und bildet so eine Handhabe 123, welche das Öffnen des Klips 110 nach dessen Entrastung durch Druck auf die Handhabe 134 und den oberen freien Rand des Schaftabschnitts 122 erleichtert.

Ansprüche

1. Verschluß-Klip (110) aus elastisch eingestelltem Kunststoff zum Verschließen von Folienbeuteln für Verpackungszwecke u.dgl. mit zwei im Bereich jeweils eines ihrer Enden verschwenkbar miteinander verbundenen Klemmarmen (114; 116), die im Bereich ihres jeweils anderen Endes mit in lösbaren Verbindungseingriff bringbaren Rastelementen versehen sind, wobei die Klemmarme (114; 116) jeweils einen in der geschlossenen Stellung des Verschluß-Klips (110) mit Abstand und im wesentlichen parallel verlaufenden Schenkelabschnitt (118; 122) aufweisen, von deren dem jeweils anderen Klemmarm-Schenkelabschnitt (122; 118) zugewandter Flachseite jeweils ein leistenartiger Klemmansatz (120a; 120b) vorspringt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Höhe der Klemmansätze (120a; 120b) jeweils etwa gleich dem halben lichten Abstand zwischen den Klemmarm-Schenkelabschnitten (118; 122) ist, und daß der jeweils einem Schenkelabschnitt (118; 122) zugeordnete Klemmansatz (120a; 120b) durch wenigstens einen von der freien Klemmkante des jeweiligen Klemmansatzes aus im wesentlichen bis zur Flachseite des jeweiligen Schenkelabschnitts (118; 122) geführten Einschnitt (121) in jeweils wenigstens zwei Klemmansatz-Abschnitte unterteilt ist, die bei geschlossenen Klip einander gegenüberliegen (121a - 121a'/121b - 121b').

2. Verschluß-Klip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Einschnitt (121) sich in Richtung zur Flachseite des zugehörigen Klemmarm-Schenkelabschnitts (118; 122) V-förmig verjüngt.

3. Verschluß-Klip nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmarme (114, 116) durch ein Filmscharnier (112) verschwenkbar miteinander verbunden sind.

4. Verschluß-Klip nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente von in der Nähe der freien Enden der Klemmarme (114, 116) von deren dem jeweils anderen Klemmarm zugewandten Flachseite vortretenden leistenartigen Ansätzen (126, 128) gebildet werden, deren freie Ränder gegensinnig hakenartig umgekantet sind.

5. Verschluß-Klip nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem an seinem freien Rand hakenartig in Richtung der schwenkbaren Verbindung der Klemmarme (114, 116) umgekanteten leistenartigen Ansatz (126) eine als Entrastungshebel vorgesehene leistenartige Handhabe (34; 134) angeformt ist, deren freier Rand von der schwenkbaren Verbindung der Klemmarme (114, 116) wegweist.

6. Verschluß-Klip nach Anspruch 1 oder 2 und Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der in der geschlossenen Stellung zwischen den Schenkel-Abschnitten (118, 122) der Klemmarme (114, 116) bestehende lichte Abstand durch die Länge eines vom Schaftabschnitt (122) eines der Klemmarme (116) abgewinkelten Distanzabschnitts (124) bestimmt ist, und daß das Filmscharnier (112) das Ende dieses Distanzabschnitts (124) mit dem Schaftabschnitt (118) des anderen Klemmarms (114) verbindet.

7. Verschluß-Klip nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem abgewinkelten Distanzabschnitt (124) versehene Schaftabschnitt (122) ein Stück über den Distanzabschnitt hinaus derart nach unten verlängert ist, daß der über den Distanzabschnitt vortretende Teil des Schaftabschnitts (122) eine Handhabe (123) zum Auseinanderschwenken der Klemmarme (114, 116) bildet.

Claims

1. Closure clip (110) of elastic plastics material for closing film bags for packaging purposes and the like with two gripping arms (114;116), which are pivotably connected together in the vicinity of one of their ends and which are provided in the vicinity of their other end with locking elements which are movable into releasable connection engagement, whereby the gripping arms (114;116) have respective limb sections (118;122) which, in the closed position of the closure clip (110), are substantially parallel and spaced apart and from the flat side of each of which directed towards the other clamping arm limb section (122;118) a respective bar-like gripping lug (120a;120b) projects, characterised in that the height of the gripping lugs (120a;120b) is in each case approximately equal to half the clear distance between the clamping arm limb sections (118;122) and that each gripping lug (120a;120b) associated with a limb section (118;122) is divided into at least two gripping lug sections by at least one recess (121) extending from the free gripping edge of the respective gripping lug substantially to the flat surface of the respective limb section (118;122), which gripping lug sections are opposed to one another when the clip is closed (121a-121a'/121b-121b').

2. Closure clip as claimed in claim 1, characterised in that each recess (121) tapers in a V shape in the direction towards the flat surface of the associated gripping arm limb section (118;122).

3. Closure clip as claimed in one of claims 1 or 2, characterised in that the gripping arms (114,116) are pivotably connected together by a film hinge (112).

4. Closure clip as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the locking elements are constituted by strip-like lugs (126,128) which project in the vicinity of the free ends of the gripping arms (114,116) from their flat surface directed towards the respective other gripping arm and whose free edges are bent over in opposite senses in the manner of hooks.

5. Closure clip as claimed in claim 4, characterised in that moulded on the strip-like lug (126), which is bent over at its free edge in the manner of a hook in the direction of the pivotal connection of the gripping arms (114,116), is a strip-like handle (134) which is provided as an unlocking lever and whose free edge points away from the pivotal connection of the gripping arms (114,116).

6. Closure clip as claimed in claim 1 or 2 and claim 3, characterised in that the clear distance between the limb sections (118,122) of the gripping arms (114,116) in the closed position is determined by the length of a spacer section (124) which is bent from the shaft section (122) of one of the gripping arms (116) and that the film hinge (112) connects the end of this spacer section (124) to the shaft section (118) of the other gripping arm (114).

7. Closure clip as claimed in claim 5 or 6, characterised in that the shaft section (122) provided with the bent spacer section (124) is extended downwardly a little beyond the spacer section such that the portion of the shaft section (122) projecting beyond the spacer section constitutes a handle (123) for pivoting the gripping arms (114;116) apart.

Revendications

1. Attache de fermeture (110) en matière synthétique réglable élastiquement, pour fermer des poches en feuille à des fins d'emballage et autres, pourvue de deux bras de serrage pivotants (114; 116) reliés entre eux dans la zone de l'une de leurs extrémités, qui sont pourvus, dans la zone de leur autre extrémité, d'éléments d'accrochage pouvant être amenés en prise de liaison séparable, les bras de serrage (114; 116) présentant chacun une section de branche (118;122) s'étendant, dans la position fermée de l'attache de fermeture (110), écartées l'une de l'autre et pratiquement parallèle l'une s l'autre, et de la face plate de chacune desquelles, tournée vers l'autre section de branche de bras de serrage (122; 118), fait saillie un appendice de serrage (120a; 120b) de type baguette, caractérisée en ce que la hauteur de chaque appendice de serrage (120a; 120b) est à peu près égale à la mi-distance libre entre les sections de branche de bras de serrage (118; 122) et en ce que chaque appendice de serrage (120a; 120b), associé à chaque section de branche (118; 122), est divisé en au moins deux sections d'appendice de serrage (121a, 121a'; 121b, 121b') qui se font face lorsque l'attache est fermée, par au moins une encoche (121), amenée depuis l'arête de serrage libre de chaque appendice de serrage pratiquement jusqu'a la face plate de chaque section de branche (118; 122).

2. Attache de fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque encoche (121) s'effile en forme de V, en direction de la face plate de la section de branche de bras de serrage afférente (118; 122).

3. Attache de fermeture selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les bras de serrage (114, 116) sont reliés ensemble pivotant par une charnière-film (112).

4. Attache de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les éléments d'accrochage sont formés d'appendices du type baguette (126, 128) faisant saillie, à proximité des extrémités libres des bras de serrage (14, 16; 114, 116) de la face plate d'un bras de serrage tournée vers l'autre bras de serrage, appendices dont les bords libres sont formés en arêtes, recourbées en crochets de sens opposés.

5. Attache de fermeture selon la revendication 4, caractérisée en ce que sur l'appendice de type baguette (26; 126) à arête recourbée en crochet, sur son bord libre en direction de la liaison pivotante des bras de serrage (114, 116) est formée une manette (134) du type baguette, prévue comme levier de décrochage, manette dont le bord libre indique la direction depuis la liaison pivotante des bras de serrage (114, 116).

6. Attache de fermeture selon la revendication 1 ou 2 et la revendication 3, caractérisée en ce que l'espace libre, subsistant, en position fermée, entre les sections de branche (118, 122) des bras de serrage (114, 116), est déterminé par la longueur d'une section d'écartement (124) recourbée de la section de fût ( 122) de l'un des bras de serrage (16; 116), et en ce que la charnière-film (112) relie l'extrémité de cette section d'écartement (124) à la section de fût (118) de l'autre bras de serrage (114).

7. Attache de fermeture selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que la section de fût (122), pourvue de la section d'écartement (124) recourbée, est prolongée un peu vers le bas, par rapport à la section d'écartement, de façon que la partie de la section de fût (122), en saillie sur la section d'écartement, forme une manette (123) pour faire pivoter les bras de serrage (114; 116) en les écartant l'un de l'autre.

Zeichnung