Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett

Abstract

 Ein Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, weist eine Bettrahmen 2 mit schmalseitig angeordneten Kopf- und Fußteilen auf. In dem Bettrahmen 2 ist ein Liegeeinsatz oder Liegerahmen gelagert. Es ist ein den Bettrahmen 2 unterfangendes Hubgestell 1 mit vorzugsweise elektromechanischer oder hydraulischer Höhenverstellung und Fahrwerksrollen 20 vorgesehen. Das Hubgestell 1 ist mit mehreren Fußstützen 4 ausgestattet, in denen nach oben ausfahrbare, mit dem Bettrahmen 2 verbundene Trägerstützen 5 geführt sind. Für jede Trägerstütze 5 ist ein gesonderter Antrieb 10, 11, 8 vorgesehen. Jede Trägerstützte 5 ist über je ein Gelenk 12, das zwei zu den Kanten des Bettrahmens 2 parallele Schwenkachsen 13, 14 aufweist, und je einen Längenausgleich 15 mit dem Bettrahmen 2 verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettrahmen mit schmalseitig angeordneten Kopf- und Fußteilen, in dem ein vorzugsweise verstellbarer Liegeeinsatz oder Liegerahmen gelagert ist, und mit einem den Bettrahmen unterfangenden Hubgestell mit vorzugsweise elektromechanischer oder hydraulischer Höhenverstellung und Fahrwerksrollen, wobei das Hubgestell mit mehreren, vorzugsweise vier, Fußstützen ausgestattet ist, in denen nach oben ausfahrbare, mit dem Bettrahmen verbundene Trägerstützen geführt sind. Derartige Betten werden insbesondere im Kranken- oder Pflegebereich benutzt. Sie besitzen eine Höhenverstellung, um einerseits in der abgesenkten Stellung ein bequemes Ein- und Aussteigen für die Benutzer zu ermöglichen, andererseits in der hochgefahrenen Stellung Behandlungen und Pflegemaßnahmen erleichtert durchführen zu können.

[0002] Ein Bett der eingangs beschriebenen Art ist aus der DE-PS 39 40 666 bekannt. Es wird dort ein einfach und schnell höhenverstellbares Bett aufgezeigt. Das Bett besitzt einen Bettrahmen, der von einem Hubgestell getragen ist. Das Hubgestell ist rahmenartig ausgebildet und besitzt vorzugsweise vier säulenartige Fußstützen, in denen Trägerstützen teleskopisch geführt sind. Die Trägerstützen sind an ihrem oberen Ende mit dem Bettrahmen fest verbunden. Am unteren Ende jeder Trägerstütze ist eine vorzugsweise beweg- und drehbare Fahrwerksrolle gelagert. Die Trägerstützen sind länger als die Fußstützen ausgebildet, so daß die Fahrwerksrolle bei eingefahrener Tiefstellung der Trägerstütze um ein geringes Maß aus der Fußstütze an der Standfläche nach unten vorsteht. Die Fußstützen sind an ihrem unteren Standrand mit einer druck- und rutschfesten Ringauflage, vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoff, versehen. Als gemeinsamer Antrieb für sämtliche, vorzugsweise vier, Trägerstützen ist ein Elektromotor vorgesehen, dessen Drehmoment über sich verzweigende Wellenverbindungen und Zahnräder letztendlich gemeinsam auf die vier Trägerstützen übertragen wird, so daß der horizontal ausgerichtete Bettrahmen in verschiedene parallele Stellungen zur horizontalen Ebene höhenverstellbar ist. Die zentrale Antriebsquelle kann sowohl für eine gemeinsame Betätigung und Beaufschlagung aller verstellbarer Trägerstützen als auch für eine Einzelbetätigung oder paarweise Betätigung ausgelegt und eingerichtet sein. Durch die teleskopartige Führung der Trägerstützen in den Fußstützen ist praktisch nur eine gemeinsame Betätigung sämtlicher Trägerstützen möglich. Bei einer Einzelbetätigung oder einer paarweisen Betätigung kommt es zu Verspannungen zwischen dem Hubgestell und dem Bettrahmen an den verbindenden Teilen. Damit sind Abweichungen von der Horizontallage des Bettbenutzers nur insoweit möglich, als diese durch den Liegeeinsatz oder den Liegerahmen ermöglicht werden. Weiterhin ist nachteilig, daß der Innendurchmesser der Fußstützen den einsetzbaren Rollendurchmesser der Fahrwerksrollen bei entsprechender Schwenklagerung begrenzt, da die Fahrwerksrollen am unteren Ende der Trägerstützen angeordnet sind und in der Standposition des Bettes sich innerhalb der Fußstützen befinden.

[0003] Ein weiteres Bett ist aus der DE-PS 41 17 277 bekannt. Dabei sitzen die Fußstützen am Bettrahmen. Ihr unteres Ende ist mit Rollen ausgestattet. Das Bett ist mit einer kopfseitigen und einer fußseitigen Hubvorrichtung zum Heben und Absenken ausgerüstet, wobei die beiden Hubvorrichtungen mit je einer Verschalung oder Verkleidung versehen sind. Sowohl die Hubvorrichtungen als auch die Fußstützen sind jeweils in einer kopfseitigen und fußseitigen Verkleidung angeordnet, so daß durch Heben oder Absenken des Hubgestells ein Wechsel in eine Stand- oder Fahrposition durchführbar ist. Die beiden vorgesehenen Hubgestelle am Kopfende einerseits und am Fußende andererseits sind mit je einem Elektromotor als Antrieb ausgerüstet. An den Hubvorrichtungen ist kopfseitig und fußseitig je eine Kufe vorgesehen, die sich zumindest über einen Teil der Breite des Bettes erstreckt. Die Unterseite der Kufe ist in Querrichtung abgerundet, so daß damit auch eine Bein- oder Kopftieflage erreichbar ist, ohne daß am Bettrahmen Verspannungen auftreten; infolge der abgerundeten Kufe können sich die Hubvorrichtungen am Kopf- und am Fußende in entsprechende leichte Schräglagen begeben. Geneigte Seitenquerlagen sind mit diesem Bett nicht möglich.

[0004] Aus dem DE-GM 92 02 605 ist bereits ein Krankenbett bekannt, welches ein mit Fahrwerksrollen versehenes Untergestell, einen demgegenüber anhebbaren Hubrahmen und einen Bettrahmen mit Liegeeinsatz oder Liegerahmen aufweist. Der Bettrahmen ist an dem Hubrahmen oder an Hubstreben um eine etwa in der vertikalen Längsmittelebene des Bettes liegende Schwenkachse verschwenkbar, so daß die Liegefläche in geneigte Seitenquerlagen verschwenkbar ist. Es kann ein Motor als Antrieb für die jeweilige Seitenquerlage und ein weiterer Motor für die Höhenverstellung vorgesehen sein. Es werden getrennte Verstellmechaniken für die Vertikalverstellung einerseits und die Seitenquerlagenverstellung andererseits benutzt. Die Anordnung der drei Rahmen übereinander erfordert einen entsprechenden Bauaufwand und nimmt auch Bauhöhe in Anspruch, so daß die Ein- und Aussteigeposition nach unten begrenzt ist. Das Bett ruht in allen Stellungen auf den Fahrwerksrollen auf, so daß gesonderte Feststellvorrichtungen für die Fahrwerksrollen erforderlich sind.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bett der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem die durch den Bettrahmen vorgegebene Liegefläche wahlweise in eine Kopf- oder Beintieflage einerseits und in eine Seitenquerlage andererseits sowie darüberhinaus höhenverstellbar ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies bei dem Bett der eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht, daß für jede Trägerstütze ein gesonderter Antrieb vorgesehen ist, daß jede Trägerstütze über je ein Gelenk, das zwei zu den Kanten des Bettrahmens parallele Schwenkachsen aufweist, und je einen Längenausgleich mit dem Bettrahmen verbunden ist.

[0007] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, für jede Trägerstütze einen einzelnen Antrieb vorzusehen. Wenn in der Regel vier Trägerstützen vorgesehen sind, sind auch vier Antriebe vorgesehen, die jeweils nur einer Trägerstütze zugeordnet sind. Die Trägerstützen sind mit dem Bettrahmen nicht mehr starr verbunden, sondern über je ein Gelenk abgestützt, wobei das Gelenk mindestens zwei Schwenkachsen zur Verfügung stellt, wobei die eine Schwenkachse für die Kopf- oder Beintieflage und die andere Schwenkachse für die Seitenquerlage genutzt wird. In der Regel werden vier Fußstützen mit je einer Trägerstütze und vier einzelne Antriebe für jede Trägerstütze eingesetzt. Es ist aber auch möglich, die Erfindung an drei Fußstützen und drei Trägerstützen zu verwirklichen, die entsprechend beabstandet zueinander angeordnet sind, so daß durch diese Dreipunktauflagerung die Liegefläche des Bettrahmens festgelegt ist. Wichtig sind in allen Fällen die gesonderten Antriebe und deren entsprechende Ansteuerung für die einzelnen Bewegungen. Obwohl die Anzahl der Antriebe damit im Vergleich zum Stand der Technik erhöht wird, ergibt sich andererseits ein einfacherer Aufbau. Die Anzahl der eingesetzten Rahmen wird reduziert. Es ist lediglich noch ein Hubgestell und ein Bettrahmen erforderlich, die über die vier Abstützpunkte gehalten sind. Bei der reinen Vertikalverstellung des horizontal ausgerichteten Bettrahmens treten zwischen Hubgestell und Bettrahmen keine Längenänderungen auf. Solche Längenänderungen ergeben sich jedoch bei Einstellung der Kopf- oder Beintieflage einerseits und bei Einstellung einer Seitenquerlage andererseits. Um relative Verspannungen, die letztlich zu einer Überlastung der Antriebe und einer Beeinträchtigung der mechanischen Teile führen könnten, zu vermeiden, wird ein Längenausgleich vorgesehen bzw. zugelassen. Dies kann auf verschiedene Art und Weise realisiert werden, beispielsweise durch eine nachgiebige Lagerung der Trägerstützen in den Fußstützen, durch eine nachgiebige Gelenkausbildung, durch Zwischenschaltung von Führungsstücken u. dgl..

[0008] Obwohl auch hydraulische oder pneumatische Einzelantriebe an den Auflagerstellen Einsatz finden könnten, weist jeder gesonderte Antrieb vorzugsweise einen Elektromotor auf. Es ist eine Steuereinrichtung für sämtliche Elektromotoren vorgesehen, mit der die Elektromotoren jeweils paarweise längsseitig und/oder schmalseitig ansteuerbar sind. Auf elektrischem Wege läßt sich eine relativ einfach aufgebaute Steuereinrichtung verwirklichen. Obwohl jeder einzelne Motor getrennt ansteuerbar ausgebildet ist, wird jedoch nie ein Elektromotor allein betrieben, es sei denn, es werden anstelle der vier Auflagerpunkte lediglich drei Auflagerpunkte benutzt. Bei der üblichen Ausbildung mit vier Auflagerpunkten, d. h. vier Fußstützen und vier Trägerstützen, werden die Elektromotoren paarweise betrieben. Werden die beiden längsseitig auf einer Seite des Bettes angeordneten Elektromotore gemeinsam betrieben, dann wird die Neigung der Seitenquerlage verändert, wobei der Bettrahmen um eine Schwenkachse schwenkt, die durch die Gelenke der beiden anderen nicht angesteuerten Elektromotoren gebildet wird. Dies ist wechselweise möglich. Zur Einstellung einer Kopf- oder Beintieflage werden die Elektromotoren auch paarweise, hier jedoch schmalseitig zusammengefaßt und angesteuert. Werden schließlich alle vier Elektromotoren zusammengefaßt, dann werden zwei gemeinsame Paare von Elektromotoren gebildet, und es ist eine reine Höhenverstellung möglich. Die Einnahme von geneigten Lagen ist vorzugsweise nur aus der horizontal ausgerichteten Lage des Bettrahmens heraus möglich, dies aber dann in jeder Höhenstufe.

[0009] Jede Fahrwerksrolle kann am unteren Ende einer Tragsäule angeordnet sein, die am Hubgestell beabstandet zu der Trägerstütze und mit zu deren Achse paralleler Achse vorgesehen ist. Die Fahrwerksrollen befinden sich somit nicht mehr an den Trägerstützen und werden auch nicht mehr in die Fußstützen eingefahren, sondern sie sind an einer separat und mit Abstand dazu angeordneten Tragsäule befestigt. Dies erbringt den großen Vorteil, daß der Durchmesser der Fahrwerksrollen nicht mehr begrenzt ist und entsprechend groß gewählt werden kann. Die Fahrwerksrollen müssen auch in andere Teile nicht eingefahren werden. Die Teile behindern einander somit gegenseitig nicht. Die Tragsäule jeder Fahrwerksrolle kann in einfacher Weise am Hubgestell geführt sein. Die Tragsäule kann auch an dem Bettrahmen befestigt sein, so daß dann die Tragsäule nicht nur die Funktion erfüllt, an ihrem unteren Ende die Fahrwerksrolle zu tragen, sondern zugleich auch eine Vertikalführung zwischen Hubgestell und Bettrahmen bewirkt, wobei die Verbindung aber dann auch so vorgesehen sein muß, daß ein Längenausgleich möglich ist und keine Verspannungen bei Verstellung des Bettrahmens in die verschiedenen Relativlagen auftreten. Am einfachsten ist es deshalb, wenn die Tragsäulen lediglich mit dem Hubrahmen, nicht aber mit dem Bettrahmen verbunden sind.

[0010] Die Fußstützen sind immer länger als die Trägerstützen ausgebildet, damit die Trägerstützen vollständig in die Fußstützen eingefahren werden können, damit der Bettrahmen in eine vergleichsweise tiefe Ein- und Aussteigelage für den Benutzer des Bettes verbracht werden kann. In dieser untersten Stellung sind zugleich die Fahrwerksrollen ausgefahren, und die Fußstützen haben geringfügig vom Boden abgehoben, so daß das Bett mit besonders tiefliegendem Schwerpunkt verfahren werden kann. Soll lediglich ein Aus- und Einstieg praktiziert werden, kann auch eine etwas höhere Lage des Bettrahmens genutzt werden, bei dem das Bett unverrollbar auf den Fußstützen aufsteht. Die Fußstützen selbst können an ihrem unteren Ende auch geschlossen ausgebildet sein, so daß sich eine entsprechend große und sichere Aufstandsfläche ergibt.

[0011] Die Tragsäulen sind länger als die Fußstützen ausgebildet und weisen jeweils an ihrem oberen Ende einen mit dem Bettrahmen oder einem damit verbundenen Teil zusammenwirkenden Anschlag auf. Obwohl damit die Tragsäulen neben und beabstandet zu den Trägerstützen und Fußstützen angeordnet sind, wird auf diese Weise der Antrieb der Trägerstütze auch für das relative Ausfahren der Tragsäule mit der Fahrwerksrolle genutzt. Die Fahrwerksrollen bleiben zwar immer in Bodenkontakt. Im letzten Bewegungsbereich der Trägerstützen in die Fußstützen hinein wird jedoch die Gewichtskraft von den Fußstützen genommen und auf die Fahrwerksrollen übertragen, wobei die Fußstützen vom Boden über ein gewisses Maß angehoben werden, damit das Bett ungehindert verfahren werden kann. Der beschriebene Anschlag braucht seine Funktion nur in Richtung nach unten zu erfüllen. Wenn der Bettrahmen des Bettes hochgefahren wird, können die Tragsäulen mit den Fahrwerksrollen in Bodenkontakt bleiben.

[0012] In einer besonders einfachen Ausführungsform müssen die Tragsäulen lediglich am Hubgestell in vertikaler Richtung lose geführt sein. Die Tragsäulen können also das Hubgestell in dort vorgesehenen Durchbrechungen durchsetzen, so daß sie relativ zum Hubgestell an sich in vertikaler Richtung frei verschiebbar sind und lediglich dann unter Kraft kommen, wenn sich das Bettgestell von oben auf die Tragsäulen auflegt. Auch bei Einnahme der Kopf- und Beintieflage oder der Seitenquerlage erfüllen die Tragsäulen keine Funktion. Sie verbleiben in Bodenkontakt, wobei über die Fahrwerksrollen lediglich das Gewicht der Tragsäulen bodenseitig abgestützt wird, während das Gewicht des Bettes und des Bettbenutzers sicher auf den Fußstützen ruht.

[0013] In jedem Eckbereich des Bettes können die Tragsäule und die parallele Fußstütze mit der Trägerstütze von einer gemeinsamen Verkleidung umgeben sein, die am Hubgestell befestigt ist. Durch diese gemeinsame Verkleidung erhält das Bett in den Eckbereichen ein besonders stabiles Aussehen und eine gefällige Form.

[0014] Für die Ausbildung der Gelenke am oberen Ende der Tragstützen an der Verbindungsstelle zu dem Bettrahmen ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Das Gelenk muß mindestens ein Doppelgelenk für die Realisierung der beiden notwendigen Schwenklagen sein. Auch ein Kugelgelenk kann vorteilhaft eingesetzt werden, welches natürlich auch die beiden Schwenkachsen zur Verfügung stellt.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Längenausgleich an der Verbindungsstelle jeder Trägerstütze als Schlittenführung mit zwei sich im rechten Winkel überlagernden Gleitbahnen ausgebildet sein. Die Anordnung kann dann so getroffen sein, daß die beiden Gleitbahnen im rechten Winkel aneinander anschließen, so daß ein Wechsel zwischen Bein- und Kopftieflage einerseits und Seitenquerlage andererseits nur aus der Mittelstellung heraus möglich ist, in welcher die durch den Bettrahmen festgelegte Liegefläche horizontal ausgerichtet ist. Damit wird eine kontrollierte und sichere Bewegungssteuerung ermöglicht. Zugleich sind die mechanischen Teile vor Verspannungen und Zerstörung gesichert.

[0016] Der gesonderte Antrieb für jede Trägerstütze kann ein Untersetzungsgetriebe mit einer am Hubgestell drehbar gelagerten Mutter aufweisen, wobei die Mutter von der als Gewindespindel ausgebildeten Trägerstütze durchsetzt ist. Die Mutter ist dabei drehbar, aber gegen Axialverschiebung gesichert am Hubgestell angeordnet. Durch die Drehung der Mutter an Ort und Stelle wandert die Trägerstütze aus der Fußstütze mehr oder weniger weit aus bzw. in diese hinein, wobei die Gewindespindel eine reine Axialbewegung ausführt.

[0017] Die Erfindung wird anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter erläutert und beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine schematisierte Draufsicht auf das neue Bett,

Figur 2

eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Eckbereiches und

Figur 3

eine schematisierte Draufsicht auf den Eckbereich gemäß Figur 2.

[0018] Aus Figur 1 ist schematisiert dargestellt ein rahmenartiges Hubgestell 1 erkennbar, welches unterhalb eines Bettrahmens 2 angeordnet ist. Der Bettrahmen 2 liegt an vier Auflagepunkten 3 auf dem Hubgestell 1 auf bzw. ist mit diesem verbunden. Im Bereich jedes Auflagepunktes 3 ist eine Fußstütze 4 und eine Trägerstütze 5 vorgesehen. Die Trägerstütze 5 ist in der Fußstütze 4 geführt, so daß diese beiden Elemente mit gemeinsamer Achse vorgesehen sind. In jedem Eckbereich ist beabstandet zu der Fußstütze eine Tragsäule 6 vorgesehen.

[0019] Die Ausbildung und Anordnung der wesentlichen Teile ist genauer aus Figur 2 entnehmbar. Es wird hier ein Eckbereich mit einem Auflagepunkt 3 dargestellt. Die anderen Auflagepunkte 3 sind entsprechend ausgebildet.

[0020] Die Fußstütze 4 kann als Rohrabschnitt ausgebildet sein. Sie ist an dem Hubgestell 1 fest angeordnet, beispielsweise mit diesem verschweißt. In der Fußstütze 3 ist die Trägerstütze 5 untergebracht. Fußstütze 4 und Trägerstütze 5 besitzen damit eine gemeinsame Achse 7. Die Trägerstütze 5 ist als Gewindestange ausgebildet und sitzt in einer Mutter 8, die drehbar und axial unverschieblich in der Fußstütze 4 gelagert ist. Bei einer Drehung der Mutter 8 in der Fußstütze 4 wandert die Trägerstütze 5 je nach Drehrichtung der Mutter 8 in Richtung des Doppelpfeils 9 nach oben aus oder nach unten in die Fußstütze 4 hinein. Für den Antrieb der Mutter 8 ist ein Elektromotor 10 mit einem nachgeschalteten Getriebe 11 vorgesehen, welches letztlich die Mutter 8 antreibt. Am oberen Ende der Trägerstütze 5 ist ein Gelenk 12 vorgesehen, welches zwei aufeinander senkrecht stehende Schwenkachsen 13 und 14 bereitstellt, die parallel zu den Schmalseiten und zu den Längsseiten des Bettrahmens 2 verlaufen. Das Gelenk 12 steht über einen Längenausgleich 15 mit dem Bettrahmen 2 in Verbindung. Der Längenausgleich 15 kann eine Schlittenführung 16 aufweisen, wobei die Schlittenführung 16 mindestens eine im rechten Winkel verlaufende Führungsbahn 17 besitzt (Figur 3). Dieser Längenausgleich 15 erfüllt seine Funktion, wenn das Bett mit seinem Bettrahmen 2 in die Kopf- oder Beintieflage einerseits oder die Seitenquerlage andererseits verschwenkt wird, so daß die Liegefläche des Bettrahmens 2 nicht mehr horizontal ausgerichtet, sondern geneigt angeordnet ist. Wenn der Bettrahmen 2 um eine parallel zu den Schmalseiten des Bettes verlaufende Achse geschwenkt wird und in eine geneigte Stellung überführt wird, ist die Kopf- oder Beintieflage eingestellt. Wenn der Bettrahmen 2 dagegen um eine rechtwinklig dazu verlaufende Schwenkachse, also parallel zu den Längsseiten des Bettes verschwenkt wird, ist die Seitenquerlage eingestellt, die insbesondere beim Wenden von pflegebedürftigen Personen oder auch bei entsprechenden Behandlungen sinnvoll eingenommen wird. In den beschriebenen Stellungen steht der Bettrahmen 2 gegenüber dem Hubgestell 1 schräg, so daß sich Längendifferenzen an den Auflagepunkten 3 ergeben. Um diese Längendifferenzen zuzulassen, ist der Längenausgleich 15 vorgesehen. Wird dagegen der Bettrahmen 2 aus seiner horizontal ausgerichteten Stellung heraus parallel zu sich selbst lediglich in der Höhe verstellt, dann verbleibt er immer parallel zum Hubgestell 1, und es ergeben sich keine Längendifferenzen, so daß der Längenausgleich 15 bei einer solchen Verstellung wirkungslos ist. Auf dem Bettrahmen 2 ist üblicherweise noch ein verstellbarer Liegeeinsatz oder Liegerahmen vorgesehen (nicht dargestellt), der ein separat verstellbares Kopfteil und ein entsprechendes Fußteil aufweisen kann.

[0021] An dem Hubgestell 1 sitzt ferner ein Führungsrohr 18, das in seinem Innern die Tragsäule 6 aufnimmt. Die Tragsäule 6 ist länger als das Führungsrohr 18 ausgebildet und auch länger als die Fußstütze 4. Die Tragsäule 6 ist in dem Führungsrohr 18 lose in vertikaler Richtung geführt. Sie ragt mit ihrem oberen Ende um ein gewisses Maß aus dem Führungsrohr 18 vor und endet in einem Anschlag 19, der mit dem Bettrahmen 2 oder einem mit diesem verbundenen Teile zusammenarbeitet. Am unteren Ende der Tragsäule 6 ist eine Fahrwerksrolle 20 angeordnet, die durchaus einen Durchmesser von 75 mm aufweisen kann. Es können im Durchmesser relativ große Fahrwerksrollen 20 verwendet werden, weil an dieser Stelle genügend Platz zur Verfügung steht. Die Fahrwerksrolle 20 ist drehbar um die Achse 21 gelagert. Sie kann entweder verschwenkbar um eine Vertikalachse an der Tragsäule 6 aufgehängt sein oder aber zusammen mit der Tragsäule 6 in dem Führungsrohr 18 frei drehen.

[0022] In den Figuren 2 und 3 ist eine der zahlreichen Ausgangsstellungen dargestellt, bei der der Bettrahmen 2 horizontal ausgerichtet gegenüber dem Hubgestell 1 vorgesehen ist. Bettrahmen 2 und Hubgestell 1 befinden sich in zueinander parallelen horizontalen Ebenen. Das Bett befindet sich in der Standposition. Es steht auf den Fußstützen 4 auf. Die Fußstützen 4 können unten geschlossen ausgebildet sein. Eine elastische Beschichtung oder eine Fußausbildung aus elastomerem Material vergrößert die Reibung und verbessert damit die Standsicherheit des Bettes. Obwohl die Fahrwerksrolle 20 auch auf dem Boden 22 aufsteht, werden hier jedoch abgesehen von der Gewichtskraft der Tragsäule 6 und der Fahrwerksrolle 20 selbst keine Kräfte übertragen.

[0023] Es versteht sich, daß sämtliche vier Auflagepunkte 3 so ausgebildet sind, wie dies in den Figuren 2 und 3 für einen Eckbereich dargestellt und beschrieben wurde. Damit sind vier Antriebe aus den vier Motoren 10, den vier Getrieben 11 und den weiteren beschriebenen Einzelteilen vorhanden. Eine Steuereinrichtung 23 ist schematisch in Figur 1 verdeutlicht. Über diese Steuereinrichtung 23 können die vier Elektromotoren 10 in ganz verschiedener Weise angesteuert werden. Die Steuereinrichtung 23 weist eine erste Verstellmöglichkeit auf, bei der der Bettrahmen 2 lediglich in der Höhe parallel zu sich selbst verstellt wird. Dabei werden sämtliche vier Motoren 10 gleichzeitig angesteuert und mit übereinstimmendem Drehsinn betrieben, so daß das Bett mit dem Bettrahmen 2 angehoben bzw. abgesenkt wird. Bei einer Absenkbewegung aus Figur 2 heraus läuft die Trägerstütze 5 noch weiter in die Fußstütze 4 ein, bis der Bettrahmen 2 am Anschlag 19 auf die Tragsäule 6 auftrifft. Wird diese Betätigung noch etwas fortgesetzt, dann kommt die Fußstütze 4 vom Boden 22 frei, und das Bett ruht jetzt auf den Führungsrollen 20 auf. Es hat seine niedrigste Stellung eingenommen und kann verrollt werden. In dieser niedrigsten Position ist die Fußstütze 4 um 1 bis 2 cm vom Boden 22 abgehoben. In dieser niedrigsten Position oder auch in einer Position um einige cm höher, bei der das Bett noch auf den Fußstützen 4 aufsteht, ist ein bequemer Ein- bzw. Ausstieg in das bzw. aus dem Bett möglich. Um Pflegearbeiten an dem Benutzer des Bettes durchzuführen, wird der Bettrahmen in die gewünschte Höhenstellung hochgefahren, wobei über die Steuereinrichtung 23 sämtliche vier Elektromotoren 10 zeitgleich und im gleichen Drehsinn betätigt werden.

[0024] Soll aus irgendeiner dieser Höhenlagen heraus eine Kopf- oder Beintieflage erreicht werden, werden über die Steuereinrichtung 23 die beiden schmalseitig vorgesehenen Elektromotoren paarweise schaltungsmäßig zusammengefaßt und entweder das eine Paar im einen Drehsinn betrieben, während das andere Paar stillsteht, oder es werden beide Paare gegenläufig angetrieben, bis die gewünschte Schräglage des Bettrahmens 2 um eine quer zum Bett verlaufende Schwenkachse, also parallel zu den Schmalseiten, erreicht ist. Dabei erfüllt auch der Längenausgleich 15 seine Funktion, und ein Gleitstein 24 bewegt sich in der Schlittenführung 16 in Richtung des Pfeils 25 oder in entgegengesetzter Richtung. Infolge der rechtwinklig aneinander anschließenden Führungsbahnen 17 ist erkennbar, daß jede geneigte Lage des Bettrahmens 2 nur aus der horizontal ausgerichteten nivellierten Lage des Bettrahmens 2 heraus erreichbar ist. Für die Erreichung der Seitenquerlage wandert der Gleitstein 24 in der Führungsbahn 17 in Richtung des Pfeiles 26. Für die Einsteuerung einer solchen Seitenquerlage werden die Elektromotore paarweise längsseitig zusammen angesteuert, wobei wiederum entweder nur ein Paar Elektromotoren 10 oder beide Paare gleichzeitig angesteuert werden.

[0025] Sofern beispielsweise zwei Schlittenführungen 16 übereinander zwischen das Gelenk 12 und den Bettrahmen 2 eingeschaltet sind und diese beiden Schlittenführungen 16 so ausgebildet sind, daß aus einer Schräglage jederzeit auch in die andere Schräglage umgeschaltet werden kann, ist es nicht erforderlich, beim Wechsel der Kopf- oder Beintieflage mit einer Seitenquerlage und umgekehrt zunächst die ausnivellierte Mittelstellung anzufahren.

[0026] Anhand der verschiedenen Verstellmöglichkeiten ist erkennbar, daß die einzelnen Antriebe in jedem Auflagepunkt zwar jeweils einzeln ansteuerbar sind, jedoch nie ein Elektromotor 10 allein betrieben wird. Entweder werden mindestens zwei Elektromotoren oder aber alle vier Elektromotoren gleichzeitig betrieben.

[0027] Jede Fußstütze 4 mit ihrer Trägerstütze 5 sowie das Führungsrohr 18 mit der Tragsäule 6 ist von einer gemeinsamen Verkleidung 27 abgedeckt, die elliptische Form (Figur 3) oder aber auch eine abgekantete Gestaltung aufweisen kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0028] 

1 -

Hubgestell

2 -

Bettrahmen

3 -

Auflagepunkt

4 -

Fußstütze

5 -

Trägerstütze

6 -

Tragsäule

7 -

Achse

8 -

Mutter

9 -

Doppelpfeil

10 -

Elektromotor

11 -

Getriebe

12 -

Gelenk

13 -

Schwenkachse

14 -

Schwenkachse

15 -

Längenausgleich

16 -

Schlittenführung

17 -

Führungsbahn

18 -

Führungsrohr

19 -

Anschlag

20 -

Fahrwerksrolle

21 -

Achse

22 -

Boden

23 -

Steuereinrichtung

24 -

Gleitstein

25 -

Pfeil

26 -

Pfeil

27 -

Verkleidung

Ansprüche

1. Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettrahmen (2) mit schmalseitig angeordneten Kopf- und Fußteilen, in dem ein vorzugsweise verstellbarer Liegeeinsatz oder Liegerahmen gelagert ist, und mit einem den Bettrahmen (2) unterfangenden Hubgestell (1) mit vorzugsweise elektro- mechanischer oder hydraulischer Höhenverstellung und Fahrwerksrollen (20), wobei das Hubgestell (1) mit mehreren, vorzugsweise vier, Fußstützen (4) ausgestattet ist, in denen nach oben ausfahrbare, mit dem Bettrahmen (2) verbundene Trägerstützen (5) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Trägerstütze (5) ein gesonderter Antrieb (10, 11, 8) vorgesehen ist, daß jede Tragerstütze (5) über je ein Gelenk (12), das zwei zu den Kanten des Bettrahmens parallele Schwenkachsen (13, 14) aufweist, und je einen Längenausgleich (15) mit dem Bettrahmen (2) verbunden ist, und daß eine Steuereinrichtung (23) für sämtliche gesonderten Antriebe (10, 11, 8) vorgesehen ist, mit der die Antriebe einzeln, paarweise und/oder insgesamt ansteuerbar sind.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder gesonderte Antrieb (10, 11, 8) einen Elektromotor (10) aufweist, insgesamt vier Elektromotore vorgesehen sind und über die Steuereinrichtung (23) die vier Elektromotore (10) jeweils paarweise längsseitig und/oder schmalseitig ansteuerbar sind.

3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Fahrwerksrolle (20) am unteren Ende einer Tragsäule (6) angeordnet ist, die am Hubgestell (1) beabstandet zu der Trägerstütze (5) und mit zu deren Achse (7) paralleler Achse vorgesehen ist.

4. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstützen (4) länger als die Trägerstützen (5) ausgebildet sind.

5. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragsäule (6) länger als die Fußstütze (4) ausgebildet ist und an ihrem oberen Ende einen mit dem Bettrahmen (2) oder einem damit verbundenen Teil zusammenwirkenden Anschlag (19) aufweist.

6. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragsäule (6) am Hubgestell (1) in vertikaler Richtung lose geführt ist.

7. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Eckbereich des Bettes die Tragsäule (6) und die parallele Fußstütze (4) mit der Trägerstütze (5) von einer gemeinsamen Verkleidung (27) umgeben sind, die am Hubgestell (1) befestigt ist.

8. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (12) als Doppelgelenk oder als Kugelgelenk ausgebildet ist.

9. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Längenausgleich (15) an der Verbindungsstelle jeder Trägerstütze (5) als Schlittenführung (16) mit zwei sich im rechten Winkel überlagernden Gleitbahnen (17) ausgebildet ist.

10. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der gesonderte Antrieb ein Untersetzungsgetriebe (11) mit einer am Hubgestell (1) drehbar gelagerten Mutter (8) aufweist und daß die Mutter (8) von der als Gewindespindel ausgebildeten Trägerstütze (5) durchsetzt ist.

Zeichnung