(19)
(11) EP 0 523 342 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.08.1994  Patentblatt  1994/35

(21) Anmeldenummer: 92108344.0

(22) Anmeldetag:  18.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47K 10/06, F28D 1/047

(54)

Handtuchtrockner

Towel dryer

Appareil sèche-linge


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 17.07.1991 DE 9108789 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.01.1993  Patentblatt  1993/03

(73) Patentinhaber: Klostermann, Harald
D-44267 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Klostermann, Harald
    D-44267 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Dörner, Lothar, Dipl.-Ing. 
Stresemannstrasse 15
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 531 335
DE-U- 9 108 789
DE-U- 8 906 829
FR-A- 1 283 135
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Handtuchtrockner mit einem von einem Heizmedium durchströmten, gebogenen Rohrstrang aus geraden Rohren und gekrümmten Rohrverbindungen, von denen die geraden Rohre innerhalb einer von zwei Gruppen horizontal im Abstand untereinander, jede Gruppe in einer von zwei parallelen vertikalen Ebenen und jeweils zwei Rohre der beiden Gruppen auf derselben Höhe angeordnet sind, und von denen die gekrümmten Rohrverbindungen mit jeweils benachbarten Rohren verbunden sind.

    [0002] Handtuchtrockner und -halter der vorgenannten Art werden vor allem im Sanitärbereich eingesetzt. Bei ihnen werden Handtücher, Badetücher und ähnliche Wäsche- und Kleidungsstücke über die Rohre gehängt, gehalten und getrocknet. Außerdem heizen sie - in Grenzen - den Raum, in dem sie angeordnet sind.

    [0003] Es sind Handtuchtrockner bekannt, deren Rohrstrang mäanderförmig gebogen ist. Die gekrümmten Rohrverbindungen gehen jeweils in die Stirnseiten des oberhalb und des unterhalb benachbarten Rohres derselben Gruppe über. Bei einem bekannten Handtuchtrockner (vgl. DE 88 11 488 U1) schließt an das oberste Rohr der einen Gruppe an der einen Stirnseite eine von unten kommende Rohrverbindung und an der anderen Stirnseite eine nach unten gehende Rohrverbindung an, die außerdem in die Ebene der Rohre der zweiten Gruppe gebogen ist. Bei einem anderen bekannten Handtuchtrockner (vgl. DE 89 03 146 U1) ist an das oberste Rohr der einen Gruppe an der Stirnseite eine von unten kommende, andererseits mit dem darunter angeordneten Rohr derselben Gruppe verbundene Rohrverbindung und an der anderen Stirnseite eine horizontal verlaufende, bis im wesentlichen in die Ebene der zweiten Gruppe reichende Rohrverbindung angeschlossen. Die bekannten Handtuchtrockner sind für den Anschluß an eine Warmwasser-Heizungsanlage vorgesehen. Die in der Warmwasser-Heizungsanlage vorhandene Pumpe bewirkt auch den Wasserumlauf in dem Handtuchtrockner. Soll der Handtuchtrockner losgelöst von der Warmwasser-Heizungsanlage als einzelner Körper betrieben werden, der durch eine elektrisch gespeiste Heizpatrone mit Energie versorgt ist, ist der Warmwasser-Umlauf möglicherweise nicht gewährleistet.

    [0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Handtuchtrockner der eingangs genannten Art nicht nur so auszubilden, daß der Warmwasser-Umlauf optimiert ist, also der Betrieb sowohl angeschlossen an eine Warmwasser-Heinzungsanlage als auch mit einer elektrischen Heizpatrone als auch kombiniert möglich ist, sondern auch so, daß er aus einer möglichst geringen Zahl von Einzelteilen formschön aufgebaut ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß mit jedem der Rohre der einen Gruppe an seiner einen Stirnseite eine horizontal verlaufende und andererseits mit dem auf derselben Höhe angeordneten Rohr der anderen Gruppe verbundene Rohrverbindung verbunden ist, daß mit dem obersten Rohr der einen Gruppe an der anderen Stirnseite ein Krümmer verbunden ist, der horizontal in die Ebene der anderen Gruppe und in der Ebene der anderen Gruppe nach unten abgewinkelt und an ein im wesentlichen vertikal verlaufendes Verbindungsrohr anschließbar ist, und daß mit jedem weiteren Rohr der einen Gruppe an seiner anderen Stirnseite eine schräg verlaufende und andererseits mit dem darüber angeordneten Rohr der anderen Gruppe verbundene Rohrverbindung verbunden ist.

    [0005] Bei der Erfindung ist der gesamte Rohrstrang so ausgebildet, daß er als ein einheitliches Teil herstellbar ist mit einer Ausnahme: Der mit dem obersten Rohr der einen Gruppe an der anderen Stirnseite verbundene Krümmer muß angeschweißt werden. Außerdem empfiehlt es sich, insbesondere wenn der Handtuchtrockner eine bestimmte Zahl von Rohren übersteigt, zwei oder mehr Gruppen herzustellen und zu dem Handtuchtrockner zu verschweißen. Dies eröffnet zudem die Möglichkeit, die einzelnen Gruppen unterschiedlich zu gestalten, z.B. - bei gleichbleibender Bautiefe des Handtuchtrockners - den Radius der schräg verlaufenden Rohrverbindungen und dadurch den Abstand der geraden Rohre in Vertikalrichtung zu verändern; oder auch eine einzelne der an sich horizontal verlaufenden Rohrverbindungen schräg verlaufen zu lassen. Die Gestaltung kann sowohl handhabungstechnische, als auch leistungsmäßige als auch optische Gründe haben. Als Schweißverbindung wird eine Orbital-Schweißung bevorzugt. Das Verbindungsrohr zu dem obersten Rohr bildet die ideale Aufnahme für eine elektrische Heizpatrone. In diesem Verbindungsrohr steigt das warme Wasser auf, um dann die Rohre und Rohrverbindungen auf dem Weg nach unten zu passieren.

    [0006] Der Betrieb des Handtuchtrockners nach der Erfindung ist sowohl im Anschluß an eine Warmwasser-Heizungsanlage als auch mit einer elektrischen Heizpatrone betrieben als auch kombiniert möglich.

    [0007] Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    etwa im Maßstab 1:5 verkleinert die Vorderansicht eines Rohrregisters;
    Fig. 2
    die zu Fig. 1 gehörende Draufsicht;
    Fig. 3
    die zu Fig. 1 gehörende Seitenansicht von links;
    Fig. 4
    die Vorderansicht eines Teils eines anderen Rohrregisters;
    Fig. 5
    die zu Fig. 4 gehörende Seitenansicht von links;
    Fig. 6
    die Vorderansicht eines Teils eines weiteren Rohrregisters;
    Fig. 7
    die zu Fig. 6 gehörende Seitenansicht von links.


    [0008] Ein Handtuchtrockner nach der Erfindung besteht aus einem gebogenen Rohrstrang 1. Der Rohrstrang 1 ist von einem Heizmedium durchflossen. Der Rohrstrang 1 besteht aus geraden und gekrümmten Teilen. Die geraden Teile des Rohrstrangs 1 sind von Rohren 2,5, die in vertikalem Abstand parallel zueinander horizontal angeordnet sind, und von einem Verbindungsrohr 8 gebildet. Die gekrümmten Teile des Rohrstrangs 1 sind von Rohrverbindungen 3,4 zwischen jeweils benachbarten Rohren 2,5 sowie von einem Rohrkrümmer 6 zwischen dem obersten Rohr 23 und dem Verbindungsrohr 8 gebildet.

    [0009] Die Rohre 2,5 sind in zwei zueinander parallelen benachbarten vertikalen Ebenen in zwei Gruppen angeordnet. Die Rohre sind innerhalb benachbarter Gruppen über die Rohrverbindungen 3,4 verbunden. Jeweils eines der Rohre 2 der einen Gruppe ist auf derselben Höhe angeordnet wie eines der Rohre 5 der anderen Gruppe. Die Rohre 2,5 und die Rohrverbindungen 3,4 bilden ein Rohrregister. Der Rohrstrang 1 kann aus mehr als einem Rohrregister zusammengesetzt sein.

    [0010] An jede Stirnseite jedes Rohres 2,5 schließt eine der Rohrbindungen 3,4 an. Mit jedem der Rohre 2 der einen Gruppe ist an seiner einen Stirnseite 21 die Rohrverbindung 3 verbunden, die horizontal verläuft und andererseits mit dem auf derselben Höhe angeordneten Rohr 5 der anderen Gruppe, und zwar mit dessen einen Stirnseite 51, verbunden ist. Mit jedem Rohr 2 der einen Gruppe ist an seiner anderen Stirnseite 22 die andere Rohrverbindung 4 verbunden, die schräg verläuft und andererseits mit dem darüber angeordneten Rohr 5 der anderen Gruppe, und zwar mit der anderen Stirnseite 52, verbunden ist.

    [0011] Der Radius der schräg verlaufenden Rohrverbindungen 4 ist, auch innerhalb desselben Rohrstrangs, veränderbar. Gleiche Bautiefe des Handtuchtrockners, also gleicher Abstand der Rohre 2 und 5 in Horizontalrichtung, vorausgesetzt wird bei kleiner werdendem Radius der Abstand der Rohre 2, 5 in Vertikalrichtung voneinander kleiner - vgl. Fig. 4 und 5 bezogen auf Fig. 1 und 3 -; umkehrt bei größer werdendem Radius größer. Auch kann, wenn der Abstand der Rohre 2, 5 voneinander für das Aufhängen und Trocknen großer Wäschestücke zu gering ist, eine oder mehrere, auch in Abständen, der horizontal verlaufenden Rohrverbindungen statt horizontal entgegengesetzt gleich schräg verglichen mit der Rohrverbindung 3 verlaufen. Eine solche Rohrverbindung 41 ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt.

    [0012] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Rohrverbindungen 3,4 als Kreisring ausgebildet. Die Rohrverbindungen können auch eckig ausgeführt sein.

    [0013] Mit dem obersten Rohr 23 der einen Gruppe ist an der anderen Stirnseite 22 nicht eine der Rohrverbindungen 4, sondern der Krümmer 6 verbunden. Der Krümmer 6 ist in die Ebene der anderen Gruppe mit den Rohren 5 und in dieser Ebene nach unten abgewinkelt. Der nach unten abgewinkelte Teil des Krümmers 6 geht in das Verbindungsrohr 8 über. Das Verbindungsrohr 8 liegt in der Ebene, die von den Scheiteln der Rohrverbindungen 4 bestimmt ist. Es verbleibt zweckmäßig innerhalb eines Umrisses, der von den Scheiteln der schrägen Rohrverbindungen 4 und den Rohren 5 der anderen Gruppe bestimmt ist. Sowohl optisch als auch montagetechnisch ist dies die beste Lösung. Das Verbindungsrohr 8 verläuft im wesentlichen vertikal. Es kann aus Gründen der Stabilisierung des Handtuchtrockners an einen oder mehrere der Rohrbögen 4 angepunktet sein. Das Verbindungsrohr 8 führt zu der Zuleitung einer Warmwasser-Heizung. In ihm ist eine elektrisch beheizbare Patrone unterbringbar. Das Verbindungsrohr 8 kann auch unter einem Winkel zu der Senkrechten und zur Mitte versetzt verlaufen. Bevorzugt wird jedoch die dargestellte Ausführung.

    [0014] Das unterste Rohr 53 der anderen Gruppe ist an seiner anderen Stirnseite 52 frei. An diese Stirnseite ist das Verbindungsrohr 8 und/oder ein Abführungsstrang der Warmwasser-Heizung anschließbar.

    [0015] Zu diesem Zweck wird das unterste Rohr 53 der anderen Gruppe an seiner freien anderen Stirnseite 52 radial an das Verbindungsrohr 8 geschweißt.

    [0016] Bei rein elektrischem Betrieb des Handtuchtrockners braucht nur noch ein Elektro-Heizstab in das Verbindungsrohr 8 eingebracht zu werden. Beim Betrieb des Handtuchtrockners allein als Bestandteil einer Warmwasser-Heizung ist das Verbindungsrohr 8 mit dem Zulauf verbunden. Der Rücklauf erfolgt über eine im Abstand von dem Verbindungsrohr in dem untersten Rohr 53 radial vorgesehene Muffe. Zwischen dem Verbindungsrohr 8 und der Muffe ist ein in das unterste Rohr 53 integrierter Bypass vorgesehen. Wird der Handtuchtrockner sowohl angeschlossen an eine Warmwasser-Heizung als auch bei abgeschalteter Warmwasser-Heizung durch einen Elektro-Heizstab betrieben, ist der Zulauf mit der Muffe verbunden; der Elektro-Heizstab ist - wie vorstehend bei rein elektrischem Betrieb beschrieben - in das Verbindungsrohr 8 eingebracht. Der Rücklauf befindet sich dann mit Hilfe eines T-Stücks seitlich von dem Anschluß für den Elektro-Heizstab. Es kann jedoch zweckmäßig sein, den Zulauf an dem Verbindungsrohr 8 und nicht an der Muffe zu installieren.


    Ansprüche

    1. Handtuchtrockner mit einem von einem Heizmedium durchströmten, gebogenen Rohrstrang (1) aus geraden Rohren (2;5) und gekrümmten Rohrverbindungen (3;4), von denen die geraden Rohre (2;5) innerhalb einer von zwei Gruppen horizontal im Abstand untereinander, jede Gruppe in einer von zwei parallelen vertikalen Ebenen und jeweils zwei Rohre der beiden Gruppen auf derselben Höhe angeordnet sind, und von denen die gekrümmten Rohrverbindungen (3;4) mit jeweils benachbarten Rohren verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß mit jedem der Rohre (2) der einen Gruppe an seiner einen Stirnseite (21) eine horizontal verlaufende und andererseits mit dem auf derselben Höhe angeordneten Rohr (5) der anderen Gruppe verbundene Rohrverbindung (3) verbunden ist, daß mit dem obersten Rohr (23) der einen Gruppe an der anderen Stirnseite (22) ein Krümmer (6) verbunden ist, der horizontal in die Ebene der anderen Gruppe und in der Ebene der anderen Gruppe nach unten abgewinkelt und an ein im wesentlichen vertikal verlaufendes Verbindungsrohr (8) anschließbar ist, und daß mit jedem weiteren Rohr (2) der einen Gruppe an seiner anderen Stirnseite (22) eine schräg verlaufende und andererseits mit dem darüber angeordneten Rohr (5) der anderen Gruppe verbundene Rohrverbindung (4) verbunden ist.
     
    2. Handtuchtrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius der schräg verlaufenden Rohrverbindungen (4) innerhalb desselben Handtuchtrockners bei gleichem horizontalen Abstand der beiden Gruppen von Rohren (2; 5) zueinander veränderbar ist.
     
    3. Handtuchtrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der an sich horizontal verlaufenden Rohrverbindungen (31) entgegengesetzt gleich zu den schräg verlaufenden Rohrverbindungen (4) schräg angeordnet ist.
     
    4. Handtuchtrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsrohr (8) innerhalb eines Umrisses angeordnet ist, der von den Scheiteln der schrägen Rohrverbindungen (4) und den Rohren (5) der anderen Gruppe bestimmt ist.
     
    5. Handtuchtrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das unterste Rohr (5) der anderen Gruppe an seiner anderen Stirnseite (53) offen und an das Verbindungsrohr (8) und/oder an einen Abfuhrstrang für Warmwasser anschließbar ist.
     


    Claims

    1. A towel drier with a run of bent piping (1) comprising straight pipes (2; 5) and bent pipe connections (3; 4), through which a heating medium flows, the straight pipes (2; 5) of which are disposed horizontally at a distance under one another within one of two groups, each group being disposed in one of two parallel vertical planes and the two pipes, one of each group, being disposed at the same height in each case, and of which the bent pipe connections (3; 4) are each connected with adjacent pipes, characterized in that a pipe connection (3) which extends horizontally is connected with each of the pipes (2) of one of the groups on one of the end faces (21) of the pipe and is connected on the other side with the pipe (5) of the other group which is disposed at the same height, in that an elbow (6) is connected with the uppermost pipe (23) of one of the groups on the other end face (22) of the pipe and is bent horizontally into the plane of the other group and is bent downwards in the plane of the other group and can be connected to a connecting pipe (8) which extends essentially vertically and in that a pipe connection (4) which extends at an angle is connected with each further pipe (2) of one of the groups on the other end face (22) of the pipe and is connected on the other side with the pipe (5) there disposed, of the other group.
     
    2. A towel drier according to claim 1, characterized in that the radius of the pipe connections (4) which extend at an angle is variable within the same towel drier with the same horizontal distance between the two groups of pipes (2; 5).
     
    3. A towel drier according to claim 1 or 2, characterized in that at least one of the pipe connections (31) which extend horizontally is disposed at an angle immediately opposite the pipe connection (4) which extends at an angle.
     
    4. A towel drier according to any of claims 1 to 3, characterized in that the connecting pipe (8) is disposed in a contour which is defined by the tops of the angled pipe connections (4) and the pipes (5) of the other group.
     
    5. A towel drier according to any of claims 1 to 4, characterized in that the lowermost pipe (5) of the other group is open on its other end face (53) and can be connected to the connecting pipe (8) and/or to discharge piping for hot water.
     


    Revendications

    1. Sèche-linge avec une ligne de tubes (1) pliée, parcourue par un fluide de chauffe et composée de tubes rectilignes (2;5) et de raccords de tubes incurvés (3; 4), dont les tubes rectilignes (2; 5), à l'intérieur de l'un de deux groupes, sont disposés à l'horizontale et à distance les uns au-dessous des autres, chaque groupe étant disposé dans l'un de deux plans parallèles verticaux, et deux tubes des deux groupes étant respectivement disposés à la même hauteur, et dont les raccords de tubes incurvés (3; 4) sont assemblés avec des tubes respectivement adjacents, caractérisé en ce qu'un raccord de tube horizontal (3) est assemblé avec chacun des tubes (2) de l'un des groupes, sur l'un des côtés frontaux (21) de ce tube, ce raccord (3) étant par ailleurs assemblé avec le tube (5) de l'autre groupe, disposé à la même hauteur, en ce qu'un coude (6) est assemblé avec le tube supérieur (23) de l'un des groupes, sur l'autre côté frontal (22), ce coude étant plié à l'horizontale dans le plan de l'autre groupe, et vers le bas dans le plan de l'autre groupe, et pouvant être raccordé à un tube de jonction (8) essentiellement vertical, et en ce qu'un raccord de tube (4) oblique est assemblé avec chaque autre tube (2) de l'un des groupes, sur son autre côté frontal (22), ce raccord étant par ailleurs assemblé avec le tube sus-jacent (5) de l'autre groupe.
     
    2. Sèche-linge suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le rayon des raccords de tubes obliques (4) est modifiable à l'intérieur du même sèche-linge, pour un même écartement mutuel horizontal des deux groupes de tubes (2; 5).
     
    3. Sèche-linge suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que l'un des raccords de tubes horizontaux (31), du moins, est disposé à l'oblique, avec une obliquité exactement inverse à celle des raccords de tubes (4).
     
    4. Sèche-linge suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le tube de jonction (8) est disposé à l'intérieur d'un contour, défini par les sommets des raccords de tubes obliques (4) et les tubes (5) de l'autre groupe.
     
    5. Sèche-linge suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le tube inférieur (5) de l'autre groupe est ouvert sur son autre côté frontal (53), et peut être raccordé au tube de jonction (8) et/ou à la ligne d'évacuation pour l'eau chaude.
     




    Zeichnung