Schaltantrieb für elektrische Geräte der Mittelspannungstechnik

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schaltantrieb für elektrische Geräte der Mittelspannungstechnik gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Schaltantrieb ist bereits bekannt (DE-A- 32 33 412). Es handelt sich hierbei um einen Federkraftantrieb für einen elektrischen Hochspannungsschalter. Neben einer Einschaltfeder, die eine Schalterwelle und damit die Schaltkontakte des Hochspannungsschalters beim Einschalten antreibt, besitzt der Federkraftantrieb eine Ausschaltfeder, die die Schalterwelle beim Ausschaltvorgang antreibt. Aufgrund dieses Federsystems ist es möglich, eine "AUS"-Schaltung zu speichern. Hierzu sind allerdings mehrere Handdrehbewegungen erforderlich. Sicherheitsrelevante Selbststeuerungen sind bei diesem Federkraftantrieb nicht vorgesehen.

[0003] Neue Schaltanlagen-Techniken, insbesondere klein- und kompakt-bauende Anlagen stellen hohe Anforderungen an die hierzu gehörenden Schaltantriebe. Es besteht daher die Forderung, die Antriebstechnik ebenfalls auf kleinstem Raum unterzubringen. Von dieser Technik wird erwartet, daß sie sicherheitsrelevante Bedingungen erfüllt.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schaltantrieb der eingangs geschilderten Art in seinen Schalthandlungen zu vereinfachen, und selbststeuernde Mechanismen vorzusehen, die je nach der Schalthandlung Betätigungsöffnungen verschließen oder freigeben, eindeutige Schaltstellungen anzeigen und automatisch die Kabelanschlußräume verriegeln.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Kombination von Merkmalen gelöst.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß die geforderten Funktionen mit einem Minimum an Bauelementen erreicht werden und die Handhabung des Schaltantriebs gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht wird.

[0007] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen des Gegenstandes nach Anspruch 1 sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0008] Die Schaltsicherheit im Innenraum einer Schaltanlage wird vorteilhafterweise durch eine Schaltschwingsperre erhöht, die verhindert, daß die unvermeidbare Schaltfederschwingung bei einem Schaltvorgang sich auf die in der Schaltanlage befindlichen Schaltmesser überträgt und sich diese durch ein mögliches Durchschwingen sowohl dem Sammelschienen- als auch dem Erdungskontakt soweit nähern, daß eine Wiederzündung oder ein Erdschluß entsteht (Ansprüche 6 und 16).

[0009] Auch ist es von Vorteil, daß auf die Betätigungswelle eine Steuerhülse mit einem Hebelsystem aufsetzbar ist, um den Schaltantrieb mit einer Hand-Vorlauf-Steuerung betreiben zu können (Ansprüche 13 und 18). Mittels dieser Hand-Vorlauf-Steuerung wird ein Durchschwingen der Schaltmesser des Schaltgeräts verhindert und eine Sofort-"AUS"-Schaltung per Hand erreicht.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in vier Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

einen Schaltantrieb für elektrische Geräte in perspektivischer Darstellung

Fig. 2

eine hierzu gehörende Hand-Vorlauf-Steuerung in perspektivischer Darstellung

Fig. 3

diese Hand-Vorlauf-Steuerung im eingesetzten Zustand in dem Schaltantrieb in perspektivischer Darstellung

Fig. 4

den gesamten Schaltantrieb mit den Montageachsen der Hand-Vorlauf-Steuerung in perspektivischer Darstellung.

[0011] Bezeichnet sind mit:

1

Betätigungswelle

2

Anschlag an der Betätigungswelle 1

3

Schaltfederhebel an der Betätigungswelle 1 mit den Teilen 3a,b

4

Federaufhängebolzen

5

Federführungsstange mit beidseitigen Langlöchern 5a

6

Einschaltfeder

7

Führungsscheibe

8

Federaufhängebolzen

9

Federlager

10

Federlager

11

Lagerbolzen im Federlager 10

12

Kurvenhebel zum Ausgelöstspeicher

13

Rollenhebel zum Ausgelöstspeicher

14

Auslöserolle

15

Ausgelöst-Anzeiger am Rollenhebel 13

16

Laufbuchse

17

Mitnahmesegment auf der Laufbuchse 16

18

Schwingsperranschlag auf der Laufbuchse 16

19

Ausschaltfederhebel auf der Laufbuchse 16

20

Ausschaltfeder

21

Ausschaltsteuerhebel verbunden mit einer Verbindungsbuchse 26

22

Nadelrollenhebel verbunden mit der Verbindungsbuchse 26

23

Nadelrolle am Nadelrollenhebel 22 und unterstellt dem Mitnahmesegment 17

24

Einstellbolzen am Ausschaltsteuerhebel 21

25

Einstellschraube am Einstellbolzen 24

26

Verbindungsbuchse zwischen dem Ausschaltsteuerhebel 21 und dem Nadelrollenhebel 22

27

Mitnahmehebel auf der Laufbuchse 16

28

Mitnahmebolzen

29

Mitnahmestange

30

Kastenförmiger Mitnahmeschieber mit einer Lasche 30a und einer Ausnehmung 30b.

31

Schraubverbinder zwischen der Mitnahmestange 29 und dem kastenförmigen Mitnahmeschieber 30

32

Schaltwellenhebel

33

Verriegelungshebel zum Kabelanschlußraum

34

Aufhängebolzen für den Verriegelungshebel 33

35

Mitnahmeachse für den Schaltwellenhebel 32, den Verriegelungshebel 33 und einen Querschieber 36

36

Querschieber gleichzeitig Schalterstellungsanzeige mit einem Langloch 36a, einem Hebel 36b, und einem Langloch 36c

37

Sicherungskappe für die Mitnahmeachse 35

38

Schaltwelle zu den inneren Schaltmessern

39

Klemmbuchse verbunden mit dem Schaltwellenhebel 32

40

Klemmschraube

41

Betätigungswellenlager

42

Anschlaghalter verbunden mit einem U-förmigen Traggestell 45

43

Tellerfedern

44

Anschlagschraube

45

U-förmiges Traggestell

46

Auslösewelle mit einer Ausnehmung 46a

47

Auslösehebel an der Auslösewelle 46

48

Auslöse-Impuls-Stange

49

Aufzugsrolle für Ausgelöstspeicher mit einer Federaufhängung vor der Aufzugsrolle

50

Rückholfeder für den Ausschaltsteuerhebel 21

51

Feder für Ausgelöstspeicher

52

bis 59 sind nicht enthalten

60

Anschlagschraube (einstellbar)

61

Gewinderohr fest an einer Steuerwelle 65 mit Federrille

62

Steuerhülse, aufsetzbar auf der Betätigungswelle 1

63

Hülsenhebel, fest an der Steuerhülse 62

64

Federhebel, fest an der Steuerhülse 62

65

Steuerwelle

66

Kurvenhebel

67

Steuernocken, fest an der Steuerhülse 62

68

Rückholfeder für die Anschlagschraube 60 und den Kurvenhebel 66

69

Mitnahmebolzen für einen Übertragungshebel 70

70

Übertragungshebel

71

Aufnahmeachse, beweglich

72

Laufhülse an dem Übertragungshebel 70

73

Einstellschrauben für die Winkellage des Übertragungshebels 70

74

Übertragungshebel, fest an der Aufnahmeachse 71

75

Mitnahmebolzen, fest an dem Übertragungshebel 74

76

Verbindungsstange

77

Rückholfeder

78

Rückholfeder

79

Laufbuchse auf der Antriebswelle "Erder"

80

Betätigungswelle "Erder-Antrieb"

81

Schaltwippe, fest an der Laufbuchse 79

82

Auslösebolzen für den Ausschaltsteuerhebel 21

83

Mitnahmebolzen

84

Einstecköffnung für Betätigungshebel

85

Schlitz

86

Durchstecksplint

[0012] Nach Fig. 1 besitzt der Schaltantrieb eine Betätigungswelle 1, die in den Endbereichen jeweils in einem Betätigungswellenlager 41 eingesetzt ist. Mit der Betätigungswelle 1 ist ein zweigeteilter Schaltfederhebel 3a,b fest verbunden, wobei die beiden Teile 3a und 3b im Abstand voneinander angeordnet sind. Die freien Enden der Teile 3a,b sind durch einen Federaufhängebolzen 4 für eine Federführungsstange 5 verbunden. Das freie Ende dieser Federführungsstange 5 ist in einem weiteren Federaufhängebolzen 8 beweglich gelagert. Die Federführungsstange ist an beiden Enden mit Langlöchern 5a versehen. Auf der Federführungsstange 5 ist eine Einschaltfeder 6 aufgeschoben, deren Bewegungsfreiheit einseitig durch eine Führungsscheibe 7 begrenzt ist. Der Federaufhängebolzen 8 ruht in Federlagern 9 und 10, die als abgewinkelte Teile ausgebildet sind.

[0013] Auf der Betätigungswelle 1 ist eine Laufbuchse 16 aufgeschoben, an welcher ein Schwingsperranschlag 18, ein Ausschaltfederhebel 19 und ein Mitnahmehebel 27 befestigt sind. Ferner ist mit der Laufbuchse 16 ein Mitnahmesegment 17 verbunden, das die Laufbuchse teilweise umgibt.

[0014] Der über das Teil 3b des Schaltfederhebels 3 hinausragende Federaufhängebolzen 4 besitzt eine Verbindungsbuchse 26 für einen Ausschaltsteuerhebel 21 und einen Nadelrollenhebel 22. Das freie Ende des Nadelrollenhebels 22 trägt eine Nadelrolle 23, die dem Mitnahmesegment 17 unterstellt ist. An dem Ausschaltsteuerhebel 21 befindet sich ein Einstellbolzen 24, der eine Einstellschraube 25 für die Verstellung des Ausschaltsteuerhebels 21 aufweist.

[0015] In dem Federlager 10 ist ein Lagerbolzen 11 eingesetzt, an dessen freien Ende ein Rollenhebel 13 schwenkbar gelagert ist. An diesem Rollenhebel 13 ist eine Auslöserolle 14 angebracht. Eine Ausschaltfeder 20 ist einerseits über einen Bolzen mit dem vorderen Teil eines U-förmigen Traggestells 45 verbunden und andererseits an dem Ausschaltfederhebel 19 eingehängt, wozu letzterer eine entsprechende Einhängemöglichkeit besitzt. Für den Ausschaltsteuerhebel 21 ist eine Rückholfeder 50 vorgesehen, deren freies Ende an einer Aufzugsrolle 49 für einen Ausgelöstspeicher verbunden ist.

[0016] Der Rollenhebel 13 besitzt eine mehrfach abgewinkelte Form, wobei das eine Ende mit einem Ausgelöst-Anzeiger 15 gelenkig verbunden ist, während das andere Ende vestärkt ist, und in eine Halbwellenkontur einer Auslösewelle 46 eingreifen kann. Die Auslösewelle 46 ist fest mit einem Auslösehebel 47 verbunden, an den wiederum eine Auslöseimpulsstange 48 angelenkt ist.

[0017] Der Mitnahmehebel 27 ist mittels eines Mitnahmebolzens 28 gelenkig mit einer Mitnahmestange 29 verbunden. Ein Schraubverbinder 31 verbindet den freien Teil der Mitnahmestange 29 mit einer Lasche 30a eines kastenförmigen Mitnahmeschiebers 30, der wiederum von einer senkrecht und parallel zur Bedienungsseite verlaufenden Ausnehmung 30b durchsetzt ist. Eine Mitnahmeachse 35 ist in der Ausnehmung 30b spielfrei angeordnet. Die Mitnahmeachse 35 erfüllt hierbei eine dreifache Funktion, so stellt sie einmal über einen zweigeteilten Schaltwellenhebel 32 die Verbindung zu einer Schaltwelle 38 her, zum zweiten ist sie mit einem Verriegelungshebel 33 für einen Kabelanschlußraum verbunden, wobei in dem Verriegelungshebel 33 ein Aufhängebolzen 34 eingesetzt ist, und zum dritten stellt die Mitnahmeachse 35 über einen Hebel 36b die Verbindung zu einem Querschieber 36 her. Der Hebel 36b besitzt ein Langloch 36c, in welchem das Ende der Mitnahmeachse 35 beweglich geführt wird. Der Hebel 36b steht senkrecht auf dem Querschieber 36 und ist mit diesem fest verbunden. Der Querschieber dient zusätzlich als Schalterstellungsanzeige und besitzt zur Bedienungsseite ein Langloch 36a. Das Ende der Mitnahmeachse 35 ist durch eine nicht rückziehbare Sicherungskappe 37 abgeschlossen. Die Teile des Schaltwellenhebels 32 sind übereinander angeordnet, wobei das obere Teil des Schaltwellenhebels 32 mit einer Klemmbuchse 39 fest verbunden ist. Die Schaltwelle 38 ist mittels einer Klemmschraube 40 lösbar mit der Klemmbuchse 39 verbunden. Die Schaltwelle 38 stellt die Verbindung zu den Schaltmessern des Schaltgeräts her.

[0018] Am Lagerbolzen 11 ist schwenkbar ein S-förmiger Kurvenhebel zum Ausgelöstspeicher eingesetzt. Der Kurvenhebel 12 ist durch eine Feder 51 gespannt, deren freies Ende am Federlager 10 eingehängt ist. Das freie Ende des Kurvenhebels 12 liegt an der Aufzugsrolle 49 an.

[0019] Die Betätigungswelle 1 besitzt einen Anschlag 2, der mit einer Anschlagschraube 44 korrespondiert, die in einem Anschlaghalter 42 eingesetzt ist. Zwischen dem Anschlag 2 und dem Anschlaghalter 42 sind auf der Anschlagschraube 44 Tellerfedern 43 aufgeschoben.

[0020] Der gesamte Schaltantrieb ist in dem U-förmigen Traggestell 45 eingesetzt, wobei der Anschlaghalter 42 fest mit diesem Traggestell verbunden ist.

[0021] Die Betätigungswelle 1 besitzt hinter der Kontur für den Betätigungshebel einen Schlitz 85 für die Sperrung durch den Querschieber 36.

[0022] Die Verbindungen der montierten Bauteile sind über Scheiben und Durchstecksplinte 86 gehalten und gesichert.

[0023] In Fig. 2 sind Einzelheiten einer Hand-Vorlauf-Steuerung dargestellt. Hierzu ist eine auf die Betätigungswelle 1 aufsetzbare Steuerhülse 62 vorgesehen, die wie die Betätigungswelle eine Einstecköffnung 62a und einen Schlitz 62b aufweist.

[0024] Diese Steuerhülse 62 besitzt einen Hülsenhebel 63, dessen freies Ende mit einem Mitnahmebolzen 69 versehen ist. Außerdem ist die Steuerhülse 62 mit einem Federhebel 64 für eine Rückholfeder 78 ausgestattet. Ferner ist an der Steuerhülse 62 ein Steuernocken 67 angeformt. Im Abstand unterhalb der Steuerhülse 62 befindet sich eine Steuerwelle 65, deren Achse parallel zu Achse der Steuerhülse 62 verläuft. Die Steuerwelle 65 weist einen Kurvenhebel 66 auf, der mit dem Steuernocken 67 korrespondiert. Ferner ist die Steuerwelle 65 mit einem Gewinderohr 61 versehen, in welches eine einstellbare Anschlagschraube 60 einschraubbar ist. Das Gewinderohr besitzt eine Rückholfeder 68, die für die Anschlagschraube 60 und den Kurvenhebel 66 vorgesehen ist. Die Anschlagschraube 60 stellt sich unter den Schwingsperranschlag 18.

[0025] Der Mitnahmebolzen 69 dient der Mitnahme eines Übertragungshebels 70, der mit einer Laufhülse 72 fest verbunden ist. Die Laufhülse 72 wiederum ist auf einer beweglichen Aufnahmeachse 71 aufgesetzt. Für die Winkellage des Übertragungshebels 70 besitzt die Laufhülse 72 Einstellschrauben 73. Fest mit der Aufnahmeachse 71 ist ein weiterer Übertragungshebel 74 verbunden, der über einen Mitnahmebolzen 75 (in Fig. 2 dargestellt) an eine Verbindungsstange 76 angelenkt ist. Diese Verbindungsstange 76 besitzt eine Rückholfeder 77. Eine Schaltwippe 81 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und fest mit einer Laufbuchse 79 verbunden, die auf eine Betätigungswelle 80 für einen Erdungsschalter aufgeschoben ist. Die Schaltwippe 81 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei das eine Ende einen Auslösebolzen 82 trägt, der auf den Ausschaltsteuerhebel 21 (in Fig. 1 dargestellt) drückt und das andere Ende über einen Mitnahmebolzen 83 mit der Verbindungsstange 76 verbunden ist.

[0026] Fig. 3 und 4 verdeutlichen nochmals Einzelheiten der Hand-Vorlauf-Steuerung. Die Bezugszeichen sind die gleichen wie in Fig. 1 und 2.

[0027] Die Funktionsweise des Schaltantriebs ist folgende:

[0028] Ein Betätigungshebel (nicht dargestellt) wird in die vordere Mitnahmekontur der Betätigungsswelle 1 gesteckt. Durch eine Rechtsdrehung wird die Einschaltfeder 6 über den Schaltfederhebel 3 und den Federaufhängebolzen 4 in die Totpunktstellung bewegt. Dabei legt sich die Nadelrolle 23 vor das Mitnahmesegment 17 und bewegt die hiermit verbundenen Teile, wie die Laufbuchse 16, den Schwingsperranschlag 18 und den Ausschaltfederhebel 19, wie auch den Ausschaltsteuerhebel 21, den Nadelrollenhebel 22, die Nadelrolle 23, den Einstellbolzen 24 mit der Einstellschraube 25 und die Verbindungsbuchse 26, dem Mitnahmehebel 27 und die Mitnahmestange 29 gleichfalls in eine Rechtsdrehung. Dabei wird die Ausschaltfeder 20 über einen Bolzen im vorderen Teil des U-förmigen Traggestells 45 aufgehängt und in ihrer Schaltkraft gespannt. Diese Kraft stützt sich über das Mitnahmesegment 17 und die Nadelrolle 23, verbunden mit dem Federaufhängebolzen 4 und dem Schaltfederhebel 3, ab. Bei einer weiteren Handdrehung nach rechts schießt dann die Einschaltfeder 6 über den Totpunkt, wobei der Leerlauf im kastenförmigen Mitnahmeschieber 30 bis zur Kraftschlüssigkeit desselben mit der Mitnahmeachse 35 aufgehoben wird, welche ohne Spiel im Schaltwellenhebel 32 steckt. Der Schaltwellenhebel 32 ist wiederum über die Klemmbuchse 39 kraftschlüssig mit der Schaltwelle 38 verbunden und wird in eine schlagartige Linksdrehung für den inneren Schaltvorgang versetzt. Mit diesem Sprung der Einschaltfeder 6 wird die Ausschaltfeder 20 in ihrer vollen Kraft auf ihrer Position gehalten. Mit dieser Schalthandlung ist beispielsweise das innere Schaltgerät "EIN"- geschaltet, die Ausschaltfeder 20 über dem Ausschaltfederhebel 19 mit der Laufbuchse 16, dem Mitnahmesegment 17, dem Ausschaltsteuerhebel 21, dem Nadelrollenhebel 22, der Nadelrolle 23 verbunden. Die Ausschaltfeder 20 ist dabei voll gespannt und "AUS"-schaltbereit.

[0029] Gleichzeitig wird durch die rechtsdrehende "EIN"-Schaltbewegung über die Aufzugsrolle 49 der Kurvenhebel 12 gemeinsam mit dem Rollenhebel 13 die Feder 51 für den Ausgelöstspeicher, verbunden mit dem vollständigen Rollenhebel 13 der Auslöserolle 14 gespannt, wobei die vordere Kontur des Rollenhebels 13 sich sperrend gegen die Halbwellenkontur der Auslösewelle 46 legt.

[0030] Bei einem mechanischen Kurzimpuls (Sicherung) oder elektrischen Kurzimpuls (Arbeitsstromauslöser, Unterspannungsauslöser) wird die Auslösewelle 46 in eine Linksdrehung über den Auslösehebel 47 und die Auslöse-Impuls-Stange 48 versetzt. Die Halbwellenkontur der Auslösewelle 46 gibt die Kontur des Rollenhebels 13 im unteren Bereich frei, so daß die Auslöserolle 14 über die Spannkraft der Feder 51 gegen die Bogenkontur des Ausschaltsteuerhebels 21 geschlagen wird, und so die Nadelrolle 23 unter dem Mitnahmesegment 17 heraustreibt und damit die gespannt gehaltene Ausschaltfeder 20 mit dem verbundenen Mitnahmehebel 27, der Mitnahmestange 29 und den nachfolgenden Bauteilen freigibt. Damit erfolgt eine schlagartige Drehung der Schaltwelle 38 in entgegengesetzter Richtung zu einer "AUS"-Schaltung des inneren Schaltgeräts.

[0031] Soll ein nochmaliges Einschalten erfolgen, muß durch eine Handlinksdrehung der Betätigungswelle 1 die Nadelrolle 23 wieder unter das Mitnahmesegment 17 gestellt werden, wobei dann die "EIN"-Schaltung wieder durch eine Rechtsdrehung der Betätigungswelle 1 erfolgt.

[0032] Steht nach wie vor ein "AUS"-Impuls durch eine Fernwarte oder Sicherung an der Auslösewelle 46 an, so kann der Rollenhebel 13 an der Halbwellenkontur an der Auslösewelle 46 nicht gehalten werden. Die Kraft der Feder 51 drückt statisch über die gesamte Kurve des Ausschaltsteuerhebels 21 die Nadelrolle 23 unter dem Mitnahmesegment 17 heraus, sodaß auch bei einer weiteren Übertotpunktdrehung der Einschaltfeder 6 eine kraftschlüssige Mitnahme des Mitnahmesegments 17 nicht erfolgen kann. Man spricht in diesem Fall von einer Fehlschaltung. Erst wenn der Fehler im Netzbetrieb beseitigt ist und der "AUS"-Impuls aufgehoben ist, kann eine "EIN"-Schaltung erfolgen. Für die Nadelrolle 23 wird ihre Selbsthaltekraft über den Einstellbolzen 24 und die Einstellschraube 25 eingestellt.

[0033] Für die normalen "EIN" und "AUS"-Schaltungen wird, ohne das ein Ausschalt-Impuls anliegt, einfach durch Handdrehung der Betätigungswelle 1 nach rechts ("EIN") oder nach links ("AUS") die Einschaltfeder 6 jeweils über den Totpunkt bewegt, womit ein Drehsprung erfolgt, welcher über die gekoppelten Bauteile die Schaltwelle 38 in die gewünschte Schaltdrehung versetzt.

[0034] Aus Sicherheitgründen müssen Verriegelungen und Anzeigen grundsätzlich von der Schaltwelle 38, die kraftschlüssig mit den inneren Schaltmessern des Schaltgeräts verbunden sind, gesteuert werden. Dies erfolgt über die Schaltwelle 38, die Klemmbuchse 39, die Klemmschraube 40, den Schaltwellenhebel 32 und die Mitnahmeachse 35 nach der Schalterstellungsanzeige 36, die gleichzeitig die Verriegelung für den Erderantrieb durch die Schlitze 85 in den Betätigungswellen 1 und 80 im vorderen Bereich, bei Betätigung des Schaltgeräts nach "EIN" die gleiche, in Fig. 1 nicht dargestellte Betätigungswelle 80 für den Erder-Antrieb mit dem Durchfahren in den Schlitz 85 der Betätigungswelle 80 für den Erder, diese verschließt, sodaß eine Handbetätigung nicht möglich ist. Derselbe Vorgang erfolgt umgekehrt bei "EIN"-Schaltung des Erders. In gleicher sicherer Weise erfolgt die Ausgelöst-Anzeige über den Ausgelöst- Anzeiger 15. Ebenso wird der Verriegelungshebel 33 kraftschlüssig von der Schaltwelle 38 betätigt, und ein innerer Verschluß im Kabelanschlußraum erreicht, der ein Abnehmen der Kabelraumverschlußklappe (nicht gargestellt) nur dann ermöglicht, wenn das Schaltgerät "AUS" und der Erdungsschalter "EIN" geschaltet sind.

[0035] Bei Betriebssystemen über 10 kV ist es aus Schaltsicherheitsgründen erforderlich, ein Durchschwingen der Schaltmesser, bedingt durch die Eigenschwingungen der Einschaltfeder 6 und der Ausschaltfeder 20 zu verhindern. Weiterhin wird die Forderung gestellt, daß eine "AUS"-Schaltung ebenfalls durch einen kurzen Handbetätigungs-Impuls erfolgen kann, ohne die Betätigungswelle 1 in eine Drehung zu versetzen. Beide Forderungen werden erfindungsgemäß durch die "Hand-Vorlauf-Steuerung" erreicht.

[0036] Die Teile dieses Systems werden entsprechend der Fig. 3 auf die Betätigungswellen 1 und 80 aufgesetzt, wobei die Anschlagschraube 60 unterhalb des Schwingsperranschlages mit 1,5 mm Spiel gestellt wird. Bei einer sofortigen Handauslösung durch den Handhebel nach links wird die Steuerhülse 62 mit dem Hülsenhebel 63, dem Federhebel 64 und dem Steuernocken 67 nach links ("AUS"-Schaltdrehung) bewegt (Leerlauf), ohne daß schon eine Mitnahme der Betätigungswelle 1 erfolgt. Der Kurvenhebel 66 verbunden mit der Steuerwelle 65, dem Gewinderohr 61 und der Anschlagschraube 60 bleibt in seiner unterstellten Sperrfunktion. Die Übertragungshebel 70 und 74 sowie die Verbindungsstange werden so bewegt, daß die Schaltwippe 81 drehend auf der Betätigungswelle 80 mit ihrem Auslösebolzen 82 statisch drückend auf die Kontur des Ausschaltsteuerhebels 21 derart wirkt, daß die Nadelrolle 23 unter dem Mitnahmesegment 17 herausgetrieben wird. Es erfolgt eine sofortige "AUS"-Schaltung des Schaltantriebs. In dieser "AUS"-geschaltet-Stellung fällt die Schwingsperre mit der Steuerwelle 65, dem Gewinderohr 61 und der Anschlagschraube 60 unter dem Schwingsperranschlag 18 und arretiert die Laufbuchse 16, das Mitnahmesegment 17, den Mitnahmehebel 27, die Mitnahmestange 29, den kastenförmigen Mitnahmeschieber 30 und die Mitnahmeachse 35 derart, daß bei einer "EIN"-Schaltung des Erderantriebs mit seiner Einschaltfeder 6 die entspannte Ausschaltfeder 20 nicht schwingen kann. Es handelt sich hierbei um eine mögliche Bewegung des Schaltwellenhebels 32, der Schaltwelle 38 und der Klemmbuchse 39 mit den im Innenraum der Schaltanlage befindlichen gekoppelten Schaltmesser des Schaltgeräts.

[0037] Die Schwingsperre wirkt in gleicher Weise beim "AUS"-schalten des Erderantriebes. Nach dieser "AUS"-Schaltung kann das Schaltgerät wieder "EIN"-geschaltet werden. Bei diesem Schaltvorgang wird vorab die Steuerhülse 62 mit ihren Bauteilen nach rechts gedreht, wobei der Steuernocken 67 den Kurvenhebel 66 mit der Steuerwelle 65, dem Gewinderohr 61 und der Anschlagschraube 60 nach rechts bewegt und den Schwingsperranschlag 18 vorab der Drehung der Antriebswelle 1 freigibt. Die "EIN"-Schaltung des Schaltantriebes kann erfolgen.

Ansprüche

1. Schaltantrieb für elektrische Geräte der Mittelspannungstechnik, mit einer Betätigungswelle zur Betätigung einer Schaltwelle und den damit verbundenen Schaltmessern für die Ein- und Ausschaltung eines mehrpoligen Schaltgeräts, mit einer weiteren Betätigungswelle zur Betätigung der Schaltmesser in eine Geerdet-Stellung, und mit einer Einschaltfeder und einer Ausschaltfeder, die über getrennte mechanische Koppelglieder mit der Antriebswelle für die Ein- und Ausschaltung des Schaltgeräts verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschaltfeder (6) mit einer Schalt-Handdrehung der Betätigungswelle (1) in den höchsten Kraftpunkt spannbar ist und über einen Totpunkt springt, und daß mit der Einschaltfeder (6) die Ausschaltfeder (20) gleichzeitig ebenfalls in den höchsten Kraftpunkt spannbar ist, daß die Einschaltfeder (6) die Schaltwelle (38) und die damit verbundenen Schaltmesser kraftschlüssig über die mechanischen Koppelglieder (3,4,22,23,17,16,27,28,29,30,32,39) in die Einschaltstellung bewegt, und die Ausschaltfeder (20) über einen Ausschaltfederhebel (19) in der gespannten Position hält, und daß ein von der Schaltwelle (38) betätigbarer Querschieber (36) senkrecht zu den Achsen der Betätigungswellen (1,80) angeordnet ist und diese wechselweise verriegelbar macht, und daß der Querschieber (36) als Schalterstellungsanzeige ausgebildet ist, und daß die Kabelanschlußräume durch eine mit dem Querschieber (36) verbundene Mitnahmeachse (35) mit einem Verriegelungshebel (33) verschließbar sind.

2. Schaltantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswelle (1) für die Ein- und Ausschaltung des Schaltgeräts mit einem zweigeteilten Schaltfederhebel (3a,b) versehen ist, dessen Teile (3a,b) im Abstand auf der Betätigungswelle (1) angeordnet sind, und daß die freien Enden dieser Teile (3a,b) durch einen Federaufhängebolzen (4) für eine Federführungsstange (5) verbunden sind, dessen freies Ende gleichfalls in einem weiteren Federaufhängebolzen (8) beweglich gelagert ist, und daß auf der Federführungsstange (5) die Einschaltfeder (6) eingesetzt ist.

3. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Federführungsstange (5) zwischen der Einschaltfeder (6) und dem Federaufhängebolzen (8) eine Führungsscheibe (7) eingesetzt ist, wobei die Federführungsstange (5) im Bereich der Federaufhängebolzen (4,8) mit je einem Langloch (5a) versehen ist.

4. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Federaufhängebolzen (8) in zwei winkelförmigen Federlagern (9,10) gelagert ist.

5. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Betätigungswelle (1) eine Laufbuchse (16) mit dem Ausschaltfederhebel (19) für die Ausschaltfeder (20) aufgeschoben ist, deren freies Ende an einem Bolzen eines U-förmigen Traggestells (45) eingehängt ist.

6. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine an einem Mitnahmesegment (17) anliegende Nadelrolle (23) an einem Nadelrollenhebel (22) und an einem Ausschaltsteuerhebel (21) beweglich befestigt ist, und daß beide Hebel (21, 22) gemeinsam mit einer auf dem Federaufhängebolzen (4) aufsitzenden Verbindungsbuchse (26) verbunden sind, wobei die Nadelrolle (23) bei einer Einschaltung die mit dem Mitnahmesegment (17) verbundenen Teile, wie die Laufbuchse (16), einen Schwingsperranschlag (18), den Ausschaltfederhebel (19) und die mit dem Ausschaltsteuerhebel (21) verbundenen Teile, wie den Nadelrollenhebel (22), die Nadelrolle (23) mit Einstelleinrichtung, die Verbindungsbuchse (26), einen Mitnahmehebel (27) und eine Mitnahmestange (29) in eine Rechtsdrehung versetzt.

7. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung für die Nadelrolle (23) aus einem Einstellbolzen (24) und einer Einstellschraube (25) besteht.

8. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnahmehebel (27) mit der Laufbuchse (16) verbunden ist, und daß das freie Ende des Mitnahmehebels (27) an der senkrecht zur Achse der Betätigungswelle (1) verlaufenden Mitnahmestange (29) an einem Mitnahmebolzen (28) angelenkt ist, und daß die Mitnahmestange (29) in eine Lasche (30a) eines kastenförmigen Mitnahmeschiebers (30) greift und mittels eines Schraubverbinders (31) mit ihm verbunden ist, und daß in dem kastenförmigen Mitnahmeschieber (30) ein zur Mitnahmestange (29) senkrecht und parallel zur Bedienungsseite verlaufende Ausnehmung (30b) eingelassen ist, in welche die Mitnahmeachse (35) für einen zweigeteilten Schaltwellenhebel (32), den Verriegelungshebel (33) zum Kabelanschlußraum und den Querschieber (36) spielfrei angeordnet ist.

9. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungshebel (33) zum Kabelanschlußraum als abgewinkeltes Flachteil ausgeführt ist, das mit einer Ausnehmung für einen Aufhängebolzen (34) durchsetzt ist.

10. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschieber (36) ein Langloch (36a) aufweist und mit einem starr verbundenen Hebel (36b) versehen ist, der die Mitnahmeachse (35) in einem Langloch (36c) führt, das in Längsrichtung des Hebels (36b) eingelassen ist.

11. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Mitnahmeachse (35) durch eine Sicherungskappe (37) verschließbar ist.

12. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des zweiteiligen Schaltwellenhebels (32) eine hiermit festverbundene Klemmbuchse (39) für die Schaltwelle (38) aufweist, die mittels einer Klemmschraube (40) auf dem Schaltwellenhebel (32) festgesetzt ist.

13. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Betätigungswelle (1) eine Steuerhülse (62) aufsetzbar ist, die mit einem Hülsenhebel (63) versehen ist, der über zwei Übertragungshebel (70,74) und eine Verbindungsstange (76) mit einer auf einer Laufbuchse (79) fest sitzenden Schaltwippe (81) verbunden ist, wobei die Laufbuchse (79) auf die Betätigungswelle (80) aufgeschoben ist.

14. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhülse (62) einen Federhebel (64) aufweist, der mit einer Feder (78) verbunden ist, und daß an der Steuerhülse (62) ein Steuernocken (67) angeformt ist.

15. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zur Betätigungswelle (1) eine Steuerwelle (65) angeordnet ist, die einen Kurvenhebel (66) aufweist, dessen Länge derart bemessen ist, daß der Kurvenhebel (66) an der Steuerhülse (62) anliegt.

16. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerwelle (65) im Abstand und parallel zum Kurvenhebel (66) ein Gewinderohr (61) aufweist, in das eine einstellbare Anschlagschraube (60) für den Schwingsperranschlag (18) eingesetzt ist, der mit der Laufbuchse (16) fest verbunden ist, und daß eine Rückholfeder (68) am Gewinderohr (61) befestigt ist.

17. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (76) mit einer Rückholfeder (77) versehen ist.

18. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwippe (81) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm mit der Verbindungsstange (76) verbunden ist, und in dessen anderem Hebelarm ein Auslösebolzen (82) eingesetzt ist, der mit dem Ausschaltsteuerhebel (21) korrespondiert.

19. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwippe (81) mit der durch die Rückholfeder (77) spannbaren Verbindungsstange (76) über einen Mitnahmebolzen (83) verbunden ist, und daß die Verbindungsstange (76) andererseits mit dem Übertragungshebel (74) über einen Mitnahmebolzen (75) verbunden ist.

20. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Schaltfederhebels (3) mit einer für einen Ausgelöstspeicher eingesetzten Aufzugsrolle (49) verbunden ist, an deren freien Ende eine Rückholfeder (50) eingehängt ist, und daß an der Aufzugsrolle (49) ein S-förmiger und um einen Lagerbolzen (11) schwenkbarer Kurvenhebel (12) zum Ausgelöstspeicher anliegt, wobei das freie Ende des Kurvenhebels (12) mittels einer in dem Federlager (10) befestigten Feder (51) für den Ausgelöstspeicher gespannt ist, und daß ebenfalls auf dem Lagerbolzen (11) ein Rollenhebel (13) angeordnet ist, der mit einem Ausgelöst- Anzeigerhebel (15) verbunden ist, und daß das freie Ende des Rollenhebels (13) mit einem abgebogenen und verstärkten Teil versehen ist, der in eine Ausnehmung (46a) einer Auslösewelle (46) greift.

21. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslösewelle (46) mit einem Auslösehebel (47) verbunden ist, an den eine Auslöse-Impuls-Stange (48) angelenkt ist.

22. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollenhebel (13) mit einer Auslöserolle (14) verbunden ist, die im gespeicherten "AUS"-Zustand an der Kontur des Ausschaltsteuerhebels (21) anliegt, und daß bei einer "EIN"-Schaltbewegung über die Aufzugsrolle (49) der Kurvenhebel (12) gemeinsam mit dem Rollenhebel (13) die Feder (51), verbunden mit dem Rollenhebel (13) der Auslöserolle (14) spannt, wobei das freie Ende des Rollenhebels (13) sich sperrend gegen die Ausnehmung (46a) der Auslösewelle (46) legt.

23. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß er in dem U-förmigen Traggestell (45) eingesetzt ist, das wahlweise auf unterschiedlichen Positionen einer Schaltanlage befestigbar ist.

24. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswellen (1,80) in Betätigungswellenlagern (41) gelagert sind, die mit dem U-förmigen Traggestell (45) verbindbar sind.

25. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswellen (1,80) mit je einem Anschlag (2) versehen sind, und daß mit dem U-förmigen Traggestell (45) ein Anschlaghalter (42) verbunden ist, der im Abstand zum Anschlag (2) angeordnet ist, und daß in dem Anschlaghalter (42) eine Anschlagschraube (44) eingesetzt ist, auf welcher im Bereich zwischen dem Anschlag (2) und dem Anschlaghalter (42) Tellerfedern (43) aufgeschoben sind.

26. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswellen (1,80) mit Einstecköffnungen (84) für Betätigungshebel versehen sind, und daß im Abstand hinter den Einstecköffnungen (84) Schlitze (85) eingebracht sind, die derart angeordnet sind, daß der Querschieber (36) wechselweise die Einstecköffnungen (84) der Betätigungswellen (1,80) verschließbar macht.

27. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenhebel (63) der Steuerhülse (62) mit einem Mitnahmebolzen (69) für den Übertragungshebel (70) versehen ist, der über eine bewegliche Aufnahmeachse (71) fest mit einem Übertragungshebel (74) verbunden ist, wobei eine einstellbare Laufhülse (72) an dem Übertragungshebel (70) befestigt ist.

28. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhülse (62) eine Einstecköffnung (62a) und einen Schlitz (62b) aufweist, die beide mit der Kontur der Betätigungswelle (1) übereinstimmen.

29. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkellage der Laufhülse (72) mittels Schrauben (73) einstellbar ist.

30. Schaltantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß alle Verbindungen der montierten Bauteile über Scheiben und Durchstecksplinte (86) gehalten und gesichert sind.

Claims

1. A switching drive for medium voltage electrical devices, comprising an actuating shaft for actuating an operating shaft and the contact blades connected thereto for switching a multipolar switchgear on and off, comprising another actuating shaft for actuating the contact blades into an earthed position, and comprising a closing spring and an opening spring which are connected by separate mechanical coupling elements to the drive shaft for switching the switchgear on and off, characterized in that the closing spring (6) can be stressed to the maximum energy point by manual operating rotation of the actuating shaft (1) and springs over dead centre, and in that with the closing spring (6), the opening spring (20) can also be stressed simultaneously to the maximum energy point, in that the closing spring (6) moves the operating shaft (38) and the contact blades connected thereto forcibly via the mechanical coupling elements (3,4,22,23,17, 16,27,28,29,30,32,39) into the switching-on position, and holds the opening spring (20) in the stressed position by way of an opening spring lever (19), and in that a transverse slide (36) which can be actuated by the operating shaft (38) is arranged at right angles to the axes of the actuating shafts (1,80) and renders these lockable alternately, and in that the transverse slide (36) is designed as a switch position indicator, and in that the cable connection compartments can be locked by an entraining spindle (35) which is connected to the transverse slide (36) and comprises a locking lever (33).

2. A switching drive according to claim 1, characterized in that the actuating shaft (1) for switching the switchgear on and off is provided with a two-part switching spring lever (3a,b), the parts (3a,b) of which are arranged on the actuating shaft (1) at a distance apart, and in that the free ends of these parts (3a,b) are connected by a spring suspension pin (4) for a spring guide rod (5), the free end of which is also mounted in another spring suspension pin (8) so as to be movable, and in that the closing spring (6) is installed on the spring guide rod (5).

3. A switching drive according to one of claims 1 or 2, characterized in that a guide washer (7) is installed on the spring guide rod (5) between the closing spring (6) and the spring suspension pin (8), the spring guide rod (5) being provided in the region of the spring suspension pins (4,8) with respective slots (5a).

4. A switching drive according to one of claims 1 to 3, characterized in that the spring suspension pin (8) is mounted in two angular spring bearings (9,10).

5. A switching drive according to one of claims 1 to 4, characterized in that mounted on the actuating shaft (1) is a bush (16) with the opening spring lever (19) for the opening spring (20), the free end of which is attached to a pin of a U-shaped carrier frame (45).

6. A switching drive according to one of claims 1 to 5, characterized in that a needle roller (23) adjoining an entraining segment (17) is movably secured to a needle roller lever (22) and to an opening control lever (21), and in that the two levers (21,22) are jointly connected to a connection bush (26) fitted on the spring suspension pin (4), the needle roller (23), in a switching-on operation, causing the parts connected to the entraining segment (17), such as the bush (16), a vibration-blocking stop (18), the opening spring lever (19) and the parts connected to the opening control lever (21), such as the needle roller lever (22), the needle roller (23) with adjustment means, the connection bush (26), an entraining lever (27) and an entraining rod (29), to rotate to the right.

7. A switching drive according to one of claims 1 to 6, characterized in that the adjustment means for the needle roller (23) consists of an adjusting pin (24) and an adjusting screw (25).

8. A switching drive according to one of claims 1 to 7, characterized in that the entraining lever (27) is connected to the bush (16), and in that the free end of the entraining lever (27) is linked at an entraining pin (28) to the entraining rod (29) extending at right angles to the axis of the actuating shaft (1), and in that the entraining rod (29) engages in a lug (30a) of a box-shaped entraining slide (30) and is connected thereto by means of a screw connector (31), and in that let in the box-shaped entraining slide (30) is a recess (30b) extending at right angles to the entraining rod (29) and parallel to the operating side, into which the entraining spindle (35) for a two-part operating shaft lever (32), the locking lever (33) to the cable connection compartment and the transverse slide (36) is disposed without play.

9. A switching drive according to one of claims 1 to 8, characterized in that the locking lever (33) to the cable connection compartment is designed as an angled flat part which is penetrated by a recess for a suspension pin (34).

10. A switching drive according to one of claims 1 to 9, characterized in that the transverse slide (36) has a slot (36a) and is provided with a rigidly connected lever (36b) which guides the entraining spindle (35) in a slot (36c) let in in the longitudinal direction of the lever (36b).

11. A switching drive according to one of claims 1 to 10, characterized in that the end of the entraining spindle (35) is closable by a protective cap (37).

12. A switching drive according to one of claims 1 to 11, characterized in that one part of the two-part operating shaft lever (32) has a clamping bush (39) fixedly connected to it for the operating shaft (38) which is secured to the operating shaft lever (32) by means of a clamping screw (40).

13. A switching drive according to one of claims 1 to 12, characterized in that mountable on the actuating shaft (1) is a control sleeve (62) which is provided with a sleeve lever (63) connected via two transmission levers (70,74) and a connecting rod (76) to an operating rocker (81) fixedly seated on a bush (79), the bush (79) being mounted on the actuating shaft (80).

14. A switching drive according to one of claims 1 to 13, characterized in that the control sleeve (62) has a spring lever (64) which is connected to a spring (78), and in that a control cam (67) is moulded onto the control sleeve (62).

15. A switching drive according to one of claims 1 to 14, characterized in that arranged parallel to the actuating shaft (1) is a control shaft (65) which has a cam lever (66) whose length is such that the cam lever (66) rests against the control sleeve (62).

16. A switching drive according to one of claims 1 to 15, characterized in that the control shaft (65) has a threaded tube (61), at a distance from and parallel to the cam lever (66), into which is inserted an adjustable stop screw (60) for the vibration-blocking stop (18) which is fixedly connected to the bush (16), and in that a restoring spring (68) is attached to the threaded tube (61).

17. A switching drive according to one of claims 1 to 16, characterized in that the connecting rod (76) is provided with a restoring spring (77).

18. A switching drive according to one of claims 1 to 17, characterized in that the operating rocker (81) is designed as a two-armed lever, one lever arm of which is connected to the connecting rod (76), and in the other lever arm a release pin (82) is fitted which corresponds with the opening control lever (21).

19. A switching drive according to one of claims 1 to 18, characterized in that the operating rocker (81) is connected by way of an entraining pin (83) to the connecting rod (76) which can be stressed by the restoring spring (77), and in that the connecting rod (76) is connected on the other hand to the transmission lever (74) by way of an entraining pin (75).

20. A switching drive according to one of claims 1 to 19, characterized in that one part of the switching spring lever (3) is connected to a winding roller (49) installed for a released-status store, a restoring spring (50) being attached to the free end of the said winding roller, and in that adjoining the winding roller (49) is an S-shaped cam lever (12) to the released-status store, pivotable about a bearing pin (11), the free end of the cam lever (12) being stressed by means of a spring (51) secured in the spring bearing (10) for the released-status store, and in that there is also arranged on the bearing pin (11) a roller lever (13) which is connected to a released-status indicator lever (15), and in that the free end of the roller lever (13) is provided with a bent and strengthened part which engages in a recess (46a) of a release shaft (46).

21. A switching drive according to one of claims 1 to 20, characterized in that the release shaft (46) is connected to a release lever (47) to which a release pulse rod (48) is linked.

22. A switching drive according to one of claims 1 to 21, characterized in that the roller lever (13) is connected to a release roller (14) which in the stored "OFF" state rests against the contour of the opening control lever (21), and in that in a switching-"ON" movement, via the winding roller (49) the cam lever (12) jointly with the roller lever (13) stresses the spring (51), connected to the roller lever (13) of the release roller (14), the free end of the roller lever (13) positioning itself against the recess (46a) of the release shaft (46), thus blocking it.

23. A switching drive according to one of claims 1 to 22, characterized in that it is fitted in the U-shaped carrier frame (45) which may optionally be attached at different locations of a switchgear assembly.

24. A switching drive according to one of claims 1 to 23, characterized in that the actuating shafts (1,80) are mounted in actuating shaft bearings (41) which can be connected to the U-shaped carrier frame (45).

25. A switching drive according to one of claims 1 to 24, characterized in that each actuating shaft (1,80) is provided with a stop (2), and in that a stop holder (42) arranged at a distance from the stop (2) is connected to the U-shaped carrier frame (45), and in that fitted in the stop holder (42) is a stop screw (44) on which disc springs (43) are mounted in the region between the stop (2) and the stop holder (42).

26. A switching drive according to one of claims 1 to 25, characterized in that the actuating shafts (1,80) are provided with insertion openings (84) for actuating levers, and in that slits (85) are made therein behind the insertion openings (84) at a distance therefrom, these being arranged in such a way that the transverse slide (36) alternately enables the insertion openings (84) of the actuating shafts (1,80) to be blocked.

27. A switching drive according to one of claims 1 to 26, characterized in that the sleeve lever (63) of the control sleeve (62) is provided with an entraining pin (69) for the transmission lever (70) which is fixedly connected via a movable holding spindle (71) to a transmission lever (74), an adjustable bush (72) being secured to the transmission lever (70).

28. A switching drive according to one of claims 1 to 27, characterized in that the control sleeve (62) has an insertion opening (62a) and a slit (62b), both of which conform to the contour of the actuating shaft (1).

29. A switching drive according to one of claims 1 to 28, characterized in that the angular position of the bush (72) can be adjusted by means of screws (73).

30. A switching drive according to one of claims 1 to 29, characterized in that all the connections of the mounted components are held and secured by way of discs and split pins (86).

Revendications

1. Commande de commutation d'appareils électriques à moyenne tension, comprenant un axe de manoeuvre pour manoeuvrer un axe de commutation et les couteaux de commutation liés à cet axe, pour fermer et couper un appareil de commutation multipôle, comprenant un autre axe de manoeuvre pour mettre les couteaux de commutation dans une position de mise à la masse et un ressort de fermeture ainsi qu'un ressort d'ouverture relié par des organes de couplage mécaniquement séparés à l'arbre d'entraînement pour fermer et couper l'appareil de commutation, caractérisé en ce que le ressort de fermeture (6) peut être bandé au point de force le plus élevé par rotation manuelle de commutation de l'axe de manoeuvre 1 et il saute par dessus un point mort et en ce que le ressort de fermeture (6) permet également de tendre simultanément le ressort de coupure (20) au point de force le plus élevé, le ressort de fermeture (6) déplaçant l'axe de commutation (38) et les couteaux de commutation qu'il porte, par une liaison de force, par des organes de couplage mécaniques (3,4,22,23,17,16,27,28,29,30,32,39) en position de fermeture et maintient en position tendue les ressorts de coupure (20) par un levier à ressort de coupure (19) et en ce qu'un coulisseau transversal (36) manoeuvré par l'axe de commutation (38) est perpendiculaire aux axes géométriques des axes de manoeuvre (1, 80) et permet de verrouiller alternativement ceux-ci et en ce que le coulisseau transversal (36) est en forme d'indicateur de position de commutation et les chambres de raccordement de câbles peuvent être fermées par un axe d'entraînement (35) relié au coulisseau transversal (36) à l'aide d'un levier de verrouillage (33).

2. Commande de commutation selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'axe de manoeuvre (1) pour fermer ou couper l'appareil de commutation est muni d'un levier à ressort de commutation (3a,b) en deux parties dont les parties (3a, 3b) sont montées écartées sur l'axe de manoeuvre (1) et en ce que les extrémités libres de ces parties (3a,b) sont reliées par un goujon d'accrochage de ressort (4) pour une barre de guidage de ressort (5), dont l'extrémité libre est également montée mobile dans un autre goujon de réception de ressort (8) et en ce que le ressort de fermeture (6) est monté sur la barre de guidage de ressort (5).

3. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une rondelle de guidage (7) est montée sur la barre de guidage de ressort (5), entre le ressort de fermeture (6) et le goujon d'accrochage de ressort (8), la barre de guidage de ressort (5) étant munie chaque fois d'un trou oblong (5a) au niveau des goujons d'accrochage de ressort (4, 8).

4. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le goujon d'accrochage de ressort (8) est monté dans deux paliers à ressort (9, 10), pliés.

5. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'une douille de fonctionnement (16) est montée sur l'axe de manoeuvre (1) et porte le levier à ressort de coupure (19) pour le ressort de coupure (20), l'extrémité libre de ce ressort étant accrochée à un goujon d'un support (45) en forme de U.

6. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un galet à aiguilles (23) appliqué contre un segment d'entraînement (17) est monté sur un levier à galet à aiguilles (22) et est fixé de manière mobile sur un levier de commande de coupure (21) et en ce que les deux leviers (21, 22) sont reliés en commun à une douille de liaison (26) montée sur le goujon d'accrochage de ressort (4), et pour un mouvement de fermeture, le galet à aiguilles (23) fait tourner vers la droite les pièces reliées au segment d'entraînement (17) telles que la douille (16), une butée de verrouillage d'oscillation (18), le levier à ressort de coupure (19) et les pièces reliées au levier de commande de coupure (21) telles que le levier du galet à aiguilles (22), le galet à aiguilles (23) avec l'installation de réglage, la douille de liaison (26), un levier d'entraînement (27) et une barre d'entraînement (29).

7. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'installation de réglage du galet à aiguilles (23) se compose d'un goujon de réglage (24) et d'une vis de réglage (25).

8. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le levier d'entraînement (27) est relié à la douille (16) et l'extrémité libre du levier d'entraînement (27) est articulée à la barre d'entraînement (29) perpendiculaire à l'axe géométrique de l'axe de manoeuvre (1), sur un goujon d'entraînement (28) et en ce que la barre d'entraînement (29) vient prendre dans une patte (30a) d'un coulisseau d'entraînement (30) en forme de caisson et est reliée à celui-ci par une liaison à vis (31) et en ce que dans le tiroir d'entraînement (30) en forme de caisson, il y a une cavité (30b) perpendiculaire à la barre d'entraînement (29) et parallèle au côté de manoeuvre, cavité qui reçoit sans jeu l'axe d'entraînement (35) d'un levier d'axe de commutation en deux parties (32), le levier de verrouillage (33) de la chambre de branchement des câbles et le coulisseau transversal (36)

9. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le levier de verrouillage (33) de la chambre de branchement des câbles est une pièce plate pliée qui est traversée par une ouverture pour un goujon d'accrochage (34).

10. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le coulisseau transversal (36) comporte un trou oblong (36a) et est muni d'un levier (36b) relié rigidement, qui conduit l'axe d'entraînement (35) dans un trou oblong (36c) prévu dans la direction longitudinale du levier (36b).

11. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'extrémité de l'axe d'entraînement (35) peut être fermée par un capuchon de sécurité (37).

12. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'une partie du levier de l'axe de commutation (32) en deux parties comporte un collier (39) solidaire pour l'axe de commutation (38), ce collier étant fixé sur le levier d'axe de commutation (32) par une vis de serrage (40).

13. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'une douille de commande (62) est montée sur l'axe de manoeuvre (1), cette douille comportant un levier à douille (63) relié par deux leviers de transmission (70, 74) et une barre de liaison (76) à un balai de commutation (81) solidaire d'une douille (79), cette douille (79) étant glissée sur l'axe de manoeuvre (80).

14. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que la douille de commande (62) comporte un levier à ressort (64) relié à un ressort (78) et une came de commande (67) est formée sur la douille de commande (62).

15. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce qu'en parallèle à l'axe de manoeuvre (1), il y a un axe de commande (65) comportant un levier à came (66), dont la longueur est dimensionnée pour que le levier courbe (66) s'applique contre la douille de commande (62).

16. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que l'axe de commande (65) comporte un tube fileté (61) à une certaine distance du levier à came (66) et parallèlement à celui-ci, tube dans lequel se loge une vis de butée (60) réglable pour la butée de verrouillage d'oscillation (18), reliée solidairement à la douille (16) et un ressort de rappel (68) est fixé au tube fileté (61).

17. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que la barre de liaison (76) est munie d'un ressort de rappel (77).

18. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que le balai de commutation (81) est un balai à deux bras dont un bras est relié à la barre de liaison (76) et l'autre bras comporte un goujon de déclenchement (82) coopérant avec le levier de commande de coupure (21).

19. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que le balai de commutation (81) est relié à la barre de liaison (76) tendable dans une barre de ressort de rappel (77), par l'intermédiaire d'un goujon d'entraînement (83) et la barre de liaison (76) est reliée à son autre extrémité au levier de transmission (74) par un goujon d'entraînement (75).

20. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisée en ce qu'une partie du levier à ressort de commutation (3) est reliée à un galet de remontage (49) prévu pour l'accumulateur de déclenchement, dont l'extrémité libre est accrochée à un ressort de rappel (50) et en ce qu'un levier courbe (12) en forme de S pivotant sur un goujon de palier (11), est appliqué contre le galet de remontage (49) pour l'accumulateur de déclenchement, un ressort (51) fixé au palier à ressort (10) pour l'accumulateur de déclenchement et en ce qu'un levier à galet (13) est également monté sur le goujon de palier (11), ce levier étant relié à un levier d'indicateur de déclenchement (15) et l'extrémité libre du levier à galet (13) est munie d'une partie recourbée et renforcée venant prendre dans une cavité (46a) d'un axe de déclenchement (46).

21. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisée en ce que l'axe de déclenchement (46) est relié à un levier de déclenchement (47) sur lequel est articulée une barre d'impulsion de déclenchement (48).

22. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que le levier à galet (13) est relié à un galet de déclenchement (14), qui s'applique contre le contour du levier de commande de coupure (21) pour l'état "coupure" avec accumulation, en ce que pour un mouvement de commutation de fermeture, par l'intermédiaire du galet de remontage (49), le levier courbe (12) et le levier à galet (13) tendent le ressort (51), relié au levier à galet (13) du galet de déclenchement (14), l'extrémité libre du levier à galet (13) s'appliquant de manière à bloquer, contre la cavité (46a) de l'axe de déclenchement (46).

23. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que cette commande est logée dans un support (45) en forme de U qui peut se fixer au choix dans différentes positions sur une installation de commutation.

24. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 23, caractérisée en ce que les axes de manoeuvre (1, 80) sont logés dans les paliers d'axe de manoeuvre (41) reliés au support (45) en forme de U.

25. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 24, caractérisée en ce que les axes de manoeuvre (1, 80) sont munis chacun d'une butée (2) et un support de butée (42) est relié au support (45) en forme de U, ce support de butée se trouvant à distance de la butée (2) et en ce qu'une vis de butée (44) est logée dans le support de butée (42), cette vis recevant des ressorts Belleville (43) entre la butée (2) et le support de butée (42).

26. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 25, caractérisée en ce que les axes de manoeuvre (1, 80) comportent des ouvertures d'engagement (84) pour le levier de manoeuvre et en ce qu'à distance, derrière les ouvertures d'engagement (84), il y a des fentes (85) réparties de manière que le coulisseau transversal (36) puisse fermer alternativement les ouvertures d'engagement (84) des axes de manoeuvre (1, 80).

27. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 26, caractérisée en ce que le levier à douille (63) de la douille de commande (62) est muni d'un goujon d'entraînement (69) pour le levier de transmission (70) qui est solidaire d'un levier de transmission (74) par l'intermédiaire d'un axe de réception (71) mobile, une douille (72) réglable étant fixée sur le levier de transmission (70).

28. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 27, caractérisée en ce que la douille de commande (62) comporte une ouverture d'engagement (62a) et une fente (62b) qui correspondent toutes deux au contour de l'axe de manoeuvre (1).

29. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 28, caractérisée en ce que la position angulaire de la douille (72) se règle à l'aide de vis (73).

30. Commande de commutation selon l'une des revendications 1 à 29, caractérisée en ce que toutes les liaisons des pièces montées sont maintenues et protégées par des rondelles et des goupilles (86).

Zeichnung