SITZMECHANIK

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mechanik zum Anbringen eines Sitzes eines Drehstuhles an einem Stuhl-Untergestell gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Mechanik ist in der FR-A-2 267 068 beschrieben. Um eine freie Schwenkbarkeit des beweglichen Beschlagteiles zu gewährleisten, hat dieses eine schräg angestellte Anschlagfläche, die mit einer gehäusefesten Gegenfläche zusammen einen Anschlag bildet. In der durch die Blattfederanordnung vorgegebenen Ruhestellung bilden die beiden Anschlagflächen einen keilförmigen Spalt, und in diesen kann ein entsprechend keilförmiger Arretierschieber hineinbewegt werden.

[0003] In der DE-A-36 38 273 ist ferner eine Rastverstellung für eine Wippmechanik offenbart, die eine mit einem verschwenkbaren Beschlagteil verbundene Zahnstange und einen mit dieser zusammenarbeitenden verschwenkbaren Arretierzahn umfaßt. Diese Arretiermechanik ist mechanisch wenig belastbar.

[0004] Durch die vorliegende Erfindung soll daher eine Sitzmechanik gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 so weitergebildet werden, daß sie kompakt baut und preisgünstig herzustellen ist.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelost durch eine Sitzmechanik gemäß Anspruch 1.

[0006] Erfindungsgemäß erhält man ohne nennenswerte Mehrkosten eine wahlweise Arretierbarkeit des zweiten Beschlagteiles in der Ruhestellung, nachdem sich Arretiernasen und die Führung für den Arretierschieber praktisch ohne Mehrkosten beim Spritzen der Beschlagteile (in der Regel aus Aluminium) mitformen lassen.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

[0008] Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 2 erhält man auch einen besonders kompakten Aufbau des die beiden Beschlagteile verbindenden Gelenkes.

[0009] Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 3 wird auf einfache Weise erreicht, daß das zweite Beschlagteil nicht in Richtung der Gelenkachse bezüglich des ersten Beschlagteiles verschiebbar ist, so daß auf die Blattfedern keine seitlichen Belastungen zukommen.

[0010] Bei einer Sitzmechanik gemäß Anspruch 4 läßt sich die Härte der Federung vom Benutzer auf einfache Weise verstellen.

[0011] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Figur 1:

Einen vertikalen Längsschnitt durch eine Drehstuhl-Sitzmechanik längs der Schnittlinien I-I von Figur 2 bzw. 3;

Figur 2:

Eine Aufsicht auf die Vorderseite der Sitzmechanik nach Figur 1 (gesehen in Figur 1 von links); und

Figur 3:

Eine Aufsicht auf die Unterseite der Sitzmechanik nach Figur 1.

[0012] In Figur 1 ist bei 10 das obere Ende eines Drehstuhl-Untergestelles wiedergegeben, welches z.B. mittels einer arretierbaren Gasfeder 12 höhenverstellbar ist.

[0013] Auf dem oberen Gestellende sitzt ein Lagerauge 14 eines insgesamt mit 16 bezeichneten unteren Beschlagteiles. Das Lagerauge 14 ist oben durch eine Plastikkappe 18 verschlossen.

[0014] Das untere Beschlagteil 16 ist ein Aluminium-Spritzgußteil und hat in Aufsicht gesehen die Form eines abgeschnittenen gleichschenkligen Dreieckes oder Trapezes. Vom Lagerauge 14 laufen zwei Beschlagarme 20, 22 seitlich nach außen und nach oben. An die freien Enden der Beschlagarme 20, 22 sind Haltehülsen 24, 26 angeformt.

[0015] In den Haltehülsen 24, 26 ist eine Hohlachse 28 festgelegt, auf welcher Gelenkhülsen 30, 32 verschwenkbar gelagert sind.

[0016] Die Gelenkhülsen 30, 32 sind an die freien Enden zweier Beschlagarme 34, 36 angeformt, die zu einem insgesamt mit 38 bezeichneten verschwenkbaren oberen Beschlagteil gehören. Letzteres hat in Aufsicht gesehen ebenfalls die Form eines abgeschnittenen gleichschenkligen Dreieckes oder Trapezes, wobei die Beschlagarme 34, 36 in Aufsicht gesehen im wesentlichen parallel außerhalb der Beschlagarme 20, 22 verlaufen. Die von den Gelenkhülsen 30, 32 abliegenden Enden der Beschlagarme 34, 36 sind durch einen Basisabschnitt 40 miteinander verbunden. Vier Löcher 42 im oberen Beschlagteil 38 dienen als Befestigungsmöglichkeiten für den in der Zeichnung nicht wiedergegebenen Sitz des Drehstuhls.

[0017] Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, stehen die axial außenliegenden Stirnflächen der Haltehülsen 24, 26 in Gleitberührung mit den axial innenliegenden Stirnflächen der Gelenkhülsen 30, 32, so daß das Beschlagteil 38 nicht gegenüber dem Beschlagteil 16 auf der Hohlachse 28 verschiebbar ist.

[0018] Zwischen den axial innenliegenden Stirnflächen der Haltehülsen 24, 26 ist im Gleitspiel eine weitere Gelenkhülse 44 auf der Hohlachse 28 angeordnet. Diese ist an ein insgesamt mit 46 bezeichnetes Federsitzteil angeformt, welches außerdem einen tangential vom unteren Ende der Gelenkhülse 44 weglaufenden Spannflügel 48 umfaßt.

[0019] In dem Federsitzteil 46 sind symmetrisch zur Mittelebene der Sitzmechanik zwei Ausnehmungen 50, 52 vorgesehen, in denen die ersten Enden von insgesamt mit 54 bzw. 56 bezeichneten Blattfederpaketen Aufnahme finden.

[0020] Die Blattfederpakete 54, 56 bestehen jeweils aus einer langen oben liegenden Blattfeder 58, die bis unter den Basisabschnitt 40 des oberen Beschlagteiles 38 geführt ist und über einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisenden Kontaktkörper 60 am Basisabschnitt 40 angreift. Der Kontaktkörper 60 ist ein Spritzteil aus einem Kunststoffmaterial, welches verschleißfest ist und zum Material der Blattfeder 58 niederen Reibungskoeffizienten aufweist. Bunde 62 und 64 des Kontaktkörpers dienen zum seitlichen Positionieren der Enden der Blattfedern 58.

[0021] Die Blattfederpakete 54, 56 umfassen ferner eine mittlere Blattfeder 66, die sich etwa bis zur Mitte des oberen Beschlagteiles 38 erstreckt, und eine untere Blattfeder 68, deren Länge etwa ein Drittel der Länge der Blattfeder 58 ist.

[0022] Die Blattfedern 58, 66, 68 haben alle die gleiche Breite sowie Dicke und sitzen mit ihren Enden gleichermaßen in der Ausnehmung 50 bzw. 52, wo sie durch eine sie durchsetzende Schraube 70 fixiert sind.

[0023] An das untere Beschlagteil 16 ist ein die Enden der Beschlagarme 20, 22 verbindender Abstützabschnitt 72 angeformt, in welchem eine Mutter 74 festgelegt ist. In dieser läuft das Gewinde einer Gewindespindel 76, deren Ende drehfest mit einem Griff 78 verbunden ist. Die Gewindespindel 76 durchsetzt den Spannflügel 48 unter Spiel, und die Oberseite des Griffes 78 greift über ein Kugellager 80 an einem schneidenähnlich ausgebildeten Oberflächenabschnitt 82 der Unterseite des Spannflügels 48 an.

[0024] Die Blattfederpakete 54, 56 finden in nutförmigen Ausnehmungen 84 unter Spiel Aufnahme, die in der Unterseite des Abstützabschnittes 72 ausgebildet sind.

[0025] Die Steigung des durch die Gewindespindel 76 und die Mutter 74 gebildeten Gewindetriebes ist klein (Feingewinde), so daß man den Winkel, unter welchem die Ausnehmungen 50, 52 angestellt sind, entgegen der Kraft der Blattfederpakete 54, 56 leicht durch Drehen des Griffes 78 ändern kann. Mit dieser Winkeländerung ändert sich dann auch die Vorspannung der Blattfederpakete 54, 56. In Figur 1 ist durch ausgezogene Linien der Verlauf des Blattfederpaketes bei unbelastetem Sitz und mittlerer Vorspannkraft wiedergegeben. Dreht man den Griff 78 im Uhrzeigersinne, kann man den Anstellwinkel der Ausnehmungen 50, 52 zur Horizontalen vergrößern, so daß die Blattfeder 58 dann den bei 86 gestrichelt angedeuteten Verlauf hat. Das Nachuntendrücken des oberen Beschlagteiles 38 erfordert dann eine größere Kraft.

[0026] In Figur 1 ist durch die strichpunktierten Linien 88 eine derartige durch Belastung des Sitzes erhaltene Stellung des oberen Beschlagteiles 38 angedeutet.

[0027] Zur Vorgabe der in Figur 1 durch ausgezogene Linien wiedergegebenen Beschlag-Ruhestellung hat das obere Beschlagteil an den gelenkseitigen Enden der Beschlagarme 34, 46 nach innen vorgezogene Anschlagabschnitte 90, die mit von den Haltehülsen 24, 26 nach oben weglaufenden feststehenden Anschlagabschnitten 92 des unteren Beschlagteiles 16 zusammenarbeiten.

[0028] Um die Sitzmechanik in der angehobenen Stellung des oberen Beschlagteiles 38 arretieren zu können, tragen die Innenseiten der Beschlagarme 34, 36 Arretierabschnitte 94, die unter Spiel über von den Außenseiten der Beschlagarme 20, 22 getragene Arretierabschnitte 96 hinwegbewegbar sind. In der Ruhestellung des oberen Beschlagteiles 38 liegt die untere Begrenzungsfläche der Arretierabschnitte 94 um eine kleine Strecke D über der oberen Begrenzungsfläche der benachbarten Arretierabschnitte.

[0029] Auf der ebenen Oberseite der Arretierabschnitte 96 und einer sich hieran anschließenden Führungsfläche 98 des unteren Beschlagteiles 16 ist ein insgesamt mit 100 bezeichneter Arretierschieber bewegbar. Dessen Dicke ist etwas kleiner als der Abstand D, so daß Arme 102 des die Form eines rechteckigen U aufweisenden Arretierschiebers zwischen die Stirnflächen der Arretierabschnitte 94, 96 eingeführt werden können. In dieser Stellung des Arretierschiebers 100 kann dann das obere Beschlagteil 38 nicht mehr nach unten geschwenkt werden

[0030] Das Verlagern des Arretierschiebers 100 kann z.B. durch eine im Inneren der Hohlachse 28 gelagerte Welle 104 erfolgen, die radiale Betätigungsstifte 106 trägt, welche in Umfangsrichtung verlaufende Langlöcher (nicht dargestellt) in der Hohlachse 28 und den Haltehülsen 24, 26 durchsetzen und in Mitnahmeöffnungen (nicht gezeigt) des Arretierschiebers 100 gelenkig verkippbar eingreifen.

Ansprüche

1. Mechanik zum Anbringen des Sitzes eines Drehstuhles am Stuhl-Untergestell, mit einem mit dem Untergestell (10) verbindbaren ersten Beschlagteil (16), mit einem über ein Gelenk (24 bis 32) vom ersten Beschlagteil (16) getragenen zweiten Beschlagteil (38) welches mit dem Sitz verbindbar ist, und mit einer Blattfederanordnung (58) zum Vorspannen des zweiten Beschlagteiles (38) in eine obere Ruhestellung, deren eines Ende am ersten Beschlagteil (16) abgestützt ist und deren zweites Ende am zweiten Beschlagteil (38) angreift, sowie mit einem Arretierschieber (100), der durch das erste Beschlagteil (16) abgestutzt ist und in einer Arbeitsstellung das zweite Beschlagteil (38) arretiert und in einer Ruhestellung ein Verkippen des zweiten Beschlagteiles (38) bezüglich des ersten Beschlagteiles (16) zuläßt, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Beschlagteil (38) Arretierabschnitte (94) aufweist, die über benachbarte, radial bezüglich der Achse des Gelenkes (24 bis 32) versetzte feststehende Arretierabschnitte (96) des ersten Beschlagteiles (16) unter radialem Spiel hinwegschwenkbar sind, und daß in der Ruhestellung des zweiten Beschlagteiles (38) die unteren Begrenzungsflächen der von ihm getragenen Arretierabschnitte (94) um eine kleine Strecke (D) über der oberen Begrenzungsfläche der Arretierabschnitte (96) des ersten Beschlagteiles (16) liegen und diese kleine Strecke (D) etwas größer ist als die Dicke des Arretierschiebers (100), so daß der Arretierschieber (100) in der Ruhestellung des zweiten Beschlagteiles (38) unter kleinem Spiel zwischen die Arretierabschnitte (94) des Zweiten Beschlagteiles (38) und die Arretierabschnitte (96) des ersten Beschlagteiles (16) bewegbar ist.

2. Sitzmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (24 bis 32) aufweist: mindestens eine zur Gelenkachse konzentrische Haltehülse (24, 26) am ersten Beschlagteil (16), eine von den Haltehülsen (24, 26) getragene Achse (28) und mindestens eine auf der Achse (28) drehbar gelagerte Gelenkhülse (30, 32) am zweiten Beschlagteil (38); und daß die Achse (28) eine Hohlachse ist und in ihr eine Betätigungswelle (104) gelagert ist, die radiale Betätigungsstifte (106) trägt, welche in Umfangsrichtung verlaufende Langlöcher in der Hohlachse (28) und den Haltehülsen (24, 26) durchsetzen und in Mitnahmeöffnungen des Arretierschiebers (100) gelenkig verkippbar eingreifen.

3. Sitzmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Haltehülsen (24, 26) und zwei Gelenkhülsen (30, 32) symmetrisch zur Längsmittelebene der Sitzmechanik vorgesehen sind und jeweils über benachbarte Stirnflächenpaare in Gleitberührung stehen.

4. Sitzmechanik nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Achse (28) ein die ersten Enden der Blattfederanordhung (58) abstützendes Federsitzteil (46) drehbar gelagert ist, daß das erste Beschlagteil (16) einen Abstützabschnitt (72) aufweist, und daß der Abstand zwischen Federsitzteil (46) und Abstützabschnitt (72) durch einen Gewindetrieb (74, 76) mit vorzugsweise geringer Steigung einstellbar ist.

Claims

1. Mechanism for mounting the seat of a swivel chair on a chair underframe, comprising a first mounting part (16) which can be joined to the underframe (10), a second mounting part (38) which is carried by the first mounting part (16) by means of a hinge (24 to 32) and can be joined to the seat, and a leaf spring arrangement (58) for biassing the second mounting part (38) into an upper, resting position, one end of which leaf spring arrangement is supported on the first mounting part (16) and the second end of which acts on the second mounting part (38), and comprising an arresting slide (100) which is supported by the first mounting part (16) and, in a working position, arrests the second mounting part (38) and, in a resting position, allows the second mounting part (38) to tilt relative to the first mounting part (16), characterised in that the second mounting part (38) has arresting portions (94) which can be swivelled with radial clearance over adjacent, fixed arresting portions (96) of the first mounting part (16) which are radially offset in relation to the axis of the hinge (24 to 32), and in that, in the resting position of the second mounting part (38), the lower boundary surfaces of the arresting portions (94) which are carried by it lie a short distance (D) above the upper boundary surface of the arresting portions (96) of the first mounting part (16) and that short distance (D) is slightly greater than the thickness of the arresting slide (100), so that, in the resting position of the second mounting part (38), the arresting slide (100) can be moved between the arresting portions (94) of the second mounting part (38) and the arresting portions (96) of the first mounting part (16) with a small amount of clearance.

2. Seat mechanism according to claim 1, characterised in that the hinge (24 to 32) comprises: at least one holding socket, concentric with the hinge axis, on the first mounting part (16), a shaft (28) carried by the holding sockets (24, 26), and at least one hinge socket (30, 32) on the second mounting part (38), which hinge socket is pivotally mounted on the shaft (28); and in that the shaft (28) is a hollow shaft and there is supported in it an operating shaft (104) carrying radial operating pins (106) which pass through elongate holes extending in the circumferential direction in the hollow shaft (28) and the holding sockets (24, 26) and are engaged in a hinged and tilting manner by driving apertures in the arresting slide (100).

3. Seat mechanism according to claim 1 or 2, characterised in that two holding sockets (24, 26) and two hinge sockets (30, 32) are provided symmetrically about the longitudinal middle plane of the seat mechanism and are in sliding contact with each other via adjacent pairs of end faces.

4. Seat mechanism according to claim 2 or 3, characterised in that a spring seat part (46), which supports the first ends of the leaf spring arrangement (58), is pivotally mounted on the shaft (28), the first mounting part (16) has a supporting portion (72), and the distance between the spring seat part (46) and the supporting portion (72) can be adjusted by a screw-thread drive (74, 76) preferably having a small screw pitch.

Revendications

1. Mécanisme pour fixer l'assise d'un siège tournant au bâti du siège, comprenant une première ferrure (16) pouvant être reliée au bâti (10), une seconde ferrure (38) pouvant être reliée à l'assise qui est portée par la première ferrure (16) par l'intermédiaire d'une articulation (24 à 32), une disposition de ressorts à lames (58); dont l'une des extrémités prend appui sur la première ferrure (16) et dont l'autre extrémité est appliquée contre la seconde ferrure (38), pour précontraindre la seconde ferrure (38) dans une position de repos supérieure, ainsi qu'un verrou d'arrêt (100) qui est supporté par la première ferrure (16), qui bloque la seconde ferrure (38) dans une position de travail et qui permet, en position de repos, de faire basculer la seconde ferrure (38) par rapport à la première ferrure (16), caractérisé en ce que la seconde ferrure (38) présente des parties d'arrêt (94) qui peuvent pivoter avec un jeu radial audelà de parties d'arrêt (96) adjacentes et fixes de la première ferrure (16) qui sont décalées radialement par rapport à l'axe de l'articulation (24 à 32), et en ce que, lorsque la seconde ferrure (38) est en position de repos, les surfaces de délimitation inférieures des parties d'arrêt (94) portées par la seconde ferrure se situent à une courte distance (D) au-dessus des surfaces de délimitation supérieures des parties d'arrêt (96) de la première ferrure (16) et cette courte distance (D) est légèrement supérieure à l'épaisseur du verrou d'arrêt (100), de sorte que, lorsque la seconde ferrure (38) est en position de repos, le verrou d'arrêt (100) peut se déplacer avec un faible jeu entre les parties d'arrêt (94) de la seconde ferrure (38) et les parties d'arrêt (96) de la première ferrure (16).

2. Mécanisme d'assise selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation (24 à 32) présente : au moins une douille de retenue (24, 26) concentrique par rapport à l'axe de l'articulation sur la première ferrure (16), une barre (28) portée par les douilles de retenue (24, 26) et, sur la seconde ferrure (38), au moins une douille articulée (30, 32) montée de manière rotative sur la barre (28) ; et en ce que la barre (28) est une barre creuse dans laquelle est monté un arbre d'actionnement (104) portant des chevilles d'actionnement radiales (106) qui traversent des trous oblongs dans la barre creuse (28) et dans les douilles de retenue (24, 26) et s'encastrent dans des orifices d'entraînement du verrou d'arrêt (100) de façon à basculer de manière articulée.

3. Mécanisme d'assise selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que deux douilles de retenue (24, 26) et deux douilles articulées (30, 32) sont prévues de façon symétrique par rapport au plan médian longitudinal du mécanisme d'assise et sont chaque fois en contact glissant par le biais de paires de surfaces frontales.

4. Mécanisme d'assise selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'un support à ressort (46) supportant les premières extrémités de la disposition de ressorts à lames (58) est monté de manière rotative sur la barre (28), en ce que la première ferrure (16) présente une partie d'appui (72), et en ce que l'écart entre le support à ressort (46) et la partie d'appui (72) peut être réglé à l'aide d'une vis de réglage (74, 76) présentant, de préférence, un petit pas de vis.

Zeichnung